Herzlich Willkommen zum B체rgerhaushalt 2011 Auftaktveranstaltung 4. Mai 2010 1
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Agenda 4. Mai 2010, Stadthaus Potsdam Begrüßung - durch den Oberbürgermeister Jann Jakobs und die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Birgit Müller -
Rechenschaft Bürgerhaushalt in Potsdam bisher Rückblick: Bürgerhaushalte in Potsdam 2010 / 2009 / 2008 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2010
Haushaltslage in Potsdam - Informationen zum Haushalt 2010 und zu den Eckwerten 2011 PAUSE
Bürgerhaushalt 2011 - Vorstellung der Beteiligungsgegenstände sowie des Ablaufs - Start der Vorschlagssammlung 2
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Begrüßung durch den Oberbürgermeister Jann Jakobs und die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Birgit Müller
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Bürgerhaushalt in Potsdam Mitwirken – Gestalten – Verändern
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Bürgerhaushalt in Potsdam MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN Warum gibt es den Bürgerhaushalt? eine Möglichkeit, über den Haushalt der Landeshauptstadt mitzubestimmen BürgerInnen können Vorschläge machen, Anregungen geben, mitdiskutieren Worüber wird diskutiert? Themenbereiche: steuerbare Leistungen (freiwilligen Aufgaben der Stadt) Bürgerhaushalt = indirekte Beteiligung, da die Entscheidung zur Umsetzung der Vorschläge bei der Stadtverordnetenversammlung verbleibt gesteuert und organisiert wird der Bürgerhaushalt von einem Projektteam, das aus VertreterInnen der Bürgschaft, Politik und Verwaltung besteht Was ist das Ziel? Identifizierung mit Potsdam // Erhöhung der Akzeptanz für Entscheidungen der Politik und Verwaltung // Schaffung von mehr Transparenz // Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune // Schnittstelle zw. Politik – Bürgern – Verwaltung 5
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Bürgerhaushalt in Potsdam Phasen der Beteiligung INFORMATION
Überblick über die Haushaltssituation der Stadt Möglichkeiten der bürgerschaftlichen Beteiligung werden vorgestellt
KONSULTATION / VORSCHLAGSSAMMLUNG
Dialog zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik (Vorschlagssammlung > Sortierung > Votierung > Entscheidung der Politik)
RECHENSCHAFT
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Vorstellung der Verwendung der Haushaltsmittel, mit Bezug auf Bürgerempfehlungen der vorhergehenden Beteiligungsprozesse
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Bürgerhaushalt in Potsdam A u f t a k t - und Informationsveranstaltung Start der Rechenschaftsphase des Vorjahres
Entscheidung der Politik
Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung
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Information und Vorschlagsammlung Priorisierung der Vorschläge
Redaktionelle Bearbeitung
Votierung der Vorschläge
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Umfrage der Universit채t Potsdam Zwischenstand der Auswertung
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Auswertung der Umfrage 346 Teilnehmer/innen Zeitraum: 29. März - 18. April 2010 (3 Wochen) Teilnehmer: 270 Bürger / 56 Verwaltungsmitarbeiter / 20 Stadtverordnete
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95% beurteilen das Thema Bürgerbeteiligung als „sehr wichtig“ bzw. „wichtig“
bisherige Verwirklichung der Ziele: 80% sagen, Bürgerhaushalt hat einen wesentlichen Beitrag zur Kommunikation zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung geleistet, Verbesserungsnotwendigkeit wird bei „Umsetzung von Vorschlägen" und „Schaffung von Transparenz“ gesehen
Bereitstellung eines eigenen Budgets? 54% Ja // 46% Nein oder Unentschlossen Eine Klärung der Budgetfrage wird u.a. Inhalt der Sitzung des Lenkungsgremiums sein (Anfang Juni 2010)
90% befürworten, weiterhin Informationen zu den städtischen Finanzen zur Verfügung zu stellen diese sollten aber verständlicher gestaltet werden
