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Parlamentarischer Staatssekretär HartmutKoschykbeim HauptzollamtStralsund 21.12.201O:' Stralsund/GNN/MVregioDer ParlamentarischeStaatssekretärbeim Bundesministerder Finanzen,HartmutKoschyk,besuchteam 20. Dezember2010das HauptzollamtStralsund. In Begleitung des Leiters des HauptzollamtsStralsund, RegierungsdirektorThür, nahm der Staatssekretär am Vormittag an einem Einsatzder mobilen Kontrolleinhelten des Zolls auf der Insel Rügenteil (Kontrolleinheit GrenznaherRaum und Kontrolleinheitprävention).Dabei bekam Koschykvor Ort ein detailliertesBild von den vielfältigenAufgabensowie der technischenAusstattung der Zöllnerinnenund Zöllner.

L partner ein starker und verlässlicher für die Wirtschaft sowie für die Bürgerinnen und Bürger. Der Leitsatz:"Der Zoll. GrenzenloserEinsatzfür Foto: Hauptzollamt Stralsund Deutschland"steht für eine engagierteVerwaltung,die mit ihren Kontrollennicht nur Schmuggel,Schwarzarbeitund illegaleBeschäftigungbekämpft, sondem auch zum Erhalt und zur Stärkung der deutschenInnovationskräftäund damit'zum Schutz der Arbeitsplätze beiträ9t", hob der Stäatssekretär hervor. "Die Zollverwaltungist

Insbesondereim Bereichder Schwarzarbeitsbekämpfung hält die Zollverwaltungden Verfolgungsdruckweiterhin hoch. Im Bezirkdes HauptzollamtesStralsunduberstiegdie bis OktoberdiesesJahresbei rund 20.000 Kontrollenermittelte Schadenssummevon 7,2 Mio. Euro bereitsdas Jahresergebnis2009 (6,8 Mio. Euro). Am Nachmittag lud Koschyk die am Einsatzbeteiligten Zollbeamtinnen und Zollbeamten zu einer spontanenWeihnachtsfeierin das HauptzollamtStralsundein und nahm sich ausgiebigZeit für einen persönlichenInformationsaustausch mit den Bediensteten. Abschließendbedanktesich der Parlamentarische Staatssekretärbei allen anwesenden Zollbeamtinnenund Zollbeamtenfür ihr Engagementsowie ihre Mitarbeitund wünschteihnen und ihren Familieneine besinnlichesWeihnachtsfestsowie ein gesundes,frohes und friedvolles lahr 2011.

GNN-MVregio mv/hst Quelle : HaupEollamt Stralsund

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Regional/ Mecklenburg-Vorpommem

Staatssekretär: Zoll sol I notfallsI Polizeihelfen 2010 06:51 21 Dezember Veröffentlicht: '. 201006:51 21 Dezember Verändert Stralsund (dpa/mv!- DerZoll in Mecklenburg-Vorpommern sollte nach Ansicht des Parlamentarischen Staatssekretärsi m Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk, in besonderenGefahrensituationen Polizeiaufgabenwahrnehmendürfen. Koschyk warb in des Zolls einem dpa-Gesprächfür eine <rEilzuständigkeibr und begründetedies mit den positivenErfahrungenin anderenBundesländern.<WennGefahrim Verzug ist, sollte der Zoll handelndtlrfen.n Bisher dürfen Zollbeamte wenn sie beispielsweisebei in Mecklenburg-Vorpommern, einer Kontrolle einen erkennbar alkoholisiertenAutofahrer antreffen,die Weiterfahrtnicht unüers4en'

21.12.2010 http://www.dnews.de/nachrichten/mecHenburg-vorpommern/395174lstaatssekretar-z...


Ostseezeitung (AusgabeMecklenburg-Vorpommem) vom22.12.2A1A

Finanz-Staatssekretär : zollsoll bei Gefahr Polizeiaufgaben äbernehmen Hartmut Koschykbegründet,,Eilzuständigkeit"mit mehr Sicherheit Stralsund- Der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern sollte nach Ansicht des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk, in besonderen Gefahrensituationen Polizeiaufgaben wahrnehmen dürfen. Koschyk warb für eine ,,Eilzuständigkeit" des.Zolls,undbegründete dies mit den positiven Erfahrungen in anderen Bundesländern. ,,Wenn Gefahr im Verzug ist, soltte der Zoll handeln dürfen", sagte Koschyk, Bisher dürfen Zollbeamte im Nordosten, wenn sie beispielsweisebei einer Kontrolle einen erkennbar alkoholisierten Autof ahrer antreff en, die Weiterfahrt nicht untersaoen.

