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erlassjahr.de Newsletter Februar 2013
Strategietreffen in der FES-Berlin
erlassjahr.de 02/2013
Hintergrundpapier: Internationale Verschuldungsstatistik In dem neuen Hintergrundpapier „International Debt Statistics der Weltbank Trends der Staatsschuldenkrise“ stellt Autor Jürgen Kaiser die wichtigsten Daten und Fakten aus der jährlichen Aktualisierung der Verschuldungsdatenbank der Weltbank zusammen. Dabei geht er auch darauf ein, wie es um die Datenbank, die jedes Jahr spärlichere Informationen liefert, bestellt ist. Besonderes Augenmerk gilt daneben aber auch dem Verhältnis von öffentlichen und privaten Verbindlichkeiten in einzelnen Ländern. Das Papier finden Sie zum Download auf unserer Internetseite oder in unserer digitalen Bibliothek auf www.issuu.com.
© Bild: Qualle aus der deutschsprachigen Wikipedia, CCL 3.0
Am 07.01.2013 startete erlassjahr.de das neue Jahr mit einem diskussionsreichen Tag in Berlin. Es kamen Aktive aus der ganzen Welt zusammen – aus dem erlassjahr.de-Bündnis, aus dem internationalen Netzwerk „Defuse the Debt Crisis“, Rechtsexperten und Beteiligte aus dem öffentlichen Sektor – alle zusammen diskutierten zu Strategien für einen globalen Reformprozess zu FTAP. Der Vormittag diente als globales Strategietreffen, das an das letzte Treffen im Juni 2012 in Johannesburg anschloss. Der Nachmittag wurde als Art informeller „Runder Tisch“ zum globalen Reformprozess im Hinblick auf den Umgang mit überschuldeten Staaten, mit Beteiligung aus dem Finanzministerium, der deutschen Bundesbank und der Botschaft von El Salvador veranstaltet. Konkret wurde der Tag um die Anwesenheit vom Rechtsexperten Prof. Ross Buckley organisiert, der nicht nur unserer Schwesterkampagne Jubilee Australia gut vertraut ist, sondern auch die australische Regierung im Hinblick auf die G20-Präsidentschaft in 2014 berät. Für uns bedeutete die Anwesenheit von Ross Buckley daher wertvolle Hinweise für unsere G20-Planungen. Dazu kam, dass das ehemalige Bündnisratsmitglied Peter Lanzet in Moskau am zivilgesellschaftlichen Dialog mit der russischen G20-Präsidentschaft im Dezember teilgenommen hat. Damit erhielten wir wertvolle Einblicke aus erster Hand vom G20-Prozess in Russland. Das Thema „Sovereign Debt Management“ stößt innerhalb der russischen Regierung auf Interesse, bislang allerdings eher in technischer Hinsicht. In Australien wird es vor dem G20-Gipfel einen Regierungswechsel geben – mit Wahrscheinlichkeit hin zu einer konservativeren Regierung – was die Aussichten, das Thema der Notwendigkeit eines Reformprozesses auf die G20-Agenda zu bekommen, verschlechtert. Auch haben die Australier wenig Interesse an der Eurokrise – sie schauen viel eher nach Asien. Auch konzeptionelle Dinge wurden diskutiert: so z.B., wie in einem umfassenden Verfahren mit dem sogenannten “Preferred Creditor Status” (Status eines bevorzugten Gläubigers) der Internationalen Finanzinstitutionen umzugehen sei. Interessant vor allem deshalb auch, weil es diesen Status rechtlich gar nicht gibt. Im Rahmen eines FTAP, so die Überlegungen, macht es grundsätzlich mehr Sinn, neue Finanzierungen und eventuell auch neuere Financiers, die helfen, das Schuldnerland in der Krise über Wasser zu halten, mit so einem Status auszustatten, als grundsätzlich bestimmte Gläubiger zu privilegieren. Durch die doch eher konzeptionelle Diskussion im zweiten Teil der Veranstaltung war es zwar nur am Rande möglich, gemeinsame Strategien zu verfeinern - insgesamt gab das Treffen jedoch erste Eindrücke für die Planungen vor allem hinsichtlich der Bedeutung des Themas innerhalb der G20.
