Rechenschaftsbericht B端rgerhaushalt 2008
B端rgerhaushalt 2009 Rechenschaftsbericht - KURZFASSUNG -
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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009 Erläuterungen: Der Bürgerhaushalt 2009 war das Ergebnis eines sechsmonatigen Beteiligungsverfahrens, an dem sich mehr als 2000 Potsdamerinnen und Potsdamer beteiligten. Sie unterbreiteten insgesamt 213 Vorschläge, wofür Geld ausgegeben oder eingespart werden solle. In mehreren Abstimmungsphasen wurde die „Top 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger" ermittelt. Diese Liste der 20 am besten bewerteten Vorschläge wurde vor der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung in allen Fraktionen, Fachausschüssen und Ortsbeiräten thematisiert. Im Finanzausschuss wurden sodann alle Vorschläge einzeln entschieden. Das Votum dieses Ausschusses diente als Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, die dieser mehrheitlich folgte. Daraus ergaben sich 7 Annahmen, 8 Prüfaufträge und 5 Ablehnungen.
Unterteilt nach der Platzierung nach der Votierung sind im Folgenden die konkreten Umsetzungsergebnisse der Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2009 aufgelistet. Die Auswertung bezieht sich auf das Haushaltsjahr 2009. Weiterhin wurde der Ausblick für kommende Haushaltsjahre vermerkt, wenn eine Umsetzung nach 2009 geplant wurde. Die jeweils ergänzten Ampeln zeigen den Status der Umsetzung. > Ja, Umsetzung abgeschlossen / findet statt / in Planung. (10) > Ja zum Teil, ähnliche Maßnahmen werden unternommen. (4) > Nein, Umsetzung kann nicht realisiert werden. (6)
Zusammenfassung der umgesetzten Kosten für Vorschläge des Bürgerhaushalts 2009: Ergebnis Erträge lt. Jahresabschluss 2009 Ergebnis Aufwendungen lt. Jahresabschluss 2009
0 Euro 837.114 Euro
Ausblick ab 2010: Geplante Aufwendungen aus Vorschlägen des Bürgerhaushalt 2009 in Folgejahren
12.161.818 Euro
1
Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
Platz
Titel
Ergebnis Ertrag 2009 0€
Ergebnis Aufwand 2009
PLAN Aufwand ab 2010 GESAMT
837.114 €
12.161.818 €
1
Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen u. Schüler
0€
0€
70.000 € p.a.
2
Sanierung der Sporthalle in der Kurfürstenstr.
0€
0€
0€
3
Kostenloser ÖPNV für Senioren
0€
0€
0€
4
Einführung des Nulltarifs im ÖPNV
0€
0€
0€
5
Klärung des Jugendklubproblems
0€
0€
800.000 €
6
Förderung eines Mehrgenerationenbzw. Kulturhauses in Potsdam West
0€
0€
0€
7
Kinderfreundliche Stadt: Freier Eintritt für Kinder in Potsdamer Museen
0€
0€
0€
8
Radweg Griebnitzsee über Uferweg verlängern
0€
30.033 €
7.300.000 €
9
Freibad für Potsdams Süden
0€
0€
0€
10
BUGA-Radweg verlängern
0€
0€
450.000 €
11
Fahrradabstellanlagen u.a. am HBF und Bahnhof Park Sanssouci
0€
0€
25.000 €
12
Einrichtung weiterer Jugendstützpunkte
0€
0€
1.000.000 €
13
Einrichtung von Radfahrerschutzstreifen im Bereich gotische Bibliothek bis Dorint Hotel
0€
0€
20.000 €
14
Buslinie 693 im 10 Minuten-Takt in den HVZ
0€
0€
0€
15
Finanzielle Förderung des Waschhauses
0€
338.283 €
688.300 €
16
Unterstützung des Naturkundemuseums
0€
14.000 €
1.750.000 €
17
Ausbau von Kultur- und Medienarbeit für Jugendliche
0€
15.000 €
15.000 € p.a.
