Geschäftsbericht 2011

KANTON SCHAFFHAUSEN

Geschäftsbericht 2011

geschäftsbericht Kanton Schaffhausen v e r w a lt u n g s b e r i c h t T e i l b W O V- d i e n s t s t e l l e n T e i l c S ta at s r e c h n u n g

Teil A

VORLAGE DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 und 66 Abs. 2 der Kantons­verfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit 2011 sowie die Staatsrechnung 2011. Der Verwaltungsbericht, der Bericht über die WoV-Dienststellen und die Staatsrechnung werden zusammen als Geschäftsbericht veröffentlicht. Mit dem Verwaltungsbericht (Teil A) legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. Teil B enthält den Bericht über die zwölf WoV-Dienststellen des Kantons. Er führt für die WoV-Dienststellen die Staatsrechnung und den Verwaltungsbericht zusammen und stellt die Globalbudgets mit den Leistungsaufträgen integriert dar. Schliesslich folgt im Teil C die Staatsrechnung mit der finanziellen Berichterstattung und den entsprechenden Kommentaren. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht 2011 und die Staatsrechnung 2011 zu genehmigen.

Schaffhausen, 13. April 2012

Im Namen des Regierungsrates

Die Präsidentin:

Ursula Hafner-Wipf

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

A VERWALTUNGSBERICHT

INHALTSVERZEICHNIS

10 KANTONSRAT

2

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

4

2000 Regierungsrat

4

2010 Staatskanzlei

6

2030 Staatsarchiv

9

21 DEPARTEMENT DES INNERN

12

23 BAUDEPARTEMENT

44

2300 Sekretariat und Rechtsdienst

45

2301 Energiefachstelle

46

2306 Planungs- und Naturschutzamt

49

2330 Hochbauamt

52

2337 Archäologie

54

2338 Denkmalpflege

56

2100 Sekretariat

13

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr

57

2102 Gewerbepolizei

13

2380 Rheinfall

59

2104 Fischerei

14

2106 Jagd

14

2122 Migrationsamt und Passbüro

14

2140 Gesundheitsamt

16

2141 Umweltschutzkoordination

16

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

17

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

18

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

19

2148 Veterinärwesen

19

2160 Spitäler

20

2170 Sozialamt

21

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

24

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

60

2402 Datenschutz

61

2403 Wirtschaftsamt

62

2405 Wirtschaftsförderung

62

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regional- und Standortentwicklung

69

2408 Handelsregisteramt

75

2410 Grundbuchamt

75

2414 Amt für Grundstückschätzungen

76

2420 Kantonales Arbeitsamt

76

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen

78

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen

26

2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM)

79

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

27

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt

79

2440 Landwirtschaftsamt

80

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

83

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen 28 2232 Kindergarten

28

2453 Kantonaler Finanzausgleich

86

2234 Primarschule

29

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

88

2238 Sekundarstufe I

29

2466 Staatsanwaltschaft

89

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen

30

2472 Gefängnisverwaltung

93

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

31

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

93

2219 Abteilung Sonderpädagogik

31

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht

32

2223 Externe Evaluation

33

2224 Schulische Abklärung und Beratung

34

2249 Sonderschulung

34

2264–2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

35

2272 Stipendienstelle

35

4220 Darlehen

35

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten 2274 Beiträge Grundbildung

36 37

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen 37 2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

37

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen

38

2281 Kantonsschule

39

2288 Laufende BBT-Projekte

40

2291 Dienststelle Sport

41

2293 Kultur

43

25 FINANZDEPARTEMENT 2500 Sekretariat

96 96

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand 97 2522 Finanzverwaltung

100

2550 Schaffhauser Polizei

102

2554/2555 Militärverwaltung / Wehrpflichtersatz / Zeughaus 106 2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

106 108

A  2

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

10 KANTONSRAT

10 KANTONSRAT Kantonsratsbüro 2011 Kantonsratspräsident: Christian Heydecker, FDP, Schaffhausen Erster Vizepräsident: Hans Schwaninger, SVP, Guntmadingen

Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Der mit Fr. 25‘000.– dotierte Preis für das Jahr 2011 wurde René Spengler und Dr. med. Robert Graf für ihr Engagement in der Hilfs­ organisation «Aarohi» in Indien zugesprochen.

Zweiter Vizepräsident: Richard Bührer, SP, Thayngen

Die Preisträger wollen mit dem Preisgeld eine weitere Verbreitung

Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen

der neuen Ofentechnologie anstreben und damit einen Beitrag zur

Stimmenzähler: Bernhard Müller, SVP, Thayngen

Gesundheitsförderung und zur nachhaltigen Energieeffizienz leis­

Sekretärin: Erna Frattini

ten.

Im Jahr 2011 trat der Kantonsrat zu 15 Halbtagessitzungen (Vor-

Kommissionstätigkeit

jahr 16) zusammen. Der Jahrgang 2011 der Ratsprotokolle um-

Das Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 3 (3) Sitzungen.

fasst 728 (776) Seiten.

Für die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 10 (9) Spe-

Mutationen

zialkommissionen. Der Geschäftsprüfungskommission wurden

Im Verlauf des Jahres 2011 traten die Kantonsräte Jakob Hug (SP),

nebst den ordentlichen Geschäften zwei weitere Vorlagen zuge-

Daniel Preisig (JSVP) und Marcel Theiler (FDP) sowie Kantonsrä-

wiesen. Die Präsidentenkonferenz hielt im Berichtsjahr keine (0)

tin Elisabeth Bührer (FDP) zurück. Für die zurückgetretenen Parla-

Sitzung ab.

mentsmitglieder wurden die Kantonsräte Andreas Frei (SP), Lorenz

Die Ständigen Kommissionen wickelten ihre Geschäfte wie folgt

Laich (FDP), Christian Ritzmann (JSVP) und Felix Tenger (FDP) in

ab: Geschäftsprüfungskommission 14 Sitzungen (16); Justizkom-

Pflicht genommen.

mission 4 (8); Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Entwick-

Wahlen/Ersatzwahlen Obergerichtspräsident David Werner wird per 31. März 2012 in den Ruhestand treten. Zu seiner Nachfolgerin wählte der Rat Annette Dolge, die per 31. März 2012 als Kantonsrichterin und als Kammervorsitzende des Kantonsgerichts zurücktritt. Das Kantonsge-

lungszusammenarbeit» 1 (2); Gesundheitskommission 5 (5); Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit 1 (3) Sitzung. Mit der Einführung des neuen Justizgesetzes per 1. Januar 2011 wurde die Justizkommission durch die Wahlvorbereitungskommission erweitert, die ihre Geschäfte in 6 Sitzungen behandelte.

richt – es organisiert sich selbst – ernannte Kantonsrichter Markus

Grenzüberschreitende Beziehungen

Kübler per 1. April 2012 zum neuen Kammervorsitzenden. Als Er-

Die Parlamentarier-Konferenz Bodensee hielt ihre Frühjahrssitzung

satz für Markus Kübler wählte der Rat Eva Bengtsson zur Kan-

am 25. März 2011 in St. Gallen ab. Dabei setzten sich die Teilneh-

tonsrichterin.

menden mit den Schwerpunktthemen «Gesundheitswesen» und

Des Weiteren wurde für den per 31. Januar 2012 in den Ruhestand

«Funktionskantone» auseinander.

tretenden Leiter der Finanzkontrolle, Alfred Stamm, Patrik Eich-

Die Herbsttagung wurde am 18. Oktober 2011 ebenfalls in

korn als Nachfolger gewählt.

St. Gallen abgehalten. Die Konferenz konzentrierte sich auf das

Kerstin Lehniger gab als Leitende Staatsanwältin der Verkehrsab-

Hauptthema «Grenzüberschreitende Gesundheitspolitik».

teilung ihren Rücktritt auf Ende Oktober 2011 bekannt. Der Re-

Das Präsidentinnen- und Präsidententreffen der Parlamentarier-

gierungsrat ernannte Martina Fankhauser, Staatsanwältin der Ver-

Konferenz Bodensee fand am 17. Juni 2011 in St. Gallen statt.

kehrsabteilung, zu ihrer Nachfolgerin. Der Kantonsrat wiederum wählte als Nachfolgerin von Martina Fankhauser Aska Ebizuka als

Gesetzgebung

Staatsanwältin der Allgemeinen Abteilung.

Folgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und dem

Delegationen Am 6. September 2010 erhielt das Büro des Kantonsrates Besuch vom Ratsbüro des Grossen Rates des Kantons Appenzell Innerrhoden. Der Gegenbesuch im Kanton Appenzell Innerrhoden fand am 7. Februar 2011 statt.

Volk zum Entscheid unterbreitet: Volksinitiative «Schluss mit Steuerprivilegien für ausländische Millionäre (Abschaffung der Pauschalsteuer)». Beschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredites für den Bau der S-Bahn Schaffhausen. Teilrevision des Schulgesetzes zur Einführung von geleiteten Schulen.

A  3

Ausserdem wurden folgende Gesetze beraten und verabschiedet: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern; Gesetz über die Neuregelung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden; Gesetz zur Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts. Das Gesetz über die Strassenverkehrssteuern wurde vom Rat abgelehnt.

den Amtsbericht des Obergerichts. Im Weiteren stimmte der Rat dem Staatsvoranschlag 2012 sowie dem Geschäftsbericht samt Rechnung 2010 der Spitäler Schaffhausen zu und erteilte dem Spitalrat Entlastung. Ausserdem nahm der Kantonsrat Kenntnis von den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2011, von den Geschäftsberichten der EKS AG und der Regionalen Verkehrsbetriebe (RVSH).

Zu den beim Kantonsrat Ende 2011 hängigen Geschäften gehören folgende Vorlagen: Totalrevision des Gesundheitsgesetzes; Kantonales Geoinformationsgesetz; Orientierungsvorlage betreffend Strategie zum Ausstieg aus der Kernenergie; Bericht und Antrag des Regierungsrates betreffend Grundsatzentscheid für die weitere Planung eines Polizei- und Sicherheitszentrums für den Kanton Schaffhausen. Im Berichtsjahr wurden das Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen, das Dekret über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes und das Schuldekret bezüglich der Bildungskosten und der geleiteten Schulen behandelt.

Parlamentarische Vorstösse Kleine Anfragen

Eingang 2011

24

Pendenzen 2010

Beantwortet 2011

Antwort pendent 2011

2

Interpellationen

Eingang 2011

6

(4)

Pendenzen 2010

2

Beantwortet 2011

6

Antworten pendent 2011

Postulate

Eingang 2011

4

11

Pendenzen 2010

1

An Regierung überwiesen

3

Der Rat stimmte dem Beschluss über die Teilrevision der Ge-

Nicht überwiesen

1

schäftsordnung des Kantonsrates (Anpassungen als Folge des Ju-

Umwandlung in Interpellation

1

stizgesetzes) zu. Er genehmigte die Vereinbarung zwischen dem

Entscheid pendent 2011

7

Kanton Schaffhausen und der BVG- und Stiftungsaufsicht des

Motionen

Eingang 2011

6

Kantons Zürich betreffend die Aufsicht über Einrichtungen der be-

Pendenzen 2010

2

ruflichen Vorsorge, den Landverkauf an der Hohlenbaumstrasse

Erheblich erklärt

2

in Schaffhausen und die Richtplananpassung im Zusammenhang

Nicht erheblich erklärt

1

mit dem Programm Agglomerationsverkehr. Ausserdem stimmte

Umwandlung in Postulat

1

er dem Grundsatzbeschluss betreffend Realisierungsvariante

Entscheid pendent 2011

4

«Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei» in Schaffhau-

Volksmotionen

Eingang 2011

1

sen, der Mitfinanzierung von Sport-Infrastrukturprojekten (NHTLZ/

Erheblich erklärt

1

Bridge) und im Zusammenhang mit dem Programm Agglomerati-

Entscheid pendent 2011

0

WoV-Motionen

Eingang 2011

1

Entscheid pendent 2011

1

hausen zu. Petitionen Im Berichtsjahr wurde keine Petition eingereicht. Begnadigungen Im Berichtsjahr wurde kein Begnadigungsgesuch gestellt. Verwaltungsgeschäfte Der Kantonsrat genehmigte die Staatsrechnung und den Geschäftsbericht 2010 des Kantons Schaffhausen, die Geschäftsberichte der Kantonalbank, der Kantonalen Pensionskasse, der Gebäudeversicherung, der Schaffhauser Sonderschulen sowie

26

2

Weitere Geschäfte

onsverkehr einem Rahmenkredit für den Bau der S-Bahn Schaff-

(25)

(8)

(9)

(0)

(0)

A  4

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

20

REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Die Staatsrechnung 2011 ist – angesichts des schwierigen finanziellen Umfeldes – im Rahmen des Erwarteten ausgefallen. Sie

2000 Regierungsrat

schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 11,4 Mio. Franken

Regierungspräsident:

Dr. Reto Dubach

ab. Budgetiert war ein Defizit von 9,4 Mio. Franken. Der dem Par-

Vizepräsidentin:

Ursula Hafner-Wipf

lament vorgelegte Staatsvoranschlag 2012 sah einen Aufwand­

Departemente

Vorstehende Stellvertretung

überschuss in der Laufenden Rechnung von 37,8 Mio. Franken

Departement des Innern

Ursula Hafner-Wipf

Rosmarie Widmer Gysel

vor. Aus den Beratungen des Kantonsrates resultierte schliess-

Erziehungsdepartement

Christian Amsler

Ursula Hafner-Wipf

lich ein budgetierter Aufwandüberschuss von 35,8 Mio. Franken.

Baudepartement

Dr. Reto Dubach

Christian Amsler

Die finanzielle Lage der Gemeinden hat sich im vergangenen Jahr

Dr. Reto Dubach

nicht mehr so positiv entwickelt wie zuvor.

Volkswirtschaftsdepartement Ernst Landolt Finanzdepartement

Rosmarie Widmer Gysel Ernst Landolt

Auch 2011 lag der Fokus auf einer gut ausgebauten Verkehrsinfra-

Der Regierungsrat hat sich auch im Jahr 2011 an den bisherigen

struktur als wichtiger Basis für die wirtschaftliche Entwicklung. Im

und erneuerten Legislaturzielen orientiert und die Schwerpunkte

Vordergrund standen wiederum Verbesserungen im Schienen-

seiner politischen Arbeit darauf ausgerichtet. Hauptziel ist und

verkehr Schaffhausen–Zürich. Der Halbstundentakt – mit Anpas-

bleibt die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die

sungen im regionalen Bahn- und Busverkehr – wurde vorbereitet.

weitere Attraktivierung des Kantons Schaffhausen als Wohn-

Das Programm Agglomerationsverkehr Schaffhausen konn-

und Wirtschaftsstandort. Schaffhausen ist heute ein internatio-

te erfolgreich gestartet werden mit dem in der Volksabstimmung

naler Wirtschaftsstandort. Die Rahmenbedingungen und die Wirt-

vom 25. September 2011 bewilligten Rahmenkredit für den Bau

schaftskraft konnten – auch im vergangenen Jahr – verbessert

der S-Bahn Schaffhausen. Der Bund hat die Realisierung des Gal-

werden. Im Laufe des Jahres zeigte sich, dass in der Finanzplan-

genbucktunnels beschlossen und die Bauarbeiten wurden aufge-

periode 2012–2014 massive Einnahmenausfälle zu verzeichnen

nommen. Die Regierung hat den Bund bei den bereits vorgenom-

sein werden (Kantonsanteil an direkter Bundessteuer, interkan-

menen Arbeiten bestmöglich unterstützt. Die Elektrifizierung der

tonaler Finanzausgleich, Ausschüttung Schweizerische National-

Schienenstrecke von Basel nach Schaffhausen ist näher gerückt.

bank, Dividende Axpo). Entsprechend wurden Sofortmassnahmen

Der Kanton Schaffhausen und das Land Baden-Württemberg ha-

beschlossen (strikte Budgetvorgaben; Sistierung des materiellen

ben eine entsprechende Planungsvereinbarung für die Elektrifi-

Teils der geplanten Steuergesetzrevision) sowie das dritte Pro-

zierung der Hochrheinstrecke abgeschlossen.

gramm zur Entlastung des Staatshaushaltes ESH3 gestartet.

Das Jahr 2011 war auch geprägt von einer neuen Energiepolitik

Damit soll die Laufende Rechnung des Kantons um insgesamt

auf nationaler und kantonaler Ebene. Der Kanton Schaffhausen

22,5 Mio. Franken jährlich – mit voller Wirkung ab 2015 – entlastet

will bis spätestens 2040 den Ausstieg aus der Kernenergie reali­

werden. Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Neupriorisierung

sieren. Der Weg zum Kernenergieausstieg führt über eine markante

der Investitionsvorhaben vorgenommen.

Steigerung der Stromproduktion im Kanton, über Effizienzsteige-

Der bisher erfolgreiche Weg der Wirtschaftsförderung wur-

rungen sowie einen neuen Energiefonds. Der Regierungsrat hat

de weiter verfolgt. Insbesondere die wirtschaftlich aufstrebenden

eine entsprechende Strategie festgelegt und dem Kantonsrat vor-

Märkte China, Indien und Russland wurden gezielt bearbeitet. Aber

gelegt. Damit wird auch ein klares Zeichen gesetzt im Kampf ge-

auch die Förderung innovativer Ausbauvorhaben ansässiger

gen ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Region Schaff-

Firmen hatte nach wie vor höchste Priorität. Weiter wurden die

hausen. Der Sachplan «Geologische Tiefenlager» wurde weiterhin

verschiedenen Regional- und Standortentwicklungs-Projektträger

kritisch verfolgt und begleitet. Der Regierungsrat lehnt die vorge-

bei der zielgerichteten Planung und Realisierung der lancierten

schlagenen Lagerstandorte in unmittelbarer Nähe zur Agglomera-

Vorhaben und neuer Projekte unterstützt. Die Anstrengungen zur

tion Schaffhausen, wo 80 % der Bevölkerung und Arbeitsplätze im

Vermarktung von Schaffhausen als attraktivem Wohn- und Steuer-

Kanton konzentriert sind, als unzumutbar ab.

standort wurden weiter verstärkt. Das Schwergewicht lag erneut

Das Gesundheitsgesetz soll nach 40 Jahren total revidiert wer-

bei der Fortsetzung der Imagekampagne «Schaffhausen. Ein

den. Eine entsprechende Vorlage wurde zuhanden des Kantons-

kleines Paradies.» zur Bekanntmachung des Wohn- und Arbeits-

rates verabschiedet. Mit der Aktualisierung des Gesetzes sollen

orts Schaffhausen im Grossraum Zürich.

zeitgemässe Regelungen für die Gesundheitsberufe, Institutionen

A  5

des Gesundheitswesens, Heilmittelabgabe, Versorgungssiche-

Dem Parlament wurde zudem eine Steuergesetzrevision mit ur-

rung, Gesundheitsförderung und Prävention geschaffen werden.

sprünglich vier Hauptstossrichtungen vorgelegt. Nachdem sich im

Weiter hat der Regierungsrat dem Parlament eine Neuregelung

Frühjahr 2011 gezeigt hat, dass verschiedene Kantonseinnahmen

der Krankenkassen-Prämienverbilligung vorgelegt. Ziel war

im Jahr 2011 und insbesondere im Jahr 2012 deutlich tiefer aus-

eine Eindämmung des Wachstums bei den Beiträgen von Kanton

fallen werden, musste dem Kantonsrat beantragt werden, vorerst

und Gemeinden zur Prämienverbilligung. Die – vom Kantonsrat

nur die Anpassungen an übergeordnetes Recht weiterzuverfolgen

gegenüber der Vorlage der Regierung noch verschärfte – neue Re-

und die Anpassungen der Steuersätze aufzuschieben. Auf Ende

gelung trat auf den 1. Januar 2012 in Kraft.

2011 wurde die Pauschalbesteuerung abgeschafft, nachdem die

Im Kanton Schaffhausen sollen – gestützt auf die positiven Erfahrungen in den zwölf Schaffhauser Gemeinden mit geleiteten Schulen – gestaffelt geleitete Schulen eingeführt werden. Dem Kantonsrat wurde eine entsprechende Vorlage unterbreitet. Für die Errichtung von geleiteten Schulen wird eine Übergangsfrist an-

Stimmberechtigten der entsprechenden Volksinitiative zugestimmt haben. Schliesslich hat die Regierung eine Vorlage für ein kantonales Geoinformationsgesetz, mit welchem die Bearbeitung und Nutzung der kantonalen und kommunalen Geodaten geregelt wird, verabschiedet.

gesetzt. Das Parlament hat die Einführung zuhanden der Volks-

Weiter verstärkt wurde die Zusammenarbeit zwischen Kanton

abstimmung verabschiedet. Zudem hat die Regierung ein neues,

und Stadt Schaffhausen. Der Regierungsrat und der Stadtrat

einfaches Finanzierungsmodell für die Verteilung der Bil-

Schaffhausen spannen neu auch bei der Fachstelle Lärm zusam-

dungskosten zwischen Kanton und Gemeinden vorgeschlagen.

men. Diese gemeinsame Stelle ist für alle Belange des Stras-

Neu beteiligt sich der Kanton an den Aufwendungen der Gemein-

sen- und Bahnlärms im Kanton und der Stadt Schaffhausen zu-

den für die von ihnen getragenen Kindergärten, Primar- und Ori-

ständig. Zudem hat die Regierung dem Kantonsrat den Verkauf

entierungsschulen mit einem festen Prozentsatz (41 %) an den

eines grossen Grundstücks im Breite-Quartier vorgeschlagen. Der

Lehrerbesoldungen. Damit wird die – insbesondere von den Ge-

Grundstücksverkauf ermöglicht die Schaffung von attraktivem

meinden gewünschte – Trennung der Finanzierung aufgrund der

Wohnraum in der Stadt Schaffhausen. Die bestens funktionieren-

unterschiedlichen Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden

de Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt im Kulturbereich

umgesetzt. Mit den «Leitlinien Frühe Förderung» wurde ein er-

wurde mit der gemeinsamen Erneuerung von diversen Leistungs-

ster, zukunftsweisender familienpolitischer Meilenstein gesetzt.

vereinbarungen mit Leistungserbringern im Kulturbereich fortge-

Die Leitlinien klären, wie die frühe Förderung im Kanton Schaff-

setzt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Kantonen wurde

hausen in Zukunft organisiert, koordiniert und durchgeführt wer-

weiter verstärkt. Mit dem Kanton Thurgau wurde eine neue Leis­

den kann.

tungsvereinbarung über die landwirtschaftlichen Beratungsdienste

Mit dem Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums für die Schaffhauser Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Kantonale Gefängnis ausserhalb der Altstadt soll die effiziente Aufgabenerfüllung der Strafverfolgungsbehörden langfristig sichergestellt und

abgeschlossen. Mit dem Kanton Zürich wurde die Vereinbarung zur Aufsicht über die berufliche Vorsorge erneuert – neuer Vertragspartner des Kantons Schaffhausen ist die selbständige Anstalt «BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich».

der Weg für eine städtebauliche Aufwertung des Klosterviertels frei

Rechtzeitig auf den Beginn der Saison am Rheinfall konnten die

gemacht werden. Die Nettoinvestitionen für den geplanten Bau im

neuen Verantwortlichkeiten auf Schaffhauser Seite geregelt wer-

Herblingertal belaufen sich auf rund 77,5 Mio. Franken. Diese Va-

den. Die Aufgaben wurden auf die Bereiche Anlauf- und Koordina-

riante wurde dem Kantonsrat in Form eines referendumsfähigen

tionsstelle, Tiefbau, Hochbau, Marketing, Finanzen und «Burgun-

Grundsatzbeschlusses zum Entscheid vorgelegt. Dem Parlament

wiese» aufgeteilt.

wurden zudem Vorlagen zur Revision des Polizeiorganisationsgesetzes und zur Genehmigung des Beitritts zum Konkordat über die computerunterstützte Zusammenarbeit bei der Aufklärung von Gewaltdelikten unterbreitet. Mit gezielten Massnahmen wie der Möglichkeit, eine Person kurzzeitig von einem Ort wegzuweisen, wenn sie andere ernsthaft und unmittelbar gefährdet, oder der vom Richter zu bewilligenden verdeckten Ermittlung soll die öffentliche Sicherheit verbessert werden.

In der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) wurde eine Resolution, wonach die restliche Elektrifizierung der Bahnstrecken in Süddeutschland vorangetrieben werden soll, verabschiedet. Zudem wurde die Weiterführung des erfolgreichen Lehrlingsaustauschs Xchange beschlossen. Nachdem ein bedeutender Teil der Fundstätten des neuen UNESCO-Weltkulturerbes im Wirkungsgebiet der IBK liegt, hat die IBK die Initiative für die entsprechende

A  6

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Vermittlungsarbeit ergriffen und eine Machbarkeitsstudie lanciert.

gebotes im Kanton Schaffhausen, dem GPK-Postulat «Stadt und

Auch in der Hochrheinkommission und der Randenkommission

Land – Hand in Hand» und dem Entlastungsprogramm ESH3.

war der Kanton Schaffhausen weiter aktiv. Die Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem Bund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der Kantonsregierungen. Weitergeführt wurden die gemeinsamen

Statistisches

1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten, Beschlüssen 9

7

2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen

2

-

3. Kreditbegehren

-

2

4. Andere

5

2

16

34

c) Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche

7

4

d) Vereinbarungen des Regierungsrates

2

2

e) Eingegangene Volksinitiativen

1

1

Treffen der Regierung und der Schaffhauser Mitglieder des National- und Ständerates vor den Sessionen. Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) traf sich zu ihrer traditionellen Plenarversammlung in Schaffhausen. Dabei stand die Idee einer Landesausstellung in der Ostschweiz im Vordergrund. Die ORK sieht in einer Landesausstellung eine grosse Chance für die gesamte Region. 2011 kam es zu 3 kantonalen Abstimmungen. Dabei sind die Stimmberechtigten den Empfehlungen der Regierung und der Mehrheit des Parlamentes in zwei Fällen gefolgt – eine andere Mei-

2011 2010

a) Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte)

b) Verordnungen des Regierungsrates

Überdies beantwortete der Regierungsrat 6 (3) Interpellationen und 26 (24) Kleine Anfragen.

nung hatten die Stimmberechtigten bei der Volksinitiative «Schuss mit Steuerprivilegien für ausländische Millionäre (Abschaffung der Pauschalsteuer)». An der eidgenössischen Volksabstimmung vom

2010 Staatskanzlei

13. Februar 2011 konnten im Kanton Schaffhausen die Ausland-

Allgemeines

schweizerinnen und Auslandschweizer zum zweiten Mal elektro-

nisch abstimmen. Auch der zweite E-Voting-Versuch war ein Er-

1. Regierungssitzungen

folg; die E-Voting-Stimmbeteiligung lag bei 23 %. Am 1. Januar 2011 trat der neu gewählte Regierungsrat Ernst Landolt sein Amt – als Nachfolger des auf Ende 2010 zurückgetretenen Regierungs-

rates Erhard Meister – an. Bei den eidgenössischen Wahlen wurden die Nationalräte Hans-Jürg Fehr und Thomas Hurter sowie Ständerat Hannes Germann wiedergewählt. Neu in den Ständerat

2011 2010 44

47

2. Regierungsratsbeschlüsse

730

823

3. Rekurse

107

113

- Abweisung

34

52

- Rückzug

11

23

- Nichteintreten

18

20

- gegenstandslos

22

12

eingezogen ist Thomas Minder.

- Gutheissung

16

2

Ein spezieller Höhepunkt war der Gastauftritt des Kantons

- teilweise Gutheissung

6

4

Schaffhausen am Marché Concours 2011 in Saignelégier. Die

4. Überbeglaubigungen

1'601

1'616

vier Elemente der Schaffhauser Präsentationen – Marktauftritt,

Auch im Jahr 2011 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabs-

Galaabend, Pferdevorführungen, Umzug – wurden von den Zehn-

stelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungs-

tausenden von Besucherinnen und Besuchern sehr positiv aufge-

rätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Von besonderer

nommen.

Bedeutung war der offizielle Auftritt des Kantons Schaffhausen am

Auf Einladung des Regierungsrates besuchten die Regierungen

Marché Concours 2011 in Saignelégier. Schaffhausen als Gast-

der Kantone Aargau und Solothurn den Kanton Schaffhausen,

kanton wurde von allen Beteiligten für seinen Auftritt gelobt. Die

während umgekehrt der Regierungsrat anlässlich des Marché

vier Elemente der Schaffhauser Präsentationen – Marktauftritt, Ga-

Concours im Kanton Jura zu Gast war.

laabend, Pferdevorführungen, Umzug – stiessen auf ein grosses

In seinen Klausursitzungen befasste sich der Regierungsrat u.a. mit dem Programm der Regierungstätigkeit 2012, der Finanz- und Investitionsplanung der nächsten Jahre, der Neuorganisation der Kantonalen Pensionskasse, der Verbesserung des Immobilienan-

und positives Echo. Als zusätzliche Spezialaufgaben kamen die Leitung des Steuerungsausschusses des Entlastungsprogramms ESH3 sowie die Fortsetzung der Projektleitung «E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer» hinzu.

A  7

Informationsdienst

25. September 2011

Im Jahr 2011 wurden 44 Medienmitteilungen «Aus den Verhand-

Volksinitiative «Schluss mit Steuerprivilegien für ausländische Mil-

lungen des Regierungsrates» sowie 13 separate Mediencommuni-

lionäre (Abschaffung der Pauschalsteuer), Gegenvorschlag Ände-

qués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insgesamt 4 Medien­

rung des Gesetzes über die direkten Steuern (Anpassung der Vo-

cafés des Regierungsrates statt.

raussetzungen für die Pauschalbesteuerung) Volksinitiative:

13'545 Ja, 11'054 Nein

Internet

Gegenvorschlag:

12'059 Ja, 10'400 Nein

Das Interesse der Bevölkerung am Angebot von www.sh.ch ist

Stichfrage: 12'512 Volksinitiative, 10'705 Gegenvorschlag

im vergangenen Jahr stark gestiegen: Im Schnitt verzeichnete die

Stimmbeteiligung: 55.58%

kantonale Internetseite rund 73'000 Besuche pro Monat. Dies entspricht einer Zunahme von rund 30 % gegenüber dem Vorjahr. Auf das grösste Interesse stiessen – wie schon im Vorjahr – die Stellenangebote, gefolgt von den News, vom Amtsblatt, von den

Beschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredites für den Bau der S-Bahn Schaffhausen 19'757 Ja, 6'097 Nein, Stimmbeteiligung: 55.89%

GIS-Karten, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt sowie der

Wahlen eidgenössisch

Steuerverwaltung.

23. Oktober 2011 Erneuerungswahlen

der

schaffhauserischen

Mitglieder

des

Wahlen/Abstimmungen

schwei­­zerischen Nationalrates für die 49. Amtsdauer 2012–2015

Insgesamt eine eidgenössische Abstimmungsvorlage und drei

gewählt:

kantonale Abstimmungsvorlagen sowie die National- und Stän-

Thomas Hurter:

13'091

deratswahlen hatte die Staatskanzlei zu verarbeiten. Alle Abstim-

Hans-Jürg Fehr:

11'159

mungen und Wahlen konnten reibungslos abgewickelt werden.

Wahlbeteiligung: 60.79%

Am 13. Februar 2011 wurde im Kanton Schaffhausen der zweite E-Voting-Versuch für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer durchgeführt. Von 945 E-Voting-Stimmberechtigten haben 217 elektronisch abgestimmt. Dies entspricht einer E-Voting-Stimmbeteiligung von 23 %. Wahlen / Abstimmungen Die Staatskanzlei verarbeitete insgesamt eine eidgenössische und drei kantonale Abstimmungsvorlagen sowie die Erneuerungswahlen für den National- und Ständerat. Bei der Ständeratswahl wurde ein zweiter Wahlgang notwendig. Alle Abstimmungen und Wahlen wurden reibungslos abgewickelt.

Wahlen kantonal 23. Oktober 2011 Wahl der Schaffhauser Mitglieder des Ständerates für die 49. Amtsdauer 2012–2015 gewählt: Hannes Germann:

15'577

nicht gewählt: Thomas Minder:

11'879

Christian Heydecker:

8'179

Matthias Freivogel:

7'141

Herbert Bühl:

6'738

Vereinzelte: 2'193

Resultate Abstimmungen und Wahlen 2011

Wahlbeteiligung: 64.50%

Abstimmungen eidgenössisch

13. November 2011

13. Februar 2011

Wahl eines Schaffhauser Mitgliedes des Ständerates für die 49.

Volksinitiative vom 23. Februar 2009 «Für den Schutz vor Waffen-

Amtsdauer 2012–2015 (2. Wahlgang)

gewalt»

gewählt:

11'944 Ja, 18'713 Nein, Stimmbeteiligung: 64.69%

Thomas Minder:

Abstimmungen kantonal

nicht gewählt:

13. Februar 2011

Matthias Freivogel:

8'336

Teilrevision des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes vom

Christian Heydecker:

7'586

20. September 2010

Vereinzelte: 153

15'630 Ja, 10'956 Nein, Stimmbeteiligung: 63.93%

Wahlbeteiligung: 61.67%

11'853

A  8

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Aussenbeziehungen

Kanton Schaffhausen nicht nur Gründungsmitglied des Vereins,

Verein Agglomeration Schaffhausen

sondern auch in allen Organen (Metropolitankonferenz, Metrorat,

Im Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) sind einerseits die

Operativer Ausschuss) und in den Arbeitsgruppen des Vereins ak-

Kantone Schaffhausen, Thurgau und Zürich, die drei Landkreise

tiv vertreten.

Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut und der Regi-

Die im Berichtsjahr von der Metropolitankonferenz gefassten Be-

onalverband Hochrhein-Bodensee zusammengefasst, anderseits

schlüsse tragen zu einer weiteren Stärkung des gemeinsamen Le-

sind 50 Gemeinden der Agglomeration (darunter alle Gemein-

bens- und Wirtschaftsraumes bei: So setzte sich die Metropoli-

den des Kantons Schaffhausen) vertreten. Ziel ist die verbesserte

tankonferenz mit den räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten im

grenzüberschreitende Zusammenarbeit in verschiedenen Politik-

Metropolitanraum Zürich auseinander. Mit den Projekten «Me-

feldern. Im Berichtsjahr waren drei Fachausschüsse Kultur & Frei-

trobild» und «Parklandschaften» wird die nachhaltige Siedlungs-

zeit, Verkehr & Siedlung sowie Regionaler Naturpark aktiv.

und Landschaftsentwicklung über die Kantons- und Gemein-

Zum zweiten Mal wurde unter Beteiligung von 28 Gemeinden

degrenzen hinweg gefördert. Mittelfristig soll ein gemeinsames

und mit 33 hochkarätigen Autorinnen und Autoren das grenz­

Raumkonzept für den Metropolitanraum Zürich erarbeitet werden.

überschreitende Literaturfestival Erzählzeit ohne Grenzen durch-

Im Wirtschaftsbereich folgte im Berichtsjahr mit Abschluss der

geführt. Es gab 44 Veranstaltungen: Lesungen, Gespräche, eine

Grundlagenarbeiten die Phase der Umsetzung mit dem Ziel, den

Theateraufführung, ein Live-Hörspiel und ein Poetry Slam. Zudem

Metropolitanraum Zürich seiner Vision einer «Zurich Green Regi-

schloss der Fachausschuss Kultur und Freizeit Leistungsverein-

on» näher zu bringen und die Wirtschaftscluster im Metropolitan-

barungen ab mit der Museumsnacht Hegau - Schaffhausen sowie

raum zu stärken. Damit soll die ansässige Wirtschaft, aber auch

mit der Kulturberichterstattung www.art-tv.ch. Im Bereich Freizeit

die wirtschaftliche Ausstrahlungskraft des Metropolitanraums im

koordinierte der Fachausschuss die Harmonisierung der Beschil-

nationalen und internationalen Kontext gestärkt werden.

derung auf Velowegen und begleitete das Projekt einer Regionalen

Internationale Bodenseekonferenz (IBK)

Mountainbike-Route.

Die IBK ist die gemeinsame Plattform der Kantone und Länder

Der Fachausschuss Verkehr & Siedlung hat die Umsetzung des

rund um den Bodensee und hat das Ziel, die Region Bodensee

Agglomerationsprogramms Schaffhausen Plus mit dem Kernstück

als attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum zu erhalten, die nach-

S-Bahn Schaffhausen vorangetrieben sowie das darauf aufbauen-

haltige Entwicklung zu fördern und die regionale Zusammengehö-

de Agglomerationsprogramm 2. Generation mit Vorhaben ab 2015

rigkeit zu stärken. Sie ist in den acht Handlungsfeldern Bildung,

erarbeitet. Dieses soll im Juni 2012 beim Bund eingereicht werden

Kultur, Gesundheit, Soziales, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt & Ener-

(vgl. Baudepartement / Öffentlicher Verkehr).

gie sowie Raumentwicklung tätig. Unter dem diesjährigen Schwer-

Die Vorarbeiten für einen Regionalen Naturpark Schaffhausen konnten weitgehend abgeschlossen werden: Im Jahr 2011 wurde aufbauend auf die bereits erstellte Machbarkeitsstudie ein Managementplan erarbeitet, welcher Auskunft gibt über Ziele, Handlungsfelder, Projekte, Organisation und Finanzierung eines Regionalen Naturparks (vgl. www.naturpark.sh.ch). Die Mitgliederversammlung VAS hat den Managementplan am 17. Novem-

punktthema «Grenzenlos gesund» wurden die Attraktivität und auch die Chancen des Gesundheitsraumes Bodensee bei politischen Gremien, bei den Leistungserbringern und engagierten Kreisen aus dem Gesundheitsbereich, vor allem aber auch in der Öffentlichkeit bekannter und bewusster gemacht. Weiter haben die Fachkommissionen die im Massnahmenkatalog zum IBK-Leitbild für den Bodenseeraum definierten Projekte weiter vorangetrieben.

ber 2011 genehmigt, so dass im ersten Quartal 2012 eine eigene

Randenkommission

Parkträgerschaft gegründet werden kann.