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B체rgerhaushalt 2010 R체ckblick
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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beteiligung 6000 5365 5000
4000
3000
2000
1000
2032
1154
0
BüHH 2008
BüHH 2009
BüHH 2010
Sammeln - Sortieren - Votieren - Übergabe - Beschluss - Rechenschaft
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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Vorschlagssammlung - Priorisierung - Votierung 682 eingegangene Vorschläge Post / E-Mail (469), Internet-Forum (161), Bürgerversammlungen (52)
Ergebnis der Priorisierung: 90 Vorschläge
41 Vorschläge nicht aufgenommen Weiterleitung an zuständige Fachbereiche und Dritte, Schwerpunktthemen: Straßen, Sport
40 Vorschläge aufgenommen
inkl. 9 zusammengefasster Vorschläge
„Liste der Vorschläge der Bürger“ Ergebnis der Votierung: „Top 20 – Liste der Bürger“ > Beschluss der Stadtverordneten
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B체rgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 13
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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordneten: 4 Ablehnungen (Begründung im Finanzausschuss) Fahrkartenpreise im ÖPNV für Schüler senken Der Vorschlag bezieht sich auf die Einzelfahrkarte. Mit Beschluss der Haushaltssatzung 2010 ist nunmehr ein 10%iger Kostenerlass für ein Jahresticket für Potsdamer Schülerinnen und Schüler ab Schuljahresbeginn 2010/11 beschlossen.
Bau einer Eissporthalle für Curling / Eisstockschießen Finanziell aktuell nicht umsetzbar.
Kino "Melodie" als Bürgerhaus nutzen Aufgrund der Eigentumsverhältnisse sind keine Einflussmöglichkeiten vorhanden.
Bessere Tram-Anbindung Viereckremise – Kirschallee Das Fahrgastaufkommen ist derzeit noch zu gering. Eine spätere Umstellung/Anpassung der Taktzeiten ist aber möglich.
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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordneten: 11 Prüfaufträge: Rollsportfeld Heinrich-Mann-Allee sanieren (Reparatur durch KIS bereits beauftragt) Sechser-Karten im ÖPNV zum Preis von 5 Fahrten Stadt steigt um auf Ökostrom Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für J Jungkünstler und Kunstschaffende zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark) Unterstützung altern. Wohnräume zur Betreuung von Demenzerkrankten Kino "Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten Fuß- und Radweg Max-Eyth-Allee einrichten Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt Ausbau Radweg an der Nuthe (Fr.-Engels-Straße bis Horstweg) 15
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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordneten: keine Annahmen, jedoch 5 Vorschläge „Bereits in Umsetzung“
Betrag im HH 2010
Weiterbetrieb des "Archiv" sichern ..................................................... 225.000 Euro Erhalt und Erweiterung der Radwege mit zusätzlichen Abstellmöglichkeiten ...................................................... 370.000 Euro (inkl. Ausbesserung des Radwegs Friedrich-Engels-Straße) Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest) ................................ 15.200 Euro (Gesamtkosten 800.000 Euro, Start ab 2011)
Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler ........................ 34.000 Euro 644.200 Euro
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Bürgerhaushalt 2010 >> Eine vollständige Dokumentation inklusive der Beschlüsse, Empfehlungen, Auswertungen und alle Vorschläge online auf:
www.potsdam.de/buergerhaushalt
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Haushalt 2010 Ausgangslage
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Haushaltsplanung Der Haushaltsplan beinhaltet Antworten auf folgende Fragen: -
Woher kommen die Gelder? Was macht die Stadt mit dem Geld?
