Nr. 29 | 4.2017 Magazin der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach
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Zanders-Areal: Die Weichen sind gestellt!
WICHTIGES SIGNAL
Bürgermeister Lutz Urbach
„Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit.“ Liebe Leserinnen und Leser,
Einstimmigkeit im Stadtrat – eher selten. Als bei der Sondersitzung im Februar die städtische Nutzung des Vorkaufsrechts der Zanders-Grundstücke zur Abstimmung kam, gab es nur Ja-Stimmen. Wie war Ihre Stimmungslage danach? „Über dieses einstimmige Votum habe ich mich wirklich sehr gefreut. Es war in dieser Geschlossenheit ein wichtiges Signal nicht nur an die Adresse aller an dem Geschäft Beteiligten, sondern auch in die Bürgerschaft hinein. In ihren Begründungen für das Ja haben die großen wie die kleinen Fraktionen und Einzelmitglieder des Rates verbal oder mit ihrem Abstimmungsverhalten zum Ausdruck gebracht, dass wir alle eine Verantwortung für die Standortsicherung der hiesigen Papierproduktion sehen. Unsere Stadt ist schon in ihrer frühen Entwicklung ganz entscheidend von der Fabrikanten familie Zanders geprägt worden. Es gibt viele Zeugnisse dafür: Etwa der Brunnen vor dem Rathaus, die Skulptur des Papierschöpfers vor der Villa Zanders und nicht zuletzt die ‚Gartensiedlung Gronauer Wald‘, die einst von Richard und Anna Zanders als Wohn gebiet für die Arbeiter und Angestellten begründet wurde. Mit dem Grundstückskauf bieten wir nun die Möglichkeit, dass die Tradition ‚ZandersGohrsmühle‘ nicht nur fortleben, sondern in eine gewerbliche Zukunft geführt werden kann.“
zugegeben, es ist ein martialisches Zitat, das ich als Überschrift für meine folgenden Gedanken gewählt habe. Doch wie ergeht es Ihnen, wenn Sie den Fernseher einschalten oder im Internet bei Facebook und Co. die Kommentare anderer Menschen lesen? Können Sie Fakten stets von Meinungen unterscheiden? Ist es Ihnen immer möglich, Meinungen und Gerüchte auseinander zu halten? Und wo genau liegt die Grenze zwischen unkritisch weiterverbreiteten Gerüchten und bewusst platzierten Falschmeldungen? Man könnte versuchen, diese Schwierigkeiten mit der Flut der täglich neu auf uns einprasselnden Nachrichten zu erklären. Doch dies allein ist es leider nicht. Eine lösungsorientierte politische Diskussion basiert für mich stets auf dem Dreischritt „Sehen – Urteilen – Handeln“.
Neutral und korrekt Genau hinzuschauen, Sachverhalte richtig einzuordnen und eine Situation neutral und sachlich korrekt zu sehen – all dies ist für Demokraten der notwendige erste Schritt einer inhaltlichen Auseinandersetzung. Ein Urteil anhand eigener Wert-Vorstellungen und eigener Maßstäbe wie „richtig oder falsch“ oder „besser oder schlechter“ zu fällen und mit dieser Meinung in die politische Diskussion zu gehen, ist erst der zweite Schritt. Eine Mehrheit für diese eigene Meinung zu gewinnen und somit die gewünschte Lösung umsetzen zu können, stellt letztlich das Handeln als dritten Schritt dar.
Doch „Fake News“ und „alternative Fakten“ machen deutlich: Aus einem Wettbewerb um die subjektiv beste Lösung ist mancherorts ein Krieg um die objektiven Fakten geworden! Auch wir im Stadtrat können ein Lied davon singen: Zwei bis drei Totalblockierer reichen aus, um mit ständigen Verfahrenstricks, objektiv falschen Aussagen und ausschweifenden Einlassungen die politischen Sitzungen unnötig in die Länge zu ziehen. Solchen wortgewaltigen Neinsagern fehlt jeglicher Sinn für Gestaltung, Mitverantwortung und Solidarität.
Appell an die Bürger Und dennoch: Ich glaube weiterhin fest an die Anständigen, die nicht bereit sind, das Gemeinwesen jenen zu überlassen, die unsere Demokratie aushöhlen und in den Dreck ziehen wollen! Daher appelliere ich eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, bei den anstehenden Wahlen zum nächsten Land- und Bundestag genau hinzusehen und hinzuhören, wer da mit lautstarkem Getöse und falschen Behauptungen durch die Medien poltert. Sehen Sie genau hin! Seien Sie kritisch und bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil! Lassen Sie uns gemeinsam handeln! Darauf baut
Ihr Christian Buchen
Stellvertr. Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion fraktion
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IMIM DIALOG DIALOG
Michael Michael Metten, Metten, Lennart Lennart Höring Höring und und Bernd Bernd dede Lamboy Lamboy zum zum laufenden laufenden FNP-Prozess: FNP-Prozess:
Unser UnserGrundsatz: Grundsatz:„Qualitatives „QualitativesWachstum Wachstum geht gehtvor vorFlächen-Quantität!“ Flächen-Quantität!“
MehrMehr als 600 als 600 Bürgerinnen Bürgerinnen und Bürger und Bürger verfolgten verfolgten die öffentliche die öffentliche AusschussSitzung AusschussSitzung zum zum FNPVorentwurf FNPVorentwurf am 8.am März 8. März im Bergischen im Bergischen Löwen. Löwen.
