Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt Potsdam 2011

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Rechenschaftsbericht B端rgerhaushalt 2011

B端rgerhaushalt 2011 Rechenschaftsbericht zur Umsetzung der B端rgervorschl辰ge - KURZFASSUNG 1


Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011

Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 Erläuterungen: Der Bürgerhaushalt 2011 der Landeshauptstadt Potsdam wurde in einem sechsmonatigen Partizipationsprozess aufgestellt. Es beteiligten sich mehr als 5.700 Potsdamerinnen und Potsdamer und machten insgesamt 413 Vorschläge. In mehreren Abstimmungsphasen wurde die " Liste der Bürgerinnen und Bürger" ermittelt. Diese Liste der 21 am besten bewerteten Bürgeranregungen wurde am 3. November 2010 der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung übergeben und in allen Fraktionen, Fachausschüssen und Ortsbeiräten thematisiert. Am 6. April 2011 entschied die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich über den Bürgerhaushalt 2011. Von den 21 Bürgeranregungen wurden sieben Vorschläge angenommen oder als „bereits in Umsetzung“ vermerkt, für fünf Vorschläge wurden weitergehende Prüfaufträge erteilt und neun Bürgerideen abgelehnt.

Unterteilt nach der Platzierung nach der Votierung sind im Folgenden die konkreten Umsetzungsergebnisse der Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2011 aufgelistet. Die Auswertung bezieht sich auf das Haushaltsjahr 2011. Weiterhin wurde der Ausblick für kommende Haushaltsjahre vermerkt, wenn eine Umsetzung nach 2011 geplant wurde. Die jeweils ergänzten Ampeln zeigen den Status der Umsetzung. > Ja, Umsetzung abgeschlossen / findet statt / in Planung. (11) > Ja zum Teil, ähnliche Maßnahmen werden unternommen. (3) > Nein, Umsetzung kann nicht realisiert werden. (7) Zusammenfassung der umgesetzten Kosten für Vorschläge des Bürgerhaushalts 2011 Ergebnis Erträge lt. Jahresabschluss 2011: Ergebnis Aufwendungen lt. Jahresabschluss 2011:

0 Euro 1.885.499 Euro

Ausblick Folgejahre (2012 - 2014) geplante Kosten aus Vorschlägen des Bürgerhaushalt 2011: Planung Erträge: Planung Aufwendungen:

283.000 Euro 6.023.171 Euro

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011

Nr.

Beschluss StVV*

KostenErgebnis in 2011

KostenPLANUNG ab 2012

(-) Aufwand: (+) Ertrag:

- 1.885.499 € +0€

- 6.023.171 € + 283.000 €

0

-250.000

-1.008.789

-1.448.676

0

0

-769.000

(rd. -800.000 / Jahr) -2.400.000

0

0

-10.000

-588.000

-72.000

+73.000 (2011/12) +210.000(2013/14)

0

-1.000.000

0

-300.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-4.000

0

0

0

0

0

0

-25.710

-32.495

Titel

1

PA

2

in Ums.

3

Abl.

4

in Ums.

Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas Kostenloser ÖPNV für Potsdamer Schülerinnen und Schüler Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren

5

Abl.

Kitabeiträge reduzieren

6

PA

7

Abl.

8

PA

9

in Ums.

10

PA

11

Abl.

"ARCHIV" - Weiterbetrieb dauerhaft sichern Hundesteuer erhöhen (inkl. Hundebestandsaufnahme) Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Kirschallee) Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr

12

Ann.

13

Abl.

Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öffentlichen Personennahverkehrs "Treffpunkt Freizeit" kostenlose Nutzung durch Vereine

14

Abl.

Touristenabgabe einführen

15

Abl.

16

Abl.

17

in Ums.

18

Abl.

19

in Ums.

20

in Ums.