Wie wird der Plan erstellt? a) b) c) d) e)
Bedarfsplanung Planentwurf Bürgerhaushalt Diskussion und Beschluss Inkrafttreten und Wirksamkeit
Wie ist die Haushaltslage in Potsdam? Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro (per. 1.1.2007) Jahresabschluss 2007: Überschuss von 4,3 Mio. Euro
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Ausgangslage HH 2010 Ertragslage der Landeshauptstadt Potsdam Entwicklung der Überschüsse ab 2005 in Tsd. EUR 10.000 5.000
4.327 214
307
2005
2006
0
0 -5.000 -10.000
2007
2008
2009
2010
-5.499
-15.000 -20.000 -25.000 -30.000
20
-24.681
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Ausgangslage HH 2010 Entwicklung Finanzierungssaldo Kommunen Quelle: Deutscher Städtetag Gemeindefinanzbericht 1991 – 2009 (in Mrd. EUR) 10
5
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2002
2001
2000
1999
1998
1997
1996
1995
1994
1993
1992
1991
0
-5
-10
-15 21
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Ausgangslage HH 2010 Finanzlage der Landeshauptstadt Potsdam Entwicklung des kameralen strukturellen Defizits 1991 - 2006 in Mio. EUR 30 28
27
25
24
25
23
23
21 20
20
19
19 16
15
16 14 11
10
9 6
5
3
3 0
5
0
0
3 0
0
0
1
0 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 Plan Plan Plan Plan RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE 2007 2008 2009 2010 +4
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struktureller Fehlbetrag in Mio. EUR
-4 max strukturelles Defizit nach Vorgabe MI
Trendlinie des strukturellen Defizites
Gleitender Durchschnitt des Strukturellen Defizi
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Ausgangslage HH 2010 Entwicklung des Steueraufkommens der LHP (in Mio. EUR) 50
120
45
104,16
102,94
103,08
98,05
40
97,59
35
100 80
30 25
47,5
46,4
40,7
35,7
60
35,4
20 15
19,1
27,1
35,0
33,5
34,5
10
40 20
5 0
0 JR 2006 (kameral)
Gewerbesteuer netto
23
Ergebnis 2007
vorl. Ergeb. 2008
Prognose 2009
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
2010 Pst. 6
Steueraufkommen insgesamt
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Ausgangslage HH 2010 Steuern je Einwohner (Steuerkraft) (in EUR) Vergleich auf der Grundlage der Gemeindefinanzberichte 5/2007, 5/2008 und 5/2009 653 2009
488
Prognose
905 705
2008
477
vorl. Ergebnis
945 743
2007
446
Ergebnis
928 0
200
400
Vergleichsst채dte West 24
600
800
Vergleichsst채dte Ost
1.000 LHP
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Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam 2010 Ertr채ge / Aufwendungen
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Haushalt 2010 Die Potsdamer Haushaltswaage 2010
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Haushalt 2010 Verteilung der Erträge Kostenerstattungen 4% übrige Erträge 6% Gebühren und Entgelte 19%
Verwarnungs- und Bußgelder 1% Zuweisungen und Zuschüsse 42%
Steuern 28%
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Haushalt 2010 Erträge in Euro Zuweisungen und Zuschüsse ............................................................... 178.261.600 Gemeindesteuern und Gemeindeanteile an Bundessteuern ............. 119.110.000 Benutzungs- und Verwaltungsgebühren, Entgelte ..................................... 81.798.700 Sonstige Erträge ......................................................................................... 19.815.100 Kostenerstattungen .................................................................................... 16.081.600 Verwarnungs- und Bußgelder ...................................................................... 4.771.100 Summe Erträge aus laufender Verwaltung ........................................... 419.838.100 Zinserträge + Gewinnanteile ......................................................................... 4.118.100 Summe Finanzerträge ............................................................................ 423.956.200
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Haushalt 2010 Verteilung der Aufwendungen
Zentrale Finanzleistungen 4%
