B체rgerhaushalt 2012 1. Projektteamsitzung 20. Januar 2011
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
TAGESORDNUNG Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder Die Verwaltung und der Haushaltsplan der Landeshauptstadt Potsdam Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt (BüHH) Mitwirkende Bürgerhaushalt bisher Zeitplanung BüHH 2012 Planung Beteiligungsgegenstände BüHH 2012 Sonstiges 3
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Projektleitung Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Fr. Kreutzer, Zentrale Steuerungsunterstützung
Bürgerinnen und Bürger
Stadtverordnetenversammlung
Frau Blum Herr Lenk Herr Räsch Herr Dunham
Hr. Kaminski / Fr. Müller, Die LINKE Fr. Wolf / Hr. Kümmel, SPD Hr. Heinzel, CDU Hr. Kühn / Hr. Schüler, Bündnis90 / Grüne Fr. Engel-Fürstberger, FDP
Verwaltung n.n. / n.n. Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service Hr. Gessner / Hr. Albrecht Geschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und Sport Hr. Schock / n.n. Geschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen Hr. von Einem / n.n. 4
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Projektteam Bürgerhaushalt Regeln für die Zusammenarbeit
Gleichberechtigung aller Mitglieder Vernachlässigung von Parteiinteressen ergebnisorientiertes Arbeiten Konsensentscheidungen öffentliche Sitzungen (Protokolle online nachlesbar: www.potsdam.de/buergerhaushalt > Mitwirkende)
Absicherung der persönlichen Teilnahme an Projektteamsitzungen und Bürgerveranstaltungen
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Staatsaufbau und Kommune
Bundesrepublik Deutschland 16 Bundesl채nder
Land Brandenburg 4 kreisfreie St채dte
14 Landkreise
Landeshauptstadt Potsdam (LHP) 7
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Kommunale Selbstverwaltung Artikel 97 Verfassung des Landes Brandenburg „Recht auf kommunale Selbstverwaltung“ Erfüllung aller Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft, die nicht nach dieser Verfassung oder kraft Gesetzes anderen Stellen obliegen. § 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Aufgaben der Gemeinde: u.a. >> harmonische
Gestaltung der Gemeindeentwicklung einschließlich der Standortentscheidungen unter Beachtung der Umweltverträglichkeit und des Denkmalschutzes >> die Förderung von Wirtschaft >> die Versorgung mit Energie und Wasser >> die Sicherung und Förderung eines breiten Angebotes an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen >> die Gewährleistung des öffentlichen Nahverkehrs >> die schadlose Abwasserableitung und -behandlung >> der Schutz der natürlichen Umwelt und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit >> die gesundheitliche und soziale Betreuung >> die Entwicklung der Freizeit- und Erholungsbedingungen sowie des kulturellen Lebens >> ... 8
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Struktur der Verwaltung der LHP Oberbürgermeister Jann Jakobs Geschäftsbereich 1 Zentrale Steuerung und Service 101 Zentrale Steuerungsunterstützung
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Geschäftsbereich 2 Bildung, Kultur und Sport
Fachbereich 21 Schule und Sport
Geschäftsbereich 3 Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
Geschäftsbereich 4 Stadtentwicklung und Bauen
901 Büro Oberbürgermeister
302
401
Geschäftsstelle Sicherheitskonferenz
Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen
902 Büro der SVV
Servicebereich 11 Finanzen und Berichtswesen
Fachbereich 24 Kultur und Museum
Fachbereich 32 Ordnung und Sicherheit
Fachbereich 42 Kataster und Vermessung
903 Wirtschaftsförderung
Servicebereich 15 Verwaltungsmanagement
27 Bibliothek
Fachbereich 35 Kinder, Jugend und Familie
Fachbereich 46 Stadtplanung und Bauordnung
904 Büro für Gleichstellungsfragen
Servicebereich 16 Recht und Grundstücksverkehr
28 Öffentliche Weiterbildung
Fachbereich 37 Feuerwehr
Fachbereich 47 Grün- und Verkehrsflächen
906 Marketing/ Kommunikation
Eigenbetrieb Kommunaler Immobilienservice (KIS)
29 Musikschule
Fachbereich 38 Soziales, Gesundheit und Umweltschutz
Fachbereich 49 Stadterneuerung und Denkmalpflege
907 Rechnungsprüfungsamt
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushaltsplanung Der Haushaltsplan beinhaltet Antworten auf folgende Fragen: -
Woher kommen die Gelder? Was macht die Stadt mit dem Geld?
