derUandesnauplstadt Innsbruck Z ch r l f t l r i l ll n g ^ R a t h a
r s cd c i n l c l ll m a l l in M o n a l Iahresabonn. 3 15.—, Einzeln 3 1.50 E r h ä l t l i c h beim R a t h a u s - P o r t i e r
Nummer l
3. Stock, Z i m m e r N r . 190 Fernsprecher N r . 6371/1.90 Jänner 1953
!6. Jahrgang
Aus dem Gemeinderat Die letzte Sitzung des Gcmeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck im Jahre 1952 eröffnete Bürgermeister Dr. Greiter mit Gedenkworten für die Bürger der Stadt Innsbruck, welche durch die Fliegerangriffe ums Leben gekommen sind. Anschließend sprach er Gemeinderat Dr. Matthias Pahle, der sich einer schweren Operation unterzogen halte, im Namen der Gemeindcratsmitgliedl.'r Gene sungswünfche aus. Nach einen: Hinweis des Bürgermeisters, daß die Niederschrift über die vorhergehende Gemcinderatssitzung zur Einsicht aufliege, bemängelte Stadtrat Dipl.-Ing. Kummer, daß mit der alten Tradition, wonach der Bürgermeister der Stadt Innsbruck auch Sitz und Stimme im Landtag hatte, gebrochen wurde. Seine Anfrage, was der Bürgermeister zu tun gedenke, um dem erhobenen Vorwurf, die Stadt Innsbruck habe seit 1945 für den Schulbau zu wenig geicm, entgegenzutreten, versprach Bgm. Dr. Greiter in der nächsten Gemeinderatssitzung zu beantworten. Auf Antrag des Bgm.'Stellv. Süß wurde ein Bud gctprovisorinm bis 15. März 1953 genehmigt. Es folgten Anträge des Stadtrates: Für die städtischen Beamten werden zur Anrechnung oon Vor dienstzeiten für die Vorrückung in höhere Bezüge sowie für die Bemessung des Nuhegcnusses die jeweils für die Bundesbcamtcn geltenden Vorschriften ange wendet. Mit der israelitischen Kultusgemeinde wird der Vergleich geschlossen, daß durch einen einmaligen Beitrag von 30.000. - 3 für die Instandsetzung der in der nationalsozialistischen Zeit zerstörten jüdischen Grabstätten alle weiteren Forderungen gegen die Stadt abgegolten sind. Der „Babett" Wohnbangescll schaft m. b. H. werden zur Errichtung von Wohn bauten Grundstücke an der Amraser Straße uud an der Kravoglstraße verkauft; die Gesellschaft soll ver halten werden, Mieter zu nehmen, die mindestens seit einem halben Jahr in Innsbruck ansässig sind. Von Olga Berchtold, den Geschw. Molajoni nnd der Frei willigen Ncttungsgescllschaft werden Grundstücke an gekauft. Für die Ttadtwerke wurde alls Autrag des Vcrwal tungsausschusses die Aufnahme eines Kredites von
750.000.— 8 mit Zeiger Verzinsung und 15jähri ger Amortisation aus Mitteln des ERP.-Fonds, weiters für die Ausgestaltung des Campingplatzes in der Neichenau ein Nachtragskredit von 42.000.— 3 be willigt. Eine längere Aussprache löste ein Antrag des Finanzausschusses, für das Landestheater einen Nachtragskredit von 342.500.— 8 zu bewilligen, aus, wobei besonders die Frage einer Verlängerung des Thcatcrvcrtrages mit dein Lande behandelt wurde. Bgm.-Stellv. Süß schlug eine Resolution vor, durch Verhandlungen mit dem Lande Tirol sür den Umbau des Theaters die Spielzeit 1954/55 zu bestimmen und bis Ende 1953 alle notwendigen Voraussetzungen zu
schaffen. G N . Pfötscher setzte sich dafür ein, daß in
der Zeit des Umbaues die „Kleine Bühne" den Betrieb aufrechterhalte. Sowohl der Nachtragskredit als auch die Resolution wurdeu schließlich mit Mehrheit gegen die Stimmen der VdU.-Fraktion angenommen. Nach der Genehmigung weiterer kleinerer Nach-« tragskrcdite wnrde beschlossen, die Beratung der Iahresrcchuung 1950 zurückzustellen, jedoch die Gemeindeverwaltung zu ermächtigen, die damit zusammenhän genden Schlußbuchungen schon jetzt vorzunehmen, um Verzögei'ungen in der Buchführung zu vermeiden. Die Ancrkcnnungszinsc sür öffentliche Flächen und vorspringende Bauteile wurdeu neu festgesetzt. Auf Antrag des Nechtsausfchusscs wurden Satzun geil für die Gcträntesteuer und die Speiseeissteuer ge nehm igt.*) GR. Martinstettcr trug Anträge des Bauausschus ses vor. Eine Eingabe der . . / ^ i c u r . ^ i c n i (Tl^norali" und der Ersten allg. Unfalloersichcriliigsgesellschasl Wien wegen Höhcrzonnng ihres Gebäudes Maria TheresiewStraße Nr. 53 um ein Stockwerk wurde abgewieseu. Für den Ban einer Wcrkshalle in Prad! wurde der Fa. Josef Egger »k Sohn nach H 7 der ^nnobrucker Bauordnung die Ausnahmegenchmigung erteilt. Nach einer kurzen Unterbrechung der Sitzung be richtete Bgm.-Stello. Süß, daß städtische Beamte erAu»fUhrlick»«e findet sich a» anderer Vtelle de« Blatte»,
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Amtsblatt ver Landeshauptstadt Innsbruck
sucht habet:, ihnen die städtische Vombenruine Kirschentalgasse Nr. Il) zu verkaufen, da sie beabsichtigten, auf einem Ersatzgrundstück mit Hilfe des Wohnhaus Wiederausbaufouos einen Wohnbau aufzuführen, der ins Wohnungscigcntum übertragen werden soll. I m Stadtrat hatte auch die Sozialistische Fraktion grundsätzlich zugestimmt, aber zur Frage, ob weitere Bonibenruinen an Private verkauft werden sollen, einen Minderhcitsantrag für den Gcmcinderat angemeldet. Als Sprecher der Sozialistischen Fraktion gab StN. Dr. Kunst eine ausführliche Darstellung der Grundzüge des und drückte die Befürchtung aus, daß das neue Wohnungseigentumsgesetz geeignet sei, die Altmieter um das Recht, das Mietrccht an der durch Bomben verlorenen Wohnnng wiederzucrhalttn, zu bringen. StN. Maicr trat dafür ein, daß von den mit Hilfe des Wohnhaus' Wiederaufbau-Gesetzes geschaffenen städtischen Bau ten je die Hälfte für das Wohnungseigentum und für den sozialen Wohnungsban vergeben werden. Außer dem sollte voll der Möglichkeit Gebrauch gemacht wer den, die bombcnzerstörtcn Hänser in größerem Uiw fange, das beißt mit mcbr Wohnungen, wiederaufzu bauen. Bgm.