114 CHP ESKİ MİLLETVEKİLİNİN SÖZDE SOYKIRIM KONUSUNDA ALMAN PARLAMENTERLE GÖNDERDİĞİ MEKTUP (ALMANCA ) Offene Brief an der Deutschen Bundestag von ehemaligen CHP Abgeordneten der Türkischen Grosse National Versammlung 26 Mai 2016 Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages, Wir möchten Ihnen folgende Tatsachen im Hinblick auf die Beschlussvorlage vor dem Deutschen Bundestag bezüglich der Vorwürfe über den vermeintlichen Völkermord an Armeniern unterbreiten: Türken und Armenier haben über Jahrhunderte hinweg in Frieden und Harmonie zusammen gelebt. Armenier haben in der Osmanischen Verwaltung in beträchtlicher Zahl wichtige Ämter ausgeübt, als Minister, Abgeordnete und Botschafter. Während des 1. Weltkrieges haben auf Aufforderung des Zaren Nicholau II. ungefähr 150.000 Osmanische Staatsbürger armenischer Herkunft sich den russischen Streitkräften, welche die östlichen Gebiete der Türkei besetzten, angeschlossen. Diese Armenier griffen die Versorgungswege und Lagerstaetten der türkischen Armee sowie Dörfer und Staedte an, wobei sie eine hohe Anzahl an Türken, selbst viele Frauen und Kinder töteten. Im Jahr 1915 beschloß die osmanische Regierung auf Bitten der Befehlshaber der Ostfront, die im Kriegsgebiet lebenden Armenier in sichere Gebiete des Reiches umzusiedeln. Eine hohe Zahl an Türken und Armeniern hat in dieser Zeit ihr Leben verloren. Türkischen Staatsarchiven zufolge haben in diesem Zeitraum 519.000 Türken ihr Leben eingebüßt. Die überwiegende Zahl wurde von bewaffneten armenischen Banden getötet. Der französische Journalist Jean Schlikllin berichtete in seinem 1922 veröffentlichten Buch “Angora”, dass 100 türkische Dörfer niedergebrannt und Bewohner dieser Dörfer von Armeniern ermordet wurden. In Bezug auf armenische Verluste gibt es verschiedene Schätzungen. Der französische Schriftsteller Pierre Loti, teilte in einem Brief an den französischen Außenminister mit, dass die armenischen Vorwürfe größtenteils übertrieben seien. Während des 1. Weltkrieges stellte die alliierte Propaganda, insbesondere das britische Propagandaministerium Wellington House, diese Auseinandersetzungen als Massaker an Armeniern dar, ohne die türkischen Opfer von Armeniern begangener Massakern zu erwähnen. Diese Kriegspropaganda und diesbezügliche
Veröffentlichungen werden heute noch von armenischen Lobbys zur Begründung der Völkermordvorwürfe herangezogen. Ovannes Katchaznouni, der erste Ministerpräsident Armeniens und der Vorsitzende der Daschnak Partei , machte in einer Rede 1923 nicht die Türken sondern seine eigene Partei verantwortlich für die Vorgänge in diesem Zeitraum. Die UN Konvention über Verhütung und Bestrafung des Völkermordes vom 9. Dezember 1948 definiert den Begriff des Vökermordes und schreibt weiterhin vor, daß des Völkermordes beschuldigte Personen lediglich vor einem zuständigen Gericht in dem Staatsbegiet, in dem die Tat begangen worden ist, oder vor einem internationalen Straftribunal, dessen Zuständigkeit die Unterzeichnerstaaten akzeptiert haben, angeklagt und abgeurteilt werden können. Demnach können Parlamente kein Urteil über die Zulässigkeit der Vorwürfe hinsichtlich eines Völkermordes an den Armeniern fällen. Die Staatssekretärin des britischen Aussenministeriums, Baroness Meta Ramsay of Cartvale, stellte in einer Ansprache an das britische Oberhaus 1999 fest: “… in Ermangelung unanfechtbarer Beweise, daß die osmanische Regierung die Armenier unter ihrer Kontrolle zu vernichten beschlossen hätte, könne die britische Regierung die Vorfälle 1915-1916 nicht als Völkermord anerkennen.” 