Wie wird der Plan erstellt? a) b) c) d) e)
Bedarfsplanung Planentwurf Bürgerhaushalt Diskussion und Beschluss Inkrafttreten und Wirksamkeit
Wie ist die Haushaltslage in Potsdam? Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro (per. 1.1.2007) Jahresabschluss 2007: Überschuss von 4,3 Mio. Euro Jahresabschluss 2008: Überschuss von 29,1 Mio. Euro (ungeprüft) 11
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2010 Die Potsdamer Haushaltswaage 2010 Stand: April 2010
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2010 Verteilung der Erträge Stand: April 2010
Kostenerstattungen 4% übrige Erträge 6% Gebühren und Entgelte 19%
Verwarnungs- und Bußgelder 1% Zuweisungen und Zuschüsse 42%
Steuern 28%
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2010 Verteilung der Aufwendungen Stand: April 2010
Zentrale Finanzleistungen 4%
Gesundheit und Sport 2%
Soziales und Jugend 38%
Zentrale Verwaltung 9%
Schule und Kultur 10%
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Gestaltung der Umwelt 37% Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Investitionen 2010 - 2013 Investitionsprogramm für Schulen / Kitas (in Mio. EUR) Stand: April 2010
40 + 5,0 Mio. €
30 + 2,7 Mio. €
20
30% + 6,0 Mio. €
10
+ 8,2 Mio. €
70%
0 2010
2011
Wirtschaftsplan KIS 2009 15
2012
2013
Zuwachs im Wirtschaftsplan 2010 Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Grundlagen Haushaltsstruktur Der Haushaltsplan besteht aus:
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Teilhaushalten und ggf. Haushaltssicherungskonzept
weiterhin dem Haushaltsplan beizufügen: u.a.Vorbericht / Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten, Rücklagen, Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres / Sondervermögen für die Sonderrechnungen geführt werden / Wirtschaftspläne der Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 % beteiligt ist / Übersicht über gebildete Budgets
Neben den Ansätzen für das laufende Haushaltsjahr sind die Planungsansätze für die folgenden 3 Jahre abzubilden (auch für Teilhaushalte) integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 16
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Grundlagen Aufbau des Planungsinstrumentariums Erträge
Aufwendungen
Haushaltsplan
Einzahlungen
Auszahlungen
Ergebnisplan
Finanzplan
zentrales Element
ergänzende Komponente
Vollständige und periodengerechte Erfassung aller Ressourcenverbräuche
v. a. Investitionszahlungen Finanzierungsplanung
geplante Positionen der lfd. Verwaltungstätigkeit Abschreibungen für abnutzbare Vermögensgegenstände
Finanzbedarfe der lfd. Verwaltung
Finanzierungstätigkeit
Produktorientierte Aufgliederung 17
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Grundlagen Aufbau des Planungsinstrumentariums Entscheidende Frage: pflichtige oder freiwillige Aufgabe? Pflichtige Aufgaben: > gesetzlich vorgeschrieben (Betrieb von Kitas, Schulen, ...) > rechtlicher Anspruch (Sozialhilfe, ...) > langfristige Verträge (Gehälter, Zuschüsse an Einrichtungen) >> müssen zwingend erfüllt werden
Freiwillige Aufgaben: > Verschönerungsarbeiten an Wegen und Plätzen, ... > Zuschüsse an Vereine / Kultur >> nicht gesetzlich vorgegeben und daher nicht einklagbar >> machen den Charakter / die Lebensqualität einer Stadt aus
Zunächst müssen alle pflichtigen Aufgaben im Haushaltsplan vermerkt werden, erst dann können freiwillige Aufgaben ergänzt werden >> „Pflicht geht vor freiwillig" 18
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beispiel Produkt Feuerwehr
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beispiel Feuerwehr Produktstruktur 12600:
Brandschutzaufgaben
12699:
Fachbereichsleitung Feuerwehr
12700:
Rettungsdienst
12800:
Katastrophenschutz
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beispiel Feuerwehr Produktbeschreibung: Katastrophenschutz
Beschreibung der Produktinhalts Benennung der Auftragsgrundlage Vorgabe der Ziele Angabe von Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beispiel Feuerwehr Ergebnis- und Finanzhaushalt 2010 (in Euro)
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beteiligungskonzept B체rgerhaushalt Potsdam
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Kriterien Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik) Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget, sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung (Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)
langfristiges, kontinuierliches Projekt 24