Die Randenkommission besteht aus den Landräten der drei an

Verein Metropolitanraum Zürich Der Verein Metropolitanraum Zürich wurde am 3. Juli 2009 gegründet. Der Kanton Schaffhausen ist Teil des Metropolitanraums Zürich und engagiert sich deshalb bei den Bestrebungen zur Institutionalisierung der Zusammenarbeit mit dem Ziel, den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken. Entsprechend ist der

den Kanton Schaffhausen angrenzenden Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut sowie dem Vorsteher des Baudepartements. Die vier Arbeitsgruppen Verkehr, Wirtschaft, Tourismus und Kultur & Bildung haben im Berichtsjahr diverse Projekte aufgegriffen und umgesetzt. Erwähnenswert sind insbesondere die am 27. Oktober 2011 in Donaueschingen durchgeführte Veranstaltung «Innovationstagung 2011» mit dem Schwerpunkt

A  9

Automotive, das Symposium «Architektur im Randengebiet – Ur-

Bauliches

banität im Wandel der Zeit» vom 4. November 2011 in Schaffhau-

In Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt konnten die klima-

sen sowie der Einsatz für die bessere Anbindung an den öffentli-

tischen Bedingungen in 3 Aussenlagern verbessert werden.

chen Verkehr (Gäubahn, Hochrheinbahn). Hochrheinkommission (HRK) Die Hochrheinkommission mit den Landkreisen Waldshut und Lörrach sowie den Kantonen Aargau und Schaffhausen, eine Kooperationsvereinbarung nach dem Karlsruher Übereinkommen, will den Raum am Hochrhein gemeinsam weiterentwickeln. Insbesondere wurden im Berichtsjahr die Informationsbroschüre «Der

EDV Das Staatsarchiv ist Administrator des EDV-gestützten Geschäftskontroll- und Registratursystems für die kantonale Verwaltung. Zudem beteiligt sich das Staatsarchiv an den Arbeiten der gesamtschweizerischen Koordinationsstelle zur dauerhaften Archivierung elektronischer Unterlagen.

Hochrhein verbindet» über grenzüberschreitende Wildtierkorri-

Die Arbeiten an der Erstellung der Strategie zur Langzeitarchivie-

dore am Hochrhein herausgegeben, eine Neuauflage des Interreg-

rung von elektronischen Daten aus der kantonalen Verwaltung

Kleinprojektefonds «Begegnungen am Hochrhein» lanciert und am

wurden abgeschlossen. Der Bericht wurde dem Regierungsrat zur

13. Dezember 2011 in Waldshut die grenzüberschreitende Veran-

Beschlussfassung vorgelegt.

staltung «Energiewende am Hochrhein» zu Fragen, Chancen und Visionen in der Energiepolitik durchgeführt.

Die Arbeiten zur Internetpublikation von zusätzlichen elektronischen Informationen zur Familienforschung konnten mit der

Weitere Zusammenarbeit und Kontakte

Aufschaltung der für den Zeitraum von 1835 bis 1915 erhal-

Auch ausserhalb der institutionalisierten Kooperationen wurden

tenen Passbücher in transkribierter Form abgeschlossen wer-

die zahlreichen freundnachbarschaftlichen grenzüberschreitenden

den. Bedeutende Handschriften und Handschriftenfragmente aus

Kontakte insbesondere in Süddeutschland und in den Nachbar-

dem Staatsarchiv konnten auf der Internet-Plattform E-Codices

kantonen gepflegt und die gute Zusammenarbeit vertieft.

(www.e-codices.unifr.ch) für die Forschung aufgeschaltet und da-

Interreg IV-Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein»

mit besser zugänglich gemacht werden.

Der Kanton Schaffhausen partizipiert am Interreg IV-Programm

Das Staatsarchiv beteiligt sich zusammen mit der Nationalbiblio-

Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein zur Förderung von grenzüber-

thek in Bern und der Stadtbibliothek Schaffhausen am Projekt zur

schreitenden Projekten. Im Rahmen des Lenkungsausschusses

Digitalisierung der Schaffhauser Nachrichten 1861–2005.

Ostschweiz wurden im Berichtsjahr vier Projekte bewilligt, eines davon mit Schaffhauser Beteiligung. Damit sind nun auf Schwei-

Erschliessungs- und Ordnungsarbeiten

zer Seite 81% der Interreg-Mittel (Bund und Kantone) gebunden.

Ablieferungen der Verwaltung aus dem Jahr 2011 (20.–21. Jh.), Ak-

Das Programm läuft von 2007 bis 2013, mit Restlaufzeit bis 2015.

tenzugänge zum Bestand Zünfte (20. Jh.), Akten des Erziehungsdepartementes (Erziehungswesen 1544–1950), Bauakten (1700– 1945), Akten des Migrationsamtes (20. Jh.), Akten des Sekretariats

2030 Staatsarchiv

des Departements des Innern (Umweltschutz und Polizei) (1980– 2000), Akten des Staatspersonalverbandes (1917–2009), Ordnung

Betrieb

der Aussenmagazine und der neuen Ablieferungen, Neuzugänge

642 Besuchende, 640 telefonische Anfragen, 505 Benutzungen

der Handbibliothek.

aus der Verwaltung, 195 schriftliche Auskünfte. Dies ergibt eine Benutzungsfrequenz von 9.6 pro Öffnungstag (2010: 10.5). Es wurden 3 Führungen veranstaltet. Das Staatsarchiv beteiligt sich an der Ausbildung der Fachpersonen I + D, indem es mehrmonatige Praktika anbietet. Das Staatsarchiv arbeitet in der gesamtschweizerischen Fachgruppe zu Fragen der Aktenbewertung mit.

Nachforschungen und Auskünfte Urkunden 1, 2, 3, 7, 9, 48, 49, 1051, 1101, 3312 und Gemeindehaus Hallau, Wasserrechtspläne, Hebräische Manuskripte, Gipsmühlen in Schleitheim, Briefwechsel Johann Balthasar Baumbach und Abraham Scultetus (16. Jh.), Zunftverfassung 1411, Russlandschweizer, Ersterwähnung der Gemeinde Guntmadingen, Ersterwähnung der Gemeinde Dörflingen, Lachsfischerei am Rheinfall, Täufer in

In Umsetzung der in der Gemeindearchivverordnung vorgese-

Schaffhausen, Zusammensetzung des Regierungsrates seit 1970,

henen Massnahmen wurden 11 Gemeindearchive visitiert.

Geschichte des I. Weltkrieges, Historische Landkarten des Hegau,

A  10 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Kloster Berau im Schwarzwald und Schaffhausen, Internierte der

Als Geschenke konnten entgegengenommen werden: Postkar-

Bourbaki Armee im Kanton Schaffhausen (1871), Oberhof in Neun-

ten 1865–1930, Fotos von Schaffhauser Gemeinden (1950–1970),

kirch, Bayerischer Gesandter in Schaffhausen (18. Jh.), Schaff-

Urkunden und Teilungsinventare (1655–1786), Akten des Staats-

hauser Postmeister (18. Jh.), Turniere in Schaffhausen (15. Jh.),

personalverbandes (1972–2009), Weinetikettensammlung (1950–

Günther'sches Wasser, Kloster Paradies, Rheinbrücke von Hans

2000), Akten und Dokumente der Familie Graf (18.–20. Jh.).

Ulrich Grubenmann, 100 Jahre Schwingerverband, Zehntscheune in Neunkirch, Industrialisierung, Industriehafen im Schaarenwald,

Schutz- und Restaurationsmassnahmen

Schweizerhof (Salzhof), Johann Wilhelm Veith (1758–1833), Peter

Kirchenbuch Merishausen (1727–1874) und Kirchenbuch Meris-

Kilian, Louis August Tronel, Adolf Wiederkehr, Nathan Wolf, Robert

hausen (1750–1835).

Victor Neher (1886–1918), Christoph Jezler (1734–1791), Rudolf

Das Projekt «Sachgerechte Verpackung der Urkunden» (Umpa-

Gwalther (1519–1589), Johann Conrad Bucher (1730–1780), Hein-

cken in säurefreie Umschläge und Schachteln) wurde im Rahmen

rich Peyer (1559–1618), Otto Kappeler (1884–1949) und Familien-

der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitergeführt.

forschung zu Bachmann, Bernath, Braun, Brütsch, Egg, Gori, Hauser, Jörg, Lauber, Meyer, Müller, Rubli, Ruppli, Sauter, Schacher,

Sicherheitsverfilmung

Schoch, Sigg, Stimmer, von Roth, Werner.

Protokolle des Regierungsrates 2010

An das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 23 Auskünfte aus den Zivilstandsakten erteilt, an das Kantonsgericht wurden 8 Fall­ akten ausgeliehen. An die Sonderausstellung im Museum zu Allerheiligen aus Anlass des Jubiläums 600-Jahre-Zunftverfassung wurden verschiedene Leihgaben gemacht, ebenso wurden Flurnamenpläne für eine Sonderausstellung im Ortsmuseum Beringen ausgeliehen. Zuwachs Es fanden insgesamt 22 Ablieferungen aus der kantonalen Verwaltung mit einem Umfang von rund 69 Laufmetern statt, darunter Akten des Gesundheitsamtes (Kostengutsprachen 2000), Fallakten Schulische Abklärung und Beratung (1992–2006), Ausländerdossiers des Migrationsamtes (1980–2000); Akten des Kaufmännischen Direktoriums (1980–2008), Falldossiers der Bauernkreditkasse (1930–2010), Firmendossiers des Arbeitsinspektorats (1929–2004), Eheschutzakten (1958 und 1978), Akten aus der Tätigkeit des Interkantonalen Labors (1952–1998), Fallakten der Bewährungshilfe und des Justizvollzugs (1984–2002), Akten des Berufsbildungsamtes

(Prüfungsprogramme,

Prüfungsberichte,

Lehrverträge) (1920–2006), Akten der Steuerverwaltung (Verrechnungssteueranträge 1999 und 2001), Entscheide der Bezirksgerichte (1980–1999). Ferner erfolgten Aktenablieferungen für die Deposita der Scaphusia, der Zunft zun Schneidern, der Zunft zun Schmieden, der Zunft zun Becken, der Zunft zum Rüden, der Stiftung der Schaffhauser Gesellschaften und Zünfte, des Heimatschutzes Schaffhausen, des Kantonalen Schützenveteranenverbandes, des Kantonalen Schützenvereins, der Kantonalen Ärztegesellschaft und der Kantonalen Offiziersgesellschaft.

A  12 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

21

DEPARTEMENT DES INNERN

Im Gesundheitswesen bildeten die Vorbereitungen zur Umstellung der Spitalfinanzierung auf die neuen bundesrechtlichen Vorgaben einen Schwerpunkt. So musste der Kontrakt mit den Spitälern Schaffhausen, der die Finanzierungsbeiträge des Kantons regelt, grundlegend umgestaltet werden. Zudem mussten bei der Budge-

wurden vom Volk im Februar 2011 mit klarer Mehrheit angenommen. Das revidierte Gesetz und die darauf Bezug nehmenden Anpassungen der Vollzugsverordnung konnten allerdings erst zum Jahresbeginn 2012 in Kraft treten. Für die Umsetzung im Einführungsjahr 2011 musste vom Regierungsrat eine befristete übergangsrechtliche Verordnung erlassen werden.

tierung auch die markant steigenden Zahlungspflichten gegenüber

Weitere Aktivitäten des Departementes waren beim Aufbau der

der Privatklinik Belair und den von Schaffhauser Einwohnerinnen

Spitex-Versorgungsregionen im Sinne des revidierten Altersbe-

und Einwohnern beanspruchten ausserkantonalen Spitälern be-

treuungs- und Pflegegesetzes nötig. Insbesondere in der Region

rücksichtigt werden. Zahlreiche Fragen der Tarifgestaltung sind

Klettgau bestehen nach wie vor erhebliche Unklarheiten und Dif-

dabei aus Gründen, die auf kantonaler Ebene nicht beeinflusst

ferenzen zwischen den Gemeinden, für die im Jahr 2011 trotz in-

werden können, bis zum Jahresende und teilweise darüber hinaus

tensiver Vermittlungsbemühungen noch keine abschliessende Lö-

offen geblieben, was an die Flexibilität der Finanz- und Vollzugs-

sung gefunden werden konnte.

planung hohe Anforderungen stellte.

Nach Genehmigung des Konzeptes zur Förderung der Einglie-

Weitere Schwerpunkte bildeten die Versorgungs- und die Inves-

derung von invaliden Personen durch den Bundesrat wurden ge-

titionsplanung im Spitalbereich: Ein Planungsbericht zur Spital-

meinsam mit den Ostschweizer Kantonen und dem Kanton Zü-

versorgung 2012 / 2020, der sich auf die heute und in Zukunft

rich Qualitätsrichtlinien für IV-Institutionen verabschiedet. In einem

beanspruchten Leistungen bezieht, wurde im November 2011 pu-

neu gestarteten Pilotprojekt «Wohnbegleitung» unter Trägerschaft

bliziert und den involvierten Leistungserbringern und weiteren in-

der «Pro Infirmis» und der Mitwirkung von Behindertenorganisatio-

teressierten Kreisen zur Vernehmlassung unterbreitet. Der Bericht,

nen, das vom Kanton begleitet wird, erhalten Menschen mit einer

der im Jahr 2012 weiter bearbeitet und ergänzt werden soll, bil-

geistigen Behinderung Beratung und Schulung zum selbständigen

det die Grundlage zur Überarbeitung der Schaffhauser Spitalliste

Wohnen.

2013 sowie auch zur mittelfristigen Investitionsplanung der Spitäler Schaffhausen. Eine diesbezügliche Orientierungsvorlage wurde zuhanden des Kantonsrates fertiggestellt. Die Erarbeitung einer Vorlage zur Totalrevision des Gesundheitsgesetzes wurde im ersten Halbjahr 2011 abgeschlossen. Der entsprechende Bericht und Antrag wurde vom Regierungsrat im Juni zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die vom Kantonsrat eingesetzte Spezialkommission hat die Vorlage an fünf Sitzungen intensiv beraten und im Dezember mit einigen kleineren Änderungen zuhanden des Ratsplenums verabschiedet. Im April 2011 wurde dem Kantonsrat eine Vorlage zur Revision der Vollzugsregeln über die Prämienverbilligung und die Durchsetzung des Obligatoriums in der Krankenversicherung zugeleitet. Angesichts des härteren finanzpolitischen Umfeldes wurde damit eine markante Reduktion der finanziellen Belastung von Kanton und Gemeinden angestrebt. Der Kantonsrat hat die Vorlage zusätzlich verschärft. Die Revision wird vor allem bei grösseren mittelständischen Familien zu markanten Beitragskürzungen führen.

Der neue Ausländerausweis mit Biometrie für Drittstaatenangehörige wurde im Rahmen der Umsetzung des Schengen-Abkommens erfolgreich eingeführt. Gegen die Verschärfung der Hundeverordnung mittels einer erweiterten Rassentypenliste wurde 2009 ein Normenkontrollverfahren eingeleitet. Im Berichtsjahr bestätigte das Obergericht vollumfänglich den Erlass des Regierungsrates. Ende 2011 hat der Bundesrat entschieden, das Sachplanverfahren Geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle mit allen sechs ursprünglich eingereichten Vorschlägen weiterzuführen und den Zeitraum für die 2. Etappe von 2 ½ auf 4 Jahre auszudehnen. Der Regierungsrat nahm den Entscheid insofern mit Genugtuung zur Kenntnis, als wichtige von ihm erhobene Forderungen berücksichtigt worden sind. So müssen die wissenschaftlichen Kenntnisse in allen vorgeschlagenen Standortregionen auf denselben Stand gebracht werden, und bei den geplanten sozio-ökonomischen Wirkungsstudien sind zusätzliche regionale, zwischen den Standortregionen vergleichbare Studien zur Aussen- und Innenwahrneh-

Im Altersbetreuungs- und Pflegebereich mussten die neuen Bun-

mung der Region («Image», gesellschaftlicher Zusammenhang)

desvorgaben zur Pflegefinanzierung, die zu Jahresbeginn 2011 in

und deren Wirkung auf die Volkswirtschaft durchzuführen. In al-

Kraft getreten sind, umgesetzt werden. Die entsprechenden An-

len drei Standortregionen (Zürich Nordost, Südranden, Nördlich

passungen des kantonalen Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes

Lägern), von denen der Kanton Schaffhausen betroffen ist, sind

A  13

Regionalkonferenzen gegründet worden. Der Regierungsrat lehnt

Rechtsmittelverfahren und Rechtsberatung

Lagerstandorte in unmittelbarer Nähe zur Agglomeration Schaff-

Rekurse

hausen, wo 80 % der Bevölkerung und Arbeitsplätze im Kanton

Pendente Verfahren am Jahresbeginn

konzentriert sind, nach wie vor als unzumutbar ab. Er begleitet je-

Neueingänge

10 10 18

doch den Sachplanprozess konstruktiv, aber sehr kritisch.

Total Fälle

17 14 25

Klimawandel: Die kantonalen Fachstellen haben beobachtete Ver-

Erledigte Verfahren bis Jahresende

13

7

21

änderungen, die sie den klimatischen Bedingungen zuschreiben,

Pendente Verfahren am Jahresende

4

7

4

werden Themenbereiche identifiziert, denen in Zukunft besonde-

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

2011

2010

2009

re Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte. Gestützt auf die Vor-

Neueingänge beim Obergericht

0

6

15

gaben der eidgenössischen Freisetzungsverordnung ergänzte der

Erledigte Beschwerden

5

16

9

3

9

6

2011

2010

2009

Neueingänge beim Bundesgericht

1

3

5

Erledigte Beschwerden

1 4 5

in einem Bericht an den Regierungsrat zusammengetragen. Darin

Regierungsrat die kantonale Umweltschutzverordnung mit einem

- davon Nichteintreten oder Abweisung

2011 2010 2009 7

4

7

Kapitel über den Umgang mit invasiven gebietsfremden Organismen (Neobiota).

Beschwerden an das Bundesgericht

2100 Sekretariat

- davon Nichteintreten oder Abweisung

1

1

5

Das Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle des Departementes und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Linien-

Rechtsberatung

2011 2010 2009

funktionen in folgenden Bereichen wahr: Gewerbepolizei (2102),

Rechtsabklärungen / Stellungnahmen / Gutachten

105

99

122

Fischerei (2104), Jagd (2106) sowie Gesundheitsamt und Koordi-

Prüfung von Gemeindeerlassen

16

14

16

nationsstelle für Umweltschutz (2140 bis 2148).

Mitberichte / Vernehmlassungen

16

19

34

In dieser Funktion oblagen der Dienststelle die zeitliche und orga-

Erlass von Strafverfügungen

14

6

17

nisatorische Sicherstellung der erwähnten Departementsgeschäf-

Entbindungen ärztliche Schweigepflicht

18

22

17

te, deren juristische Aufarbeitung und die Mitwirkung in Projekten sowie bei departementsübergreifenden Geschäften. 2102 Gewerbepolizei Parlamentarische Vorstösse 0 (1)

Motion(en)

0 (1)

Interpellation(en)

Gastgewerbe

3 (4)

Kleine Anfragen

1 (0)

Postulat(e)

Struktur des Gastgewerbes 2011 Beherbergungsbetriebe

Vernehmlassungen 16 (29)

Federführung

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

17 (19)

Mitbericht

Rechtsdienst Der dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich schwergewichtig mit gesetzgeberischen Arbeiten, der Ausarbei-

Anfang

Ende

54

51

23

25

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

347

349

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

158

158

Besondere Betriebe (altrechtlich)

143

142

Anzahl Betriebe total

725

725

1) Differenzen zum Vorjahr ergeben sich aufgrund pendenter Gesuche über den Jahreswechsel.

tung von Stellungnahmen, der allgemeinen Rechtsberatung für das Departement, Ämter und Gemeinden sowie mit der Instrukti-

Bewegungen 2011

on der zugewiesenen Rechtsmittelfälle und der verwaltungsstraf-

Beherbergungsbetriebe

rechtlichen Verfahren im Rahmen der departementalen Zuständig-

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

10

8

keiten. Gleichzeitig dient der Rechtsdienst als Koordinationsstelle

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

78

76

für Umweltschutz (siehe 2141).

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

12

12

0

1

Besondere Betriebe (altrechtlich)

Neuerteilung

Verzicht

7 10

A  14 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Eignungsprüfung (Anzahl Kandidaten) Prüfung bestanden Prüfung nicht bestanden Spielautomaten

2011

2010

53

41

5

8

2106 Jagd Im Rahmen der durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) an die Schwarz-

2011 2010

wildkantone erteilten Bewilligungen wurde das bisherige und be-

Geschicklichkeitsautomaten

17 21

währte Schonzeitregime für den Abschuss von Schwarzwild

Unterhaltungsautomaten

19 32

weitergeführt. Beim Schwarzwild ist die Schadenssumme nach einem Anstieg im Jahre 2010 (Fr. 57'000.–) auf Fr. 32'000.– zurück-

Reisendengewerbe Ausgestellte Patente / Bewilligungen aufgrund des Bundesgesetzes über das Gewerbe der Reisenden

gegangen. Für das Jagdjahr 2011/12 ist mit einer Abnahme der 2011

2010

Reisendengewerbebewilligungen

4 1

Schausteller und Zirkusbetreiber

6

8

Abschüsse zu rechnen. Beim Rehwild konnte der Abschuss auf 97 % des Plansolls gesteigert werden (Vorjahr 93 %). Die Jägerprüfung haben im Berichtsjahr 12 von 14 Kandidaten bestanden (Vorjahr 9 von 11).

2104 Fischerei Im Rhein verharrte der Forellenbestand auf tiefem Niveau. Der Äschenbestand, der auch im Winter 2010/11 von starken Kormoraneinflügen beeinträchtigt wurde, blieb stabil. Die geltenden Schonbestimmungen wurden um ein Jahr verlängert. Im Mai konnten dank verbesserter Erbrütungsmethoden hunderttausen-

Die von der Jägerschaft seit 2008 an exponierten Strassenabschnitten montierten Wildwarnanlagen leisten grösstenteils einen guten Beitrag zur Verminderung des Fallwildes (durchschnittliche Reduktion um ca. 30 %). Auch dieses Jahr wurden die Geräte durch die Jägerschaft kontrolliert. Ersatzgeräte wurden im Oktober abgegeben. Eine Ausweitung des Projektes ist nicht vorgesehen.

de von Jungäschen in den Rhein ausgesetzt werden. Auch die

Alle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet ent-

ausgelagerten Notreserven, die für einen Initialbesatz nach einem

nommen werden: www.gjf.sh.ch.

Hitzesommer wie 2003 gebraucht werden, konnten um 10'000 Äschen auf 30'000 Äschen erhöht werden. Infolge guter Naturverlaichung und dank den eingesetzten Jungäschen ist mit einer Zunahme des Äschenbestandes zu rechnen.

2122 Migrationsamt und Passbüro Fremdenpolizei

Die andauernde Trockenperiode brachte einige Bäche zum versie-

Fremdenpolizeiliche Entscheide

2011

gen, so dass mehrere hundert Fische evakuiert werden mussten.

Einreiseentscheide

4'122 3'557

Auch im Rhein sind die Wassertemperaturen im Monat August be-

Anwesenheitsbewilligungen

8'750 10'030

drohlich angestiegen. Glücklicherweise wurde aber die 25º C-Mar-

Grenzgängerbewilligungen

2'431 2'078

ke nicht überschritten. Der umfassende Notfallplan zur Sicherung

Fernhaltemassnahmen

5'120 2'967

des Äschenbestandes musste nicht umgesetzt werden.

Total

In den Rüdlinger Revieren werden vermehrt grosse Welse gefan-

Insgesamt wurde im Jahr 2011 in 9 (6) Fällen Rekurs gegen die

gen. Es ist zu erwarten, dass sich der in den letzten Jahren kons-

Entscheide des Migrationsamtes erhoben. Für die Rekurserledi-

tante Welsbestand infolge der Erwärmung der Gewässer vergrös-

gung kann hier auf die Übersicht beim Rechtdienst des Departe-

sern wird.

ments des Innern verwiesen werden (vgl. 2100 Rechtsdienst).

Die Fischerprüfung haben 81 von 86 Kandidaten (inkl. Jungfischer) bestanden (Vorjahr 77 von 87). Ausgegebene Fischereipatente, Aufzucht und Einsätze durch die Fischzuchtanstalt sowie die Fangstatistik können im Internet unter folgender Adresse eingesehen werden: www.gif.sh.ch.

2010

20'423 18'632

A  15

41 (32) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Jahr 2011 mit

Ausländische Wohnbevölkerung im Kanton Schaffhausen nach Herkonftsregionen per 31. Dezember 2011 EU/EFTA Staaten Übriges Europa Europa Total

2011

2010

10'254

9'912

6'061

5'989

16'315

15'901

unbekanntem Ziel ab. Zwangsmassnahmen im Asylverfahren Haftfälle

2011

2010

31 21

- richterlich überprüft (Haftdauer > 96 Std.)

5

4

Afrika

351 280

- davon Haftverlängerung bestätigt

5

4

Amerika

401 320

Durchschnittliche Haftdauer in Tagen

15

4

Rückführungen

62 19

Asien

1'081 1'034

Ozeanien

14 10

Staatenlos + unbekannt Vorläufig Aufgenommene Gesamttotal

1)

0 + 13

2 + 14

172

177

18'347

17'738

Zahlen gemäss Angaben des Bundesamtes für Migration (inkl. Kurzaufenthaltsbewilligungen L < 12 Monate). Differenz zu den Zahlen des Wirtschaftsamtes ergeben sich durch die Verwendung eines anderen Zählrasters: www.statistik.sh.ch.

1)

Wichtigste Herkunftsländer der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung Bosnien-Herzegowina Deutschland Grossbritannien Italien

2011

2010

235 249 5'247 4'970

2'291 2'267 974 839

Kroatien

982 1'019

Mazedonien

1'393 1'378

Österreich

374 367

Portugal

533 503 1'224 1'412

Spanien

444 444

Sri Lanka

458

449

Türkei

1'068 1'081

Übrige Staaten

2'685

2'362

172

177

Vorläufig Aufgenommene Total

18'347 17'738

Asylwesen Insgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen 256 (142) neue Asylbewerberinnen und -bewerber zugewiesen. Davon waren 4 (5) unbegleitete Minderjährige. Erledigung Asylgesuche durch BFM

2011

2010

Gewährung

55

43

Ablehnung

28 39

Nichteintreten

95 93

Vorläufige Aufnahme

32

53

22

9

Andere Gründe Total

Herkunftsabklärungen Asylbewerber/innen Regelung Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene Verarbeitete Gerichts- und Strafakten (Bereich geregelter Aufenthalt und Asyl)

2011 2010 2

3

1'156

915

4'8811) 2'826

Beratungen am Schalter/Telefon

3'665

Total

9'704 9'580

1)

5'836

Von den 4'881 (2'826) verarbeiteten Gerichts- und Strafakten betrafen 2'072 (1'665) ausländische, im Kanton Schaffhausen wohnhafte Personen, 504 (237) in einem anderen Kanton wohnhafte Personen und 2'305 (924) im Ausland wohnhafte Personen, die hier bei ihrem Aufenthalt/Durchreise Anzeigen, Polizeirapporte oder Strafakten erwirkt haben.

267 221

Kosovo

Serbien

Geschäftsbelastung

232 237

Massnahmen (Fremdenpolizei + Asylbereich)

2011

2010

Verhängte Einreiseverbote

162

127

Ausreisen und Zwangsmassnahmen

276

344

Verfügungen und Verwarnungen AuG

125

114

Total

563 585

Passbüro Reisepapiere

2011 2010

Reisepässe

3'386 3'277

ID

7'507 7'241

BFM-Reisepapiere Total

230 193 11'123 10'711

A  16 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

2140 Gesundheitsamt

Massnahmen zur Prävention

Berufsausübungsbewilligungen im Gesundheitsbereich

Bereich

Zielgruppen

Massnahmen

Bei den Medizinalberufen und den übrigen bewilligungspflichtigen

Alkohol, Tabak, Cannabis

Öffentlichkeit, Gemeinden, Betriebe, Vereine, Eltern, Schulen

Kurse für Schulklassen, Eltern und Lehrmeister, Vorträge, Verleih und Versand von Materia­lien, Projekt Animations­theater

Gewalt in Schulen

Schulen

Bedarfserhebung und Entwicklung eines Aktionsplans, Animationstheater, Elternkurse

Glücksspiel

Öffentlichkeit, Partner, Betroffene, Angehörige

Plakataktionen im ÖV und auf öffentlichen Plätzen

Berufen des Gesundheitswesens waren folgende Mutationen zu verzeichnen: Bestand Zugang Abgang Bestand 1.1.2011 2011 2011 31.12.2011

Medizinalberufe

Leitende Apotheker/innen1) 15 1 1 15 Ärzte/innen in Praxen2) 4)

169 10 17 162

Spitalärzte/-innen

38 2 1 39

3)

Chiropraktoren/-innen

4 0 0 4

Die Fachleute der Gesundheitsförderung und Prävention führten

Tierärzte/-innen

34 0 0 34

verschiedene Aktionen zur Suchtprävention in Schulen, bei Veran-

Zahnärzte/-innen4)

59 1 2 58

staltungen in den Gemeinden oder bei öffentlichen Aktionen durch.

4)

Im Berichtsjahr konnten total 3'334 (1'381) Kundinnen und Kun-

Übrige Berufe Leitende Drogisten/-innen 1)

6 3 2 7

den direkt erreicht werden. Die Erhöhung der Kundenzahlen wur-

Leitende Augenoptiker/-innen 12

2

2

12

de vor allem durch die proaktiven Angebote für die Schulen (z.B.

Leitende Spitex-Pflegefachpers.

6

0

15

themenspezifische Theaterstücke) und die spezifisch für den Kan-

Ergotherapeuten/-innen

13 0 0 13

ton Schaffhausen entwickelten Jugendschutzmaterialien erzielt.

Hebammen/Geburtshelfer

34 3 1 36

Des Weiteren fanden öffentliche Plakataktionen zu den Themen

Naturheilpraktiker/-innen

21 0 0 21

Glücksspielsucht, Cannabis und Tabak statt. Standaktionen wur-

Physiotherapeuten/-innen 117 9 3 123

den anlässlich der Dialogwoche Alkohol, dem Welttag ohne Tabak

Pflegefachmann/-frau5)

72 4 25 30

und der Kampagne Schaffhauser Gesundheitsparcours durchge-

Psychotherapeuten/-innen 67 5 8 64

führt. Zudem wurde eine Broschüre für Eltern erstellt zu den The-

Psychologen/-innen

7 0 2 5

men Alkohol, Ausgang, Taschengeld und Internet. Das interkanto-

Andere Gesundheitsberufe 26 1 1 26

nale Suchtpräventionsprogramm «freelance» wurde weiterhin aktiv

1)

9

1) 5)

6)

1) Anzahl Apotheken, Drogerien, Optikergeschäfte und Spitex-Organisationen unter fachlicher Leitung 2) Zulassung KVG gemäss Zulassungsstopp-Verordnung (SHR 832.112) - Zugänge: Praxisübernahme (8), neue Grundversorger (2) - Abgänge: Praxisaufgabe (9), Praxisübergabe (8) 3) Verantwortliche Spital-Ärzte/innen mit Bewilligung (inkl. gelegentlich tätige Ärzte der Klinik Belair ohne externen Praxisstandort) 4) Gezählt werden seit 2008 nicht nur Praxisinhaber/innen und ausserkantonale Medizinalpersonen mit Bewilligung im Kanton SH, sondern auch diplomierte eigenverantwortlich tätige Medizinalpersonen im Anstellungsverhältnis. Schulzahnärzte werden nicht gezählt. 5) Pflegefachpersonen wurden in 2011 auf Aktualität geprüft; am 31.12.2011 waren tätig: 30 selbständige Pflegefachpersonen + 15 Spitexorganisationen unter fachlicher Leitung 6) Dentalhygieniker/innen (2), Ernährungsberater/innen (7), Logopäden/innen (5), Med. Masseure/innen (5), Podologen/innen (5), Zahnprothetiker/innen (2).

Gesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung Die vom Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) betriebene Beratungsstelle wurde im Jahr 2011 von 298 (288) Klientinnen und Klienten mit insgesamt 1'631 (1'563) Sitzungen genutzt. Analog dem Vorjahr waren knapp 2/3 Männer und 1/3 Frauen. Die Hauptproblemsubstanzen waren: Alkohol 57 % (65 %), Kokain 9 % (7 %), Cannabis 9 % (10 %), Polytoxikomanie 6 % (5 %), Heroin 4 % (4 %), Benzodiazepine 4 % (1 %), Spielsucht 4 % (3 %), Tabak 3 % (2 %) sowie Amphetamine und Ecstasy 1 % (1 %). Zudem wurden Personen mit Essstörungen und Verhaltenssüchten (z.B. Onlinesucht) betreut.

bewirtschaftet. Die Fachstelle nimmt ausserdem für den Kanton ein Mandat bei der «Vereinigung Beauftragte für Gesundheitsförderung» (VBGF) wahr, eine Plattform für den interkantonalen Austausch über die Aktivitäten zur Gesundheitsförderung. Detaillierte Informationen mit allen Aktionen und Zahlen finden Sie im Rechenschaftsbericht 2011: www.vjps.ch.

2141 Umweltschutzkoordination Im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfungen hat die Koordinationsstelle für Umweltschutz die fachlichen Überprüfungsarbeiten der zuständigen Fachstellen bei 7 (4) UVP-pflichtigen Projekten koordiniert. Daneben erfolgten diverse Abklärungen und Beratungen, insbesondere bezüglich UVP-Pflicht und UVP-Verfahren.

A  17

Von den anerkannten Aufwendungen entfielen rund 60 % auf den

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

Heimbereich und rund 40 % auf ambulante Dienste (Spitex). Die

Altersbetreuung und Pflege

anrechenbaren Aufwendungen der einzelnen Gemeinden in Rela-

Kantonsbeiträge an Gemeinden

tion zur Einwohnerzahl weisen starke Unterschiede auf. Dies liegt

Der Kanton erstattet den Gemeinden gemäss Art. 12 Altersbetreu-

u.a. daran, dass bei einzelnen Heimträgergemeinden ausseror-

ungs- und Pflegegesetz (AbPG) 50 % der anrechenbaren Kosten

dentliche Kosten im Zusammenhang mit baulichen Massnahmen

im Bereich Altersbetreuung und Pflege. Die Auszahlung richtet

und Investitionen angefallen sind. Bei den kleineren Gemeinden,

sich nach der Gemeinderechnung des Vorjahres. Die neuen Bun-

die nur wenig Heimbewohnerinnen bzw. Heimbewohner haben,

desvorgaben zur Pflegefinanzierung, die im Jahr 2011 in Kraft ge-

sind die finanziellen Auswirkungen einzelner Heimeintritte und

treten sind, haben sich deshalb auf die Kantonbeiträge 2011 noch

-austritte naturgemäss relativ hoch. Im Spitex-Bereich sind in ein-

nicht ausgewirkt. Die Kantonszahlung an die Gemeinden verteilt

zelnen Regionen Sonderkosten im Zusammenhang mit dem Auf-

sich wie folgt:

bau der neuen, gemeindeübergreifenden Organisationen angefal-

Gemeinden

Kantonsbeitrag in Fr. Kantonsbeitrag in Fr. 2011 2010

Bargen Beggingen

53'732 32'980 6'534 13'768

Beringen

196'203 201'082

Buch

15'897 9'939

Buchberg

17'071 9'770

Büttenhardt

17'393 13'956

Die 2011 erhobenen Daten des vorausgehenden Rechnungsjahrs 2010 zeigen für die 15 subventionierten Alters- und Pflegeheime im Kanton Schaffhausen die folgenden Jahresmittelwerte: %-Anteil Pflege BESA 4

%-Anteil Pflege BESA 3

Personal­ stellen 2) 2010

- 4 städtische Heime

421.5

16.0

15.0

247.2

14'889 17'492

- 2 private Heime

217.7

24.0

22.0

135.6

104'086 162'726

Neuhausen a. Rhf.

167.4

21.2

18.1

95.7

109'468 48'087

Gächlingen

79'229 38'468

Hallau

Belegungs- und Personaldaten der Alters- und Pflegeheime

belegte Plätze1) 2010

Dörflingen

Guntmadingen

len.

Heimträger-/ Standortgemeinde Schaffhausen

Hemishofen

11'197 20'203

Beringen

87.3

24.5

21.1

49.2

Lohn

58'664 40'554

Hallau

41.0

23.2

33.0

31.0

Schleitheim

46.2

20.0

21.4

35.7

Löhningen

75'480 63'820

Merishausen

122'716 85'899

Thayngen

79.1

31.1

16.2

48.8

Neuhausen a.Rhf.

619'359

Stein am Rhein

46.4

41.0

26.8

35.1

Neunkirch

157'011 214'217

Neunkirch

25.3

11.9

44.6

18.2

Wilchingen

28.7

28.4

12.0

22.5

Ramsen

28.4

28.4

24.7

21.6

Total 2010

1'189.2

21.7

19.3

740.8

Total 2009 (Vorjahr)

1'172.5

22.4

18.7

741.3

Oberhallau Ramsen Rüdlingen Schaffhausen

439'068

14'934 12'911 204'297 149'273 18'967 7'888 3'768'131 3'792'195

Schleitheim

25'000 25'000

Siblingen

25'514 30'709

Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen

112'434

206'658

1) Durchschnittliche Belegung inkl. im Heim integrierte Alterswohnungen 2) Stellen total, davon 473 Stellen / 64 % Pflegepersonal inkl. Therapie (463 Stellen / 63 %)

Spitalexterne Dienste

79'250 48'541

Die Erhebung der Spitex-Daten durch die Spitex-Koordinations-

450'583 449'499

stelle erfolgt zeitverzögert auf Basis des Vorjahres. Zur Tätigkeit

15'603 19'016

im Bereich Hilfe und Pflege zu Hause im Jahre 2010 ergaben sich

67'157 62'310

folgende Kennzahlen:

Total

6'440'799 6'216'029

Davon Anteil stationäre Pflege

3'875'545

4'166'470

Davon Anteil ambulante Dienste

2'565'254

2'049'559

Kranken- Hauspflege/ pflege 10 H'hilfe 10

Total 2010

Total 2009 103.2

Personalstellen

56.4

53.1

109.5

beschäftigte Personen

157

220

377

373

1'535

1'220

2'755

2'571

70'376

53'112

123'488

121'318

Klientinnen / Klienten Pflegestunden

A  18 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

In Bezug auf den Betriebsaufwand und die Finanzierung der Spi-

Die Herstellungs- und Grosshandelsbetriebe werden vertragsge-

tex-Leistungen präsentierte sich die Entwicklung wie folgt:

mäss durch die regionale Fachstelle der Ost- und Zentralschweiz

Betriebsaufwand

2010 2010 2009 Fr. 1'000 %-Anteil Fr. 1'000 12'008 100.0 10'671

Vergütungen Krankenversicherer

3'845

31.7

3'743

Erträge aus Leistungsverrechnung

2'927

24.2

2'135

Gemeindebeiträge

4'799 39.6 4'462

Beiträge Kirchgemeinden Restfinanzierung durch Vereine (Spenden, Mitgliederbeiträge, etc.)

im Rahmen periodischer Inspektionen überprüft.