zu tun Irgendwie hat sich Beginn FNPFNP zu tun hat.hat. Irgendwie hat sich von von Beginn Der Der Vorentwurf Vorentwurf des des Flächennutzungsplans FlächennutzungsplansWasWas fälltfällt Ihnen Ihnen zumzum FNP-Vorentwurf FNP-Vorentwurf ein,ein, an ein falscher Eindruck gemacht, falscher Eindruck breitbreit gemacht, der der (FNP), (FNP), im vergangenen im vergangenen JahrJahr von von der Verwaltung der Verwaltungder der intensiv intensiv diskutiert diskutiert wurde wurde undund wird? wird? an ein inzwischen behoben aberaber inzwischen behoben ist. ist. veröffentlicht, veröffentlicht, hat hat ein lebhaftes ein lebhaftes EchoEcho ausgelöst. ausgelöst. Durch Durch die breit die breit angelegte angelegte Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung mit mitMetten: Metten: Mich Mich hat hat zunächst zunächst verwundert, verwundert, dassdass Höring: Zahlreiche Neuflächen, in dem Höring: Zahlreiche Neuflächen, die die in dem mehreren mehreren Veranstaltungen Veranstaltungen in den in den Stadtteilen Stadtteilendieser dieser Vorentwurf Vorentwurf der der Verwaltung Verwaltung nachnach sei- seiVorentwurf ausgewiesen haben ausgewiesen sind,sind, haben be- begab gab es nach es nach Abschluss Abschluss dieser dieser Phase Phase mehr mehr als alsner ner Veröffentlichung Veröffentlichung überüber mehrere mehrere Wochen WochenVorentwurf kanntlich zu einer beachtlichen an Einzu einer beachtlichen ZahlZahl an Ein4.200 4.200 Eingaben Eingaben – von – von Bürgerinitiativen Bürgerinitiativen wie wie von vonschon schon als als der der neueneue Flächennutzungsplan Flächennutzungsplankanntlich gaben geführt. Es liegen überaus qualifizierte geführt. Es liegen überaus qualifizierte Einzelpersonen. Einzelpersonen. Diese Diese Stellungnahmen Stellungnahmen sowie sowie die dieangesehen angesehen undund gehandelt gehandelt wurde. wurde. Bei Bei Ge- Ge-gaben der der Träger Träger Öffentlicher Öffentlicher Belange Belange (TÖB), (TÖB), darun darunsprächen sprächen mussten mussten wir wir immer immer wieder wieder dieses dieses ter ter die die Kreisverwaltung, Kreisverwaltung, die die Bezirksregierung BezirksregierungMissverständnis Missverständnis aus aus demdem WegWeg räumen. räumen. DerDer und und Naturschutzverbände, Naturschutzverbände, sindsind von von der der VerVer Vorentwurf Vorentwurf nennt nennt lediglich lediglich die die Flächen, Flächen, die die waltung waltung gesichtet gesichtet und und analysiert analysiert worden. worden. Bei Beinachnach Meinung Meinung der der Verwaltung Verwaltung für für neuen neuen der der öffentlichen öffentlichen Sitzung Sitzung der der beiden beiden zuständi zuständi Wohnraum Wohnraum bzw.bzw. für neue für neue GewerbeansiedlunGewerbeansiedlungen gen Fachausschüsse Fachausschüsse am 8. amMärz 8. März im Bergischen im Bergischengen gen möglich möglich wären. wären. Die Die Fraktionen Fraktionen waren waren an an Löwen, Löwen, an der an der rundrund 600600 Bürgerinnen Bürgerinnen und und BürBürder der Aufstellung Aufstellung des des Vorentwurfs, Vorentwurfs, um um auchauch ger als gerZuhörer als Zuhörer teilnahmen, teilnahmen, wurde wurde eineeine ersteerste all allmit mit diesem diesem gelegentlich gelegentlich zu hörenden zu hörenden VorurVorurgemeine gemeine Bewertung Bewertung der Verwaltung der Verwaltung vorgestellt. vorgestellt.teil aufzuräumen, teil aufzuräumen, nicht nicht beteiligt. beteiligt. In dem In dem folgenden folgenden Interview Interview äußern äußern sich sich FrakFrak tionschef tionschef Dr. Dr. Michael Michael Metten, Metten, der der Stellvertre StellvertreDe De Lamboy: Lamboy: DerDer so heftig so heftig diskutierte diskutierte Vor-Vortende tende Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Lennart Lennart Höring, Höring, der derentwurf entwurf könnte könnte als Angebotsentwurf als Angebotsentwurf für die für die Lennart Lennart Höring Höring auchauch Vorsitzender Vorsitzender des des Stadtentwicklungs Stadtentwicklungs und undNeuflächennutzung Neuflächennutzung bezeichnet bezeichnet werden. werden. Es Es Stellvertretender Stellvertretender Vorsitzender Vorsitzender Planungsausschusses Planungsausschusses ist, sowie ist, sowie der Sprecher der Sprecher der derhätte hätte mit mit der der Veröffentlichung Veröffentlichung dieses dieses Ent-Entder CDU-Fraktion der CDU-Fraktion CDUFraktion CDUFraktion für für den den FNP,FNP, Bernd Bernd de Lamboy, de Lamboy,wurfs wurfs besser besser kommuniziert kommuniziert werden werden müssen, müssen, zumzum laufenden laufenden FNPProzess. FNPProzess. dassdass dieser dieser nochnoch nichts nichts mit mit demdem eigentlichen eigentlichen 2
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IM DIALOG
gemauschelt, als wäre alles bereits ausgemachte Sache. Wer solches behauptet und verbreitet, sagt die Unwahrheit. Nichts ist derzeit entschieden, wie sicher auch die öffentliche Sitzung im Bergischen Löwen gezeigt hat.
Bernd de Lamboy Sprecher der CDU-Fraktion im Flächennutzungsplanausschuss
Stellungnahmen aus der Bürgerschaft vor, aber auch solche, die aus rein subjektiven Interessen verfasst worden sind. Wir haben jedenfalls für den weiteren Entscheidungsprozess eine Fülle brauchbarer Fakten vorliegen. Die steigenden Miet- und Immobilienpreise in Bergisch Gladbach sind für mich ein deutliches Signal, dass wir mit Blick auf die nachrückende Generation handeln müssen.
