Herzlich Willkommen zum B체rgerhaushalt 2012 B체rgerversammlung 10. Mai 2011 1
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Agenda: Bürgerhaushalt in Potsdam (Konzept / Rückblick / Verfahren 2012)
Der Potsdamer Haushalt (Ausgangslage / Ausblick / Haushaltssicherung)
Geschäftsbereich 3 Beigeordnete Elona Müller-Preinesberger (Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz)
Fragen, Diskussion und Vorschlagssammlung
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B체rgerhaushalt in Potsdam
3
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Bürgerhaushalt in Potsdam Kriterien Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik) Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung (Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)
langfristiges, kontinuierliches Projekt Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget, sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP 4
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Bürgerhaushalt in Potsdam Warum hat der Bürgerhaushalt kein eigenes Budget? laut Kommunalverfassung liegt Entscheidungshoheit zum Stadthaushalt bei Stadtverordnetenversammlung (§ 28 Abs. 2 Nr. 15 BbgKVerf) Mehrheit der Stadtverordneten stimmte der Neuauflage des Konzepts Bürgerhaushalt zu (ohne Budget) (Sitzung 6.4.2011) Ziel: Beteiligung an der Gesamtheit des Haushalts
(Investitionen wären bspw. mit Jahres-Budget schwer zu berücksichtigen)
Ziel: Anliegen der Bürgerschaft können von der Stadtverordnetenversammlung diskutiert werden > Trialog: Bürger – Verwaltung – Politik Bürgerschaft kann langfristige Projekte anstoßen >> Sitzung der Lenkungsgruppe am 24. Mai 2011 zu diesem Thema 5
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Bürgerhaushalt in Potsdam Ziele Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen, Entscheidungen, Rahmenbedingungen Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune Beitrag zur Identitätsstiftung 6
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Bürgerhaushalt in Potsdam A u f t a k t - und Informationsveranstaltung Start der Rechenschaftsphase des Vorjahres
Entscheidung der Politik
Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung
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Information und Vorschlagsammlung Priorisierung der Vorschläge
Redaktionelle Bearbeitung
Votierung der Vorschläge
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Bürgerhaushalt in Potsdam Umgang mit Vorschlägen durch die Bürgerinnen und Bürger Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren (Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)
durch die Verwaltung Organisation und Aufbereitung der Vorschläge Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen durch die Stadtverordnetenversammlung Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen in den Kategorien: Zustimmung (mit Benennung der Deckungsquelle), Prüfauftrag (konkret), Ablehnung (Begründung) 8
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Bürgerhaushalt in Potsdam Möglichkeiten der Beteiligung Beteiligungsgegenstand Steuerbare Produkte (vor allem freiwillige Aufgaben der LHP) Beginn der Beteiligung mit Auftakt- und Informationsveranstaltung im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Eckwertebeschlusses Beteiligungsformen Online: Internet Postweg: Beteiligungs-/Votierungsbögen Persönlich: Bürgerversammlungen 9
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B체rgerhaushalt in Potsdam bisher
Sammeln - Sortieren - Votieren - Beschluss - Rechenschaft
10
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Rückblick Beteiligung Gesamtzahl davon Teilnehmer in Internet
6000 5365
5716
5000
4000
3000 2032 2000 1154 1000
1702
1720
BüHH 2010
BüHH 2011
853 373
0
BüHH 2008
11
BüHH 2009
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Rückblick Vorschläge Gesamtzahl davon Haushaltssicherung betreffend 682 600
500 413 400
300
213 203
200 103
76
100 0
BüHH 2008
12
BüHH 2009
BüHH 2010
BüHH 2011
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Rückblick Stand der Umsetzungen (2008 bis 2011) Symbol
13
Erläuterung 47
Vorschlag wurde umgesetzt (Umsetzung abgeschlossen / findet statt / in Planung).
40
Eine Umsetzung wurde durch die Stadtverordnetenversammlung abgelehnt (25) oder kann nicht realisiert werden (15)
13
Der Vorschlag kann nicht in der gewünschten Weise realisiert werden. Es werden / wurden Maßnahmen ergriffen, die im Bezug auf den Vorschlag stehen.