13

0.1

18

524

4.3

446

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien Die im Berichtsjahr ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien lagen bei 49.0 Mio. (41.4 Mio.) Franken. Der Vorjahresvergleich wird verzerrt durch Beiträge im Ausmass von gut 1.0 Mio. Franken, welche das Jahr 2010 betrafen, aber erst im Januar 2011 ausbezahlt werden konnten. Nach

Betäubungsmittel Apotheken und Kliniken Die stichprobenartigen Lagerbestandskontrollen der Apotheken haben keine nennenswerten Mängel ergeben. Im Rahmen der Betäubungsmittelabgabe in den Kliniken des Kantons ist kein Vorfall zu vermerken. Methadon Die Abgabe von Methadon verlief problemlos. Der überwiegende Methadonverbrauch erfolgte ambulant. Mit Stichdatum 31. Dezember 2011 bezogen 117 (120) Suchtkranke Methadon und 2 (1) Personen Buprenophin. Betreut wurden diese Personen in 25 (24) Arztpraxen, im Psychiatriezentrum sowie vom Gefängnisarzt. Das Psychiatriezentrum übernimmt die Methadonsubstitution bei Personen während Ferienabwesenheiten von Hausärztinnen und

Bereinigung dieser periodenfremden Zahlungen verbleibt ein Kostenzuwachs von rund 5.5 Mio. Franken. Dieser ist primär auf die starke Erhöhung der Krankenkassenprämien zurückzuführen. Zudem hat der Anteil der Haushalte, bei denen die Einkommensentwicklung mit der Prämienentwicklung nicht Schritt halten konnte, zugenommen.

Altersgruppe

Beitragsberechtigte Personen

Anteil Bevölkerung ca.

Beitragsberechtigte in %

0 - 18 Jahre

7'606

14'000

54

19 - 25 Jahre

4'115

6'000

69

26 - 50 Jahre

9'945

27'000

37

51 - 65 Jahre

3'555

14'000

25

2'459

14'000

18

Total

über 65 Jahre

27'680

75'000

37

(Total Vorjahr)

24'923

75'000

33

Hausärzten sowie die konsiliarischen Beurteilungen von abhängigen Patientinnen und Patienten. Heroin Abgabestelle Die heroingestützte Behandlung (HeGeBe) wird von den Spitälern Schaffhausen geführt. Im Geschäftsjahr wurden 23 (22) Personen betreut. Nach anfänglicher Hemmschwelle wird das Angebot zunehmend auch von Frauen genutzt. Der Frauenanteil liegt bei acht Personen. Das Durchschnittsalter aller Benutzer steigt kontinuierlich an und liegt derzeit bei 43.7 Jahren. Das heisst, dass erfreulicherweise weniger Neueinsteiger bei der Droge Heroin zu ver-

Beitragshöhe in Fr.

Begünstigte alleinstehende Personen

Begünstigte ZweipersonenHaushalte

Begünstigte grössere Haushalte

600

1'017

392

240

601 bis 1'200

946

375

306

1'201 bis 2'400

1'370

615

757

2'401 bis 3'600

3'331

590

781

3'601 bis 4'800

461

304

685

4'801 bis 6'000

-

313

508

0 bis

-

42

653

zeichnen sind.

Total Haushalte

7'125

2'631

3'930

Heilmittel

Total Personen

7'125

5'262

15'293

Es fanden folgende Inspektionen in Detailhandelsbetrieben statt:

(Total Personen Vorjahr)

5'795

4'668

14'460

–– 2 (3) Apotheken –– 1 (0) Klinikapotheke –– 2 (1) Drogerie(n) –– 3 (4) Ärztliche Privatapotheken

über 6'000

A  19

Seuchenfeststellungen

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Im Berichtsjahr trat wiederum eine Masernepidemie auf. In der Regel waren die Erkrankten nicht geimpft. Da die Epidemie kurz vor den Sommerferien auftrat, waren keine Massnahmen im Bereich

–– Dasselkrankheit in 2 Rindviehbeständen –– Chlamydiose der Vögel in 1 Psittacidenbestand –– Sauerbrut der Bienen in 1 (1) Bestand Internationaler Verkehr

der Schulen notwendig.

Untersuchungen, Zeugnisse, Meldungen, Verfügungen und Durch-

Folgende ansteckende Krankheiten wurden festgehalten:

führung von amtstierärztlichen Überwachungen oder von Quaran-

2011

2010

2009

2008

2007

AIDS-Erkrankungen - positive HIV-Tests

1 1

0 6

1 6

1 3

1 301)

Hepatitis B akut

0

0

0

2

2

Hepatitis C akut

0

0

2

0

0

Campylobakter

63

58

66

74

83

Gonokokken

8

13

3

6

11

Legionellen

5

31)

4

5

0

Viehhandel

Lues

2

1

2

4

0

Im Berichtsjahr wurden 11 (13) Patente ausgestellt.

Malaria

0

1

0

1

2

Meningokokken

0

1

0

1

1

Masern

14

0

9

14

20

Pneumokokken

10

13

12

16

11

Salmonellen

8

10

16

14

12

Tuberkulose

7

3

4

2

2

Zeckenenzephalitis

1

2

2

2

0

1) Statistische Korrektur des Bundesamtes für Gesundheit

Zu weiteren Angaben siehe Bulletin des BAG / BSV / Swissmedic über die Bekämpfung von Infektionskrankheiten: http://www.bag.

tänen im Zusammenhang mit Ein- oder Ausfuhrsendungen von Tieren und Tierprodukten: 186 (329). Entsorgung tierischer Nebenprodukte –– Tierkörpersammelstelle: 213'720 kg (211'310 kg) –– Einzeltierkörper ab Hof abgeholt: 219 (235)

Gesundheitsüberwachung der Klauentierbestände –– Amtstierärztliche Kontrollen im Bereich Tiergesundheit, Arzneimitteleinsatz, Tierverkehr: 38 (36) –– Inspektionen betreffend Milchhygiene: 28 (32) Fleischhygiene Schlachtungen

Untersuchungen Trichinenuntersuchungen

Schlachttierkörper

davon ungeniessbar

2011

2010

2011

2010

2'763

2'817

21

18

226

310

0

0

admin.ch/k_m_meldesystem/. Rückstandsuntersuchungen –– Anzahl Rückstandsuntersuchungen: 54 (33), d.h. Stichproben 2148 Veterinärwesen

von Fleisch, Milch und Masttieren –– Beanstandungen: 0 (0)

Tiergesundheit Ein Schwerpunkt des Veterinärdienstes stellte die Fortsetzung der

Tierschutz

Ausrottung der Rinderseuche BVD (= Bovine Virus-Diarrhoe) in der

Hundegesetzgebung

Überwachungsphase dar. Insbesondere wurden alle neugebore-

Gestützt auf die Ende 2009 geänderte Hundeverordnung wurden 6

nen Kälber mittels Ohrstanzgewebeproben auf das Virusvorkom-

(54) neue Haltebewilligungen für potentiell gefährliche Hunde aus-

men getestet. Es wurden rund 14'000 Kälber beprobt. Nur ein Tier

gestellt.

(9) war infiziert und musste ausgemerzt werden.

Meldungen von Hundebissverletzungen

Im Gegensatz zum Vorjahr konnte die obligatorische flächen­

–– Gemeldete Bissverletzungen beim Menschen: 27 (25)

deckende Blauzungenimpfung aufgehoben werden.

–– Gemeldete Bissverletzungen beim Tier: 35 (22)

Im Weiteren erstreckten sich die Aufgaben in den verschiedenen

Die Begutachtungen des grössten Teils aller Fälle zeigten keine

Bereichen der Seuchenbekämpfung und -vorbeugung auf zahl-

schweren Verhaltensauffälligkeiten bei den betreffenden Hunden.

reiche vom Bund vorgegebene Vorsorgemassnahmen wie Überwachung, Probenahmen für Übersichtsuntersuchungen, Einfuhr­ untersuchungen, Exportkontrollen etc.

A  20 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Die Einzelheiten können dem separat veröffentlichten Geschäfts-

Massnahmen (Abklärungen, Meldungen, rechtliche Schritte)

Mängel bei folgenden Tierarten

bericht der Spitäler Schaffhausen entnommen werden: www.spi-

Anzahl Tierschutzfälle1)

taeler-sh.ch.

Massnahmen

2011

2010

E

A

StV

LfV

19

12

13

5

1

0

Ausserkantonale und private Spitäler

Pferde

2

3

2

0

0

0

Im Gegensatz zur Entwicklung in den Spitälern Schaffhausen ist

Geflügel, Kaninchen

2

2

1

1

0

0

die Zahl der Schaffhauser Patientinnen und Patienten in ausser-

Heimtiere

19

11

4

3

12

7

kantonalen Spitälern im vergangenen Jahr nicht angestiegen.

Wildtiere

0

6

0

0

0

0

Die Zahl der auswärtigen Behandlungen mit Beitragspflicht des

Diverse 2)

3

4

2

1

1

1

Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine

1) Die Fälle bezogen sich insbesondere auf Mängel bezüglich Pflege, Haltung, Umgang mit Tieren. 2) Im gleichen Fall mehrere Tierarten betroffen. E Einstellung des Verfahrens, da Vorwürfe unbegründet oder Mängel geringfügig, so dass mündliche Anordnungen bzw. Belehrungen ausreichten. A Administrative kostenpflichtige Verfügung; Anordnung mit Auflagen; Belehrung; Abmahnung StV Strafverfahren LfV Laufende Verfahren, z.T. weil weitere ergänzende Abklärungen nötig sind. Ein Fall kann mit mehreren Massnahmen verbunden sein, deshalb entspricht die Quersumme nicht der Anzahl Fälle.

Kantonale Tiermeldestelle –– Eingegangene Vermisstmeldungen: 1431) (115)

Kantons hat sogar – nach drei Jahren mit erheblichem Wachstum – im Jahr 2011 wieder leicht abgenommen (Reduktion um 21 Fälle / 1.5 %). Die ausbezahlten Kantonsbeiträge sind gar um Fr. 954'000.– (6.4 %) gesunken. Der grösste Teil der Einsparungen entfällt auf das Universitätsspital Zürich, wo ein verändertes Tarifsystem zur Anwendung kam. Eine Zunahme verzeichnete die Zahl der Schaffhauser Patientinnen und Patienten im Kantonsspital Winterthur. Kantonsbeiträge an Behandlungen in externen Spitälern Patienten / Spitalaustritte

–– Eingegangene Fundmeldungen: 1271) (96) –– Abgeschlossene Fälle: 149 (159)

Kantonsbeiträge SH in Fr. 1'0001)

Pflegetage

2011

2010

2011

2010

2011

2010

Universitätsspital Zürich

405

424

2'970

3'688

5'577

6'353

Weitere Informationen zum Veterinärwesen können dem In-

Triemli Spital Zürich

197

215

867

918

2'345

2'425

ternet entnommen werden: http://www.sh.ch/Kantonstierarzt-

Kantonsspital Winterthur

263

215

2'185

1'750

1'940

1'578

Veterinaeramt.40.0.html.

Kinderspital Zürich

57

61

364

814

422

612

Klinik Balgrist Zürich

15

13

113

123

131

124

Psychiatrie Winterthur (IPW)

20

22

649

1'222

270

485

Spital Bülach

66

69

470

410

278

341

Zürcher Höhenkliniken

67

65

1'197

1'223

451

406

4

6

63

39

48

43

Psychiatrie Littenheid

11

12

673

853

130

160

Forel-Klinik Ellikon

23

22

1'756

1'496

350

297

8

5

209

235

102

81

1)

Noch offen

2160 Spitäler Spitäler Schaffhausen Im Kantonsspital (akutsomatische Abteilungen) sind sowohl die

Inselspital Bern

stationären Patientenzahlen als auch die ambulanten Umsätze ge-

Psychiatriezentrum Rheinau

genüber dem Vorjahr markant angestiegen.

Klinik Belair Schaffhausen

36

57

420

662

90

143

In der Psychiatrie ergab sich aufgrund von Anpassungen der in-

Sonnenhof Ganterschwil

6

6

397

463

197

227

Kantonsspital St. Gallen

39

33

292

245

245

237

220

3'139

3'382

1'463

1'481

ternen Organisation eine moderate Verlagerung vom Akut- in den Langzeitbereich. In der Gesamtbetrachtung von Psychiatrie und Langzeitpflege blieben die erbrachten Leistungen gegenüber dem Vorjahr weitgehend stabil. Die Leistungssteigerungen im Akutspital führten zu einem entsprechenden Anstieg der Erträge. In Kombination mit den weiteren erfolgreichen Anstrengungen zur Begrenzung der Betriebskosten ermöglichte dies einen ausserordentlich günstigen Abschluss der Betriebsrechnung.

Andere Spitäler Total

207 1'424

1'445 15'764 17'523 14'039 14'993

1) Kantonsbeiträge vor nachträglichen Kostenbeteiligungen durch Dritte und periodenfremden Sonderzahlungen

A  21

Sozialhilfeaufwand von Kanton und Gemeinden

2170 Sozialamt

Die folgenden Zahlen beziehen sich auf das Rechnungsjahr 2010.

Rechtsdienst

Die gesamten Sozialhilfeaufwendungen im Sinne von Art. 37, 38

Rechtsmittelverfahren

2011 2010

Rekurse und Beschwerden gemäss Art. 36 SHG

16

Einsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 bzw. Art. 28 des Bundesgesetzes über die Unterstützung Bedürftiger (ZUG)

24

und 40 des Sozialhilfegesetzes (SHG) werden zu 25 % durch den Kanton und zu 75 % durch die Gemeinden getragen. Die Anteile der Gemeinden an Spezialdiensten gemäss Art. 15, 17 und 31

14

9

SHG sowie an die Rückerstattungen nach Art. 39 SHG werden den Gemeinden aufgrund der Einwohnerzahl in Rechnung gestellt. Da

Sozialhilfe an Ausländer nach Asylrecht Bedingt durch den politischen Umbruch in den nordafrikanischen Staaten und den damit verbundenen Flüchtlingsströmen sind die Zuweisungen von Asylsuchenden vom Bund an die Kantone ab Mai 2011 stetig angestiegen. Anhaltend hohe Gesuchszahlen wurden von Personen aus Eritrea und Nigeria verzeichnet. Mit 235

die Abrechnungen der Gemeinden und der übrigen Kantone für das 4. Quartal den Fristen nach ZUG und SHG unterliegen, treffen diese erst nach Abschluss der Kantonsrechnung ein. Deshalb können die korrekten Zahlen erst mit einem Jahr Zeitverzögerung im Geschäftsbericht publiziert werden.

Neueintritten im Jahr 2011 kam das Durchgangszentrum Friedeck

Die Nettoaufwendungen von Kanton und Gemeinden haben sich

an sein Limit. Der Zuweisungsdruck konnte durch das DZ Frie-

vom Jahr 2009 zum Jahr 2010 um 9.24 % gesteigert.

deck und die anderen kantonalen Zentren weitgehend aufgefan-

Aufwendungen Kanton und Gemeinden

gen werden, ohne die Gemeinden zusätzlich zu belasten. Lediglich

Anteil Gemeinden (75 %)

zwei neue Wohnungen wurden in Gemeinden als Asylunterkünfte

Anteil Kanton (25 %)

zugemietet.

Total Aufwendungen netto

Asyl- und Flüchtlingssituation

31.12.2011 31.12.2010

Asylsuchende Personen

181

Anerkannte Flüchtlinge

123

85

53

36

Personen mit Nichteintretens-Entscheid auf Asylgesuch (NEE) 28

28

Personen mit definitiv negativem Asylentscheid (DEF)

39

42

Vorläufige Aufnahmen

91

97

515

429

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge

141

2010

2009

10'545'173

9'661'711

3'515'058

3'220'576

14'060'231 12'882'287

Die Kosten der einzelnen Gemeinden nach Einwohner verteilen sich wie folgt: Lastenanteile in Franken

Gemeinde

aus Kantonsrechnung 75 %

Selbst behalte brutto 100 %

Kantonsbeitrag 25 %

Total Selbst Belastung behalte Gemeinnetto den 75 % Franken

7'580

4'860

1'215

3'645

11'225

16'160

0

0

0

16'160

104'670

299'932

74'983

224'949

329'619

9'470

-755

-189

-566

8'904

Buchberg

25'720

32'361

8'090

24'271

49'991

Büttenhardt

10'740

0

0

0

10'740

Neben den zahlreichen persönlichen Beratungen wurden folgende

Dörflingen

25'250

26'570

6'643

19'927

45'177

Spezialberatungen angeboten:

Gächlingen

23'770

73'146

18'286

54'860

78'630

Personen in kantonalen Asylstrukturen total

Bargen Beggingen

Zuteilung der Asylsuchenden und Flüchtlinge

31.12.2011 31.12.2010 in % in %

Betreuung durch Kanton

53

48

Betreuung durch Gemeinden

47

52

Beringen Buch

Spezialberatungen

31.12.2011

31.12.2010

Guntmadingen

7'610

2'657

664

1'993

9'603

Beratung durch die Rückkehrberatungsstelle (RKB)

15 Fälle 23 Personen

25 Fälle 28 Personen

Hallau

63'260

277'441

69'360

208'081

271'341

Davon mit Rückkehrhilfe und kontrollierter Ausreise

11 Fälle 19 Personen

11 Fälle 14 Personen

Hemishofen

12'940

65'066

16'267

48'799

61'739

Lohn

20'860

708

177

531

21'391

Davon Abbruch der Rückkehrplanung bzw. des Kontakts zur RKB

2 2

Fälle Personen

14 Fälle 14 Personen

Löhningen

38'900

44'567

11'142

33'425

72'325

Beratung zur Familienzusammenführung 3 in Zusammenarbeit mit dem IOM 4 (Internat. Organization for Migration)

Fälle Personen

2 6

Merishausen

24'200

19'381

4'845

14'536

38'736

314'960

1'496'941

374'235

1'122'706

1'437'666

Neunkirch

57'940

132'109

33'027

99'082

157'022

Oberhallau

13'150

0

0

0

13'150

Ramsen

39'490

64'565

16'141

48'424

87'914

Fälle Personen

Neuhausen/Rhf.

A  22 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Gesamtentwicklung direkte Sozialhilfe (Übersicht)

Lastenanteile in Franken

Gemeinde Rüdlingen Schaffhausen

aus Kantonsrechnung 75 %

Selbst behalte brutto 100 %

Kantonsbeitrag 25 %

Selbst behalte netto 75 %

Total Belastung Gemeinden Franken

21'290

0

0

0

21'290

1'069'680

7'120'961

1'780'240

5'340'721

6'410'401

Schleitheim

52'430

195'067

48'767

146'300

198'730

Siblingen

22'810

44'409

11'102

33'307

56'117

100'860

230'196

57'549

172'647

273'507

Stein am Rhein

Direkte Hilfen Direkte Hilfen Gemeinden Direkte Hilfen Kanton Total direkte Hilfen netto

2010 10'937'428

2009 Veränderung 10'256'883

6.6 %

2'172'102

1'661'483

30.7 %

13'109'530

11'918'366

10.0 %

Anzahl finanziell unterstützte Personen

2010

2009 Veränderung

Im Kanton wohnhaft1)

1'666

1'578

5.6 %

163

131

24.4 %

1'829

1'709

7.2 %

Nicht im Kanton wohnh. SH-Bürger/innen Total unterstützte Personen 1)

Quelle: Sozialhilfestatistik des Bundes

34'170

50'088

12'522

37'566

71'736

153'570

442'037

110'509

331'528

485'098

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den Gemeinden

Trasadingen

18'070

144'084

36'021

108'063

126'133

Alimentenbevorschussung

Wilchingen

52'550

171'039

42'760

128'279

180'829

Anzahl Alimentenbevorschussungen

Stetten Thayngen

Total 1)

2'342'100 10'937'429 2'734'356

1)

8'203'073 10'545'173

Schätzung Kantonsbeitrag: Fr. 2'854'364.– Überschuss Schätzung / effektiv: Fr. 120'008.–

Der Kantonsbeitrag an die Selbstbehalte muss jeweils aufgrund der Abrechnungen der Gemeinden aus den ersten drei Quartalen geschätzt werden. Dies führt zu einem Differenzbetrag von Fr. 120'008.– gegenüber den in der Staatsrechnung 2010 publizierten Zahlen.

31.12.2010 31.12.2009 418

412

Die Bruttoaufwendungen in den Gemeinden sind vom Jahr 2009 zum Jahr 2010 (Auszahlung der Staatsbeiträge im Jahr 2011) um 3.4 % gestiegen. Erfreulicherweise sind die Rückerstattungen von pflichtigen Personen um 10.6 % gestiegen. Dies beeinflusste die Kantonsbeiträge positiv. Sie betragen 30 % der Nettokosten der Gemeinden und liegen um 3.2 % tiefer als im Vorjahr. Heime und andere IV-Einrichtungen NFA-Übergangsfrist abgeschlossen

Direkte Sozialhilfe

2011 war das erste Jahr nach Abschluss der NFA-Übergangsfrist,

Die Nettoaufwendungen bei der direkt an Klienten geleisteten So-

in der die Kantone als Nachfolger des Bundesamtes für Sozial-

zialhilfe sind von 2009 auf 2010 um 10 % gestiegen. Die Leistun-

versicherungen (BSV) dessen bisherige Leistungen gegenüber den

gen aus dem Lastenausgleichsverfahren sind um 30.7 % gestie-

IV-Einrichtungen für Erwachsene mit Behinderung zu übernehmen

gen. Die Nettoleistungen für Personen, welche im Kanton wohnhaft

hatten. Gleichwohl wurden die betroffenen Institutionen weiterhin

sind, haben um Fr. 821'345.– oder 6.7 % zugenommen.

im bisherigen Sinne unterstützt. Ausserdem wurde mit der Um-

Die Nettoaufwendungen der in den Gemeinden geleisteten Sozial­

setzung des kantonalen Konzepts gemäss Bundesgesetz über die

hilfe sind um 6.6 % gestiegen. In vier Gemeinden wurden keine

Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Perso-

Gesuche um Sozialhilfe gestellt.

nen (IFEG) begonnen.

Die Anzahl der finanziell unterstützten Personen stieg von 2009

Neue Qualitätsrichtlinien

auf 2010 um gut 5.6 %. Die Sozialhilfequote stieg leicht von 2.1 %

Gemeinsam mit den Kantonen der Konferenz der Sozialdirektorin-

im Jahre 2009 auf 2.2 % im Jahre 2010. Gesamtschweizerisch hat

nen und Sozialdirektoren der Ostschweizer Kantone (SODK Ost)

sich diese Quote im gleichen Zeitraum von 2009 auf 2010 nicht

und dem Kanton Zürich wurden Qualitätsrichtlinien für die IV-Ins-

verändert. Sie blieb bei 3.0 %.

titutionen erarbeitet und verabschiedet. Ebenfalls in Koordination mit den Nachbarkantonen wurde zur Bedarfsplanung eine Angebotserhebung durchgeführt. Um eine künftige leistungsbezogene Finanzierung der Einrichtungen zu gewährleisten, wurden Berechnungen für gestufte Betriebsbeiträge für den individuellen Betreuungsbedarf (IBB) von Klientinnen und Klienten durchgeführt. Ziel ist es, das passende Angebot für Menschen mit Behinderung zu sichern und gleichzeitig die Finanzen wirkungsorientiert einzusetzen.

A  23

Pilotprojekt Wohnbegleitung Mit der Trägerschaft Pro Infirmis und unter Mitwirkung von Behinderteninstitutionen und -organisationen wurde das Pilotprojekt Wohnbegleitung gestartet. Hier erhalten Menschen mit einer geistigen Behinderung gezielt teilzeitliche Beratung und Schulung zum selbständigen Wohnen. Mit dem niederschwelligen und ambulanten Angebot wird die Autonomie unterstützt und gleichzeitig die Zunahme an kostenintensiven stationären Plätzen gebremst. In den bestehenden Wohnheimen Ilgenpark in Ramsen und Ungarbühl in Schaffhausen wurden vom Kanton unterstützte Aus- und Umbauprojekte eingeweiht. Die neue Infrastruktur trägt vor allem dem zunehmenden Schweregrad von Behinderungen der dort lebenden Personen Rechnung. Im Berichtsjahr wurde von der sozialpädagogischen Grossfamilie Mühlehus, Neunkirch, ein Gesuch um IVSE-Anerkennung im Bereich A, d.h. für die soziale Platzierung von Kindern und Jugendlichen, gestellt. Nach den üblichen Abklärungen konnte die IVSE-Verbindungsstelle des Kantons Schaffhausen dem Antrag entsprechen. Massnahmevollzug nach Strafgesetz Vollzugskosten Vollzugskosten total in Fr.

2011 2010 4'614'092

4'346'105

- bei Jugendlichen

3'224'563

2'727'689

- bei Erwachsenen

1'389'529

1'618'416

Rückerstattung total in Fr.

130'838

66'287

- von Eltern und Dritten bei Jugendlichen

55'786

65'808

- bei Erwachsenen

75'052

479

4'483'254

4'279'818

- Abweichung gegenüber Vorjahr in Fr.

+ 203'436

- 23'950

- Abweichung gegenüber Vorjahr in %

+ 4.75

- 0.56

Nettovollzugskosten total in Fr.

Anzahl straffälliger Personen

2011

2010

Anzahl jugendliche Straftäter/-innen

30

36

Anzahl erwachsene Straftäter/-innen

21

21

Opferhilfe Das Frauenhaus Schaffhausen erledigt nach wie vor die Opferhilfe für Frauen, Kinder und Jugendliche, welche mit 91 % den überwiegenden Teil der Opferhilfefälle ausmachen. Als Opferberatungsstelle für Männer ist das Arbeitersekretariat tätig. Die Fachgruppe Kindesschutz befasst sich mit der Opferberatung für Institutionen und Fachpersonen. –– Anzahl Opferhilfe Neuberatungen: 168 (190) –– Gesuche des Rechtsdienstes um finanzielle Hilfen: 21 (13)

A  24 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT 2201–2210 Departementssekretariat

Siegerprojekte gingen das von den Gemeinden des Unteren Klettgaus eingereichte Projekt «Jugendarbeit Unteres Klettgau» und das Projekt «Erarbeitung eines Jugendförderungskonzeptes im

Der Leitspruch «Bildung im Dialog» war auch im vergangenen Ge-

Rahmen von Jugend mit Wirkung» aus Neunkirch hervor, welche

schäftsjahr prägend für die Arbeit des Erziehungsdepartementes

im Berichtsjahr umgesetzt wurden. Weiter hat die Kantonale Ju-

auf allen Stufen und in allen Dienststellen. So wurde vermehrt über

gendkommission im Berichtsjahr insbesondere die Gründung des

die Projekte und Entscheidungen – auch des Erziehungsrates –

Jugendparlaments Schaffhausen begleitet und unterstützt, sich

gegenüber der Öffentlichkeit kommuniziert und im Rahmen von

mit Vertretern der Jugendverbände zwecks Klärung möglicher Un-

Projektarbeiten der unmittelbare Einbezug von betroffenen Dritt-

terstützung durch die Kantonale Jugendkommission getroffen und

stellen oder -organisationen gepflegt. Zudem besuchte der Erzie-

einen ersten Newsletter herausgegeben.

hungsdirektor jeden Monat eine Schule in einer Landgemeinde oder in der Stadt Schaffhausen, jeweils begleitet durch den zuständigen Dienststellenleiter und eine Schulinspektorin oder einen Schulinspektoren. Der direkte Kontakt mit den Lehrenden und Lernenden im täglichen Unterricht mit anschliessendem Gedankenaustausch im Beisein der Schulbehörden hat sich bestens bewährt und wird auch im kommenden Jahr weiter geführt. Ziel ist es, aufgrund der hier gewonnenen Erkenntnisse die Vorhaben und Entscheidungen auf kantonaler Ebene noch basisbezogener ausgestalten zu können.

Der Regierungsrat verabschiedete am 20. September 2011 die im Rahmen des vom Bund mitfinanzierten, in Zusammenarbeit mit der Integrationsfachstelle INTEGRES und unter Einbezug von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und privater Organisationen durchgeführten Projektes «Frühe Förderung» die «Leitlinien Frühe Förderung». Sie werden vom Regierungsrat im Rahmen einer Gesamtwürdigung als von hoher gesellschafts-, sozial- und bildungspolitischer Relevanz für den Kanton und die Gemeinden bewertet. Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Finanzlage des Kantons muss vorerst auf die Schaffung einer kantonalen Fach-

Im Sinne eines zweiten Konsolidierungsschrittes der per 1. Janu-

stelle verzichtet werden. Das Erziehungsdepartement wird sich bis

ar 2008 in Kraft gesetzten Reorganisation des Erziehungsdepar-

auf weiteres auf die projektbezogene Unterstützung von Vorhaben

tementes beschloss der Regierungsrat am 6. Dezember 2011 auf

auf kommunaler Ebene sowie die Wahrnehmung der wichtigen

Antrag des Erziehungsdepartementes, die beiden grossen kanto-

Funktion einer Koordination und Pflege des kantonalen Netzwer-

nalen Bildungsinstitutionen der Sekundarstufe II, nämlich die Kan-

kes beschränken.

tonsschule und das Berufsbildungszentrum, per 1. Januar 2012 direkt der Führung des Departementsvorstehers zu unterstellen. Damit sind sie der Pädagogischen Hochschule gleich gestellt worden. Die Nahtstelle zwischen Berufsbildung und gymnasialer Ausbildung auf der Sekundarstufe II wird nach wie vor von der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung in Koordination mit den Rektoren genannter Schulen sichergestellt. Nebst den ordentlichen Führungs-, Koordinations- und Verwaltungsaufgaben, der Mitwirkung in interkantonalen und innerkantonalen Bildungsgremien sowie der Erstellung zahlreicher Vernehmlassungsberichte und der Vorbereitung sämtlicher departementaler Geschäfte zuhanden des Regierungsrates und des Erziehungsrates sind unter anderem folgende Geschäfte zu erwähnen: Die Kantonale Jugendkommission hat anfangs des Berichtsjahres zur Förderung der Jugendpolitik und der ausserschulischen Jugendarbeit in den Gemeinden einen mit insgesamt Fr. 5'000.– dotierten Projektwettbewerb zum von den kommunalen Jugendreferentinnen und Jugendreferenten festgelegten Schwerpunktthema «Professionalisierungen in der Jugendarbeit» durchgeführt. Als

Die Vorbereitungsarbeiten im Hinblick auf eine Vorlage an den Kantonsrat zur Einführung bedarfsgerechter Tagesstrukturen für die Altersgruppe 4 bis 15 Jahre (obligatorische Schulzeit) sind aufgenommen worden. Die Gemeinden sollen bei deren Ausgestaltung einen möglichst grossen Handlungsspielraum bei der Umsetzung erhalten. Zudem soll private Initiative weiterhin möglich sein. Am 29. November 2011 hat der Regierungsrat dem Entwurf zu einer neuen Leistungsvereinbarung mit der Stadt Schaffhausen betreffend die Jugendarbeit für die Jahre 2012–2015 zugestimmt. Die Stadt erfüllt mit ihren Dienstleistungen gegenüber den Gemeinden eine Zentrumsfunktion, indem zahlreiche Jugendliche aus Landgemeinden vom Angebot in der Stadt profitieren, woran auch der Kanton ein unmittelbares Interesse hat. Die Revision des kantonalen Stipendienrechts und der Beitritt zum Stipendienkonkordat wurden in einer Projektgruppe im Hinblick auf die gleichzeitige Verabschiedung zweier Vorlagen an den Kantonsrat anfangs 2012 vorbereitet. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen zur Erlangung von Stipendien zu verbessern und dafür auch eine kundenfreundliche Plattform zu errichten.

A  25

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-,

–– Festlegung einer Strategie Zukunft Lehrberuf

Bildungs- und Kulturbereich:

–– Definition von kantonalen Zulassungen in speziellen Fachbe-

–– Änderung der Verordnung über den Betrieb und das Bildungsangebot der Schulzahnklinik vom 28. Juni 2011. –– Änderung der Verordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung (Organisationsverordnung) vom 6. Dezember 2011. –– Aufhebung der Verordnung über die Organisation der Berufe im Gesundheitswesen an kantonalen Schulen vom 13. Dezember 2011.

reichen des Unterrichts an der Primar- und Sekundarstufe I –– Beratung des Projektes Schule, Sport und Kunst auf der Sekundarstufe I –– Beratung des Abschlussberichts zur Evaluation der Arbeit mit dem Dossier «Beobachten und Fördern» im Kindergarten –– Anpassung der Namensgebung Richtlinien DaZ (Deutsch als Zweitsprache) –– Anpassung des Rahmenkonzeptes und der Richtlinien bezüg-

Vorlagen an den Kantonsrat: –– Bericht und Antrag betreffend die Einführung geleiteter Schulen (Teilrevision des Schulgesetzes und des Schuldekrets) vom 18. Januar 2011. –– Bericht und Antrag betreffend die Neuregelung der Verteilung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden vom 18. Januar 2011. –– Bericht und Antrag betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2010 der Schaffhauser Sonderschulen. Parlamentarische Vorstösse: –– erheblich erklärte Motionen: 0 (1) –– Postulate: 1 (0) überwiesen, 1 (1) nicht überwiesen

lich der Gegliederten Sekundarstufe I –– Behandlung von Anträgen der Präsidenten- und Stufenkonferenzen –– Behandlung von Anträgen der Lehrmittelkommissionen –– Bewilligungen zur vorübergehenden privaten Schulung –– Bewilligungen zur Führung einer Privatschule (Mittelstufe einer Primarschule) –– Kenntnisnahme der Führung eines Waldkindergartens in Stein am Rhein –– Bewilligungen zum Überspringen von Klassen –– Ersatzwahl in erziehungsrätliche Kommissionen (Kommission Schule-Berufsausbildung; Übertrittskommission) –– Anträge an den Regierungsrat zu Ersatz- und Ergänzungs-

–– Interpellationen: 0 (0)

wahlen in die Aufsichtskommissionen der Kantonsschule sowie

–– Kleine Anfragen: 7 (3)

der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH)

–– Petitionen: (0)

–– Behandlung von Rechtsmittelfällen

Erziehungsrat

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen:

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 9 (Vorjahr

–– Änderung der Verordnung über Aufnahme, Zeugnisse und Pro-

10) Sitzungen durch. Am 24. August 2011 fand eine Klausurtagung

motion der Schülerinnen und Schüler der Fachmittelschule so-

zum Thema «Übertrittsproblematik Primarstufe - Sekundarstufe I»

wie über den Abschluss mit Fachmittelschulausweis oder mit

statt, an dem als ausgewiesener Experte PD Dr. Urs Moser, Institut

Fachmaturität (FMS-Verordnung) vom 26. Januar 2011.

für Bildungsevaluation der Universität Zürich, teilnahm. Des Weiteren setzte sich der Erziehungsrat unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: –– Grundsatzdiskussion zur Frage der Einführung bedarfsgerechter und schulnaher Tagesstrukturen –– Überführung Schulversuch Time-out Klasse in Definitivum per Schuljahr 2012/2013 (vom Regierungsrat anschliessend genehmigt) –– Entscheid zum weiteren Vorgehen betreffend Berufsauftrag für Lehrpersonen –– Umsetzungsplanung HarmoS-Konkordat –– Verzicht auf Weiterführung der Diskussion zur Einführung von Modellen einer Basis- oder Grundstufe

–– Änderungen der Verordnung über Aufnahme, Promotionen und Zeugnisse der Schülerinnen und Schüler der Maturitätsschule sowie über die Maturitätsprüfungen an der Kantonsschule Schaffhausen (Promotions- und Maturitätsverordnung) vom 26. Januar 2011 und vom 25. Mai 2011. –– Änderung der Verordnung über die Sonderschulung (Sonderschulverordnung) vom 13. April 2011.

A  26 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen Die Pädagogische Hochschule Schaffhausen (PHSH) ist im Jahr

«Binnendifferenzierenden Sachtexten» für 2011–2013 (geplante Förderungssumme Euro 200'000–300'000).

2011 weiter gewachsen. Die Studierendenzahlen sind in den letz-

Zusätzlich hat die PHSH an zahlreichen Kongressen, Tagungen

ten drei Jahren stetig gestiegen: 2009 = 74 Studierende; 2010 =

und Publikationen mitgewirkt. Publikationen zu Forschungspro-

104 Studierende; 2011 = 139 Studierende. Demgegenüber ha-

jekten und Unterrichtsmaterialien finden sich auf: www.phsh.ch –>

ben sich die Kosten (Bruttoaufwand) folgendermassen entwickelt:

Forschung und Entwicklung –> Publikationen sowie im Jahresbe-

Rechnung 2009 = Fr. 4'707'767.–; 2010 = Fr. 4'985'413.–; 2011

richt der PHSH. Auch im Projekt Lehrplan 21 (Deutschschweizer

(Budget) = Fr. 5'749'198.–. Gegenüber der Zunahme der Studie-

Lehrplan) wirkt die PHSH im Autorenteam mit. Die PHSH erhält

rendenzahl von 87 % steht eine Kostensteigerung von 22 % inner-

dafür Fr. 35'000.– von der EDK.

halb der letzten beiden Jahre (detaillierte Angaben siehe Jahresbericht 2011 auf www.phsh.ch). Die grosse Zunahme bei den Studierendenzahlen führte zu einem zusätzlichen Bedarf an Schulräumen. Das neu bezogene Gebäude an der Amsler-Laffon-Strasse hat sich bestens bewährt und ist auch zu einer bevorzugten Lokalität für Weiterbildung geworden.

Ausbildung 56 Studierende haben im Herbst 2011 das Studium begonnen; 42 für die Primar- und 14 für die Vorschulstufe, 36 Studierende kommen aus dem Kanton Schaffhausen, 19 aus dem Kanton Zürich, 1 aus dem Kanton Luzern.