Gesundheit und Sport 2%
Soziales und Jugend 38%
Zentrale Verwaltung 9%
Schule und Kultur 10%
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Gestaltung der Umwelt 37% Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2010 Aufwendungen in Euro Soziales und Jugend ...............................................................................170.847.700 Gestaltung der Umwelt ..............................................................................167.564.600 Schule und Kultur ...................................................................................... 45.048.900 Zentrale Verwaltung .................................................................................. 40.892.000 Zentrale Finanzleistungen .......................................................................... 16.371.700 Gesundheit und Sport ................................................................................. 7.912.100 Summe Aufwand aus laufender Verwaltung ........................................ 440.279.000 Zinsaufwendungen ....................................................................................... 8.358.000 Summe Finanzaufwendungen .............................................................. 448.637.000
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Haushalt 2010 Investitionen im Haushalt 2010 - Beispiele (in Euro) mit Fördermitteln (FM) und Eigenmitteln (EM): (EM / FM - in Mio.) Behindertengerechter Umbau Haltestellen ............................ 0,30 Mio. (0,30 / 0) Radwegekonzept (BüHH 2008 -2010) .................................. 0,76 Mio. (0,52 / 0,24) Schulen (Ausstattung, PC-Technik, Sportgeräte) ................. 0,96 Mio. (0,80 / 0,16) Sanierungsgebiet Schiffbauergasse ..................................... 1,35 Mio. (0,25 / 1,10) Soziale Stadt (Stern / Drewitz / Schlaatz) ............................. 2,25 Mio. (0,70 / 1,55) Sanierungsgebiet Babelsberg ............................................... 2,30 Mio. (0,46 / 1,84) Investitionszuschuss Luftschiffhafen GmbH ........................... 2,56 Mio. (0,41 / 2,15) Umgestaltung Potsdamer Mitte ............................................. 15,21 Mio. (3,59 / 11,62) Investitionszuschuss Kommunaler Immobilien Service .. 25,57 Mio. (11,51 / 14,06) Service...
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Investitionen 2010 - 2013 Investitionsprogramm für Schulen / Kitas (in Mio. EUR)
40 + 5,0 Mio. €
30 + 2,7 Mio. €
20
30% + 6,0 Mio. €
10
+ 8,2 Mio. €
70%
0 2010
2011
Wirtschaftsplan KIS 2009 32
2012
2013
Zuwachs im Wirtschaftsplan 2010 Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2010 Schulden (in Mio. Euro) 2006
0
108,7
2007
97
2010
95,9
2011
95,2
0
50
15,3
23,2
100,6
2009
35
8,6
104,2
2008
61
33,7
0,1
60 (Höchstb etrag)
68,2
100 kom munale Kredite
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60 (Höchstb etrag)
59,2
150 KIS
200
250
Kassenkredite
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Haushaltsicherungskonzept Defizitausgleich
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Ausgangslage HH 2010 Ertragslage der Landeshauptstadt Potsdam Entwicklung der Überschüsse ab 2005 in Tsd. EUR 10.000 214
307
2005
2006
5.000
4.327 0
0 2013
2012
2011
2010
2009
2008
-10.000
2007
-5.000
-5.499
-15.000 -15.686
-20.000 -25.000
-24.681
-22.485 -21.727
-30.000
>> Defizit bis 2013: 85 Mio. Euro 35
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Haushalt 2010 Haushaltssicherungskonzept (HSK) Wann muss es aufgestellt werden? Wenn die Aufwendungen die Erträge übersteigen, also ein Fehlbedarf ausgewiesen wird.
Was muss darin enthalten sein? In welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. Die Maßnahmen, wie der Fehlbedarf abgebaut und künftig vermieden wird.
Weitere Besonderheiten Das HSK muss gesondert durch die SVV beschlossen werden. Das HSK muss durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden. Die Genehmigung kann unter Bedingungen und Auflagen erfolgen.
