HERZLICH WILLKOMMEN Abschlussveranstaltung des B체rgerhaushalts 2013/14 der Landeshauptstadt Potsdam 1
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Begrüßung durch
Bürgermeister Burkhard Exner und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Peter Schüler
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Veranstaltungsablauf Bürgerhaushalt 2013/14: Rückblick und Wie geht es weiter? 20 Minuten Pause mit Votierungsmöglichkeit: IHRE STIMME ZÄHLT Haushaltssituation: Perspektive und Ausblick Diskussion und Fragen zum Haushalt und Bürgervorschlägen Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung / Votierung
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt in Potsdam
Bürgerhaushalt in Potsdam MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN 4
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
B체rgerhaushalt 2012 Projektteam Projektteam B체rgerhaushalt 2013/14 5
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14 Bürgerschaft
Herr Hoffmann Herr Kämpf Frau Beck Frau Greßmann
Stadtverordnete / Politik
Herr Kaminski, Die LINKE Frau Wolf, SPD Herr Heinzel/Herr Kalweit, CDU Herr Kühn, Bündnis90/Die Grünen Frau Neumann/Frau Walter, BürgerBündnis
Verwaltung Fr. Czock Hr. Gessner Fr. Woyke / Hr. Lindt Fr. Woiwode / Hr. Claes
Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service Geschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und Sport Geschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen
Projektleitung Herr Preißler, Zentrale Steuerungsunterstützung Herr Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung Herr Rath, Zentrale Steuerungsunterstützung 6
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B체rgerhaushalt 2013/14 R체ckblick 7
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
R체ckblick B체rgerhaushalt 2013/14 Auftaktveranstaltung: 19. April 2012
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
R체ckblick B체rgerhaushalt 2013/14 Vorschlagssammlung: 19. April - 3. Juni 2012
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Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge Gesamtzahl davon Haushaltssicherung betreffend
682
617
600
545
500
413 400
300
213 203
173
200
103
76
75
100
BüHH 2008
10
BüHH 2009
BüHH 2010
BüHH 2011
BüHH 2012
BüHH 2013/14
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge nach Themen gesamt Konsolidierungseffekt
173
32% Straßen, Geh- und Radwege
107
Ordnungsangelegenheiten
39
sonstiges
12
28
Kita + Schule + Jugend
3 5
25
Kultur + Bürgerengagement
19
Abfallentsorgung
19
Soziales + Wohnen
17
Gemeindesteuern 1
Veranstaltung 2%
11 6
21
Sport
11
13
24
Öffentlicher Nahverkehr
Veterinäraufsicht
36 35
Stadtplanung und -erneuerung
Wirtschaft + Klimaschutz
26
25
Grünanlagen und Spielplätze
20
7
Postweg 36%
8
21
4 5 8
0
Internet 62%
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Priorisierung: 4. Juni - 8. Juni 2012 Ziel: Vorauswahl aller eingereichten Vorschläge Rahmenbedingungen: pro Person maximal 5 Punkte teilnahmeberechtigt waren alle Potsdamerinnen und Potsdamer ab einem Mindestalter von 14 J. Abstimmungsmöglichkeit > im Internet und > im Büro Bürgerhaushalt am Potsdamer Hauptbahnhof
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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Redaktionsteam: Sortierung der Vorschläge am 12. und 19.6.2012: Bürgervertreter, Vertreter der Stadt, Projektleitung Ziel: Prüfung der priorisierten Vorschläge nach vorgegebenen Kriterien: Zuständigkeit der Stadtverwaltung vorhanden? // Anliegen konkret formuliert? // Zuordnung zu Haushaltskategorien
Bürgervertreter: Herr Dr. Popp Frau Bremer Frau Zierenberg
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Herr Sell Frau Fließer Herr Rößiger
Herr Krüger Herr Kay Frau Calme Herr Dr. Böttger
Herr Siering Herr Putz Frau Harnisch Herr Lünenberger
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R체ckblick B체rgerhaushalt 2013/14 Votierung: 20. August - 25. Oktober 2012
14
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 GESAMT - Beteiligung Vorschlagssammlung: 1.484 Teilnehmer/innen Votierung insgesamt: 6.500 Teilnehmer/innen
7.984 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (5%) 8860
Postweg
7984
Internet Veranstaltungen 5365
5704
2032
BüHH 2009
15
BüHH 2010
BüHH 2011
BüHH 2012
BüHH2013/14
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Bürgerhaushalt - Wie geht es weiter? Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung
am 7. November 2012 in der Sitzung der Stadtverordneten durch Bürgervertreter des Projekt- und Redaktionsteams Diskussion in den Fachausschüssen und Fraktionen Entscheidung im Rahmen des Haushaltsbeschlusses 2013/14 Start der Rechenschaft >> online nachlesbar:
www.potsdam.de/buergerhaushalt
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B체rgerhaushalt 2013/14 >> Aktueller Stand der Votierung
17
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 Bisheriger Stand der Votierung:
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Online
25.10.
Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung 1
Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche
4533
3490
0
8023
2
Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten
2672
1519
0
4191
3
Reduzierung der Fraktionsfinanzierung
2104
1056
0
3160
4
Stromsparen durch Umrüsten auf LED
1856
1265
0
3121
5
Erhöhung der Hundesteuer
1873
1034
0
2907
Begrüßungsgeld für Studenten streichen
1357
664
0
2021
Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer
998
589
0
1587
Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus
766
384
0
1150
Katzensteuer einführen
606
379
0
985
Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen
128
72
0
200
18
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 Bisheriger Stand der Votierung:
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25.10.
Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt) 1
Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen
2620
1168
0
3788
2
Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung
1807
1284
0
3091
3
Krippen- und Kita-Gebühren senken
1841
1161
0
3002
4
Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren
1352
1541
0
2893
5
Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen
1932
826
0
2758
6
Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs
1564
1184
0
2748
7
Schulweg-Verkehrssicherheit fördern
913
331
0
1244
8
Herstellung der barrierefreien Innenstadt
840
366
0
1206
9
Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
614
493
0
1107
10
Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers)
566
418
0
984
Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise
486
337
0
823
Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung
448
289
0
737
19
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 Bisheriger Stand der Votierung:
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25.10.
Kategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt) 1
Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten
3711
2027
0
5738
2
Freibad für Potsdams Norden
2555
1655
0
4210
3
Archiv – endlich dauerhaft sichern
1730
1877
0
3607
4
Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche)
2032
1211
0
3243
5
Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen
2403
791
0
3194
Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung
1294
855
0
2149
Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen
1001
641
0
1642
891
715
0
1606
1002
526
0
1528
419
180
0
599
Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens
20
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
VOTIERUNG Teilnahme bitte nur von Potsdamerinnen und Potsdamern, die noch nicht per Post oder im Internet abgestimmt haben. - 20 Minuten 21
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt 2013/14 Votierung IHRE STIMME ZÄHLT!