-Stellv. Flöckingcr führte ans, die Sozialisten hätten gegen das Wohnungseigcntnm nichts cinzu wenden, in erster Linie müsse aber das Recht der Ausgebombten gewahrt werden. Würde der Vorschlag des StR. Maicr angenommen, wäre es zum Schaden des sozialen Wohnungsbaues, weil solche bevorzugt würden, die kein Anrecht auf die Wohnungen haben. Bevor nicht die Bombengeschädigten ihre Wohnungen wiederhaben, soll kein anderer ein Wohnnngscigcntum auf öffentliche Kosten errichten. Was jedoch das Ansuchen der städtischen Beamten betrifft, sei die Sozialistische Fraktion zn einer Ausnahme bereit. StR. Gampcr begrüßte es, daß städtische Beamte von ihrem geringen Einkommen eine Aufwendung machen wollen, um sich ciu Wohnungseigcntum zu schaffen, uud schlug vor, den Teil der wicderaufgcbauten Ruinen, für deu sich keine Altmietcr mehr mel den, zn verkaufen und den Erlös znr Woliubauforderung zu verwenden. GR. Dr. Kiechl bemerkte, daß der Gemeinderat nicht durch einen Beschluß den Willeil des Gesetz gebers, wie er im Wohnhaus-Wiederausbau-Gesetz zum Ausdruck komme, vereiteln könne. I n seinem Schlußwort wiederholte Bgm.-Stellv. Süß den bereits durch StR. Maier vorgebrachten Alt trag, von den im Besitz der Stadt befindlichen zehn Ruinen fünf für das Wohnungseigentum zu ver
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geben; der Bürgermeister wies diesen Antrag mangels der Erfordernisse eines Dringlichkeitsantragcs dem StadtW zu. Bei der nun folgendeil Abstimmung ergab sich nur eine Minderheit für den Antrag, keine weiteren Vom bcnrnincn und Bombengründc, das 'Ansuchen der städtischen Beamten ausgenommen, zii verkaufen. Die Mehrheit stimmte für die Überlassung der Bomben ruine Kirschentalgassc Nr. 10 an die städtischen Bc amtcn. Der Stadtrat wurde beaustragt, die Kauf Verträge mit den einzelnen Beamten zn schließen. Der letzte Punkt der Tagesordnung betraf die A Hebung des § 8 des Wohnuugsanforderungsgesetzes, Gegen die Verordnung des Landeshauptmannes, durch welche dieser Paragraph außer Kraft gesetzt wurde, hatte die Sozialistische Fraktion ani Ili. Oltobcr 1952 im Gemeindcrat eine Resolution eingebracht, die dem Stadtrat zur weiteren Behandlung zugewiesen wurde. I m Stadtrat fand sich dafür leine Mehrheit, worauf die Sozialistische Fraktion eben falls einen Mindcrheitsantrag für den Gemeinderal anmeldete. GR. Kaiser beklagte, daß es nnn überhaupt nicht mehr möglich sei, auch nur einen dringenden Fall von Wohnungslosigkeit in einer Privatwohnnng un tcrznbringcn.'GR.' Dr. Kicchl erläutertc das Wohnungsanforderungsgesetz und betonte, daß nicht nur der aufgehobene § 8, fondern das ganze übrige Gc^ setz berücksichtigt werden müsse. So habe der Gesetzgeber dell § 7 als einen vollen Ersatz für den H 8 gedacht, ja diesem vorangestellt. Er führte weiters aus, daß die Instandsetzung einer Wohnung häufig verhindert werde, indem man sofort nach ihrem Freiwerden eine andere Partei einweise. Die von der So zialistischen Fraktion vorgeschlagene Resolution liege nicht im Interesse der Wohnnngssnchenden, sondern bedeute nnr eine Verschiebung der Verteilungsgcwalt, Schließlich richtete Stadtrat Dr. Knust alt den Refe renten Bgm.-Stellv. Süß die Altfrage, loie viele Woh nuugeu in den Jahren 1950, 1951 uud 1952 bis zur Aufhebung des H 8 unter dem Titel „Notstandsfall" entgegen den Vorschlägen der Hausbesitzer und wie viele Wohnnngen seit der Aufhebung dieses Paragra fthen zugewiesen wurden. Auf seinen Alitrag wurde schließlich die Fortsetzung der Aussprache bis nach der Beantwortung dieser Anfrage vertagt. M i t Wünschen des Bürgermeisters für Weihnach ten und zum Jahreswechsel au die Zuhörer und die Bevölkerung von Innsbruck sowie mit dem Dank an die Gemcindcräte und alle Beamte», Angestellten nud Arbeiter der Stadt schloß die Zilmng nach fünfstüu diger Dauer. Pz.
Bildhauer Kranz Santijaller Franz Santifaller, Professor an der Akademie der bildenden Künste in Wien, ist am 12. Jänner 1953, während er noch seinen W^hnachtsm lauli in Innsbruck verbrachte, unerwartet nach kurzer Kmnkheit gestorben. Zllntifallcr, ein gebürtiger Meraner, hat nach dein ersten Weltkrieg Innsbruck zu seiner zweiten Heimat erkoren
und sich im alten Schießstand in Mariahilf ein Atelier eingerichtet. Dlidurch gelangte die Stadt mich in den Besitz einiger Frülnvcike des Künsilers, Eclwn im Ilchre 1920 und wieder 1923 slcNte er Proben seines Könnens (eine Blunnenfianr: bronzierte Gipsmasken usw.) im Lanocsuiilseum FerdinandelMi aus. 192? erhielt TlMli-
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Amtsblatt ber Landeskcnlvtstclbt Innsbruck
fallcr den Auftrag, die neue städtische Friedbofhallc mit melircrrn Gros',p!astiken ^u schminken. Tic hiefür geschaffe»cn Holzstainen „Glaube, Hoffnung und Liebe", m einem „archaisiei enden Expreffiouismus" luach Hanimer) gehalten, fanden geseilte Aufnalime. Die Rundbögen über den dici Eingnng^toren schmückie er überdies mit romanifchen ,^»»slf^iüilN aufiveisenden Ncliefs. I n der Folgezeit widmete sich der >i»miler inimer cisiiger der Echaffnng von Älldnisbüsten. I n der jüngst elschicueuen „Nuuslgeschichle der Sladt Innsbruet" urlei't Piof. Hein'ich Hauimer hierüber nn'c folgt: „Cein Bestem schuf Santif^ller jedoch in einer Neilie von Bildnisbüslen ans Stein und Aronze, die packendste Naturuäbc mit eincnl großen und st»engen Formcnaufbau verbinden.
