Rede von Hartmut Koschyk MdB Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen
anlässlich des offiziellen Starts der Serienproduktion der Diktiergerätereihe „Digta 7“
am Donnerstag, dem 3. Februar 2011 um 13.00 Uhr in Bayreuth
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich Sie hier und heute herzlich zum offiziellen Start der Serienproduktion der Diktiergerätereihe „Digta 7“ begrüßen zu dürfen. Mit mehr als 4 Millionen verkauften Diktiersystemen und Diktiergeräten und über 50 Jahren Erfahrung ist die Grundig Business Systems GmbH (GBS) einer der führenden Hersteller für professionelle Diktiersysteme weltweit. Als Premium-Hersteller entwickelt und produziert Grundig Business Systems als einziges Unternehmen der Branche "Made in Germany", was höchste Anerkennung verdient. Die innovativen, technisch führenden Sprachverarbeitungssysteme Ihres Unternehmens helfen Tag für Tag weltweit Anwälten, Ärzten, Verwaltungen, Unternehmen und vielen anderen dabei, ihre Arbeitsprozesse effizient und kostenoptimiert zu gestalten. Bei Innovationen gilt: Stillstand ist Rückschritt! Unsere Arbeitsplätze hängen von neuen Ideen und neuen Produkten ab. China, Indien, Korea, Brasilien stellen zunehmend hochwertige auf den Weltmärkten gefragte Produkte her. Umso bedeutender ist auch der heutige offizielle Start der Serienproduktion der Diktiergerätereihe „Digta 7“. Er zeigt auch in Ihrem Unternehmen und in unserer Region gilt es, unsere Zukunftsfähigkeit nachhaltig durch Innovationen zu sichern. Der heutige Start der Serienproduktion der Diktiergerätereihe „Digta 7“ belegt eindrucksvoll die Innovationskraft Ihres Unternehmens hier am Standort Bayreuth. Damit leistet Ihr Unternehmen auch einen nachhaltigen Beitrag dazu, die Attraktivität des Wirtschaftstandorts Bayreuth hervorzuheben und auch für diesen zu werben. Darüber hinaus ist die Grundig Business Systems GmbH mit ihrem Werk in Bayreuth auch als Arbeits- und Ausbildungsbetrieb von herausragender Bedeutung für unsere Region und leistet vorbildliche Arbeit. Laut bundesweiten Unternehmensvergleich gehört Ihr Unternehmen zu den besten 100 Arbeitgebern im deutschen Mittelstand und wurde vom ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement im Jahr 2009 mit dem begehrten Gütesiegel „Top Job“ ausgezeichnet. In Ihrem Unternehmen werden Mitarbeiterentwicklung und -motivation groß geschrieben, was größten Dank und höchste Anerkennung verdient. Meine Damen und Herren, es gilt, auch weiterhin den Wirtschaftstandort Deutschland und damit auch unseren regionalen Wirtschaftstandort nachhaltig durch die Förderung
-2von Innovation und Bildung zu stärken. Dafür setzt sich die Bundesregierung ein und alle vorliegenden Daten zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg! Zentrales Projekt der christlich-liberalen Regierungskoalition ist die Stärkung der Innovationsfähigkeit in Deutschland. Deshalb wurde bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, in dieser Legislaturperiode zusätzliche Investitionen für Bildung und Forschung einzusetzen. So ermöglicht auch in unserer Region Bayreuth ein Forschungsbudget von über 13 Millionen Euro die Förderung von Grundlagenforschung ebenso wie die Unterstützung von Wegen zur Entwicklung neuer Produkte, Dienstleistungen und Verfahren fortzuführen und weiter auszubauen. Insgesamt werden im Jahr 2011 31 bereits laufende Projekte und Forschungsvorhaben der Universität Bayreuth durch die Bundesministerien für Bildung und Forschung, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit einem Gesamtetat von rund 11,5 Mio. Euro gefördert. Auch Ihr Unternehmen wird für ein laufendes Verbundprojekt zur Verlässlichkeitsentwicklung multifunktionaler Produkte bis zum 31. März 2012 mit rund 179 Tausend Euro durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Forschung in Zukunftstechnologie ist auch in unserer Region der Schlüsselfaktor für die erfolgreiche wirtschaftliche Zukunft. Die Förderung von Forschungsprojekten von Unternehmen, wie beispielsweise der Grundig Business Systems GmbH sowie Forschungs- und Bildungseinrichtungen, wie beispielsweise der Universität Bayreuth oder dem Kompetenzzentrum Neue Materialien, stärkt unseren Wirtschaftstandort Oberfranken und trägt dazu bei, bestehende Arbeitsplätze zu sichern, sowie neue Arbeitsplätze zu schaffen. Trotz der Anstrengungen, den Bundeshaushalt zu konsolidieren, hält die christlichliberale Koalition an den Investitionen im Bereich Bildung und Forschung fest. Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt 2011 um rund 783 Millionen Euro auf 11,646 Milliarden Euro. Das bedeutet ein Plus von 7,2 Prozent im Vergleich zu 2010. Dies zeigt: der christlich-liberalen Koalition ist es ernst mit der Bildungsrepublik Deutschland. Bildung und Forschung sind die Prüfsteine für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Im Bildungsbereich wird das Augenmerk besonders auf Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern gerichtet, um ihren Aufstieg zu ermöglichen. Durch den Einsatz von
-3Bildungslotsen an Hauptschulen sollen z.B. schwächere Schüler individuell und kontinuierlich gefördert werden. Wir müssen die Fähigkeiten von Kindern optimal fördern, um dem Fachkräftemangel auch in unserer Region wirksam zu begegnen. Im Forschungsbereich wird die High-Tech-Strategie fortgeführt und die Mittel konzentrieren sich auf die fünf Bedarfsfelder Gesundheit, Klima- und Ressourcenschutz, Energie, Mobilität und Sicherheit. Im Bereich Klima und Energie treibt die christlich-liberale Koalition z.B. die Initiativen zur Elektromobilität und Batterieforschung sowie die Innovationsallianz Photovoltaik voran. Zudem werden neue Förderinstrumente eingebaut, z.B. zur besseren Verwertung wissenschaftlicher Ergebnisse in Produkten. So wird sichergestellt, dass deutsche Forschung Weltspitze bleibt. Meine Damen und Herren, noch vor einem Jahr hat uns die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise Zukunftsängste bereitet. Entlassungen, monatelange Kurzarbeit, Lohnverzicht und die Sorge um Spareinlagen waren tiefe Einschnitte für die Menschen auch in unserer Region und kaum jemand hat damals gedacht, dass wir so schnell und so gut aus der Krise in einen neuen Aufschwung starten. Heute steht Deutschland und der Freistaat Bayern hervorragend da und auch die Unternehmen in unserer Region investieren auf breiter Front. Der Export boomt, bayerische Produkte sind weltweit gefragt und auch die Binnennachfrage zieht wieder an. Darüber hinaus können wir im Vergleich zu den Vorjahreswerten auch in unserer Region einen anhalten Rückgang der Arbeitslosenzahlen feststellen. Auch der Jahreswirtschaftsbericht für das Jahr 2011, den das Bundeskabinett letzten Monat verabschiedet hat, belegt, dass sich die Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft und unserer Unternehmen fortsetzt. Deutschland und auch unsere Region geht gestärkt aus der schärfsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte hervor. Bei einer vorsichtig geschätzten Wachstumsrate von real 2,3 Prozent wird die gesamtwirtschaftliche Leistung schon im laufenden Jahr das Niveau vor Ausbruch der Krise erreichen. Die Arbeitslosenzahl wird im Jahresdurchschnitt voraussichtlich die Grenze von drei Millionen unterschreiten. Das Ziel der Vollbeschäftigung rückt näher. Die Haushaltskonsolidierung liegt auf Kurs, die maximale Defizitgrenze des Europäischen Stabilitätspakts von drei Prozent wird im Jahr 2011 bereits wieder unterschritten. Der Jahreswirtschaftsbericht gibt also allen Anlass zu Optimismus.
