Mitgliedermagazin der IG BCE des Bezirks Halle-Magdeburg
Wir sagen: Danke!
... für eure Treue zu unserer Gewerkschaft
➜ Editorial
Erhard Koppitz
Bezirksleiter
60
Freosth!es F
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Der IG BCE-Vorsitzende, Michael Vassiliadis (re.) und der Bezirksleiter der IG BCE Halle-Magdeburg, Erhard Koppitz ehren gemeinsam Dora Fensterer für 60 Jahre Gewerkschaftszugehörigkeit. Die Kollegin feierte ein paar Tage vor der Jubilarehrung auch ihren 85. Geburtstag und war somit an diesem Abend die älteste Jubilarin im Saal.
Der Saal des AMO-Kulturhauses in Magdeburg war voll. Viele Jubilare waren mit ihren Ehepartnern gekommen und freuten sich auf das Jubiläumsfest. Ein besonderer Gast war ebenfalls da. Michael Vassiliadis – der Vorsitzende der IG BCE. Er sagte in seiner Festrede: »Jubilarfeiern sind bei der IG BCE immer etwas Besonderes. Sie sind wohl die beste Gelegenheit daran zu erinnern, was in unserer Gewerkschaft besonders ausgeprägt ist – nämlich die gegenseitige Unterstützung und Solidarität.«
heute sagen wir Dank. Dank an die Treuesten in unserer Gewerkschaft. Es ist nicht selbstverständlich, jahrzehntelang Mitglied einer Organisation zu sein. Es ist vielmehr die Erkenntnis, dass der Einzelne wenige Möglichkeiten hat, Einfluss zu nehmen, zu verändern und zu verbessern. In diesem Sinne sind auch Berthold Brechts Worte zu begreifen, als er sagte: Die Schwachen kämpfen nicht. Die Stärkeren kämpfen vielleicht eine Stunde lang. Die noch stärker sind, kämpfen viele Jahre. Aber die Stärksten kämpfen ihr Leben lang. Diese sind unentbehrlich. In der Tat, ohne die Treue und Verbundenheit unserer Mitglieder wären wir kaum in der Lage, die Interessen der Beschäftigten in den Betrieben und darüber hinaus wirkungsvoll zu vertreten. Es ist unser gemeinsames tägliches Ringen und Kämpfen für gute und gesunde Arbeit. Es ist unser gemeinsamer Anspruch, als Industriegewerkschaft die Gesellschaft mit zu gestalten. Werte wie Solidarität, Freiheit und Gleichberechtigung zu erhalten, aber auch zu schützen. Unsere Jubilare – und das zeigen viele Biografien – haben sich in ihrem Handeln stets an der gewerkschaftlichen Arbeit und dem Gemeinwohl orientiert, dabei persönliche Interessen oftmals dem untergeordnet. Dafür gebühren wir ihnen unsere Anerkennung und unseren Respekt. Euer Erhard Koppitz
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Recht & Gesetz
Jubilarehrungen 2014
Warnstreik
Meinung & Unterhaltung
Experten klären
Wer bekommt Weihnachtsgeld?