Die CDU-Fraktion hat in mehreren Runden Bürgerinitiativen aus den Stadtteilen und auch Einzelpersonen zu Anhörungen eingeladen. Metten: Ja, wir waren uns in der Fraktion rasch einig, dass wir nicht nur Schriftliches sichten, sondern auch über den direkten Kontakt erfahren wollten, warum es in den Stadtteilen teilweise heftige Kritik an den im Vorentwurf ausgewiesenen Flächen gibt. Was uns Bürgerinitiativen, Verbände und Einzelpersonen bei diesen Treffen präsentierten, war beeindruckend. In manchen Präsentationen steckt beachtenswertes Detail- und Fachwissen. Insgesamt fühle ich mich bestärkt, dass wir mit unserem Grundsatz richtig liegen: In unserer Stadt soll ein metropolnahes Wohnen und Arbeiten im Grünen möglich sein und bleiben. Das ist ein Markenzeichen von Bergisch Gladbach. Höring: Diese Begegnungen habe ich ebenso – auch von der Atmosphäre her – überwiegend positiv empfunden. Allerdings halte ich es für kontraproduktiv, wenn solche Vorträge mit mehr oder weniger offenen Drohungen garniert sind. Auftritte dieser Art in der Fraktion waren aber die Ausnahme. Am Ende ist es so, dass die Ratsmehrheit über den späteren FNP zu entscheiden hat. Wir brauchen für diese Entscheidungsfindung genaue Informationen zu den einzelnen Flächen. Niemand sollte uns unterstellen, dass wir leichtfertig mit diesen Sachverhalten umgehen. Es wird auch nicht
De Lamboy: Als zuständiger Sprecher für den FNP habe ich über die fraktionsinternen Anhörungen hinaus weitere Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt und dabei stichhaltige Argumente gegen manche im Vorentwurf ausgewiesene Flächen genannt bekommen. Es gibt in den Eingaben aber auch Zustimmung für neue Flächen. Meine eigenen Überprüfungen der so genannten Steckbriefe im Vorentwurf haben zu dem Ergebnis geführt, dass es Ungereimtheiten gibt. Diese können und müssen beseitigt werden, wenn es jetzt an die Feinarbeit der einzelnen Flächen geht.
Wie lautet das Fazit zu der öffentlichen Sitzung der FNP-Fachausschüsse am 8. März im Bergischen Löwen, an der rund 600 Bürgerinnen und Bürger im Zuhörerbereich waren? Höring: Als Vorsitzender des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses war es meine Aufgabe, diese gemeinsame Sitzung mit dem FNP-Ausschuss zu leiten. Die Ausschussmitglieder und Referenten agierten auf der Löwen-Bühne, die Bürgerinnen und Bürger befanden sich im Zuschauerbereich, eine ungewohnte Situation. Ich denke, es war für den geordneten Sitzungsverlauf richtig, dass ich zu Beginn ganz klar die Spielregeln erklärt habe, die auf unserer Gemeindeordnung fußen. Den von einigen prognostizierte Theaterdonner hat es nicht gegeben. Ich war am Ende der dreistündigen Sitzung zufrieden. Für mich ist wichtig: Die Bürgerinnen und Bürger konnten ausführlich mitbekommen, wie intensiv die Ausschussarbeit im laufenden FNP-Verfahren abläuft. Ich hoffe, dass diese
Erfahrung Nachdenklichkeit erzeugt. Wir mühen uns um die besten Lösungen. De Lamboy: Ich bin überaus zufrieden, dass diese öffentliche Ausschusssitzung in dieser geordneten Form abgelaufen ist. Es ist ermutigend, dass sich die 600 Zuhörer an die Spielregeln gehalten haben. Gleichwohl finde ich es richtig, dass diese Form einer Ausschusssitzung die Ausnahme bleiben muss. Wir haben als Ort unserer Arbeit den Ratssaal mit seinem Bereich für interessierte Bürger. Metten: Ich bin ebenso der Meinung, dass die Sitzung im Bergischen Löwen als gelungen bezeichnet werden kann. Nach der allgemeinen uns präsentierten Auswertung der vielen Eingaben müssen schon bei der nächsten Zusammenkunft der Fachausschüsse die Flächen für Gewerbe und neuen Wohnraum einzeln betrachtet und exakt dargestellt werden. Vor dem Hintergrund der Eingaben sollte die Verwaltung nun eine genaue Ausarbeitungen und Abwägung vorlegen. Die CDU-Fraktion wird ihre Bewertung im Rahmen einer Klausurtagung Mitte Mai vornehmen und mit dem Kooperationspartner diskutieren. Dabei gilt für uns schon jetzt der Grundsatz: Qualitatives Wachstum geht vor Flächen-Quantität.
Michael Metten Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion
Falltorstraße/Eichelstraße in Bensberg: Beispiel für metropolnahes Wohnen im Grünen. fraktion
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BLICKPUNKT BLICKPUNKT
Fraktionschef Fraktionschef Michael Michael Metten Metten beibei derder öffentlichen öffentlichen FNP-Sitzung FNP-Sitzung
Wachstumsentwicklung Wachstumsentwicklungimim„strategischen „strategischenFünfeck“ Fünfeck“ 5. Infrastruktur 5. Infrastruktur Bildung Bildung Bereits Bereits das das Wohnbauland-Konzept Wohnbauland-Konzept 20112011 hat hat gezeigt, gezeigt, dassdass es mit es Blick mit Blick auf die aufSchulen die Schulen und und Kindergärten Kindergärten eineeine sehrsehr starke starke UngleichverUngleichverteilung teilung überüber das das Stadtgebiet Stadtgebiet gibt.gibt. Insofern Insofern sindsind bei bei der der konkreten konkreten Flächenausweisung Flächenausweisung dieser dieser Aspekt Aspekt und und die die damit damit verbundenen verbundenen Folgekosten Folgekosten bei der bei Bildungsinfrastruktur der Bildungsinfrastruktur zu zu berücksichtigen. berücksichtigen.
Wichtiges Wichtiges Thema Thema in den inFraktionssitzungen den Fraktionssitzungen der letzten der letzten Monate: Monate: Der kommende Der kommende Flächennutzungsplan. Flächennutzungsplan.
