Herzlich Willkommen zum B체rgerhaushalt 2012 Auftaktveranstaltung 7 A 7. April il 2011 1
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Agenda 7. April p 2011,, Stadthaus Potsdam Begrüßung - durch den Oberbürgermeister Jann Jakobs und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Peter Schüler -
Rechenschaft Bürgerhaushalt in Potsdam bisher Rückblick: Bürgerhaushalte in Potsdam 2008 - 2010 B Beschluss hl d der St Stadtverordnetenversammlung dt d t l zum Bü Bürgerhaushalt h h lt 2011
Haushaltslage in Potsdam - Informationen zum Haushalt 2011 und zu den Eckwerten 2012 PAUSE
Bü Bürgerhaushalt h h lt 2012 - Vorstellung der Neuerungen und des Ablaufs - Start der Vorschlagssammlung / Diskussion 2
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Begrüßung durch Oberbürgermeister Jann Jakobs und den V it Vorsitzenden d d der St Stadtverordnetenversammlung dt d t l P Peter t S Schüler hül
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Bürgerhaushalt in Potsdam Mitwirken – Gestalten – Verändern
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Bürgerhaushalt in Potsdam Kriterien Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung partizipatives Demokratieelement - Trialog zwischen Bürgerschaft Politik und Verwaltung Bürgerschaft, Verwaltung. Bürgerhaushalt g bezieht sich auf steuerbare Produkte der Landeshauptstadt Potsdam E Entscheidungshoheit t h id h h it bei b i Stadtverordnetenversammlung St dt d t l (Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)
langfristiges, kontinuierliches Projekt 5
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Bürgerhaushalt in Potsdam Ziele Schaffung von mehr Transparenz zur Verwaltungsarbeit Legitimation von politischen Abläufen und Entscheidungen Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune Beitrag zur Identitätsstiftung E Erhöhung höh d der Akzeptanz Ak t fü politische für liti h und d administrative d i i t ti Entscheidungen 6
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Bürgerhaushalt in Potsdam Möglichkeiten g der Beteiligung g g Themenfelder Steuerbare Produkte (Aufgaben der Landeshauptstadt) Beginn der Beteiligung mit Auftakt- und Informationsveranstaltung im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Eckwertebeschlusses 2012 Beteiligungsformen B t ili f Postweg: Beteiligungs- / Votierungsbögen Persönlich: Bürgerversammlungen Internet: www.potsdam.de/buergerhaushalt 7
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Bürgerhaushalt in Potsdam Umgang g g mit Vorschlägen g durch die Bürgerinnen und Bürger Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren (Priorisierung zur Vorauswahl und Votierung zur Entscheidung)
durch die Verwaltung Organisation und Aufbereitung der Vorschläge Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen durch die Stadtverordnetenversammlung Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen in den Kategorien: Annahme / Umsetzung (mit mögl. Finanzierungsquelle), Prüfauftrag (konkretisiert), Ablehnung (Begründung) 8
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Beteiligungskreislauf A u f t a k t - und Informationsveranstaltung Start der Rechenschaftsphase des Vorjahres
Entscheidung E t h id der Politik
Übergabe an die St dt Stadtverordnetend t versammlung
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Information und Vorschlagsammlung Priorisierung der Vorschläge
Redaktionelle Bearbeitung
Votierung der Vorschläge
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B체 B체rgerhaushalt h h l in i Potsdam P d bisher
Sammeln - Sortieren - Votieren - Beschluss - Rechenschaft
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Rückblick Beteiligung g g Gesamtzahl davon Teilnehmer in Internet 6000 5365
5716
5000 4000 3000 2032 2000 1154 1000
1702
1720
BüHH 2010
BüHH 2011
853
373
0
BüHH 2008
11
BüHH 2009
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Rückblick Vorschläge g Gesamtzahl g betreffend davon Haushaltssicherung 682 600 500
413
400 300
213 203
200 103
76
100 0
BüHH 2008
12
BüHH 2009
BüHH 2010
BüHH 2011
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Rückblick Stand der Umsetzungen g ((2008 bis 2010)) Symbol
Erläuterung 41
Vorschlag wurde umgesetzt (Umsetzung abgeschlossen / findet statt / in Planung).