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Bürgerhaushalt in Potsdam Ziele Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen und Entscheidungen Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune Beitrag zur Identitätsstiftung 25
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Bürgerhaushalt in Potsdam Möglichkeiten der Beteiligung Beteiligungsgegenstand Steuerbare Produkte (freiwillige Aufgaben der LHP) Beginn der Beteiligung mit Auftakt- und Informationsveranstaltung im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Eckwertebeschlusses 2012 Beteiligungsformen Online: Internet Postweg: Beteiligungs- / Votierungsbögen Persönlich: Bürgerversammlungen 26
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Umgang mit Vorschlägen durch die Bürgerinnen und Bürger Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren (Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)
durch die Verwaltung Organisation und Aufbereitung der Vorschläge Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen durch die Stadtverordnetenversammlung Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen in den Kategorien: Annahme (mit mögl. Finanzierungsquelle), Prüfauftrag (konkretisiert), Ablehnung (Begründung) 27
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ablauf der Beteiligung Sammeln
28
Sortieren
Votieren
Ăœbergabe
Beschluss
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beteiligungskreislauf A u f t a k t - und Informationsveranstaltung Start der Rechenschaftsphase des Vorjahres
Entscheidung der Politik
Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung
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Information und Vorschlagsammlung Priorisierung der Vorschläge
Redaktionelle Bearbeitung
Votierung der Vorschläge
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Mitwirkende B체rgerschaft * Politik / Stadtverordnete * Verwaltung
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt Bürgerschaft Unterbreitung von Vorschlägen Priorisierung und Abstimmung der Vorschläge Teilnahme in Gremien (Projekt- und Redaktionsteam)
Politik / Stadtverordnetenversammlung Teilnahme in Gremien (Lenkungsgruppe AG-Bürgerhaushalt, dem Projektteam) und an Bürgerversammlungen Beratung / Entscheidung der Vorschläge unter Berücksichtigung des Kommunalhaushalts Rechenschaft / Begründung zur Entscheidung bezüglich der eingebrachten Vorschläge 31
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt Verwaltung Leitung: Planung und Vorbereitung (des ges. Prozesses) Organisation und Verwaltung der Vorschläge Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen zu den Vorschlägen als Entscheidungshilfe für die SVV Umsetzung der Vorschläge nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Öffentlichkeitsarbeit: Erarbeitung, Gestaltung und Veröffentlichung von Informationsmaterialien, Betreuung und Aktualisierung des Internetauftritts, kontinuierliche Pressearbeit 32
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt Bürgerschaft
Verwaltung
Politik / Stadtverordnete
1. Lenkungsgruppe – AG Bürgerhaushalt Konzeptionelle Abstimmung von Politik und Verwaltung
2. Projektteam Bürgerhaushalt Kontinuierliche Begleitung und Steuerung des Prozesses
3. Redaktionsteam Bürgerhaushalt Redakt. Arbeit mit Vorschlägen, Prüfung
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Bürgerhaushalt 1. Lenkungsgruppe – AG Bürgerhaushalt Zusammensetzung Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Bürgermeister / Finanzbeigeordneter Fraktionsvorsitzende Projektleitung Aufgaben / Ziele Konzeptionelle Lenkung des Bürgerhaushalts
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2. Projektteam Zusammensetzung Vertreter der SVV Vertreter der Bürgerschaft Mitarbeiter der Verwaltung + Projektleitung Aufgaben Prozessbegleitung, -umsetzung und -auswertung des Projekts Bürgerhaushalt in Potsdam Ziel Verständigung zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik 35
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Inhalte der Projektteamarbeit Zeitplanung + Beteiligungsgegenstände - Abstimmung / Festlegung der Termine Bürgerhaushalt - Definition der Themenbereiche für den Bürgerhaushalt 2012
Öffentlichkeitsarbeit - Abstimmung der Strategie
Planung der Bürgerversammlungen - Orte und inhaltliche Ausrichtung der Bürgerversammlungen - Unterstützung des Redaktionsteams durch Verwaltungsmitarbeiter
Auswertung Bürgerhaushaltsprozess 2012 - Gesamtauswertung der Bürgerbeteiligung - Handlungshinweise für Bürgerhaushalt 2013 ff.