Veite 3
Ter Künstler will dadurch das Dauernde der dargestellten Pcriönlichlcit in monumentale! Veidielmmg festl)n!tlN." Prof. Sanlifaller war eine in der T i a t t Innsbruck weit bekaunlc und wegen seines bescheidenen und fnundliclcn Wesens allgemein belielne Peijöulichleit. Auch seit seiner im Ialiie 1949 erfolqlen Eruemnmg zum Pioüssor der Nieuei Alademie der bildenden >tüusle — einr^welf^llos für den ^l'eisier wie dao ^!m>d Tirol hohe ?luo,^e chnnug ^ verbrachte er seine U> laobs.M stct^ in Innsbruck. Und wenn Sanlifliller auch llagte, das; iln» seine Äcinfstianlheit, die Marmorslaublun,,e, Brsll,w>rden uiacle, so Halle doch niemand gealntt, das; dieser so fiisclie, lebhaf>e und sckmffcusfrohe 9.1mnn schon so bald im Fncdhof zn Mlniahilf zur letzten Nuhe gesellet melde.
Chrenringlräger Anio.-Prof. Dr. Heinrich yammer llniv.-Prof. D r . Heinrich H a m m e r , Ordinarius für Kiiilst.Mhichle an der Universität Innsbruck, bat am 28. Jänner 1953, wenige Wochen vor seinem 80. Geb„rtstag, nachdem er bereits feit längerer Zeit nntcr den Beschwerden nnd Mühseligkeiten des fonschreitcnden Allers gelitten hat, das Zeilliche gesegnet. Einen Großteil seiner Arbeitskraft und seines Schaffens hat der einer alten Innsbrucker Familie Entstammende der Erforschung der Kunstwerke seiner Heimat gewidmet. Über seine verdienstvollen Vorgänger auf dem Gebiete der Innsbrucker Stadt^eschichtsforschung, wie David v. Schünherr, Josef Garbcr, Konrad Fischnaler, Hane Hörtnagcl u. a., hinaus konnte der Verstorbene noch beinahe drei Jahrzehnte der studierenden Jugend seine reichen kunsthistorischen Kenntnisse als Professor für Kunstgeschichte an der heimischen Universität vermitteln. Wie aus Prof. Hammers Selbstbiographie l T c h l e r n - S c h r i f t e n , Band 68) hervorgeht, war eine weitere lange Reihe von Forschungen der Kunstgeschichte anderer Tiroler Orte oder dem Schaffen verschiedener Tiroler Künstlerversönlichkeiten gewidmet, von denen wieder viele Beziehungen zn Innsbruck aufzuweisen hatten; so schrieb er allein einige Dutzende von Künstlerbio.^raphien für das bekannte „Lexikon der bildenden Künstler" von Thicme-Bccker. Noch wenige Monate vor seinem Ableben durfte Prof. Hammer das Erscheinen seines letzten großen Buches, der „Kunstgeschichte der Stadt Innsbruck", erleben. Dieses, sein Lebenswerk, stellt eigentlich eine durch neue
ForschnngZergebnisse erweiterte Znsammenfassung aller vorher von ihm über die Kunstgeschichte Innsbrucks verfaßten Abhandlungen dar. Während Konrad Fisclmalcr im fünften Bande seiner „Innsbrucker Chronik" den Künstlcrkreis der Stadt in kurzen Biographien zusammenstellte, unterzog Hammer in seinen Arbeiten die Kunstwerke selbst, angefangen von den primitiven Zeichnungen auf den Urnen prähistorischer Menschen bis zu den modernen Schöpfungen noch lebender Meister, einer l n t i schen kunslhistorischcn Betrachtung. Die Stadt Innsbruck hat Prof. Hammers Verdienste durch die Verleihung des Ehrenringes der Smdt gebübrcnd gewürdigt. Am Nachmittag des 12. Jänner 1953 winde die sterbliche Hülle Prof. Hammers in der Familiengruft am städtischen Westfriedhofe beigesetzt. Alle bedeutenden Persönlichkeiten des kulturellen Lebens gaben dem beliebten Gelehrten das letzte Geleite: Vertreter der Etadibchm den mit Bürgermeister D r . F. G l e i t e r nnd beiden Vizebürgermeistern an der Spitze, S . Magnifizenz NettorProf. D r . B. B r c i t n e r mit dem akademischen Senat nnd zahlreichen Professoren, Mitglieder des Museumsausschusses mit dessen Vorstand Präsident D r . E. D n r i g usw. usw. Den Kondukt führte Propst D r . I . W e i n ga r t n e r , der bekannte Kunsthistoriker und Fachlollcge des Verstorbenen, persönlich. Am offenen Grabe nahmen der Neklor sowie der Amtsnachfolger, Prof. D r . Olto v. L u t t e r o t t i , in kurzen, tiefempfundenen Reden letzten Abschied von Prof. Hammer.
Zweck und Ziel der „Stunde der Musikschule" s i n e lldorzcngiinq killet di? il rid cringle tur alle solgclit>cn Ocbcmfcngcmqi^ das im licnil? Museumstrafte 1? a untergebrachle städtische Institut ist eine „Schule" Dann musi man auch die beiden Kolgcruugon bejahe»^ einmal, das; die Schüler dieser klnstall „nicht für die Schule, sondern sür das leben lernen"' somit: des Schulbesuches Ruhcn soll sich in kommenden 3ulMN auswirken lbics näher zu beleuchten märe Inhalt einer eigenen Velrachllingj, zum anderen, das, die Nnstalt lso wie jede andere Schulej die Hauptaufgabe darin erkennen musi, die ihr lcn Menschen mit der geistigen und manuellen der Xehrgkgenstiirlds vertraut zu machen Sie musi die
Schüler hinführen zum «krkenncn nii'd Verstehen der, mit der Materie verbundenen Probleme der Vergangenheit, aber auch der Gcgeilmarl!, oder noch besser, der nächsten Zu» kunfl! Sie mus> diese Probleme de» ihr aniiertraulcn Men> schcn nahebringen, deren Grösie und dcren durch die al!ge> meine Cnlmicklung bedingte sristenz ocrstchbar machcn. lls merden viele 3escr diese Gcdankcnqänge im Prinzip« bejahen, für den Sonderfall Musik jedoch verneinen. I n der Menschheitsfriichl „Schone und bildende Künste" ri!mmt die Musik unbestreitbar eine mit den anderen Künsten glcichrangige Slollung ein. Vergleichen wir nun bcispicls^ weise die l u r i k früherer Zeit, 3. A, Goethe oder Heine, mit
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Amtsblatt der Landeshauptstadt Inn«brucl
