B端rgerkommune Potsdam Herzlich Willkommen im B端rgerhaushalt 2010
Projektteam 3.B端rgerhaushalt Projektteamsitzung 2011! 11. Juni 2009 1
Gesch辰ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerkommune Potsdam B체rgerhaushalt 2011 1. Projektteamsitzung 4. M채rz 2010 2
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2011 Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 Sonstiges 3
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Projektleitung Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung
Bürgerinnen und Bürger
Hr. Borstel Hr. Neubert Hr. Günther Hr. Keßler Fr. Dr. Richter
Stadtverordnetenversammlung
Hr. Kaminski / Hr. Scharfenberg, Die LINKE n.n., SPD Hr. Heinzel, CDU Hr. Kühn / Hr. Naber, Bündnis90 / Grüne Hr. Becker, FDP
Verwaltung Fr. Richter Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service Hr. Gessner / Hr. Kroop Geschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und Sport Hr. Reinsdorf / Fr. Menzel Geschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen Hr. Claes / Hr. Praetzel 4
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Projektteam Bürgerhaushalt Regeln für die Zusammenarbeit
Gleichberechtigung aller Mitglieder Vernachlässigung von Parteiinteressen ergebnisorientiertes Arbeiten Konsensentscheidungen öffentliche Sitzungen (Protokolle online nachlesbar: www.potsdam.de/buergerhaushalt > Mitwirkende)
Absicherung der persönlichen Teilnahme an Projektteamsitzungen und Bürgerveranstaltungen
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Projektteam Bürgerhaushalt Aufgabe und Funktion des Projektteams Funktion dauerhafte Umsetzung und Begleitung des Beteiligungsprozesses Auswertung und Erstellung von Handlungshinweisen zum Bürgerhaushalt 2011 Ziel Verständigung der Projektplanung und Auswertung zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Projektteam Bürgerhaushalt Inhalte der Projektteamarbeit BüHH 2011 Zeitplanung + Beteiligungsgegenstände
- Abstimmung/Festlegung der Termine Bürgerhaushalt - Definition der Themenbereiche für den Bürgerhaushalt 2011
Öffentlichkeitsarbeit - Abstimmung der Strategie
Planung der Bürgerversammlungen
- Orte und inhaltliche Ausrichtung der Bürgerversammlungen - Unterstützung des Redaktionsteams durch Verwaltungsmitarbeiter
Auswertung Bürgerhaushaltsprozess 2011 - Gesamtauswertung der Bürgerbeteiligung - Handlungshinweise für Bürgerhaushalt 2012
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2011 Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 Sonstiges 8
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Kriterien Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik) Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget, sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung (Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)
langfristiges, kontinuierliches Projekt 9
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Ziele Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen und Entscheidungen Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune Beitrag zur Identitätsstiftung 10
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Möglichkeiten der Beteiligung Beteiligungsgegenstand Steuerbare Produkte (freiwillige Aufgaben der LHP) Beginn der Beteiligung mit Auftakt- und Informationsveranstaltung im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Eckwertebeschlusses 2011 Beteiligungsformen Online: Internet Postweg: Beteiligungs-/Votierungsbögen Persönlich: Bürgerversammlungen 11
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Umgang mit Vorschlägen durch die Bürgerinnen und Bürger Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren (Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)
durch die Verwaltung Organisation und Aufbereitung der Vorschläge Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen durch die Stadtverordnetenversammlung Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen in den Kategorien: Zustimmung (mit Benennung der Deckungsquelle), Prüfauftrag (konkret), Ablehnung (Begründung) 12
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beteiligungskreislauf Auftakt- und Informationsveranstaltung, Rechenschaft Vorjahre
Vorschlagsammlung Bürgerversammlung Internet Fragebögen
Priorisierung der Vorschläge aus dem Internet sowie aus den Bürgerversammlungen und schriftlichen Befragungen in den dezentralen BV
ca. 80 Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger
Entscheidung der Politik Berücksichtigung der Bürgervorschläge
Redaktionelle Bearbeitung / Sortierung der Vorschläge anhand von Ausschlusskriterien durch das Redaktionsteam.