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Eine Umsetzung wurde durch die StadtverordnetenverStadtverordnetenver sammlung abgelehnt (17) oder kann nicht realisiert werden (15)
11 6
13
Der Vorschlag g kann nicht in der g gewünschten Weise realisiert werden. Es werden / wurden Maßnahmen ergriffen, die im Bezug auf den Vorschlag stehen. (Prüf)ergebnis offen
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Rückblick Umsetzungsbeispiel: Radverkehrskonzept g p p „Zielgerichteter Ausbau von Haupt-Fahrradrouten“ >> Annahme A h zur Umsetzung U d durch h di die V Verwaltung l > Realisierung des Vorschlags erfolgt im Rahmen der Erarbeitung des Radverkehrskonzepts. Radverkehrskonzepts Dies betraf bisher unter anderem folgende von der Bürgerschaft gewünschten Verkehrsflächen: Radfahrschutzstreifen von der Gotischen Bibliothek bis zum Dorint-Hotel, Fahrbahnmarkierungen in der Forststraße und die Erneuerung des Mittelstreifens in der Hegelallee / Schopenhauerstraße und die Verbesserung Radwegeregelung unterhalb des Brauhausbergs.
Kosten: jährlich ca. 800.000 Euro 14
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Rückblick Umsetzungsbeispiel: Kulturhaus Babelsberg g p g „Sanierung Kulturhaus Babelsberg“ >> Prüfauftrag P üf ft an die di V Verwaltung: lt K Kostenermittlung t ittl > zunächst schien Umsetzung nur langfristig möglich > Im Rahmen des Konjunkturpakets II konnte die Maßnahme in 2010 dann umgesetzt werden. Dabei fand eine Brandschutzertüchtigung, Brandschutzertüchtigung der Anbau eines Fahrstuhls sowie eine Erneuerung des Hofes / Parkplatzes und der technischen Anlagen statt. Auch konnten denkmalschutzorientierte Restaurierungen der Treppenhäuser und Flure, Fenster, Türen und Fußböden sowie eine Sanierung g barrierefreier sanitärer Anlagen vorgenommen werden. >> Die Sanierung wurde im Januar 2011 beendet. 15
Kosten: 1,2 Mio. Euro Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Rückblick Umsetzungsbeispiel: Nahverkehr für Schüler g p „Kostenloser Nahverkehr für Schüler/innen“ >> Prüfauftrag P üf ft an die di V Verwaltung: lt Mö Möglichkeiten li hk it der schrittweisen Einführung eines günstigeren Nahverkehrs für Potsdamer Schüler/innen > 2 Workshops im 1. Halbjahr 2009 mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, ViP und VBB - Ergebnis: Einführung eines kostengünstigeren Schülertickets, 1. Ziel: spürbare Kostenerstattung für Jahrestickets >> Mit der Haushaltssatzung 2010 wurde ein mehr als 10%ger Kostenerlass für Jahrestickets beschlossen, vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) als dreijähriges Versuchsprojekt bewilligt g und zum 1.1.2011 eingeführt. g 16
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R체ckblick ausf체hrliche Informationen: www.potsdam.de/buergerhaushalt
Rechenschaftsflyer Rechenschaftsfl er
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Beschluss der Stadtverordnetenversammlung d t l zum B체 B체rgerhaushalt h h lt 2011 18
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Bürgerhaushalt 2011 „„Liste der Bürgerinnen g und Bürger“ g Annahmen (1) und Vorschläge bereits in Umsetzung (6) > Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öffentlichen Nahverkehrs > Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas g y zeitnah realisieren > Ausbau des Radwegesystems > Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve > Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam > Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern > Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord
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Bürgerhaushalt 2011 „„Liste der Bürgerinnen g und Bürger“ g Prüfaufträge (5) > Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport > „„ARCHIV" - Weiterbetrieb dauerhaft sichern > Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Kirschallee) Heinrich Mann Allee > Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee > Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten
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Bürgerhaushalt 2011 „„Liste der Bürgerinnen g und Bürger“ g Ablehnungen (9) > Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler > Kitabeiträge g reduzieren > Hundesteuer erhöhen 6er Karten im öffentlichen Nahverkehr > Einführung von 6er-Karten > Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine > Touristenabgabe einführen > Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis > Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf > "Freiland" stoppen und Geld sparen
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Haushalt 2011 Ausgangslage
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Haushaltsplanung Der Haushaltsplan beinhaltet Antworten auf folgende Fragen: -
Woher kommen die Gelder? Was macht die Stadt mit dem Geld?