der jüngsten Vergangenheit, z. B. Trakl, Rilke, Weinheber, dann erkennen wir, daft in der Auswahl der Themen, die des Bcsungcnweridcns wert erachtet wurden, im Wortschatz, den sprachlichen Wendungen, ja sogar in der Rechtschrci' bung nur recht wenig beim alten geblieben ist. Vieles ging verloren. Neues kam hinzu. Manches blieb gleich, nahezu alles wurde umgewandelt. Mich die prosaschristcn eines Adalbert Stifter, verglichen mit den Werken Hugo von Hol/ mannsthals, zeigen das gleiche Enlwicklungsbild. Wenn mir die Miniaturen und Porträts der Biedermeierzeit betrachte» und mit der großflächigen Kunst eines Egger-Lienz vergici' chcn, erkennen wir ebenfalls leicht, daß auch in diesem Kunstzmeige dieselben thematischen und technischen KnderuN' gen und A e reiche rung e n eingetreten sind. Muß ich die pa> rallelen im Gebiete der Plastik, des Bauens, der Kleidung, der Sitten, des politischen Weltbildes usw. auch aufzeigen? Wenn man nun mühelos in allen kulturellen und Zivilisa' torischcn Änderungen des Menschengeschlechtes mährend der letzten 150 Jahre solch weitgehende Änderungen fest' stellen kann, soll es ,da mit der Musik anders zugegangen sein? Darf man da erwarten, daß unsere gegenwärtigen Komponisten Melodien, Harmonien, Rhythmen und ßormen, kurz, alle Bausteine lmd Bestandteile der Musik in demselben Zustande und der gleichen Äußerlichkeit sich meine zum Verwechseln ähnlich) wie zur Zeit Beethovens und Schuberts erfinden, verwenden und schaffen? Ist es da nicht logisch, daß die lebenden „modernen" Komponisten „anders" schaffen, daß Klänge und Melodien ihrer Werke anders klingen, als sie uns aus dem Begriffe „Wiener Klassik" her längst und innig vertraut sind? Doch jeder Mensch aus un< screr Mitte erkennt beim Anhören eines Musikstückes mit Leichtigkeit, ob es von Bach, Mozart, Beethoven, Johann Strauß oder Schubert sei, ohne immer angeben zu können, welches Werk er im besonderen Falle hört. An den Bau eiementen der Musik, melodischen und harmonischen Wendüngen, Verzierungen, Rhuthmen und am Klangbild der verwendeten Instrumente kann er dies aus dem unter« bewußten Schatze der Erfahrung heraus mit ziemlicher Sicherheit erkennen. Wenn, solcherart bestätigt, den Meister» emer sgar nicht lang zurückliogendcni Vergangenheit ihre erkennbare Eigenart in allen Bestandteilen der Musik zu gebilligt wird, muß da nicht objektiver Gerechtigkeitssinn auch all den Schaffenden der jüngsten Zeiten die Eigenständigkeit ebenfalls in allen Elementen ihrer Kunst zugcbi! Nat werden? Nenn nun das oben angedeutete Ewigfüeßend»,'
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und Stets»sich<Wande!nde aller menschlichen Werke und aller Künste mit bedacht wird, dann darf es nicht wunder» nehmen, daß die Komponisten der letzten 50 Jahre andere Melodien und andere Harmonien, Rhythmen und formen empfinden, schaffen und gestalten als unsere großen Meister der Vergangenheit, die auch zu ihrer Heil jeweils erst „ge morden" sind. Somit märe eigentlich die Größe des Unterrichtsstoffes „Musik" angedeutet, kille Kulturepochen der Menfchhci! schufen „ihre" Musik, unerwartet viele üben noch ihren sin fluß auf die unmittelbare Gegenwart aus. Den Weg zu de ren Verständnis hat die Schule den Schülern zu ebnen, deren Kenntnis zu vermitteln, daß jeder Lernende dereinst, im Leben, sich hinwenden kann, wohin sein Herz ihn zieht. Die Schule soll a l l e Epochen vermitteln, „ohne haß noch Liebe" — — ohne subjektives Werturteil! Kann sie das? Der Hauptfachunterricht allein! Keinesfalls! Jeder Lernende erwirbt nur das Unterrichtsmaterial des eigenen Hauptfaches. Weder die Instrumcntaiisten lernen derart das große Liedgut der Sänger noch diese die wertvolle Instrumental' musik der Pianisten und Streicher kennen. Die zweite Quelle, aus der unsere Schüler ihre Kenntnisse an Tonschöpfungen aller Zeiten vervollständigen können, sind die Programm« der Solisten und Orchcstcrkonzcrte. Jeder eifrige Konzert' besucher weiß, wie unerhört konservativ lind werkarm dies« tatsächlich sind. I n beiden aufgezeigten Punkten einzusehen ist nun die Aufgabe der „Stunde der Musikschule": einmal wertvolles Musikgut, das, zu Anlerrichtszmeckcn verwendet, nur einem Teile der Lernenden bekannt ist, in bestmöglicher Darbietung ldurch die Lehrkräfte der Schule) allen Schü' lern der Anstalt zu vermitteln, Zum anderen die Konzert programme zu ergänzen: wertvolle Werke der Literatur aufzuführen, die aus irgend welchen Gründen in den Kon« zcrtprogrammcn niemals aufscheinen. Werke der entfernte» rcn Vergangenheit, der jüngsten Gegenwart, des Gemein schaftsmusiziercns, der Hausmusik sollen in Ergänzung der musikalischen Erziehung im Rahmen der Schule, aber auch des öffentlichen Konzertlcbcns aufgeführt werden. Allgemein zugänglich, um derart allen daran interessierten Mitmenschen die Teilnahme zu ermöglichen, aber auch die Arbeit, den ßleiß und die Leistungsfähigkeit der Lehrkräfte unserer städtischen Musikschule der weiteren «Öffentlichkeit Zu vermitteln. Walter K u r z , proo. Leiter der städt, Musikschule,
Leiträ^e v o n D r . K a r l
Innsbruck vor hundert Jahren Jänner 1853: 4. hält der bekannte Historiker Prof. ßicker im ßerdinandoum einen Vortrag über die mcstphälischen §ehni' gerichte. l?. gibt Bürgermeister Dr. Cleman in der Vürgerausschus, sihung bekannt, daß die Unterrcalschule eröffnet werden könne und hiefür der Prediger zur Mariaschcin, yoehm Anton Sammcl, als Direktor ernannt worden sei. Der Ausschuß beschließt, unverzüglich eine neue Bitte an das Ministerium Zwecks endlicher Bewilligung einer voll kommmen Realschule zu richten. Weiter» wird die Ve stcllung eines Kontrollors in das Stadtkammeramt, we! cher auch die Stelle eines Kassiers und Sekretärs des Nrmcnfonds bekleiden follte, wegen der noch Ungewissen
