B체rgerhaushalt 2012 3. Projektteamsitzung 3. M채rz 2011
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
TAGESORDNUNG
Begrüßung Darstellung der Themen / Beteiligungsgegenstände in der Informationsbroschüre Vorgehen Vorschlagssammlung /-beantwortung Bürgerversammlungen Priorisierung
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B체rgerhaushalt 2012
Themenfelder / Beteiligungsgegenst채nde
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Bürgerhaushalt 2012 Vorstellung der Aufgabenfelder GB 1 „Zentrale Steuerung und Service“ / GB 9 „OBM“ Gemeindesteuern // ÖPNV // Wirtschaftsförderung // Kommunaler Hochbau // Klimaschutz
GB 2 „Bildung, Sport und Kultur“ Schule // Sport // Musikschule // Volkshochschule // Stadt- und Landesbibliothek // Bürgerhäuser // Kulturförderung // Naturkundemuseum // Potsdam-Museum
GB 3 „Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz“ Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung // Soziale Hilfen // Gesundheitsamt // Veterinäraufsicht // Kindertagesbetreuung // Bürgerservice // Ordnung und Sicherheit // Abfallentsorgung
GB 4 „Stadtentwicklung und Bauen“ Straßen und Verkehrsanlagen // Rad- und Fußwege // Grünflächen und Spielplätze // Denkmalpflege // Stadtplanung und Stadtentwicklung
Investitionen 4
// Haushaltssicherung
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Vorschlagssammlung
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Vorschlagssammlung Antworten ... zur Vereinfachung der Organisation findet eine laufende Nummerierung statt.
Projektleitung: Informationsbriefe nach Projektphase 1. Eingang des Vorschlags, mit Hinweis auf BVs und Priorisierung 2. Ergebnis der Priorisierung, mit Hinweis auf Votierung 3. Ergebnis der Votierung 4. Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, mit Einladung zur Auftakt-VA
Fachbereiche: Vorgehen adäquat zur Plattform „Maerker Potsdam“ >> einzelne Weiterleitung der Anliegen an zust. Geschäftsbereiche (gesammelt Mo, Mi, Fr) >> Antwort möglichst innerhalb von 21 Tagen
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B체rgerversammlungen
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Bürgerhaushalt 2012 Termine 07.04.2011
Auftaktveranstaltung
07.04. bis 29.05.2011
Vorschlagssammlung
10.05. bis 19.05.2011
Dezentrale Stadtteilversammlungen
30.05. bis 05.06.2011
Priorisierung (online + BPP)
07.06. bis 09.06.2011
Redaktionsteamsitzungen
22.08.11 bis 09.10.11
Votierung per Post und Internet
20.10.2011
Abschlussveranstaltung
05.11.2011
Übergabe an SVV
Nov. 2011 - Febr. 2012
Votum der Gremien (Fachausschüsse, Parteien, Ortsbeiräte)
ca. März 2012 8
Entscheidung der SVV Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Veranstaltungsorte Auftakt- und AbschlussVA., Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny > Start, jeweils 18 Uhr im Stadthaus Potsdam, Plenarsaal
6 Bürgerversammlungen, Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny BüHH 2008 bis 2011 – Ziel: Sozialraumorientierung Potsdam Nord: I (nördliche Ortsteile und Sacrow) II (Potsdam Nord) Sozialräume der Stadt Potsdam
Potsdam Mitte: III (Potsdam West/Mitte) IV (Babelsberg/ Zentrum Ost)
I - Nörd liche Ortsteile und Sacrow II - Potsdam Nord III - Potsdam West / Inne nstadt / Nö rdliche Vorstädte IV - Babe lsberg und Ze ntru m Ost V - Stern / Drewitz / Kirchsteigfeld VI - Schlaa tz / Wa ldsta dt I + II / Potsdam Süd
Potsdam Süd: V (Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld) VI (Schlaatz/Waldstadt/Potsdam Süd)
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Bürgerhaushalt 2012 „Büro Bürgerhaushalt“ NEU BüHH 2012: Bürgerversammlung. mit Beigeordneten > Themenbezug Sozialraumorientierung schwer vereinbar mit neuer thematischer Untergliederung der Bürgerversammlungen im BüHH 2012 Zentraler Informationsraum in Potsdam: Bahnhofspassagen Potsdam (Veranstaltungsfläche zwischen T-Punkt und Spielzeugladen) Öffnung: 11.4. bis 27.5. – Vorschlagseingabe / Information 10.5. bis 18.5. – Bürgerversammlungen 30.5. bis 4.6. – Priorisierung
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Bürgerhaushalt 2012 Di, 10.5. > GB 3 „Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung, Umweltschutz“ Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung // Soziale Hilfen // Gesundheitsamt // Veterinäraufsicht // Kindertagesbetreuung // Bürgerservice // Ordnung und Sicherheit // Abfallentsorgung
Mi, 11.5. > Stadtverordnetenversammlung Gespräch mit Jugendlichen und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung P. Schüler
Do, 12.5. > GB 1 „Zentrale Steuerung und Service“ Gemeindesteuern // ÖPNV // Kommunaler Hochbau
Mo, 16.5. > GB 4 „Stadtentwicklung und Bauen“ Straßen und Verkehrsanlagen // Rad- u. Fußwege // Grünflächen und Spielplätze // Denkmalpflege // Stadtplanung und Stadtentwicklung
Di, 17.5. > GB 2 „Bildung, Sport und Kultur“ Schule // Sport // Musikschule // Volkshochschule // Stadt- und Landesbibliothek // Bürgerhäuser // Kulturförderung // Naturkundemuseum // Potsdam-Museum
Mi, 18.5. > GB 9 „Oberbürgermeister“ Klimaschutz // Wirtschaftsförderung // weitere Themen...