21

PA

Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam "Freiland" stoppen - Geld sparen Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord

anteilig u.a. im Ausbau Radwegesystem und Umbau L40

Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten

0

0

*Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 6.4.2011 (PA – Prüfauftrag / in Ums. – Bereits in Umsetzung / Ann. – Annahme / Abl. – Ablehnung)

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 LBB-Nr. 1 (Beschluss StVV: Prüfauftrag)

GRÜN - Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport Kurzfassung: Ich schlage vor, auf der Fläche zwischen Nutheschnellstraße und Babelsberger Park einen Rasenplatz (Fußball) für den Jugend- und Freizeitsport anzulegen. Zwischen ehemaligem Zirkusplatz...

> Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg hat mit Datum vom 22. Juli 2013 den Antrag auf Bauvorbescheid für einen Rasenfußballplatz im Volkspark Babelsberg positiv beschieden. Der Bescheid erlaubt dem Kommunalen Immobilien Service die Errichtung eines Rasenplatzes im südöstlichen Bereich der Vorparkfläche zwischen der Straße am Babelsberger Park und der Nuthestraße. Der Bau soll 250.000 Euro kosten. Aufgrund denkmalrechtlichen Vorgaben des Ministeriums, muss eine aufwendige Überarbeitung der Planung vorgenommen werden. Mit einem Baubeginn des Fußballplatzes ist frühestens im Jahr 2014 zu rechnen. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 250.000 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10064347/1026317/

LBB-Nr. 2 (Beschluss StVV: Bereits in Umsetzung)

GRÜN - Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas Kurzfassung: Zur Erfüllung des hohen Bildungsauftrags ist eine Veränderung des Personal-schlüssels unumgänglich. Um den Anspruch „Kinderfreundliche Stadt" gerecht zu werden, reicht es nicht, auf ...

> Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Die Umsetzung (Einstellung zusätzlicher Fachkräfte) ist Aufgabe der Träger der Kindertageseinrichtungen. Alle Einrichtungen haben den erhöhten Betreuungsschlüssel umgesetzt. Die Landeshauptstadt Potsdam finanzierte dies auf Grundlage des veränderten Kindertagesstättengesetzes im Jahr 2011 mit insgesamt zusätzlich 1.008.789 Euro. Im Jahr 2012 wurden zusätzlich 1.448.676 Euro eingeplant. Die durch den veränderten Betreuungsschlüssel dargestellten Mehraufwendungen konnten innerhalb der Produkte der Kindertagesbetreuung gedeckt werden. Kostenplanung 2011: zusätzlich 610.300 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: zusätzlich 1.008.789 Euro Ausblick ab 2012: Im Jahr 2012 musste die Landeshauptstadt Potsdam aufgrund des veränderten Kindertagesstättengesetzes im Vergleich zum vorherigen Standard zusätzlich 1.448.676 Euro aufbringen. Die Daten waren in der Haushaltsplanung enthalten. Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065613/1026301/

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 LBB-Nr. 3 (Beschluss StVV: Ablehnung)

ROT - Kostenloser ÖPNV für Potsdamer Schülerinnen und Schüler

Kurzfassung: Wir sind für die kostenlose Schülerbeförderung innerhalb Potsdams ab der ersten Klasse bis mindestens zur Erreichung des Abiturs. Gleiche Chancen auf Bildung beginnen mit ... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Die Umsetzung ist finanziell nicht darstellbar. Es folgte der Hinweis: Ergebnisse des laufenden Versuchsprojekts zur Vergünstigung (ca. 12%) für Schülerjahreskarten abwarten. Bisherige Kostenschätzung dazu 70.000 - 80.000 Euro jährlich (2011-2013). Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Zum 31.12.2013 endet der vereinbarte dreijährige Modellversuch für das ermäßigte Schülerticket im Tarifbereich Potsdam AB. Im Zuge des auslaufenden Probezeitraums erfolgt die Analyse des Angebotes. In gemeinsamer Abstimmung durch die ViP Verkehrsbetrieb in Potsdam GmbH, die Landeshauptstadt Potsdam und den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) werden im Ergebnis der Auswertung Vorschläge zur Fortführung des Angebotes erarbeitet. Diese werden in die Gremien des VBB eingebracht, da sämtliche Änderungswünsche zum Verbundtarif bzw. zu lokalen Bestandteilen, wie dem Potsdamer Schülerticket, der Zustimmung und Genehmigung bedürfen. Kostenplanung 2011: ca. 70.000 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: ca. 70.000 Euro Ausblick ab 2012: ca. 70.000 - 80.000 Euro / Jahr Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065618/1026333/ LBB-Nr. 4 (Beschluss StVV: Bereits in Umsetzung)