Organisierung dos Stadtmagistrats nur provisovisch mit einem Gehalt von 600 GI. vergeben, 18, erläßt Vicebürgermeistcr Dr. n. Peer einen Aufruf cm die Bevölkerung zur Unterstützung der durch den Brand in der Rächt vom 16. auf den 17. obdachlos geworde»en Steinachor, Da bei der Schnelligkeit des umsichgre! senden Brandes nicht allein die meisten Häuser, sondern ebenfalls die Getreide», Kutter» und Holzvorräte ncr> brannten, war eine rasche Hilfe dringend nötig. Hilfs» bereite Innsbruckcr Bürger schickten bereits am 1?. einige Wagen mit Wäsche, Kleidungsstücken und LebensMitteln ab. Der Statthalter, welcher durch den Kreis Präsidenten v. Kemplcr sofort 1000 GI. ans öffentlichen Mitteln übcrsandt Halle, spendete bei seinem Besuch persönlich noch 100 GI Auch der Bürgermeister von
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lüphadstilches Inhaltsverzeichnis lvie römischen Ziffern geben die Rummer, die arabischen Ziffern die Seite des Amtsblattes an)
Verleger, Eigentümer und Herausgeber: Die Stadtgemeinde Innsbruck Druck K e l i I i a n 2t auch I n n s b r u c k
Umberg, Johannes — I, 3 ; V, l> Anderer Eduard, Bürgermeister Dr. Anton Eder (Netro'log) X, 1 — Häuser- und Wohnungszählung in Innsbruck am 1. Juni 1951 ' XI, 3 Vaugenehmigungen I, 6; I I , 8; I I I , 6; IV, 6; VI, 7; VII, 7; VIII, 6; IX, 7 ; XI, 7 ; XII, « Bcrg-Isel-Springen, Das internationale — am 13. Jänner 1952 ', 11,4 Brugger Anton, Einschrcibungsergebnisse der Pflichtschulen in Innsbruck für 1852/53 X, 5 Bürgermeister-Kongreß, Internationaler Holin, Alexander — zum 340. Todestag
in Innsbruck
X, 2 IX, 4
Vanipfbad, 25 Jahre städt. — Salurner Straße XI, 2 Dum, Kunstmaler Alfons — 1,4 Eder, Bürgermeister Dr. Anton — X, 1 Ehrenkette, Die goldene — des Bürgermeisters von Innsbruck VII, 3 Ehrenringträger, — Josef Leitgeb (Nekrolog) V, 1 Eichamt, Amtstage des — -es Innsbruck IX, 7 Einschreibungsergebnisse der Pfiichtschulen in Innsbruck für 1952/53 X, 5 Engclbrecht Otto, Höhlenforschung in Tirol XII, 4 Engelhardt H., 5. Internationaler Bürgermeister-Kongreß in Innsbruck : X, 2 Epftachcr Will)., Johannes Amberg, Gründer des Taubstummeninstituts, Bischof und Generalvikar I, 3 — Julius Ncisp (Nekrolog) II, 3 — Ehrenringträger Iofef Leitgeb (Nekrolog) V, 1 — Erinnerungstafel für Bischof Johannes Amberg... V, lì — Prosa über Innsbruck VI, 3 ; IX, « — Die goldene Ehrenkette des Bürgermeisters von I n n sbruck VII, 3 — Das Wachsen der Innsbrucker Messe VIII, 3 Erinnerungstafel für Bischof Ambcrg V, (i Bankhäuser Walter, Vcrkchrszählungen in Innsbruck IV, 1 ; V, 3 — Endgültige Ergebnisse der Volkszählung am 1. Juni 1951 XII, 3 Fleischmarktordnung (Änderung) XI, 6 Fremdenführer, Zur Ausbildung der — VII, 2 Fremdenverkehr, Vom — in Innsbruck II, 1 — Gedanken über die Entwicklung des — -s in Innsbruck II, 3 — Besuch der wichtigsten Londoner Reisebüros III, 1 , — Ansteigende Bedeutung der Werbung für unferen — XII, 1 Hefrorcnessteuerordnung für Innsbruck II, U Gcmeindcratssitzungen I, 2 ; I I I , 2 ; V, 4; V l i , 1 ; VIII, 2 ; XI, 1 Gctränkesteuerordnung für die Stadt Innsbruck II, 5 Gigli, Beniamino — singt in Innsbruck I, 4 Grciter, Bürgermeister Dr. — in Paris 1,1 Häuser- u. Wohnungszählung in Innsbruck am 1. Juni 1951 XI, 3 Höhlenforschung in Tirol XII, 4 Hunde, Vorschriften über die Haltung von — VIII, 5 Hundestcucrordnung für die Stadt Innsbruck IV, 2 Huter Franz, Festvortrag anläßlich der 275-Iahr-Feier der Innsbrucker Universität VI, 1 Kettl Dietmar, Gedanken über die Entwicklung des Fremdenverkehrs in Innsbruck II, 3 — Besuch der wichtigsten Londoner Reisebüros Ill, l — Ansteigende Bedeutung der Werbung für unseren Fremdenverkehr XII, 1 Maar, Dem Stadthisturiker Karl — zum Gedächtnis .. X, 3 Klein Hugo, Kunstmaler Alfons Dum l, 4 Kongreß, 5. Internationaler Bürgermeister-Kongreß in Innsbruck X, 2 Kramer Hans, Dem Stadthistoriter Karl Maar zum Gedächtnis X, 3
Kundmachung (überbeschau des eingeführten Fleisches) 11,9 — (Vorschriften über die Räumung von Abort-, Klärund Sickergruben) II, 10 — VerstcigcrungsI I , IN — Schlachthofzwang VII, l> — Haltung von Hunden VIII, 5 — Einhebnng von Standgebühren für Kioske und Vertaussstände ' VIII, <» — (Tierhaltung) XI. 5 — (Änderung der Fleischmarttordnnng) XI, b Kunstschätze aus Wien im Tir. Landesmuseum VIII, 1 Kurz Walter, Musikdirektor Fritz Weidlich (Nclrowy). . IX, 1 landesmuseum, Kunstschätze aus Wien im Tiroler — VIII, 1 Leitgeb, Ehrenringträger Josef — (Nekrolog) V, l lNandl L., Vom Fremdenverkehr in Innsbruck II, 1 Mayr, Meister Michael — -s Tischlerarbeiten für, die St. Iakobskirche IX, 5 Mesfe, Das Wachsen der Innsbrucker — VIII, 3 Neuerscheinungen für Innsbruck I, ? ; I I , 10 ; IV, b ; V I , b ; X, 7 ; XI, 6; XII, 7 Paris, Bürgermeister Dr. Greiter in — 1,1 Prosa über Innsbruck V I , 3; IX, 6 Ueisp, Julius — gestorben II, 3 Reiter Herbert, 25 Jahrestädt.Dampfbad Salurncr Straße XI, 2 Ncttmcycr Hermann, Eröffnung der ersten Innsbrucker Sicdlungsschule Sieglanger I, 3 — Beniamino Gigli singt am 19. Dezember 1951 in Innsbruck '. ' 1,4 — Das internai. Berg-Isel-Springen nm 13. Iiinner 1952 ' 11,4 Ochadelbauer Karl, Innsbruck vor 100 Jahren (Stadtkundliche Beiträge) ... 1, 6 : I I , 8; I I I , 7 ; IV, b : V, 6; VI, 5 VIII, 5 ; X, 6 ' XI, 5 ; XII, 7 — Zur Ausbildung der Fremdenführer VII, 4 — Kunstschätze aus Wien im Tir. Landesmuseum VIII, 1 — Alexander Colin zum 340. Todestag IX, 4 — Meister Michael Mayrs Tischlerarbeiten für die St. Iakobskirche (1717 bis 1722) IX, 5 Tchlachthofzwang (Kundmachung) VII, lì Schule, Eröffnung der ersten Innsbrucker Siedlungs — Sicglangcr ^ I, 3 Severiny H., Kommerzialrat Kunibert Zimmetcr zum Gedenken IX, 3 Sieglanger, Schuleröffnung I, 3 Stadtbücherci, Die — im Jahre 1951 111, 6 Standgcbühren, Einhebung von — für Kioske und Verkaufsständc VIII, <; Statut der Landeshauptstadt Innsbruck zur Förderung künstlerischen Schaffens VII, 5 Stellenausschreibung (Musikdirektor) X, 7 Vierhaltung (Kundmachung) XI, 5 Tischlerarbeiten, Meister Mich, Mayrs — für die St. Iakobstirchc Universität, Die 275-Iahr-Feier der Innsbrucker —