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 3. Redaktionsteam Zusammensetzung Bürgervertreter, Verwaltungsmitarbeiter Aufgaben Beratung und Sortierung der gesammelten und priorisierten Vorschläge (ca. 80) nach festen Kriterien: - Zuordnung Beteiligungsgegenstand - Konkrete Formulierung des Anliegens - Zuständigkeit bei der Landeshauptstadt Potsdam
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerhaushalt in Potsdam bisher
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Teilnehmerzahlen 2008 - 2011 Vorschlagssammlung + Priorisierung
Post Telefonisch Info-Stand Internet Bürgerversammlungen Umfrage UP gesamt
BüHH 2008 44 0 0 120 60 224
Teilnehmerzahlen BüHH 2009 BüHH 2010 100 157 0 10 0 82 411 710 146 195 657 1.154
BüHH 2008 621 253 56 930
Teilnehmerzahlen BüHH 2009 BüHH 2010 853 3097 442 994 80 120 1.375 4.211
BüHH 2011 158 3 13 485 115 346 1.120
Votierungsverfahren
Post Internet Bürgerversammlung gesamt
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eingegange Vorschläge BüHH 2009 BüHH 2010 130 313 0 25 0 131 37 161 46 52 213 682
BüHH 2011 242 7 18 108 38 413
8. 000
BüHH 2011 3281 1367 80 4.728
7. 000
BüHH 2008 6 . 0 03054 0 1262 5 . 0 0 0 278 4.594 4. 000
abgegebene Punkte BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 5.8 4 8 4141 13838 5.3 6 514687 2152 4769 6580 215 249 190 6.508 18.856 21.457
3. 000
Beteiligung gesamt Post Internet Bürgerversammlungen Umfrage UP gesamt
BüHH 2008 78 0 0 78 47 203
BüHH 2008 665 373 116 1.154
BüHH 2009 953 853 226 2.032
BüHH 2010 3346 1704 315 5.365
BüHH 2011 3455 1852 195 346 5.848
2. 000
2 .0 3 2 1.154
1. 000 0 B ü HH 2 0 0 8
B ü HH 2 0 0 9
B ü HH 2 0 1 0
B ü HH 2 0 1 1
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerhaushalt 2011
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011
Manipulation der Abstimmung
Nach Nachanonymen anonymenAngaben Angabenist istes esam amletzten letztenAbstimmungstag Abstimmungstag(17.10.) (17.10.) durch durchden den Missbrauch Missbrauchpersönlicher persönlicherDaten Datenvon vonPotsdamern Potsdamernzu zueiner einer Manipulation Manipulationder derOnlinevotierung Onlinevotierunggekommen. gekommen. >> >>Aktuell Aktuellfindet findetdie dieAuswertung Auswertungstatt. statt.Das Dasangepasstes angepasstesErgebnis Ergebnisder derOnlinevotierung Onlinevotierungsoll sollAnfang Anfang Januar 2011 präsentiert werden. Eine Veränderung der Rangfolge innerhalb der „Liste der BürgerJanuar 2011 präsentiert werden. Eine Veränderung der Rangfolge innerhalb der „Liste der Bürgerinnen innenund undBürger“ Bürger“ist istwahrscheinlich, wahrscheinlich,jedoch jedochfällt fälltkein keinVorschlag Vorschlagheraus herausoder oderkommt kommthinzu. hinzu. Nach Nachaktuellem aktuellemStand Standwurden wurdenca. ca.100 100Stimmen Stimmengefälscht, gefälscht,das dasentspricht entsprichtca. ca.2%. 2%. 41
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ > Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport > Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas > Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler > Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren > Kitabeiträge reduzieren > ARCHIV“ – Weiterbetrieb dauerhaft sichern > Hundesteuer erhöhen > Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee > Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve > Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Kirschallee) > Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ > Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öffentlichen Personennahverkehrs > Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine > Touristenabgabe einführen > Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis > Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf > Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam > "Freiland" stoppen und Geld sparen > Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern > Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord > Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2011 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2011 steht derzeitig aus Fraktionen / Fachausschüsse / Ortsbeiräte beraten z.Z. über „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Entscheidung durch Stadtverordnetenversammlung soll gleichzeitig zum kommunalen Haushalt erfolgen > etwa April 2011 im Anschluss erfolgt die Rechenschaftslegung zum Bürgerhaushalt 2011 (u.a. als Thema der Auftaktveranstaltung des Bürgerhaushalt 2012 vorgesehen)