Übergabe an die SVV Votierung ggf. Aktualisierung der „Liste der Bürgerinnen und Bürger“
Internet Votierungsbögen
Erstellung der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“
Abschlussveranstaltung
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TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2011 Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 Sonstiges 14
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Bürgerhaushalt 2011 Bürgerschaft Unterbreitung von Vorschlägen Priorisierung und Abstimmung der Vorschläge Teilnahme im Projekt- und Redaktionsteam
Politik / Stadtverordnetenversammlung Teilnahme im Projektteam und an den Bürgerversammlungen Beratung / Entscheidung der Vorschläge unter Berücksichtigung des Kommunalhaushalts Rechenschaft / Begründung zur Entscheidung bezüglich der eingebrachten Vorschläge 15
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Verwaltung Planung und Vorbereitung der Veranstaltungen Organisation und Verwaltung der Vorschläge Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen zu den Vorschlägen als Entscheidungshilfe für die SVV Öffentlichkeitsarbeit: Erarbeitung, Gestaltung und Veröffentlichung von Informationsmaterialien, Betreuung und Aktualisierung des Internetauftritts, kontinuierliche Pressearbeit Umsetzung der Vorschläge nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 16
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Projektteam Zusammensetzung Vertreter der SVV (5) Vertreter der Bürgerschaft (5) Mitarbeiter der Verwaltung (4) + Projektleitung (2) Aufgaben Prozessbegleitung, -umsetzung und -auswertung des Projekts Bürgerhaushalt in Potsdam Ziel Verständigung zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik 17
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Redaktionsteam Zusammensetzung Bürgervertreter, Verwaltungsmitarbeiter Aufgaben Beratung und Sortierung der gesammelten und priorisierten Vorschläge (ca. 80) nach festen Kriterien: - Zuordnung Beteiligungsgegenstand - Konkrete Formulierung des Anliegens - Zuständigkeit bei der Landeshauptstadt Potsdam
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TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2011 Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 Sonstiges 19
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B체rgerhaushalt 2010
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Handlungsempfehlungen des PTs BüHH 2010 deutlichere Erklärung des Projektes –> Ziel: Vermeidung von Frustration durch falsche Erwartungen
Gestaltung + Layout erneuern / Plakateinsatz überdenken Online-Beteiligung erhöhen: Fokus auch auf Web 2.0 stärkere Bewerbung der Bürgerversammlungen Darstellung aller Vorschläge: Übersichtlichkeit gewährleisten (Online und auf Bürgerversammlungen)
zeitnahe und umfangreiche Rechenschaftslegung (vor Jahresabschluss des entsprechenden Haushaltsjahres) Prüfung der Projektförderung durch EFRE-Mittel 21
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerhaushalt in Potsdam Teilnehmerzahlen 2008 - 2010
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2010 „Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“
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1
Weiterbetrieb des ARCHIV sichern
1506
2
Rollsportfeld am Blauhaus: Sanierung, Überdachung, Tribünenbau
1482
3
Sechser-Karten für die Bereiche A, AB und ABC für den Preis von 5 Fahrten
1316
4
Erhalt u. Erweiterung d. Radwegenetzes mit zusätzlichen Abstellmöglichkeiten
1109
5
Fahrkartenpreise ÖPNV für Schülerinnen und Schüler senken
1009
6
Stadt steigt um auf Ökostrom
977
7
Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für Jungkünstler und Kunstschaffende
870
8
Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler
774
9
zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark)
620
10
Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest)
574 Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2010 „Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“
24
11
Unterstützung alternativer Wohnräume zur Betreuung von Demenzkranken
563
12
Fuß- und Fahrradweg Max-Eyth-Allee einrichten
561
13
Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt
479
14
Bau einer Eissporthalle oder Kunsteisbahn für Curling, Eisstockschießen
424
15
Kino „Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen und nutzen
398
16
Ausbau Radweg entlang der Nuthe von Friedrich-Engels-Straße bis Horstweg
398
17
Radweg Friedrich-Engels-Straße ausbessern
393
18
Kino „Melodie" als Bürgerhaus nutzen
373
19
Bessere TRAM-Anbindung Viereckremise - Kirschallee
371
20
Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten
340
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2010 steht derzeitig aus Fraktionen / Fachausschüsse / Ortsbeiräte beraten z.Z. über „Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Entscheidung durch Stadtverordnetenversammlung soll gleichzeitig zum kommunalen Haushalt erfolgen > etwa April 2010 im Anschluss startet Rechenschaftslegung zum Bürgerhaushalt 2010 (u.a. als Inhalt der Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2011 vorgesehen)
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B체rgerhaushalt 2009 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 26
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Rückblick Bürgerhaushalt 2009 Beschluss der Stadtverordneten: 5 Ablehnungen (Begründung im Finanzausschuss) Einführung des Nulltarifs im ÖPNV Finanziell nicht darstellbar. Für Bedürftige wird auf das Sozialticket des Landes Brandenburg verwiesen.