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(Prüf)ergebnis offen
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R체ckblick ausf체hrliche Informationen: www.potsdam.de/buergerhaushalt
Rechenschaftsflyer
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Bürgerhaushalt 2012 Zeitlicher Ablauf Möglichkeiten der Teilnahme 15
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Bürgerhaushalt 2012 aktueller Stand
Sammeln Priorisieren
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07.04.2011 07.04. bis 29.05.2011 10.05. bis 18.05.2011 30.05. bis 05.06.2011 07.06. bis 09.06.2011 22.08.11 bis 09.10.11 20.10.2011 05.11.2011 Dez. 2011 / Jan. 2012 ca. März 2012
Sortieren
Votieren
Übergabe
Beschluss
Auftaktveranstaltung Vorschlagssammlung Thematische Bürgerversammlungen Priorisierung der Vorschläge Redaktionsteamsitzungen Votierung per Post und Internet Abschlussveranstaltung Übergabe an Stadtverordnetenversammlg. Votum der Gremien Entscheidung der StVV Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2012 Thematische Bürgerversammlungen Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-Preinesberger Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam Donnerstag, 12. Mai 2011 - mit Dr. Iris Jana Magdowski Themen: Schule, Bildung, Kultur und Sport Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas Goetzmann Themen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard Exner Themen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann Jakobs Themen: Wirtschaftsförderung, Bürgerbeteiligung
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Bürgerhaushalt 2012 Wie geht es weiter? Vorschlagssammlung: läuft noch bis 29. Mai 2011 (Postweg, Büro Bürgerhaushalt, Internet) Neuerungen bei der Priorisierung / Vorauswahl der Vorschläge: (30. Mai - 5. Juni 2011) alle Vorschläge sind online unter www.potsdam.de/buergerhaushalt oder im „Büro Bürgerhaushalt“ priorisierbar 5 Punkte pro Teilnehmer Voraussetzungen für weitere Berücksichtigung im Verfahren: Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag Maximal 80 Vorschläge werden im Redaktionsteam diskutiert
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Bürgerhaushalt 2012 Wie geht es weiter? Redaktionsteamsitzungen Start: 18 Uhr Dienstag: 7.6.2011 / Donnerstag: 9.6.2011 Vertreter der Geschäftsbereiche, Projektleitung, 6 Bürgervertreter Inhalt: - Prüfung der priorisierten Vorschläge nach vorgegebenen Kriterien a) Zuständigkeit b) Themenfeld korrekt c) Anliegen konkret formuliert
Ziel: Erstellung der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“
>> Möchten Sie im Redaktionsteam Bürgerhaushalt 2012 tätig werden? 19
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Der Potsdamer Haushalt 2011 Ausgangslage
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Haushaltsplanung Der Haushaltsplan beinhaltet Antworten auf folgende Fragen: -
Woher kommen die Gelder? Was macht die Stadt mit dem Geld?
Wie wird der Plan erstellt? a) b) c) d) e)
Bedarfsplanung Planentwurf Bürgerhaushalt Diskussion und Beschluss Inkrafttreten und Wirksamkeit
Wie ist die Haushaltslage in Potsdam? Doppik seit 1.1.2007 > Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro ( per 1.1.2007) Jahresabschluss 2007: Überschuss 4,2 Mio. Euro Fehlbedarfsplanung 2011: 21 Mio. Euro > Ausgleich durch Vorjahresabschlüsse 21
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Haushalt 2011 Die Potsdamer Haushaltswaage 2011 Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, 6. April 2011
21 Mio. Euro
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Haushalt 2011 Verteilung der Ertr채ge > 461 Mio. Euro
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Haushalt 2011 Verteilung der Aufwendungen > 482 Mio. Euro
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Haushalt 2011 Ergebnisvorschau 2007 - 2014 (in Mio. Euro) 40
80
30
60
20
40
10
20
0
0
-10
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
-20
-40
-50,5
-30 -40
-60 -80
Prognoserechnung Ergebnis
25
-20
Prognoserechnung Entwicklung R체cklage/Vortrag
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Haushalt 2011 Entwicklung Schuldenstand (in Mio. Euro) 160
143 132
140
120
120 100
109 104 101 84
85
97
93
85
74
80 60
43 34
40 20
90
98 94 8689 83 80
23 9
0 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
LHP Kommunaldarlehen 26
KIS Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushalt 2011 Haushaltssicherungskonzept (HSK) Wann muss es aufgestellt werden? Wenn die Aufwendungen die Erträge übersteigen, also ein Fehlbedarf ausgewiesen wird.