Geschichten der Schuldenkrise in Hof und Nürnberg In Zusammenarbeit mit der Hochschule Hof und der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern (FHVR), haben wir „Geschichten der Schuldenkrise“ im Januar in der oberfränkischen Stadt gezeigt. Die Eröffnung mit unserem Politischen Koordinator Jürgen Kaiser war der erste Teil einer Veranstaltungsreihe unter dem Titel „30 Jahre Schuldenkrise, oder: Das Lustige am Geld“, die lokale und globale Zusammenhänge rund um das Thema Schulden und Verschuldung beleuchtete. Dazu sprach u.a. auch Ralph Hans Bredel, Bundesverband Kreditsachverständige und Kontenprüfer. Aus dem Foyer der Hochschule zog die Ausstellung dann in die benachbarte FHVR um, wo weitere Vorträge zum Thema kommunale Schulden, zu sehen und zu hören waren. Bilder der Ausstellungseröffnung stehen auf der Facebook-Seite der Hochschulseelsorge Hof, ein Interview zur Ausstellung ist auch auf der Homepage der Frankenpost online. Ab dem 05. Februar geht es mit der Ausstellung dann in der St. Sebalduskirche in Nürnberg weiter Details zu Veranstaltungen und stehen weiter unter in der Rubrik Termine. Termine 4. Februar - 03. März (Mo - Fr) Ausstellung „Geschichten der Schuldenkrise“ in der St. Sebalduskirche, Nürnberg. Begleitprogramm: 05. Februar (Di), 19.30 Uhr: Ausstellungseröffnung in der St. Sebaldus-Kirche und anschl. Vortrag mit Diskussion mit Jürgen Kaiser, polit.Koordinator von erlassjahr.de im Haus eckstein, Burgstr. 1-3, Nürnberg. 06. Februar (Mi), 19.30 Uhr: Solventes China - Insolvente Demokratien? Diskussion mit Dr. Michael Schimmelpfennig, Universität Erlangen-Nürnberg und Prof. Dr. Andreas Falke, Direktor des Deutsch-Amerikanischen Instituts, Haus eckstein, Burgstr. 1-3, Nürnberg. 19. Februar (Di), 20.00 Uhr: Kommunale Schulden: Hintergründe, Gefahren und Zukunftsperspektiven am Beispiel der Stadt Nürnberg. Vortrag von Harald Riedel, Finanzreferent der Stadt Nürnberg, Haus eckstein, Burgstr. 1-3, Nürnberg. 27. Februar (Mi), 20.00 Uhr: Schuldenerlass - wer profitiert? Talkrunde u.a. mit Aneth Lwakatare, Menschenrechtsexpertin aus Tanzania, Mission EineWelt, Haus eckstein, Burgstr. 1-3, Nürnberg. Weitere Informationen zur Ausstellung in Nürnberg erhalten Sie auch in dem Flyer zur Ausstellung. 28. Februar (Do) Vortrag „60 Jahre Londoner Schuldenabkommen“ im Haus am Dom, Frankfurt am Main. Prof. Dr. Jan-Otmar Hesse, Universtität Bielefeld, spricht im Rahmen der Soirée am Dom von 19.30 - 21.30 Uhr über das Londoner Schuldenabkommen. Weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Internetseite des Haus am Dom, unter: www.hausamdom.bistumlimburg.de -------------------19. Februar (Di) 1. Sitzung der erlassjahr.de-AG „Verantwortliche Kreditvergabe“ in der Evangelisch-Reformierten Gemeinde Frankfurt, Freiherr-vom-Stein-Str. 8, 60323 Frankfurt am Main (www. evref.de). Interessiete sind zu der offenen Sitzung ganz herzliche eingeladen, weitere Informationen erhalten Sie auch bei uns im erlassjahr.de-Büro. Impressum: erlassjahr.de e.V., Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf, 0211 4693-196, buero@erlassjahr.de
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