Herzlich Willkommen zum B체rgerhaushalt 2013/14 Auftaktveranstaltung 19. April 2012 1
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Begrüßung durch Oberbürgermeister Jann Jakobs und Einladung zur Bürgerbeteiligungskonferenz am Freitag, den 4. Mai 2012 in den Bahnhofspassagen Potsdam
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Agenda 19. April 2012, Stadthaus Potsdam ´
Rechenschaft - Allgemeines zum Projekt und Bürgerhaushalt in Potsdam bisher - Empfehlung des Finanzausschusses zum Bürgerhaushalt 2012 Haushaltslage in Potsdam - Informationen zum Haushaltsentwurf 2012 Bürgerhaushalt 2013/14 - Vorstellung der Neuerungen und des Ablaufs Diskussion und Start der Vorschlagssammlung
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Bürgerhaushalt in Potsdam
MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN 4
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Bürgerhaushalt in Potsdam Kriterien Förderung des Trialogs zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung Form der mittelbaren
(indirekten) Bürgerbeteiligung
Entscheidungshoheit zum Stadthaushalt bei Stadtverordnetenversammlung langfristiges, kontinuierliches
Projekt
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Bürgerhaushalt in Potsdam Ziele Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune Beitrag zur Identitätsstiftung Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen und zusätzliche Legitimation Schaffung von mehr Transparenz 6
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Beteiligungskreislauf A u f t a k t - und Informationsveranstaltung
Information, Vorschlagsammlung und Priorisierung
Start der Rechenschaftsphase des Vorjahres
Entscheidung der Politik
Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung 7
Redaktionelle Bearbeitung
Votierung der Vorschläge
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B체rgerhaushalt in Potsdam bisher
Sammeln - Sortieren - Votieren - Beschluss - Rechenschaft
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Rückblick Beteiligung *Gesamtzahl der Teilnehmer
8.860
5.704 5.365
2.032 1.154
BüHH 2008
9
BüHH 2009
BüHH 2010
BüHH 2011
BüHH 2012
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Rückblick Vorschläge Gesamtzahl davon Haushaltssicherung betreffend
682
617
600 500
413
400 300
203
213
200
103 100 BüHH 2008
10
BüHH 2009
BüHH 2010
76 BüHH 2011
75 BüHH 2012
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Rückblick Umsetzungsbeispiele > Radverkehrskonzept
Kosten: jährlich ca. 800.000 Euro
> Sanierung Kulturhaus Babelsberg Investitionskosten: 1,2 Mio. Euro
> Ausbau Potsdamer Straße / B273 Investitionskosten: 850.000 Euro
> Preissenkung für SchülerJahresabos im Nahverkehr Kosten: jährlich ca. 70.000 Euro 11
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R체ckblick ausf체hrliche Informationen im Internet www.potsdam.de/buergerhaushalt
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Rückblick Stand der Umsetzungen (2008 bis 2011) Symbol
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Erläuterung 48
Vorschlag wurde umgesetzt (Umsetzung abgeschlossen / findet statt / in Planung).
41
Eine Umsetzung wurde durch die Stadtverordnetenversammlung abgelehnt (21) oder kann nicht realisiert werden (20)
17
Der Vorschlag kann nicht in der gewünschten Weise realisiert werden. Es werden / wurden Maßnahmen ergriffen, die im Bezug zum Vorschlag stehen.
6
(Prüf)ergebnis offen
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Empfehlung Finanzausschuss zum B체rgerhaushalt 2012 14
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Bürgerhaushalt 2012 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Vom Finanzausschuss zur Annahme empfohlen (7) Platz 4 - Konzept zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum Platz 6 - Kein Stadtgeld für Wiederaufbau der Garnisonkirche Platz 8 - 100% Strom aus erneuerbare Energien / Neubau Anlagen (Erweiterung des Anliegens auch auf Energie und Wasser Potsdam GmbH)
Platz 10 - Kostenloser Nahverkehr bei Ausflügen für Schulen / Kitas („...im Verkehrsverbund Berlin/Brandenburg darauf hinwirken...“)
Platz 12 - Staudenhof erhalten/pflegen („Instandsetzung Grünanlage“) Platz 13 - Radweg zw. Wetzlarer Str. und Stern erneuern („ab 2014“) Platz 18 - Ankauf Groß Glienicker Seehälfte („Privatisierung verhindern“) 15
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Bürgerhaushalt 2012 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Prüfaufträge an die Verwaltung (5) Platz 5 - Mehr Sauberkeit in der Stadt (Abfallbehälter) Platz 9 - Buslinie 693 wieder durchgängig bis Joh.-Kepler-Platz Platz 14 - Drei- bzw. Sechsmonatskarten für Nahverkehr anbieten Platz 15 - Fußballplatz im Potsdamer Norden schaffen Platz 19 - Sicheren Schulweg zur Regenbogenschule Fahrland
Vorschläge bereits in Umsetzung (2) Platz 17 - Sicherheit am Überweg G.-Scholl-Str. (Kita Tausendfüßler) Platz 21 - WESTKURVE, Begegnungsort an Hans-Sachs-Straße 16
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Bürgerhaushalt 2012 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Vom Finanzausschuss zur Ablehnung empfohlen (4) Platz 3 - Sport- und Freizeitflächen „NowaWiese“ Grund: Der aktuelle Vorschlag geht deutlich über einen bereits bestätigten aus dem Vorjahr hinaus. Eine zusätzliche Finanzierung über die bisher geplanten 250.000 Euro zur Einrichtung eines Bolzplatzes wird nicht befürwortet.