IX, 5 VI-1
Veranstaltungen während der Sommerreiscsaison 1952 IV, 7 Vcrkehrszählnngcn in Innsbruck IV 1 ; V, 3 Vcrschönerungsverein, Julius Ncisp, Obmann des Innsbrucker —, gestorben II, 3 Versteigcrungskundmnchung II, N) Volkszählung, Endgültige Ergebnisse der — am 1 . Juni 1951 ...' XII, 3 Wachsen, Das — der Innsbrucker Messe VIII, 3 Wclchoser Irmgard, Die Sladlbiichcrci im Jahre 1951 111,6 Weidlich, Musikdirektor Fritz — (Nekrolog) IX, I Wohntauschangebote 1,7' II, 9: 111,7' I V , « : V, 7: VI, 7; VII, 7 ; V i l i , ? ; IX, 8- X, 7 ; X I , 6 : XII,» Iimmctcr, Kommcrzialrat Kunibert — zum (bedenken IX, 3
Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck
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3n!isbr>uck fan>d sich persönlich m Slelnach e-ln und sichert? weitere Hilfssendungen und Vargeld zu, So konnte Vczirkshauplmann North, dor lion Nnsang an persönlich alle notwendigen Vorkehrungen leitete, dereils cim 21. !» einer öffentlichen Danksagung feststelle» daß kein klbbrändler junger leide und jeder ein Meid »nd Vettzeug besitze. Wenn a»ch vorzüglich die lZnns bruckcr helfend eingegriffen hätten, so hätten doch auch viele ai'idcre Orte, wie V i l l e n , Dotting, Nmras, Völs. Acuiate», Natters, «lllboqen, Mieders, Miihlau, Mal tens und die Städte j,')a!l, Kterzing, Klausen und Voze» Gaben lind Geldbe!ru(>e übersandl. Das in Innsbruck liegende Vataillon Kaiserjäger spendete unueiziiglich 400 ^aid Vrot, sine vom Theaterdircklor Tippert vor anstaltete Thcateilwrstellung z»in Wohle der NbgcbranN' t«n brachte 81 «31. Viele Innsbrucker ßamilien nahmen Km,der in Pflege. 24. wird die Ernennung des Oberstleutnants Hoicdrich von hallvl) zum zweiten Obersten des Tiroler 3ägerregimcn> les bekanntgemacht. 26. sprechen bei >der Generalversammlung des katholischen Ktammoorcincs Prof. r>, 7Nol) und p. pati».
Gelte
ucrleilt der ^andmlrtschaltsnereln ftame» der sibirische» Nübe, werden die Eigentümer jener i>l>>» ailen ^riodhose her rührenden Grabsteine, die sich schon longe lm städti schen ^anstadel und NpriheiimagciHin besinden, liüsge sordcrt. die Steine binnen einem ?Umml abzuholen 8». stirbt der Dikastoriuladuokut Dr. kllphons r«. pulciani der 30 Jahre bei der Nrmcndirektion mitwirkte, auch bei der Sparkasse und iwr 1«4tt im Magistrat tätig war, sr gründete den ersten Kalholikciwerein in Österreich »nd auf seine Anregungen kam es zur Nildung des Ninzenz><^isabctn.<Ncreines, des Vereines zur !lnter< stiitzung armer Studierender und der Sparanstalt für Dienstboten und Handwerker, infolge, des herrschenden holzinangels wie der hohen holzprcise wandte, sich der 6ta,dtmagistrat an Erzherzog M a r i m i ü a n , den Vesiher der Seefelder Torfmoore, mit der Nitte, für die Stadt Torf gewinnen zu dürfen. Der Lrzher' zog hat diese Vitte jedoch, wie der „Vote" vom 25. 3änner 1853 mitteilt, mit der Vcgründung abgelehnt, daß er vorerst die Crfahrungen, welche sich bei der llsphalterZeugung ergeben würden, abwarten wolle.
Getränkesteuer Satzung über die Erhebung der Gcträ'nkesteucr im Gebiete der Landeshauptstadt Innsbruck lGetränkcsteuersatzung), Nuf Grund des 8 10 klbs. 3 lit. dj des ßinanzausglcichs gesehes 1950, V«3Vl. Rr. 36^1950, in der Fassung der zinanzausglcichsnoiielle, 1951, V G V l . Rr. 29 1951, und der 5manM,sg!cichsN'0iiolIe 1952, VGNl. Nr. 18^1952, sowie des 8 4 Nbs. 1 des Gctränkesteuergesehes, 3GVI. Rr, 26 1947, hat der Gcmemderal am 18, Dezember 1953 be
!Z) Wird Hie Steuer in den Verkaufspreis eingerechnet, so hat der Stcucrpflichtige l§ 2) auf die Anrechnung der Steuer In geelgMtcr Meise lllushang, Vermerk auf der Preistafel, z V. „preise einschließlich Gctränkesteuer" o. ä.1 hinzuweisen. Veim fehlen ldicses tzinmcises ist di<? Steuer nach dcm Verkaufspreis zu berechnen. Entstehen der Steuerschuld 5 4
schlössen! 6teuergegcnstanb
l1> Die entgeltliche Abgabe von zum Trinken bestimmten zilissigkeiten (Getränken), mie non V e i n , wsinähnlichen oder wcinhaltigen Getränken, Schaummein, schaummcin ähnlichen Getränken, Trinkbranntwein, Mineralwässer», künstlich bereiteten Getränken, Kaffee, Tee, Kakao und an deren Auszügen aus pflanzlichen Stoffen, an 3ehtvekbr<il!< cher unterliegt einer Steuer sGetränkesteilers. l.2) Die entgeltliche Nbgabe von Vier >md Milch isl ge lriinkesteuerfre.!, Steuerpflichtiger
Die Steuerschuld entsteht mit dem Zeitpunkt der entge.lt» üchen Abgabe des steuerpflichtigen Getränkes. Fälligkeit «nd Entrichtung der Steuer 8 5 sij Die Steuer sur einen Kalen'dermonat ist am 10. des darauffolgenden Monats fällig und zu entrichten. l2j Soweit es die Sicherstellung der Steuer erfordert, kann der Stadlmagistrat den Zeitpunkt der Steuerentrlch» tung auch abweichend von der Vorschrift des Absatzes 1
festsetzen.