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerhaushalt 2008 / 9 / 10 Siehe Handout
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Terminplanung B체rgerhaushalt 2012
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Zeitplanung Bürgerhaushalt 2012 Sammeln
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Sortieren
Votieren
Übergabe
Beschluss
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam Vorschlagssammlung, Priorisierung, Votierung Start
Sammlung der Vorschläge (Internet, Beteiligungsbögen und Bürgerversammlungen) Priorisierung (5 Punkte pro Bürger/in), auf ca. 80 Vorschläge Sortierung durch das Redaktionsteam Erstellung der „Liste der Vorschläge der Bürger“ (LVBB) Votierung der „LVBB“ (5 Punkte pro Bürger/in), dabei werden die 20 am besten bewerteten Vorschläge ermittelt Vorschläge mit der höchsten Punktzahl werden in „TOP 20 Liste der Bürgerinnen und Bürger“ (LBB) aufgenommen die „LBB“ wird der SVV zur Entscheidung übergeben
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Zeitplanung B체rgerhaushalt 2012
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beteiligungsgegenst채nde B체rgerhaushalt 2012
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Bisherige Beteiligungsgegenstände Jugendarbeit <
> Abfallbeseitigung > Stadt- und Landesbibliothek
Familienförderung <
> Bürgerhäuser, Bürgerschaftliches Engagement
Märkte und Plätze < Musikschule <
> Gemeindesteuern
Naturkundemuseum <
> Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege
Seniorenbegegnungsstätten <
> Kammerakademie Potsdam
Sportförderung <
> Kulturförderung
Spielplätze <
> Klimaschutz
Volkshochschule <
> Kindertagesstätten
Wirtschaftsförderung <
> Unterhaltung Grünanlagen, Bäume
Straßen <
> Öffentlicher Personennahverkehr > Potsdam Museum - Forum für Geschichte u. Kunst > Einsparungsvorschläge
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Rad- und Gehwege <
Investitionsmaßnahmen ab 2014 <
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Besonderheit ► seit dem Bürgerhaushalt 2010 werden auch „Sparvorschläge“ gesucht dazu zählen u.a. Vorschläge zur Erhöhung von Einnahmen oder .....Anregungen zur Senkung der Ausgaben (Sparvorschläge können zu den vorgegebenen Beteiligungsgegenständen unterbreitet werden.)
► Neu: Anregungen können als „Kiezvorschläge“ oder „Stadtvorschläge“ gekennzeichnet werden Ziel ist es, zukünftig zwischen gesamtstädtischen und ....stadtteilbezogenen Bürgerempfehlungen zu unterscheiden (Unterscheidung erfolgt anhand der Verortbarkeit)
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Vorgehen für die nächste Sitzung Arbeitsmaterial: Aufgabenfelder der Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam, unterteilt nach Geschäftsbereichen Nächste Sitzung: Benennung der Themenfelder durch das Projektteam (Bürger – Politik – Verwaltung) Beschreibung der Beteiligungsgegenstände durch die Verwaltung / verantwortlichen Fachbereiche Darstellung der Themen Informationsbroschüre / online
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Nächste Sitzung: 2. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr, Donnerstag, 10. Februar 2011 Themen: - Benennung der Beteiligungsgegenstände - Öffentlichkeitsarbeit - Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2012
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit!
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service