GRÜN - Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren Kurzfassung: Potsdam ist 20 Jahre nach der Wende von einem funktionierenden, sicheren, markierten, erkennbaren, logischen, beschilderten Radwegesystem Lichtjahre entfernt. Wer immer mal mit dem Rad durch Potsdam fährt und ...

> Ausblick zur Realisierung: Im Jahr 2011 fand die laufende Abarbeitung und Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes statt. Dazu gehörten Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Fahrradaktions-Woche) Gutachten und Planungsleistungen, Wegebau, Fahrbahnaufweitung, Bordsteinabsenkung sowie andere bauliche Maßnahmen auf den prioritären Routen sowie Fahrbahn-Markierungen und bauliche Änderungen an Lichtsignalanlagen. Bis 2014 wird mit durchschnittlich 800.000 Euro pro Jahr weiter an der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes gearbeitet. Ab 2014 soll das bisher gültige Radverkehrskonzept fortgeschrieben werden, um gezielt an der weiteren Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur zu arbeiten. Kostenplanung 2011: 866.000 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 769.000 Euro Ausblick ab 2012: Im Mittelwert rund 800.000 Euro pro Jahr, wobei ab 2014 die Fotrschreibung des Radverkehrskonzepts vorgesehen ist. Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10064147/1026301/ 5


Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 LBB-Nr. 5 (Beschluss StVV: Ablehnung)

GELB - Kitabeiträge reduzieren

Kurzfassung: Potsdam hat deutschlandweit mit die höchsten Kitagebühren. Es gilt, diese zu reduzieren. Kurzer Ausblick zur Realisierung: Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Umsetzung im Haushalt 2011 ist finanziell nicht darstellbar. Die Stadtverordnetenversammlung hat im Mai 2013 die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam beauftragt, die Elternbeitragsordnung so zu überarbeiten, dass keine Beitragspflicht für Familien mit Jahreseinkommen bis zu 12.500 Euro besteht. Ziel ist es, die neue Elternbeitragsordnung zum 01.01.2014 in Kraft treten zu lassen. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: Kostenschätzung bisher nicht möglich. Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065602/1026333/ LBB-Nr. 6 (Beschluss StVV: Prüfauftrag)

GRÜN - "ARCHIV" - Weiterbetrieb dauerhaft sichern Kurzfassung: Das alternative Kulturhaus in der Leipziger Straße ist weiterhin von Schließung bedroht! Wie die öffentliche Diskussion gezeigt hat, ist das Archiv ein großer und unverzichtbarer Standort...

> Grundlage: Stadtverordnetenbeschluss 09/SVV/0868 > Ausblick zur Realisierung: Zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Archiv e.V. wurde im Juni 2013 ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen. Mit Abschluss des Vertrages wurde dem Archiv e.V. eine Zuwendung in Höhe von bis zu 50.000 Euro gewährt, um eine zur Wiedereröffnung benötigte Lüftungsanlage installieren zu können. Die weiteren Zuwendungen stehen unter anderem unter der Bedingung der Vorlage eines Gesamtfinanzierungs- und Maßnahmenkonzeptes bis zum 31. Dezember 2013 zur Realisierung der erforderlichen Brandschutz- und Substanzsicherungsmaßnahmen, die den Standort dauerhaft sichern. Die Landeshauptstadt Potsdam stellt insgesamt 625.000 Euro zur Verfügung. Im Haushaltsergebnis 2010 wurden davon rund 27.000 Euro und in 2011 rund 10.000 Euro bereit gestellt. Für die Jahre ab 2012 stehen insgesamt noch rund 588.000 Euro zur Verfügung. Kostenplanung 2011: 100.000 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 10.000 Euro Ausblick ab 2012: 588.000 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065593/1026317/

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 LBB-Nr. 7 (Beschluss StVV: Ablehnung)

GRÜN - Hundesteuer erhöhen Kurzfassung: Ich glaube, dass über eine Möglichkeit nachgedacht werden müsste, Hundehalter für die nicht beseitigte Hinterlassenschaft zur Verantwortung zu ziehen. Ich glaube auch, dass...