➜ Der Pfeil 4/2014
Aktuelles aus dem Bezirk Dank und Auszeichnung für langjährige Mitgliedschaft
Aktuelles aus dem Bezirk Auch Lebensretter wollen Sicherheit – Warnstreik bei der Plasmaservice Europe GmbH in Halle
Verschiedenes
– Statement: Rüdiger Erben. – Hinweis: Der Bezirk zieht um! – Preisrätsel – Impressum
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Unser Ansprechpartner in Sachen Recht im Bezirk Halle-Magdeburg
Roland Gratzer
Gewerkschaftssekretär/Jurist
03 45-2 91 69-26
Experten klären
Recht & Gesetz
Wer bekommt Weihnachtsgeld? Zahlreiche Arbeitgeber zahlen zum Ende des Jahres ein sogenanntes Weihnachtsgeld. Der folgende Artikel soll häufige Fragen hierzu beantworten. Für konkrete Fragen sollte Rücksprache mit unserem Rechtsschutz gehalten werden. Wer hat Anspruch auf Weihnachtsgeld? Einen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung von Weihnachtsgeld gibt es nicht. Eine Rechtsgrundlage kann sich aus dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder aus einer Betriebsvereinbarung ergeben. Denkbar ist auch die betriebliche Übung als Rechtsgrundlage. Zahlt der Arbeitgeber über einen 3 Jahre dauernden Zeitraum ohne Vorbehalt der Freiwilligkeit allen Arbeitnehmern oder einer bestimmten Gruppe oder Abteilung ein Weihnachtsgeld in gleicher Höhe oder nach einer gleichbleibenden Rechnungsmethode, so ist Kraft betrieblicher Übung ein Rechtsanspruch auf die Zahlung entstanden. Denkbar ist ein Anspruch auf Zahlung auch aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Erhalten beispielsweise alle Arbeitnehmer Weihnachtsgeld, darf ein einzelner Arbeitnehmer, mit den begünstigten Arbeitnehmern vergleichbarer Arbeitnehmer von der Weihnachtsgeldzahlung nicht ohne sachliche Gründe ausgenommen werden. Kann der Arbeitgeber die Weihnachtsgeldzahlung einstellen, wenn diese nach Arbeitsvertrag widerruflich ist? Vom Grundsatz her schon. Ist aber ein Weihnachtsgeld in einem Formulararbeitsvertrag unter den Widerrufsvorbehalt gestellt, so kann dieser Widerrufsvorbehalt unwirksam sein, wenn er nicht klar formuliert ist oder insbesondere die Gründe für einen Widerruf nicht zumindest stichwortartig benennt. Eine unklare Formulierung besteht beispielsweise bei der Klausel, dass ein Weihnachtsgeld eine »freiwillige, stets widerrufliche Leistung« sein soll. Diese Formulierung ist gemäß § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unklar (BAG Urteil 30.07.2008 10 AZR 606/07). Es ist nämlich unverständlich, dass es eines Widerrufes bedarf, wenn die Leistung bereits von vornherein unter den Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt wird. Eine Kombination dieser Formulierungen führt zur Unklarheit, so dass ein Anspruch auf Zahlung auch bei Widerruf besteht. Ist ein anteiliger Zahlungsanspruch bei Ausscheiden aus dem Betrieb vor Fälligkeit des Weihnachtsgeldes denkbar, wenn der Arbeitsvertrag den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag vorsieht? Hier kommt es auf den »Charakter« der Vereinbarung an. So hatte das BAG mit Urteil vom 18.01.2012 (10 AZR 612/10) und vom 13.11.2013 (10 AZR 848/12) klargestellt, dass Son-
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derzahlungen mit Mischcharakter in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers nicht vom ungekündigten Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem bestimmten Stichtag abhängig gemacht werden können. Eine Sonderzahlung ist beanspruchbar, wenn sie eine Gegenleistung für im gesamten Kalenderjahr laufend erbrachter Arbeit darstellt. Der Kläger schied im letztgenannten Fall durch Eigenkündigung am 30.09.2010 aus. Da das Arbeitsverhältnis am 31.12.2010 nicht mehr bestanden habe, sei eine Zahlung nicht zu beanspruchen, so die Beklagte. Der Kläger erhob Klage und verlangte anteilige Zahlung von 9/12 des zu beanspruchenden Weihnachtsgeldes. Das BAG gab ihm in der Entscheidung vom 13.11.2013 Recht. Die Auslegung der Regelung ergäbe, dass das Weihnachtsgeld für geleistete Arbeit und eine Belohnung der Betriebstreue darstellen sollte (Mischcharakter). Infolge dessen werde nicht nur eine zukünftige Betriebstreue, sondern auch eine Zahlung auf bereits erbrachte Leistungen belohnt. Mit dieser Entscheidung hat das BAG seine Rechtsprechung zugunsten vieler Arbeitnehmer geändert. In sehr vielen Fällen werden Weihnachtsgeldzahlungen mit Mischcharakter erbracht. Kann bei längerfristigem Ausfall Weihnachtsgeld gekürzt werden? Auch bei der Frage, ob der Arbeitnehmer bei längerfristigen Arbeitsausfall die Kürzung einer Sonderzahlung hinnehmen muss, kommt es auf deren Charakter an. Bei einer Sonderzahlung mit Mischcharakter kann zwar eine Kürzungsmöglichkeit für den Fall des ruhenden Arbeitsverhältnisses vereinbart werden, ohne ein solches arbeitsvertraglich vereinbartes Kürzungsrecht besteht jedoch keine automatische Befugnis zur Kürzung der Leistung.