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Steuererklärung
Zur. Entrichtung der Steuer ist verpflichtet, wer steuer Pflichtige Getränke entgeltlich an lehtnerbraucher abgibt
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höhe der Steuer
IN Dl« Steuer beträgt 10 v, tt. des Kleinhandelspreises, lLj Kleinhandelspreis ist das Entgelt, das dem verdran chcr für das Getränk ausschlicftlich der Getränkcstcuer In Rech> nung gestellt wird. Vci der Berechnung der Steuer darf für übliche Veigabcn, deren preis herkömmlicherweise Im preise für das Getränk mit entHallen ist lz. V. Zucker und Milch bei Kaffee, Zitrone bei Tee), kein slbzug gemacht werden. Dage» gcn gehört das Vodienunqsgold nicht zum Kleinhandels
<1j Gleichzeitig mit der Entrichtung hat >t>er Oteuerpflich tige eine Erklärung einzureichen, in der die Getränke, für die im vergangenen Monat eine Steuerschuld «nlstan!>en ist. nach klrt, Menge und Kleinhandelspreis anzugeben sind »nd die Berechnung der daraus entfallenden Steuer dar ciestcllt ist. l2s Zur die Steuererklärung ist das vorgeschriebene Horm ulatt zu verwenden. lös Unter den Voraussetzungen ix« 8 5 klbs. 2 kann t>er Stadtmagistrat den Zeitpunkt für die klbgabe ,der Steuer« Erklärung abweichend von der Vorschrift des Nbfahes 1 fcftfehen, ^
Haltung des Vorpächter» 8? Lrsolgl die Nbgabe der stclicrpflichtigen Getränke in einem pachtbetrieb, so haftet der Verpächter neben dem früheren Pächter für die Steucibclräge, die auf die Zelt des letzten, vor d?r Vcend!gung der Actricbeführunq durch den Pächter liegenden Kalenderjahres entfallen. Vereinbarungen 8 » Der Stadtmagistrat kann mit dein Steuerplüchtigen Ver einbarungen über die Zu entrichtende Steuer lg. V. über ihr« Berechnung, Fälligkeit, Erhebung, pauschalierungj treffen, soweit diese die Besteuerung vereinfachen und das steuerliche Ergebnis bei >dem Steuerpflichtigen nicht mesent^ lich vorändern, Nn-
Nummer
Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck
Veite 6
und Nvmeldung der klbgabo von Getränken
3 9 l i j Wer steuerpflichtige Getränke an Lehtverbraucher ent geltlich abgabt, hat dies innerhalb einer Woche beim 6ta,dt° Magistrat anzumelden. l.2) Die Anmeldung nach klbsatz 1 muß insbesondere die Nrt der geführten steuerpflichtigen Getränke enthalten. Jode Veränderung durch Wegfall oder Einbeziehung steuerpflich' tiger Getränke ist in >der Steuererklärung für jenen Steuer» abschnitt anzuzeigen, in dem die Veränderung eingetreten ist, l.2) Wird die steuerpflichtige Nbgabe ganz eingestellt, so ist auf der zuletzt abgegebenen Steuererklärung anzuzeigen, von welchem Zeitpunkt an steuerpflichtige Getränke nicht mehr abgegeben werden. Lagerbuch 8 10 l i j Der Steuerpflichtige hat über die bezogenen steuer Pflichtigen Getränke W e i n , Schaumwein, Trinkbranntwein, Mineralwässer, Limonaden u. dgl.) sowie über die bezogenen Grundstoffe zur Bereitung steuerpflichtiger Getränke Frucht' safte, Kaffee, Tce, Kakao u. vgl.) ein Lagerbuch zu führen I n das Lagerbuch ist einzutragen i gj der Tag des Lingan^s, d>1 Rame l^irma) lmd Anschrift des Lieferanten, c) Gebinde, klrt und Sorte, Menge und preis der bezögencn Getränke oder Grundstoffe zur Vereitung von Ge tränken.
<2) Die ctintragungen ln da« Lagerbuch sind laufend zu führen und am Schlüsse eines jeden Monats abzuschließen IZ1 Das Lagerblich und die dazugehörigen Vclege lLiefci> Icheine, Rechnungen, ßrachlpapicre l>. dgl) sind, somcil nicht nach anderen Vorschriften weitergehende klnordn'.in gen bestehen, 5 3ahre aufzubewahren. , l4j Der ßührung des Lagorbuches bedarf es nicht, men» und fomcit Geschäftsbücher oder sonstige Vüchcr g'führl werden, die den Anforderungen der klbscihe >, ^ und 3 entsprechen. Steuerbuch § 11 l i j Der Steuerpflichtige hat über die. aus dem Verkaufe stcucrpflicht'iger Getränke erzielten Einnahmen ein Steuerbuch zu führen. I n das Steuerbuch sind für jeden Tag die der Getränkcsteuer unterliegenden Entgelte einzutragen, und zwar getrennt nach dem Verkauf von a) Wein, wcinähnlichen oder weinhaltigen Ge!rän<ken, I->1 Schaumwein und schaumweinähnlichen Getränken, c) Trinkbranntwein, Likören u. dg!., «.!) Mineralwässern und künstlich bereiteten Getränken, (,'1 Kaffee, 3ce ui?d Kakao und anderen Auszügen <iu» pflanzlichen Stoffen, kj anderen Getränks». s3) Die sintragiUNgen in das Steuerbuch sind laufend zu führen und am Schlüsse eines jeden Monats abzuschließen, Die 5orn> des Steuerbuches kann vorgeschrieben werden, l3) Das Steuerbuch ist 5 Jahre, die dazugehörigen Ve> lege lVonbüchcr, Rcgistrierkassenstrcisen n. ,dgLj sind Z Jahrs aufzubewahren, soweit nicht nach anderen Vorschriften meitevg<hende klnordnunigen bestehen. l4) kiuf Antrag kann der Stadtmagistrat gegen jeder' zeitigen Widerruf Ausnahmen von der ßühriing eines be> sonderen Steuerbuches zulassen, wenn in anderer Weise Vücher geführt werden, die für jeden Monat die Feststellung der steuerpflichtigen Hinnahmen einwandfrei ermöglichen, Inkrafttreten s 12 Diese Getränkesteuersahung tritt mit dem Beginn des auf den Tag der Kundmachung folgenden Kalcndcrmonates in Kraft. Zugleich tritt die am 20. Dezember 1951 beschlossene Getränkcstcuerordnung außer Kraft.