Koschyk betonte, dass sich in Bundesländern, in denen die ,,EilzuständiEkeit" gestattet sei, das Sicherheitsempfinden deutlich erhöht habe. Er machte deuflich. dass der Bund nicht in Länderzustäpdigkeiten eingreifen wolle. ,,Esist ein Werben gegenüber der Landesregierung für eine bundeseinheitliche Regelung," Bisher gibt es die Eilzuständigkeit in Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein, , Nach Einschätzung Koschyks wird der Zoll von einer möqlichen Polizeireform nicht betroffeh sein. Die,Werthebach-Kommission habe keine Notwendigköit und fach-

liche Begründung gesehen, über die Verlagerung des Zolls in die Bundespolizei nachzudenken. " "Wir begrüßen das Ergebnis. , Eine. Kommission unter Leitung des früheren Verfassunqs"schutz-Präsidenten Eckart Wefl üebach hatte eine Zusammenlegung von Bundeskriminalamt und Bundespolizei unter dem Dach einer neuen Bundespolizei vorgeschlagen, Bundesinnenminister Thomas de Maiziöre (CDU) pnift dies und will im Frühjahr eine Grundsatzentscheidung treffen. Vor allem die Länder hatten Bedenken angemeldet, Sie fürchten, dass der Bund in ihre Kompetenzen eingreift,


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Dienstag, 21.Dezember 2010 OSTSEE-ZEITUNG.DE

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dpavom20.12.201016:41

MehrSchwazarbeit aufgedeckt Stralsund (dpa/mv)- Die Beamtendes Zolls haben in diesem Jahr mehr Schraarzarbeitin Mecklenburg-Vorpo mmem aufgedecktals im Voriahr. Die bis Oktober2010 ermittelte Schadenssumme von 7,2 MillionenEuro habe bereitsdas' Jahresergebnis2009 von 6,8 MillionenEuro ribersliegen,sagte der ParlamentadscheStaatsseketär des Bundesfinanzministeriums, HartmutKoschyk,am Montagbei einem Besuchdes Hauptzollamtesin Sfalsund. Er fllhrte den furstieg auf den hohenVerfolgungsdruckdurch die Behörden zuräck Allein bis Oktoberwurden landesweitrund 20 000 lfu ntrollen durchgefihrt.

http://www.ostsee-zeitung.de,/vorpommern/index_artikel komplett.phtml?param:new...21.12.2010


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21.Dezember Dienstag, 2010 OSTSEE-ZEITUNG.DE

Jelte t von I

dpa vom 21.12.2010O6:47

Staatssekretär:Zoll soll notfalls Polizeihelfen Stnalsund (dpa/mv)- Der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern sollte nach fuisicht des ParlamentarischenStaatssekretärsim Bundesfinanzministerium, HartmutKoschyk,in besonderen Gefahrensituationen Polizeiaufgaben wahmehmendürfen. Koschykwarb in einem dpa-Gesprächfür eine <Eilzuständigkeit>des Zolls und begründetedies mit den positivenErfahrungenin anderenBundesländem.<Wenn Gefahrim Verzug ist, sollte der Zoll handeln dürfen.> BisherdürfenZollbeamtein Mecklenburg-Vorpommem, wenn sie beispielsweisebei einer Kontolle einen erkennbar alkoholisiertenAutofahreranfeffu n. die Weiterfahrtnicht untersagen. o Das könnteSie auch interessieren Meldung: MehrSchwarzarbeit aufgedeckt Dieser Beitragwurde bisher 230 mal aufgerufen- zuletzt am 21j2.2010um 11:19.

http://www.ostsee-zeitung.delvorpommern/index_artikel komplett.phtml?pararn:new...21.12.2010


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