➜ Übrigens: Auch Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch auf Zahlung eines Weihnachtsgeldes, weil ein Ausschluss gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz als auch gegen § 4 Abs. 1 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz verstieße.
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IG BCE
Mitglied
Auch in diesem Jahr konnten wir wieder zahlreiche IG BCE-Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in unserer Gewerkschaft ehren.
Aktuelles aus dem Bezirk
Jubilarehrungen 2014 ➜ Jubilarehrung Magdeburg
An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank für eure Treue! Es war uns eine besondere Freude, unseren Vorsitzenden – Michael Vassiliadis – als Festredner bei unserer Jubilarehrung in Magdeburg begrüßen zu dürfen.
➜ Jubilarehrung Mansfelder Land
➜ Jubilarehrung Wolfen
IG BCE Mitglied
Festrednerin Sylke Teichfuß (re.), stellvertretende Bezirksleiterin der IG BCE Halle-Magdeburg, gratuliert Hartmut Spengler, Karin Röder und Helmut Fischer (v. l. n. r.) zum langjährigen Gewerkschaftsjubiläum. Hartmut Spengler arbeitet engagiert als Vorsitzender der Ortsgruppe Mansfelder Grund-Helbra und Karin Röder sowie Helmut Fischer arbeiten im Vorstand der Ortsgruppe Seegebiet Mansfelder Land mit.
➜ Jubilarehrung Merseburg
➜ Jubilarehrung Weißenfels
➜ Der Pfeil 4/2014
IG BCE
Mitglied Die Jubilare aus dem Bereich Magdeburg wurden am 17. Oktober im AMOKulturhaus vom Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis (7. v. l.) und dem Bezirksleiter Halle-Magdeburg, Erhard Koppitz (li.) für ihre jahrelange Gewerkschaftstreue geehrt.
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Siegfried Burschitz (li.), Vorsitzender der Ortsgruppe Wolfen I und Erhard Koppitz (Mitte), Bezirksleiter HalleMagdeburg der IG BCE beglückwünschen das aktive Mitglied Günther Fahsl für seine 60-jährige Treue zur Gewerkschaft.
IG BCE
Mitglied Für ihre langjährige Gewerkschaftstreue in der IG BCE ehrten Manfred Grätz (li.), Vorsitzender der Ortsgruppe Merseburg und Festredner Danny Mertens (re.), Gewerkschaftssekretär die Jubilare aus Merseburg.
IG BCE
Mitglied Ursula Sabrowske, Vorsitzende der Ortsgruppe Weißenfels und Danny Mertens, Gewerkschaftssekretär im Bezirk Halle-Magdeburg – der gleichzeitig die Festrede hielt – zeichneten die langjährigen Mitglieder für ihre Treue zur Gewerkschaft auf der Jubilarveranstaltung am 17. September aus.
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➜ Jubilarehrung Halle
➜ Jubilarehrung Spergau
IG BCE
Mitglied Am 7. November wurden im RAMADA-Hotel Halle-Peißen insgesamt 124 Jubilare aus den Ortsgruppen Halle, Halle-Neustadt, Holzweißig-Bitterfeld, Pouch sowie den Betriebsortsgruppen Energie und Kraftwerk Vockerode ausgezeichnet. Festredner an diesem Abend war Rüdiger Erben (re.), stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender sowie Mitglied des Landtages in Sachsen-Anhalt.