69 amerikanische Historiker, darunter Prof. Bernard Lewis, Justin McCarthy, Stanford Shaw, Dankward Rustov, veröffentlichten am 19. Mai 1985 eine in der New York Times und in der Washington Post abgedruckte Erklärung, wonach “… es noch vieles zu erforschen gibt, bevor Historiker präzise die Verantwortlichkeit zwischen den Aggressoren und Unschuldigen und die Gründe für die Vorfälle identifizieren können, welche zum Tod und der Umverteilung großer Teile der ostanatolischen Bevölkerung, Christen wie Muslimen, führte.” Am 17. Dezember 2013 urteilte der Europaeische Gerichtshof für Menschrechte, dass die Schweiz durch die Verurteilung von Doğu Perinçek, dem Vorsitzenden der türkischen Arbeiterpartei, wegen öffentlicher Verleugnung des Völkermordes an den Armeniern, die Meinungsfreiheit unzulässig verletzt habe. Der Europäische Gerichtshof für Menschrechte stellte fest, daß es schwierig sei, einen Konsens in Bezug auf Vorgänge, welche historisch nicht mit absoluter Sicherheit festlegbar sind, insbesondere angesichts der Tatsache, daß Völkermord ein sehr spezifischer und eng definierter Tatbestand ist, der einen hohen Beweisanspruch erfordert, zu finden. Die Große Kammer des Gerichtshofes bestätigte dieses Urteil inhaltlich am 15. Oktober 2015. Der französische Kassationshof stellte in einem Urteil vom 8. Januar 2016 ebenfalls fest, dass Parlamente nicht authorisiert sind, Beschlüsse über Völkermordvorwürfe zu fassen. Offensichtlich wird mit den Völkermordvorwürfen an Armeniern beabsichtigt, von Armeniern während des 1. Weltkrieges an Türken vorgenommene Massaker und von der armenischen Terrororganisation ASALA in den 1970ern und 1980ern an türkischen Diplomaten begangene Attentate in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Armenier, welche Bergkarabach und insgesamt 20% des Staatsgebietes von Aserbaidschan seit 1993 besetzt halten, über eine Million Aserbaidschaner aus ihrer
Heimat vertrieben haben und am 25.-26. Februar 1992 bei einem Angriff auf den Ort Chodschali 613 aserbaidschanische Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, ermordeten, versuchen von diesen tragischen Vorgängen, durch ständige Wiederholung der Vorwürfe hinsichtlich der Ereignisse 1915 abzulenken. Historische Ereignisse sollten nicht für gegenwärtige politische Ziele benutzt werden und Geschichte sollte den Historikern überlassen bleiben, wie in einem Schreiben des türkischen Parlaments an as britische Unterhaus und an das Oberhaus vom 13. April 2005 vorgetragen. Im Lichte der oben angeführten historischen Tatsachen und der rechtlichen Würdigung, erwarten wir vom Deutschen Bundestag, keinen Beschluss zu den Ereignissen 1915 zu fassen, der im Gegensatz zu den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des französichen Kassationshofes stehen würde. Ein derartiger Beschluss würde die Deutsch-Türkischen Beziehungen ernsthaft beschädigen und die nationalen Gefühle des türkischen Volkes verletzen.
