B체rgerkommune Potsdam B체rgerhaushalt 2012 4. Projektteamsitzung 31. M채rz 2011 1
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TAGESORDNUNG
Begrüßung Informationsmaterial Empfehlung Finanzausschuss zum BüHH 2011 Ablauf der Auftaktveranstaltung „Büro Bürgerhaushalt“ Bürgerveranstaltungen Sonstiges 2
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Informationsmaterial Rechenschaftsflyer
Plakate Beteiligungsbogen 3
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Informationsmaterial B체rgerhaushalt 2012 www.potsdam.de/buergerhaushalt
Info-Brosch체re
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Infobroschüre, Inhalt: Grußwort Jann Jakobs, Peter Schüler 1. Bürgerkommune Potsdam „Demokratie vor der Haustür“ 2. Bürgerhaushalt Potsdam Was geht mich der Haushalt an? // Warum braucht Potsdam einen Bürgerhaushalt? // Was geschah bisher? // Ablauf des Potsd. Bürgerhaushalts // Wie kann ich mitmachen? 3. Allgemeines zum städtischen Haushalt Das bisschen Haushalt oder was? // Worauf muss geachtet werden? 4. Der Potsdamer Haushaltsplan 2011 im Überblick Wie ist die Potsdamer Haushaltslage? // Ran an die städtischen Finanzen! // Woher kommen die Gelder // Was macht die Stadt mit dem Geld? // Erträge // Aufwendungen // Vorstellung der Aufgabenfelder der Landeshauptstadt // laufende Investitionen: Schulneubau und -sanierung // Radverkehrskonzept // Haushaltssicherung Beteiligungsbogen
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Infobrosch체re Die Die Potsdamer Potsdamer Haushaltswaage Haushaltswaage 2011 2011
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B체rgerhaushalt 2011 Empfehlung des Finanzausschusses
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Bürgerhaushalt 2011 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Annahmen (1) und Vorschläge bereits in Umsetzung (6) > Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öffentlichen Nahverkehrs > Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas > Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren > Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve > Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam > Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern > Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord
Prüfaufträge (5) > Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport > „ARCHIV" - Weiterbetrieb dauerhaft sichern > Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Kirschallee) > Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee > Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten 8
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Bürgerhaushalt 2011 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Ablehnungen (9) > Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler > Kitabeiträge reduzieren > Hundesteuer erhöhen > Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr > Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine > Touristenabgabe einführen > Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis > Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf > "Freiland" stoppen und Geld sparen
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B체rgerhaushalt 2012 Auftaktveranstaltung 10
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Auftaktveranstaltung Rahmen: Donnerstag, 7. April 2011 Start: 18 Uhr Stadthaus Potsdam, Plenarsaal Moderation: Herr Erdmann anwesend: Herr Jakobs, Herr Sch端ler, Herr Exner, alle Beigeordneten, Projektteammitglieder Veranstaltungs-Catering: Wasser / Obst musikalische Begleitung: Fanfarenzug Potsdam Material: Brosch端ren B端HH 2012, Plakate zu den Aufgabenfeldern der Landeshauptstadt Potsdam, Rechenschaftsplakate
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Auftaktveranstaltung Ablauf: Begrüßung / Ablauf Begrüßung durch OBM und Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung BüHH in Potsdam / Was bisher geschah... Erläuterung Beschluss SVV BüHH 2011 Vorstellung Haushaltssatzung 2011 / Darstellung Eckwerte für Haushalt 2012 BüHH 2012 – Ausblick / Neuerungen
Erdmann
Jakobs / Schüler Strotzer Schüler
Exner 15 min Strotzer / Erdmann 10 min
Pause Erläuterung zum Ablauf zum BüHH 2012 Fragen / Start der Vorschlagssammlung 12
10 min 15 min 10 min
20 min Strotzer Erdmann
10 min 30 min
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Bürgerhaushalt 2012 „Büro Bürgerhaushalt“ und Bürgerversammlungen (10. - 18. Mai 2011) 13
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Bürgerhaushalt 2012 „Büro Bürgerhaushalt“ Bahnhofspassagen Potsdam, Hauptpassage Öffnung: 10 – 18 Uhr (Montag bis Freitag) 10 – 16 Uhr (Samstag) Informationen: Flyer, Broschüren, Infoplakate der Auftaktveranstaltung (Rechenschaft der Vorjahre / Großformat Aufgabenfelder / Informationen zum Haushaltsplan 2011 / persönliche Ansprechpartner für Fragen und Vorschlagssammlung)
Welche Inhalte sollten noch vorhanden sein?
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Bürgerhaushalt 2012 Thematische Bürgerversammlungen ► Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-Preinesberger Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
► Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam
► Donnerstag, 12. Mai 2011 - mit Dr. Iris Jana Magdowski Themen: Schule, Bildung, Kultur und Sport
► Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas Goetzmann Themen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen
► Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard Exner Themen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung
► Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann Jakobs 15
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Bürgerhaushalt 2012 Inhalte der Bürgerversammlungen Veranstaltungsort: Büro Bürgerhaushalt, Bahnhofspassagen Potsdam Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr mögliche Inhalte / Ablauf: 15‘
> 101 - Vorstellung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2012
30‘
> FBL / GBL - Vorstellung / Präsentation der entsprechenden Aufgaben der GBs und Ausblick zu zukünftigen Entwicklungen der entsprechenden Geschäftsbereiche (Spezialthemen + Invests ab 2014)
60‘ >>
> Beantwortung von konkreten Bürgerfragen durch GBL Zuarbeit durch GBs, welche Themen je vorgestellt werden sollen TERMIN: 22. April 2011
Ziel: > transparente Darstellung der Arbeit und zukünftigen Entwicklung der LHP > Vertrauen durch direkten Dialog zwischen Bürgern und Verwaltungsführung schaffen > Einbringung von Vorschlägen der Bürger bei den Veranstaltungen möglich 16
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Ausblick
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Bürgerhaushalt 2012 aktueller Stand
Sammeln Priorisieren
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07.04.2011 07.04. bis 13.06.2011 10.05. bis 18.05.2011 30.05. bis 05.06.2011 07.06. bis 09.06.2011 22.08.11 bis 09.10.11 20.10.2011 05.11.2011 Dez. 2011 / Jan. 2012 ca. März 2012
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Übergabe
Beschluss
Auftaktveranstaltung Vorschlagssammlung Thematische Bürgerversammlungen Priorisierung der Vorschläge Redaktionsteamsitzungen Votierung per Post und Internet Abschlussveranstaltung Übergabe an Stadtverordnetenversammlg. Votum der Gremien Entscheidung der StVV Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
nächste Sitzung 4. Projektteamsitzung: Büro Bürgerhaushalt, 17 Uhr, Donnerstag 5. Mai 2011 Themen: - Informationen zum Stand der Vorschlagssammlung - Detailabstimmung Bürgerversammlungen - Planung Redaktionsteamsitzungen und Erstellung von Einschätzungen der Verwaltung
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Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit!
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