Der Der Vorsitzender Vorsitzender der CDUStadtratsfraktion, der CDUStadtratsfraktion,oderoder Wohnflächenausweisung Wohnflächenausweisung zuzumuzuzumuDr. Michael Dr. Michael Metten, Metten, hat am hat 8. amMärz 8. März gegen gegenten, ten, wenn wenn nichtnicht der der Status Status QuoQuo im selben im selben EndeEnde der der öffentlichen öffentlichen Sitzung Sitzung der der beiden beidenMaße Maße verbessert verbessert wird.wird. Hierzu Hierzu bedarf bedarf es es Fachausschüsse Fachausschüsse für für den den weiteren weiteren Verlauf Verlaufeines eines weitreichenden weitreichenden Verkehrskonzeptes. Verkehrskonzeptes. des des FNPProzesses FNPProzesses folgende folgende fünffünf Punkte Punkte 3. Bezahlbarer 3. Bezahlbarer Wohnraum Wohnraum hervorgehoben, hervorgehoben, die die dieFraktion die Fraktion bereits bereits 20152015 diskutiert diskutiert hat hat und und die die nachfolgend nachfolgend etwas etwasIm Im weiteren weiteren Sinne: Sinne: Sofern Sofern die die Stadt Stadt ausführlicher ausführlicher dargestellt dargestellt werden werden als in alsdem in demBergisch Bergisch Gladbach Gladbach nichtnicht auf auf den den Sied-Siedmündlichen mündlichen Redebeitrag. Redebeitrag. Die Die strategischen strategischenlungsdruck lungsdruck durch durch die die Ausweisung Ausweisung weiteweiteEntscheidungen Entscheidungen zumzum Flächennutzungsplan Flächennutzungsplanrer Flächen rer Flächen reagiert, reagiert, ist mit ist mit erheblichen erheblichen bewegen bewegen sich,sich, so Metten, so Metten, im Wesentlichen im WesentlichenMietMietund und Grundstückspreissteigerungen Grundstückspreissteigerungen zwischen zwischen diesen diesen fünffünf Kriterien: Kriterien: zu rechnen. zu rechnen. Diese Diese werden werden jungen jungen Familien, Familien, älteren älteren Menschen Menschen und und sozial sozial Schwachen Schwachen das das Leben Leben in Bergisch in Bergisch Gladbach Gladbach sehrsehr er- er1. Stadtbild 1. Stadtbild schweren. schweren. LautLaut Grundstücksmarktbericht Grundstücksmarktbericht sindsind die Preise die Preise für Bauland für Bauland seit seit 20142014 Ein Ein nichtnicht unerheblicher unerheblicher Teil Teil der der Bergisch Bergisch20162016 23 23 Prozent Prozent gestiegen. gestiegen. InfolgedesInfolgedesGladbacher Gladbacher Lebensqualität Lebensqualität resultiert resultiert aus ausum um sen sen ist bei ist bei der der Ausweisung Ausweisung der der Flächen Flächen demdem „Metropolnahen „Metropolnahen Wohnen Wohnen und und ArbeiArbeiein ein entsprechendes entsprechendes Angebot Angebot in allen in allen ten ten im Grünen“. im Grünen“. Dabei Dabei ist insbesondere ist insbesondereauf auf Preisklassen zu achten. zu achten. Somit Somit ist die ist Neudie Neudie Einbettung die Einbettung in das in das Bergische Bergische Land, Land, als alsPreisklassen ausweisung von von Flächen Flächen auchauch im Kontext im Kontext dessen dessen Tor Tor sichsich Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach gerne gerneausweisung sozialen sozialen Verantwortung Verantwortung zu zu sehen. sehen. bezeichnet, bezeichnet, von von zentraler zentraler Bedeutung. Bedeutung. Bei Beider der Insbesondere Insbesondere das das Angebot Angebot im im unteren unteren der Ausweisung der Ausweisung weiterer weiterer Flächen Flächen darfdarf die- diePreissegment sollte sollte durch durch eineeine stärkere stärkere ser ser Charakter Charakter bzw.bzw. Wettbewerbsvorteil WettbewerbsvorteilPreissegment Aktivierung der Bautätigkeit der Bautätigkeit der RBS der RBS und/und/ der der Stadt Stadt nichtnicht verlorengehen. verlorengehen. Welchen WelchenAktivierung einereiner städtischen städtischen WohnungsbaugeWohnungsbaugeStellenwert Stellenwert dieser dieser Aspekt Aspekt hat, hat, wurde wurde nichtnichtoderoder sellschaft geschaffen geschaffen werden. werden. zuletzt zuletzt mittels mittels einereiner Bürgerbefragung Bürgerbefragung der dersellschaft CDUCDU analysiert. analysiert.
2. Infrastruktur 2. Infrastruktur Verkehr Verkehr
4. Wertentwicklung 4. Wertentwicklung der der Grundstücke Grundstücke
Durch Durch eineeine zu große zu große Flächenausweisung Flächenausweisung die die Wertentwicklung Wertentwicklung der der BestandsBestandsBereits Bereits heute heute leidet leidet Bergisch Bergisch Gladbach Gladbachkannkann grundstücke grundstücke gefährdet gefährdet werden. werden. In einigen In einigen unter unter einem einem sehrsehr hohen hohen VerkehrsaufkomVerkehrsaufkombergischen Nachbarkommunen Nachbarkommunen stagniestagniemen,men, so dass so dass bei bei der der Ausweitung Ausweitung stetsstetsbergischen re seit Jahren Jahren die die Wertentwicklung Wertentwicklung von von die die verkehrlichen verkehrlichen Aspekte Aspekte von von großer großerre seit Grundstücken, in einzelnen in einzelnen Kommunen Kommunen Bedeutung Bedeutung sind.sind. Es ist Es den ist den Bürgerinnen BürgerinnenGrundstücken, Oberbergischen Oberbergischen Kreises Kreises ist sie ist sogar sie sogar und und Bürgern Bürgern nur nur schwerlich schwerlich eineeine weitere weiteredes des rückläufig. rückläufig. Verkehrszunahme Verkehrszunahme in Folge in Folge einereiner GewerbeGewerbe-
Fazit: Fazit: In diesem In diesem strategischen strategischen Fünfeck Fünfeck mussmuss die Politik die Politik die Wachstumsgeschwindigkeit die Wachstumsgeschwindigkeit der der StadtStadt verorten. verorten.