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Jedoch wurde die Durchführung einer „Hundebestandsaufnahme" für 2011 empfohlen, um den langfristigen Umfang dieser Steuererträge zu ermitteln. Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Von Oktober 2011 bis März 2012 wurde in Potsdam zunächst eine Hunde-Bestandsaufnahme durchgeführt. Damit erhöhte sich die Anzahl der im Stadtgebiet gemeldeten Hunde auf 5.976. Die Mehreinnahmen beliefen sich in 2011/12 auf insgesamt rund 73.000 Euro. Im Jahr 2013 wurde eine Erhöhung der Hundesteuer umgesetzt. Eine entsprechende Satzung beschloss die StadtverordnetenVersammlung im Mai. In 2013 wird mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 71.000 Euro und in 2014 von 139.000 Euro gerechnet. Kostenplanung Aufwand 2011: 100.000 Euro (Hundebestandsaufnahme) Kostenergebnis Aufwand 2011/12: 72.000 Euro (Hundebestandsaufnahme) Kostenergebnis Ertrag 2011/12: Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt rund 73.000 Euro Ausblick ab 2013: Die geplanten Mehreinnahmen im Doppelhaushalt 2013/14 der Landeshauptstadt Potsdam belaufen sich aufgrund der Erhöhung der Hundesteuer auf rund 210.000 Euro (2013: 71.000 Euro / 2014: 139.000 Euro). Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10064744/1026333/

LBB-Nr. 8 (Beschluss StVV: Prüfauftrag)

GRÜN - Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee Kurzfassung: Die Heinrich-Mann-Allee ist für ihren Sportstandort bekannt. Die 1965 errichtete Sporthalle hat sich über Jahrzehnte bewährt und erfährt seit Jahren eine Dauerüberlastung. Sie ist ...

> Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Die Sporthalle bleibt am Standort erhalten und deckt den Bedarf der Vereine und des Humboldt Gymnasiums. Die Rollsportanlage wird im Zuge der Sanierung des Gymnasiums und der Verlagerung der Außensportanlage des Gymnasiums saniert. Die Tennisplätze sollen verlagert werden. Die Umsetzung ist von September 2013 bis Dezember 2014 vorgesehen. Für die gesamte Maßnahme (betrifft Außensportanlagen + Rollsportfeld und Schulan-/Neubau, Eingangsbereich Sporthalle) sind in den Jahren 2013 und 2014 rund 9,3 Mio. Euro geplant. Der Anteil für die Sportanlagen beträgt rund 1 Mio. Euro. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: Plankosten für Sportanlagen rund 1 Mio. Euro (2013-2015) Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065130/1026317/ 7


Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 LBB-Nr. 9 (Beschluss StVV: Bereits in Umsetzung)

GRÜN - Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve

Kurzfassung: Der Sport- und Spielplatz in der Hans-Sachs-Straße sollte endlich instand gesetzt werden. Das ist ein wichtiger Lebensraum. Es gibt sonst nichts ähnliches im Kiez, und der Park Sanssouci... > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Es laufen noch die Verhandlungen mit der Wohnungsbaugesellschaft über die Dienstbarkeit bezüglich des Leitungs- und Wegerechts. Die Umsetzung ist für 2014/2015 vorgesehen, wenn die Verhandlungen mit der Wohnungsbaugesellschaft über die Dienstbarkeit bezüglich des Wegerechts abgeschlossen sind (voraussichtlich Ende 2013). Der Kostenbedarf beträgt ca. 300.000 Euro. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 300.000 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065872/1026301/

LBB-Nr. 10 (Beschluss StVV: Prüfauftrag)

GELB - Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Kirschallee)