22
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Herausforderungen und Perspektiven der Haushaltsplanung bis 2017 (Doppelhaushalt 2013/14) 23
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Verfahren der Haushaltsaufstellung Planungsverfahren Haushalt
Bürgerbeteiligung
Verwaltungsinternes Verfahren des Haushaltsentwurfes
Bürgerhaushalt
>> aktueller Stand
Konsultation der Bürgerschaft
Einbringung des Bürgerhaushalts Einbringung des Haushalts Beratung in Politik und Fachgremien
24
Politische Diskussion der Bürgervorschläge für die Haushaltsdiskussion
Beschluss der Haushaltssatzung
Rechenschaft
Genehmigung / Bekanntmachung
Feedback zur Umsetzung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Verfahren der Haushaltsaufstellung Aktuelle Besonderheiten: >> Einstieg strategische Haushaltsplanung Neue Elemente der Haushaltsplanung: Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 verlängerter Planungszeitraum bis 2017 frühzeitige Einbeziehung politischer Vorgaben in der Aufstellung des Kommunalhaushalts 2013/14 Haushaltsausgleich bereits in 2015 erreichen Erwirtschaftung von Überschüssen im Ergebnishaushalt ab 2016/17 Ziel der aktuellen Haushaltspolitik: Durchführung von Investitionen aus eigener Kraft 25
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Verfahren der Haushaltsaufstellung Strategische Ausrichtung der Haushaltsplanung Strategische Ziele
Haushaltsplanung
(u.a. Heimatstadt, Wissensstadt)
mit Ausrichtung auf entsprechende Ziele (Zielstrategie)
Verknüpfung
Chancen dieses Verfahrens mittelfristig: eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern durch vorzeitige Abstimmung und Ausrichtung des Haushalts wirkungsvolles Steuerungsinstrument für Verwaltung und Politik Setzen von Prioritäten / Konzentration der Kräfte 26
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Besonderheit Herausforderung: Investitionen Potsdam - Eine wachsende Stadt steigende Einwohnerzahlen + Bevölkerungsstruktur = steigender Bedarf an kommunaler Infrastruktur (soziale und technische)
SPAGAT
Geringere kommunale Eigenmittel da Investitions-Pauschale tendenziell sinkend und immer weniger verwertbares Grundvermögen vorhanden 27
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Beispiele für dringende Investitionen (in EUR)
Titel
GESAMT in 2012
Fördermittel
Eigen-/ Kreditmittel
Umbau Humboldtbrücke - L 40
5.897.000
4.575.000
1.322.000
Umgestaltung Potsdamer Mitte
3.990.000
2.500.000
1.490.000
Sanierung Kindertagesstätten
3.230.000
-
3.230.000
Erweiterungsbau Gesamtschule Haeckelstraße
3.105.000
-
3.105.000
-
2.775.900
2.775.900
Schulen: Ausstattung, Sportgeräte, PC-Technik, Unterrichtsmittel
2.194.600
182.500
2.012.100
Hortergänzungsbau Regenbogenschule Fahrland
1.450.000
-
1.450.000
Sanierungsgebiet Babelsberg
1.140.000
912.000
228.000
300.000
300.000
0
Investitionszuschuss Öffentlicher Nahverkehr
Behindertengerechter Umbau von Haltestellen 28
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Investitionen des KIS Kita / Schulen 1996-2015
29
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Investitionsplanung 2019 läuft „Solidarpakt“ aus: *So.Bez.-II-Zahlungen des Bundes an das Land Brandenburg (in Mio. Euro)
1.493
1.509
1.502
1.487
1.465
1.362
1.253
1.150
1.040
938
828
725
615
513
403
300
0
Massive Auswirkungen auf die investiven Schlüsselzuweisungen der Städte und Gemeinden sind vorhersehbar! 30
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Investitionsplanung
Was bedeutet das für Potsdam? Deutliche Senkung investiver Schlüsselzuweisungen des Landes: 14,2 14,2
16,4 -3,2 13,2
Ursprüngliche Planung (im Haushaltsentwurf)
16,4 -4,7
16,2 -6,0
11,7
10,2
Plan 2014
Plan 2015
8,7
7,0
Ausblick 2016
Ausblick 2017
Orientierungsdaten und FAG-Systematik (derzeit) Plan 2012
Plan 2013
Dringende Investitionen müssen in kommenden Jahren zunehmend aus städtischen Geldern finanziert werden:
„Investitionsorientierter Haushalt“ 31
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Entwicklung des Schuldenstandes (in Mio. Euro) (in Mio. EUR) Gesamtschuldenstand (langfristige Schulden) der Landeshauptstadt Potsdam und des Eigenbetriebes KIS per 31.12.2000 bis 31.12.2015 (Investitionskredite, ohne Kassenkredite)
0
50
100 131,1
31.12.2015
87,4
92,7
31.12.2012
92,9
33,7
31.12.2009
97,0
23,2
31.12.2008
100,6
8,6
104,2 108,7
31.12.2006
120,1
31.12.2005
131,8
31.12.2004
143,1
31.12.2003 84,9
31.12.2001
85,4
31.12.2000
84,1
Kommunaler Immobilien Service
32
Angaben 2012 - 2015 = voraussichtlich
88,8
43,2
31.12.2010
250
89,6
58,0
31.12.2011
31.12.2002
83,7
108,2
31.12.2013
200 80,7
123,1
31.12.2014
31.12.2007
150
Kommunalkredite Potsdams
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Haushaltslage Die Potsdamer Haushaltswaage 2012 *Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.