BUCHTIPP BUCHTIPP
Terror Terror in in Deutschland Deutschland Er istErein istJournalist ein Journalist der Extraklasse. der Extraklasse. Kompetent, Kompetent, schonungslos schonungslos offen,offen, dabeidabei nie nie reißerisch reißerisch oder oder voreilig voreilig im Urteil. im Urteil. So tritt So tritt ExtremismusExperte ExtremismusExperte Elmar Elmar Theveßen Theveßen in in den aktuellen den aktuellen Sendungen Sendungen des ZDF des ZDF vor die vor die Kamera, Kamera, wennwenn wieder wieder einmal einmal ein Anschlag ein Anschlag einzuordnen einzuordnen und zu und bewerten zu bewerten ist. Inist. seinem In seinem im vergangenen im vergangenen Jahr Jahr erschienenen erschienenen BuchBuch „Terror „Terror in Deutschland“ in Deutschland“ (PiperVerlag, (PiperVerlag, 22 €)22 €) ist nachlesbar, ist nachlesbar, warum warum innerhalb innerhalb der letzten der letzten zwei zwei Jahrzehnte Jahrzehnte eine ständig eine ständig steigende steigende Zahl Zahl islamistischer islamistischer Gewalttäter Gewalttäter in den inwestli den westli chenchen Industrieländern Industrieländern ihre brutalen ihre brutalen An An schläge schläge verüben verüben konnten. konnten. Die Fakten Die Fakten über über die blutigen die blutigen Terrorakte Terrorakte wirken wirken erschütternd. erschütternd. In akribischer In akribischer Recherche Recherche zeichnet zeichnet der der AutorAutor nach,nach, warum warum der (internationale) der (internationale) Datenaustausch Datenaustausch über über Gewalttäter Gewalttäter und und Verdachtspersonen Verdachtspersonen oftmals oftmals nichtnicht klappte, klappte, oder oder wie lückenhaft wie lückenhaft die Zusammenarbeit die Zusammenarbeit der nationalen der nationalen Geheimdienste Geheimdienste und Verfol und Verfol gungsbehörden gungsbehörden ist. Ein ist.weiterer Ein weiterer Schwer Schwer punkt: punkt: Das Anwachsen Das Anwachsen rechtspopulistischer rechtspopulistischer und extremistischer und extremistischer Gruppierungen Gruppierungen und und Parteien Parteien als Folge als Folge des Terrors. des Terrors. OhneOhne Abstri Abstri che befürwortet che befürwortet Theveßen Theveßen die konsequente die konsequente Anwendung Anwendung der Gesetze der Gesetze gegen gegen Gewalttäter. Gewalttäter. Was Was der Autor der Autor aber aber auchauch verlangt: verlangt: ein wir ein wir kungsvolles kungsvolles Präventionskonzept Präventionskonzept im Kampf im Kampf gegen gegen den Terror. den Terror.
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PRO PRO UND UND KONTRA KONTRA
Zwei Zwei CDU-Stadträte CDU-Stadträte im im Meinungsstreit Meinungsstreit
Soll Sollder deralte alteBahndamm Bahndammzuzueiner einermehrfunktionalen mehrfunktionalen Verkehrsader Verkehrsaderumgebaut umgebautwerden? werden? Er istErwieder ist wieder in der inDiskussion der Diskussion – der–alte der alte Bahndamm. Bahndamm. Nur Nur wenige wenige Monate Monate nachnach seinem seinem Amtsantritt Amtsantritt entwickelte entwickelte Stadtbaurat Stadtbaurat Harald Harald Flügge Flügge die Idee, die Idee, sich sich dieses dieses ungenutzte ungenutzte BandBand zwischen zwischen Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach und und Bensberg Bensberg als ebenerdige als ebenerdige Trasse Trasse vorzustellen. vorzustellen. NachNach Abtragung Abtragung des Bahndamms des Bahndamms wärewäre ausreichend ausreichend PlatzPlatz für eine für eine zweispurige zweispurige Straße Straße und und – parallel – parallel verlaufend verlaufend – für–einen für einen Radschnellweg, Radschnellweg, so Flügge. so Flügge. Seither Seither wirdwird auchauch in der inCDUFraktion der CDUFraktion überüber dieses dieses Thema Thema diskutiert. diskutiert. Robert Robert Martin Martin Kraus, Kraus, Ratsmitglied Ratsmitglied für Refrath für Refrath Lustheide Lustheide und und Sportpolitischer Sportpolitischer Sprecher Sprecher der Fraktion, der Fraktion, begrüßt begrüßt es, dass es, dass der Bahndamm der Bahndamm wieder wieder Thema Thema ist. Der ist. Vorsitzende Der Vorsitzende des Stadt des Stadt entwicklungs entwicklungs und und Planungsausschusses, Planungsausschusses, Lennart Lennart Höring, Höring, Ratsmitglied Ratsmitglied für BensbergSüd/Kaule, für BensbergSüd/Kaule, warnt warnt vor zu vorviel zu Euphorie. viel Euphorie.
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KONTRA KONTRA
Robert Robert Martin Martin Kraus Kraus
Lennart Lennart Höring Höring
Ratsmitglied Ratsmitglied für für
Ratsmitglied Ratsmitglied für für
Refrath-Lustheide Refrath-Lustheide
Bensberg-Süd/Kaule Bensberg-Süd/Kaule
Der Der Umbau Umbau des alten des alten Bahndamms Bahndamms zu einer zu einer Schnellstraße Schnellstraße – eine – eine lohnendes lohnendes Ziel?Ziel?
Das Das Bahndamm-Thema Bahndamm-Thema ist wieder ist wieder in der in Diskussion der Diskussion – mit – realistischen mit realistischen Perspektiven? Perspektiven?