)peiseeissteuer Gahung
Steuerplllchtiger
über die Erhebung der Speiseeissteuer im Gebiete ider Landeshauptstadt Innsbruck lSpeisccissteuersahungf
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kluf Grund des § 10 Abs. 3 lit. d des ßinanzausgleichs g«sehes 1950, VGA!. Rr. 26 1950, in der ßassung der ßinanz» ausglcichsnovelle 1951, VGA!. Nr. 291951, un>d der 5inang. ausgleichsnouelle 1952, VGVl. Nr. 18^1952, sowie des § 5 Nbs. 2 des Gcmeindcabgabengesehes in der Fassung LGVI. Rr. 43^1935 hat der Gcmeind«rat am 1», Dezember 1953
Zur Entrichtung der Steuer ist verpflichtet, wer Speiseeis entgeltlich an Lehtverbrauchcr abgibt, höhe ber Steuer 5 3
Steuergegenstand
l i j Die Steuer beträgt IQ u. v . des Klcinhandelsprelles einschließlich üblicher Veig,abcn, die nicht gesondert ln I^ech nung gestellt werden.
§ 1 Die entgeltliche Abgabe von Speiseeis lGefrorenemj an d«n 3chwerbrauch«r unterliegt einer Steuer (Speiseeis» stcuei).
l2) Kleinhandelspreis ist das snlgelt, das dem Verbrau ch?r dos Speiseeises ausschließlich der Speisccisstcuer in Rechnung gestellt wird. Das Vedienungsgold gehört nicht zum Kleinhandelspreis,
beschlossen!
Nummer 1
Amtsblatt ver Landeshauptstadt Innsbruck
Veite 7
<>?l Wird die Klcucr in den Verkaufspreis cingcrcchnel, jo Hal dcr Slcucrvfüchtige stz ?' > daraus in geeigneter Weise durch ssushaüg odcr Vcimerk auf der prcislafcl, z. B „Preise cinschliesilich der Speisceissteuer" o.a., hinHuwcil.cn Beim ßchlcn dicscs liinwciscs isl die Ktenei- nach dcm Nei' sausepreis zu berechnen,
nach dcr Satzung z» siihrcn hat, nicht vorlegen kann ober wenn die slufzcichniing?n uiwol!slän,dig oder formell oder sachlich unrichtia sind, so kann die Steuer geschäht werden
«kntstclicn der Slcucrjchuld
ver Sladlinagistral kann mit dem Steuerpflichtigen Ver einbarungen über die zu entrichtende Steuer s.Z. 2. über ihre Berechnung, zälügkeit, Erhebung, pauschalieiungs tressen, soweit diese die Acsleuerung vereinfachen und das steuerliche Ergebnis bei dem Steuerpslichtigcn nicht wesenllich verändern,
vie Steuerschuld enlslch! mit den, ^citpunkl der Üchen Nbgabe des Speiseeises, zälligkoit und Entrichtung der Steuer 55 vie Steuer sür einen Kalcn,der>nonat ist an> 10, de« dar ausfl>lgcn,dcn Monats fällig und zu entrichten, Steuererklärung § 6 l i j Gleichzeitig mit der Entrichtung der Steuer hat Her Steuerpflichtige über das Spcisccis einschlicstlich dcr Bei' g>abcn, soweit dafür im vergangenen Monat oine Steuerschuld entstanden ist, eine Erklärung über die Aerechnungs grundlagcn nach Art, Menge und Kleinhandelspreis abzu geben, l2j ßür die Steuererklärung ist das vorgeschriebene ljormblatt zu nerwenlden. Steuerhaftung 8? l i j Wird ein Unternehmen sVctricbj übereignet, so haslel der Crmerber neben dc^m früheren Unternehmer für die Steuer insoweit, als die Steuer auf die Zeit sc>it "dem Ve^ ginn des letzten, vor der Abereignlmg liegenden Kalenderjahrcs entfällt. l2j (krfolgt die Abgabe des Speiseeises in einein Pacht» betrieb, so haftet der Verpächter neben dem früheren Pächter für die SpeisWissteuer insoweit, als die Steuer aus die Icit seit dem Vcgmn des letzten, vor der VeenHigung der vetriedsführung durch den Pächter liegenden Kalendersahres entfällt.
Vereinbarungen
lln- und Nbmcldlllig der klbgabo voll Opoiseeis 8 10 l.1j Wer Spcisecis bei Inkrafttreten dcr Satzung an ^cht> Verbraucher entgeltlich abgibt, hat dies binnen einer Noch? nach Dnkrafttrctcn der Satzung dein Ktadlmagistrat mit^u teilen. Wer nach Inkrafttreten der Satzung Speiseeis an Xetztoerbraucher entgeltlich abzugeben beabsichtigt, hat dies innerhalb einer Woche dem Stadtmagistrat bekanntzugeben. l.3) Wird die steuerpflichtiige klbgabe ganz eingestellt, so ist auf der Zuletzt abgegebencn Steuererklärung anzuzeigen, von welchem Zeitpunkt an Speiseeis nicht mehr abgegeben wird. zührung von klllfzcichnunqen § n l.lj Der Steuerpflichtige hat Aufzeichnungen zu führen, aus denen Menge un,d preis des abgegebenen Speiseeises einschließlich der Beigaben sowie die hierauf entfallenden Stoucrbeträge sür jeden Vetricbstag ersichtlich sein müssen. Der Stadtmagistrat kann die ßorm der ßührung dieser Auf zeichnungcn vorschreiben. l2) Von der Pflicht Zur Führung der Aufzeichnungen kann der Sladtmagistrat Steuerpflichtige befreien, wenn wie tageweise Acrcchnung der Steuer aus anderen Unterlagen l<3cschäftsbüchern, Lassenstreifen, klbstrichlistcn, Rechnungen ii. dgl.j einwandfrei durchführbar und überprüfbar ist. lZI Die für die Oteuerbcmessung und Steucrüberpvüfunig in Vetracht kommen'dcn Aufzeichnungen und Unterlagen sind 5 Jahre aufzubewahren, soweit nicht wach anderen Vorschriften weitergehende Anordnungen bestehen.
Steuerschiihung
Inkrafttreten
illenn der 6teuerpflicht.lge die ihm durch die Satzung auferlegten Meldungen oder Erklärungen nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erstattet, über seine Nnigabcn keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Aufklärungen verweigert, wenn er klufIoichnungcn, die er
8 12 Diese, Speiseeissteuersahung tritt ' mit dem Beginn des auf den Tag der Kundmachung folgenden Kalen,dcrmonats in Kraft. Zugleich tritt die am 12. Juni 19S1 beschlossene Gefrorencsstoueroodnung außer Kraft.
Baugenehmigungen Hungerburg hotting 5 l , Schieferer Georg, Errichtung eines Anbaues. vorsgasso 6, Stolz L. u. A., Errichtung eines klnbauee Rcchonwcg 82, Maroni Alois, vachgeschoftwohnung. lolibachsicdlung 62, l)öbl O. und Teichcr I., Nnbau und Nusslockuiig, 1 Wohnung. Riolongasle l i , Guggenberger 5>r,, Umgestaltung des Ge schästcs. llrzl 290 k, holzleitner I . n. N„ Wohnihaus- und Garage bau, 1 W. Vrirncr Strafte, üolelges. T^ro>.<luropa, iinbali einer Schwerölfeuorungsanlage.
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Bette
Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck
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