Auch das Didaktische Zentrum konnte im vergangenen Jahr den

Am 23. Juni 2011 konnten 25 Lehrpersonen diplomiert werden; 17

schon seit langem ausgewiesenen zusätzlichen Platzbedarf reali-

Lehrdiplome und Bachelorabschlüsse für die Primarstufe und 8 Di-

sieren und einen zusätzlichen Raum beziehen.

plome und Bachelor für die Vorschulstufe. Mehr als die Hälfte der

Die wachsende PHSH wurde auch politisch gestärkt. Der Kantonsrat entschied sich am 4. Juli 2011 mit 32 zu 11 Stimmen gegen die Überweisung der Motion von Kantonsrat Florian Hotz, welche eine Überführung der Lehrgänge der PHSH in geeignete ausserkantonale Institutionen gefordert hatte. Am Mittwoch, 2. November 2011, lud der designierte Vorstand des Vereins PHSH zur ersten ordentlichen Mitgliederversammlung ein. Der Verein unterstützt die Entwicklung der PHSH und bietet den Ehemaligen eine dauerhafte Verbindung mit ihrer Ausbildungsinstitution. Herbert Bühl wurde zum ersten Präsidenten des Vereins PHSH gewählt.

Studierenden haben im Schuljahr 2011/2012 im Kanton Schaffhausen eine Stelle oder eine Stellvertretung angetreten. Einige Studierende haben sich für einen Auslandaufenthalt oder eine zusätzliche Ausbildung entschieden oder haben eine Stelle in einem anderen Kanton angenommen. Mit dem Herbstsemester 2011 wird die Ausbildungsreform NOVA 11 umgesetzt. Sie verstärkt den Praxisbezug, stellt die Abstimmung zwischen den einzelnen Modulen und Fachbereichen sicher, fördert das selbstverantwortliche Lernen und verstärkt mit den Basiskompetenzen die Kompetenzorientierung der Ausbildung. Die enge Verbindung der Ausbildung mit dem Praxisfeld konnte als grosses Anliegen der PHSH auch 2011 realisiert werden. Ne-

Forschung und Entwicklung

ben vielen Praxisphasen, die die Studierenden in den Schulen und

Forschung und Entwicklung hat im Jahr 2011 folgende Drittmittel

Kindergärten des Kantons Schaffhausen absolviert haben, arbei-

(Schweizerischer Nationalfonds) eingeworben:

teten zahlreiche Lehrpersonen der Kindergarten- und Primarstufe

–– Weiterbildungskurse für wissenschaftliche Methodik (gemeinsam mit FHNW, PHTG). Beitrag SNF Fr. 50'000.– (4. Durchführung); –– Projektförderung Forschungsprojekt «Historisches Denken von 4- bis 10-jährigen Kindern»; Beitrag SNF Fr. 176'000.– bzw. 185 % Stellenprozente (gemeinsam mit PHGR, PHSG und PHZH); Gesamtprojektleitung ist bei der PHSH.

in Modulen der Ausbildung mit. Zudem übernahmen Studierende der oberen Ausbildungssemester immer wieder Stellvertretungen oder Teilpensen an Schaffhauser Schulen. Weiterbildung und Dienstleistung Die Lehrerweiterbildung (LWB) Schaffhausen stellte 2011 ein reichhaltiges Kursangebot mit 165 Kursen sowie 25 Hol-Angeboten (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW) zusammen.

In Arbeit ist ein Projektantrag bei COMENIUS (EU-Programm) ge-

Vom regulären Kursprogramm wurden 1'535 Kurse gebucht. Die

meinsam mit der AHS Eupen (Partnerschule in Belgien), Uni Frank-

LWB-Datenbank weist 3'176 Adressen auf. Viele Schulen bildeten

furt, Uni Dijon, PH Wien, FH Nysa (Polen) zur Entwicklung von

sich auch im Team weiter (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung

A  27

SCHILW); die LWB vermittelte dabei geeignete Moderatoren/-innen aus ihrer Berater/-innen-Datenbank.

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I Im Rahmen von Teilrevisionen des Schulgesetzes wurden die Vor-

Im Rahmen der Mitgliedschaft in der Internationalen Bodensee

lage Neuregelung der Bildungskosten und die Vorlage zur Ein-

Hochschule IBH partizipiert die PHSH am Master of Education/

führung geleiteter Schulen dem Kantonsrat überwiesen. Die Be-

School Development «Schulentwicklung». Die PHSH war bei der

arbeitung der beiden Vorlagen durch die Spezialkommission des

Entwicklung namhaft dabei, stellte Dozierende und Teilnehmen-

Kantonsrates zog sich dabei über das ganze Jahr hin und beschäf-

de. Aus dem Kanton Schaffhausen nahmen im vergangenen Jahr

tigte die Dienststelle in hohem Masse. So mussten u.a. zusätzliche

76 Lehrpersonen an den Schweizerischen Lehrerbildungskursen

Aufträge der Kommission in kürzester Zeit bearbeitet und weitere

(swch.ch) in Biel teil. Dies entspricht 89 Kursteilnahmen.

Unterlagen bereitgestellt werden.

Didaktisches Zentrum

Im Rahmen der Arbeiten zur Verbesserung der Rahmenbedingun-

Für die PHSH und die Lehrpersonen des Kantons Schaffhausen ist das Didaktische Zentrum (DZ) eine wichtige Drehscheibe, welche sich grosser Beliebtheit erfreut. Die Hauptaufgabe des DZ besteht darin, Medien (vom Buch zum Film bis zur Lernkiste) und Geräte zur Ausleihe zur Verfügung zu stellen. Der Bestand setzt sich hauptsächlich aus Sachmedien und Lehrmitteln zusammen. Das DZ hat auch beratende Funktionen.

gen für die Schaffhauser Lehrpersonen wurden entsprechende Massnahmen ausgearbeitet. Damit sollte unter anderem auch dem drohenden Lehrermangel entgegen gewirkt werden. Das Massnahmenpaket wurde jedoch von der Regierung vor dem Hintergrund der finanziellen Situation des Kantons nicht in allen Punkten gutgeheissen. Auf Seiten der Lehrerschaft hat dies grossen Unmut ausgelöst, was auch zu massiven Forderungen von Seiten des Lehrerverbandes geführt hat. Die aktuelle Lohnsituation der Lehr-

Im DZ sind 3'332 Personen als Benutzerinnen bzw. Benutzer ein-

personen wurde analysiert und intensiv mit den umliegenden Kan-

geschrieben. Deren 871 haben im Berichtsjahr mindestens einmal

tonen verglichen. Dabei zeigte sich, dass die starke Anhebung der

etwas ausgeliehen. Zählt man sämtliche Ausleihen inkl. Verlänge-

Einstiegslöhne im Kanton Zürich unsere Bemühungen, die Schaff-

rungen von Ausleihfristen zusammen, kommt man auf die stattli-

hauser Lehrpersonen im Kanton zu halten, deutlich erschwert.

che Zahl von 27'040. Die meisten Ausleihen werden von den Studierenden der PHSH getätigt.

Erhebliche Belastungen für die Mitarbeitenden entstanden durch die Erarbeitung von Grundlagen für mögliche Sparmassnahmen

Mit 55 % aller aktiven Benutzenden sind die Volksschullehrper-

im Rahmen des grossen kantonalen Sparprojektes ESH3. Die Un-

sonen (inkl. Kindergärtnerinnen) des Kantons Schaffhausen die

terlagen mussten in sehr kurzer Zeit bereitgestellt werden, wobei

häufigsten DZ-Kunden, aber auch Privatpersonen (9%) nutzten

das Tagesgeschäft seinen gewohnten Gang nahm.

die Dienste. 11 % der Benutzenden sind ausserkantonale Lehrpersonen.

Erfreulich waren hingegen die Ergebnisse der Schaffhauser Schülerinnen und Schüler im Rahmen von PISA 2009. Die Resultate

Im Herbst 2011 konnten zwei zusätzliche Räume in Betrieb ge-

aus dem Jahre 2006 konnten bestätigt werden. Schaffhausen ge-

nommen werden. E 19 wird für alle Sprachlehrmittel und E 09 für

hört zu den Besten. Auch die Untersuchung bezüglich Früheng-

alle Lern- und Lesekisten genutzt. Der Medienraum wurde umge-

lisch zeigt für Schaffhausen ein erfreuliches Bild. Die Schaffhauser

stellt. Somit ist das Platzproblem gelöst und alle Medien werden

Schülerinnen und Schüler sind gut unterwegs, sie haben Spass an

optimal präsentiert.

der neuen Sprache.

Weitere Details über den Jahresablauf der PHSH können dem Jah-

Ein grosses Anliegen ist die Kommunikation mit den verschie-

resbericht 2011 entnommen werden: http://www.phsh.ch.

denen Stufen- und Fachkonferenzen. Ein funktionierender Informationsaustausch bietet Gewähr für eine erspriessliche Zusammenarbeit.

A  28 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen

2232 Kindergarten Die Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl

Im Kindergarten, an der Primarstufe und an der Orientierungsstufe waren per 31. Dezember 2011 inklusive Logopädie und Legas-

entspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen. Schüler/innen Schüler/innen 01.03.2010 01.03.2011

Klassen

thenie, aber ohne Stellvertretungen, insgesamt 989 Lehrpersonen

KINDERGARTEN

tätig.

Beggingen

11 15 1

Beringen

49 55 3

Buchberg

12 18 1

Dörflingen

13 12 1

Gächlingen

11 8 1

Hallau

43 43 2

Hemishofen

10 10 1

Stellenplan Anzahl Stellen per 01.01.2011

Kindergarten

Anzahl Stellen per 01.01.2010

85.73 88.93

Primar- und Sekundarstufe I

550.63

566.51

Logopädie / Sprachheildienst

20.85

21.86

Total

657.21 677.30

Hemmental Löhningen

22 29 2

Eintritte 2011

129 Personen

Lohn

17 20 1

Austritte 2011

107 Personen

Merishausen

26 25 1

Gemeindewechsel sind nicht berücksichtigt, da im neuen Lohnabrechnungssystem nur noch ein Personalstamm geführt wird. Voll-/ Teilzeitbeschäftigung per 31.12.2011

Neuhausen a/ Rhf.

155

137

8

Neunkirch

35 42 2

Oberhallau

14 16 1

Ramsen

21 26 2

Rüdlingen

21 23 1

Frauen

Männer

Vollzeitbeschäftigung

8 %

8%

Teilzeitbeschäftigung

69 %

15 %

Schaffhausen

524 532 31

Total

77 %

23 %

Schleitheim

24 16 1

Als Vollzeitbeschäftigung gilt ein Pensum von 100 %. Mehrere Ver-

Siblingen

10 9 1

träge mit Teilpensen werden als Teilzeitbeschäftigungen aufge-

Stein am Rhein

39

führt.

Stetten

28 25 1

Thayngen

88 73 4

Die Angaben zur Lohnentwicklung (Lohnentwicklungsmatrix, generelle und individuelle Lohnerhöhungen) sind unter Kapitel Finanzdepartement, 2502 Personalamt, zu finden.

Stichtag 1. März 2011

11

1

Total 2010/2011

101

10

78

8

37

4

Total Vorjahr

115

11

76

8

40

4

Klassen

Thayngen

8

Schüler

6

Klassen

60

Schüler

Schaffhausen

Klassen

2

WerkTotal Deutsch Kl. o. Dt-Kl. Klassen Schüler

21

78

Klassen

Neuhausen/Rhf.

Schüler

1

Schüler

9

Beringen

Klassen

Fö-/HiKl.Real

Klassen

Fö-/HiKl.Prim.

Schüler

Einsch.Kl.

9

1

14

1

26

14

1

28

6

1

10

1

18

2

49

5

27

3

17

2 182

19

11

1

35

4 251

34

5 265

3

Trasadingen

8 12 1

Wilchingen

28 35 2

Total

Sonderklassen

48

1'209 1'229

72

A  29

2234 Primarschule Stichtag 01. März 2011

10/11

Total Schüler

Klassen

Schüler

09/10

Schüler / Klasse Klassen

6. Kl. Klassen

Schüler

Schüler

Schüler

5. Kl. Klassen

4. Kl. Klassen

3. Kl. Klassen

Schüler

Schüler

PRIMARSCHULE

2. Kl. Klassen

1. Kl.

22

1

32

2

54

3

18

13

Beringen

17

1

33

2

36

2

41

2

37

2

39

2

203

13

16

18

Buchberg

3

k1

6

k1

13

k2

8

k2

9

k3

13

k3

52

3

17

20

Büttenhardt

8

k1+k2

8

k1+k2

9

k1+k2

25

2

13

13

Dörflingen

13

k1

6

k1

9

k2

10

k2

4

k3

12

k3

54

4

14

14

Gächlingen

7

k1

2

k1

3

k1

6

k2

6

k2

10

k2

34

3

11

12

Guntmadingen

1

k1

1

k1

1

k1

3

1

3

12

34

k1

23

k1

25

k2

22

k2

26

k3

27

k3

157

9

17

15

3

k1

5

k1

7

k1

3

k2

5

k2

2

k2

25

2

13

14

16

1

18

1

14

1

14

1

13

1

14

1

89

6

15

14

12

k1+k2

13

k1+k2

13

k1+k2

38

2

19

18

Beggingen

Hallau /Oberhallau Hemishofen Löhningen Lohn Merishausen

11

1

15

1

12

1

9

1

13

1

14

1

74

5

15

16

Neuhausen/Rhf.

71

4

82

5

72

4

91

5

83

5

82

4

481

28

17

17

Neunkirch

16

1

30

2

20

1

16

1

25

1

18

1

125

7

18

19

Ramsen

10

1

12

1

13

1

14

1

20

1

15

1

84

6

14

16

Rüdlingen

10

k1

10

k1

3

k2

6

k2

5

k3

9

k3

43

3

14

13

231

14

266

14

252

13

269

14

276

13

282

14

1'576

82

19

20

20

1

20

1

27

2

25

2

92

6

15

20

9

1

9

1

5

1

6

1

10

1

9

1

48

3

16

14

Stein am Rhein

20

kdiv

35

kdiv

22

kdiv

20

kdiv

31

kdiv

27

kdiv

155

10

16

17

Stetten

15

1

17

1

17

1

18

1

15

1

9

1

91

5

18

19

Thayngen

46

2+k1

38

2+k1

39

2+k2

38

2+k2

56

3

42

3

259

16

16

17

Trasadingen

5

1

7

1

2

1

5

1

7

1

7

1

33

2

17

17

Wilchingen

19

kdiv

15

kdiv

27

kdiv

21

kdiv

25

kdiv

24

kdiv

131

9

15

15

17.1

Schaffhausen Schleitheim Siblingen

Total 2010/2011

585

658

623

661

706

693

3'926

230

Total Vorjahr

605

641

642

715

693

747

4'043

230

17.6

Die Pensengrössen richten sich nach den Schülerzahlen. Die Klassenzahlen sind nicht identisch mit der Zahl der Vollpensen. k = kombinierte Klasse

2238 Sekundarstufe I

16

1

63

6

11

12

Beringen

k1

11

1

24

3

8

14

Hallau

Merishausen

5

k1

2

k1

7

0.5

6

6

Neuhausen/Rhf.

61

3

58

3

41

3

160

8

20

17

Neunkirch

13

1

17

1

14

1

44

3

15

Ramsen

6

1

12

1

13

1

31

3

Rüdlingen

4

1

5

1

8

1

17

160

9

117

8

127

8

Schleitheim

12

1

14

1

14

Stein am Rhein

13

1

12

1

Thayngen

22

2

26

Wilchingen

12

1

14

103

6

17

16

52

3

17

19

17

0.5

14

14

2

107

7

15

17

19

1

79

5

16

17

1

9

1

35

3

12

13

13

1

7

1

32

3

11

10

10

226

10

172

9

613

29

21

21

15

1

21

1

17

1

53

3

18

18

Stein am Rhein

28

1

21

1

32

2

81

4

20

20

13

Thayngen

31

2

34

2

33

2

98

6

16

17

17

Wilchingen

18

1

19

1

14

1

51

3

17 17.7

Schüler

Klassen

2

19

1

9

k1

Neuhausen/Rhf.

41

14

Neunkirch

10

11

2

9

8

404

25

16

17

Schaffhausen

1

40

3

13

13

9

1

34

3

11

2

17

1

65

5

1

14

1

40

3

3. Kl.

Klassen

47

2. Kl. Schüler

Klassen

1. Kl. Schüler

Schaffhausen

09/10

2

12

10/11

09/10

25

k1

Klassen

10/11

2

1

Beringen

38

2

18

1

18

1

15

1

8

k1

3

33

2

33

27

2

33

2

Ramsen

13

1

13

Rüdlingen

12

1

215

Schleitheim

11

13 13

Total 2010/11

331

314

284

929 64.5 14.4

Total Vorjahr

360

306

293

959 64.5

Schüler pro Klasse

Total Schüler

Klassen

22

Hallau

Schüler

Total Schüler

SEKUNDARSCHULE

Klassen

Schüler pro Klasse

Schüler

3. Kl.

Klassen

2. Kl. Schüler

1. Kl. Klassen

REALSCHULE

14.9

Merishausen

Total 2010/2011

475

477

369

1'321 72.5 18.2

Total Vorjahr

487

465

387

1'339 72.5

18.5

A  30 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Schülerzahlen / Pensen: Entwicklung 1990–2011 Stadt und Land (Stichtag: 1. März 2011) Primarschule 1.–6. Kl. Jahr

Stadt

Land

Sekundarschule 1.–3. Kl. Stadt

Land

Realschule 1.–3. Kl. Stadt

Sonderklassen

Land

Stadt

Land

Alle Schulen Stadt

Land

Kiga + Schule

Kindergarten Total

Stadt

Land

Total

Total

1990

1'841

2'662

592

633

373

397

188

193

2'994

3'885

6'879

699

931

1'630

8'509

1991

1'852

2'763

617

677

353

377

196

203

3'018

4'020

7'038

679

995

1'674

8'712

1992

1'883

2'848

628

703

326

427

190

221

3'027

4'199

7'226

654

1'006

1'660

8'886

1993

1'920

2'901

645

727

324

436

193

233

3'082

4'297

7'379

717

1'041

1'758

9'137

1994

1'939

2'930

642

727

349

480

200

245

3'130

4'382

7'512

742

1'116

1'858

9'370

1995

2'004

2'936

620

765

386

511

219

286

3'229

4'498

7'727

724

1'135

1'859

9'586

1996

1'961

2'918

668

736

434

569

239

326

3'302

4'549

7'851

743

1'067

1'810

9'661

1997

1'986

2'972

689

718

466

580

252

339

3'393

4'609

8'002

688

1'044

1'732

9'734

1998

1'929

2'983

693

693

475

578

256

337

3'353

4'591

7'944

655

1'044

1'699

9'643

1999

1'974

3'017

704

686

473

550

274

331

3'425

4'584

8'009

671

1'021

1'692

9'701

2000

1'988

3'068

650

731

469

531

243

317

3'350

4'647

7'997

659

973

1'632

9'629

2001

1'906

3'027

662

734

462

599

234

289

3'264

4'649

7'913

643

972

1'615

9'528

2002

1'874

2'948

662

728

480

627

248

270

3'264

4'573

7'837

640

950

1'590

9'427

2003

1'833

2'925

670

783

551

616

244

258

3'298

4'582

7'880

644

901

1'545

9'425

2004

1'774

2'861

677

762

537

636

259

250

3'247

4'509

7'756

628

825

1'453

9'209

2005

1'761

2'806

705

759

518

576

219

246

3'203

4'387

7'590

596

797

1'393

8'983

2006

1'756

2'731

710

707

505

559

224

203

3'195

4'200

7'395

546

807

1'353

8'748

2007

1'683

2'702

688

732

478

527

230

149

3'079

4'110

7'189

517

752

1'269

8'458

2008

1'618

2'673

687

719

481

518

220

115

3'006

4'025

7'031

532

729

1'261

8'292

2009

1'640

2'544

621

719

455

514

212

86

2'928

3'863

6'791

556

735

1'291

8'082

2010

1'633

2'410

616

723

425

534

194

77

2'868

3'744

6'612

524

685

1'209

7'821

2011

1'576

2'350

613

708

404

525

182

69

2'775

3'652

6'427

532

697

1'229

7'656

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen 2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

144

139

134

137

143

141

149

65

62

66

63

64

62

66

7

4

5

1

26

22

18

9

13

8

12

10

8

9

7

10

8

8

10

6

5

7

29

24

30

29

46

54

53

Heilpädagog. Früherziehung

35

29

28

39

Logopädie im Frühbereich

36

52

43

56

Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder

1

1

1

3

Beratung und Unterstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler

3

4

3

2

3

4

5

(Stichtag 1. September) SH-Sonderschulen (öffentlich-rechtliche Anstalt)  Abt. geistige Behinderung und Abt. Körperbehinderung Abt. Sprachheilschule Abt. Sonderschulung punktuelle Unterstützung Integr. Sonderschulung umfassende Unterstützung

Private Sonderschulen im Kanton SH (nur Schüler aus dem Kanton Schaffhausen ) Sonderschule Verein Friedeck Kinder u. Jugendl. mit schwerer Verhaltensauffälligkeit Christian Morgenstern Schule Kinder u. Jugendl. mit geistiger Behinderung SonderschülerInnen aus dem Kanton Schaffhausen in ausserkantonalen Sonderschulen Beratung und Unterstützung im Frühbereich und der Regelschule

A  31

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2219 Abteilung Sonderpädagogik

Logopädie

Die Abteilung Sonderpädagogik ist zuständig für die Umsetzung

Ab Schuljahr 2012/2013 ist die Legasthenietherapie vollumfänglich in die Logopädie integriert. Die Vorarbeiten dafür sind abgeschlossen. Mit dieser Umstrukturierung ist es gelungen, im Schulhaus vor Ort eine kompetente Fachperson als Ansprechpartner bei sämtlichen Störungen der Sprache und Kommunikation zu haben, ohne dass die bis jetzt bestehenden Leistungen abgebaut werden.

aller sonderpädagogischen Massnahmen sowohl in der Regelschule als auch im Bereich der Sonderschulung. Fachstelle Sonderpädagogik Sonderpädagogik im Regelschulbereich Ein guter Unterricht «Deutsch als Zweitsprache» trägt wesentlich zum guten Schulerfolg vieler Schülerinnen und Schüler bei. Das

Im Austausch mit allen Logopädinnen und den involvierten Perso-

Projekt Anpassung der Richtlinien «Deutsch als Zweitsprache»

nen an den Schnittstellen ist das Merkblatt «Logopädie – Erläute-

konnte im Frühjahr abgeschlossen werden. Die überarbeiteten

rungen zur Umsetzung» entstanden. Es regelt erstmals verbind-

Richtlinien wurden vom Erziehungsrat genehmigt und treten auf

lich und einheitlich die Abläufe und Strukturen der Logopädie im

das Schuljahr 2012/2013 in Kraft.

Regelschulbereich im ganzen Kanton Schaffhausen und wird ab Schuljahr 2012/2013 umgesetzt.

Die Weiterbildung von vier Halbtagen für die Regelklassenlehrpersonen, welche diesen Unterricht erteilen, wurde ein erstes Mal

An einem obligatorischen Weiterbildungstag aller Logopädinnen

durchgeführt. Sie fand durchwegs grosses positives Echo, da sie

wurde die Reihenabklärung im Kindergarten evaluiert, überarbeitet

sehr praxisnah gehalten wurde. Zukünftig wird diese Weiterbildung

und angepasst. Nun steht ein einheitliches und aktuelles Abklä-

regelmässig für interessierte Lehrpersonen im Rahmen der Lehrer-

rungsverfahren zur Verfügung.

weiterbildung der PHSH angeboten.

Psychomotorik

Sonderschulung

Nach wie vor wird das Angebot der Psychomotorik-Therapie an allen fünf Standorten im Kanton ausgeschöpft und allseits sehr geschätzt. Neben den Einzel- und Gruppentherapien wird auch sehr viel Wert auf die Prävention, zum Beispiel Grafomotorik (Schreibfähigkeit) mit ganzen Schulklassen, gelegt. An regelmässig stattfindenden Sitzungen wird innerhalb des Psychomotorikthera-

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, welche eine Sonderschule besuchen, ist nach wie vor im Vergleich zu anderen Kantonen eher hoch. Insgesamt ist eine Zunahme zu verzeichnen; dies betrifft vor allem jüngere Kinder mit sehr schwierigem Verhalten, welche eine sehr umfassende Unterstützung und Förderung benötigen, und Kinder im autistischen Spektrum.

peutinnen-Teams sehr eng zusammengearbeitet. Durch diesen

Das neue Unterstützungsangebot der Time-out Klasse für Schü-

intensiven Austausch wird das Niveau des Psychomotorikange-

lerinnen und Schüler der Sekundarstufe I wurde ausgewertet. Es

bots im ganzen Kanton sehr hoch gehalten und trotz unterschiedli-

zeigt sich, dass insbesondere die frühzeitige aktive Unterstützung

cher Standorte eine gute und enge Vernetzung der Therapeutinnen

der Fachpersonen für die Regelschule entlastend ist. Eine Rück-

gewährleistet.

integration nach dem Time-out Aufenthalt war für rund 80 % der

Personelles Auch im Berichtsjahr gelang es, trotz Mangel an gut ausgebildeten Therapeutinnen, alle ausgeschriebenen Stellen zu besetzen.

Schülerinnen und Schüler möglich. Diese Erfolgsquote ist als hoch zu bewerten, sodass das Angebot weitergeführt wird. Schnittstellen und Aufgaben Im Frühbereich (Heilpädagogische Früherziehung und Logopädie im Frühbereich) sind die Schnittstellen und Abläufe in der Zuweisung nach Umsetzung des NFA nun für alle Akteure weitgehend geklärt. Es zeigt sich, dass es weiterhin sehr wichtig bleibt, eng mit den Nachbarkantonen zusammenzuarbeiten, wenn es darum geht, adäquate Schulungs- oder Fördermöglichkeiten für Kinder und Jugendliche mit sehr spezifischen Behinderungen zu finden. In der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) sind die Rahmenbedingungen dazu geregelt.

A  32 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Abklärung und Zuweisung zu Sonderschulungen

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht

Die Implementierung des standardisierten neuen Abklärungsverfahrens, welches zur Klärung der Frage des Sonderschulbedarfs eingesetzt wird, erweist sich als aufwändiger als angenommen, insbesondere im Bereich technischer Umsetzungsfragen. Eine zweijährige Erprobungsphase wird von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) begleitet.

Die Abteilung Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht ist verantwortlich für ein zielorientiertes kantonales Bildungscontrolling sowie für die Qualitätssicherung und -entwicklung an den obligatorischen Schulen. Sie ist das Steuerungs- und Kontrollinstrument des Kantons und damit Teil des Qualitätsmanagements auf der Volksschulstufe des Kantons Schaffhausen. Sie fördert und ge-

Das Thema Abklärung, Zuweisung und Steuerung wird weiterhin

währleistet eine systematische Sicherung und Weiterentwicklung

im Fokus stehen.

der Schulqualität auf der Ebene der Lehrpersonen, der Teams, der Schuleinheiten, der Gemeinden und des Kantons.

Sozialdienst Vom Klientenerfassungssystem KLIB wurden 272 Kinder und Ju-

In Ergänzung zum Kernauftrag wurde 2011 der Implementierung

gendliche registriert, 123 wurden neu angemeldet.

der verbleibenden Aufgaben der ehemaligen Fachstelle KITU

Statistische Angaben

2011

2010

Schüler/-innen in der eigenen Familie oder bei einem Elternteil

132

99

Schüler/-innen in ausserkantonalen Sonderschulinstitutionen für Kinder mit schwerer Verhaltensauffälligkeit

31

33

Schüler/-innen in ausserkantonalen Sonderschulheimen für geistig-, körper- und sinnesbehinderte Kinder

11

8

Schüler/-innen mit Sonderschulung im Spital / in der Klinik

19

24

Schüler/-innen mit Massnahmen von Vormundschaftsbehörden

57

65

(Kommunikation- und Informationstechnologie im Unterricht) in die Abteilung Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht spezielle Aufmerksamkeit geschenkt. Die Dienstleistungen und Angebote gegenüber den Schulen wurden geprüft, teilweise an die PHSH umgelagert (Sektoren Weiterbildung und Schulungsräume) und in

Weitere Aufgabengebiete: Fachgruppe Kindesschutz, Krisenintervention an der Schule (KIG), Heimkommissionen, Vorstandsarbeit, Referate an Fachhochschulen, Projekte, Fachtagungen.

einzelnen Bereichen neu ausgerichtet. Zusätzlich wurden Aufgaben gemäss den revidierten Anforderungen des Bundesamtes für Statistik im Bereich Modernisierung der Bildungsstatistik übernommen. Die Koordination der Einführung eines gemeinsamen Schulverwaltungs- und Planungssystems (iCampus) für alle Schulgemeinden im Kanton stellte eine grosse

Anlauf- und Koordinationsstelle freiwillige Jugendhilfe

Herausforderung dar. Ein weiteres Schwergewicht wurde in die-

Im Jahr 2011 gingen bei der Anlauf- und Koordinationsstelle total

sem Jahr auf die Optimierung der Informations- und Kommuni-

129 (106) Anrufe ein. 33 % der Anrufenden waren Privatpersonen.

kationswege und -mittel im Schaffhauser Bildungswesen gelegt.

An erster Stelle lagen jedoch mit 36 % verschiedene Institutionen wie zum Beispiel der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst

Schulaufsicht und Steuerung

(KJPD) oder die Schulische Abklärung und Beratung (SAB). Von

Zu den Aufgaben der Schulaufsicht gehören die Überprüfung der

den Gemeinden (Vormundschaftsbehörden, Sozialreferate) trafen

Einhaltung kantonaler Vorgaben und der gesetzlichen Bestimmun-

22 % der Anfragen ein und 9 % der Anfragen kamen von Schulen.

gen im Bereich der obligatorischen Schulzeit auf der Basis eines

Bei den Anliegen der Anrufenden handelte es sich hauptsächlich

rechenschaftsorientierten Aufsichtsverfahrens, die Sicherstellung

um Erziehungs- oder Schulprobleme.

von vergleichbaren Schulbedingungen und Leistungsanforderun-

66 % der Anfragen (85 Anrufe) wurden vom Sozialdienst bearbeitet. Dabei ging es um ein- sowie mehrmalige telefonische Beratungen. 28 % der AnruferInnen (36) wurden an andere Fachstellen des Kantons Schaffhausen triagiert. Acht Fälle (6 %) wurden in der Interdisziplinären Fachgruppe Jugendhilfe behandelt.

gen innerhalb des Kantons, die Überprüfung der Umsetzung der strategischen Ziele des Regierungsrates und des Erziehungsrates, die Überprüfung der Umsetzung der Entwicklungshinweise aus der externen Evaluation und die damit verbundene Anordnung von geeigneten Massnahmen. Gemeinsam mit der Schulleitung und der lokalen Behörde werden langfristige Zielvereinbarungen erarbeitet.

Mit einer Steigerung der Anrufe 2011 um rund 25 % ist die Not-

Die Umlegung von langfristigen Zielsetzungen zu jährlichen Ent-

wendigkeit dieses niederschwelligen Angebotes klar ausgewiesen.

wicklungsplanungen an den Schulen wird begleitet und kontrolliert. Die Zusammenarbeit mit geleiteten Schulen weicht in der Art und Weise und in Form der Instrumente wesentlich von derjenigen mit traditionellen Vorsteherschulen ab. Diese Schulen werden weiterhin mit dem klassischen Inspektoratssetting begleitet und betreut.

A  33

Die Heterogenität in der Organisation der Schulen und die Vielfalt in den Definitionen der Verantwortlichkeiten und Kompetenzen von Behörden, Koordinatoren, Schulleitungen, Vorstehern und Teamleitern macht eine «einfache und griffige» Zusammenarbeit zusehends komplizierter.

–– Intensivierung der Zusammenarbeit Sekundarstufe I - Berufsausbildung –– Planungsarbeiten im Zusammenhang mit der Reorganisation der Werkklassen –– Auswertung der Evaluation «Beobachten und Fördern im Kin-

Das angestammte Arbeitsfeld an den Schulen, in Form von Unterrichtsbesuchen, Unterstützung bei der Teamarbeit, Planungssitzungen mit Schulleitungen und Schulvorständen, macht nach wie vor den Grossteil der Arbeit aus. Zudem wurde die Schulaufsicht vermehrt zu Einzelberatungen von Lehrpersonen, zur Krisenintervention bei schwierigen Klassensituationen oder zur Vermittlung bei Problemen zwischen Schule und Erziehungsberechtigten beigezogen. Die Beratung und Begleitung von Schulbehörden bei Veränderungsprojekten, wie zum Beispiel Schulfusionen oder die Einführung von Geleiteten Schulen, nimmt zu.

dergarten» –– Einführung eines neuen Mathematiklehrmittels an der Sekundarstufe I –– Mitwirkung als Peers bei Externen Evaluationen von Geleiteten Schulen –– Konzeption und Erprobung von Schulevaluationen mit Fokus Unterricht –– Vorbereitungen zur Einführung des neuen «Deutschschweizer Lehrplans» –– Überprüfung der Übertrittsmodalitäten von der Primarstufe in die Sekundarstufe I

Die Schulaufsicht steht in einem Anpassungsprozess. Vermehrt

–– Support im Bereich Mitarbeiterbeurteilung nach LQS und Unter-

betreut und begleitet sie Schulen mit Führungsstrukturen. Dem-

richtsentwicklung für Schulleitungen mit Personalverantwortung

entsprechend werden die Instrumente und Arbeiten in den Berei-

–– Reorganisation der Schulblattarchitektur und der entspre-

chen Beratung, Kontrolle und Entwicklung auf die sich verändernde Schullandschaft ausgerichtet.

chenden Arbeitsabläufe –– Intensivierung der Information zum Thema Internet-Gefahren an

Anpassungsprozesse haben auch in den Bereichen Bewilligung

den Schaffhauser Schulen

und Aufsicht von Privatschulen und bei Privater Schulung stattge-

–– Grundlagenarbeit für das Projekt «Zukunft Lehrberuf»

funden. Die Reorganisation und Integration der ganzen Organisa-

–– Grundlagenarbeit zu ESH3 im Bildungsbereich

tion Deutsch als Zweitsprache in die Abteilung Schulentwicklung,

Für weiterführende Informationen zu laufenden und geplanten Pro-

Steuerung und Aufsicht war wohl die grösste Herausforderung.

jekten wird auf die folgende Internetseite verwiesen: www.schule.

Die datenbankgestützte, webbasierte Steuerung und die Umset-

sh.ch –> Schulentwicklung/Projekte.

zung der neuen Prozesse im Feld sind eingeführt. Schulentwicklung Die folgenden Entwicklungsarbeiten standen u.a. als Folge von

2223 Externe Evaluation

politischen Beschlüssen und Erziehungsratsentscheiden im ver-

Die Schulen des Kantons Schaffhausen werden von der Abteilung

gangenen Jahr im Mittelpunkt:

Externe Evaluation beurteilt. Dadurch erhält die evaluierte Schule

–– Vorlage «Teilprojekt Schulgesetz: Geleitete Schulen» verbunden mit den Entwürfen von Verordnungen zur Umsetzung und möglichen Einführungsszenarien –– Abschluss der Umsetzung «Englisch an der Primarschule» im vierten Jahr –– Weiterführung Englisch an der Sekundarstufe I – Umsetzungsphase II –– Einführung

eine Aussensicht, die unerlässliche Impulse für die Schul- und Unterrichtsentwicklung gibt und die Schule bei der Rechenschaftslegung unterstützt. Auf der Grundlage des Evaluationsberichts erstellt die Schulleitung in Zusammenarbeit mit der kantonalen Schulaufsicht einen Massnahmenplan. Systemevaluation Die Systemevaluation ist Teil des Rechenschaftszyklus geleite-

einer

gemeinsamen

Schulverwaltungssoftware

ter Schulen. Auf diese Weise wurden in den vergangenen Jahren

iCam­pus in allen Schulgemeinden im Kanton Schaffhausen ver-

sämtliche teilautonom geleiteten Schulen (TAGS) beurteilt. Zent-

bunden mit der Modernisierung der Bildungsstatistik gemäss

ral ist die ganzheitliche Erfassung der wesentlichen Bereiche einer

Bundesauftrag

geleiteten Schule mit Einbezug aller schulischen Beteiligten.

A  34 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Evaluation mit Fokus Unterricht

Kind-Statistik der Neuanmeldungen

Bei Schulen, die nicht am TAGS-Versuch teilnahmen, wird die Eva-

56 % (55 %) der angemeldeten Kinder waren Knaben, 44 % (45 %)

luation auf den Unterricht fokussiert. Fünf Schulen wurden als Pi-

Mädchen. 42 % (46 %) der Anmeldungen betrafen Kinder aus dem

lotversuch beurteilt. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fliessen

Kindergarten, 55 % (48 %) aus der Primarschule und 3 % (6 %)

nun in die weitere Ausgestaltung der künftigen Evaluationsformen

aus der Sekundarstufe I.

ein.

Fall-Statistik der Neuanmeldungen

Weitere Evaluationstätigkeiten

Bei 10 % (10 %) der Neuanmeldungen waren die Eltern, bei 29 %

Der Erziehungsrat beauftragte die Abteilung Externe Evaluation

(38 %) die Kindergärtnerinnen und bei 43 % (36 %) die Lehrper-

mit der Beurteilung der Arbeit mit dem Dossier «Beobachten und

sonen Auftraggeber. Bei den verbleibenden 18 % (16 %) bean-

Fördern im Kindergarten». Die Evaluation wurde abgeschlossen

spruchten Fachpersonen, Institutionen und Schulbehörden die

und der Bericht dem Erziehungsrat vorgestellt.

Dienstleistungen.

Gemäss der Verordnung über die Beiträge des Kantons an die Son-

Besonderes

derschulung kann das Erziehungsdepartement jederzeit ein Audit in den sonderpädagogischen Einrichtungen im Kanton durchführen lassen. Die Abteilung Externe Evaluation bereitete zwei Audits vor, die von Quadit (Zusammenarbeit der Interkantonalen Hochschule für Heilpädagogik und der Schiess Unternehmensberatung) durchgeführt wurden. Es wird eine weitere Zusammenarbeit mit Quadit angestrebt.

Die Abteilung Schulische Abklärung und Beratung (SAB) erlebte im Jahr 2011 einschneidende personelle Veränderungen. So musste u.a. eine langjährige Mitarbeiterin ersetzt werden, ein längerer krankheitsbedingter Ausfall musste mit Vertretungen aufgefangen werden usw. Die Belastung der Mitarbeitenden war ausserordentlich. Bis Ende Jahr konnten schliesslich alle Vakanzen abgedeckt werden, die Einarbeitungszeit wird noch einige Zeit in Anspruch

Die Abteilung Externe Evaluation steht den Schulen für sämtliche

nehmen.

Fragen rund um schulinterne und externe Evaluationen zur Verfügung. Diese Dienstleistung wird von den Schulen geschätzt und verschiedentlich genutzt, um gezielt und gewinnbringend Antworten auf eigene Fragestellungen zu erhalten.