„Unbedingt! „Unbedingt! Ich finde Ich finde es richtig, es richtig, dassdass dieses dieses Thema Thema an Fahrt an Fahrt aufnimmt. aufnimmt. Allerdings Allerdings bin ich bin entschieden ich entschieden der der Meinung, Meinung, dassdass ein Umbau ein Umbau des des Bahndamms Bahndamms zu einer zu einer Schnellstraße Schnellstraße von von Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach nachnach Bensberg Bensberg mit mit einereiner AnbinAnbindungdung zur Autobahn zur Autobahn keineswegs keineswegs nur dem nur dem Autoverkehr Autoverkehr gel- gelten darf. ten darf. Es istEseine ist eine wirklich wirklich zündende zündende IdeeIdee von von StadtbauStadtbaurat Harald rat Harald Flügge, Flügge, durch durch die Abtragung die Abtragung des Bahndamms des Bahndamms eineeine derart derart breite breite Fläche Fläche zu haben, zu haben, dassdass zu einer zu einer doppeldoppelspurigen spurigen Straße Straße auchauch nochnoch richtig richtig gutegute Fahrradwege Fahrradwege an- angelegt gelegt werden werden können. können. Die brauchen Die brauchen wir auch! wir auch! – Jeder – Jeder im im Stadtgebiet Stadtgebiet weißweiß doch, doch, dassdass die als die Autobahnzubringer als Autobahnzubringer genutzte genutzte Dolmannstraße Dolmannstraße durch durch Refrath Refrath seit vielen seit vielen Jahren Jahren mehrmehr als überlastet als überlastet ist. Dieser ist. Dieser Zustand Zustand stinkt stinkt im wahrsten im wahrsten Sinne Sinne des des Wortes Wortes zum zum Himmel. Himmel. Für die Für abgasgeplagten die abgasgeplagten Anwohner Anwohner bedeutet bedeutet die angedachte die angedachte Verkehrslösung Verkehrslösung neueneue Hoffnung. Hoffnung. Deshalb Deshalb müssen müssen wir bei wirdiesem bei diesem Projekt Projekt am Ball am Ball bleiben. bleiben. Natürlich Natürlich sind sind nochnoch einige einige Hürden Hürden zu nehmen, zu nehmen, bevor bevor das neue das neue Mobilitätsband Mobilitätsband konkret konkret geplant geplant werden werden kann.kann. Da aber Da aber der der Gleisanschluss Gleisanschluss ans ans Gewerbegebiet Gewerbegebiet Zinkhütte Zinkhütte Vergangenheit Vergangenheit und und deshalb deshalb eineeine Entwidmung Entwidmung der Trasse der Trasse denkbar denkbar ist, sollten ist, sollten wir alle wir Hebel alle Hebel in Bewegung in Bewegung setzen, setzen, um das umBahndamm-Projekt das Bahndamm-Projekt starten starten zu können. zu können. Wir Wir brauchen brauchen unbedingt unbedingt diesediese Verkehrsader Verkehrsader – auch – auch für die für die ansässigen ansässigen Firmen!“ Firmen!“
„Das„Das Bahndamm-Thema Bahndamm-Thema taucht taucht immer immer mal wieder mal wieder auf. Seitauf. Seitdemdem ich 2004 ich 2004 in den in den Rat gewählt Rat gewählt wurde wurde und und der Stadtrat der Stadtrat sie in siedie in Landesplanung die Landesplanung bekommen bekommen hat, hat, gehen gehen die Pladie Planungen nungen auf Landesebene auf Landesebene nur im nurSchneckentempo im Schneckentempo voran. voran. Ich warne Ich warne vor zu vorviel zu Euphorie viel Euphorie bei der bei aktuellen der aktuellen ‚Neuauf‚Neuauflage‘lage‘ dieses dieses Dauerthemas. Dauerthemas. Da gibt Da gibt es noch es noch so viele so viele ungeungeklärte klärte Fragen Fragen für mich, für mich, vor allem vor allem bezüglich bezüglich der exakten der exakten Linien Linien bestimmung bestimmung und und der Kosten. der Kosten. Es bräuchte Es bräuchte ja nicht ja nicht nur nur einereiner Umwidmung Umwidmung von von Bahnflächen, Bahnflächen, die möglicherdie möglicherweise weise JahreJahre dauert. dauert. Vor Vor allemallem die Frage die Frage des des südlichen südlichen Anschlusses Anschlusses an die an Autobahn die Autobahn mussmuss manman erst erst einmal einmal ganzganz konkret konkret neu neu planen. planen. Den Den WegWeg überüber die Kölnerdie Kölnerund und Fran-Frankenforster kenforster Straße Straße schließt schließt der Landesbetrieb der Landesbetrieb inzwischen inzwischen ja aus. ja aus. DazuDazu gibt gibt es auf es der auf der gesamten gesamten Strecke Strecke PrivateiPrivateigentümer, gentümer, die gar die gar nichtnicht verkaufen verkaufen wollen. wollen. Wenn Wenn manman diesediese enteignen enteignen wollte, wollte, dauert dauert das auch das auch JahreJahre durch durch die die gerichtlichen gerichtlichen Instanzen. Instanzen. UndUnd selbst selbst wennwenn es auf es Landesauf Landesebene ebene mit den mit Planungen den Planungen weitergehen weitergehen würde, würde, müsste müsste das das LandLand erst erst einmal einmal Gelder Gelder in mehrstelliger in mehrstelliger Millionenhöhe Millionenhöhe bereitstellen. bereitstellen. UndUnd das sehe das sehe ich derzeit ich derzeit nicht. nicht. JederJeder verfügverfügbarebare Investitions-Euro Investitions-Euro im Infrastrukturbereich im Infrastrukturbereich wirdwird in den in den nächsten nächsten zehnzehn bis zwanzig bis zwanzig Jahren Jahren erst erst in den in den Erhalt Erhalt und und die Erweiterung die Erweiterung von Fernstraßen, von Fernstraßen, den den Neubau Neubau und und die Sadie Sanierung nierung von von Brücken Brücken und und in den in den Bereich Bereich Schiene Schiene gehen.“ gehen.“
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IM IMBLICK BLICK
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Josef JosefWillnecker Willneckerlobt lobt Musterhaus: Musterhaus:„Ideal „Idealfür fürunsere unsere Integrationsarbeit!“ Integrationsarbeit!“
DasDas neue neue Allzweckhaus Allzweckhaus in Paffrath in Paffrath eignet eignet sichsich fürfür zahlreiche zahlreiche Aktivitäten. Aktivitäten.