75 Am 10. Oktober fand die Jubilarehrung für den Einzugsbereich Mücheln, Bad Dürrenberg, Naumburg und Roßbach im Gasthof »Zur Linde« statt. Gewerkschaftssekretär Roland Gratzer (re.) dankte u. a. dem Kollegen Friedrich Elter (li.) aus der Ortsgruppe Roßbach für seine 75-jährige Treue zur IG BCE.
➜ Jubilarehrung Dessau-Roßlau
70 Nach der Festrede, welche Yvonne Kresse (re.), Gewerkschaftssekretärin der IG BCE 75 Halle-Magdeburg hielt, fand die Ehrung der langjährigen Jubilare statt. So wurden u. a. Fritz Laerm (li.) für 75 Jahre und Joachim Zänger (2. v. re.) für 70 Jahre Gewerkschaftszugehörigkeit ausgezeichnet. Herzliche Glückwünsche übermittelte auch Gabriele Rubitzsch, Vorsitzende der Ortsgruppe Dessau-Roßlau.
➜ Jubilarehrung Salzwedel
➜ Der Pfeil 4/2014
60 Die Ortsgruppe Salzwedel der IG BCE beglückwünscht ihren Jubilar Gerhard Tauchen zum 60-jährigen Gewerkschaftsjubiläum. Es gratulieren: die Oberbürgermeisterin der Hansestadt Salzwedel und selbst IG BCE-Mitglied, Sabine Danicke (li.) sowie die Vorsitzende der IG BCE-Ortsgruppe, Grit Friebe (re.).
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Aktuelles aus dem Bezirk
Warnstreik Auch Lebensretter wollen Sicherheit Warnstreik bei der Plasmaservice Europe GmbH in Halle »Meine Spende hilft Menschen in Not«. Mit diesem Slogan wirbt die Plasma Service Europe auf ihrer Internetseite um Spenden. 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich bundesweit in acht Plasmaspendezentren fürsorglich um ihre Spender und geben ihnen das Gefühl, mit ihrer Spende etwas Gutes zu tun. Doch wenn es um ihre eigenen Arbeitsbedingungen geht, dann kommen Zweifel auf. »Eine hohe Arbeitsbelastung bei hoher Stundenzahl und geringer Bezahlung prägt die Arbeit der Beschäftigten. Die IG BCE will für die Kolleginnen und Kollegen endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit, eine vernünftige Lohnentwicklung und geregelte Arbeitsbedingungen erreichen«, so Sabine Duckstein, Verhandlungsführerin der IG BCE.
IG BCE-Verhandlungsführerin Sabine Duckstein.
Seit mehr als drei Jahren verweigert die Geschäftsführung die Aufnahme von Tarifverhandlungen zu einem Haustarifvertrag. Dies ist insofern unverständlich, weil die Muttergesellschaft, die Biotest AG mit Sitz in Dreieich bei Frankfurt am Main, selbst eine Tarifbindung mit der IG BCE hat. Die Mitarbeiter dort erhalten die Tarifentgelte der chemischen Industrie in Hessen. Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, führten die Gewerkschaftsmitglieder in den Zentren in Aachen, Dortmund und Köln bereits am 21. Oktober einen Warnstreik durch, denen nun am 4. November die Mitarbeiter aus den Zentren Halle, Merseburg, Magdeburg, Rostock und Nordhausen auf dem Marktplatz in Halle folgten. »Und es wird weiter Druck gemacht«, so Sabine Duckstein. Ihr Ultimatum an die Geschäftsleitung: »Wir erwarten eine Antwort zur Aufnahme von Tarifverhandlungen bis zum 19. November.«
➜ Der Pfeil 4/2014
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Verschiedenes
Meinung & Unterhaltung ➜ Statement Rüdiger Erben
stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender sowie Mitglied des Landtages in Sachsen-Anhalt