-4Der Aufschwung steht mittlerweile auf einem soliden Fundament. Er wird vor allem auch angetrieben durch den privaten Konsum. Die internationale Kritik an einer vermeintlichen Schwäche der deutschen Binnennachfrage ist damit nicht richtig. Dieser Aufschwung ist auch in unserer oberfränkischen Region ein Aufschwung für alle: Für Arbeitslose, denen sich Beschäftigungsperspektiven eröffnen. Für Erwerbstätige, deren Arbeitsplätze gesichert sind und die mit realen Lohnzuwächsen rechnen können. Für Rentner, deren Einkommen an die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Lohnsumme gekoppelt ist. Meine Damen und Herren, um auch in unserer Region einen starken Wirtschaftstandort und damit unsere Zukunftsfähigkeit sicher zu stellen, gilt es, nicht nur Innovation und Forschung zu stärken, sondern auch nachhaltig den Bundeshaushalt zu konsolidieren. Politik, die gestalten will, braucht nachhaltige Finanzen. Es gilt, unseren Kindern Chancen zu vermachen, keine Schulden! Für den erfolgreich eingeschlagenen Konsolidierungskurs der Bundesregierung gibt es keine Alternative. Derzeit wird immer noch mehr Geld ausgegeben, als eingenommen, der Schuldenstand wächst und die Neuverschuldung war noch nie so hoch wie im Jahr 2010. Der Konsolidierungskurs der Bundesregierung sorgt für Vertrauen in solide öffentliche Haushalte und führt die Neuverschuldung auf ein langfristig tragfähiges Niveau zurück. Diesen Kurs wird die Bundesregierung auch weiter mit Nachdruck verfolgen. Maßgeblich ist dafür die verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse. Danach muss der Bund seine strukturelle Neuverschuldung bis 2016 in gleichmäßigen Schritten auf maximal 0,35% des Bruttoinnlandproduktes zurückführen. Die Schuldenbremse gewährleistet, dass gerade konjunkturell günstige Zeiten für Konsolidierungsfortschritte genutzt werden. Das ein ausgeglichener Haushalt machbar ist zeigt die nachhaltige Haushaltspolitik des Freistaates Bayern und unseres Bayerischen Staatsministers für Finanzen, Georg Fahrenschon. In Bayern gilt seit 2006: Keine neuen Schulden im Haushalt. Von soliden Finanzen profitieren die Menschen: Bayern zahlt über 3,4 Milliarden Euro weniger Zinsen im Jahr als Nordrhein-Westfalen. Dieses Geld können wir nachhaltig auch in Oberfranken in die Zukunft investieren. Das ist ein Gewinn für alle! Nur finanziell gut aufgestellte Staaten haben die Wirtschaftskrise erfolgreich bewältigt.
-5Nur Staaten mit guten Finanzen ziehen Investoren an und nur Staaten mit einer nachhaltigen Finanzpolitik haben Gestaltungskraft. Meine Damen und Herren, unternehmerisches Engagement ist eine der wichtigsten Säulen unserer Gesellschaft. Die Übernahme unternehmerischer Verantwortung, die Entfaltung unternehmerischer Kreativität und die Bereitschaft zu unternehmerischem Risiko sind der Grundstein für den wirtschaftlichen Erfolg auch in unserer Region. Damit die Politik die richtigen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen für diesen Erfolg setzen kann, ist der ständige Dialog mit Unternehmern unverzichtbar. In diesem Zusammenhang möchte ich der Grundig Business Systems und insbesondere ihrem Geschäftsführer, Herrn Roland Hollstein, für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit danken. Danken auch dafür, dass Ihr Unternehmen selbst in schwierigen Zeiten am Wirtschaftstandort Bayreuth festgehalten und damit wertvolle Arbeitsplätze in unserer Region gesichert hat. Ihr Unternehmen ist in jeglicher Hinsicht eines der unternehmerischen Vorzeigeobjekte in der gesamten Region: als verantwortungsvoller Arbeits- und Ausbildungsbetrieb genauso, wie als Innovationsmotor, der die Zukunftsfähigkeit unserer Heimat unter Beweis stellt. Auch dafür steht der heutige offizielle Starts der Serienproduktion der Diktiergerätereihe „Digta 7“! In diesem Sinne wünsche ich Ihrem Unternehmen mit Standort Bayreuth auch weiterhin ungebremste unternehmerische Schaffenskraft und freue mich schon heute auf all die zahlreichen kommenden innovativen Produkte, die auch in Zukunft von der Grundig Business Systems GmbH mit Sicherheit noch vorgestellt werden!