Was muss darin enthalten sein? In welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. Die Maßnahmen, wie der Fehlbedarf abgebaut und künftig vermieden wird.
Weitere Besonderheiten Das HSK muss gesondert durch die SVV beschlossen werden. Das HSK muss durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden. Die Genehmigung kann unter Bedingungen und Auflagen erfolgen.
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Haushalt 2011 Haushaltssicherungskonzept (HSK) (in EUR) HSK der Landeshauptstadt Potsdam 2010 - 2013 Konsolidierungsziel: 2016 (Haushaltsausgleich wieder hergestellt) Basis zur Berechnung d. Einsparpotentiale ist d. Jahresabschluss 2007
Maßnahmen zum Abbau des Fehlbedarfes (in EUR) Geringere Inanspruchnahme von Kassenkrediten .................... 794.000 weniger Zinsaufwand
Erhöhung der Parkgebühreneinnahmen .................................... 852.000 z.B. durch räumliche Erweiterung des Gebührenparkens
Reduzierung des Zuschusses bei Wohnheimen ....................... 646.000 durch Zusammenlegung von zwei Objekten
Reduzierung des Zuschusses an „Potsdams Neue Gärten“ ..... 182.000 (BUGA-Park und Lustgarten) 28
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Haushalt 2012 Eckwerte und Ausblick
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Eckwert Haushalt 2012 Finanzierungsmittel und Zuschüsse (in Mio. Euro) Fehlbedarf
21,7
220
37,2
Zuschüsse an die Geschäftsbereiche (GB) der Landeshauptstadt:
200
GB 4 Stadtentwicklung und Bauen
180 160 140
134,6
120
Allgemeine Finanzierungsmittel
217,1 100
GB 2 Bildung, Kultur und Sport
80 60 43,2 40 20 Finanzierungsmittel
30
GB 3 Soziales, Jugend, Gesundheit Ordnung und Umweltschutz
16,5 7,8 Zuschussbedarfe
GB 1 Zentrale Steuerung und Service OB, Wirtschaft, Marketing, Rechnungsprüfung Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Eckwert Haushalt 2012 Herausforderungen für die künftigen Haushaltsjahre Höhere Aufwendungen durch
höhere Sozialaufwendungen höhere Kita-Zuschüsse durch wachsende Kinderzahl Tarifsteigerungen höhere Abschreibungen durch getätigte Investitionen
Einhaltung des Konsolidierungsziels 2016
Anforderungen einer wachsenden Stadt
31
soziale Infrastruktur vorhalten Wohnungsbau befördern / Flächenpotentiale vorhalten technische Infrastruktur instandhalten
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Gesch채ftsbereich 3 Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
Beigeordnete
Elona M체ller-Preinesberger 32
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
4 Fachbereiche
• Fachbereich Ordnung und Sicherheit • Fachbereich Kinder, Jugend und Familie • Fachbereich Feuerwehr • Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt
mehr als 80 Produkte ca. 130 Mio Euro Zuschussbedarf
(Ertrag - Aufwand)
ca. 730 Mitarbeiter 7 Themenfelder im Bürgerhaushalt 2012 33
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Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
Themenfelder im Bürgerhaushalt 2012 Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung Kindertagesbetreuung Gesundheitsschutz und -pflege Soziale Hilfen Veterinäraufsicht Abfallentsorgung Ordnung und Sicherheit 34
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Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung Fachbereich Kinder, Jugend und Familie Fachbereichsleiter Norbert Schweers Die Förderung von Kindern und Jugendlichen ist eine Gemeinschaftsaufgabe der Landeshauptstadt Potsdam und richtet sich insbesondere an 9 bis unter 21-Jährige. Die Aufgabe wird durch die Bereitstellung von Angeboten > der Kinder- und Jugenderholung, > der interkulturellen Jugendarbeit sowie > der außerschulischen Bildung realisiert. 35
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Jugendarbeit Ziele
Auf- und Ausbau einer vielseitigen freizeitpädagogischen Infrastruktur
Förderung von Angeboten > der Jugendverbandsarbeit, > der Schul- und Straßensozialarbeit, > der Sucht- / Gewaltprävention (durch finanzielle u. personelle Absicherung der Angebote).
Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Belange von Kindern und Jugendlichen
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Förderung und Entwicklung von Interessen, Neigungen und sozialen Kompetenzen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Jugendarbeit Umsetzung durch Förderung Kinder- und Jugendklubs freier Träger
Förderung überregionaler Angebote der Jugendarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Konzipierung und Umsetzung kurz- und mittelfristiger Projekte
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Jugendarbeit Finanzielle Situation Ertrag:
354.600 Euro
Die Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich entgeltfrei. Die Erträge resultieren vorrangig aus Zuwendungen des Landes
Aufwand: 5.060.300 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: > Einsparungen würden zu verkürzten Öffnungszeiten, zur Schließung oder zum Wegfall bzw. zum Qualitätsverlust von Einrichtungen und Angeboten führen. 38
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Kindertagesbetreuung Fachbereich Kinder, Jugend und Familie Fachbereichsleiter Norbert Schweers Kindertagesbetreuung gew채hrleistet die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie dient dem Wohl und der Entwicklung von Kindern im Alter von 0 bis 12 Jahren.
39
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Kindertagesbetreuung Ziele
Schaffung und Erhalt eines bedarfsgerechten Angebotes an Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie sogenannten anderen Betreuungsformen (AKI) in Tageseinrichtungen
Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern im Hinblick auf die Betreuungseinrichtung
Schaffung einer pädagogischen Vielfalt und qualitativen Betreuung
Umsetzung durch
40
Enge Zusammenarbeit mit den 46 freien Trägern der Jugendhilfe (Betreiber der über 100 Einrichtungen) hinsichtlich Finanzierung, Controlling und Qualitätsmanagement unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben des Landes Brandenburg Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Kindertagesbetreuung 25.000
Kinder und Platzkapazit채ten 0-12 Jahre
Kinder 0-12 Jahre
Pl채tze (0-12 Jahre)
20.000
15.000
10.000
5.000
0
41
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Kindertagesbetreuung 3-6 Jahre 4,65
6-12 Jahre
0-3 Jahre
37,37 45,88 54,12
95,35
62,63
Versorgungsquote
42
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Kindertagesbetreuung Finanzielle Situation Ertrag:
17.493.700 Euro
Die Erträge resultieren aus Zuweisungen des Landes, die sich an der Zahl der in Potsdam lebenden Kinder, nicht aber an der Anzahl der Plätze bemessen.
Aufwand:
63.882.900 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Potsdam ist entgegen dem Bundestrend eine wachsende Stadt. Das betrifft auch die Kinder, so dass von einem steigendem Bedarf an Betreuungsplätzen auszugehen ist. Einsparungen würden das Verhältnis von lebenden und betreuten Kindern verschlechtern und Qualitätseinbußen hinsichtlich der Betreuung zur Folge haben. 43
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Gesundheitsschutz und -pflege Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt Fachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume Aufgabe ist es, gesundheitlichen Belange der Bevölkerung zu schützen und zu fördern.