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Haushalt 2010 Haushaltssicherungskonzept (HSK) HSK der Landeshauptstadt Potsdam 2010 - 2013 Konsolidierungsziel: 2020 (Haushaltsausgleich wieder hergestellt) Basis zur Berechnung d. Einsparpotentiale ist d. Jahresabschluss 2007
Maßnahmen zum Abbau des Fehlbedarfes (in EUR) Geringere Inanspruchnahme von Kassenkrediten .................... 314.000 weniger Zinsaufwand
Erhöhung der Parkgebühreneinnahmen .................................... 344.000 z.B. durch räumliche Erweiterung des Gebührenparkens
Reduzierung des Zuschusses bei Wohnheimen ....................... 497.000 durch Zusammenlegung von zwei Objekten
Reduzierung des Zuschusses an „Potsdams Neue Gärten“ ..... 196.000 (BUGA-Park und Lustgarten) 37
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Haushalt 2011 Eckwerte und Ausblick
38
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Eckwert Haushalt 2011 Finanzierungsmittel und Zuschüsse (in Mio. Euro) Fehlbedarf
22,5 200
37,2
180
Zuschüsse an die Geschäftsbereiche (GB) der Landeshauptstadt:
160
GB 4 Stadtentwicklung und Bauen
140 120
Allgemeine Finanzierungsmittel
200,1
100 80
GB 3 Soziales, Jugend, Gesundheit Ordnung und Umweltschutz GB 2 Bildung, Kultur und Sport
60 40 20
Finanzierungsmittel
39
123,2
39,6
17,1 6,3 Zuschussbedarfe
GB 1 Zentrale Steuerung und Service OB, Wirtschaft, Marketing, Rechnungsprüfung Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Eckwert Haushalt 2011 Herausforderungen für die künftigen Haushaltsjahre Geringere Erträge
weniger Steuereinnahmen geringere Schlüsselzuweisungen
Höhere Aufwendungen durch
höhere Sozialaufwendungen höhere Kita-Zuschüsse durch wachsende Kinderzahl Tarifsteigerungen höhere Abschreibungen durch getätigte Investitionen
Einhaltung des Konsolidierungsziels 2020 Anforderungen einer wachsenden Stadt 40
soziale Infrastruktur vorhalten Wohnungsbau befördern / Flächenpotentiale vorhalten technische Infrastruktur instandhalten Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerhaushalt 2011 Start der Vorschlagssammlung:
Beteiligungsgegenst채nde 41
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service Beteiligungsgegenstände: - Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) - Gemeindesteuern - Haushaltssicherung (Defizitausgleich)
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport Beteiligungsgegenstände: - Kulturförderung - Sportförderung - Bürgerhäuser und bürgerschaftl. Engagement - Volkshochschule - Museum für Geschichte und Kunst - Naturkundemuseum - Musikschule
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Beteiligungsgegenstände: - Klimaschutz - Kindertagesstätten - Familienförderung - Gesundheitsschutz und -förderung - Begegnungsstätten für Senioren
44
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen Beteiligungsgegenstände - Geh- und Radwege - Pflege öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Beteiligungsgegenstände Was ist gefragt? Vorschläge: - wie die dargestellten Aufgaben (Produkte) besser durch die Stadt erbracht werden können. - welche Leistungen nicht in der erbrachten Form notwendig sind. - welche Leistungen notwendig wären. Potentiale für die Haushaltssicherung Prioritäten verschieben, Akzente anders setzen Welches Geld steckt dahinter? Aufwendungen (Ausgaben) Erträge (Einnahmen) Steuereinnahmen 46
ca. ca. ca.
80 Mio. EUR 81 Mio. EUR 57 Mio. EUR
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Besonderheiten / Neuerungen: ► wie im Bürgerhaushalt 2010 werden auch „Sparvorschläge“ gesucht dazu zählen u.a. Vorschläge zur Erhöhung von Einnahmen oder .....Anregungen zur Senkung der Ausgaben (Sparvorschläge können zu den vorgegebenen Beteiligungsgegenständen unterbreitet werden.)