Kostenloser ÖPNV für Senioren Finanziell nicht darstellbar. Für Bedürftige wird auf das Sozialticket des Landes Brandenburg verwiesen.
Förderung eines Mehrgenerationen- bzw. Kulturhauses in Potsdam West Bürgerversammlungen zeigen, dass eigentlich kein Haus gewünscht wird.
Kinderfreundliche Stadt: Freier Eintritt für Kinder in Potsdamer Museen Finanziell nicht darstellbar. Es wird auf die sozial gestaffelten Eintrittspreise verwiesen.
Einrichtung weiterer Jugendstützpunkte Vorschlag unklar. Jugendförderplan gilt. 27
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Rückblick Bürgerhaushalt 2009 Beschluss der Stadtverordneten: 8 Prüfaufträge*: Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Sanierung der Sporthalle in der Kurfürstenstraße Klärung des Jugendklubproblems in Potsdam Freibad für Potsdams Süden Einrichtung von Radfahrerschutzstreifen im Bereich gotische Bibliothek und Dorint-Hotel Buslinie 693 im 10 Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten Unterstützung des Naturkundemuseums Heinrich-Mann-Allee unterhalb Brauhausberg: Radwege verbessern 28
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Rückblick Bürgerhaushalt 2009 Beschluss der Stadtverordneten: 7 Annahmen:
Betrag im HH 2009 / umgesetzt
BUGA-Radweg verlängern (Wetzlarer Straße – Porta).... EWP GmbH Radweg Griebnitzsee über Uferweg verlängern ............. 24.000 € / Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Potsdam und Bahnhof Park Sanssouci ........................................... 25.000 € /
15.000 €
Finanzielle Förderung des Waschhauses ..................... 290.000 € / 338.283 € Ausbau von Kultur- / Medienarbeit für Jugendliche ....... 93.000 € / 104.800 € Finanzielle Unterstützung der Jugendkulturarbeit ........ 286.000 € / 306.659 € Asphaltstreifen für Radfahrer an der Fahrbahn der Lennéstr. zw. C.v.O.-Str. / Eingang P. Sanssouci ...... 42.000 € / 45.000 € 760.000 € / 809.742 € 29
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B체rgerhaushalt 2008 Zwischenstand Umsetzung
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Rückblick Bürgerhaushalt 2008 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 20 Vorschläge der Liste der Bürgerinnen und Bürger 41 Einzelvorschläge Ergebnis: 9 Annahmen 9 bereits umgesetzte Vorschläge 8 Ablehnungen 15 Prüfaufträge*
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Rückblick Bürgerhaushalt 2008 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Auch Voten aus dem Bürgerhaushalt 2008 sind weiterhin im Blick
folgende Projekte aus dem Bürgerhaushalt 2008 wurden z.B. zum Teil umgesetzt bzw. befinden sich in Planung: z.T. Radwegekonzept (1.090.000 EUR) Sportplatz „Hans-Sachs-Straße“, inkl. Spielplatz (9.300 EUR)
Investitionen im Rahmen des Konjunkturpakets II (Investitionen vorgesehen für den HH 2009 ff.) Lärmschutzmaßnahmen B 273 (500.000 EUR) Sanierung Kulturhaus Babelsberg (1.200.000 EUR)
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TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2011 Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 Sonstiges 33
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Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011 Sammeln
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Sortieren
Votieren
Übergabe
Beschluss
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Bürgerhaushalt in Potsdam Vorschlagssammlung, Priorisierung, Votierung Start