– auch ausaus Kostengründen Kostengründen – viel – viel lieber lieber fürfür Nicht Nicht nurnur diedie Flüchtlinge Flüchtlinge in in derder ContainerContainer-– auch ihre Siedlungen Siedlungen in in Paffrath Paffrath und und Lückerath Lückerath Siedlung, Siedlung, auch auch diedie 130130 Helferinnen Helferinnen und und ihre diese ArtArt von von Wohnhäusern Wohnhäusern angeschafft. angeschafft. Helfer Helfer derder Flüchtlingsinitiative Flüchtlingsinitiative „Willkom„Willkom- diese Aber dasdas Angebot Angebot kam kam seinerzeit seinerzeit zuzu spät. spät. men menin inPaffrath/Hand“ Paffrath/Hand“sind sindzufrieden. zufrieden. Aber Denn Denninzwischen inzwischenististdasdasMusterhaus Musterhaus Auch Auch fürfür Übersee-Regionen Übersee-Regionen des desfranzösischen französischenFertighaushersteller Fertighaushersteller Logelis Logelisund unddes desWerkstoff-Entwicklers Werkstoff-Entwicklers Das Das neue neue Musterhaus Musterhaus giltgilt fürfür diedie beiden beiden Covestro Covestroaufaufdem demGelände Geländehinter hinterderder Firmen Firmen alsals Pilot-Projekt Pilot-Projekt fürfür Deutschland. Deutschland. Integrierten IntegriertenGesamtschule Gesamtschule(IGP) (IGP)erricherrich- In Ineiner einerSponsoring-Vereinbarung Sponsoring-Vereinbarungwurwurtettet und und nutzbar. nutzbar. „Dieses „Dieses multifunktionale multifunktionale dede geregelt, geregelt, dass dass aufauf diedie Stadt Stadt Bergisch Bergisch Gebäude Gebäude bietet bietet fürfür unsere unsere vielfältige vielfältige InteInte- Gladbach Gladbachlediglich lediglichdiedieKosten Kostenfürfürdasdas grationsarbeit grationsarbeitideale idealeBedingungen. Bedingungen.EinEin Fundament Fundament entfielen. entfielen. Das Das Gebäude Gebäude tolles tolles Geschenk Geschenk fürfür Paffrath Paffrath – rechtzeitig – rechtzeitig selbst selbst finanzierten finanzierten diedie beiden beiden Firmen. Firmen. – – zuzu Ostern“, Ostern“, lobt lobt derder Erste Erste StellvertretenStellvertreten- Weil Weil diedie Flüchtlingsströme Flüchtlingsströme in in aller aller Welt Welt dede Bürgermeister Bürgermeister und und Mitbegründer Mitbegründer derder nicht nichtabreißen abreißenund undananvielen vielenOrten Ortenra-raFlüchtlingsinitiative, Flüchtlingsinitiative,CDU-Stadtrat CDU-StadtratJosef Josef sche sche Unterkünfte Unterkünfte fürfür eine eine hohe hohe Zahl Zahl von von Willnecker, Willnecker, diese diese neue neue Einrichtung. Einrichtung. Menschen Menschenentstehen entstehenmüssen, müssen,„hoffen „hoffen wir, wir, dass dass dieses dieses Musterhaus Musterhaus in in Bergisch Bergisch EnergieEnergieund und kostensparend kostensparend Gladbach Gladbachgesehen gesehenund undbeachtet beachtetwird“, wird“, betonte Richard Richard Northcote Northcote von von Covestro, Covestro, Das Das ener ener giegie ef fiefzifiente ziente Fertighaus Fertighaus ausaus PolyPoly- betonte vormals „Bayer „Bayer MaterialScience“, MaterialScience“, beibei derder urethan-Hartschaum urethan-Hartschaum – – mitmit einer einer WohnWohn- vormals VertragsunterzeichnungimimSeptember September und undNutzfläche Nutzflächevon von7070Quadratmetern Quadratmetern Vertragsunterzeichnung letztenJahres. Jahres.Renaud RenaudSassi, Sassi,Präsident Präsident – –ististin inseiner seinerbunten buntenFarbgebung Farbgebungeinein letzten von Logelis, Logelis, fügte fügte hinzu: hinzu: „Unsere „Unsere Firma Firma echter echter Hingucker Hingucker mitmit bemerkenswerten bemerkenswerten von verfolgtdiedieMission, Mission,Passivhäuser PassivhäuserweltweltEigenschaften: Eigenschaften: EsEs isoliert isoliert vorvor Hitze Hitze wie wie vorvor verfolgt weit zuzu wirtschaftlich wirtschaftlich günstigen günstigen Preisen Preisen Kälte, Kälte, weist weist Feuchtigkeit Feuchtigkeit ab,ab, hält hält starken starken weit anzubieten.“ In In vielen vielen Übersee-Regionen Übersee-Regionen Stürmen Stürmen stand. stand. DieDie Aufbauphase Aufbauphase dieses dieses anzubieten.“ etwa etwa aufauf dem dem indischen indischen Subkontinent Subkontinent Hauses Hausesmitmitseinen seinenselbsttragenden selbsttragendenFerFer-– – und in in Südostasien Südostasien – verzeichnen – verzeichnen diedie Fir-Firtigelementen tigelementen dauert dauert etwa etwa zwei zwei Wochen. Wochen. und men nach nach eigenen eigenen Angaben Angaben bereits bereits gute gute Bürgermeister Bürgermeister Lutz Lutz Urbach Urbach rückblickend: rückblickend: men Erfolgemitmitdiesen diesenKunstoff-Gebäuden. Kunstoff-Gebäuden. „Leider „Leider fehlte fehlte uns uns diese diese attraktive attraktive WohnWohn- Erfolge Auch imim Nahen Nahen Osten Osten und und in in Afrika Afrika se-seLösung, Lösung, alsals wirwir imim November November 2015 2015 den den Auch hen siesie echte echte Chancen Chancen fürfür den den Paffrather Paffrather Rahmenvertrag Rahmenvertrag fürfür diedie Container-Module Container-Module hen Haus-Typ. abschließen abschließenmussten.“ mussten.“DieDieStadt Stadthätte hätte Haus-Typ. 6 6 fraktion fraktion inform inform