Wie wird der Plan erstellt? a) b) c) d) e) f)
Eckwertebschluss Bedarfsplanung Planentwurf Bürgerhaushalt Diskussion und Beschluss Inkrafttreten und Wirksamkeit
Wie ist die Haushaltslage in Potsdam? Doppik pp seit 1.1.2007 > Eröffnungsbilanz: g 1.056,4 Mio. Euro (p (per. 1.1.2007)) Jahresabschluss 2007: Überschuss von 4,2 Mio. Euro Fehlbedarfsplanung 2011: 21 Mio. Euro > Ausgleich durch Vorjahresüberschüsse 23
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Ausgangslage HH 2011 Finanzlage der Landeshauptstadt Potsdam Entwicklung des kameralen strukturellen Defizits 1991 - 2006 in Mio. EUR 30
28 25
25 21 19
20
27 23
20
23
19 16 16 14
15
11 9
10 5 0
3
3 0
0
0
0
0
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE
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struktureller Fehlbetrag in Mio. EUR
max. strukturelles Defizit nach Vorgabe MI
Gleitender Durchschnitt des struklturellen Defizits
Trendlinie des strukturellen Defizits
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Ausgangslage HH 2011 Entwicklung Finanzierungssaldo Kommunen Quelle: Deutscher Städtetag Gemeindefinanzbericht 1991 – 2010 (in Mrd. EUR) 10 5
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2002
2001
2000
1999
1998
1997
1996
1995
1994
1993
1992
1991
0 -5 -10 -15 25
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Ausgangslage HH 2011 Steuern jje Einwohner (Steuerkraft) ( ) (in EUR) Vergleich auf der Grundlage der Gemeindefinanzberichte 5/2007 bis 5/2010 699 2010
476
Prognose
844
653 2009
488
Prognose
905
705 2008
477
vorl. Ergebnis
945
743 2007
446
Ergebnis
928
0
200 LHP
26
400 Vergleichsst채dte Ost
600
800
1.000
Vergleichsst채dte West Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ausgangslage HH 2011 Entwicklung g des Steueraufkommens der LHP (in Mio. EUR)
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Haushalt der Landeshauptstadt p Potsdam 2011 E t 채 /A Ertr채ge Aufwendungen f d
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Haushalt 2011 Die Potsdamer Haushaltswaage g 2011 Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, 6.4.2011
21 Mio. EUR
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Haushalt 2011 Verteilung g der Ertr채ge g
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Haushalt 2011 Verteilung g der Aufwendungen g
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Haushalt 2011 Investitionen im Haushalt 2011 - Beispiele p (in Euro) mit Fördermitteln (FM) und Eigenmitteln (EM): Maßnahmen zur Umsetzung des Luftreinhalteplans... 0,76 Mio. (0,25 EM / 0,51 FM) Schulen (Ausstattung, PC-Technik, Sportgeräte) …... 1,20 Mio. (1,08 EM / 0,12 FM) Sanierungsgebiet Schiffbauergasse ............................ 1,17 1 17 Mio. Mio (1,17 (1 17 EM / 0 FM) Soziale Stadt (Stern / Drewitz / Schlaatz) .................... 2,24 Mio. (0,67 EM / 1,57 FM) g g Babelsberg g ...................................... 1,53 , Mio. ((0,31 , EM / 1,22 , FM)) Sanierungsgebiet Sanierungsmaßnahme Am Kanal / Stadtmauer .......... 0,88 Mio. (0,06 EM / 0,82 FM) Investitionszuschuss Luftschiffhafen GmbH …............ 2,68 Mio. (0,23 EM / 2,45 FM) Umgestaltung Potsdamer Mitte .................................... 8,74 Mio. (1,89 EM / 6,85 FM) Investitionszuschuss KIS ………………….….……...... 24,19 Mio. (13,69EM / 10,5FM)
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Haushalt 2011 Bildungsinfrastruktur g (Schulen) ( ) Ziel: > gestiegene Anforderungen (brandschutztechnische Sicherheit, Gebäudeausstattung, energetische Standards) > Abbau des Sanierungsstaus Sicherstellung eines nutzungsfähigen, bauaufsichtlich unbedenklichen Zustands der Schulen und nach Möglichkeit einer Sanierung während des laufenden Betriebs
Kosten 2010 bis 2013: 99 Mio. Euro 33