44
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Gesundheitsschutz und -pflege Ziele
Beratung, Information in allen Fragen der Gesundheitsvorsorge, -förderung und Krankheitsverhütung sowie Schaffung und Förderung entsprechender Angebote
Umsetzung durch 45
Schutzimpfungen und Beratungen Erstellung von amtsärztlichen Gutachten Arzneimittelkontrollen Kita- und Schuluntersuchungen Zahnärztliche Reihenuntersuchungen Heilpraktikerüberprüfungen für das Land Brandenburg Ausrichtung der Arbeit auch an einzelne gesundheitsgefährdete Personengruppen Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Gesundheitsschutz und -pflege Finanzielle Situation Ertrag: Aufwand:
225.700 Euro 1.862.900 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Eine Kürzung finanzieller Mittel würde direkt zu einer Reduzierung der wahrzunehmenden Aufgaben führen und damit zu der Gefahr einer Verringerung des Serviceangebots für die Bürgerinnen und Bürger und auch der Nichterfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben. Gegebenenfalls sind über die Übertragung von Aufgaben an Dritte, soweit dies zulässig ist, Einsparungen möglich. 46
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Soziale Hilfen Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt Fachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume Soziale Leistungen sind ein Bestandteil der sozialen Sicherung und eine Pflichtaufgabe bzw. vom Land 체bertragene Aufgabe der Landeshauptstadt Potsdam
47
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Soziale Hilfen Ziele
Führung eines der Würde des Menschen entsprechenden Lebens in der Gemeinschaft ermöglichen
Behinderungsprävention und -linderung
48
Integration behinderter Menschen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Soziale Hilfen Umsetzung durch
Gewährung finanzieller und materieller Hilfen auf den Gebieten > Hilfe zum Lebensunterhalt > Hilfe zur Pflege und Gesundheit > Eingliederungshilfe für behinderte Menschen > Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten > Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung > Grundsicherung für Arbeitssuchende > Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Neu:
49
> Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Das Bildungs- und Teilhabepaket Mitmachen möglich machen Mittagessen in Kita, Schule und Hort Tageausflüge und Klassenfahrten
Für Kinder und Jugendliche, deren Eltern
Lernförderung
- leistungsberechtigt nach SGB II sind - Sozialhilfe - Wohngeld oder - den Kinderzuschlag erhalten Schulbedarf
Schülerbeförderung Kultur, Sport und Freizeit
50
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Soziale Hilfen Verteilung der Hilfearten nach dem SGB XII (Anzahl Leistungsgew채hrung) Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe nach dem AsylbLG
Eingliederungshilfe
weitere Leistungen
Hilfe zur Pflege
Grundsicherung nach SGB XII 51
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Soziale Hilfen
Anzahl der Hilfeempfänger
Entwicklung der Sozialen Hilfen nach SGB XII 3200
48.000.000 €
3100
45.000.000 €
3000
42.000.000 €
2900
39.000.000 €
2800
36.000.000 €
2700
33.000.000 €
2600
30.000.000 € 2007
HE SGB XII 52
2008
Aufwendungen
2009
2010
2011
Aufwendungen noch vorläufig, 2011 ist der Ansatz gewählt
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Soziale Hilfen Finanzielle Situation Ertrag:
34.847.500 Euro
Aufwand:
86.264.100 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Die Hilfearten und deren Umsetzung sind gesetzlich vorgeschrieben. Die Gewährung der Hilfen unterstützt die Berechtigten in der alltäglichen Lebensführung und soll ein der Würde des Menschen entsprechendes Lebens gewährleisten. Bei einer Kürzung kann dies nicht mehr garantiert werden. 53
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Veterinäraufsicht Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt Fachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume Tierseuchenvorbeugung und -bekämpfung und Überwachung des Tierschutzes als Pflichtaufgabe
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Veterinäraufsicht Ziele
Schutz von Mensch und Tier vor ansteckenden Krankheiten Schutz vor wirtschaftlichen Schäden durch Tierseuchen Erhalt des Wohlbefinden des Lebens von Tieren
Umsetzung durch
tierseuchenrechtliche Überwachung der Tierhaltungen, der Tierseuchenbekämpfung einschließlich vorbeugender Maßnahmen, der Tierkörperbeseitigung sowie des Tierhandels- / Reiseverkehrs
Überwachung des Tierschutzes (artgerechte Haltung)
55
Überwachung ordnungsgemäßen Handelns und bestimmungsgemäßer Anwendung von Tierarzneimitteln Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Veterinäraufsicht Finanzielle Situation Ertrag: Aufwand:
3.000 Euro 264.300 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Einsparungen würden zwangsläufig zur Verringerung der Kontrolldichte und damit Qualitätsminderung, die mit einem Gefahrenaufwuchs bzw. einem Verstoß gesetzlicher Regelungen einhergehen, führen. 56
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Abfallentsorgung Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt Fachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume Organisation der Ăśffentlichen Abfallentsorgung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Abfallentsorgung Ziele
Organisation einer effektiven u. wirtschaftlichen Entsorgung von Abfall aus unterschiedlichsten Lebensbereichen (private Haushalte, Gewerbe, etc.)