114 CHP ESKİ MİLLETVEKİLİNİN SÖZDE SOYKIRIM KONUSUNDA ALMAN PARLAMENTERLE GÖNDERDİĞİ MEKTUP (İNGİLİZCE ) Open letter sent by former CHP members of the Turkish Parliament to the German parliamentarians on the project of resolution on Armenian genocide allegations 27th of May 2016 Dear members of the German Parliament, In connection with a project of resolution presented to the German Parliament on Armenian genocide allegations, we would like to bring to your attention the following: Turks and Armenians lived together in peace and harmony throughout centuries. Quite a number of Armenians had important positions in the Ottoman administration. There were Armenian ministers, members of parliament, ambassadors and high-level officers. During the First World War, responding to an appeal of Tsar Nikola II, approximately 150.000 Ottoman citizens of Armenian origin joined the Russian forces invading Eastern parts of Turkey. These Armenians attacked supply roads and storage facilities of the Turkish army and Turkish towns and villages, killing a great number of civilians including women and children. In 1915 the Ottoman government, upon the demand of commanders of the Turkish forces in the Eastern Front, decided to move Armenians living in combat zones to safe places of the Empire. A great number of Turks and Armenians have lost their lives during this period. According to the Turkish archives, during the same period 519,000 Turks have lost their lives, most of them being killed by armed Armenian groups. French journalist Jean Schlicklin in his book “Angora”, published in 1922, reports that one hundred Turkish villages were burned and their inhabitants massacred by the Armenians. There are various estimations about Armenian casualties. French writer Pierre Loti, in his letter to the Foreign Minister Aristide Briand, asserted that Armenian claims were grossly exaggerated. During the First World War, the allied propaganda agencies, most particularly British Propaganda Ministry, Wellington House, have presented these confrontations as Turkish atrocities practically without any reference to Turkish victims of the Armenian atrocities. These wartime propaganda materials are still in use by the Armenian lobbies to justify their claims of genocide.
Ovannes Katchaznouni, the first Prime Minister of Armenia and the President of Dashnak Party, in a speech delivered in April 1923, blamed not Turks but his own party for wrongdoings during this period. The UN Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide. adopted by the General Assembly of the United Nations on 9 December 1948 sets forth the definition of genocide and stipulates that only persons charged with genocide shall be tried by a competent tribunal of the State in the territory of which the act was committed, or by such international penal tribunal as may have jurisdiction with respect to those Contracting Parties which shall have accepted its jurisdiction.Therefore Armenian allegations cannot be justified by parliaments who are not entitled to make a judgement on these claims. British Foreign Office Secretary Baroness Meta Ramsay of Cartvale addressing the House of Lords on 14 April 1999 said “… in the absence of unequivocal evidence to show that the Ottoman administration took a specific decision to eliminate the Armenians under their control at the time, British governments have not recognized the events of 1915 and 1916 as “genocide”. Sixty nine American historians, including Prof. Bernard Lewis, Justin McCarthy, Stanford Shaw, Dankward Rustov, published a statement in New York Times and Washington Post on May 19, 1985, arguing that “…much more remains to be discovered before historians will be able to sort out precisely responsibility between warring and innocent and to identify the causes for the events which resulted in the death or removal of large numbers of the eastern Anatolian population, Christian and Muslim alike.” On December 17, 2013, the European Court of Human Rights ruled that Switzerland violated the right to freedom of speech by convicting Doğu Perinçek, chairman of the Turkish Workers Party, for having publicly denied the existence of any genocide against the Armenian people. The Court pointed out that a consensus was difficult to establish in relation to matters which cannot be historically ascertained with absolute certainty, especially in view of the fact that genocide is a very specific and narrowly defined legal concept requiring a high threshold of proof. The Great Chamber of the Court confirmed the essence of this decision on 15 October 2015. The French High Court, in a decision taken on January 8, 2016 stipulated also that the parliaments are not qualified to take any decision on genocide allegations. The Armenian genocide allegations are apparently aimed to cover their atrocities against the Turks during the World War I as well as the killing of Turkish diplomats in 1970’s and 1980’s by Armenian terrorist organization ASALA. The Armenians occupied 20% of Azeri territories together with Nagorno Karabagh forcing 1 million Azeri to leave their homes and attacked Hodjali on 25-26 February of 1992 killing 613 Azeri civilians, including woman and children. They are now trying to hide these tragic facts by repeating over and over their claims about the events of 1915. Historic events should not be used for political purposes of today and history should be left to historians, as suggested by the Turkish Parliament in a letter to the British House of Lords and Commons on April 13, 2005.
In the light of the above-mentioned facts and legal arguments, we expect from German Parliament to refrain from making a judgement on the events of 1915, which would disregard the decisions of the European Court of Human Rights and French High Court. We believe that such a decision would seriously damage TurkishGerman relations as well and harm the national feelings of the Turkish people.