Sammlung der Vorschläge (Internet, Beteiligungsbögen und Bürgerversammlungen) Priorisierung (5 Punkte pro Bürger/in), auf ca. 80 Vorschläge (3 BV á 20 Vorschläge und 20 Vorschläge vom Internet) Sortierung durch das Redaktionsteam Erstellung der „Liste der Vorschläge der B. und B.“ (LVBB) Votierung der „LVBB“ (5 Punkte pro Bürger/in), dabei werden die 20 am besten bewerteten Vorschläge ermittelt Vorschläge mit der höchsten Punktzahl werden in „TOP 20 Liste der Bürgerinnen und Bürger“ (LBB) aufgenommen die „LBB“ wird der SVV zur Entscheidung übergeben
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011 VERSION A (Übergabe im November 2010) OBM Wahl wenig Vorbereitungszeit
kurze Phase der Vorschlagssammlung
Stellungnahme der Verwaltung in Sommerferien
kompakte Verfahrenslänge (6 Monate) gewährleistet
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Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011 VERSION B (Übergabe im Dezember 2010) wenig Vorbereitungszeit
Auswertung OBM Wahl durch Presse kurze Phase der Vorschlagssammlung
Stellungnahme der Verwaltung über Sommerferien hinaus, (3 Monate !)
Verfahrenslänge (7 Monate) durch Sommerpause umfangreicher
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011 VERSION C (Übergabe im Januar 2011) „Pause“ zur OBM Wahl
ausreichende Vorbereitungszeit
Umfangreiche Informationszeit zum HH und Möglichkeit der Vorschlagssammlung
Übergabe ggf. verspätet zum Haushalt
Verfahrenslänge (8 Monate) sehr umfangreich (ABER: bekannt aus den Vorjahren)
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TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2011 Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 Sonstiges 39
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Beteiligungsgegenstände bisher Abfallbeseitigung
Sportförderung
Altes Rathaus - Potsdam Forum
Straßen, Wege, Plätze
Bibliothek
Wege und Plätze
Bürgerhäuser, Bürgerschaftliches Engagement
Öffentliches Grün
Gemeindesteuern
Unterhaltung Grünanlagen, Bäume und Spielplätze
Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege
Volkshochschule
Jugendarbeit
Klimaschutz
Jugendsozialarbeit Kammerakademie
weitere:
Kulturförderung Märkte Musikschule Naturkundemuseum ÖPNV Potsdam-Museum
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Bürgerhaushalt 2011 Vorstellung der Beteiligungsgegenstände Ziel: -
Vorstellung der unterschiedlichen Geschäftsbereiche und Aufgabenfelder der Verwaltung Erklärung der Möglichkeiten der Beteiligungsinhalte Orientierungshilfe und Unterstützung für Bürger/innen zur Vorschlagsformulierung
Was steckt dahinter? 1 2 3 4 5 6
Welche Leistung(en) umfasst das Produkt, welche nicht (bspw. Parks der SPSG)? Wer erbringt diese Leistungen? / Für wen werden diese Leistungen erbracht? Welche Ziele werden mit dem Produkt verfolgt? / Wie wird der Erfolg der erbrachten Leistung(en) gemessen? Wie stellt sich das Produkt im Haushaltsplan 2009 dar? (Kostenbudget: Aufwand + Ertrag) intern: drei mögliche Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger mindestens drei druckbare Bilder
Umfang: 200 - 500 Zeichen pro Frage (max. 2500 Zeichen pro BG) Termin: Freitag, 19. bzw 26. März 2010 41
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TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2011 Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 Sonstiges / Verabschiedung 42
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Nächste Sitzung: 2. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr, Donnerstag, 18. oder 25. März 2010 Themen: - Öffentlichkeitsarbeit - Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2011 - Standorte Bürgerversammlungen - Vorbereitung der Auftaktveranstaltung,
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Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit!
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