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Haushalt 2011 „ „Radverkehrskonzept“ p Bürgerhaushalt 2008 - 2011 Ziel: Durchgängigkeit der Radverkehrsanlagen und Routen voranbringen > in der Vergangenheit wurden diese oftmals abschnittsweise - zusammen mit jeweiligen Straßenbaumaßnahmen - errichtet, ohne dass dadurch ein durchgängiges Alltagsradverkehrsnetz nutzbar wurde
Konzentration der jährlich zur Verfügung stehenden Mittel für den Ausbau der wesentlichen Radrouten „Prioritären Radrouten“ mit vordringlicher Verbindungsfunktion für den Radverkehr in Richtung Innenstadt
Kosten: jährlich ca. 800.000 Euro 34
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Haushaltsicherungskonzept g p D fi it Defizitausgleich l i h
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Haushalt 2011 Ergebnisvorausschau g 2007 – 2014 (in Mio. EUR) 80
30
60
20
40
10
20
0
0 2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
-20
-40
-50 5 -50,5
30 -30 -40
60 -60 -80
Prognoserechnung Ergebnis
36
20 -20
Vortrag g
Fehlbeda arf
10 -10
Rü ücklage
Üb berschuss
40
Prognoserechnung Entwicklung Rücklage/Vortrag
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Haushalt 2011 Entwicklung g Schuldenstand (in Mio. Euro) 160
143 132
140
120
120 100
109 104 101 84
85
97
93
85
74
80 60 40 20
90
23
34
98 94 8689 83 80
43
9
0 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
LHP Kommunaldarlehen 37
KIS Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2011 Haushaltssicherungskonzept g p (HSK) ( ) Wann muss es aufgestellt werden? Wenn die Aufwendungen die Erträge übersteigen, also ein Fehlbedarf ausgewiesen wird.
Was muss darin enthalten sein? In welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. Die Di M Maßnahmen, ß h wie i d der F Fehlbedarf hlb d f abgebaut b b t und d kü künftig fti vermieden i d wird. id
Weitere Besonderheiten Das HSK muss gesondert durch die SVV beschlossen werden. genehmigt g werden. Das HSK muss durch die Kommunalaufsicht g Die Genehmigung kann unter Bedingungen und Auflagen erfolgen.
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Haushalt 2011 Haushaltssicherungskonzept g p (HSK) ( ) (in EUR) HSK der Landeshauptstadt Potsdam 2010 - 2013 Konsolidierungsziel: Haushaltsausgleich 2016 (Auflage Kommunalaufsicht) Basis zur Berechnung d. Einsparpotentiale ist d. Jahresabschluss 2007
Maßnahmen zum Abbau des Fehlbedarfes (in EUR) Erhöhung der Parkgebühreneinnahmen .................................... 852.000 z.B. durch räumliche/zeitliche Änderungen Ä des Gebührenparkens
Reduzierung des Zuschusses bei Wohnheimen ....................... 646.000 durch Zusammenlegung von Objekten, Objekten aufgrund verringerten Bedarfs
Reduzierung des an „Potsdams Neue Gärten“ ......................... 182.000 (Volkspark und Lustgarten)
Geringere Inanspruchnahme von Kassenkrediten .................... 794.000 weniger Zinsaufwand
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2012 Eckwerte und Ausblick
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Eckwert Haushalt 2012 Finanzierungsmittel g und Zuschüsse (in Mio. Euro) Fehlbedarf
21,7
220
37,2
200
Zuschüsse an die Geschäftsbereiche (GB) der Landeshauptstadt: GB 4 Stadtentwicklung und Bauen
180 160 140
134,6
120
Allgemeine Finan Finanzierungsmittel
217,1 100
GB 2 Bildung, g, Kultur und Sport p
80 60 40 20 Finanzierungsmittel g
41
GB 3 Soziales, Jugend, Gesundheit Ordnung und Umweltschutz
43,2
16,5 7,8 Zuschussbedarfe
GB 1 Zentrale Steuerung und Service OB, Wirtschaft, Marketing, Rechnungsprüfung Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Eckwert Haushalt 2012 Herausforderungen g für die künftigen g Haushaltsjahre j Höhere Aufwendungen durch
höhere Sozialaufwendungen höhere Kita-Zuschüsse durch wachsende Kinderzahl Tarifsteigerungen höhere Abschreibungen durch getätigte Investitionen