114 CHP ESKİ MİLLETVEKİLİNİN SÖZDE SOYKIRIM KONUSUNDA ALMAN PARLAMENTERLE GÖNDERDİĞİ MEKTUP (TÜRKÇE ) ALMAN PARLAMENTOSUNUN SAYIN ÜYELERİ, Ermeni soykırımı iddiasıyla ilgili olarak Alman Parlamentosuna sunulan karar tasarısı hakkında aşağıdaki hususları bilginize sunuyoruz: Türkler ve Ermeniler yüzyıllar boyunca barış ve uyum içinde yaşamışlardır. Çok sayıda Ermeni Osmanlı idaresinde önemli sorumluluklar üstlenmişlerdir. Bakanlık, milletvekilliği, büyükelçilik gibi görevlerde bulunmuşlardır. Birinci Dünya Savaşında Çar II. Nikola’nın çağrısı üzerine, yaklaşık 150,000 Ermeni kökenli Osmanlı vatandaşı Türkiye’nin Doğu bölgelerini işgal eden Rus birliklerine katılmıştır. Bu Ermeniler Türk ordusunun ikmal yollarına ve depolarına, köy ve kasabalara saldırarak kadınlar ve çocuklar da dahil olmak üzere çok sayıda Türkü öldürmüşlerdir. 1915 yılında Osmanlı Hükümeti, Doğu Cephesindeki komutanların talebi üzerine çatışma bölgelerine yaşayan Ermenileri İmparatorluğun güvenlikli bölgelerine nakletmeyi kararlaştırmıştır. Bu dönemde çok sayıda Türk ve Ermeni hayatlarını kaybetmişlerdir. Türk devlet arşivlerine göre o dönemde 519,000 Türk hayatını kaybetmiştir. Bunların çoğu Ermeni silahlı gruplar tarafından öldürülmüştür. Fransız gazeteci Jean Schliklin, 1922 yılında yayınladığı Angora isimli kitapta 100 Türk köyünün yakıldığını ve bu köylerde yaşayanların Ermeniler tarafından katledildiğini yazıyor. Ermenilerin kayıpları konusunda çeşitli tahminler var. Fransız yazar Pierre Loti, Fransız Dışişleri Bakanına yazdığı mektupta Ermeni iddialarınının büyük ölçüde abartmalı olduğunu belirtiyor. Birinci Dünya Savaşında Büyük Devletlerin Propaganda teşkilatları, özellikle İngiliz Propaganda Bakanlığı Wellington House, bu çatışmaları Ermeni katliamı olarak yansıtmış ve Ermenilerin katliamının kurbanı olan Türklerden hiç söz etmemiştir. Ermenistan’ın ilk Başbakanı ve Taşnak Partisinin lideri Ovannes Katzchaznouni, 1923 yılında yaptığı bir konuşmada o dönemdeki yanlışlıklardan Türkleri değil, kendi partisini sorumlu tutmuştur. Birleşmiş Milletler Genel Kurulu’nun 9 Aralık 1948 tarihinde kabul ettiği Soykırım Suçu’nun Önlenmesi ve Cezalandırılması Sözleşmesi, soykırımın tarifini yapmakta ve soykırımla suçlanan kişilerin o suçun işlendiği ülkenin yetkili mahkemesinde veya akit tarafların yetkisini kabul ettikleri bir uluslararası ceza mahkemesinde yargılanabileceğini belirtmektedir. Bu nedenle Ermeni iddiaları, bu konuda karar vermeğe yetkili olmayan Parlamentolar tarafından haklı bulunamaz. İngiltere Dışişleri Bakanlığında Devlet Sekreteri olan Barones Meta Ramsay of Cartvale, 19 Nisan 1999’da Lortlar Kamarasında yaptığı bir konuşmada şunları söylemiştir: “…Osmanlı İmparatorluğu’nun o devirde kendi denetiminde olan Ermenilerin ortadan kaldırılması için karar verdiği yolunda tartışmasız kabul edilebilecek delillerin bulunmaması nedeniyle İngiliz Hükümeti 1915-1916 olaylarını bir soykırım olarak kabul etmemektedir.”