2249 Sonderschulung Leistungsvereinbarungen Die Leistungsvereinbarungen mit den SCHAFFHAUSER SONDER-

2224 Schulische Abklärung und Beratung Im Jahr 2011 wurden 328 Kinder erstmals zu einer Abklärung und Beratung angemeldet. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergibt folgendes Bild:

SCHULEN, dem Verein Friedeck, der Christian Morgenstern Schule und dem Verein HLF Heilpädagogik und Logopädie im Frühbereich wurden erneut für ein Jahr abgeschlossen und zwar vor dem Hintergrund, dass bei einzelnen Leistungserbringern die Erarbeitung und die Implementierung der pädagogischen Konzepte noch

2003:

436

2007: 387

nicht abgeschlossen oder in Veränderung sind und die zukünftige

2004:

403

2008: 418

Ausrichtung und die Angebote noch in der Entwicklung stehen.

2005:

396

2009: 352

2006:

391

2010:

359

Zudem sind im Jahr 2011 erstmals bei zwei Institutionen externe Fachaudits als Pilot durchgeführt worden. Es hat sich gezeigt,

Bei 761 Kindern mit Anmeldedatum vor dem Jahr 2011 waren

dass auch von dieser Stelle die Qualität der Sonderschulung als

erneut Aktivitäten mit sehr unterschiedlichem Zeitaufwand erfor-

gut erachtet wird. Den Institutionen wurden Möglichkeiten der

derlich. Diese umfassten mehrheitlich mündliche und schriftliche

Weiterentwicklungen aufgezeigt, die auch in geeigneter Weise in

Auskünfte. Bei 286 dieser 761 Kinder waren eine Kontrolluntersu-

die Leistungsvereinbarungen miteinbezogen wurden. Diese Inputs

chung und/oder die Wiederaufnahme regelmässiger Beratungen

wurden von den Institutionen sowie der Abteilung Sonderpädago-

während einer bestimmten Zeit erforderlich.

gik insgesamt als wertvoll erachtet.

A  35

Sonderschulung

2272 Stipendienstelle

Die Sonderschulung von Kindern und Jugendlichen im Kanton

Antragstellung Stipendien

2011

2010

Schaffhausen umfasst den Frühbereich, die Bereiche Sprach- und

Eingänge formeller Gesuche

351

364

Hörbehinderung, geistige und körperliche Behinderung sowie den

Gesuche abgelehnt bzw. nicht eingetreten

109

107

Bereich schwere Verhaltensauffälligkeit.

Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert

1

6

Im Bereich Kinder mit einer schweren Verhaltensauffälligkeit oder

Pendente Gesuche wegen fehlender Unterlagen

25

30

beispielsweise mit einer Sinnesbehinderung sind auch ausserkan-

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 1'381'600.– (Vorjahr: Fr. 1'430'450.–)

216

221

2011

2010

tonale Angebote nötig. 2011 wurden in den Sonderschulen des Kantons 254 Kinder und Jugendliche gefördert; in ausserkanto-

Stipendien wurden ausbezahlt für Ausbildungen an

nalen Sonderschulen waren 28 platziert; Beratung und Unterstüt-

40 (33) Maturitätsschulen

zung haben drei sehbehinderte Schülerinnen und Schüler erhalten

(durchschnittliche Zahlen Basis Kalenderjahr 2011). Im Frühbereich verteilte sich die Unterstützung im Kanton insgesamt, übers ganze Jahr gesehen, auf 43 Kinder im Bereich der heilpädagogischen Früherziehung und 83 Kinder im Bereich der logopädischen Frühberatung; ein Kind wurde von der ausserkantonalen spezifischen Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder unterstützt.

156'500

126'100

15'600

21'650

27 (21) Vollzeitberufsschulen

103'100

96'700

49 (45) Berufslehren inkl. Berufsmatura

194'900

169'450

5

(7) Schulen für Allgemeinbildung

34'200

44'550

20 (20) Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung

9 (12) Berufsmaturität im Anschluss an Lehren

123'550

117'950

94 (87) Fachhochschulen, Päd. Hochschulen

510'050

462'250

70 (51) Universitäten und ETH

334'200

293'500

1'472'100

1'332'150

314 (276) Total Personen / Total Franken

Beratung für Ausbildungsbeiträge (Stipendien und Studiendarlehen) 2264–2288

Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

Im Berichtsjahr wurden die 2008 eingeführten neuen Strukturen

2011 wurden 27 (25) schriftliche und rund 110 mündliche Vorabklärungen vorgenommen.

einer Analyse unterzogen, welche ergab, dass die Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung als solche bestehen bleibt, die beiden Rektoren der Kantonsschule und des Berufsbildungszentrums

4220 Darlehen

jedoch in die Geschäftsleitung des Erziehungsdepartementes

Antragstellung Studiendarlehen

aufgenommen und somit dem Erziehungsdirektor per 1. Janu-

2011

2010

Eingänge formeller Gesuche

9

23

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 60'150.– (Vorjahr: Fr. 126'000.–)

8

20

chen Geschäftsleitungssitzung der Rektoren und Abteilungsleiter der Dienststelle wurden insbesondere koordinative Aufgaben im

Ablehnungen

0 2

Rechnungs- und Personalwesen, in Projekten oder bei Vernehm-

Pendente Gesuche wegen fehlenden Unterlagen

1

1

lassungen bearbeitet. Der Austausch unter den beiden kantonalen

Studiendarlehen wurden ausbezahlt für Ausbildungen an 2011

2010

Schulen – Kantonsschule und BBZ – mit der Handelsschule des

0 (0)

Maturitätsschulen

0

0

Kaufmännischen Verbandes hat sich gut eingespielt und bewährt.

0 (0)

Berufslehren

0

0

4 (8)

Andere Schulen für Allgemeinbildung

13'450

32'500

16 (20)

Fachhochschulen und Päd. Hochschulen

66'900

77'150

2 (4)

Universitäre Hochschulen

4'500

12'500

22 (32)

Total Semester

84'850

122'150

Stand 1.1.2011

568'590

ar 2012 direkt unterstellt werden sollen. Anlässlich der monatli-

Ausstehende Darlehen

Im Jahre 2011 ausbezahlt Im Jahre 2011 zurückbezahlt Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen

84'850 -76'700 -6'400

Total der ausstehenden Darlehen am 01.01.2012

570'340

A  36 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten

Höhere Fachschulen Die Anzahl der anerkannten Ausbildungsgänge steigt stetig an,

Die Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Uni-

vorweg im sozialen und gesundheitlichen Bereich. Entsprechend

versitäten blieb im Berichtsjahr stabil. Im Studienjahr 2010/2011

erhöht sich auch die Zahl der Studierenden. 2011 absolvierten 229

studierten im Wintersemester 485 und im Sommersemester 460

(211) Personen einen anerkannten und vom Kanton unterstützten

Personen (Studienjahr 2009/2010: 494 im Wintersemester und 452

Ausbildungsgang. Gestützt auf die kantonale Gesetzgebung trägt

im Sommersemester).

der Kanton Teile der Ausbildungskosten bei anerkannten Ausbildungsgängen. Die Ansätze der Kantonsbeiträge basieren auf der

Aufteilung nach Kategorien bei Beginn des Studienjahres:

interkantonalen Fachschulvereinbarung (FSV).

Kategorie Schulgeld/Jahr 2011 2010

Schulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens Ost

Kat. I

Fr. 10'090

77,1 %

78,5 %

Kat. II

Fr. 24'430

15,7 %

15 %

23 (21) Schülerinnen und Schüler besuchten eine ausserkantonale

Kat. III

Fr. 48'860

7,2 %

6,5 %

Mittelschule.

Bsp.: Kat. I: Philosophie, Wirtschaft, Recht, Sprachen / Kat. II: Geographie, Biologie, Pharmazie, Physik / Kat. III: Medizin ab 5. Semester

Im Berichtsjahr studierten u.a. 78 (84) Personen Rechtswissenschaft, gefolgt von 43 (41) Studierenden Humanmedizin, 28 (22) Studierenden Wirtschaftswissenschaften, 30 (30) Studierenden Betriebswirtschaftslehre und 35 (34) Personen, die das Studienfach Psychologie belegten.

Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Während des Berichtsjahrs absolvierten 18 (15) Schülerinnen und Schüler ihre schulische Ausbildung aus Gründen der herausragenden sportlichen Befähigung an der Nationalen Elitesportschule Thurgau bzw. an der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen oder in anderen Schulen, die gemäss Vereinbarung vom Kanton vollständig oder zusammen mit den Gemeinden bzw. Eltern finan-

Fachhochschulen

ziert werden. In Fällen, wo sich die Absolventen noch in der obli-

Die Zahl der ausserkantonal Studierenden (Voll- und Teilzeit) stieg

gatorischen Schulpflicht befinden, übernahm die Wohngemeinde

im Vergleich zum Vorjahr immer noch leicht an, nämlich um 13 auf

in der Regel jeweils die Hälfte des Schulgeldbetrages.

566 (553). Der Trend hin zum Fachhochschulstudium ist ungebrochen.

Maturitätsschulen für Berufstätige In erster Linie besuchen Schaffhauser Studierende die Thurgau-

Aufschlüsselung nach Studiengruppen:

2011

2010

isch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene mit

Technisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen

33 %

30 %

Schulort in Frauenfeld. In den letzten für die Kostenaufteilung

Pädagogische Ausbildungen (inkl. HS für Heilpädagogik)

10 %

14 %

massgebenden vier Semestern besuchte folgende Anzahl von

Betriebswirtschaftliche Ausbildungen

34 %

31 %

Schaffhauser Studierenden die Schule in Frauenfeld:

Soziale Ausbildungen

13 %

14 %

Musische Ausbildungen

9 %

10 %

Übrige Ausbildungen

1 %

1%

Zu den pädagogischen Ausbildungen ist zu bemerken, dass 31

–– Frühjahr 2010 –– Herbst 2010/2011 –– Frühjahr 2011 –– Herbst 2011/2012

21 Studierende 15 Studierende 21 Studierende 10 Studierende

(30) Studierende an der Pädagogischen Hochschule Zürich (exklu-

Der Schaffhauser Anteil an der Schule beträgt damit 14,79 %,

sive Studierende der PH Schaffhausen) studieren, 20 (22) an der

was einer geringen Abnahme gegenüber dem Vorjahr um 0,3 %

Hochschule für Heilpädagogik und 27 (24) an einer anderen Päd-

entspricht. Im Juni 2011 haben 7(2) Studierende aus dem Kanton

agogischen Hochschule. Der Grund für das Studium an einer aus-

Schaffhausen die Maturitätsprüfung bestanden.

wärtigen Pädagogischen Hochschule liegt primär darin, dass an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen keine Ausbildung für Lehrpersonen der Sekundarstufe I angeboten wird.

An der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zürich waren 20 (17) Studierende zu verzeichnen.

A  37

2274 Beiträge Grundbildung

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen

Auch im Jahr 2011 wurden wiederum etwas mehr Ausbildungsver-

Im BBZ Schaffhausen sind zwei Lehrgänge neu gestartet, näm-

träge als im Vorjahr genehmigt, was sich jeweils auch in der Anzahl

lich die zweijährige Attestausbildung «Gesundheit und Soziales»

der Schüler, welche eine ausserkantonale Berufsfachschule besu-

und eine separate Vorlehrklasse für Praktikantinnen im Bereich Be-

chen, niederschlägt. Bei den neu abgeschlossenen Lehrverträgen

treuung, vorwiegend von Kindern und Behinderten. Im Gegensatz

ist die Anzahl der Lernenden mit ausserkantonalem Wohnort ein

dazu musste der Kanton Zürich die Ausbildung zur Fachfrau Haus-

wenig gesunken (2007 = 22 %, 2008 = 24 %, 2009 = 24 %, 2010

wirtschaft übernehmen, da nur noch zwei Lehrverträge im Kan-

= 31 %, 2011 = 28 %).

ton Schaffhausen zu Stande kamen. Die einjährige Ausbildung zur

Im Bereich der überbetrieblichen Kurse haben alle Kantone auf die Pauschal-Abrechnung pro Schuljahr umgestellt. Gesamtschweizerisch kommt dabei pro Kurstag und Berufslernende/-r eine be-

Pflegeassistentin wurde aufgehoben. Die vollzeitliche Berufsmaturität nach der Lehre und das vollzeitliche Berufsvorbereitungsjahr wurden um je eine Klasse reduziert.

rufsspezifische Pauschale (Kantonsteil 1) zur Anwendung, wel-

Die Administration führte ein neues Lohnberechnungssystem ein.

che aber in vielen Fällen nicht genügt, insbesondere dann, wenn

Dieses erlaubt endlich eine prozentuale Eingabe des Lehrpen-

kantonale Gesetzgebungen Mindest-Beitragshöhen vorschreiben,

sums, nicht ganz unwesentlich für Lehrpersonen, die sowohl im

wie dies auch im Kanton Schaffhausen der Fall ist. Diese Lücke

Bereich von 26 und 28 Pflichtlektionen pro Woche arbeiten. Zu-

wird mit dem sogenannten Kantonsteil 2 ausgeglichen. Seit Som-

dem setzte sich die Schulleitung sehr intensiv mit der Einführung

mer 2010 leistet nun auch der Kanton Zürich einen zusätzlichen

eines Amok-Alarmsystems auseinander. Ein ausgelöster Alarm,

Kantonsteil 2 an die berufsspezifischen Pauschalen in Form eines

der sich glücklicherweise als harmlos herausstellte, zeigte auf,

generellen Zuschlages von 20 %, welcher nicht budgetiert wer-

dass heute wirklich mit allem gerechnet werden muss.

den konnte. Da ein beträchtlicher Teil der Schaffhauser Berufslernenden im Kanton Zürich die überbetrieblichen Kurse besucht und sich der Beitrag des Kantons Schaffhausen nach jenem des Standortkantons richtet, schlägt sich dies in höheren Kosten nieder. Aufgrund des Wechsels der Beitragsperiode von Kalender- auf Schuljahr ergibt sich im Rechnungsjahr eine erhebliche Kostenüberschreitung, da die Beitragsperiode Januar bis Juli 2011 und zusätzlich das gesamte Schuljahr 2011/2012 ausgeschüttet wurde.

Das BBZ bewirtschaftet insgesamt sechs Gebäude. Selbstverständlich kommt es bei so vielen Gebäuden immer wieder zu grösseren Unterhalts- oder Umbauarbeiten. 2011 musste das Flachdach des Hauptgebäudes mit beträchtlichem Aufwand vollständig saniert werden, da es nicht mehr dicht hielt. Die Renovation bot aber auch die Gelegenheit, um die Solarstromanlage erheblich zu erweitern. Schliesslich gewährleistet ein neuer, oberer Eingang einen direkten Weg vom Hauptgebäude zur Sporthalle und somit grössere Sicherheit.

Bei den kantonseigenen überbetrieblichen Kursen kann festgestellt werden, dass die meisten Anbieter aufgrund der geleisteten Beiträge Rückstellungen für Investitionen tätigen konnten.

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre ist das bisherige, auf-

Am 29. April 2011 traf das mit grosser Spannung erwartete An-

wändige Abrechnungsverfahren durch Leistungsvereinbarungen

erkennungsschreiben des Bundesamtes für Berufsbildung und

mit den lokalen Kurskommissionen ersetzt worden, in welchen ge-

Technologie BBT für die Höhere Fachschule Pflege am BBZ

setzeskonforme, berufspezifische Pauschalen festgelegt werden.

Schaffhausen ein. Damit ist es in der kürzest möglichen Zeit gelungen, die Anerkennung für den neuen Studiengang zu erhalten. Ebenfalls eingereicht wurde das Anerkennungsverfahren für die revidierten Studiengänge Maschinenbau und Elektrotechnik. Im Sommer 2011 sind diese Studiengänge mit einem intensiv überarbeiteten Studienplan gestartet. Da aber die Anerkennung bei einer Studienreform nicht verloren geht, ist es im Bereich Technik nicht so wichtig, dass diese sehr schnell ausgesprochen wird. In einer würdigen Feier in der Rathauslaube konnten am 26. August 2011 neun Pflegefachfrauen, zehn Elektrotechniker, siebzehn

A  38 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Maschinenbautechniker und eine Maschinenbautechnikerin diplo-

Rund 50 Lehrpersonen unterrichten in der Grundbildung und ertei-

miert werden. Für die Diplomansprache liess sich der Präsident

len pro Woche total 947 Lektionen (Vorjahr 930 Lektionen). Weitere

des Arbeitgeberverbandes, Valentin Vogt, gewinnen.

30 Lehrende sind in der Regel mit Kleinstpensen in der Weiter-

Die Aufsichtskommission der Höheren Fachschule Schaffhausen und die Schulleitung prüfen momentan, ob es sinnvoll und möglich wäre, ab Sommer 2012 auch einen verkürzten oder einen berufs-

bildung tätig. Die organisatorische und pädagogische Führungstätigkeit von Schulleitung und weiteren Funktionen beansprucht Entlastungen von rund 4 % der erteilten Lektionen.

begleitenden Lehrgang HF Pflege für Fachangestellte Gesundheit

Im Herbst gab das BBT den Startschuss zur Umsetzung der neu-

zu führen.

en Bildungsverordnung für Kaufleute. Ab August 2012 wird nach

Weitere Details über den Jahresablauf des Berufsbildungszentrums Schaffhausen und der Höheren Fachschule Schaffhausen können dem Jahresbericht 2010/2011 entnommen werden: www. bbz-sh.ch –> Bildungszentrum –> Portrait –> Jahresbericht.

den neuen Vorgaben noch berufsnaher ausgebildet. Mehr Gewicht erhält künftig das B-Profil (Basisbildung), das stärker auf Informatikkenntnisse setzt. Der schulische Ausbildungsrahmen für das BProfil wurde von 1'700 auf 1'800 Lektionen erhöht. Künftig ist das eidgenössische Fähigkeitszeugnis Kauffrau/Kaufmann für das Bund E-Profil (erweiterte Grundbildung) identisch. Die schulinternen

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen Schlanke Organisation, breite Führungsspanne und starker Einsatz der Schulleitung auch im Kerngeschäft Unterricht gehören zum Credo der HKV. Das erreichte Resultat war wiederum überzeugend. Entscheidungen wurden dort getroffen, wo der beste

Vorbereitungen auf den neuen Lehrplan sind bereits weit fortgeschritten. Weitere Bildungsplanrevisionen, die die Handelsmittelschule und die Berufsmaturität betreffen, wurden sorgfältig beobachtet und nach Möglichkeit mitgestaltet.

Einblick vorhanden ist. Die schulische Umsetzung der neuen Bil-

Die Erfolgsquote über alle Qualifikationsverfahren stand auf ho-

dungsverordnungen für Mediamatiker und Handelsmittelschüler

hem Niveau. Über 96 % aller 346 (Vorjahr 313) Kandidierenden

erfolgte zeitgerecht und innovativ sowie in enger Zusammenarbeit

der Grundbildung haben die Anforderungen erfüllt. Einige davon

mit den Organisationen der Arbeitswelt und der Dienststelle Mittel-

mit ausgezeichneten Ergebnissen. 28 (Vorjahr 35) Rangauszeich-

schul- und Berufsbildung.

nungen für überdurchschnittliche Lehr- und Berufsmaturitätsab-

In 50 Klassen (Vorjahr 48) werden über 850 Berufslernende in den Berufen Kauffrau/Kaufmann B- und E-Profil, Detailhandelsfachfrau/Detailhandelsfachmann und Detailhandelsassistent/-in sowie

schlüsse konnten übergeben werden. Die Prüfungen wurden erstmals mit dem Programm «Examina» organisiert, woraus sowohl Sicherheits- als auch ein Effizienzvorteile resultierten.

Mediamatiker/-in ausgebildet. Die Nachholbildung Kauffrau/Kauf-

Alle zwanzig Kandidierenden der Handelsmittelschule erhielten

mann für Erwachsene nach Art. 32 BBV und Vorlehre ergänzen die

das Diplom, das gleichwertig ist mit dem eidgenössischen Fä-

Bildungspalette. Beruflicher Unterricht, Freifachkurse und kauf-

higkeitszeugnis für Kaufleute. Der Arbeitsmarkt bestätigte die Ak-

männische Berufsmaturitätsausbildung finden an drei Standorten

zeptanz dieser schulischen Ausbildung. Alle Absolventen fanden

(KV-Schulhaus, Stricki und Rheinschulhaus) statt.

eine einjährige Praktikumsanstellung, was als Voraussetzung für

Im tertiären und quartären Weiterbildungsbereich besuchten über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Angebote auf der Sachbearbeiterstufe (SB Finanz- und Rechnungswesen, SB Personal, SB Marketing und Verkauf). Die Handelsschule edupool gilt als Einsteigerkurs. Lehrgänge im Tertiär B Bereich (Fachausweis Technische Kaufleute) ergänzen das Angebot. Mit der höheren Fachschule für Wirtschaft führt die HKV eine angesehene Genera-

die Zulassung zur kaufmännischen Berufsmaturitätsprüfung gilt. Die HMS-Aufnahmeprüfung im Mai 2012 selektionierte stark. Von 35 Kandidierenden erfüllten nur 17 die Anforderungen. Nach Abschluss des über vierjährigen Prüfverfahrens durch die eidgenössische Berufsmaturitätskommission erhielt die Handelsmittelschule im Februar 2011 vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT die eidgenössische Anerkennung.

listenausbildung. Nach rückläufigen Studentenzahlen in den Vor-

Die Bedeutung der internationalen Sprachdiplome ist ungebro-

jahren hat die Höhere Fachschule für Wirtschaft die Balance wie-

chen. Sowohl in der Berufsmaturität als auch in sämtlichen kauf-

der gefunden und ist mit 14 Studienanfängern gestartet. Das vom

männischen Ausbildungsprofilen werden anstelle von Lehrab-

BBT geforderte Anerkennungsverfahren ist auf gutem Weg und

schlussprüfungen internationale Sprachdiplomprüfungen auf dem

dürfte Ende 2012 abgeschlossen sein.

A  39

Niveau B1 und B2 absolviert. Die Erfolgsquoten liegen zwischen

gen, sind nicht nur für den Fachbereich Bildnerisches Gestalten,

70–90 %.

sondern auch für Fächer wie Mathematik, Geschichte, Sprache,

Das an der HKV domizilierte KMU-Forum weckt und fördert un-

Biologie eine grosse Bereicherung.

ternehmerisches Potenzial in der Region und bildet eine wichtige

Die gesellschaftliche und schulische Bedeutung des Faches

Verbindung zwischen Schule und Praxis. Es ist ein Verbund zwi-

«Sport» hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Auf

schen der HKV, dem Kantonalen Gewerbeverband und der kan-

das Schuljahr 2011/2012 hin wurde Sport als Promotionsfach ein-

tonalen Wirtschaftsförderung. Rund 400 Teilnehmende besuchten

geführt und zählt als normale Note wie andere Fächer auch. Dies

diese Anlässe.

war in der Öffentlichkeit nicht ganz unbestritten und führte im Kan-

Das Motivationssemester mit anschliessender Vorlehre für Schul-

tonsrat zu einer Kleinen Anfrage.

abgängerinnen und -abgänger ohne Lehrstelle war wiederum von

Im Bereich der Schulentwicklung ist der Versuch mit 50 iPads in

Erfolg gekrönt. Alle 14 Teilnehmenden erreichten das Ziel einer

Form einer elektronischen Schreibmappe zu erwähnen. Die Ergeb-

Berufsausbildung oder einer Anschlussbildung, wobei eine Teil-

nisse werden 2012 evaluiert. In diesem Zusammenhang publiziert

nehmerin die vereinbarte Lehrstelle wegen Verhaltensproblemen

die Kantonsschule monatlich einen Bericht in den «Schaffhauser

aufgeben musste. Im Herbst startete eine neue Klasse mit 19 Teil-

Nachrichten am Sonntag».

nehmenden. Eine langsame Überalterung der Gesellschaft scheint unaufhaltsamen. Durch die demographische Entwicklung gerät die Gruppe älterer Arbeitnehmer immer häufiger in den Fokus wirtschaftlichen

Besondere Vorkommnisse Neben dem erwähnten Amok-Alarm sind die folgenden besonderen Vorkommnisse zu erwähnen:

Interesses. Die Weiterbildung und spezielle Förderung dieser Ar-

Der Schaffhauser Tag der Chemie an der Kantonsschule Schaff-

beitnehmergruppe gewinnt zunehmend an Bedeutung. Als Ant-

hausen vom 14. Mai 2011 stand unter dem Motto «Chemie – unser

wort auf diese Entwicklung wurde als neues Produkt die Weiter-

Leben, unsere Zukunft». Der Anlass wurde in Zusammenarbeit mit

bildungsakademie aufgebaut, die das Arbeitsleben begleitende

dem Interkantonalen Labor, der Naturforschenden Gesellschaften,

Lernen oder «Lernen für die Arbeit» zum Ziel hat. Die ersten Erfah-

Chemie-Firmen in und um Schaffhausen organisiert und hat mit

rungen sind positiv.

2'000 Besuchenden die Erwartungen voll und ganz erfüllt.

Weitere Details über den Jahresablauf der HKV Handelsschule KV

Unter dem Thema «Grenzen setzen, Grenzen öffnen» fand am

Schaffhausen können dem Jahresbericht 2011 entnommen wer-

10./11. November 2011 die Jahrestagung der UNESCO-assoziier-

den: www.hkv-sh.ch –> Aktuelles –> Jahresbericht 2011.

ten Schulen der Schweiz mit Schülerinnen und Schüler aus der ganzen Schweiz an der Kantonsschule statt. Wieder durften Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Prei-

2281 Kantonsschule Wichtigste Tätigkeiten Das Kerngeschäft der Kantonsschule war auch 2011 der Unterricht als Vorbereitung auf ein erfolgreiches Studium an einer Hoch-

se an nationalen und internationalen Wettbewerben entgegennehmen. Neben Auszeichnungen bei «Schweizer Jugend forscht» und am «Tag der Mathematik» wurde die Schweiz durch einen Schüler der Kantonsschule an der Biologie-Olympiade in Taiwan vertreten.

schule oder einer Universität. Dieser Unterricht lief 2011 in be-

Statistische Angaben

währten Bahnen ab. Bis zum 19. September, als die Polizei wegen

Lehrerschaft

eines bewaffneten Mannes in der Umgebung der Kantonsschule

Lehrerschaft (Jahresdurchschnitt) 2010/2011

einen Amok-Alarm auslöste, der sich glücklicherweise als Fehla-

Hauptlehrpersonen

larm herausstellte. In diesem Zusammenhang wurde das ganze Sicherheitsdispositiv überprüft und insbesondere konnten Mängel

2008/2009

- ganze Stelle

25

29

31

- Teil-Stelle

41

35

36

in der Lautsprecheranlage erkannt und behoben werden.

Lehrbeauftragte

Verschiedene Klassen besuchten 2011 die Hallen für Neue Kunst

Total Lehrpersonen

Schaffhausen. Die Kunstwerke, so wie sie sich in den Hallen zei-

2009/2010

56 43 45 122

107

112

A  40 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2011 wurden verschiedene Abgänge von Hauptlehrpersonen

Juli 2011

durch Teilpensen auf mehrere Lehrpersonen ersetzt. Grundsätz-

Juli 20010

Juli 2009

geprüft

best.

geprüft

best.

geprüft

best.

lich ist es immer noch das Ziel, einen möglichst grossen Pensen-

Fachmittelschule

36

35

37

35

36

36

anteil mit Hauptlehrpersonen zu besetzen. Lehraufträge sollen be-

Fachmaturität

16

15

13

13

17

17

vorzugt zur Nachwuchsförderung eingesetzt werden.

Berücksichtigt man die gymnasiale und die Berufsmaturität zu-

Schülerzahlen

sammen, absolvierten 2010 etwa 33 % der Jugendlichen in der

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler ist in den letzten drei

Schweiz eine Maturität. Im Kanton Schaffhausen liegt diese Quote

Jahren stabil geblieben.

mit knapp 31.9 % knapp unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Entwicklung der Anzahl Schülerinnen und Schüler (Stand zu Be-

Weitere Details über den Jahresablauf der Kantonsschule können

ginn des Schuljahres):

den Bulletins 35 und 36 entnommen werden: www.kanti.ch –> Ak-

Jahr

Kl

M

N

S

11

37

248

237

10

36

243

09

40

08

PS+

KGS

tuell –> Bulletin.

FMS

Total

148

135

768

238

146

128

755

252

215

146

127

740

37

259

197

139

123

718

07

36

248

188

141

115

692

06

40

267

237

136

137

777

–– Schaffhauser Berufsmesse

05

39

236

221

112

22

11

102

704

–– Case Management Berufsbildung

04

41

227

221

113

62

11

100

734

–– Win F.E.E. (Prozess-Management-System)

03

43

224

214

107

92

30

88

755

02

43

240

227

112

95

31

93

798

2288 Laufende BBT-Projekte Über die Finanzstelle 2288 wurden 2011 folgende Projekte abgewickelt

Berufsmesse Die sechste Schaffhauser Berufsmesse 2011 darf wiederum als

Aufnahmeprüfung:

Erfolg angesehen werden. Die Schaffhauser Berufsmesse durfte

Die Doppelanmeldungen haben markant zugenommen, was zu ei-

99 % (Krankheitsabwesenheiten) aller Jugendlichen im Berufs-

nem deutlichen Anstieg der Prüfungen geführt hat. Mit einer über-

bildungsprozess begrüssen, am Freitag im Klassenverbund, am

durchschnittlich hohen Ausfallquote in der Probezeit (17 %) ist kei-

Samstag mit den Eltern. Gesamthaft verzeichnete die Berufsmes-

ne Erhöhung der Maturitätsquote in der Zukunft zu erwarten.

se einen Besucherstrom am Freitag von 1'050 Personen und am

geprüft Klasse

abgewiesen

Samstag von über 3'000 Personen. Rund 76 Aussteller präsentier-

eingetreten

ten ihre Berufe.

2011

2010

2009

2011

2010

2009

2011

2010

2009

AP M

143

134

128

67

58

65

70

73

57

AP N

100

99

112

40

44

50

60

59

62

AP S

60

48

47

13

7

3

46

39

44

Seit 2008 leistet der Bund nach einer Übergangsphase Pauschal-

FMS

97

82

101

59

43

58

33

36

40

beiträge. Von der in Aussicht gestellten jährlichen Erhöhung des

Total

400

363

388

179

152

176

57%*

57%*

52%

Bundesbeitrages konnte der Kanton auch dieses Jahr wieder pro-

Bundespauschale an die Berufsbildung (neu unter 2268)

fitieren. Die Einnahmen werden aus Gründen der Transparenz neu

* in Prozent der geprüften Schüler/innen

unverändert in der Kostenstelle 2268 verbucht, d.h. es findet kei-

Abschlussprüfungen: Juli 2011

Juli 2010

ne Verteilung auf verschiedene Konti oder Dritt-Empfänger mehr

Juli 2009

geprüft bestanden geprüft bestanden

geprüft

bestanden

statt. Parallel dazu wurde ein neues Konto für dringliche Bau- und

Matur M

69

69

57

55

67

66

Investitionskosten in der Berufsbildung geschaffen, erste Beiträge

Matur N

44

44

34

34

55

55

konnten zu Lasten der bestehenden Rückstellung aus dem Vorjahr

Matur S

31

30

41

40

34

32

bereits getätigt werden, z.B. Ersatzherde in Schulküche BBZ so-

Im Kanton Schaffhausen lag die Maturitätsquote 2010 mit 14.1 % deutlich unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt von 20 %.

wie Beiträge an dringlichen Umbau Rheinschulhaus. Der langjährig geäufnete Saldo (Stand 2011: Fr. 800'000.–) fliesst aufgrund des Systemwechsels mit Rechnungsabschluss 2011 in die Staatskasse.

A  41

Case Management Berufsbildung

(Aufgeteilt in Nutzergruppen)

Das Projekt Case Management Berufsbildung startete als Pilot-

1: Regelmässiges Training im Sportverein

betrieb im Februar 2009. Das Projekt ist sehr gut angelaufen und

509

442

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

19

19

erste Erfolge stellen sich ein. Per Ende 2011 wurden über 100 Fäl-

3: Lager der Jugendverbände

23

20

le ins Case Management aufgenommen, wobei die ersten Fälle

4: Lager der Gemeinden, Verbände und des Kantons

6

5

bereits wieder abgeschlossen werden konnten. Im Herbst wurde

5: Lager und Kurse der Schulen

41

39

durch die Projektleitung der Pilotbetrieb evaluiert und ein Bericht

Angebote

und Antrag zuhanden des Regierungsrats erstellt. Am 13. Dezem-

Anzahl tätige Leiter/-innen

1'460

ber 2011 genehmigte die Regierung den Antrag und gab somit

Bundesbeiträge

2011 2010

grünes Licht zur definitiven Einführung von Case Management Berufsbildung im Kanton Schaffhausen.

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten) J+S-Kurspauschale

Win F.E.E. (Prozess-Management-System)

Coach-Entschädigung

Die Abteilung Berufsbildung hat im Jahr 2009 begonnen, die in-

Total Auszahlungen

ternen Prozesse und Abläufe mittels dem Prozess-Management-

(Ohne Anteil J+S-Nachwuchsförderung Nutzergruppe 7)

System «Win F.E.E.» zu dokumentieren. Das Projekt ist auf gutem Weg und kann per Ende 2011 abgeschlossen werden.

229 218

Fr.

1'519

Fr.

546'498 535'554 52'053 49'923 598'551

585'477

2011

2010

J+S-Kids (Aufgeteilt in Nutzergruppen) 1: Regelmässiges Training im Sportverein

70

45

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

0

1

3: Lager der Jugendverbände

3

3

Jugend+Sport

5: Lager und Kurse der Schulen

1

3

Im Jahr 2011 konnten die Jahrgänge 1991 bis 2001 und J+S-

Bundesbeiträge

Kids (Kinder im Alter von fünf und zehn Jahren) von der Institution

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten)

2291 Dienststelle Sport

J+S profitieren. Die Dienststelle Sport selber organisierte 5 (Vorjahr 5) Jugendsportcamps in den Sportarten Mountainbike, Bergsteigen, Skilanglauf und Skifahren/Snowboard mit jeweils guten

2011 2010 Fr.

Coach-Entschädigung Total Auszahlungen

Fr.

6'606 4'588 72'918

51'102

bis sehr guten Teilnehmerzahlen. Neben 9 (8) Leiterfortbildungs-

Swisslos Sportfonds (Sport-Toto-Fonds)

modulen, 4 (5) Leiterkursen (Grundausbildung), 3 (3) Kids-Kursen

Im Jahr 2011 kamen 35 (31) Verbände/Vereine in den Genuss ei-

(Quereinsteigerkurs, Grundausbildung und zwei Fortbildungsmo-

ner Unterstützung aus dem Sportfonds, mit einem Anteil von Fr.

dule) sowie 2 (2) Coach-Fortbildungskursen wurde eine Coach-

262'615.– (241'270.–) für Verbandskurse und Materialanschaffun-

Grundausbildung durchgeführt. Die durchschnittlichen Zahlen der

gen. 74 (91) Vereine, Sportorganisationen und Gemeinden mit ei-

Ausbildungs- und Weiterbildungsmodule weisen ebenfalls gute

nem Anteil von Fr. 307'242.– (186'182.–) profitierten im Bereich In-

bis sehr gute Beteiligungen auf. Die nachfolgende Statistik zeigt

vestitionen, Anlässe und baulichen Massnahmen.

die von den Vereinen des Kantons Schaffhausen durchgeführten Jugend+Sportkurse.

Von den von Swiss Olympic unterstützten Talenten im Kanton

J+S-Statistik (Jugendausbildung) Sportart-Angebot Sportarten Kurse Anzahl Lager Total Kurse und Lager

Nachwuchsförderung

Schaffhausen sind 12 (12) Jugendliche im Besitz einer Swiss Olym2011 2010 39 40 534 511 64

74

598

585

pic Talent National Card, 12 (7) sind im Besitz einer Swiss Olympic Talent Regional Card und 52 (80) Talente sind auf Stufe Lokal, aber noch ohne Talent Card eingeteilt. Diese Talente verteilen sich auf 16 (19) verschiedene Sportarten. Zusammen mit Eltern sowie Trainerninnen und Trainern von Nachwuchstalenten fanden auch dieses Jahr wieder diverse Kontakte statt. Eine Sitzung wurde in der Fachkommission Sport für die Platzierung von Talenten im Förderprogramm für Sport und Kultur der Kantonsschule durchgeführt.

A  42 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Zusätzlich wurde eine Koordinationssitzung bezüglich Schulgeld-

Schulsportanlässe

abkommen zwischen den Ostschweizer Kantonen durchgeführt.

Kantonale Schulsporttage 2010/2011

Programm Move-Kids Insgesamt 100 (85) Kinder im Alter von 7 bis 9 Jahren nahmen wöchentlich in der Zeitspanne eines Schulsemesters an diesem

An fünf Kantonalen Schulsporttagen KSST wurden die Kantonalen Schülermeister und zugleich die Qualifikanten für den Schweizerischen Schulsporttag ermittelt:

polysportiven Bewegungsprogramm teil. Während des laufenden

Badminton

7 Teams

2. März 2011 Sporthalle Munot

Jahres bekamen 14 Vereine die Gelegenheit, an einem der schul-

Basketball

21 Teams

15. Dez. 2010 Gräflerhallen und Hohberg

freien Mittwochnachmittage interessierten Kindern ihre Sportart

Volleyball

7 Teams

13. April 2011 Sporthalle Munot

vorzustellen.

Orientierungslauf

89 Teams

18. Mai 2011 Areal Psychiatriezentrum

Unihockey

15 Teams

14. Mai 2011 Thayngen

Schaffhauser sCOOL-Cup (OL-Schülermeisterschaft) 89 (59) Teams starteten am 7. Schaffhauser sCOOL-Cup Orientierungslauf im Areal des Psychiatriezentrums Breitenau in Schaffhausen mit insgesamt 178 (120) Schülerinnen und Schülern.