Einhaltung des Konsolidierungsziels 2016 Anforderungen einer wachsenden Stadt
42
soziale Infrastruktur vorhalten Wohnungsbau befördern / Flächenpotentiale vorhalten technische Infrastruktur instandhalten
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerhaushalt 2012
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B端 B端rgerhaushalt h h lt 2012 Was ist W i t neu? ? Wor端ber wird ird diskutiert? disk tiert? 44
Gesch辰ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Besonderheiten und Neuerungen g „Büro Bürgerhaushalt“ in den Bahnhofspassagen Potsdam Anlaufpunkt für Fragen Fragen, Vorschlagseingabe Vorschlagseingabe, Vorauswahl / Priorisierung
Thematische Bürgerversammlungen 6 Veranstaltungen Veranstaltungen, unterteilt nach Aufgabenfeldern der Landeshauptstadt
Priorisierung / Vorauswahl der Vorschläge ohne Unterscheidung des Einbringungsweges Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag Maximal 80 Vorschläge werden im Redaktionsteam diskutiert
Verfahren Beantwortung der Vorschläge parallel zur Einbringung „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ erhält eigene Drucksachennummer
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Neuerung g Vorschlagssammlung g g > erstmals wird der Gesamthaushalt zur Diskussion gestellt (alle steuerbaren Aufgaben) Was ist gefragt? Vorschläge zu allen Aufgabenfeldern der Landeshauptstadt Potsdam: -
wie die Aufgaben (Produkte) besser durch die Stadt erbracht werden können welche Aufgaben notwendig sind welche Aufgaben nicht in der erbrachten Form notwendig sind
Vorschläge zu Investitionen nach h 2014 Einsparvorschläge - Potentiale für die Haushaltssicherung Prioritäten verschieben, Akzente anders setzen 46
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Aufgabenfelder g der Landeshauptstadt p Potsdam Kulturförderung < > Abfallentsorgung Musikschule < > Stadt Stadt- und Landesbibliothek Naturkundemuseum < > Bürgerhäuser und bürgerschaftl. Engagement Öffentlicher Nahverkehr < > Denkmalpflege, Stadtplanung u. -erneuerung Od Ordnung und d Sicherheit Si h h i < > GehG und Radwege Schule < > Gemeindesteuern p < Sport > Gesundheit Soziale Hilfen < > Grünflächen und Spielplätze Straßen und Verkehrsflächen < > Jugendarbeit Veterinäraufsicht < > Kindertagesbetreuung Volkshochschule < > Klimaschutz Wirtschaftsförderung < > Kommunale Immobilien > Potsdam Museum – Forum für Geschichte und Kunst > Einsparungsvorschläge 47
Investitionsmaßnahmen nach 2014 < Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Aufgabenfelder u gabe e de der de Landeshauptstadt Potsdam I f Informieren i Sie Si sich i h im i Foyer! F ! Die Veranstaltung geht in 20 Mi Minuten t weiter... it 48
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Bü Bürgerhaushalt h h lt 2012 Zeitlicher Z itli h Ablauf Abl f Möglichkeiten der Teilnahme 49
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Bürgerhaushalt 2012 aktueller Stand
Sammeln Priorisieren 50
07.04.2011 07 04 bis 13 07.04. 13.06.2011 06 2011 10.05. bis 18.05.2011 30 05 bis 05 30.05. 05.06.2011 06 2011 07.06. bis 09.06.2011 22 08 11 bis 09.10.11 22.08.11 09 10 11 20.10.2011 05 11 2011 05.11.2011 Dez. 2011 / Jan. 2012 ca. März 2012
Sortieren
Votieren
Übergabe
Beschluss
Auftaktveranstaltung Vorschlagssammlung Thematische Bürgerversammlungen Priorisierung der Vorschläge Redaktionsteamsitzungen Votierung per Post und Internet Abschlussveranstaltung Übergabe an Stadtverordnetenversammlg. Stadtverordnetenversammlg Votum der Gremien Entscheidung der StVV Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 „Büro Bürgerhaushalt“ „ g vom 11. April bis 4. Juni 2011 Montag bis Freitag Freitag, 10 - 18 Uhr geöffnet Samstag, 10 - 16 Uhr geöffnet