Aralarında Bernard Lewis, Justin McCarthy, Stanford Show ve Dankwart Rustow’un da bulunduğu 69 Amerikalı bilim adamı, 19 Mayıs 1985’de New York Times ve Washington Post’ta yayınladıkları bir bildiride şu görüşleri, savunmuşlardır: “…Tarihçilerin saldırganlar ve masumlar arasındaki sorumluluğu kesin olarak saptayabilmelerinden ve Doğu Anadolu’daki halk içinde çok sayıda Hıristiyan ve Müslümanın ölümüne veya yer değiştirmelerine yol açan nedenleri belirlemelerinden önce ortaya çıkartılması gereken daha çok şey vardır.” Avrupa İnsan Hakları Mahkemesi, 17 Aralık 2013 tarihinde aldığı bir kararda İsviçre’yi,Türkiye İşçi Partisi Başkanı Doğu Perinçek’in Ermeni Halkına karşı soykırım yapıldığını halkın içinde inkar ettiği gerekçesiyle mahkum etmek suretiyle konuşma özgürlüğünü ihlal etmiş olduğunu hükme bağlamıştır. Mahkeme tarihi açıdan mutlak biçimde belirlenmeyen meselelerde, özellikle soykırımın çok özel ve yüksek düzeyde kanıt gerektiren dar biçimde kanıtlanmış bir hukuki kavram olması nedeniyle oybirliğinin sağlanmasının güç olduğuna hükmetmiştir. Mahkemenin üst kurulu da 15 Ekim 2015 tarihinde bu kararın özünü benimsemiştir. Fransız Yüksek Mahkemesi de 8 Ocak 2016 tarihinde aldığı bir kararla Paralentoların soykırım iddialarıyla ilgili hüküm vermeye yetkili olmadıklarını belirtmiştir. Ermeni soykırım iddiaları, öyle anlaşılıyor ki, Birinci Dünya Savaşında Türklere karşı yaptıkları katliamın ve 1970’li ve 80’li yıllarda Ermeni Terör Örgütü ASALA’nın Türk diplomatlarını öldürmelerinin üzerini örtmeyi amaçlamaktadır. 1993 yılından beri Yukarı Karabağ’la beraber Azerbaycan topraklarının %20’sini işgal eden ve 1 milyon Azeri’yi göçe zorlayan, 25-26 Şubat 1992 tarihinde de Hocali’ye saldırarak aralarında kadın ve çocukların da bulunduğu 613 kişiyi katleden Ermeniler, 1915 olaylarıyla ilgili iddialarını sürekli olarak tekrarlayarak bu trajik olayları gözlerden saklamak istemektedirler. Tarihi olaylar bugünün amaçları için kullanılmamalı ve Türkiye Büyük Millet Meclisinin 13 Nisan 2005 tarihinde ingiltere Parlamentosuna gönderdiği mektupta belirttiği gibi, tarih tarihçilere bırakılmalıdır. Yukarıda belirtilen olayların ve hukuki delillerin ışığında, Alman Parlamentosunun 1915 olayları hakkında Avrupa İnsan Hakları Mahkemesiyle Fransız Yüksek Mahkemesinin kararlarını gözardı edecek bir hüküm vermekten kaçınmasını bekliyoruz. Böyle bir karar Türk-Alman ilişkilerine de ciddi zarar verecek ve Türk halkının milli duygularını incitecektir. İMZALAYAN 114 “CHP ESKİ MİLLETVEKİLİ” LİSTESİ: (27/05/2016) 1.- AKALIN, Hakkı;