NEU NEU IMIM STADTRAT STADTRAT Wolfgang WolfgangGöbels Göbels EinEin hervorragender hervorragender Mathe Mathe matiker matiker undund Informatiker, Informatiker, einein begeisterter begeisterter HobbyRadler HobbyRadler undund WanderFreak: WanderFreak: MitMit diesen diesen Schlagworten Schlagworten lässt lässt sichsich Wolfgang Wolfgang Göbels Göbels charakteri charakteri sieren, sieren, derder mitmit Jahresbeginn Jahresbeginn neues neues Mitglied Mitglied derder CDUStadtratsfraktion CDUStadtratsfraktion ist.ist. Er Er löste löste in dieser in dieser Funktion Funktion Friedhelm Friedhelm Schlag Schlag hecken hecken ab,ab, derder aufauf eigenen eigenen Wunsch Wunsch Ende Ende Dezember Dezember diedie Fraktionsarbeit Fraktionsarbeit verlassen verlassen hat. hat. Wolfgang Wolfgang Göbels, Göbels, bislang bislang Sachkundiger Sachkundiger Bürger Bürger in der in der Fraktion, Fraktion, 16 16 Jahre Jahre lang lang bisbis Mitte Mitte März März Vorsitzender Vorsitzender desdes CDUOrtsverbandes CDUOrtsverbandes Schildgen/Katterbach Schildgen/Katterbach undund ehemaliger ehemaliger Ober Ober studienrat, studienrat, willwill Konkretes Konkretes bewirken: bewirken: „Mir „Mir liegen liegen altealte undund behinderte behinderte Menschen Menschen besonders besonders amam Herzen. Herzen. In meinem In meinem Wohnbereich Wohnbereich nehme nehme ichich bewusst bewusst wahr, wahr, dass dass hierhier viele viele Menschen Menschen ihren ihren Lebensmittelpunkt Lebensmittelpunkt haben haben – auch – auch Neu Neu bürger. bürger. Deshalb Deshalb frage frage ich:ich: WieWie steht steht es mit es mit derder Gesundheitsversorgung? Gesundheitsversorgung? WieWie viele viele altealte Men Men schen schen leben leben ganz ganz allein allein aufauf sichsich gestellt? gestellt? Gibt Gibt es genügend es genügend Vereine, Vereine, Zusammenschlüsse, Zusammenschlüsse, Initi Initi ativen ativen undund Gruppen, Gruppen, denen denen sichsich Alleinlebende Alleinlebende anschließen anschließen können? können? Gemeinsam Gemeinsam statt statt einsam‘ einsam‘ heißt heißt unser unser Motto Motto imim CDUOrtsverband CDUOrtsverband Schildgen/Katterbach. Schildgen/Katterbach. Genau Genau hierhier muss muss meiner meiner Meinung Meinung nach nach eine eine verantwortliche, verantwortliche, soziale, soziale, verlässliche verlässliche undund zukunftsorientierte zukunftsorientierte Kommu Kommu nalpolitik nalpolitik ansetzen. ansetzen. Gerade Gerade in der in der Stadtent Stadtent wicklung wicklung sollten sollten diedie scheinbar scheinbar einfachen einfachen Dinge Dinge stets stets imim Blick Blick bleiben. bleiben. DasDas ist ist mirmir einein Anliegen. Anliegen. IchIch werde werde mich mich auch auch dafür dafür einsetzen, einsetzen, dass dass noch noch mehr mehr aufauf seniorengerechte seniorengerechte undund barrierefreie barrierefreie Zuwege Zuwege geachtet geachtet wird. wird. Sichere Sichere Bürgersteige Bürgersteige undund Fahrradwege Fahrradwege gehören gehören zu zu einem einem zeitge zeitge mäßen mäßen Mobilitätskonzept. Mobilitätskonzept.
IMPRESSUM IMPRESSUM HERAUSGEBER: HERAUSGEBER: CDU-Fraktion CDU-Fraktion im im RatRat derder Stadt Stadt Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach · 51465 Konrad-Adenauer-Platz Konrad-Adenauer-Platz 1 · 151465 Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach · F:· 02202 · fraktion@cdu.gl · fraktion@cdu.gl T: 02202 T: 02202 14-2218 14-2218 F: 02202 14-2201 14-2201 REDAKTION: REDAKTION: Josef Josef Schlösser Schlösser (Leitung), (Leitung), Petra Petra Holtzmann, Holtzmann, Lennart Lennart Höring Höring (V.I.S.D.P.) (V.I.S.D.P.) SATZ SATZ / LAYOUT: / LAYOUT: element element 79,79, Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach DRUCK DRUCK / VERSAND: / VERSAND: ICSICS Druck, Druck, Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach FOTOS: FOTOS: Manfred Manfred Esser Esser (5),(5), Josef Josef Schlösser Schlösser (7),(7), privat privat (1) (1) AUFLAGE: AUFLAGE: 2.000 2.000 Stück Stück AKTUELLE AKTUELLE INFORMATIONEN: INFORMATIONEN: www.cdu.gl/fraktion www.cdu.gl/fraktion FOLGEN FOLGEN SIESIE UNS: UNS: www.twitter.com/cdugl www.twitter.com/cdugl DISKUTIEREN DISKUTIEREN SIESIE MITMIT UNS: UNS: www.facebook.de/cdugl www.facebook.de/cdugl