Kurzfassung: Der Zuzug in den Potsdamer Norden wächst ungebremst. Vor allem Familien mit Kindern ziehen in das Wohngebiet. Was jedoch überhaupt nicht wächst oder erweitert wird, ist die freizeitliche... > Auftrag: Prüfung der Berücksichtigung bei der Aufstellung eines Bebauungsplans > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Gemeinsam mit dem Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung werden im Potsdamer Norden zur Zeit sieben Flächen nach bestimmten Kriterien untersucht. Die Einordnung des sich konkret darstellenden Finanzbedarfs in den städtischen Haushalt ist im Zuge der Aktualisierung der Sportentwicklungsplanung vorgesehen. Über das Ergebnis des Bewertungsverfahrens wird zeitnah informiert. Die Berichterstattung wird voraussichtlich im Oktober 2014 erfolgen. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10064918/1026317/

LBB-Nr. 11 (Beschluss StVV: Ablehnung)

ROT - Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr

Kurzfassung: Wie bereits im Vorjahr fordere ich die Einführung von 6er-Karten im ÖPNV zum Preis von fünf Fahrten. > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Finanzausschuss sieht keine dahingehende Einflussmöglichkeit auf das Tarifrecht des VBB.

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065736/1026333/ LBB-Nr. 12 (Beschluss StVV: Annahme)

GRÜN - Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des ÖPNV Kurzfassung: Der öffentliche Personennahverkehr muss kurz-, mittelund langfristig geplant und entwickelt werden. Bürgerbeteiligung sollte dabei mehr als bisher praktiziert werden. Man sollte...

> Bezugnehmend auf diesen Vorschlag wurde 2011 erstmals der Entwurf des Potsdamer Nahverkehrsplans öffentlich ausgelegt. Im Ergebnis wurde der Stadtverordnetenversammlung eine Übersicht mit den Einwenden der Einwohner und Einwohnerinnen sowie eine Abwägungsempfehlung vorgelegt und der Nahverkehrsplan beschlossen. Die Landeshauptstadt Potsdam, als Verantwortliche für die Entwicklung eines Nahverkehrsplans hat ein hohes Interesse daran, die Anregungen und Rückmeldungen interessierter Potsdamer Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig in die Ausarbeitungen einfließen zu lassen. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1026285/DE LBB-Nr. 13 (Beschluss StVV: Ablehnung)

ROT - Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Vereinsnutzung

Kurzfassung: Die Nutzung des Treffpunkt Freizeit für Vereine und Gruppen sollte weiterhin kostenlos ermöglicht werden. > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Extra-Bezuschussung des Treffpunkt Freizeit (Mietausfall etwa 30.000 Euro) wäre gegenüber anderen Einrichtungen nicht vertretbar. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065871/1026333/ LBB-Nr. 14 (Beschluss StVV: Ablehnung)

ROT – Touristenabgabe einführen

Kurzfassung: Ich finde, Potsdam könnte eine Art "Touristenabgabe" einführen, um zusätzlich Einnahmen zu erhalten. Pro Nacht und Person könnte die Stadt eine Abgabe von 1 Euro erheben. Bei 280.000 Besuchern... 9


Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Dieser Vorschlag wurde in 2011 aufgrund nicht vorhandener gesetzlicher Voraussetzungen nicht befürwortet. Auch in der Stadtverordnetenversammlung am 6.11.2013 sind die beiden Beschlussvorlagen zur Einführung einer „BeherbergungsSteuer“ oder zur „Erhebung einer Tourismusabgabe“ mehrheitlich abgelehnt worden. Somit stehen gegenwärtig beide Möglichkeiten für zusätzliche Erträge nicht zur Verfügung. Ob es zu einer Fortsetzung der Gespräche über eine freiwillige Tourismusabgabe kommen wird, ist abhängig von einer erneuten Positionierung der beteiligten Interessenverbände. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065634/1026333/ LBB-Nr. 15 (Beschluss StVV: Ablehnung)

GRÜN - Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis Kurzfassung: Flächen die stetig mit Graffitis beschmiert werden, sollten Künstlern, welche ein sinnvolles Verschönerungskonzept für diese Fläche einreichen, zur Verfügung gestellt werden. Bürger...