► Neu: Anregungen können als „Kiezvorschläge“ oder „Stadtvorschläge“ gekennzeichnet werden Ziel ist es, zukünftig zwischen gesamtstädtischen und ....stadtteilbezogenen Bürgerempfehlungen zu unterscheiden (Unterscheidung erfolgt anhand der Verortbarkeit)
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beteiligungsgegenst채nde 2010 Informieren Sie sich im Foyer! Die Veranstaltung geht in 20 Minuten weiter... 48
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B체rgerhaushalt 2011 Projektteam 49
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Aufgaben und Funktion des Projektteams Aufgaben Umsetzung des Beteiligungsprozesses Begleitung des Bürgerhaushaltsprozesses Auswertung des Bürgerhaushaltes 2011 Verständigung zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung Ziel Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik
> Protokolle und die aktuellen Termine der Projektteamsitzungen finden Sie unter www.potsdam.de/buergerhaushalt 50
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Zusammensetzung des Projektteams Projektleitung Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Fr. Kreutzer, Zentrale Steuerungsunterstützung
Bürgerinnen und Bürger
Stadtverordnetenversammlung
Hr. Borstel Hr. Neubert Hr. Günther Hr. Keßler Fr. Dr. Richter
Hr. Kaminski, Die LINKE Fr. Knoblich, SPD Hr. Heinzel, CDU Hr. Kühn, Bündnis90 / Grüne Hr. Becker, FDP
Verwaltung Fr. Richter Hr. Gessner / Hr. Kroop Hr. Reinsdorf Hr. Claes / Hr. Praetzel 51
Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service Geschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und Sport Geschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Zeitlicher Ablauf, Möglichkeiten der Teilnahme 52
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 aktueller Stand
Sammeln Priorisieren
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04.05.2010 04.05. bis 13.06.2010 14.06. bis 27.06.2010 15.06. bis 17.06.2010 29.06. bis 01.07.2010 30.08.10 bis 17.10.10 26.10.2010 03.11.2010 Nov. / Dez. 2010 ca. Januar 2011
Sortieren
Votieren
Übergabe
Beschluss
Auftaktveranstaltung Vorschlagssammlung (online + schriftl.) Priorisierung der Vorschläge (online) Dezentrale Bürgerversammlungen Redaktionsteamsitzungen Votierung per Post und Internet Abschlussveranstaltung Übergabe an SVV Votum der Gremien Entscheidung der SVV Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Teilnahme per Post, Fax, Telefon an: Vorschlagssammlung: Beteiligungsbogen am Ende der Informationsbroschüre Ansprechpartner: Telefon: Fax: Adresse:
E-Mail:
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Frau Strotzer und Herr Daenzer 0331 / 289 -1126 oder -1120 0331 / 289 - 841120 Landeshauptstadt Potsdam Zentrale Steuerungsunterstützung Friedrich-Ebert-Straße 79-81, 14469 Potsdam Buergerkommune@Rathaus.Potsdam.de www.potsdam.de/buergerhaushalt
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Infobrosch체re, Inhalt:
Inhalt:
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1. Der Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam 2. Die Haushaltslage 3. B체rgerhaushalt in Potsdam Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerversammlungen Dezentrale B체rgerversammlungen Beginn jeweils 18 Uhr Dienstag 15. Juni 2010 (Jugendherberge Babelsberg)
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Mittwoch 16. Juni 2010 (Seniorenzentrum Waldstadt II)
Donnerstag 17. Juni 2010 (G. Hauptmann-Schule Potsdam West)
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Internetauftritt Bekannte Inhalte bleiben: Überblick über Termine und Informationen zum städtischen Haushalt, zum Beteiligungskonzept sowie zum Bürgerhaushalt 2011 Vorschlagseinbringung sowie Kommentierung und Diskussion Nachvollziehbarkeit, wo sich ein Vorschlag im Beteiligungsverfahren befindet Priorisierung d. Internetvorschläge Votierung der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Internetauftritt Neugestaltung und Anpassungen: Community
Facebook / Twitter ...
Kommentare verfassen, Newsletter bestellen
SOCIAL NETWORKS
DARSTELLUNG DER VORSCHLÄGE
VIDEO-PLAYER E-BOOKs
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Diskussion, Fragen und Start der Vorschlagssammlung zum B체rgerhaushalt 2011 der Landeshauptstadt Potsdam 59
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Bürgerhaushalt 2011 Beteiligungsgegenstände 1. Bürgerhäuser und bürgerschaftl. Engagement 2. Begegnungsstätten für Senioren 3. Geh- und Radwege 4. Gemeindesteuern 5. Gesundheitsschutz und -förderung 6. Familienförderung 7. Kindertagesstätten 8. Klimaschutz 9. Kulturförderung 60
10. Museum für Geschichte und Kunst Potsdam 11. Musikschule „J.S. Bach“ 12. Naturkundemuseum Potsdam 13. Öffentlicher Nahverkehr 14. Pflege öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze 15. Sportförderung 16. Volkshochschule „A. Einstein“ Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit!
61
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