3.- AKDEMİR, Vezir; 5.-AKSU,Yüksel; 7.- ALPAGO, Önay; 9.- ARASLI, Oya; 11.- ARIKAN, Mehmet Ali; 13.- ARTANTAŞ, Yücel; 15.- AŞIK, Gani; 17.- AYHAN, İsa; 19.- AYVAZOĞLU, Ferudun;
2.- AKBULUT, Orhan;
4.- AKINCI, Zekeriya; 6.- AKYÜZ, Halil; 8.- ANADOL, Kemal 10.- ARAT, Necla; 12.- ARSLAN, Ali; 14.- ARZ, Şevket ; 16.- AYDOĞAN, Ergün; 18.- AYHAN, Selçuk; 20.- BALOĞLU, Feridun;
21.- BARATALI, Bülent; 23.- BİRGİT, Orhan; 25.- BOZTAŞ, Mehmet; 27.- CANALİOĞLU, Volkan; 29.- COŞKUN, Alev; 31.- COŞKUNOĞLU, Osman; 33.- ÇAKIR, Rasim; 35.- ÇEVİKÇE, Erol; 37.- DİREN, Orhan Ziya; 39.- ELEKDAĞ, Şükrü; 41.- EKŞİ, Oktay; 43.- ERASLAN, Orhan; 45.- ERGİN, Gürol; 47.- EROĞLU, Zeki; 49.- GOK, İsa; 51.- GÜMÜŞ, Hasan Ahmet; 53.- GÜNER, Rahmi ; 55.- GÜRKAN, Uluç; 57.- İLERİ, Abdullah Emre; 59.- KARADEMİR, Erdal; 61.- KESEBİR, Erdal; 63.- KETENCİ, Ahmet Güryüz; 65.- KÜÇÜK, Ahmet; 67.- KORKMAZ, Esfender; 69.- KUMKUMOĞLU, Ali Kemal; 71.- KÜÇÜKAŞIK, Mehmet; 73.- MENGÜ, Şahin; 75.- OKUDUCU, Güldal; 77.- ÖCAL, Selahattin; 79.- ÖYMEN, Onur; 81.- ÖZER, Abdullah; 83.- ÖZKAN, Ufuk; 85.- PAZARCI, Hüseyin; 87.- SAĞ, Kemal; 89.- SELVİ, Cevdet; 91.- SEYHAN, Tacidar; 93.- SUİÇMEZ, Ertöz Vahit; 95.-ŞİMŞEK,Yahya; 97.- ŞAHİN, Feramus; 99.- TAN, Ahmet; 101.- TOPRAK, Muharrem; 103.- TÜZÜN, Metin; 105.- ÜNSAL, Engin; 107.- ÜSTÜN, Fahrettin; 109.- YAZAR, Abdülaziz; 111.- YILMAZ, Dilek Akagün; 113.- YÜCESAN, Vedat ;
22.- BATUM,Süheyl; 24.- BODUR, Ali Rıza; 26.- BULUT, Ersoy; 28.- CEBE, Necati; 30.- COSKUNER, Mevlut; 32.- ÇAĞLAYAN, Suat; 34.- ÇEKMEZ, Vahit; 36.- DEMİREL,Kemal 38.- DURGUN, Gökhan; 40.- EKMEKÇİOĞLU,Hüseyin; 42.- EMEK, Atilla; 44.- ERCENK, Tuncay; 46.- ERSİN, Ahmet 48.- ERTEN, Abdürrezak; 50.- GÜLER, Birgül Ayman; 52.- GÜN, Salih; 54.- GÜNGÖR, Erol; 56.- HACALOĞLU, Algan; 58.- KAHYAOĞLU, Murat; 60.- KAYA, Yılmaz; 62.- KESKİN, Adnan; 64.- KILIÇ, Muharrem; 66.- KÜÇÜKAŞIK, Mehmet; 68.- KORUTÜRK, Osman; 70.- KURTULMUŞOĞLU, Muzaffer; 72.- LOĞOĞLU, Faruk; 74.- MUMCU, Güldal; 76.- ORAL, Haşim; 78.- ÖĞÜT, Ensar; 80.- ÖZAY, İsmail 82.- ÖZKAN, Ramazan Kerim; 84.- ÖZYÜREK, Mustafa; 86.- PARLAKYİĞİT, Mehmet; 88.- SARIBEKİR, Sıdıka; 90.- SERTER, Nur ; 92.- SONBAY, Behiç; 94.- SÖNMEZ, Murat; 96.- SÜR, Orhan; 98.- ŞİMŞEK, Berhan; 100.- TANLA, Bülent ; 102.- TOPUZ, Fevzi ; 104.- TÜTÜNCÜ, Enis; 106.- ÜNSAL, Hüseyin; 108.- YAKA, Cumhur; 110.- YILDIZ, Sacit; 112.- YILMAZKAYA, Ahmet; 114.- ZENGİN, Şefik;