Schweizerischer Schulsporttag, 15. Juni 2011 in Solothurn 23 Schaffhauser Schulteams, mit rund 120 Jugendlichen, fuhren zusammen mit ihren Betreuerinnen und Betreuern in den Kanton Solothurn. Für einmal belegten zwei Teams sehr gute Plätze: Die

Schulsport / Turninspektorat / Gesundheitsförderung an

Mädchen des Gräfler-Schulhauses belegten in der Leichtathletik

den Schulen

den sehr guten 4. Rang. Den gleichen Rang erkämpften sich auch die Mädchen aus Schleitheim in der polysportiven Stafette. Die

Bewegungsförderung Bewegung macht Spass und ist wichtig für die körperliche, kognitive und psychosoziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Diese Erkenntnis etabliert sich immer deutlicher in der schweizerischen Schullandschaft. Die tägliche Bewegung wirkt sich positiv auf die Gesundheit und die Entwicklung eines Kindes aus. Einen weiteren positiven Effekt haben viele Lehrpersonen festgestellt: die Schülerinnen und Schüler können sich nach den Bewegungspausen besser konzentrieren und das Lernen fällt ihnen so leichter. Projekte wie «schulebewegt.ch» unterstützen mit gerissenen Lehr­ unterlagen die bewegte Schule und das bewegte Lernen. Rund 50 Schaffhauser Schulklassen haben auch 2011 wieder an diesem Projekt teilgenommen.

restlichen Schaffhauser Teams belegten Ränge im grossen Mittelfeld. Schule und Leistungssport In den letzten Jahren hat sich im Zusammenhang mit diesem Thema schweizweit einiges bewegt. Viele Kantone haben Sportschulen begründet, welche Voraussetzungen schaffen, damit Jugendliche Schule und Leistungssport unter einen Hut bringen können. An der Kantonsschule wurde unterdessen ein Förderprogramm mit optimalen Rahmenbedingungen für talentierte Jugendliche mit nationalem Potenzial im Sport geschaffen, welches ihnen erlaubt, trotz Leistungssport einen erfolgreichen Maturaabschluss zu erreichen. Mit der Swiss Handball Academy gibt es für die Handballer seit kur-

Bewegungserziehung: Sportunterricht – Dreistunden­ obligatorium Die Eidgenössischen Räte haben am 17. Juni 2011 in den Schlussabstimmungen dem neuen Sportförderungsgesetz zugestimmt. Damit ist die Grundlage für die zukünftige Förderung des Sports auf allen Alters- und Leistungsstufen gesichert – ein Meilenstein ist erreicht. Im laufenden Jahr werden nun die entsprechenden Verordnungen erarbeitet und voraussichtlich Ende Jahr vom Bundesrat behandelt.

zem in Schaffhausen zudem eine private und spezifische Lösung. Schaffhauser Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I müssen für eine solche Lösung bis anhin Schulen in anderen Kantonen besuchen. Seit gut einem halben Jahr versucht nun das Erziehungsdepartement, talentierte Jugendliche, in Zusammenarbeit mit den Schulen, den Behörden und den Erziehungsberechtigten, zu unterstützen. Wenn gewisse Voraussetzungen gegeben sind, sind individuelle Dispensationen vom Unterricht möglich. Dass dies ein Bedürfnis ist, zeigen die Zahlen. Seit einem halben Jahr

Weiterbildung

wurden 25 solcher Gesuche behandelt. Die ganze Problematik ist

–– Angebot:

31 Kurse

aber nicht immer ganz einfach, darum wäre eine «Schaffhauser

–– Durchgeführt:

22 Kurse

Sportschule» auf der Sekundarstufe I nach wie vor die beste Lö-

Gut zwei Drittel der Sportkurse konnten somit mit insgesamt rund 300 Kursteilnehmenden durchgeführt werden. Dies ist eine erfreuliche Zunahme.

sung. Ein machbares Modell wurde entwickelt, es ist jedoch momentan aus Spargründen sistiert worden.

A  43

Jugend und Sport (J+S) und J+S-Kids an den Schulen Die Jugend+Sport-Aktivitäten der Schaffhauser Schulen beschränkten sich auch 2011 grösstenteils auf die Schneesportlager. Leider hat das polysportive Zusatzangebot J+S-Kids nach wie vor Mühe, in den Schulen Fuss zu fassen.

2293 Kultur Gesuche Zur Förderung kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen unterstützt der Kanton deren Organisatoren und Träger. Diese Leistungen werden dem Lotteriegewinn-Fonds (LGF) belastet. Neben

Schneesportlager

den Beiträgen an die einheimischen Veranstalter und Einrichtungen

An allen Schaffhauser Schulen wurden rund 50 Schneesportla-

wurden auch zahlreiche Gesuche von hiesigen Kulturschaffenden

ger mit rund 1'600 Schülerinnen und Schülern, welche von gut

zur Unterstützung von Projekten aller Stilrichtungen, Jugendorga-

250 Helferinnen und Helfer (mehrheitlich Lehrpersonen) begleitet

nisationen sowie der Schaffhauser Turn- und Sportvereinigungen

wurden, durchgeführt. Damit bewegt sich der Kanton Schaffhau-

berücksichtigt. Es wurden 192 Gesuche behandelt, wovon 68 ab-

sen gegen den gesamtschweizerischen Negativtrend. Das darf

gelehnt wurden.

nicht nur damit erklärt werden, dass im Kanton Schaffhausen jede Schule obligatorisch ein Lager anbieten muss, denn die Teilnahme ist absolut freiwillig. Die Schaffhauser Lehrerschaft leistet zusammen mit dem für den Lagerbetrieb nötigen Hilfspersonal sehr gute und engagierte Arbeit.

Leistungsvereinbarungen Die Verhandlungen zur Erneuerung der per 31. Dezember 2011 auslaufenden Leistungsvereinbarungen zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Museum zu Allerheiligen, dem Stadttheater Schaffhausen sowie dem Bereich Bibliotheken der Stadt

Sportstätten

Schaffhausen konnten abgeschlossen werden. Die neu abge-

Folgende Objekte wurden geplant, erstellt oder saniert: In Neu-

schlossenen Leistungsvereinbarungen haben je eine Laufzeit von

hausen wurde die obere Rosenberghalle saniert. In Siblingen wur-

2012–2016. Ebenso konnten die Verhandlungen der per 31. De-

de der Schulhausplatz attraktiv umgestaltet und mit Spielmög-

zember 2011 auslaufenden Leistungsvereinbarung zwischen dem

lichkeiten für alle Altersstufen bestückt. In Stein am Rhein wurde

Kanton und der Stadt Schaffhausen mit dem Kulturanbieter Kul-

die Abstimmungsvorlage für eine Dreifachhalle erstellt und mit viel

tur im Kammgarn (KiK) abgeschlossen werden. Diese Leistungs-

Zuversicht sieht man der Abstimmung entgegen. Ebenso wird in

vereinbarung hat eine Laufzeit von 2012-2015. Die Verhandlun-

Schaffhausen auf dem Areal der Stahlgiesserei eine Dreifachhalle

gen zwischen dem Kanton und der Stadt Schaffhausen mit dem

für das Berufsbildungszentrum BBZ geplant.

Kulturanbieter Kumpane (Tanztheater) zur Erneuerung der per 31. Dezember 2010 ausgelaufenen Leistungsvereinbarung konnten

Gesundheitsförderung

abgeschlossen werden. Diese Leistungsvereinbarung hat eine

Das geplante Konzept zur Gesundheitsförderung an den Schulen

Laufzeit von 2011–2014.

musste vorläufig aus Spargründen sistiert werden. Die Sucht- und Drogenprävention erfüllt ihren Leistungsauftrag und hat wie immer

Atelierstipendien und Förderbeiträge

sämtlichen Schulen ihr Grundangebot offeriert. Dies wurde mit

Es konnten zwei jeweils sechsmonatige Atelierstipendien für das

dem Thema «Gewaltprävention» an den Schulen erweitert. Nach

Atelier in Berlin an Christian Waldvogel (Bildende Kunst) und He-

wie vor läuft – zusammen mit den Ostschweizer Kantonen – an

lena Winkelman (Musik) vergeben werden. Im Rahmen der in Zu-

den Schulen mit Freelance ein Suchtpräventionsangebot. Momen-

sammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen organisierten För-

tan sind zwei Schulen (Hohberg und Rosenberg) im Netzwerk der

derbeiträge für professionelle Kulturschaffende wurden sechs

Gesunden Schulen integriert.

Beiträge an Projekte vergeben (Ornella Cacace [Bildende Kunst], Marc Dusseiller [Bildende Kunst], Ruben Fructuoso [Film], Giles

Weiterbildung Gesundheitsförderung

Stewart Hulley [Film], Oliver Maurmann [Musik] und Susanne Nell

–– Angebot:

2 Kurse

[Literatur]).

–– Durchgeführt:

1 Kurs

Für detaillierte Informationen wird auf den Jahresbericht 2011 der Dienststelle Sport verwiesen: www.sh.ch –> Erziehungsdepartement –> Sport –> Jahresbericht 2011.

Ankäufe Es wurden eine Werkgruppe von acht Bildern und eine Werkgruppe von elf Bildern sowie vier Einzelkunstwerke von aus Schaffhausen stammenden Kunstschaffenden für die kantonale Kunstsammlung angekauft.

A  44 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

23 BAUDEPARTEMENT Das Jahr 2011 war geprägt durch das deutliche Ja der Stimmberechtigten zur S-Bahn Schaffhausen und der Energiewende nach den Ereignissen in Japan. Der Kantonsrat reichte in der Folge zahlreiche energiepolitische Vorstösse ein, welche darauf abzielen, möglichst rasch aus der Kernenergie auszusteigen. Ferner konnten diverse Bauarbeiten im Bereich Hoch- und Tiefbau abgeschlossen oder planmässig vorangetrieben werden.

der Hohlenbaumstrasse in Schaffhausen – nördlich des Psychiatriezentrums Breitenau – zugestimmt. Der Verkauf des Grundstücks ermöglicht die Schaffung von attraktivem Wohnraum. –– Die Mitgliederversammlung des Vereins Agglomeration Schaffhausen hat im November 2011 den Managementplan zum Regionalen Naturpark Schaffhausen genehmigt. 2012 soll ein Parkverein gegründet werden, der die Trägerschaft des Regionalen Naturparks Schaffhausen übernimmt. –– Mitte März 2011 konnte die erste Etappe der Wutachrenatu-

Meilensteine

rierung bei Schleitheim, Oberwiesen, abgeschlossen werden.

–– Am 25. September 2011 haben die Stimmberechtigten mit

In den nächsten Jahren werden an der Wutach vom «Wize-

einem Ja-Anteil von 76.4 % dem Rahmenkredit zur Realisierung

mersteg» bis zum ehemaligen Gononwehr auf einer Länge von

einer S-Bahn auf Kantonsgebiet zugestimmt.

1'740 m weitere Abschnitte revitalisiert und in ein Auenwaldge-

–– Am 5. Oktober 2011 konnten in Wilchingen die Kreiselunterfüh-

biet zurückgeführt.

rung und ein Strassenteilabschnitt dem Verkehr übergeben wer-

–– Im Mai wurde der neu angelegte Römerpfad in Schleitheim er-

den. In Neunkirch erfolgte anfangs November zuerst eine Teilöff-

öffnet und ein Monat später wurden die Pfahlbausiedlungen im

nung der neuen Strasse entlang dem Bach «Grebengraben» und

Weier bei Thayngen in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes

Ende November die Inbetriebnahme der Strassenunterführung

aufgenommen.

«Grosser Letten». –– Die Bauarbeiten für die Instandsetzung der Feuerthalerbrücke wurden im Mai 2011 begonnen und verlaufen planmässig. Im Herbst 2012 soll die Brücke wieder 3-spurig befahrbar sein. –– Nachdem die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall dem Kanton Schaffhausen die für den Rheinfalltourismus bedeutsamen Liegenschaften im Rheinfallbecken auf Schaffhauser Seite im Baurecht übertragen hatte, ist das Baudepartement seit 2011 für

Personal / Organisation 2011 gab es keine Änderungen der Organisation im Baudepartement und keine Stellenwechsel von Kadermitarbeitenden. Einzig innerhalb des Hochbauamtes wurde die Organisation leicht angepasst. Das Hochbauamt besteht seither aus den Bereichen Projekte / Unterhalt, Immobilienbewirtschaftung, Denkmalpflege und Kantonsarchäologie.

die Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung im Rheinfallgebiet

Das Baudepartement ist seit 2009 für die Aussenbeziehungen zu-

zuständig.

ständig, da in den grenzüberschreitenden Beziehungen auch wei-

–– Der Regierungsrat hat am 30. August 2011 dem Parlament eine

terhin vor allem Verkehrs- und Planungsfragen im Vordergrund

vom Baudepartement ausgearbeitete Orientierungsvorlage zum

stehen. Damit verbunden ist der Einsitz des Baudirektors in der In-

Ausstieg aus der Kernenergie überwiesen und darin seine Aus-

ternationalen Bodensee Konferenz (IBK), der Randenkommission

stiegsstrategie dargelegt.

und der Hochrheinkommission.

–– Im Jahr 2011 wurden 830 Energiefördergesuche bewilligt und Förderbeiträge von gegen 10 Mio. Franken zugesichert. Werden

Ausblick

alle bewilligten Projekte umgesetzt, wird ein Investitionsvolumen

Auch 2012 stehen wichtige Projekte an bzw. sind laufende Pro-

von 55 Mio. Franken ausgelöst und es können umgerechnet 2,1

jekte weiter voranzutreiben. Das Baudepartement ist insbesonde-

Mio. Liter Erdöl pro Jahr durch einheimische und erneuerbare

re im Bereich Hoch- und Tiefbau, Verkehr sowie im Energiebereich

Energien ersetzt oder eingespart werden. Das mit der Einwei-

und in der Wohnraumentwicklung gefordert und hat sich nament-

hung einer Fotovoltaikanlage auf den Dächern der Kantons-

lich mit folgenden Aufgaben zu befassen:

schule lancierte Impulsprogramm Solarenergie hat massgeblich

–– Einführung Halbstundentakt Schaffhausen–Zürich

zu dieser grossen Nachfrage beigetragen.

–– Ausbau und Umsetzung des Agglomerationsverkehrs, insbe-

–– Mit der Renovation der Rathauslaube und der Sanierung der Fassade konnte die Gesamtrenovation des zwischen 1393 und 1411 erbauten historischen Rathauses abgeschlossen werden. –– Das Parlament hat dem Verkauf eines grossen Grundstücks an

sondere S-Bahn Schaffhausen –– Bessere Anbindung an die Agglomeration Zürich–Winterthur und Ausbau der Stadtdurchfahrt (Generelles Projekt Fäsenstaubtunnel II)

A  45

–– Unterstützung des Bundesamtes für Strassen ASTRA bei der Umsetzung des Galgenbucktunnels –– Abschluss der Bahnunterführungsbauwerke und des Strassenbaus in Wilchingen und Neunkirch –– Ausarbeitung Vorprojekt für Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Erzingen und Basel –– Förderung der Energieeffizienz und verstärkte Nutzung erneuerbarer Energie –– Vorantreiben der Abklärungen bezüglich der Produktion von erneuerbarer Energie, insbesondere einer verstärkten Wasserkraftnutzung und Windenergie –– Attraktivierungsmassnahmen zur Regional- und Standortentwicklung, insbesondere gezielte Verbesserung des Wohn- und Immobilienangebotes (Wohnraumentwicklung), Stahlgiesserei

rung des Departementssekretariats wie jedes Jahr die Bau- und Strassenreferententagung durch. Parlamentarische Vorstösse Im Jahre 2011 sind im Zuständigkeitsbereich des Baudepartementes 8 Kleine Anfragen, 4 Interpellationen, 8 Postulate, 2 Motionen, 1 Volksmotion und 1 WOV-Motion eingegangen und bearbeitet worden. Zudem wurden 1 Postulat, 1 Interpellation und 2 Kleine Anfragen aus dem Vorjahr beantwortet. Projektentwicklung Hochbau Die Projektentwicklung Hochbau entwickelt Vorstudien im Zusammenhang mit grösseren Bauvorhaben als Vorleistung für das Hochbauamt.

–– Richtplanrevision

Ausblick

–– Gemeinsame Werkhöfe Stadt und Kanton (Bildung eines ge-

–– Folgenutzung Gefängnis (Zukunft des Klosterbezirks)

meinsamen Kompetenzzentrums der Tiefbauämter von Stadt

–– Gemeinsamer Werkhof Schweizersbild

und Kanton)

–– Um- und Erneuerungsbauten Kantonsspital

–– Revision des kantonalen Strassenrichtplans –– Folgenutzung Gefängnis (Zukunft des Klosterbezirks) –– Renaturierung von Fliessgewässern und Hochwasserschutz

Klosterbezirk West Parallel zur Planung eines Neubaus eines Polizei- und Sicherheitszentrums wurde das weitere Vorgehen (abhängig vom Grundsatzentscheid des Kantonsrates) für die Entwicklung des Klosterbe-

ALLGEMEINE DIENSTE 2300 Sekretariat und Rechtsdienst

zirkes West definiert. Werkhof Schweizersbild Die Machbarkeitsstudie für einen gemeinsamen Werkhof von

Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben

Stadt und Kanton am Standort Schweizersbild wurde abgeschlos-

befasste sich das Departementssekretariat insbesondere mit der

sen und es wurden Vorschläge für die Trägerschaft des gemein-

Umsetzung der Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung und der

samen Werkhofes ausgearbeitet.

Neuausrichtung der Organisation am Rheinfall und mit weiteren Themen im Zusammenhang mit der Attraktivierung des Rheinfalls sowie mit der Verbesserung des Wohn- und Immobilienangebotes (Wohnraumentwicklung). Ferner wirkte das Departementssekretariat u.a. bei der Vorlage zur S-Bahn Schaffhausen, beim Projekt Stahlgiesserei, beim Entlastungsprogramm «ESH3» und bei Projekten im Zusammenhang mit der Wasserkraftnutzung mit. Das

Masterplan Spitäler Schaffhausen Der Masterplan für die mittelfristige Entwicklung der Spitäler Schaffhausen wurde abgeschlossen. Auf dieser Basis wurde mit der Grundlagenerarbeitung für einen 2-stufigen Projektwettbewerb für die Um- und Erweiterungsbauten am Standort Kantonsspital begonnen.

Departementssekretariat bearbeitete ferner zahlreiche Vernehm-

Rechtsdienst

lassungen zu Handen nationaler (22) und kantonaler Fachstellen

Rechtsmittelverfahren

(13) sowie Direktorenkonferenzen (13) und war in verschiedenen

Der Rechtsdienst des Baudepartementes ist instruierende Behör-

inner- und interkantonalen Arbeitsgruppen/Kommissionen vertre-

de bei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebührenstrei-

ten, u.a. in der Arbeitsgruppe Geologisches Tiefenlager, im «Forum

tigkeiten, in Strafvollzugssachen (Stellvertretung des Volkswirt-

Öffentliches Beschaffungswesen» sowie in der Schweizerischen

schaftsdepartementes) sowie bei Aufsichtsbeschwerden.

Bausekretärenkonferenz, der Generalsekretären-Konferenz der Bau-, Verkehrs- und Umweltdepartemente und der Stiftung «Weg der Schweiz». Ferner führte das Baudepartement unter Federfüh-

A  46 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Rechtsmittel Rekurse

–– G2/EE1: Das Förderprogramm Energie wurde per 1. Januar 2011 Vorjahr

pendente Verfahren am 1. Januar

54

Neueingänge

67 76

erledigt

75 75

pendente Verfahren am 31. Dezember

46

54

2011

Vorjahr

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

53

Neueingänge

6 5

erledigt

5 10

angepasst und in den Bereichen Solarstromanlagen und thermische Sonnenkollektoranlagen ausgebaut. Damit wurde das Impulsprogramm Solarenergie weiter verstärkt. –– G3: Zur Harmonisierung der Anforderungen an die Fachleute, welche für die Umsetzung der

«Privaten Kontrolle» zuständig

sind, wurden Grundlagen für eine Zusammenarbeit mit der Baudirektion des Kantons Zürich erarbeitet. –– Im Anschluss an die Windenergiepotentialstudie wurden Windenergiemessungen an drei potenziellen Standorten durchgeführt.

Rechtsetzung

Die Resultate liegen in einem Bericht vor, sie bestätigen die Po-

Im Berichtsjahr erarbeitete der Rechtsdienst zusammen mit dem

tenzialberechnungen aus der Studie und belegen ein sogar noch

Tiefbauamt die Vorlage betreffend Teilrevision des Wasserwirt-

grösseres Windenergiepotenzial als ursprünglich vermutet.

schaftsgesetzes vom 18. Mai 1998, die Anfang 2012 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet werden soll. Verschiedenes

–– Der Bericht «Ausstieg aus der Kernenergie» wurde fertiggestellt und vom Regierungsrat zu Handen des Kantonsrats verabschiedet.

Der Rechtsdienst erarbeitete diverse Vorprüfungen von Bauord-

–– In Zusammenarbeit mit weiteren Ämtern wurde eine Studie über

nungen und Zonenplänen sowie von Beitrags- und Gebührenver-

die Machbarkeit eines Höherstaus beim Kraftwerk Schaffhausen

ordnungen, Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren von Bau-

erstellt. Ebenfalls wurde eine Studie zum Potenzial von Klein-

ordnungen und Zonenplänen und Vernehmlassungen zu anderen

wasserkraftwerken im Kanton Schaffhausen gestartet.

kommunalen Erlassen. Die Beratungen von kantonalen Amtsstel-

–– In Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege und Vertretern der

len und Gemeinden in Bau- und Planungssachen sowie im Ver-

Stadt Schaffhausen wurde die Erarbeitung einer Richtlinie zur

gabewesen erforderten zum Teil umfangreiche Abklärungen. In

Bewilligungspraxis von Solaranlagen lanciert. Damit soll die Pla-

der Berichtsperiode wurden ferner zu zahlreichen Stellungnah-

nung von Solaranlagen erleichtert und damit weiter gefördert

men zuhanden des Bundes Mitberichte verfasst. Die Mitarbeiter

werden.

des Rechtsdienstes wirkten in rund zehn Arbeitsgruppen/Kommis-

Ferner wurden verschiedene Stellungnahmen zu kantonalen Vor-

sionen mit, neu unter anderem in einer interkantonalen Arbeits-

stössen und Anfragen des Bundes erarbeitet.

gruppe zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB). Neben der Beteiligung an der alljährlichen Baureferententagung führte der Rechtsdienst im Berichtsjahr eine Weiterbildungstagung für Gemeindebehörden zu verschiedenen baurechtlichen Themen durch, die vom Verband der Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber des Kantons Schaffhausen (VGSH) organisiert wurde. Zudem war der Rechtsdienst an der Erarbeitung von Vorlagen der Dienststellen des Baudepartments an den Kantonsrat beteiligt.

Förderprogramm Im Sinne des Impulsprogramms Solarenergie wurden die Förderbeiträge in den Bereichen Solarstromanlagen und thermische Sonnenkollektoranlagen per 1. Januar erhöht. Die übrigen Förderbereiche wurden teilweise moderat gekürzt. Per 1. April mussten die Beitragssätze beim national harmonisierten Gebäudeprogramm des Bundes und der Kantone («Das Gebäudeprogramm») reduziert werden, da die Nachfrage die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel überstiegen hätte. Ebenfalls wurde beim Gebäudeprogramm die Minimalfördersumme pro Gesuch von 1'000 auf 3'000

2301 Energiefachstelle

Franken erhöht. Damit Einfamilienhausbesitzer weiterhin vom Gebäudeprogramm profitieren können, hat der Kanton die Förderung

Das Ressort Energiefachstelle wurde per 1. Juli 2010 ins Departe-

von Kleinsanierungen ab einem Förderbeitrag von 1'000 Franken

mentssekretariat integriert (vorher Hochbauamt).

übernommen.

Stabsaufgaben

Insgesamt ist die Zahl der bewilligten Fördergesuche von 696 im

Die Umsetzung der Leitlinien und Massnahmen der kantonalen

Jahr 2010 auf 830 im Berichtsjahr gestiegen. Dieser Anstieg ist

Energiepolitik 2008–2017 wurde weiter vorangetrieben. Folgende

hauptsächlich auf die grössere Nachfrage bei den Solarstromanla-

Massnahmen oder Teile davon wurden umgesetzt:

A  47

gen (175 Gesuche gegenüber 25) und bei den Gebäudehüllensa-

und Gewerbe ein Investitionsvolumen von 55 Mio. Franken ausge-

nierungen (342 Gesuche gegenüber 305) zurückzuführen. Moderat

löst. Total können umgerechnet 2,1 Mio. Liter Erdöl pro Jahr durch

angestiegen ist die Zahl der bewilligten Gesuche für thermische

einheimische und erneuerbare Energien eingespart oder ersetzt

Sonnenkollektoranlagen (116 gegenüber 104). Zurückgegangen

werden. Über die Lebensdauer der Massnahmen betrachtet las-

ist hingegen die Nachfrage bei Holzfeuerungen und Wärmenetz-

sen sich 61 Mio. Liter Erdöl einsparen bzw. ersetzen.

anschlüssen.

Die Wirkung beträgt 56 kWh pro Förderfranken (Vorjahr: 73). Diese

Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der bewilligten Förderge-

basiert auf der unterschiedlichen Lebensdauer der Massnahmen

suche in den Schwerpunktbereichen des Förderprogramms in den

sowie den nationalen Gewichtungsfaktoren der Energieträger ge-

Jahren 2003 bis 2011.

mäss Konferenz Kantonaler Energiedirektoren.

Die folgende Tabelle zeigt die ausgelösten Investitionen sowie die energietechnische Wirkung des Förderprogramms im Jahr 2011:

Die vom Kanton eingesetzten finanziellen Mittel betrugen 2,4 Mio. Franken, der Bundesbeitrag (Globalbeitrag) betrug 2,4 Mio. Fran-

Werden alle bewilligten Projekte umgesetzt, so wird in Industrie

ken und die Beiträge für das Gebäudeprogramm beliefen sich auf 1,5 Mio. Franken. Die insgesamt zugesicherten Förderbeiträge übersteigen die budgetierten Mittel, wobei die Auszahlungen verzögert in den nächsten zwei Jahren aktiviert werden. Insgesamt wurden 6,0 Mio. Franken Förderbeiträge ausbezahlt, davon 1,4 Mio. aus dem Gebäudeprogramm. Im Vorjahr waren es 5,1 Mio. Franken.

Zusagen in Fr.

Ausgelöste Investitionen in Fr.

Substituiertes Erdöl pro Jahr (in Liter)

Energiewirkung gewichtet (kWh pro Förderfranken)

68 (61)

1'585'000 (888'000)

25'387'000 (10'949'000)

370'000 (170'000)

86 (71)

342 (305)

2'074'000 (2'269'000)

13'223'000 (14'164'000)

615'000 (597'000)

111 (104)

2 (5)

50'000 (312'000)

102'000 (922'000)

5'000 (62'000)

40 (61)

Bonus GEAK-Sanierung

24 (14)

416'000 (325'000)

487'000 (1'270'000)

64'000 (40'000)

60 (46)

Holzfeuerungen bis 70 kW / Anschlüsse an Wärmenetze

29 (64)

206'000 (331'000)

865'000 (1'895'000)

139'000 (439'000)

51 (56)

4 (5)

426'000 (372'000)

2'729'000 (2'100'000)

642'000 (246'000)

92 (38)

34 (26)

176'000 (116'000)

1'228'000 (1'000'000)

60'000 (53'000)

63 (77)

116 (104)

620'000 (406'000)

2'247'000 (2'065'000)

42'000 (42'000)

21 (34)

175 (25)

3'992'000 (382'000)

8'287'000 (1'760'000)

131'000 (21'000)

20 (31)

3 (4)

11'000 (17'000)

32'000 (117'000)

2'000 (2'000)

66 (38)

Energiediagnosen/GEAK mit Beratungsbericht

23 (71)

28'000 (82'000)

57'000 (156'000)

(-)

(-)

Machbarkeitsstudien

10 (10)

146'000 (158'000)

324'000 (248'000)

(-)

(-)

Spezialanlagen

(1)

(15'000)

(420'000)

(9'000)

(87)

Aktionen

(1)

(60'000)

(200'000)

(5'000)

(25)

830 (696)

9'730'000 (5'733'000)

54'968’000 (37'266'000)

2'070‘000 (1'686'000)

56 (73)

MINERGIE Gebäudehüllensanierung Bonus MINERGIE-Sanierung

Holzfeuerungen ab 70 kW Wärmepumpen Thermische Sonnenkollektoranlagen Solarstromanlagen Komfortlüftungsanlagen/Ersatz Lüftungsanlagen/ Ersatz Beleuchtungsanlagen

Total

Bewilligte Gesuche

(Werte in Klammern: Jahr 2010) Bereiche Bonus MINERGIE-Sanierung sowie Bonus GEAK-Sanierung: Bonusstufen zum Gebäudesanierungsprogramm.

A  48 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Es wurden 54 Ausführungskontrollen an geförderten Anlagen

Weiterhin wurden verschiedene Artikel in den Sonderbeilagen En-

durchgeführt, wobei keine grösseren Beanstandungen erfolgten.

ergie sowie Bauen und Wohnen der Schaffhauser Nachrichten

Der Bund stellt den Kantonen Globalbeiträge für die Förderung zur

zum Thema Stromherkunft und effizienter Energieeinsatz platziert.

Verfügung. Die Höhe dieser Bundesbeiträge hängt von den kantonalen Fördermitteln und der Programmeffizienz ab. Die folgende Grafik zeigt, dass der Kanton Schaffhausen bei der Ausschöpfung der Globalbeiträge einen Spitzenplatz belegt.

Die Fachpublikation «Energiepraxis», eine Gemeinschaftsproduktion der Ostschweizer Kantone, wurde im Frühjahr und im Herbst an die Fachleute im Kanton versandt. Mit einer Beilage wurde die Sonnenenergienutzung speziell beworben. Im Neujahrsblatt der Naturforschenden Gesellschaft Schaffhausen wurde ein mehrseitiger Artikel zur Windenergie im Kanton Schaffhausen publiziert. Das Industrie- und Technologiezentrum Schaffhausen (ITS) hat im Rahmen der Leistungsvereinbarung zur Technologievernetzung und zum Technologietransfer im Bereich Energie verschiedene Aktivitäten durchgeführt. So stand beispielsweise der TechnologieApéro im Zeichen der nachhaltigen Energieversorgung und -nutzung, am Umwelttechnologie-Stammtisch in Meersburg wurden

Vollzugsaufgaben / Energieberatung

Dienstleistungen vorgestellt und Kontakte geknüpft, mit Cleantech

Die neuen energierechtlichen Bestimmungen (Teilrevision Bauge-

Switzerland wurden Kooperationsmöglichkeiten abgeklärt etc. Im

setz und Energiehaushaltverordnung) sind per 1. Januar 2011 in

Rahmen des Technologietransfers wurden Kontakte zu den The-

Kraft getreten. Der Beratungsaufwand zugunsten der Baufachleu-

men Solarstrom, Windenergie und Energieeffizienz in Unterneh-

te hat stark zugenommen.

men vermittelt.

In Zusammenarbeit mit dem Arenenberg Kanton Thurgau wurde

MINERGIE

am 1. März eine Biogasberatungsstelle für den Kanton Schaffhausen eingerichtet. Die angebotenen Dienstleistungen unterstützen potenzielle Bauherren bei der Realisierung von landwirtschaft-

Wie die nachfolgende Grafik dokumentiert, stösst der Baustandard MINERGIE zunehmend auf grosses Interesse.

lichen Vergärungsanlagen. Das Angebot nach einer kostenlosen und unabhängigen Energieberatung (Vorgehensberatung) wird bei Bauherren sehr geschätzt und rege in Anspruch genommen. Die häufigsten Anfragen betreffend das Förderprogramm, das Vorgehen bei Gesamtsanierungen und die Nutzung erneuerbarer Energien. Weiterhin hoch sind auch Anfragen und Klagen betreffend Einspeisebedingungen von erneuerbarer Energie aus Solarstromanlagen. Weiterbildung und Kurse

Im Berichtsjahr wurden 62 (Vorjahr 58) definitive MINERGIE-Label vergeben, davon 44 (Vorjahr 41) an Einfamilienhäuser, 14 (Vorjahr

Total wurden sechs Veranstaltungen mit insgesamt über 300 Teil-

14) an Mehrfamilienhäuser und 2 (Vorjahr 3) an Verwaltungsge-

nehmenden durchgeführt: Zwei Energie-Apéros, drei Sprechstun-

bäude. Davon waren 8 (Vorjahr 3) MINERGIE-Modernisierungen, 1

den Energie (1x Komfortlüftungen, 2x Gebäudesanierungen) und

(Vorjahr 0) MINERGIE-P-Modernisierung und 2 (Vorjahr 1) MINER-

eine Fachveranstaltung (Fensterkurs). Die Veranstaltungen lockten

GIE-P-Neubauten. Zur Qualitätssicherung wurden 5 Baukontrollen

zahlreiche Immobilienbesitzer mit Umbauabsichten an.

durchgeführt, wobei keine Beanstandungen erfolgten.

Öffentlichkeitsarbeit Im Extrablatt (Auflage über 14'000 Ex. im Kanton Schaffhausen) für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer von EnergieSchweiz wurde unter dem Titel «Der Kanton baut vorbildlich» eine ganzseitige Reportage platziert.

A  49

2306 Planungs- und Naturschutzamt Dienststelle Allgemeines Ein erheblicher Teil der Arbeit der Dienststelle wird durch die Leitung von und Mitarbeit in zahlreichen Arbeitsgruppen geprägt.

Fachstellen ermöglichten eine breite fachliche Abstützung. Das Materialabbaukonzept wurde departementsübergreifend aktualisiert und dient als Grundlage für den Richtplan. Kommunale Nutzungsplanung (Änderungen 2011) Die Dienstleistung des PNA, vorgängig zu den Vorprüfungen und Genehmigungen der Nutzungsplanung oder allgemeinen plane-

GIS / Informatik

rischen Fragen, Beratungsgespräche mit den Gemeinden und den

Revidierte Nutzungspläne der Gemeinden mussten vom Pla-

beauftragten Planungsbüros zu führen, wurde gegenüber dem

nungs- und Naturschutzamt (PNA) technisch aufbereitet werden,

Vorjahr noch vermehrt in Anspruch genommen.

damit sie ins kantonale GIS einfliessen konnten. Weiterhin wurden zahlreiche Dienstleistungen an Dritte in Form von Datenaufbereitung und Datenabgabe erbracht. Verschiedene thematische Karten dienten als Grundlage für Lösungsfindungen und Präsentationen. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern von Gemeinden und der kantonalen Verwaltung unter der Federführung

Die Zunahme der Anzahl Vorprüfungen und Genehmigungen hat sich fortgesetzt. Es wurden nochmals 5 % mehr Geschäfte als im Vorjahr bearbeitet. Ein klarer Hinweis, dass allzu viele Nutzungsplanungen in die Jahre gekommen sind und dringend einer gesamten Überarbeitung bedürfen.

des PNA befasste sich mit der Umsetzung des Datenmodells gemäss dem auf Ende 2011 aktualisierten Minimaldatenmodell des Bundes. Dabei lag das Schwergewicht auf der Erarbeitung eines

Vorprüfung

Genehmigung

Gesamtrevision Nutzungsplanung

Beringen Schleitheim

Schleitheim

Zonenplanänderungen

Bargen Buchberg Guntmadingen Hallau (2)

Darstellungsmodells für die Zonenpläne, das sowohl Print- als auch GIS-tauglich ist. Raumplanung Allgemeines Das Schwergewicht der Arbeiten des Ressorts Raumplanung lag

Neuhausen a. Rhf.

bei der Erarbeitung von Siedlungsmassnahmen für das Agglome-

Schaffhausen Thayngen (2) Wilchingen

rationsprogramm Schaffhausen der zweiten Generation. Dazu wurden in einer Arbeitsgruppe Grundlagen zur Stadtlandschaft (Um-

Hallau (3) Lohn (2) Neuhausen a. Rhf. Ramsen Schaffhausen Thayngen Wilchingen (3)

gang mit öffentlichen Grün- und Freiräumen) diverse Massnahmen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung diskutiert, die auch in die laufende Richtplanrevision eingeflossen sind. Der Richtplanbezug

Bauordnungsänderungen

Beringen Hallau Thayngen (2)

ist notwendig, damit später die Bundesmittel für das Agglomerationsprogramm freigegeben werden können. Im Weiteren wurde die Umsetzung des ImmoChecks Schaffhausen mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit und Begleitung laufender ImmoChecks vorangetrieben. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfolgte im Rahmen eines Interreg-IV-Projektes und des Metropolitanraums Zürich. Auf der Basis des Projektes «metropole Parklandschaft», das 2011 erfolgreich abgeschlossen wurde, kann ein Anschlussprojekt mit dem Fokus auf den Kanton Schaffhausen gestartet werden. Kantonale Richtplanung Die Richtplanrevision wurde bis zum Stand der verwaltungsinternen Vernehmlassung geführt, die am 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurde. Verschiedene Workshops mit den involvierten

Beringen Dörflingen Hallau (2) Wilchingen

Quartierpläne, Baulinienpläne Neuhausen a. Rhf. Schaffhausen (4) Siblingen Thayngen (4)

Beringen (2) Hallau Neuhausen a. Rhf. (3) Schaffhausen (5) Siblingen Thayngen (3) Trasadingen Wilchingen

A  50 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Bauinspektorat

Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» von interna-

Behandelte Geschäfte

2011 2010 2009 2008 2007 2006

Baubewilligungen/Genehmigungen

349

330

285

326

327

341

4

4

5

3

4

1

20

3

2

2

7

7

8

21

19

37

35

49

Zurückgewiesene Gesuche

14

9

19

32

19

28

Vorentscheide

10

1

1

20

16

30

Wiedererwägungsentscheide

0

1

2

4

2

2

Strafverfügungen

6

6

2

4

2

3

15

62

66

46

19

19

Total

426

437

401

474

431

480

Eingereichte Gesuche

370

349

438

473

405

438

66

64

79

73

51

53

Umweltverträglichkeitsprüfungen Komb. Bewilligungen (Koordination) Ausnahmebewilligungen

Sonstige Verfügungen

tionaler Bedeutung Der Reservatsaufseher hat im Rahmen der Programmvereinbarung «Wild- und Wasservogelschutzgebiete» regelmässige Wasservogelzählungen durchgeführt und die Daten zur Auswertung an die Vogelwarte Sempach weitergeleitet. Er hat zudem verletzte und kranke Tiere geborgen und die Abwehrmassnahmen gegen Kormorane im Reservat koordiniert und überwacht. Der Bund unterstützt die Aufsicht im Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» mit einem jährlichen Beitrag von Fr. 18'550.–. Amphibienlaichgewässer von nationaler Bedeutung –– Im aufgefüllten östlichen Teil des Objektes «Kiesgrube Bannen» (Wilchingen) wurden mehrere Amphibienweiher angelegt.