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Bürgerhaushalt 2012 Rahmen Bürgerversammlungen Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr mögliche Inhalte / Ablauf: 15‘
> 101 - Vorstellung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2012
30‘
> FBL - Vorstellung / Präsentation der entsprechenden Aufgaben der GBs
60‘
> GBL - Beigeordnete geben Ausblick zu zukünftigen Entwicklungen ihrer entsprechenden Geschäftsbereiche (Spezialthemen + Invests ab 2014) und Beantwortung von konkreten Bürgerfragen >> Detaillierte Rücksprache zu Inhalten in der 4.PTS (31.3.2011)
Ziel: > transparente Darstellung der Arbeit und zukünftigen Entwicklung der LHP > Vertrauen durch direkten Dialog zwischen Bürgern und Verwaltungsführung schaffen > Einbringung von Vorschlägen der Bürger bei den Veranstaltungen möglich
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Priorisierung / Vorauswahl
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Priorisierung Neuerungen zum Vorjahr Organisation laufende Nummerierung (Auswertung nach Einbringungsweg wird gewährleistet)
Abstimmung aller Vorschläge (ohne Unterscheidung der Einbringung) > Online: 30. Mai bis 5. Juni 2011 > Aushang im „Büro Bürgerhaushalt“: (Mo) 30. Mai bis (Sa) 4. Juni 2011
Voraussetzungen Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag Maximal 80 Vorschläge im Redaktionsteam Redaktionsteam sortiert nach vorgegebenen Kriterien (Zuständigkeit, Konkretheit) fasst ggf. Vorschläge zusammen 14
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B체rgerhaushalt 2012
Sonstiges
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Lenkungsgruppe Fokussierung aufBüHH Online-Beteiligung Ergebnisse der 4. Sitzung der Lenkungsgruppe > DS 10/SVV/0887 – „Neuauflage Konzept Bürgerhaushalt“ Die Mehrheit der Lenkungsgruppe spricht sich mit einer Gegenstimme für die Annahme der Empfehlung des Finanzausschusses vom 17.11.2010 aus (Annahme mit Änderungsantrag von Bündnis90 / Grüne).
> DS 09/SVV/0536 – „Quartierfonds“ Die Annahme des Antrags wird vom Lenkungsgremium aufgrund der geforderten Höhe von 1 Prozent des Gesamthaushalts und Unklarheit über den Quartierbegriff nicht empfohlen.
> DS 10/SVV/0865 – „Bürgerhaushalt weiterentwickeln“ Eine überwiegende Mehrheit des Lenkungsgremiums befürwortet den Antrag der SPD (Prüfauftrag). Sie sieht in diesem wichtige Teile des Antrags der Gruppe die Andere enthalten. Das Lenkungsgremium empfiehlt die Erteilung eines Prüfauftrags zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltsverfahrens im Sinne des Antrags. Es sollte jedoch nicht der gesamtstädtische Ansatz des Bürgerhaushalts in Frage gestellt werden. Das neue Vorgehen ist durch eine Pilotierung zu erproben. Zu diesem Zweck sollen drei Versuchsprojekte zum nächstmöglichen Zeitpunkt, bis spätestens zum Bürgerhaushalt 2014 durchgeführt werden. Das Lenkungsgremium empfiehlt die Streichung des letzten Satzes des Antrags. Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
N채chste Sitzung 4. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr, Donnerstag, 31. M채rz 2011 Themen: - Auftaktveranstaltung - Abstimmung der der B체rgerversammlungen
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Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit!
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