Höchstmögliche Stabilität der Abfallgebühren Hohe Kundenzufriedenheit
Umsetzung durch
Vertragliche Bindungen mit Entsorgungsunternehmen zum Einsammeln, Befördern, Behandeln, Lagern, Umschlagen, Verwerten und Beseitigung von Abfall
Abfallgebührenerhebung auf Grund einer Kalkulation
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Abfall-Beratung Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Abfallentsorgung Finanzielle Situation Ertrag:
13.683.400 Euro
Aufwand:
13.414.800 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Einsparungen bei den Aufwendungen würden zu Qualitätseinbußen bei der Abfallentsorgung führen. Die Zufriedenheit über geringere Gebühren würde eventuell die Unzufriedenheit über eine seltenere Abfuhr der Mülltonnen nicht aufwiegen.
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ordnung und Sicherheit Fachbereich Ordnung und Sicherheit Fachbereichsleiterin Marina Kluge Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Schutz der Allgemeinheit, des öffentlichen Wirtschaftsverkehrs und der sozialen Gemeinschaft.
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ordnung und Sicherheit Ziele
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Erhöhung und Aufrechterhaltung der Ordnung in der Landeshauptstadt Potsdam
Allgemeine Gefahrenabwehr sowie Schutz von Rechtsgütern durch Genehmigungen, Erlaubnisse bzw. Ge- und Verbote
Bereit- bzw. Ausstellung notwendiger Dokumente, Urkunden u.a. bei geringer Wartezeit und hoher Kundenzufriedenheit
Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs durch Optimierung der Verkehrslenkung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ordnung und Sicherheit Umsetzung durch
62
Überwachung ruhender und fließender Verkehr sowie Ahndung von Verstößen
Ausstellung von Dokumenten: Personalausweisen, Reisepässen, Fahrerlaubnisse, Kfz-Zulassungen unter Berücksichtigung des Servicegedankens (Wartezeit, Zufriedenheit).
Überwachung und Bearbeitung von Anzeige- und Genehmigungspflichten (z.B. Gewerbeangelegenheiten, Jagdund Fischereierlaubnissen, Bewohnerparkgenehmigungen)
Erteilung und Überwachung verkehrs- und straßenrechtlicher Anordnungen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ordnung und Sicherheit Finanzielle Situation Ertrag:
7.324.600 Euro
Aufwand:
9.826.200 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Auch hier wäre durch Einsparungen eine Verringerung des Serviceangebotes für die Bürger/innen zu verzeichnen. Einsparungen bedeuten auch einen Qualitätsverlust hinsichtlich der jetzt bestehenden Warte-und Öffnungszeiten im Bereich Bürgerservice (inkl. Standesamt, Kfz-Zulassung- und Führerscheinbehörde), aber auch die Kontrolldichte wäre durch Einsparungen betroffen. 63
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Diskussion, Fragen und Vorschlagssammlung zum B체rgerhaushalt 2012 der Landeshauptstadt Potsdam 64
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Vielen Dank f체r Ihre Teilnahme!
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service