Platz 7 - Besserer Betreuungsschlüssel für Kitas Grund: Novellierung des Betreuungsschlüssels bereits 2010 durch die Landesregierung erfolgt, Vorschlag betrifft zum Teil Landesmittel
Platz 16 - Vier autofreie Sonntage im Jahr (je 8-21 Uhr) Grund: Keine Mehrheit im Finanzausschuss vorhanden.
Platz 20 - Einführung eines vegetarischen Wochentages Grund: Keine Mehrheit im Finanzausschuss vorhanden. 17
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Bürgerhaushalt 2012 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Vom Finanzausschuss als „erledigt“ empfohlen (1) Platz 2 - Sanierung Schwimmhalle Brauhausberg Grund: Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (4. April 2012) steht die Sanierung der alten Schwimmhalle bei der ab dem 23.4.2012 sattfindenden Bürgerbefragung zur Schwimmbadversorgung nicht mehr zur Auswahl.
Offene („zurückgestellte“) Entscheidungen (2) Platz 1 - Tierheim endlich bauen Grund: Zunächst u.a. Klärung der Standortfrage
Platz 11 - Kulturstandort „ARCHIV“ erhalten (Brandschutz / Verträge) Grund: Gespräche zwischen Verein und Stadt noch nicht abgeschlossen
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Haushalt 2012 Ausgangslage
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Haushalts-Planung Warum wird der Haushalt erst im Mai beschlossen? Verlängerung der politischen Diskussion notwendig, da Tarifanpassung im öffentlichen Dienst ab März 2012 Mehrbelastung im Stadthaushalt von insgesamt 4,85 Mio. Euro bis 2015 Deckung aus voraussichtlich erheblichen Mehrerträgen aus der Gewerbesteuer teilweise gegeben
20
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Haushaltslage Wie ist die Haushaltslage in Potsdam? Doppik seit 1.1.2007 > Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro Jahresabschluss Haushaltsjahre 2007 bis 2009 > trotz ursprünglich geplanter Fehlbedarfe - mit Überschüssen im Ergebnishaushalt abgeschlossen Jahresabschlüsse 2010 bis 2011 > voraussichtlich Fehlbeträge, wenn auch geringere als ursprünglich geplant Mittelfristplanung 2012 bis 2015 > Auflaufendes Haushaltsdefizit von ca. 38 Mio. Euro 21
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Haushaltslage Ertragslage der Landeshauptstadt Potsdam Entwicklung der Fehlbeträge ab 2005 in Mio. EUR
Überschuss
30 25 20
10
0
Fehlbedarf
Auflaufendes Defizit von 2012 bis 2015: ca. 38 Mio. Euro
15
5
22
26,5
-5 -10 -15 -20
4,2 0,2
0,3
JA 2005
JA 2006
JA 2007
Entwurf
1,5
JA 2008
2009
2010
2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Plan 2015
-6,7 Prognose
-8,7
-10,8
-11,3
-9,7
Prognose
-13,6
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Entwicklung Erträge und Aufwendungen 2007-15 (in Mio. EUR)
Ertrag
Aufwand
530,0 € 510,0 € 490,0 € 470,0 € 450,0 € 430,0 € 410,0 € 390,0 € 370,0 € 350,0 € 2007
23
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
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Haushaltslage Entwicklung des Steueraufkommens Potsdams (in Mio. EUR)
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Haushaltslage Steuern je Einwohner (Steuerkraft) (in EUR) Vergleich auf der Grundlage der Gemeindefinanzberichte 5/2007 bis 5/2011
Prognose
Prognose
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Potsdam Vergleichsstädte Ost Vergleichsstädte West
Potsdam Vergleichsstädte Ost Vergleichsstädte West
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Haushaltslage Allgemeine Finanzierungsmittel Vergleich Hebes채tze* (2)
Hebesatzvergleich
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
v.H. 900 800 700 600 500 400 300 200 100 0
Berlin
26
Leipzig
Dresden
Schwerin
Potsdam
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aktuell: Die Potsdamer Haushaltswaage 2012* *Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.