Kurzer Ausblick: In der Landeshauptstadt Potsdam werden weiterhin mehrere legale Graffiti-Flächen für junge Künstlerinnen und Künstler zur Verfügung stehen, um unter anderem das Stadtbild zu verschönern und illegalen Graffiti-Schmierereien entgegen zu wirken. Im Jahr 2011 wurde unter anderem das Projekt „208-Meter-Toleranz“ finanziell mit einem Betrag von 4.000 Euro unterstützt. Kostenplanung 2011: abhängig von Projektumfang/-antrag Kostenergebnis Aufwand 2011: 4.000 Euro Ausblick ab 2012: abhänig von Projektumfang/-antrag Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065869/1026333/ LBB-Nr. 16 (Beschluss StVV: Ablehnung)

ROT - Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf

Kurzfassung: Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf und ggf. für Eishockey und Eiskunstlauf, die im Sommer als zusätzliche Trainingsstätte für Inlinehockey und Rollkunstlauf genutzt werden kann... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Umsetzung ist im Haushalt 2011 finanziell nicht darstellbar. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: 0 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065539/1026333/

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 LBB-Nr. 17 (Beschluss StVV: Bereits in Umsetzung)

GELB – Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam Kurzfassung: Musik ist wichtig und macht Spaß! Damit es sich alle Familien leisten können, ihre Kinder an Musik heranzuführen, ist es notwendig, dass die städtische Musikschule gefördert und ...

> Seit 2011 gibt es an der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ Potsdam „Eingangsstufen für den Instrumentalunterricht“. Diese bieten die Garantie eines Unterrichtsplatzes im Gruppenunterricht (nach Ablauf der Eingangsstufe). In den Eingangsstufen lernen Kinder das gewählte Instrument kennen. Sofern sich die Teilnehmer auf das neue Angebot, den Gruppenunterricht und ggf. auf eine Zuordnung im Haus 2 (Galileistraße 6) einlassen, haben sie dadurch die Möglichkeit, ohne lange Wartezeit ein Instrument zu erlernen. Die neuen Angebote und die damit verbundene Steigerung der Schülerzahlen konnte innerhalb der vorhandenen finanziellen und personellen Kapazitäten realisiert werden. Kostenplanung 2011: Erträge 1.07 Mio. Euro / Aufwand 2,39 Mio. Euro (Zuschuss: 1,319 Mio. Euro) Kostenergebnis 2011: Erträge 1,07 Mio. Euro / Aufwand 2,36 Mio. Euro (Zuschuss: 1,28 Mio. Euro) Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10064843/1026301/ LBB-Nr. 18 (Beschluss StVV: Ablehnung)

ROT - "Freiland" stoppen und Geld sparen

Kurzfassung: Die Stadt sollte auf das "freiLand", dessen Bedarf nie ermittelt wurde, verzichten und somit verantwortungsvoll und sparsam handeln. > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt und mit Bezug auf die Einschätzung der Verwaltung begründet: Ein Verzicht auf das Modellprojekt "FreiLand" wird nicht befürwortet, da erstens der Prozess in seiner Umsetzung schon zu weit fortgeschritten und zweitens ein Stopp dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung des Projekts "FreiLand" widersprechen würde. Kostenplanung 2011: 125.000 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 125.000 Euro Ausblick ab 2012: 125.000 Euro (Planung 2013: 139.500 Euro, 2014: 142.100 Euro, 2015: 110.200 Euro, 2016: 112.400 Euro) Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10064957/1026333/ LBB-Nr. 19 (Beschluss StVV: Bereits in Umsetzung)

GRÜN - Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern

Kurzfassung: Die Volkshochschule ist für alle wichtig, vor allem aber auch für Schüler ohne Abschluss. Ältere Bürger merken erst später, dass sie gerade noch lesen, aber schlecht in der Muttersprache schreiben...