Informationszentrum zum Thema Bürgerhaushalt in Potsdam > Persönliche Vorschlagseingabe > Ausstellung zu bisherigen Ergebnissen > Darstellung aller eingereichter Vorschläge des Bürgerhaushalt 2012 > Veranstaltungsraum für Bürgerversammlungen > Abstimmungsraum für Vorauswahl der Vorschläge / Priorisierung
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Bürgerhaushalt 2012 Thematische Bürgerversammlungen g g im „Büro Bürgerhauhalt“, Bahnhofspassagen, Start jeweils 18 Uhr
► Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-Preinesberger
Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
► Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler
Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam
Donnerstag 12. 12 Mai 2011 - mit Dr Dr. Iris Jana Magdowski ► Donnerstag, Themen: Schule, Bildung, Kultur und Sport
► Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas Goetzmann Themen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen
► Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard Exner
Themen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung
► Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann Jakobs 52
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Teilnahme Vorschläge g einreichen: per p Post,, Fax,, Telefon an Vorschlagssammlung: Beteiligungsbogen am Ende der Informationsbroschüre Ansprechpartner:
Frau Strotzer und Herr Daenzer
Telefon: Fax: Ad Adresse:
0331 / 289 -1126 oder -1120 0331 / 289 - 841120 L d h Landeshauptstadt t t dt P Potsdam t d Zentrale Steuerungsunterstützung Friedrich-Ebert-Straße 79-81, 14469 Potsdam
E-Mail:
Buergerkommune@Rathaus.Potsdam.de www.potsdam.de/buergerhaushalt
Persönlich:
im „Büro Bürgerhaushalt“, Bahnhofspassagen a o spassage Potsdam otsda
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Infobrosch체re, Inhalt:
Inhalt: 1. 1 Beteiligungsformen und B체rgerhaushalt in Potsdam 2. Der Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam 3. Aufgabenfelder der Landeshauptstadt Potsdam 54
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B체 B체rgerhaushalt h h lt 2012 Projektteam 55
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Bürgerhaushalt 2012 Aufgaben g und Funktion des Projektteams j Aufgaben Umsetzung des Beteiligungsprozesses Begleitung des Bürgerhaushaltsprozesses g des Bürgerhaushaltes g 2012 Auswertung Verständigung zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung Ziel Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und dP Politik litik
> Protokolle und die aktuellen Termine der Projektteamsitzungen finden Sie unter www.potsdam.de/buergerhaushalt 56
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Bürgerhaushalt 2011 Zusammensetzung g des Projektteams j Projektleitung Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Fr. Kreutzer, Zentrale Steuerungsunterstützung
Bürgerinnen und Bürger
Stadtverordnetenversammlung
Hr. Meder Hr. Lenk H Rä Hr. Räsch h Hr. Dunham
Fr. Müller / Hr. Kaminski, Die LINKE Fr. Wolf, SPD H H Hr. Heinzel, i l CDU Hr. Kühn, Bündnis90 / Grüne Fr. Engel-Fürstberger, FDP
Verwaltung Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service Fr. Richter / Hr. Dudzak Bildung Kultur und Sport Hr. Gessner / Hr. Albrecht Geschäftsbereich 2 - Bildung, Geschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit, Hr. Lindt / Hr. Schock Ordnung und Umweltschutz Fr. Fr Woiwode / Hr. Hr Claes Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen 57
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Diskussion, Fragen und Start der Vorschlagssammlung zum B체rgerhaushalt 2012 der Landeshauptstadt Potsdam 58
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Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit!
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