33
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Perspektive Ziel: Überschüsse für Investitionen erwirtschaften
Überschuss
Prämisse: Was an investiven Schlüsselzuweisungen fehlt, wird aus eigener Kraft erwirtschaftet
Mindest. 7,1 Mio Euro
Fehlbedarf
Mindest. 5,5 Mio Euro
34
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ausblick Herausforderungen der kommenden Jahre > Planungszeitraum von 5 Jahren (bis 2017) > kommunale Einflussfaktoren zum Teil eingeschränkt Ertrag:
Aufwand:
konjunkturabhängige Ertragsquellen (wie Steuern)
wachsende Stadt (Kitas und Infrastruktur)
veränderte Schlüsselzuweisungen (abhängig von Steuerkraft)
veränderte Tarifabschlüsse steigende Soziallasten Rückzahlungen des Bildungsund Teilhabepakets veränderte Gesetzgebung des Landes und Bundes steigende Energiekosten Risiko: Umsatzsteuer
35
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Ausblick Ziel: Überschüsse erwirtschaften
Überschüsse für wichtige
Investitionen
36
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Diskussion und Fragen
37
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Endergebnis der Votierung B체rgerhaushalt 2013 / 2014
38
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Gesamt-Ergebnis Votierung TOP 20 - Liste
Post
Online
25.10.
Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung 1
Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche
4533
3490
49
8072
2
Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten
2672
1519
34
4225
3
Reduzierung der Fraktionsfinanzierung
2104
1056
10
3170
4
Stromsparen durch Umrüsten auf LED
1856
1265
19
3140
5
Erhöhung der Hundesteuer
1873
1034
12
2919
Begrüßungsgeld für Studenten streichen
1357
664
5
2026
Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer
998
589
9
1596
Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus
766
384
8
1158
Katzensteuer einführen
606
379
2
987
Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen
128
72
2
202
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Gesamt-Ergebnis Votierung TOP 20 - Liste
Post
Online
25.10.
Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt) 1
Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen
2620
1168
53
3841
2
Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung
1807
1284
29
3120
3
Krippen- und Kita-Gebühren senken
1841
1161
8
3010
4
Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren
1352
1541
14
2907
5
Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen
1932
826
5
2763
6
Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs
1564
1184
7
2755
7
Schulweg-Verkehrssicherheit fördern
913
331
6
1250
8
Herstellung der barrierefreien Innenstadt
840
366
7
1213
9
Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
614
493
9
1116
10
Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers)
566
418
4
988
Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise
486
337
1
824
Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung
448
289
6
743
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Gesamt-Ergebnis Votierung TOP 20 - Liste
Post
Online
25.10.
Kategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt) 1
Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten
3711
2027
36
5774
2
Freibad für Potsdams Norden
2555
1655
28
4238
3
Archiv – endlich dauerhaft sichern
1730
1877
25
3632
4
Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche)
2032
1211
17
3260
5
Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen
2403
791
8
3202
Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung
1294
855
28
2177
Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen
1001
641
3
1645
891
715
0
1606
1002
526
3
1531
419
180
8
607
Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Vielen Dank f체r Ihre Teilnahme!
42
Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service