Noch hängige Verfahren

–– Im Objekt «Feuchtgebiet Widen» (Neunkirch) wurde der Zufluss vom Widenbach zum Weiher saniert. –– Im Objekt «Kiesgrube Solenberg» (Schaffhausen) wurde der

Erhobene Gebühren Baubewilligungsverfahren Bussen

2011

2010

2009

2008

318'564.–

288'410.–

264'850.–

252'000.–

2'400.–

3'000.–

900.–

1'500.–

alte Schlammweiher neu gestaltet. Mit dem nicht verwertbaren Sand aus der Grube wurde eine grosse Ruderalfläche für die besonders gefährdeten Pionierarten unter den Amphibien geschaffen.

Dauer der Baubewilligungsverfahren Bearbeitungsfrist

–– Im Objekt «Egelsee» (Stein am Rhein) wurden Sanierungsarbei-

Erledigte Gesuche

ten durchgeführt.

Anzahl

%

1 Woche

186

63

2 Wochen

60

20

3 Wochen

15

5

4 Wochen

12

4

5 Wochen

10

6 Wochen

5

–– Das Tiefbauamt hat unterhalb des Objektes «Seldenhalde» eine

7 Wochen

3

erste Etappe der Wutach-Renaturierung realisiert. Das PNA hat

8 Wochen

4

das Projekt ökologisch begleitet und bei der Bauausführung mit-

Auengebiet von nationaler Bedeutung 92 % innert Monatsfrist

–– Die neu angelegte Flutmulde im Objekt «Bibermüli» entwickelte sich zu einem artenreichen Biotop. Die Direktbegrünung mit dem Schnittgut aus dem Naturschutzgebiet Schaaren hat sehr gut funktioniert.

gewirkt. Zu einem späteren Zeitpunkt soll das Auenschutzgebiet Naturschutz

«Seldenhalde» mit den neu aufgewerteten Flussabschnitten er-

Allgemeines

weitert werden.

Die Naturschutzprojekte gemäss NFA Programmvereinbarung

Flachmoor von nationaler Bedeutung

2008 bis 2011 wurden abgeschlossen.

Für das Objekt «Alteweier» (Thayngen) wurde ein Schutz- und Pfle-

Weitere Schwerpunkte im Jahr 2011 waren die Vorbereitung der

gekonzept erstellt.

neuen NFA Programmvereinbarung für die Jahre 2012 bis 2015,

Flachmoor von kantonaler Bedeutung

die Pflege und Aufwertung der Schutzgebiete von nationaler und

Für das Objekt «z'Hose» (Stein am Rhein) wurde ein Schutz- und

kantonaler Bedeutung, die fachliche Begleitung der Gemeinden

Pflegekonzept erstellt.

bei den kommunalen Naturschutzaufgaben, die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte nach Öko-Qualitätsverordnung, die Überprüfung von raumwirksamen Projekten auf Naturverträglichkeit und die Mitarbeit in verschiedenen kantonalen Arbeitsgruppen.

Vernetzungsprojekte nach Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV) –– Für das kantonale Vernetzungsprojekt «Randen» wurde der Schlussbericht der Periode 2005 bis 2010 erstellt. Die definierten Umsetzungsziele wurden übertroffen. Das Projekt wurde um weitere 6 Jahre (2011 bis 2016) verlängert.

A  51

–– Die Umsetzung des kantonalen Vernetzungsprojektes «Klettgau» erfolgt planmässig.

Heckenpflanzungen Verschiedene Biotope und ökologische Ausgleichsflächen wurden

Pflege der Schutzgebiete von kantonaler Bedeutung durch

mit neuen Hecken und Hochstamm-Obstbäumen aufgewertet.

das PNA

Kantons- und Bundesbeiträge

35 Hektaren Magerwiesen und 45 Hektaren Feuchtgebiete von

Zahlreiche Beitragsgesuche der Gemeinden und der privaten Na-

kantonaler Bedeutung wurden durch das Ressort Naturschutz

turschutzorganisationen wurden behandelt. Für Projekte, die mit

fachgerecht gepflegt. In die Arbeiten wurden jeweils auch ortsan-

Kantonsbeiträgen unterstützt wurden, konnten in der Regel auch

sässige Landwirte und die kommunalen Forstdienste einbezogen.

Bundesbeiträge ausgelöst werden. Die Beitragshöhe ist in der

In einigen Schutzgebieten wurden grössere Unterhaltsarbeiten

NFA-Programmvereinbarung 2008 bis 2011 festgelegt.

und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt (Schaffung von Trockenmauern und Lesesteinhaufen, Ausbaggern von verlandeten Teichen, Auslichten von eingewachsenen Trockenstandorten, Heckenpflege).

Baugesuche, UVP-Verfahren Das Ressort Naturschutz hat zu den Baugesuchen, welche Naturschutzinteressen tangierten, Mitberichte verfasst und bei sämtlichen UVP-Verfahren die Bereiche Natur- und Landschaftsschutz

Bewirtschaftungsvereinbarungen

geprüft.

Bei weiteren Trockenstandorten und ökologischen Ausgleichsflächen von nationaler und kantonaler Bedeutung wird die fachgerechte Pflege durch Bewirtschaftungsverträge sichergestellt.

Verschiedene Projekte von anderen Dienststellen, der Gemeinden und der Naturschutzorganisationen wurden durch das Ressort Na-

Stand (31. Dezember 2011) der Bewirtschaftungsverträge: Fläche (in Hektaren)

Beratung

turschutz fachlich begleitet.

Abgeltungen (in Fr.)

Öffentlichkeitsarbeit Das Ressort Naturschutz hat zahlreiche Exkursionen und Informa-

2011

2010

2011*

2010*

58

60

81'792

84'243

Trockenstandorte

233

220

181'484

170'727

Förderung des Wohnungsbaus

Total

291

280

263'276

254'970

Bautätigkeit (jährliche Erhebung)

Ökologische Ausgleichsflächen

*Bruttobetrag (Kantonsbeitrag + Bundesbeitrag nach Art. 18 NHG)

tionsveranstaltungen für verschiedene Adressaten organisiert.

Gemäss Bauerhebung 2010/2011 wurden gesamthaft im Jahre

Bei den Vertragsflächen wurde stichprobenweise die Einhaltung

2010 333.3 Mio. Franken verbaut, was in etwa dem langjährigen

des vereinbarten Schnittzeitpunktes kontrolliert. Es gab keinen An-

Durchschnitt entspricht. Die Vorausmeldungen für das Jahr 2011,

lass zu Beanstandungen.

welche gesamthaft rund 397.4 Mio. Franken betragen, kann man

Bekämpfung von invasiven Neophyten und Problemunkräu-

als «sehr gut» betrachten; wobei diese Zahl mit Vorsicht zu ge-

tern

niessen ist, da sich einige wenige Grossprojekte den Löwenanteil

In verschiedenen Schutzgebieten und ökologischen Ausgleichs-

der Bausumme teilen. Können diese Grossprojekte nicht oder erst

flächen wurden Zivildienstleistende zur Bekämpfung von invasiven

später realisiert werden, sinkt die Bausumme auf 340 bis 370 Mio.

Neophyten (insbesondere Goldruten) und Problemunkräutern (z.B.

Franken. Vor allem der Gewerbe- und Industriezweig sowie der

Ackerkratzdisteln) eingesetzt.

Wohnungsbau zeigen nach oben.

Artenschutz Stark gefährdete Arten und Artengruppen wie Segetalflora, Dicke Flussmuschel, Erdbock, Heidelerche und Schwarze Mörtelbiene wurden durch gezielte Massnahmen gefördert. Bei der Heidelerche wurde wiederum eine umfassende Erfolgskontrolle durchgeführt. Der Bestand dieser stark gefährdeten Art konnte stabilisiert werden. In den Feuchtgebieten «Ramser Moos», «z'Hose» und «Hörnli» wurden die Bestände stark gefährdeter Landschnecken (national prioritäre Arten) erhoben.

A  52 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Aufwendungen im Kanton Schaffhausen

Ende 2011 unterstanden 247 Wohnungen kantonalen Subventi-

für öffentliche und private Bauten , davon im Wohnungsbau

onsbestimmungen und 289 Einheiten den Subventionsbestim-

(ohne Bundesbauten)

mungen des Bundes. Bis Ende Jahr wurden 212 Gesuche um Zuausgeführt (1'000 Fr.)

vorausgemeldet (1'000 Fr.)

ausgeführt (1'000 Fr.)

Anteil am Gesamten (%)

satzverbilligung (inkl. Überprüfung der Berechtigung zum Bezug

Jahr

vorausgemeldet (1'000 Fr.)

1999

293'651

306'386

136'892

142'914

46.6

Der Leerwohnungsbestand am Stichtag 1. Juni 2011 hat sich ge-

2000

343'361

376'443

146'438

162'791

43.2

genüber dem Vorjahr um 12 auf 399 Einheiten verringert und ent-

2001

314'083

326'797

135'684

116'396

35.6

spricht einem Anteil von 1.04 % des approximativen Wohnungs-

2002

289'663

310'584

77'728

93'515

30.1

bestandes von 38'292 Einheiten (Vorjahr 37'354). Leer standen

2003

302'571

303'073

120'034

127'384

42.0

unter anderem 87 Einfamilienhäuser und 45 Wohnungen in Neu-

2004

287'496

349'611

104'789

163'177

46.7

bauten (bis 2-jährig, bzw. noch im Bau befindliche). Von den 399

2005

342'287

378'152

185'862

209'578

54.3

Leerwohnungen sind 307 zu vermieten und 92 zu verkaufen.

2006

371'692

389'244

213'266

191'895

49.3

2007

412'312

479'526

178'363

210'855

44.0

2008

401'011

414'828

207'819

179'052

43.2

2009

374'470

373'765

160'990

160'843

43.0

2010

505'860

333'273

211'021

170'625

41.7

2011

397'428

219'381

55.2

Aufwendungen, aufgeteilt nach Auftraggebern und Bauarten (ohne Bundesbauten) (Beträge in 1'000 Fr.) Bauherrschaft und Bauart

gemeldet

2010

2009

gemeldet ausgeführt

gemeldet ausgeführt

14'036

15'363

25'176

14'082

Neu- und Umbauten

12'099

20'269

9'696

7'600

28'259

Zwischentotal

32'568

34'305

25'059

32'776

42'341

38'079

25'807

29'592

35'523

40'692

6'750

31'982

32'202

35'173

31'172

44'829

57'789

61'794

70'696

71'864

219'381

211'021

170'625

160'990

160'843

Industrie- und Gewerbebauten

73'007

182'928

49'970

90'565

76'685

übrige Bauten

27'643

19'817

25'765

19'443

22'032

Zwischentotal

320'031

413'766

246'420

270'998

259'560

Gesamttotal

397'428

505'860

333'273

374'470

373'765

Gemeinden:

2330 Hochbauamt Spitäler Schaffhausen

durch die Spitäler Schaffhausen wurde seitens des Hochbauamtes Vorschriften angepasst. Im Trakt B ist die Elektrohauptverteilung und die Warmwassererzeugung saniert worden. Ausserdem wurden bei drei Aufzügen die Antriebe modernisiert, da diese mit den Drei-Punkt gelagerten Antriebswellen nicht mehr den Sicherheits-

Private: (Neu- und Umbauten) Wohnbauten

nigen Mehraufwand mit sich bringt.

die Terrasse neu gestaltet und das Geländer an die geltenden 20'469

Zwischentotal

betragsmässig an die Steuerverwaltung geliefert werden, was ei-

Im Zuge der Neugestaltung des Haupteinganges im Akutspital

Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

Neu- und Umbauten

Seit 2008 müssen sämtliche ZV-Bezüge jährlich, namentlich und

Kantonsspital 2011

Kanton:

Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

von Zusatzverbilligung) bearbeitet.

vorschriften entsprachen. Aus dem gleichen Grund werden auch im Jahr 2012 drei weitere Aufzüge saniert. Für die Weiterführung der Sanierungsarbeiten in den Operationssälen im Trakt A wurde ein finanzieller Beitrag geleistet. Die Planungsarbeiten sowie die Ausschreibungen für den Neubau des Rettungsdienstes wurden im Berichtsjahr abgeschlossen. Der Rettungsdienst wird im ersten Halbjahr 2012 realisiert. Für die Kinderkrippe wurde ein ausführliches Sanierungskonzept ausgearbeitet. Pflegezentrum

Wohnbauförderung

Die Arbeiten für die Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie konnten

Auf Ende 2001 ist das Wohnbau- und Eigentumsförderungsge-

abgeschlossen werden.

setz (WEG) vom 4. Oktober 1974 ausgelaufen. Die bis Ende 2001

Psychiatriezentrum Breitenau

genehmigten Geschäfte laufen jedoch weiter (je nach Laufzeit bis

Die zweite Tranche der Fassadensanierung Hauptgebäude Alt-

25 Jahre). Anstelle des WEG ist am 1. Oktober 2003 das neue

bau wurde analog der ersten Etappe ausgeführt. Die Fassaden am

Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

Trakt B1 + B2 (EG + 1. OG) erhielten neue Fenster und neue Raffla-

(Wohnraumförderungsgesetz, WFG) in Kraft getreten.

mellenstoren, eine Restauration aller Sandsteinelemente und Ma-

A  53

lerarbeiten am Holzwerk sowie örtliche Ausbesserungen am Aus-

Rathauslaube

senputz.

Mit der Renovation der Rathauslaube und der umfassenden Sa-

Schulen

nierung der Fassade konnte die Gesamtrenovation des zwischen 1393 und 1411 erbauten historischen Rathauses abgeschlossen

Kantonsschule

werden. Der ockerfarbene Kalkanstrich der Fassade geht auf hi-

Bau B Altbau: In einer dritten Sanierungsetappe konnte die West-

storische Farbbefunde zurück und verbessert die Gesamtwirkung

seite des Altbaus fertiggestellt werden. Dabei wurden wie bei den

des historischen Baus. Die Innensanierung der Rathauslaube bein-

vorangegangenen Etappen der Sandstein saniert, die Fenster er-

haltet vor allem die Verbesserung der Medien und Technik zur Un-

neuert und der Sonnenschutz angepasst. Als weiterhin sichtbarer

terstützung von Anlässen und Konzerten. Das neue Beleuchtungs-

Höhepunkt wurde das Dach des grossen Erkers saniert.

konzept wurde auch im Kassenzimmer inklusive Vorzimmer und

Bau C Förderer: Alle Fassadenteile wurden neu hydrophobiert, der

Foyer durchgezogen. In allen Räumen wurden das historische Tä-

Sonnenschutz kontrolliert und repariert. Im 2. Stock sind alle in Ei-

fer und die Türen aufgefrischt. Die Wände wurden durch das inten-

che gehaltenen Schulzimmer saniert worden.

sive Farbkonzept jener Zeit, welches mit seinen mutigen Farben

Sport F Sporthalle: Auf der Munotsporthalle wurde eine Fotovoltaikanlage mit 30 kWp erstellt. Berufsbildungszentrum Hauptgebäude: Aufgrund diverser Leckstellen konnte die Sanierung des Flachdaches nicht länger aufgeschoben werden. Die Isolation des Flachdaches wurde als Kompaktdach ausgeführt. Die Glaskuppeln über dem Innenhof wurden durch ein Glasoblicht in Satteldachform ersetzt. Die natürliche Gebäudekühlung (Nachtauskühlung) konnte mit einfachen Mitteln in die Stirnseiten des Glasoblichtes integriert werden. Aufgrund des neuen Dach-

durchaus modern wirkt, wieder klarer hervorgehoben. Die Kosten für diese letzte Etappe belaufen sich auf 1,34 Millionen Franken. Klosterstrasse 19 (Polizei) Das 26 m lange Dach des «Bindhauses» wurde komplett saniert. Es hat ein Unterdach mit Hinterlüftung, neue Vordachschalungen und Dachabschlüsse erhalten. Alle Blechanschlüsse samt Blitzschutz sind ebenfalls neu. Abschliessend wurde es mit den alten Ziegeln wieder neu eingedeckt. Am alten Mauerwerk wurden kleinere Reparaturen ausgeführt, das Holzwerk erhielt einen teilweisen Neuaufbau mit Ölfarbe.

aufbaus musste die Fassadenbefahranlage ersetzt werden. Eben-

Klosterstrasse 9 / Werkhof Polizei

so konnte eine Fotovoltaikanlage mit 30 kWp Leistung in Betrieb

Der Standort des Tanklöschfahrzeuges und die Feuerwehrgarde-

genommen werden. Dies entspricht ca. 6.2 % des gesamten Ener-

robe wurden innerhalb des Areals neu platziert, damit an deren

gieverbrauchs des Hauptgebäudes.

Stelle fünf Warteräume und ein Bodypacker-WC eingebaut werden

Turnhalle: Für die rund 200 Schülerinnen und Schüler, die täglich zum Turnunterricht gehen, wurde ein neuer direkter Turnhallen-

konnten. Diese Räume ersetzen die bisherigen Warteräume beim Schalter der Schaffhauser Polizei.

Zugang auf dem südlich gelegenen Flachdach gebaut. Der Zu-

Übrige Liegenschaften

bringerweg führt vom Hauptbau über eine kleine Brücke auf das

Schloss Charlottenfels

Flachdach. Die alte, aus Sicherheitsgründen nicht mehr tragbare

Die Arbeiten der Gebäudehüllensanierung konnten abgeschlossen

Holztreppe Richtung Mühlental wurde zurückgebaut.

werden. Dazu gehören die neue viertelkreisförmige Eingangstrep-

Birch: Die Gasheizung wurde altershalber ersetzt. Wegen der Um-

pe in Sandstein mit Absturzsicherung, Baumeisterarbeiten am So-

nutzung vom Restaurantbetrieb zum Schulbetrieb konnte die neue

ckel rund ums Schloss, Sandsteinverfestigungen der unteren zwei

Gasheizung leistungsmässig verkleinert werden, was sich positiv

bis drei Meter und äussere Malerarbeiten an allen Fenstern im Erd-

im Energieverbrauch auswirkt.

geschoss.

Verwaltungsgebäude Verwaltungsgebäude Mühlental Eine Untersuchung der Fassade des «Neubaus» von 1930 hat dringenden Handlungsbedarf aufgezeigt. Zur Vermeidung von Personenschäden durch herunterfallende Fassadenteile wurden erste Schutzmassnahmen veranlasst. In der ersten Hälfte 2012 wird ein umfassendes Sanierungskonzept erarbeitet.

Areal Charlottenfels Aus Sicherheitsgründen mussten zahlreiche Bäume gefällt werden. So mussten zum Beispiel die knapp hundertjährigen Kastanien entlang dem Charlottenweg, ein Dutzend zu gross gewordene Buchen und Schwarzföhren beim Kindergarten und einige über die Katzensteig hängende Baumsorten notgefällt werden. Im gleichen

A  54 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Ausmass standen Totholzentfernung und Raumfreischnitte ent-

Grundstückverkäufe/ Handänderungen

lang der Wege und Strassen an. Zwischen dem Schloss Charlot-

Verkäufe: Stetten: GB Nr. 955, 1151, 1152, 1153.

tenfels und dem Schulhaus Löwenstein wurde die alte und marode

Schaffhausen: GB Nr. 775, 9162, 12330 Teilfläche von 1'000m2,

Frischwasserleitung erneuert. Hierbei handelte es sich um die drit-

Restfläche im Juli 2013.

te von insgesamt vier Etappen im Zusammenhang mit der Lösch-

Damit konnten folgende im ESH2-TP2 zum Verkauf freigegebene

wasserversorgung für den Galgenbucktunnel. Die Leitungstrasse

Liegenschaften verkauft werden: Münsterplatz 16, Baufeld 14 auf

verläuft entlang des Verbindungsweges, es enthält zusätzlich Ka-

der Breite und vier Grundstücke in Stetten.

belschutzrohre für Strom, Telefon, Kabelfernsehen und für die neu

Kauf: Neuhausen «Bunker»

erstellte Wegbeleuchtung. Am 14. Mai 2011 wurde der Abschluss der Gebäudehüllensanierung am Schloss Charlottenfels und der zahlreichen Arbeiten an der Aussenanlage mit einem Tag der offenen Tür der Bevölkerung zugänglich gemacht.

Diverses Wärmeverbund Geissberg: Das Vorprojekt WVG konnte abgeschlossen werden. In einem nächsten Schritt werden mögliche Finanzierungsmodelle aufgezeigt und überprüft.

KITU (Kommunikations- und Informationstechnologie im Unterricht) Der Pavillon im Norden des Breitenauareals wurde im Zuge des Verkaufes der Teilparzelle GB Nr. 12330 abgerissen. Griesbach Silberstute Die Toilettenanlage der Herren wurde teilsaniert und aufgefrischt. Die alte Bodenrinne wurde durch eine moderne Pissoiranlage ersetzt. Die lange Aussenwand erhielt neue Fenster, eine Vormaue-

2337 Archäologie Ausgrabungen und Bauuntersuchungen Im Berichtsjahr mussten viele Bauvorhaben archäologisch überwacht und begleitet werden. Grössere Untersuchungen wurden aber nur in einigen Fällen nötig.

rung aus Porenbeton. Dank dem Rückbau von Wasserinstallati-

In Gächlingen-Schulgasse führte der Voraushub einer Grossüber-

onen an den Aussenhüllen ist die Anlage jetzt frostsicher.

bauung zur Aufdeckung weiterer bandkeramischer Häuser in der bekannten Siedlung Goldäcker / Niederwiesen. Teile der Parzellen

Liegenschaftenverwaltung

waren durch mäandrierende Bachläufe bereits zerstört, enthielten

Laufenareal, Neuhausen (Laufenhäuser)

aber häufig frühmittelalterliche Funde in sekundärer Lage.

Die Grundstücke und die für den Kanton Schaffhausen wichtigen Laufenhäuser wurden im Baurecht übernommen. Die Mietverträge wurden gekündigt und wunschweise durch Nutzungsverträge ersetzt. Mit einem lokalen Bäckerbetrieb konnte für das Mühleradhaus (Laufengasse 17) ein Mietvertrag für Geschäftsräume abgeschlossen werden.

In Oberhallau-Überhürst wurde die vorläufig letzte Kampagne in Zusammenarbeit mit einer Lehrgrabung der Universität Bern durchgeführt. Erneut konnten Teile der jungsteinzeitlichen Grabenstrukturen untersucht werden. Wiederum fanden sich auch keltische Siedlungsspuren. Somit ist klar, dass auf dem Überhürst eine bedeutende Fundstelle vorliegt, mit Siedlungsspuren aus

Rheinfallquai 32, Neuhausen (Fischzucht)

unterschiedlichen Zeiten, leider in bereits schlechter Erhaltung.

Für zwei Räumlichkeiten wurden Nutzungsverträge zur Verwen-

Grabungen und Bauuntersuchungen im Schweizerhof in Schaff-

dung als Büroräumlichkeiten abgeschlossen.

hausen brachten Licht in die Geschichte eines wichtigen Ge-

Personalhaus Hintersteig Die vier neu eingebauten Wohnungen sind seit dem 1. Quartal 2011 vermietet.

bäudes der Stadt. Nach der Nutzung als Gartenareal im 11./12. Jahrhundert fand im 13. Jahrhundert eine Aufteilung in zwei Parzellen statt. Der erste Salzhof wurde gebaut mit einer Ufermauer zum Rhein hin. Der Buckelquaderverband ist als Kennzeichen für

Grosser Letten 1, Neunkirch (Sternen)

die adelige Bauherrschaft zu deuten. Weitere Lagerhäuser kamen

Für das grosse Wohnhaus im Mittelpunkt der Entflechtung Schie-

später im Westen und Norden dazu. 1404 kaufte die Stadt den

nen- und Strassenverkehr und Aufhebung des Bahnübergangs

Salzhof mit allen Rechten. 1529/30 wurde der unfunktional gewor-

konnte eine Nutzerfamilie gefunden werden. Ein entsprechender

dene Gebäudekomplex abgerissen und durch einen Neubau er-

Vertrag mit Mindestdauer bis zum voraussichtlichen Abschluss

setzt. Dieser blieb bis heute vollständig erhalten, wie die durch die

des Tiefbauprojekts wurde abgeschlossen.

A  55

Bauherrschaft finanzierte dendrochronologische Untersu­ chung

Bei der Konservierung und Restaurierung hatte die Überarbeitung

aufzeigt. Der neue Salzhof diente als Zoll- und Abfertigungsge-

von Altfunden Priorität, mussten doch für die neue Archäologie-

bäude für Transitwaren und enthielt sieben Dienstwohnungen für

ausstellung im Museum zu Allerheiligen zahlreiche Objekte bereit

die städtischen Beamten, die in Reihenhausbauweise errichtet

gestellt werden.

wurden. In der Unterstadt-Ost und im Läufergässchen kamen bei Werkleitungssanierungen die Westwand des alten Salzhofes und hochmittelalterliche Strassenkoffer zum Vorschein. In der Webergasse 2 und 4 zeigten baubegleitende Untersuchungen, dass mit Haus Nr. 2 erst 1603 die Lücke zwischen Nr. 4 und Stadtmauer geschlossen wurde, und dass das zweite Obergeschoss mit noch erhaltenen Wehrgangteilen gegen 1690 entstanden war. Im Posthof

Am römischen Kastell von Stein am Rhein-Burg konnte die Restaurierung der Südostecke abgeschlossen werden. Die Ruinenteile wurden vom Baumwuchs befreit und lockere Partien wieder gefestigt. Zudem konnten der Wasserabfluss verbessert und alte Restaurierungsfehler korrigiert werden. Südfront und südöstlicher Eckturm präsentieren sich damit erneut in eindrücklicher Grösse.

zeigten sich bei Werkleitungssanierungen verschiedene Gebäude-

Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit

teile des mittelalterlichen Spitals.

In Schleitheim konnte im Frühjahr der Römerpfad eingeweiht wer-

Prospektion Für die Luftbildprospektion bot das vergangene Jahr klimatisch sehr gute Voraussetzungen. Erstmals überhaupt zeichneten sich die Grundrisse der römischen Gutshöfe von Beringen-Lieblosental

den. Eine Hinweistafel und eine Säulenskulptur von Hans Russenberger weisen an der Hauptstrasse auf die einstige Kleinstadt «Iuliomagus» hin. Neun Orientierungstafeln vor Ort informieren über wichtige Gebäude samt den umliegenden Gutshöfen.

und Siblingen-Tüelwasen in der Vegetation ab. Zudem gelang es,

Die Thaynger Moorsiedlungen im Weier gehören seit diesem Jahr

eine Reihe weiterer neuer Fundstellen durch die Luftbildarchäolo-

zum UNESCO-Weltkulturerbe «Pfahlbauten rund um die Alpen».

gie zu lokalisieren.

Vor Ort weisen jetzt drei Informationstafeln auf die Bedeutung der Fundstelle. Auf Hochbetrieb liefen die Vorbereitungsarbeiten für

Auswertung und wissenschaftliche Bearbeitung

die neue Archäologie-Ausstellung im Museum zu Allerheiligen.

Die Auswertung der Grossgrabungen von Schleitheim/Iulioma-

Mehr als 1'000 Fundobjekte mussten bereit gestellt werden, wur-

gus-Z'underst Wyler (1995 und 2000) sowie der ersten römischen

den inventarisiert, dokumentiert und waren vielfach neu zu restau-

Gräber von Iuliomagus konnte fertiggestellt werden. Die Bearbei-

rieren. Für Sonderausstellungen in Biel und Baden sowie für die

tung der umfangreichen Funde und Befunde der Ausgrabungen in

SF DRS Sendung «Netz Natur» wurden Leihgaben zur Verfügung

Gächlingen-Goldäcker (2001–2006) – der ältesten Bauernsiedlung

gestellt.

der Schweiz – wurden weitergeführt. Im Rahmen der Auswertungsarbeiten für den archäologischen Stadtkataster der Stadt Schaff-

Publikationen

hausen – mit gegen 200 Fundstellen, die seit 1982 untersucht und

Anlässlich einer Buchvernissage im Schulhaus Büttenhardt konnte

bislang meist nur punktuell ausgewertet worden sind – konnten die

die neueste Publikation «Schaffhauser Silex-Vorkommen und Nut-

ersten 35 Fundstellen abschliessend bearbeitet werden.

zung» (Beiträge zur Schaffhauser Archäologie 5) der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Ein neuer Flyer orientiert über die Buchpub-

Inventarisierung und Archivarbeit, Konservierung und

likationen der Kantonsarchäologie (www.archaeologie.sh.ch), die

Restaurierung

auch im Onlineshop bestellt werden können.

Im Berichtsjahr wurden 10 neue Fundstellen erfasst; das Fundstellenregister des Kantons enthält bislang 1'001 Fundstellen. Die Funddatenbank erhielt Zuwachs von 1'530 Objekten; sie umfasst derzeit 63'977 Funde. Neu übernommen wurden archäologische Funde diverser Grabungen der 1960er-Jahre aus dem Kloster St. Georgen in Stein am Rhein, die bisher dort gelagert wurden. Weiter gelangten Altfunde aus dem Kesslerloch, Schweizersbild und Thayngen-Weier aus dem Historischen Museum St. Gallen wieder nach Schaffhausen.

Ein Stadtrundgang im Jahr 1411 erschien im Rahmen der Zunftpublikation «Schafhusen anno MCCCCXI Schaffhausen» in den Schaffhauser Beiträgen zur Geschichte.

A  56 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

2338 Denkmalpflege Allgemeines

Kantonen erst am Ende des Jahres 2011 einen Vorschlag für die neue Programmvereinbarung zugesandt, die Unterzeichnung steht vorbehältlich der gewünschten Anpassung noch aus. Die Überar-

Als Fachstelle übernimmt die Denkmalpflege Schaffhausen ge­

beitung des Beitragsreglements für kantonale Beiträge, respektive

mäss Leistungsvereinbarung auch die denkmalpflegerischen Auf-

die Neuschaffung einer entsprechenden Verordnung, musste ver-

gaben der Stadt Schaffhausen.

schoben werden, da unklar ist, wie die Programmvereinbarungen

Bauberatung/Restaurierungen

ausgestaltet sein sollen.

Die kantonale Denkmalpflege hat verschiedene Restaurierungen

Nutzungsplanung und Ortsbildpflege

von kantonalen und nationalen Schutzobjekten betreut und die

Die Denkmalpflege hat 15 Mitberichte zu Nutzungsplanungsän-

kommunalen Behörden im Rahmen von Anfragen und Stellung-

derungen, Quartierplänen und Umweltverträglichkeitsprüfungen

nahmen bei denkmalpflegerischen und ortsbildpflegerischen Auf-

sowie einen Mitbericht im Rahmen der Überarbeitung des kanto-

gaben beraten.

nalen Richtplanes verfasst.

Die Planungsphase und die Restaurierung von Schutzobjekten

Hinweisinventare und Forschung

erforderte eine regelmässige fachliche Begleitung: u.a. das Haus

Mit den Hinweisinventaren erarbeitet die Denkmalpflege den

«Zur hinteren Krone» und die Restaurierung der Fassadenmalerei

grundlegenden Überblick über den historischen Baubestand. Die

von Alois Carigiet am Haus zum «Adler» in Stein am Rhein, das

Erfassung in Inventaren bildet die Grundlage für die Einstufung des

«Haus Zur Weissen Rose» und der «Schweizerhof» in Schaffhau-

Denkmalwertes. 2011 wurden das Inventar der Gemeinde Opferts-

sen, das Haus «Zur Blume» und der «Engel» in Löhningen, das

hofen fertiggestellt und die Überarbeitung des Inventars Bütten-

Haus zum «Rebstock» in Thayngen sowie die Bergtrotte Oster-

hardt in Auftrag gegeben. Zur Erstellung des Inventars der Stadt

fingen (Juryteilnahme). Es wurden weiter eine Vielzahl von pla-

Schaffhausen wurde eine auf die Bedürfnisse der Stadt zuge-

nerischen Vorauskünften erteilt und Beratungen für Bauprojekte

schnittene elektronische Datenbank angeschafft und ein speziali-

angeboten. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt bildet die denkmal-

siertes Fachbüro mit der Inventarisierungsarbeit beauftragt. Diese

pflegerische Beratung und Grundlagenarbeit für die geplanten und

wurde im Herbst 2011 vom Büro Ibid Altbau AG aus Winterthur in

laufenden Renovierungsprojekte des kantonalen und städtischen

Angriff genommen.

Hochbauamtes, insbesondere der Rathauslaube. Für die nördliche

Als Grundlage für anstehende Restaurierungsvorhaben und zur

Flankenmauer des Munots wurde eine Voruntersuchung erstellt.

Klärung der schutzwürdigen Bausubstanz wurden 8 Einzelobjekt­

Für das Kloster St. Georgen wurde zuhanden des Bundes (BBL)

inventare und verschiedene denkmalpflegerische Renovierungs-

eine Dokumentationsstrategie erstellt.

konzepte erstellt.

Nebst der Restaurierungsberatung wurden von der kantonalen

Das Projekt ISIS Nordostschweiz (Informationsplattform für schüt-

Fachstelle 115 eingereichte Baugesuche und Vorprojekte beurteilt

zenswerte Industriekulturobjekte der Schweiz) konnte 2011 re-

und entsprechende Fachstellungnahmen zuhanden der Gemein-

alisiert werden. Die daraus hervorgegangene Publikation, die

den und des Bauinspektorats verfasst. Weitere 100 Baugesuche

Internetplattform sowie die Wanderausstellung werden an der Ver-

wurden für die Stadt Schaffhausen beurteilt.

nissage in Schaffhausen am 2. Mai 2012 präsentiert.

Kantonsbeiträge

Festsetzung der Inventare gemäss NHG

Im Rahmen von Restaurierungsvorhaben an 15 Objekten wurden

Per Ende 2011 sind 11 Gemeindeinventare genehmigt (Buch, Dörf-

insgesamt Fr. 503'061.– ausbezahlt.

lingen, Gächlingen, Guntmadingen, Hemishofen, Lohn, Oberhal-

Bundesbeiträge – NFA

lau, Siblingen, Stein am Rhein, Thayngen/Barzheim, Wilchingen/

Grundlage der Zusammenarbeit mit dem Bund bildete die laufen-

Osterfingen). Die Inventare der Gemeinden Beringen, Neuhausen

de Programmvereinbarung 2008-2011.

am Rheinfall und Schleitheim sind in Bearbeitung. Schwerpunkt

Für die Periode ab 2012 soll die Programmvereinbarung anders ausgestaltet werden, da die Kantone eine Verbesserung der Praktikabilität verlangt haben. Insbesondere der Verwaltungsaufwand für die kantonale Fachstelle ist stark gestiegen. Der Bund hat den

der denkmalpflegerischen Arbeit war die fachliche Beratung für die Einwendungsverfahren in der Gemeinde Schleitheim. Das gemäss Beschluss des Regierungsrates vom 19. Juni 2007 teilweise genehmigte Inventar der Gemeinde Ramsen ist in Überarbeitung.

A  57

Unterschutzstellungen Es erfolgen fünf Unterschutzstellungen in verschiedenen Gemeinden im Zusammenhang mit Subventionszahlungen. Rechtsfragen Die Denkmalpflege war in sechs Rekursfällen zur Stellungnahme aufgefordert.

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr Tarifverbund Der Tarifverbund Schaffhausen (FlexTax) entwickelte sich insgesamt erfreulich. Ende Jahr befanden sich 12'912 FlexTax-Abonnemente im Umlauf. Die Anzahl der verkauften Jahresabonnemente konnte innert Jahresfrist um 0,7 % auf 6'505 leicht gesteigert wer-

Öffentlichkeitsarbeit

den. Um 2,8 % abgenommen hat dagegen die Anzahl der ver-

Schwerpunkt war der Tag des Denkmals in Schaffhausen am

kauften Monatsabonnemente, von 65'656 im Vorjahr auf 63'786

10. September 2011, an welchem anhand von verschiedenen

im Berichtsjahr. Diese Veränderungen sind auf die Tarifrevision zu-

Führungen die Arbeit der Denkmalpflege vorgestellt wurde. Im

rückzuführen, die Ende 2010 in Kraft getreten ist und mit der auch

Mittelpunkt standen verborgene und herausragende Denkmäler

die Wochenabonnemente infolge stark sinkender Nachfrage abge-

der Stadt Schaffhausen sowie aktuelle Restaurierungen. Die Füh-

schafft wurden.

rungen waren alle ausserordentlich gut besucht und wurden in der Presse positiv gewürdigt.

Die Entwicklung bei den Verkaufszahlen und die Tarifrevision haben das Gesamtergebnis positiv beeinflusst. Insgesamt konnten

Am 17. Juni führte die Denkmalpflege Schaffhausen das Treffen

die Einnahmen aus Kundenverkäufen um 4,9 % auf 7,2 Mio. Fran-

des internationalen Arbeitskreises «Denkmalpflege am Boden-

ken gesteigert werden. Dazu kommen der jährliche Kantonsbei-

see» durch. Die jährliche Zusammenkunft fand erstmals im Kanton

trag von rund 1,55 Mio. Franken für Ertragsausfälle, die bei der

Schaffhausen statt und wurde von einer erfreulich grossen Zahl

Einführung des Tarifverbundes den Transportunternehmungen

von Denkmalpflegern aus der Schweiz, Süddeutschland, Öster-

entstanden sind, und die Einnahmen grenzüberschreitender Tarif-

reich und Liechtenstein besucht. Neben der «Kirchenfahrt» durch

produkte. Das ergibt total rund 9,28 Mio. Franken, die auf die ein-

den Klettgau stiess auch der Besuch der ehemaligen Stahlgiesse-

zelnen Transportunternehmungen und Verbundpartner zu verteilen

rei Werk 1 der +GF+ im Mühlental auf reges Interesse.

sind.