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 > Für eine Weiterführung dieser Tätigkeit zur Verstetigung des Angebots wurde für 2011 eine (befristete) halbe Stelle im Fachbereich eingerichtet. Die für 2011 befristet eingerichtete halbe Stelle zur Verstetigung des Angebots auf dem Gebiet der Grundbildung wurde 2012 entfristet und in eine volle Stelle umgewandelt. Die Angebote selbst wurden mit Mitteln des ESF sowie des MBJS zur Verfügung gestellt. Kostenplanung 2011: 25.750 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 25.710 Euro Ausblick ab 2012: 32.495 Euro Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065471/1026301/ LBB-Nr. 20 (Beschluss StVV: Bereits in Umsetzung)

GRÜN - Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord Kurzfassung: Ich befürworte Fahrraddirektverbindungen. Beispielsweise von Babelsberg nach Potsdam Nord. Diese Streckte sollte meines Erachtens an erster Stelle des Radwegekonzepts stehen.

> Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Bisher wurde der erste Nutzungsabschnitt (L40, von Innenstadt Richtung Babelsberg, Bauende war 2009) und der zweite Nutzungsabschnitt (Babelsberg Richtung Innenstadt, erster Teil: Rudolf-Breitscheid-Straße) mit rund 334.000 Euro realisiert. Seit 2012 (bis voraussichtlich 2015) wird der zweite Nutzungsabschnitt (zweiter Teil: Babelsberg Richting Innenstadt) realisiert. Die Kosten für den Radverkehr sind anteilig und nicht separat beziffert werden. Kostenplanung 2011: allgemeiner Kostenplanansatz: rund 320.000 Euro (über Investitionsprojekte „L40“ und „Radverkehrskonzept“ anteilig abgedeckt) Kostenergebnis Aufwand 2011: Die Kosten sind nicht separat ausweisbar, da es sich um eine Hauptroute handelt, die durch die gesamte Stadt verläuft und beim Umbau der „L40“ nur anteilig beziffert werden kann. Ausblick ab 2012: Seit 2012 (bis voraussichtlich 2015) wird der zweite Nutzungsabschnitt (Babelsberg Richting Innenstadt zweiter Teil) realisiert. Auch hier entfallen die Kosten für den Radverkehr anteilig und können nicht separat beziffert werden. Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10065334/1026301/ LBB-Nr. 21 (Beschluss StVV: Prüfauftrag)

ROT - Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten

Kurzfassung: Wir sind der Meinung, dass es an Bushaltestellen und öffentlichen Plätzen zu wenig Sitzmöglichkeiten gibt. So sind beispielsweise an der Brandenburger Straße nur zwei Sitze vorhanden... > Prüfergebnis: Die Finanzierung erfolgt über Zuschüsse des Landes zum öffentlichen Nahervkehr. Diese werden zur Zeit komplett für das in oberster Priorität befindliche Bauvorhaben „Friedrich-Ebert-Straße“ inkl. Baumaßnahme "Behindertengerechter Umbau der Haltestelle Stadthaus" benötigt. Bis 2014 erfolgt ausschließlich die Finanzierung dieses 12


Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011 Vorhabens. Eine konkrete Angabe zu den Pauschalzuweisungen ab 2015 kann zur Zeit nicht getätigt werden. Kostenplanung 2011: 0 Euro Kostenergebnis Aufwand 2011: 0 Euro Ausblick ab 2012: Bis 2014 erfolgt ausschließlich die Finanzierung des Bauvorhabens Friedrich-Ebert-Straße. Eine konkrete Angabe zu den Pauschalzuweisungen ab 2015 kann zur Zeit nicht getätigt werden. Weitere Informationen online: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10064835/1026317/

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Rechenschaftsbericht Bürgerhaushalt 2011

Der Oberbürger meister Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Finanzen Redaktionsschluss: 06.12.2013 Strategische Steuerung Fr iedr ich- Ebert-Straße 79-81 | 14469 Potsdam Telefon: 0331 289-1126/-1120 | Fax: 0331 289-841120 Email: buerger kommune@r athaus.potsdam.de www .potsdam .de/buergerhaushalt

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