Die Ehre zu haben, an einer Jubilarehrung eine Rede zu halten, ist etwas ganz Besonderes. Denn sieht man doch an den Mitgliedsjahren, wie schnell die Zeit vergangen ist. Daher war es mir eine Freude, die Festrede zur diesjährigen Jubilarehrung des Bezirks Halle-Magdeburg der IG BCE zu halten. An diesem Abend wurden Mitglieder für 85, 60, 50, 40 und 25 Mitgliedsjahre gewürdigt. Einige von ihnen haben die Gewerkschaften nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aufgebaut, sowohl in West- als auch in Ostdeutschland, ihre Strukturen geschaffen und für ordentliche Arbeitsbedingungen gekämpft. Diesen Mitgliedern haben wir es heute zu verdanken, dass die Gewerkschaften in Deutschland eine hohe Anerkennung erfahren. Dass die IG BCE sich dieser Verantwortung bewusst ist, zeigt sie mit der Forderung »Ein Betrieb, ein Tarifvertrag!«
➜ Impressum
IG BCE Bezirk Halle-Magdeburg Merseburger Straße 46 06110 Halle Tel. 03 45-2 91 69-0 Fax 03 45-2 91 69-30 E-Mail: <heike.platzer@igbce.de> Verantwortlich: Erhard Koppitz, Bezirksleiter Redaktion: Erhard Koppitz/Heike Platzer Gestaltung: <grafiKonzept> Kathrin Kleidon M.A. www.grafikonzept-kleidon.de Bildnachweis: S. 1: (Jubilarehrung), (Koppitz) © Gisela Saray, (Kugeln) © boroboro - Fotolia.com S. 2: (Gratzer) © privat, (Stiefel) © M. Schuppich - Fotolia. com S. 3: (Button-Ehrung) © mopsgrafik - Fotolia.com, (Mansf. Land), (Magdeburg) © Gisela Saray, (Wolfen) © HansJürgen Fischer, (Merseburg), (Weißenfels) © IG BCE S. 4: (Button-Ehrung) © mopsgrafik - Fotolia.com, (Halle) © Danny Mertens-IG BCE, (Spergau) © IG BCE, (Dessau) © Roland Rubitzsch, (Salzwedel) © Rosetraut Liebrecht S. 5: (Karte) © IG BCE, (Bilder Warnstreik) © Felix Abraham S. 6: (Puzzleteil) © fotomek - Fotolia.de, (Erben) © privat, (Iduna-Gebäude) © Kathrin Kleidon
➜ Nächste Ausgabe: März 2015
➜ Der Pfeil 4/2014
➜ Preisrätsel
Auch in dieser Ausgabe haben wir ein Rätsel für euch entwickelt. Wenn ihr unsere Artikel genau lest, werdet ihr alle Antworten finden. Natürlich gibt es wieder tolle Preise zu gewinnen. Dieses Mal verlosen wir: 3 Original Erzgebirgs-Adventsleuchter mit Engeln
➊ Was wird von vielen Arbeitgebern gegen Ende des Jahres gezahlt? 5
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➋ Wer wurde in der OG Dessau-Roßlau für seine 75-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet? 2
➌ Wie heißt die Muttergesellschaft der Plasmaservice Europe GmbH? 3
➍ In welchem Gebäude befindet sich der neue Stammsitz des Bezirks Halle-Magdeburg der IG BCE?
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Lösungswort: 1
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Die richtige Lösung sendet ihr bitte bis zum 19. Dezember 2014 an: IG BCE Bezirk Halle-Magdeburg DER PFEIL – Preisrätsel Franckestraße 15 06110 Halle Wir gratulieren den Gewinnern der letzten Ausgabe: Harald Hennig, Bitterfeld-Wolfen; Ursula Reichold, Weißenfels, Georg Kilz, Kemberg!
➜ Hinweis: Der Bezirk Halle-Magdeburg zieht um! Ab 08.12.2014 ist unser Büro unter folgender Anschrift zu erreichen: IG BCE Bezirk Halle-Magdeburg Franckestraße 15 (Iduna-Haus) 06110 Halle Telefon: (03 45) 2 91 69-0
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