18
Finanzielle Unterstützung der Jugendkulturarbeit
0€
127.500 €
523.518 €
19
Heinrich-Mann-Allee unterhalb Brauhausberg: Radwege verbessern
0€
0€
38.000 €
20
Asphaltstreifen für Radfahrer an der Fahrbahn der Lennéstraße zwischen Carl-von-OssietzkyStraße und Eingang Park Sanssouci
0€
42.000 €
500.000 €
2
Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
. Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler. LBB-Nr. 1 (Entscheidung StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Viele Jugendliche befürworten den Vorschlag, dass öffentliche Verkehrsmittel für Schülerinnen und Schüler kostenlos zur Verfügung stehen müssten.. > Prüfung hinsichtlich der Möglichkeit einer schrittweisen Einführung. > Ergebnis: ab 2010 wird eine 10%ige Kostenermäßigung auf Jahreskarten gewährt (Probelauf im VBB für 3 Jahre genehmigt) - Stadtverordnetenbeschluss DS 10/SVV/0052 (Anlage H11 „Kostengünstiges Schülerticket") > Kostenschätzung: ca. 70.000 Euro jährlich ab 2011, Kostenplanung: Schätzwert 70.000 Euro jährlich ab 2011 Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045877/803226/ Sanierung der Sporthalle in der Kurfürstenstraße. LBB-Nr. 2 (Entscheidung StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Die Sporthalle in der Kurfürstenstraße müsste saniert, sowie eine Drainagierung des Sportplatzes durchgeführt werden. > Prüfergebnis des Kommunalen Immobilien Service hinsichtlich der Umsetzbarkeit Kosten: 3 - 3,6 Mio. Euro - Realisierung im Haushalt 2009 nicht umsetzbar Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045552/803226/ Kostenloser ÖPNV für Senioren. LBB-Nr. 3 (Entscheidung StVV: Ablehnung) Zusammenfassung. In Prag ist der ÖPNV für Senioren ab 70 Jahre kostenlos. Ich war froh darüber und musste mich dem "Prozedere" des Kaufens und Entwertens eines Fahrscheines... > Grund: Umsetzung ist in der Haushaltssatzung 2009 finanziell nicht darstellbar. Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045578/803242/
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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
Einführung des Nulltarifs im ÖPNV. LBB-Nr. 4 (Entscheidung StVV: Ablehnung) Zusammenfassung: Die Einführung eines kostenlosen ÖPNV vermeidet überflüssige Straßen- und Brückenneubauten, senkt die Unfallzahlen, ist klimafreundlicher, vermindert... > Grund: Umsetzung ist in der Haushaltssatzung 2009 finanziell nicht darstellbar. Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10044465/803242/ Klärung des Jugendklubproblems in Potsdam. LBB-Nr. 5 (Ergenis StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Das Jugendklubproblem in Potsdam sollte umgehend geklärt werden > Prüfung: Möglichkeit der Umsetzung > Ergebnis: Stadtverordnentenbeschluss DS 10/SVV/0109 (FreiLand) // Kosten: 300.000 Euro Investitionskosten in 2010 + 125.000 Euro Zuschuss für den laufenden Betrieb / jährlich bis 2013 Kostenplanung: 800.000 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045820/803226/ Förderung eines Mehrgenerationen- / Kulturhauses in Potsdam West. LBB-Nr. 6 (Entscheidung StVV: Ablehnung) Zusammenfassung: In Potsdam-West leben ca. 19.000 Menschen, ein wohnortnahes Kiez-Kulturhaus gibt es in diesem Stadtteil nicht. Es sollte ein Ort geschaffen werden, in dem... > Grund: Nach Prüfung wird der Bedarf für ein Bürgerhaus nicht gesehen. Ziel der Arbeit vor Ort sollte u.a. Nachbarschaftsarbeit sein. Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045491/803242/
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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