Fehlbedarf: ca. 11 Mio. Euro 27
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aktuell: Erträge in 2012 *Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.
übrige Erträge 5% Kostenerstattungen 7% Gebühren und Entgelte 19 %
Steuern 29 % 28
Verwarnungsund Bußgelder 1%
Zuweisungen und Zuschüsse 39 %
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aktuell: Aufwendungen in 2012 *Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.
Zentrale Verwaltung 8%
Zentrale Finanzleistungen 4%
Schule und Kultur 10 %
Gestaltung des Stadtbildes, 36 % (zB. Verkehr, Ordnung und Umwelt) 29
Gesundheit und Sport 2%
Soziales und Jugend 40 %
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Entwicklung Schuldenstand (in Mio. EUR) (in Mio. EUR)
Kommunaler Immobilien Service
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Kommunalkredite Potsdams
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Haushalt 2012 Beispiele für Investitionen in 2012 (in EUR)
Titel
GESAMT in 2012
Fördermittel
Eigen-/ Kreditmittel
Umbau Humboldtbrücke - L 40
5.897.000
4.575.000
1.322.000
Umgestaltung Potsdamer Mitte
3.990.000
2.500.000
1.490.000
Sanierung Kindertagesstätten
3.230.000
-
3.230.000
Erweiterungsbau Gesamtschule Haeckelstraße
3.105.000
-
3.105.000
Investitionszuschuss Öffentlicher Nahverkehr
2.775.900
-
2.775.900
Schulen: Ausstattung, Sportgeräte, PC-Technik, Unterrichtsmittel
2.194.600
182.500
2.012.100
Hortergänzungsbau Regenbogenschule Fahrland
1.450.000
-
1.450.000
Sanierungsgebiet Babelsberg
1.140.000
912.000
228.000
300.000
300.000
0
Behindertengerechter Umbau von Haltestellen 31
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KIS Investitionen Kita/Schulen 1996-2015 40.000.000
Schule Potsdamer Norden 35.000.000
EM + Kredit KIS 30.000.000
Zuschuss LHP
24.346.054
25.000.000
23.147.800
20.000.000
15.000.000
Durchschnitt
11.525.624
10.000.000
5.000.000
0 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
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Investitions-Planung 2019 läuft „Solidarpakt“ aus: *So.Bez.-II-Zahlungen an das Land Brandenburg (in Mio. Euro)
Massive Auswirkungen auf die investiven Schlüsselzuweisungen der Städte und Gemeinden sind vorhersehbar! 33
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Investitions-Planung Was bedeutet das für Potsdam? Deutliche Senkung investiver Schlüsselzuweisungen des Landes: 14,2 14,2
16,4 -3,9
16,4 -5,7
12,5
10,7
Ursprüngliche Planung (im Haushaltsentwurf)
16,3 -6,5 9,8
Orientierungsdaten und FAG-Systematik (derzeit)
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Plan 2015
Dringende Investitionen müssen in kommenden Jahren zunehmend aus städtischen Geldern finanziert werden: „Investitionsorientierter Haushalt“ 34
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Investitionen Besonderheit: Potsdam - Eine wachsende Stadt steigende Einwohnerzahlen + Bevölkerungsstruktur = steigender Bedarf an kommunaler Infrastruktur (soziale und technische)
SPAGAT Geringere kommunale Eigenmittel da Investitions-Pauschale tendenziell sinkend und immer weniger verwertbares Grundvermögen vorhanden 35
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Haushalts-Planung Strategische Ausrichtung der Haushaltsplanung Aktuell wird ein strategisches Haushaltsplanungsverfahren erarbeitet Prozess der Haushaltsaufstellung: Strategische Ziele (u.a. Heimatstadt, Wissensstadt)
Verknüpfung
Haushaltsplanung mit Ausrichtung auf entsprechende Ziele
Chancen dieses Verfahrens mittelfristig: eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern durch vorzeitige Abstimmung und Ausrichtung des Haushalts wirkungsvolles Steuerungsinstrument für Verwaltung und Politik Setzen von Prioritäten / Konzentration der Kräfte 36
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Bürgerhaushalt 2013/14 Zusammenlegung 2013 und 2014 04/2012
10/2012
bisher: Bürgerhaushalt 2013
04/2013
10/2013
Bürgerhaushalt 2014
04/2014
06/2014
Bürgerhaushalt 2015
Neu: Bürgerhaushalt 2013/14
Bürgerhaushalt für 2015
Ziel: kurzfristig umsetzbare Bürgervorschläge können im Haushalt 2013 bereits Berücksichtigung finden Bürgervorschläge, die erst nach 2013 berücksichtigt werden können, liegen bereits vor der Aufstellung des Haushalts 2014 durch die Verwaltung vor und können frühzeitig eingeplant werden 37
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B체rgerhaushalt 2013/14 Was ist neu? Wor체ber wird diskutiert?