Kinderfreundliche Stadt: Freier Eintritt für Kinder in Potsdamer Museen. LBB-Nr. 7 (Entscheidung StVV: Ablehnung) Zusammenfassung: Vorgeschlagen wird, dass Kinder bis zum achtzehnten Lebensjahr in allen Potsdamer Museen freien Eintritt haben. Es wäre ein Beleg für die Kinderfreundlichkeit... > Grund: Aufgrund vorhandener niedriger Eintrittspreise wird die Umsetzung nicht befürwortet. Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10044534/803242/ Radweg Griebnitzsee über Uferweg verlängern. LBB-Nr. 8 (Entscheidung StVV: Annahme) Zusammenfassung: Der Radweg Griebnitzsee über Uferweg sollte verlängert werden von der Karl-Marx-Straße auf den Uferweg. > Plansumme im Haushalt 2009: 24.000 Euro / umgesetzt 30.033 Euro > Eine Führung am Uferweg ist derzeit nicht möglich (Uferweg gesperrt), jedoch mittelfristig als nachrangige Mitbenutzungsmöglichkeit des Gehwegs vorgesehen. Bis Januar 2012 wurden Ausgaben in Höhe von ca. 1,8 Mio Euro für den Grunderwerb getätigt. Insgesamt werden 7,3 Mio Euro (Gesamtkosten für die Realisierung des Uferwegs) veranschlagt. Kostenplanung: 7,3 Mio. Euro (Gesamtkosten Uferweg) Kostenergebnis 2009: 30.0331,31 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045880/803196/ Freibad für Potsdams Süden. LBB-Nr. 9 (Entscheidung StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Ein Freibad für Potsdams Süden mit 50 m Schwimmbecken und davon entfernt ein großes Nichtschwimmerbecken und daneben ein Spielplatz... > Prüfergebnis: In absehbarer Zeit wird kein Bedarf gesehen. Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045497/803226/
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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
BUGA-Radweg verlängern. LBB-Nr. 10 (Ergebniss StVV: Annahme) Zusammenfassung: Der "BUGA-Radweg" endet plötzlich an der Wetzlarer Straße. Eine Wiederherstellung bzw .Bau eines weiteren Abschnitts bis zum Stern (zwischen Wetzlarer Bahndamm... > provisorische Ausbesserung des Weges durch die Energie u. Wasser GmbH Potsdam (EWP) in 2009 > Der BUGA-Radweg endet nicht an der Wetzlarer Straße, sondern verläuft nördlich der Nutheschnellstraße durch den Stadtteil Stern zum Jagdstern. Im Rahmen der Umsetzung der Radwegweisung ist eine neue und größere Beschilderung mit Zielangaben geplant, sodass die Führung besser verdeutlicht wird. Eine weiterführende Umsetzung ist in Planung (Eine Vorplanung wird 2012 in Auftrag gegeben. Realisierung frühestens ab 2013, Plan 450.000 Euro Baukosten). Kostenplanung: 450.000 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045867/803196/ Fahrradabstellanlagen u.a. am HBF und Bahnhof Park Sanssouci. LBB-Nr. 11 (Entscheidung StVV: Annahme) Zusammenfassung: Bessere Fahrradabstellanlagen vor allen Dingen am Hauptbahnhof, Bahnhof Park Sanssouci. Diese sollten dem Stand der Technik entsprechen und keine... > Plansumme im Haushalt 2009: 25.000 Euro / bisher umgesetzt: 15.000 Euro Kostenplanung: 25.000 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10044990/803196/ Einrichtung weiterer Jugendstützpunkte. LBB-Nr. 12 (Entscheidung StVV: Ablehnung) Zusammenfassung: Vorgeschlagen wird die Einrichtung weiterer Jugendstützpunkte sowie Schaffung von Stellen für Jugendsozialarbeiter... > Umsetzung erfolgt bereits laut Jugendförderplan (u.a. Stadtverordnentenbeschluss Drucksache 06/SVV/0968). Die Konstituierung einer Arbeitsgruppe zur Vorhabenplanung der vorgenannten Einrichtung im Quartier Kirschallee fand im August 2011 statt. Kostenplanung: Neubaukosten ca. 1 Mio Euro (Entwicklungsträger Bornstedter Feld) Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045776/803242/
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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
Einrichtung von Radfahrerschutzstreifen im Bereich gotische Bibliothek und Dorint LBB-Nr. 13 (Entscheidung StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Es wird das Einrichten beidseitiger Radfahrerschutzstreifen (ähnliche Markierung, gibt es bereits auf dem Voltaireweg) zwischen gotischer Bibliothek und Dorint-Hotel... > Prüfung einer Aufnahme in die Prioritätenliste des Radverkehrskonzepts > Ergebnis: umgesetzt in 2010 // Kostenplan: 20.000 Euro Kostenplanung: 20.000 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045573/803226/ Buslinie 693 im 10 Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten. LBB-Nr. 14 (Entscheidung StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Die Buslinie 693 sollte in Stoßzeiten im 10-Minuten-Takt fahren, da die Busse heillos überfüllt sind. Es ist uns unmöglich, einen Säugling, zwei zweijährige Kinder... > Prüfung hinsichtlich des Fahrgastaufkommens > Ergebnis: Der Bedarf soll durch eine neue Regelung (Trennung in 2 Buslinien) geregelt werden. Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045533/803226/ Finanzielle Förderung des Waschhauses. LBB-Nr. 15 (Entscheidung StVV: Annahme) Zusammenfassung: Finanzielle Förderung des Waschhaus e.V. > Haushalt 2009: 300.000 Euro / 2010: 348.300 Euro / 2011: 340.000 Euro Kostenplanung: 988.300 Euro (Kosten 2009 – 2011, ca. 330.000 Euro p.A.) Kostenergebnis 2009: 338.283 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045515/803196/ Unterstützung des Naturkundemuseums. LBB-Nr. 16 (Entscheidung StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Unterstützung des Naturkundemuseums ist dringend notwendig zur Erhaltung wertvoller Sammlungen. 7
Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
> Am 14.12.2009 wurde mit der Sanierung des Funktionsgebäudes Breite Straße 11 begonnen, und diese im Wesentlichen Ende Oktober 2010 abgeschlossen. Die Übergabe des sanierten Funktionsgebäudes an das Naturkundemuseum erfolgte am 24. November 2010. Bis zum 31. März 2011 waren alle Restarbeiten abzuschließen. Kostenplanung: 1.750.000 Euro Kostenergebnis 2009: 14.000 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045565/803226/ Ausbau von Kultur- und Medienarbeit für Jugendliche. LBB-Nr. 17 (Entscheidung StVV: Annahme) Zusammenfassung: Förderung der Medienkompetenz (durch kooperative Schulungen) von Erziehern, Lehrern, Eltern und interessierten Jugendlichen bei gleichzeitigem Aufbau eines... > Summe im Haushalt 2009: 15.000 Euro Kostenplanung: 15.000 Euro Kostenergebnis 2008: 15.000 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045566/803196/ Finanzielle Unterstützung der Jugendkulturarbeit LBB-Nr. 18 (Entscheidung StVV: Annahme) Zusammenfassung: Personelle und finanzielle Unterstützung bei der Jugendarbeit des Lindenpark e.V. > Ergebnis im Haushalt 2009: 127.500 Euro // Planwert Gesamtkosten: 651.018 Euro Kostenplanung: 0 Euro Kostenergebnis 2009: 127.500 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045514/803196/ Heinrich-Mann-Allee unterhalb Brauhausberg: Radwege verbessern LBB-Nr. 19 (Ergenis StVV: Prüfauftrag) Zusammenfassung: Zur Hauptverkehrszeit gibt es unterhalb des Brauhausbergs Probleme bei der Verkehrsregelung für Radfahrer. Die Regelung ist hier sehr unübersichtlich... > Prüfung: Im Jahr 2010 wurde eine Signalisierung am Rechtsabbieger zur Straße Brauhausberg eingerichtet. Im Rahmen der Umgestaltung des Leipziger Dreiecks (ab 2015) wird die Verkehrsführung geändert und der dargestellte Rechtsabbieger zurückgebaut. > Ergebnis: umgesetzt in 2010 // Kosten: 38.000 Euro
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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2009
Kostenplanung: 38.000 Euro Kostenergebnis 2009: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10045875/803226/ Asphaltstreifen für Radfahrer an der Fahrbahn der Lennéstraße LBB-Nr. 20 (Entscheidung StVV: Annahme) Zusammenfassung: Umsetzung von Maßnahmen zur Radverkehrsförderung durch den Bürgerhaushalt 2008 und das Radverkehrskonzept für Potsdam sind eine Reihe von wirksamen... > Es werden Varianten zum rad-fahrkonformen Straßenumbau erarbeitet. Hierbei sind zudem denkmalpflegerische Belange zu berücksichtigen. Sobald verwaltungsintern die Vorplanung abgeschlossen ist, muss für 2013 eine Anliegerbeteiligung vorbereitet werden, da die Umbaumaßnahmen voraussichtlich KAG-umlagepflichtig werden. > Kosten im Haushalt 2009: 42.000 Euro (vorbereitend, für benachbartes Teilstück der Route B, Lennéstraße) / im Haushalt 2011: 26.000€ (Vorplanung). Die Planung für diese Route wird ab 2011 für dieses bestimmte Teilstück begonnen >> Gesamtkostenplan: 500.000 Euro. Kostenplanung: 500.000 Euro Kostenergebnis 2009: 42.000 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10047019/803196/
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