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Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschlagssammlung – Was ist gefragt? Fragebogen zur Vorschlagseingabe unterteilt nach:
„Wie kann Potsdam attraktiver gestaltet werden?“
„Damit Potsdam das Haushaltsdefizit verringern kann, sollten...“
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Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschlagssammlung – Was ist gefragt? Der Gesamthaushalt wird diskutiert (alle steuerbaren Aufgaben). Vorschläge zu allen Aufgabenfeldern der Landeshauptstadt Potsdam: -
Wie kann Potsdam attraktiver gestaltet werden? Wie können die Aufgaben besser erbracht werden?
Auf welchem Weg sollte Potsdam sein Haushaltsdefizit verringern? -
Gemeinsam Potenziale für die Haushaltssicherung finden: Welche Aufgaben sollen nicht mehr erbracht oder eingeschränkt werden? Welche Einnahmen können erhöht werden? An welchen Leistungen der Stadt könnten die Bürger stärker beteiligt werden?
Prioritäten verschieben, Akzente setzen 40
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Teilnahme Vorschläge einreichen: > Beteiligungsbogen am Ende der Informationsbroschüre Ansprechpartner
Herr Daenzer und Herr Rath
Telefon Fax Adresse
0331 / 289 -1120 oder -1122 0331 / 289 - 841120 Landeshauptstadt Potsdam Zentrale Steuerungsunterstützung Friedrich-Ebert-Straße 79-81, 14469 Potsdam
Buergerkommune@Rathaus.Potsdam.de
ONLINE
www.potsdam.de/buergerhaushalt
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Bürgerhaushalt 2013/14 Fortsetzung des Dialogs von Bürgerschaft und Verwaltungsführung Ort: Start:
Info-Fenster Bürgerhaushalt in den Bahnhofspassagen jeweils 18 Uhr
►
Mittwoch, 16. Mai 2012
►
Montag, 21. Mai 2012
►
Dienstag, 22. Mai 2012
►
Mittwoch, 23. Mai 2012
►
Donnerstag, 24. Mai 2012
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mit Oberbürgermeister Jann Jakobs mit der Beigeordneten Elona Müller-Preinesberger mit Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner mit der Beigeordneten Dr. Iris Jana Magdowski mit dem Beigeordneten Matthias Klipp Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 Priorisierung / Vorauswahl gleichzeitig zur Vorschlagssammlung Vorauswahl / Priorisierung parallel zur Vorschlagseingabe Ab Beginn der Vorschlagssammlung können alle eingereichten Vorschläge im Internet unter www.potsdam.de/buergerhaushalt priorisiert werden. Vom 4. bis zum 8. Juni 2012 werden alle Vorschläge im Info-Büro am Bahnhof ausgestellt und können dort priorisiert werden. Pro Teilnehmer maximal 5 Punkte, die jedoch bis zum Ende der Vorabstimmung /Priorisierung zurückgezogen bzw. neu vergeben werden können.
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Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschau Neuerungen - Votierung ab August: Votierung zur Liste der Bürgervorschläge > Unterteilung nach Kategorien: Konkrete Bürgervorschläge werden Haushaltskategorie zugeordnet „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“ beinhaltet dann: > 10 Vorschläge zum Thema Haushaltssicherung > 20 Vorschläge zum laufenden Haushalt > 10 Vorschläge zum Investitionshaushalt Davon werden jeweils die wichtigsten Vorschläge ermittelt und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung übergeben. 44
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Bürgerhaushalt 2013/14 aktueller Stand
Sammeln Priorisieren
19.04.2012 19.04. bis 03.06.2012 16.05. bis 24.05.2012 04.06. bis 08.06.2012 12.06. bis 19.06.2012
Sortieren
Votieren
Übergabe
Beschluss
Auftaktveranstaltung Vorschlagssammlung, Vorauswahl im Web Thematische Bürgerversammlungen Fokus Priorisierung der Vorschläge Redaktionsteamsitzungen
20.08.12 bis 25.10.12
Votierung der Vorschläge
07.11.2012 Dez. 2012 / Feb. 2013
Übergabe an Stadtverordnetenversammlung Entscheidung der Politik
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Diskussion, Fragen und Start der Vorschlagssammlung zum B체rgerhaushalt 2013/14 der Landeshauptstadt Potsdam 46
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Vielen Dank f체r Ihr Interesse!
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