Die Denkmalpflege hat verschiedene weitere Führungen durchge-

Positiv haben sich auch die Verkaufszahlen beim verbundüber-

führt, Referate gehalten und an Publikationen mitgewirkt:

greifenden Tarifangebot mit dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV)

–– Bau- und kunstgeschichtliche Führung zum Tag der offenen Tür

– beim «Z-Pass» – entwickelt. Insgesamt wurden 1'542 Jahres-

vom 14. Mai 2011 auf Schloss Charlottenfels

abonnemente und 11'610 Monatsabonnemente verkauft. Im Ver-

–– Führungen in der Bergkirche und im Oberhof in Neunkirch an-

gleich zum Vorjahr entspricht dies einer Zunahme von 19,1 % bei

lässlich der Exkursion des Schweizerischen Burgenvereins am

den Jahres- und von 4,9 % bei den Monatsabonnementen. Ange-

28. Mai 2011

sichts dieser erfreulichen Entwicklung wurde das Projekt zur wei-

–– Wissenschaftlicher Beitrag anlässlich des Jubiläumsjahres der

teren Zusammenarbeit der beiden Verbünde im Bereich der Ein-

Zünfte zum Thema «Die Wiederentdeckung der Zunfthäuser» in

zelfahrausweise fortgeführt mit dem Ziel, den Z-Pass nicht nur im

der Reihe «Schaffhauser Beiträge zur Geschichte» Bd. 84

Abonnementsverkehr, sondern auch im Einzelreiseverkehr anbie-

–– Beitrag zur Konstanzischen Schütte in Schaffhausen im Rah-

ten zu können. Dies setzt allerdings die Einführung eines integralen

men des Buches über den Bischof Hugo von Hohenlandenberg

Tarifverbundes (ITV) für Einzelfahrausweise und Mehrfahrtenkarten

–– Führung durch das ehemalige Industrieareal Laufen am Rhein-

in der Region Schaffhausen sowie entsprechende Distributionssy-

fall im Rahmen der Konferenz des oberen Kaders des Kantons

steme – insbesondere Billettautomaten – voraus, die mit dem ZVV

Schaffhausen

kompatibel sein müssen. Gestützt auf den Beschluss des Kan-

–– Führung im restaurierten Rathaus für die Mitglieder des Heimatschutzes

tonsrates und die Volksabstimmung in der Stadt Schaffhausen im Jahr 2009 ist die Einführung des ITV FlexTax neu auf den 1. Juni

–– Geführter Stadtspaziergang durch die Stadt Schaffhausen im

2012 vorgesehen, da sich die Beschaffung der Billettausgabege-

Rahmen des öffentlichen Symposiums der internationalen Ran-

räte bei den städtischen und regionalen Verkehrsbetrieben verzö-

denkommission vom 4. November 2011 zum Thema «Architektur

gerte. Nebst der Einführung des ITV befasste sich der Koordinati-

im Randengebiet – Urbanität und Landschaft im Wandel der Zeit»

onsausschuss des Tarifverbundes Schaffhausen unter der Leitung

–– Öffentliche Informationsveranstaltung zum Inventar in Beringen

der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV) mit weiteren Fra-

A  58 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

gen zur Weiterentwicklung des Tarifangebots im grenzüberschrei-

diese Fernverkehrslinie besser in die Anschlussknoten in Stutt-

tenden Raum. Dazu zählt auch die Vereinheitlichung des Nacht-

gart, Singen und Zürich eingebunden und der Halbstundentakt

zuschlags am Wochenende von fünf Franken für das Nachtnetz

zwischen Zürich und Schaffhausen Ende 2012 eingeführt werden.

im Metropolitanraum Zürich, die zum Fahrplanwechsel Ende 2011

Die angestrebten Verbesserungen setzen auf schweizerischer Sei-

realisiert wurde. Sehr positiv entwickelte sich im Grenzverkehr das

te Doppelspurausbauten auf dem eingleisigen Streckenabschnitt

zur tariflichen Verknüpfung der FlexTax-Abonnemente mit dem

zwischen Eglisau und Neuhausen am Rheinfall voraus. Der Dop-

Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB) auf 2007 eingeführte,

pelspurausbau zwischen Hüntwangen-Wil und Rafz ist bereits ab-

grenzüberschreitende Kombi-Ticket. Die Anzahl der verkauften

geschlossen und der Ausbau auf deutschem Gebiet bei Jestetten

Tickets im grenzüberschreitenden Verkehr konnte im fünften Ge-

ist weit fortgeschritten. Die Inbetriebnahme der Ausbauvorhaben

schäftsjahr um 5,7 % auf 12'039 gesteigert werden.

bei Jestetten ist auf Ende 2012 vorgesehen und im Zeitplan. Paral-

Fahrplan 2011–2012

lel dazu konnte in grenzüberschreitender Zusammenarbeit erreicht werden, dass auch die Planung für den zweigleisigen Ausbau der

Gestützt auf das Fahrplan- und Bestellverfahren im öffentlichen

Gäubahn nach Stuttgart fortgeführt und der Realisierung zugeführt

Verkehr, das auch über Internet bzw. die Adresse www.fahrplan-

wird. In einem ersten Schritt ist der Doppelspurausbau zwischen

entwurf.ch durchgeführt wurde, konnten auf den Fahrplanwechsel

Horb und Neckarhausen vorgesehen und das Bauprojekt liegt vor.

vom 11. Dezember 2011 zahlreiche Verbesserungen realisiert werden, insbesondere für den oberen Kantonsteil. Auf der Linie der

Ausbau der Zürcher S-Bahn

S29 zwischen Stein am Rhein und Winterthur wurde das stünd-

Die Infrastrukturausbauten für eine weitere Teilergänzung der Zür-

liche Bahnangebot zu Berufsverkehrszeiten verdichtet, sodass in

cher S-Bahn wurden im Vorjahr vom Zürcher Kantonsrat bewilligt

Lastrichtung am Morgen nach Winterthur und abends zurück ein

und sind teilweise ausführungsreif. Sie bringen auch Vorteile für

Halbstundentakt angeboten werden kann. Die zusätzlichen Züge

Schaffhausen. Bestandteil dieser Ausbauetappe sind die Durch-

verkehren um 5.33 sowie 6.33 und 7.33 Uhr ab Stein am Rhein

bindung von weiteren Zügen aus Zürich über Winterthur hinaus

und abends in der Gegenrichtung um 16.50 und 18.50 Uhr ab Win-

nach Schaffhausen, Frauenfeld und Wil sowie der Halbstunden-

terthur und um 17.55 Uhr ab Oberwinterthur mit Anschluss aus

takt auf der Linie der S29 zwischen Stein am Rhein und Win-

Zürich und Winterthur. In Ergänzung dazu wurde das Busangebot

terthur. Diese Arbeiten stehen in direktem Zusammenhang mit der

der Südbadenbus GmbH zwischen Singen und Stein am Rhein auf

neuen Durchmesserlinie im Hauptbahnhof Zürich und den natio-

den neuen Fahrplan der S29 ausgerichtet. Das geänderte Buskon-

nalen Bahnprojekten. Parallel dazu wurde die Planung auf die Ost-

zept sieht täglich von früh bis spät eine Busverbindung im Stun-

schweiz und die Seelinie ausgedehnt bzw. abgeschlossen, um das

dentakt zwischen Singen und Stein am Rhein vor, die in Berufsver-

Angebot und die Infrastruktur an die neuen Anschlussverhältnisse

kehrszeiten auf dem schweizerischen Streckenabschnitt zwischen

anzupassen.

Ramsen und Stein am Rhein ebenfalls zum Halbstundentakt erweitert wurde. Auf der Seelinie von Schaffhausen nach Kreuzlingen konnten weitere Taktlücken geschlossen werden, sodass zwischen 5 Uhr morgens und Mitternacht täglich und in beide Richtungen ein durchgehender Halbstundentakt angeboten werden kann. Anschluss der Ostschweiz an das europäische HGV-Netz Im Zusammenhang mit dem Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsverkehrsnetz (HGV-Anschluss) hat die Bundesversammlung im Jahr 2005 einen Verpflichtungskredit von 130 Mio. Franken für den Ausbau der Strecke Zürich–Schaffhausen (–Stuttgart) bewilligt. Ziel dieser Massnahme sind Fahrzeitverkürzungen im Verkehr zwischen der Schweiz und Stuttgart und der durchgehende Zweistundentakt im internationalen Fernverkehr auf der Gäubahn. Darüber hinaus soll

Neues Bahn- und Buskonzept für den Klettgau und Elektrifizierung Hochrheinbahn Die Aufhebung von insgesamt fünf Bahnübergängen bei Neunkirch und bei Wilchingen ist im Berichtsjahr unter Federführung des Tiefbauamtes mit der technischen Inbetriebnahme der beiden Strassenkreisel weit fortgeschritten. Diese Arbeiten sind Voraussetzung für den Doppelspurausbau und das neue Bahn- und Buskonzept im Klettgau. Gegenstand der laufenden Arbeiten sind nebst dem Angebots- und Infrastrukturausbau im Klettgau auch die Elektrifizierung und der weitere Ausbau der Hochrheinstrecke nach Basel Bad Bf. Für sämtliche Bauprojekte der Deutschen Bahn im Klettgau wurde das Plangenehmigungsverfahren im Jahr 2011 eröffnet. Der Baubeginn verzögert sich allerdings um rund ein Jahr, da weder das Baubewilligungs- noch das Submissionsverfahren bis Ende 2011 erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Zur Fort-

A  59

setzung der Elektrifizierung der DB-Strecke von Erzingen nach

schaften im Rheinfallbecken auf Schaffhauser Seite im Baurecht

Basel haben zahlreiche Treffen mit der Deutschen Bahn, aber auch

übertragen hatte, ist das Baudepartement seit 2011 für die Flä-

dem Land Baden-Württemberg und den betroffenen Landkrei-

chen- und Parkplatzbewirtschaftung im Rheinfallgebiet zuständig.

sen im Rahmen der Randen- und Hochrheinkommission stattgefunden. Am 5. Mai 2011 konnte die entsprechende Vereinbarung mit der Deutschen Bahn zur Ausarbeitung des Vorprojekts für die weitere Elektrifizierung zwischen Erzingen und Basel von den Verkehrsministerien des Landes Baden-Württemberg und dem Kanton Schaffhausen unterzeichnet werden. Überdies befasste sich

Die verschiedenen Aufgaben sind seit dem Rücktritt des Geschäftsführers der IG Rheinfall in die Bereiche Anlauf- und Koordinationsstelle, Tiefbau, Hochbau, Finanzen und «Burgunwiese» aufgeteilt. Ab 2012 soll zusätzlich auch der Bereich Marketing wieder abgedeckt werden.

am 22./23. September 2011 auch die Deutsch-Schweizerische

Im Jahr 2011 wurden insbesondere Sanierungen der Parkplatz-

Kommission für die grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken mit

anlagen (Beläge, Markierungen, Ticketautomaten, Schrankenanla-

den zahlreichen Ausbauvorhaben im Kanton Schaffhausen.

gen und Münzwechselautomat) realisiert und es wurde ein neues Parkplatz Pricing eingeführt. Danach sind die Rheinfall-Parkplätze

Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Mit Beschluss vom 6. Juni 2011 hat der Kantonsrat vom Agglomerationsprogramm Schaffhausen für die Bereiche Siedlung und

in Neuhausen jeweils abends ab 18 Uhr nicht mehr kostenpflichtig. Mühlenradhaus

Verkehr Kenntnis genommen und die erforderliche Anpassung des

Im Erdgeschoss des Mühlenradhauses wurden zwei Räume einer

kantonalen Richtplans genehmigt. Zudem wurde ein neues Ge-

sanften Renovation unterzogen. Boden, Decke und Elektroinstal-

setz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur beschlossen,

lation wurden saniert. Im Frühjahr durfte die Firma Müller Beck ihr

das die Umsetzung und Finanzierung regelt. Der entsprechende

Bistro darin eröffnen. Vor dem Mühlenradhaus wurde die Umge-

Beschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredites von brutto

bungsmauer abgerissen, um einen freien Blick auf den Rheinfall

rund 75 Mio. Franken für den Bau der S-Bahn Schaffhausen wur-

zu ermöglichen.

de in der Volksabstimmung vom 25. September 2011 mit 76,4 % Ja-Stimmen deutlich angenommen. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund konnte anschliessend noch im Berichtsjahr abgeschlossen werden. Der Spatenstich ist am 26. Januar 2012 vorgesehen. Parallel zu den Umsetzungsarbeiten für das Agglomerationspro-

Neue Besucherführung für die Schifffahrt Für die Besucher der Schifffahrt wurde eine neue Besucherführung eingerichtet. Neu müssen die Besucher nicht mehr beide Wege durch den Innenhof des Schlössli Wörth nehmen, sondern können direkt nach der Brücke über den neu gestalteten Zugang zu den Anlegestellen gelangen.

gramm der ersten Generation wurden die Arbeiten für das Programm der 2. Generation vorangetrieben und ein erster Berichts-

Schlössli Wörth

entwurf für die Vernehmlassung erarbeitet.

Der Saal im 1. Obergeschoss wurde renoviert. Der Personalein-

Öffentliche Verkehrskonferenz 2011 Der Vorsteher des Baudepartementes sowie Vertreter der Koor-

gang im Erdgeschoss erhielt eine neue Türe und die Haupteingangstüre wurde aufgefrischt. Zudem wurden sämtliche Kühlräume neu gestrichen.

dinationsstelle öffentlicher Verkehr und der in der Region tätigen Verkehrsunternehmungen äusserten sich am 7. Dezember 2011

Fischzucht

zu den Zielen sowie den bereits getroffenen und noch geplanten

Das Wohngebäude der Fischzucht wurde in diesem Jahr einer neu-

Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Insbesondere wurden die

en Nutzung zugeführt. Aus diesem Grund musste das Treppenhaus

Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel vorgestellt und über

mit Stockwerkabschlüssen versehen werden. Zudem mussten in

den Stand der einzelnen Projekte orientiert.

diversen Räumen Brandschutztüren angebracht werden. Neubau WC-Anlage

2380 Rheinfall Nachdem die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall dem Kanton Schaffhausen die für den Rheinfalltourismus bedeutsamen Liegen-

Die bestehende WC-Anlage auf dem Parkplatz Nohlstrasse ist in die Jahre gekommen. Es wurde entschieden, das Gebäude abzureissen, um am gleichen Ort einen Neubau zu errichten. Die neue WC-Anlage wurde im Sommer gebaut und in Betrieb genommen.

A  60 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Entwicklung der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen Belastet durch das verschlechterte Konjunkturumfeld in der EU sowie den immer noch hoch bewerteten Franken kühlte sich die Schweizer Wirtschaft ab. Ein krisenhafter Konjunktureinbruch wie Ende 2008 wird jedoch bis heute nicht festgestellt. Unter der Annahme, dass eine weitere Eskalation der Schuldenkrise im Euroraum vermieden werden kann, sollte die Konjunkturschwäche in der Schweiz begrenzt und von relativ kurzer Dauer bleiben. Dies widerspiegelt sich auch in der Arbeitslosenquote, welche schweizweit betrachtet mit 3,1 Prozent um 0,8 Prozentpunkte markant tie­ fer liegt als noch im Vorjahr. Für Schaffhausen war das Jahr 2011 in verschiedener Hinsicht intensiv. Die Zahl der Neuansiedlungen bewegte sich auf erfreulich hohem Niveau. Dies trotz grosser Herausforderungen, die sich im abgelaufenen Jahr akzentuierten. Der Druck der EU nicht nur auf das Banken-, sondern auch auf das Schweizer Steuersystem ist dabei eine Einflussgrösse, die auch die hiesige Volkswirtschaft empfindlich treffen könnte. Vor diesem Hintergrund wurden die Projekte zur Bestandespflege intensiviert und das Wohnortmarke-

Justiz und Gemeinden Die Staatsanwaltschaft, das Untersuchungsrichteramt, das Verkehrsstrafamt und die Jugendanwaltschaft des Kantons Schaffhausen wurden im Zuge der Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung mit der Schaffhauser Justizreform per 1. Januar 2011 zu einer organisatorischen Einheit zusammengeführt. Neu besteht die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen aus dem Ersten Staatsanwalt, der Allgemeinen Abteilung (vormals Untersuchungsrichteramt), der Verkehrsabteilung (vormals Verkehrsstrafamt), der Abteilung Jugendanwaltschaft sowie aus dem Fach- und Kanzleipersonal. Der Regierungsrat unterbreitete dem Kantonsrat das Gesetz zur Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts. Die Vorlage ist in einer Änderung des Bundesrechts (ZGB) begründet, welches für die Anordnung von Massnahmen im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes eine Fachbehörde vorschreibt. Der Vorlage gingen umfassende Abklärungen sowie zwei Vernehmlassungen voraus, deren Ergebnisse mit in die Vorlage einflossen. Dergestalt breit abgestützt wurde dies entsprechend klar vom Kantonsrat beschlossen.

ting weiter vorangetrieben. Des Weitern wurde das Programm zur

Im Herbst reichte die Geschäftsprüfungskommission des Kantons

Regional- und Standortentwicklung RSE verstärkt, für die nächste

ein Postulat ein, mit dem der Regierungsrat eingeladen wird, eine

Vierjahresperiode 2012 bis 2015 dem Bund eingereicht und von

Vorlage zu einer umfassenden Staats- und Verwaltungsreorgani-

diesem genehmigt.

sation auszuarbeiten. Eine erste Prüfung ergab, dass eine Vorla-

Weil die Exporte in die EU-Staaten eher zurückgehen, werden die Handelspartner in Asien immer wichtiger. Zu den Gewinnern auf den asiatischen Märkten gehört unter anderem der Luxusgüterbereich. An diesem Erfolg partizipieren auch Schaffhauser Uhrenmanufakturen. Desgleichen profitieren technisch- und serviceorien-

ge nur ausgearbeitet werden kann, wenn dies nicht nur vom Kantonsrat, sondern auch von den Stimmberechtigten verlangt wird. Der Grund liegt darin, dass ähnliche Reorganisationsvorhaben in jüngster Zeit scheiterten und ein so umfassendes Revisionsprojekt bedeutende Mittel an Geld und Arbeitszeit binden wird.

tierte KMU immer stärker von der Globalisierung. Auch hier gehen

Insbesondere im Massnahmenvollzug wurde der Kontakt zu den

namhafte Schaffhauser KMU mit gutem Beispiel voran. Die zufrie-

jeweiligen Institutionen intensiviert (vermehrte Standortsitzungen),

denstellende Ausgangslage der Schaffhauser Wirtschaft schlägt

da die vollzugsnahe Begleitung für die Erfüllung des gesetzlichen

sich positiv auf die Arbeitslosenrate nieder. Diese ist im Jahresmit-

Auftrages notwendig ist.

tel von 3,2 auf 2,4 Prozent gesunken, was einer Abnahme um rund

Im Rahmen der neuen registerbasierten Volkszählung wurde die

einen Viertel entspricht.

erste definitive Datenlieferung an das Bundesamt für Statistik er-

Im Berichtsjahr wurde an der Fortsetzung des Image-Profils

folgreich ausgelöst. Zudem hat der Regierungsrat die den Betrieb

«Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» festgehalten. Im Jahr 2011

der Personendatenplattform sicherstellende Arbeitsgruppe neu

konzentrierten sich die Aktivitäten auf verschiedene Lebenspha-

zusammengestellt und dem Volkswirtschaftsdepartement zuge-

sen, die ein Paar bzw. eine junge Familie durchläuft. Medialer Hö-

ordnet.

hepunkt war die exklusive Trauung auf dem Rheinfallfelsen vom 11.11.11, 11.11 Uhr.

A  61

2402 Datenschutz Ein wichtiger Teil der Tätigkeit des Kantonalen Datenschutzbeauftragten besteht in der Begleitung der kantonalen und kommunalen Gesetzgebung. Oft beinhalten Gesetze und Verordnungen auch Informationsflüsse. Dabei stehen die Anliegen des Schutzes der Privatheit der Bürgerinnen und Bürger für den Gesetzgeber nicht im Zentrum, sondern bilden lediglich ein Randthema zum eigentlichen Kern der geplanten Regelung. Trotzdem ist gerade für den

Spitalgesetz, Patientenrechtsverordnung) um eine gegenüber dem Datenschutzgesetz spezialgesetzliche Regelung des Rechtswegs handelt, welche zudem auch Sinn macht, da in Zusammenhang mit der Einsichtnahme in Krankengeschichten (etwa bei der Beurteilung des sog. «therapeutischen Privilegs», d.h. der in seltenen Fällen gerechtfertigten Beschränkung der Einsichtnahme des Patienten in die eigene Krankengeschichte zu seinem emotionalen Schutz) Spezialkenntnisse sicher von Vorteil sind.

Schutz der Privatsphäre dieser Teil entscheidend, denn er bildet

Zuhanden des Kantonsgerichts Schaffhausen wurden die Voraus-

einen wichtigen Teil des gesamten Schutzes der Privatheit der Bür-

setzungen für eine gerichtliche Strafanzeige im Falle des Verdachts

gerinnen und Bürger. Es stellt sich immer wieder die gleiche Frage:

strafbarer Handlungen von Verfahrensbeteiligten geprüft anhand

Wer benötigt welche Daten zu welchem Zweck? Angesichts der

der Materialien zur eidgenössischen Strafprozessordnung (StPO;

zunehmend komplexeren Sachverhalte der Gesetzgebung ist dies

SR 312.0) und zum Kantonalen Justizgesetz (JG, SHR 173.200).

aber keine einfache Frage. Insbesondere unter dem Aspekt des

Der Gesetzgeber ging beim Begriff der «schwerwiegenden Straf-

Schutzes der persönlichen Freiheit der Direktbetroffenen muss

tat» nach Art. 70 Abs. 1 JG von Vergehen und Verbrechen i.S.v. Art.

in jedem Einzelfall die Frage gestellt werden, ob ein Datenfluss

10 Abs. 2 und 3 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB;

auch geeignet und erforderlich ist. Vielfach lässt sich der Zweck

SR 311.0) aus, so dass bei konkretem Verdacht auf Betrugsver-

der Datenbearbeitung klarer formulieren und damit auch genauer

such und Urkundenfälschung die Weitergabe der Personendaten

bestimmen, welche Datenkategorien erforderlich sind. Oder es

der Verfahrensbeteiligten im Rahmen einer gerichtlichen Strafan-

stellt sich heraus, dass das Ziel auch mit anonymisierten Daten

zeige zulässig ist.

zu erreichen ist. Es ist das Ziel des Datenschutzbeauftragten, im Rahmen der Gesetzgebung präventiv zu wirken, um nicht nachher feststellen zu müssen, dass das «fertige» Gesetz den Grundsätzen der Privatheit zu wenig Rechnung trägt. In diesem Sinne wurde im vergangenen Jahr beispielsweise Stellung genommen zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeolG), zur Revision des Polizei-Organisationsgesetzes (POG), zum Konkordats-Beitritt über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten (VICLAS-Konkordat) oder zum Archivreglement der Stadt Schaffhausen.

Anders als in anderen Kantonen mit verfassungsmässig verankertem Öffentlichkeitsprinzip wurde im Kanton Schaffhausen (vgl. Art. 47 Abs. 3 der Kantonsverfassung [KV; SHR 101.000]) bislang kein sog. Informationsgesetz geschaffen. Die sich aus diesem Umstand ergebenden Abgrenzungsfragen müssen jeweils pragmatisch im Einzelfall beantwortet werden, etwa in Zusammenhang mit einem abgeschlossenen Verfahren des Kantonalen Veterinäramts wegen einer gesetzeswidrigen Tierhaltung. Es kollidieren in solchen Konstellationen das Recht der beschuldigten Person auf eine umfassende Akteneinsicht mit dem Recht der Anzeige-Erstat-

Darüber hinaus wurden auch im Berichtsjahr die Dienste des Da-

tenden auf Schutz der persönlichen Integrität. Es hat regelmässig

tenschutzbeauftragten sowohl von Privatpersonen als auch von

eine Interessenabwägung stattzufinden, wobei eine Bekanntgabe

Amtsstellen sehr rege in Anspruch genommen, etwa in Zusam-

der Anzeige-Erstattenden auf entsprechendes Begehren der be-

menhang mit den folgenden Problemen:

schuldigten Person in aller Regel zulässig sein muss. Es gibt aber

Auf Anfrage des Rechtsdiensts der Spitäler Schaffhausen wurde Stellung genommen zur Frage des anwendbaren Rechtsweges im Falle der Verweigerung der Herausgabe von Krankengeschichten durch die Spitalleitung gemäss § 22 Abs. 2 der Verordnung über die Rechte und Pflichten der Patientinnen und Patienten (Pati-

Konstellationen, v.a. konkret drohende, unter Umständen gewalttätige Retorsionsmassnahmen gegen die Anzeige-Erstattenden oder ihr Umfeld, die eine Geheimhaltung der Personalien im Rahmen des Akteneinsichtsrechts gebieten. Im konkreten Fall war kein solchermassen schützenswertes privates Interesse ersichtlich.

entenrechtsverordnung vom 8. Mai 2001; PatV; SHR 810.102). Es

Aufgrund der Abkommen von Schengen fallen die Personenkon-

wurde empfohlen, in der Rechtsmittelbelehrung auf den Rechts-

trollen an der Grenze praktisch weg, dafür findet ein intensiver

weg gemäss PatV (Spitalrat als Rekursinstanz, [Weiterzug direkt an

Datenaustausch zwischen den Polizeibehörden auf europäischer

das Obergericht]) hinzuweisen. Dies mit der Überlegung, dass es

Ebene statt. Auch die Schaffhauser Polizei hat nun (indirekten) Zu-

sich bei der Regelung im Gesundheitsrecht (Gesundheitsgesetz,

gang zum Schengen-Datenpool «SISone4all». Gemäss einem Be-

A  62 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

richt der zuständigen EU-Kommission umfasste das Schengener Informationssystem (SIS) im Januar 2010 bereits über 31 Millionen Einträge gesuchter Personen und Gegenstände. Gemäss diesem Bericht ist beim Wechsel auf das neue System SIS II im Jahr 2013

–– Koordinationsaufgaben im Bereich UnternehmensIdentifikationsnummern (UID) –– Vorbereitungs- und Koordinationsaufgaben für die neue Eidgenössische Volkszählung

geplant, dass dieses bis zu 100 Millionen Einträge verarbeiten

–– Abschlussarbeiten für das Projekt «dynamischen Datenablage»

wird. Wo derartige Datensammlungen vorhanden sind, sind Fehl-

–– Erweiterung und Aktualisierung der Statistikwebsite www.stati-

manipulationen, Verwechslungen, Irrtümer, Fehler, veraltete Daten und auch Missbräuche aufgrund von menschlichem Verhalten oder der hochkomplexen Technik nie auszuschliessen. Für davon betroffene Personen kann dies gravierende Folgen haben, die bis zu einer Verhaftung führen können.

stik.sh.ch Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen Siehe Tabelle auf der folgenden Seite Tourismus

Die EU sieht deshalb an unterschiedlichen Stellen eine ganze Rei-

Abschluss der Wertschöpfungsstudie «Tourismus im Kanton

he verschiedener Kontrollen vor. Unter anderem müssen die po-

Schaffhausen» als Basis für eine im Jahr 2012 zu erarbeitende Ver-

lizeilichen Zugriffe auf das Schengener Informationssystem SIS

nehmlassungsvorlage zur Tourismusgesetzrevision. Das Resultat

durch die Datenschutzbehörden mindestens einmal jährlich über-

attestiert dem Tourismus im Kanton Schaffhausen mit einem Anteil

prüft werden – ausdrücklich auch auf kantonaler Ebene.

von 3,1 Prozent am Bruttoinlandprodukt (BIP) und 4,4 Prozent an

Der Datenschutzbeauftragte verfügt nicht über die nötige Erfah-

der Beschäftigtenzahl zwar eine namhafte wirtschaftliche Bedeu-

rung und die erforderlichen zeitlichen Ressourcen, um einen SIS-

tung, zeigt aber auch auf, dass die Erlebnisdichte zu gering ist.

Audit innert der vorgegebenen Fristen durchzuführen. Er beauftragte daher für eine solche erstmalige Kontrolle bei der Schaffhauser Polizei ein externes Unternehmen, das über erfahrene Spezialisten im Audit-Bereich verfügt. – Über die Resultate der Kontrolle wird im nächsten Tätigkeitsbericht zu orientieren sein.

2405 Wirtschaftsförderung Allgemeine Bemerkungen Zur Ausführung des Wirtschaftsförderungs-Mandates setzte die

Bei den grundsätzlich zu begrüssenden starken Tendenzen zu

Generis AG im Berichtsjahr rund 16'550 Stunden ein, davon je-

mehr Transparenz gegenüber Bürgerinnen und Bürgern («Open

weils ca. einen Viertel für Standortmarketing/Ansiedlungsakquisi-

Government Data») sowie zur breiten Einführung des E-Govern-

tion, Betreuung ansässiger Unternehmen, Wohnortmarketing und

ments im Kanton Schaffhausen wird im kommenden Jahr dem Da-

verschiedene weitere Tätigkeiten.

tenschutz vermehrt Beachtung geschenkt werden müssen.

Im September 2011 hat der Regierungsrat den Vertrag mit der Generis AG betreffend die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle sowie die Führung der Geschäftsstelle für Regional- und Standort-

2403 Wirtschaftsamt Statistik

entwicklung (RSE-Geschäftsstelle) des Kantons Schaffhausen um weitere zwei Jahre bis Ende 2014 verlängert.

Im Berichtsjahr wurden im Projekt Statistik folgende Aufgaben er-

Standortmarketing/Marktbearbeitung

arbeitet:

Allgemeine Aktivitäten

–– Aufbereitung der Kennzahlen für die Broschüre «Der Kanton

Die intensive Marktbearbeitung der vergangenen Jahre hat dazu

Schaffhausen in Zahlen» –– Erarbeitung der Kennzahlen für das Projekt «Führungskennzahlen Kanton Schaffhausen» –– Erhebung, Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung und der Altersstruktur im Kanton Schaffhausen –– Mithilfe bei der Erarbeitung der durch die Internationale Bodenseekonferenz (IBK) herausgegebenen Broschüre «Die internationale Bodenseeregion in Zahlen»

geführt, dass sich der Wirtschaftsstandort Schaffhausen in Fachkreisen als attraktive Region etabliert hat. 2011 wurden die Anstrengungen wie folgt fortgesetzt: –– Intensives Networking bei international tätigen Multiplikatoren wie Beratern, Banken usw. in der Schweiz, in Deutschland, Indien, Russland, China und in den USA; –– Gezielte Bearbeitung der Konzernzentralen von in Schaffhausen ansässigen Tochtergesellschaften in den USA;

A  63

31. Dezember 2010 Schweizer

Niedergelassene

Gemeinden

31. Dezember 2011

Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik und Bundesamt für Migration)

Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik und Bundesamt für Migration) Schweizer Schweizer und Ausund AusAuslän- KurzaufAuslän- KurzaufSchweizer länder länder Vorläufig der mit enthalter NiederVorläufig der mit enthalter Austotal Aufent- Aufge- Staats>= 12 Ausländer total gelasAufent- Aufge- Staats>= 12 länder halter nommene vertrag DB Monate total sene halter nommene vertrag DB Monate total

Bargen

212

21

25

0

0

0

46

258

212

18

27

0

0

0

45

Beggingen

485

14

20

0

0

2

36

521

488

14

20

0

0

1

35

523

2'905

366

220

4

0

1

591

3'496

2'960

394

242

4

0

2

642

3'602

Buch

233

34

42

0

0

0

76

309

226

42

40

0

0

0

82

308

Buchberg

759

29

58

0

0

2

89

848

750

40

46

0

0

2

88

838

Büttenhardt

313

21

19

0

0

0

40

353

321

21

23

0

0

1

45

366

Dörflingen

735

71

50

0

0

1

122

857

763

77

50

0

0

5

132

895

Gächlingen

731

23

24

0

0

2

49

780

725

26

29

0

0

2

57

782

Guntmadingen

225

11

1

0

0

0

12

237

218

9

1

0

0

0

10

228

1'734

225

67

0

1

1

294

2'028

1'736

219

75

1

1

5

301

2'037

Beringen

Hallau Hemishofen

257

366

34

13

0

0

1

48

414

368

43

17

0

0

0

60

428

1'156

75

86

0

1

0

162

1'318

1'193

79

95

0

1

0

175

1'368

Lohn

623

31

20

0

0

0

51

674

643

30

24

0

0

0

54

697

Merishausen

716

45

27

0

0

0

72

788

714

60

28

0

0

0

88

802

Neuhausen a/Rhf.

6'489

2'704

923

14

5

36

3'682

10'171

6'456

2'734

1'040

26

5

19

3'824

10'280

Neunkirch

1'640

201

97

4

0

0

302

1'942

1'656

199

108

2

0

1

310

1'966

Oberhallau

399

8

8

0

0

1

17

416

410

10

9

0

0

2

21

431

1'036

171

78

0

0

1

250

1'286

1'051

168

125

1

0

0

294

1'345

Löhningen

Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim

648

36

29

0

0

1

66

714

661

40

30

0

0

1

71

732

25'670

6'302

2'786

121

3

45

9'257

34'927

25'679

6'427

2'856

118

4

55

9'460

35'139

1'483

124

62

2

1

1

190

1'673

1'486

129

71

1

1

3

205

1'691

670

62

25

0

0

0

87

757

696

63

20

1

0

0

84

780

2'615

460

215

10

0

2

687

3'302

2'583

457

225

9

0

0

691

3'274

Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen

935

149

61

0

1

4

215

1'150

969

158

80

0

0

4

242

1'211

4'031

577

291

3

8

1

880

4'911

4'080

581

308

3

8

1

901

4'981

488

48

54

0

0

0

102

590

469

54

61

0

0

1

116

585

1'498

130

61

0

0

4

195

1'693

1'506

124

73

0

1

1

199

1'705

58'795

11'972

5'362

158

20

106

17'618

76'413

59'019

12'216

5'723

166

21

106

18'232

77'251

Trasadingen Wilchingen Total

*) Ausländische Wohnbevölkerung = Niedergelassene, Aufenthalter, Kurzaufenthalter mit mindestens 12-monatiger Aufenthaltsdauer vorläufig Aufgenommene und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn. Unterjährige Kurzaufenthalter und Asylsuchende werden nicht aufgeführt. Dadurch ergeben sich geringfügige Abweichungen zur eidgenössischen Statistik des Bundesamts für Statistik, in der Niedergelassene, Aufenthalter und überjährige Kurzaufenthalter, nicht aber unterjährige Kurzaufenthalter, vorläufig Aufgenommene, Asylsuchende und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn aufgeführt werden.

–– Teilnahme an OSEC-Investorenseminaren in Deutschland, Frank­ reich und Indien; –– Vertretung durch GZA an OSEC-Investorenveranstaltungen in verschiedenen Ländern; –– Vertretung durch GZA an über 30 nationalen und internationalen Veranstaltungen/Messen; –– Kontinuierliche PR-Arbeit inner- und ausserhalb der Region; –– Laufende Aktualisierung sowie Neugestaltung der Werbemittel (Investment Guide, Tax Guide, Welcome to Schaffhausen und Image-Broschüre); –– Publikation von vier Ausgaben des Newsletters der Schaffhauser Wirtschaftsförderung; –– regelmässiger Versand des e-Newsletters «update»; –– Laufende Aktualisierung sowie Neudesign des Internet-Auftritts www.sh.ch/wf.

Zusammenarbeit mit der Greater Zurich Area (GZA) AG Aus den Marktbearbeitungsaktivitäten der GZA erhielt die Schaffhauser Wirtschaftsförderung im Berichtsjahr gegen 25 Adressen von interessierten Unternehmen; aus diesen kristallisierten sich sechs potenzielle Kontakte heraus. Zusammen mit Vertretern der anderen GZA-Kantone wurde die Marktbearbeitungsstrategie weiter auf die Zielmärkte angepasst und von der GZA aktiv umgesetzt. Im Rahmen der Koordinationssitzungen mit allen Partnern wurden Ansiedlungsfälle besprochen und das Lead-Management laufend optimiert. Eine von der GZA eingesetzte Arbeitsgruppe befasste sich intensiv mit der Neuausrichtung der Organisation. Daraus resultierte, dass sich die GZA auf Standortmarketing und Akquisition in den Märkten USA und China konzentrieren wird.

A  64 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Ansiedlung neuer Unternehmen

Unterstützung ansässiger Unternehmen

Arbeitsplatzentwicklung

2011 wurden acht Vorhaben ansässiger Firmen von der Wirt-

Zu den bedeutendsten Ansiedlungen im Jahr 2011 gehören das

schaftsförderung begleitet. Der Schwerpunkt lag dabei bei der Un-

amerikanische Unternehmen Groupon und die Unilever Supp-

terstützung von Ausbau- und Restrukturierungsprojekten, u.a. bei

ly Chain Gesellschaft für Nord- und Südamerika. Zudem konnten

+GF+ und IVF Hartmann. Ferner konnte die Wirtschaftsförderung

das indische Unternehmen Jubilant Lifesciences und das deut-

ihre Dienstleistungen für die Suche nach Immobilien oder der Ver-

sche Unternehmen INIT für den Kanton Schaffhausen gewonnen

mittlung von Projekt- und Unternehmensfinanzierungen anbieten

werden. So gab es im Berichtsjahr 30 Firmengründungen, welche

und bei einer Vielzahl von Anfragen Unterstützung bei verschie-

mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung abgewickelt wurden.

densten Problemen leisten.

Aus den durch die Wirtschaftsförderungsstelle aktiv betreuten An-

Zum vierten Mal wurde an der internationalen Medizinaltechnik-

siedlungen ergaben sich seit 1998 insgesamt 2'535 neue Arbeits-

messe MEDTEC Europe in Stuttgart ein Schaffhauser Gemein-

plätze im Kanton Schaffhausen (Stichdatum 31.12.2010; die Erhe-

schaftsstand organisiert, an welchem sich 17 Unternehmen aus

bung der Arbeitsplätze wird jährlich – jeweils im ersten Quartal des

der Region präsentierten. Die Organisation erfolgte durch das ITS.

Berichtsjahrs – bei den bisher angesiedelten Unternehmen durch-

Zusammen mit dem Gemeinschaftsstand des Medical Clusters

geführt). Der Zuwachs gegenüber dem Jahr 2009 beträgt rund 170

bildeten die beiden Gemeinschaftsstände den offiziellen Schwei-

neue Arbeitsstellen.

zer Auftritt mit insgesamt 36 Firmen.

Steuereinnahmen

Weitere Dienstleistungen für ansässige Unternehmen waren:

Eine verlässliche Schätzung der Steuereinnahmen von juristischen Personen per Ende 2011 ist aus veranlagungstechnischen Gründen noch nicht möglich. Deshalb bezieht sich die nachfolgende Berichtslegung betreffend Steuereinnahmen auf Zahlen aus dem Jahr 2010. Die für das Jahr 2010 ausgewiesenen Steuereinnahmen auf Kantonsebene (Stichtag 30.11.2010), resultierend aus den seit 1997

–– Informationen und Auskünfte über Verwaltungsstellen, Bewilligungen, Vorschriften usw.; –– Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern; –– Auskünfte über/oder Registrierungen in die Immobiliendatenbank; –– Auskünfte und/oder Registrierungen betreffend Internet oder d@ch-Datenbank;

bis heute angesiedelten juristischen Personen, betragen 22,3 Mio.

–– Technologieberatungen und -auskünfte;

Franken. Davon entfallen 12,6 Mio. Franken auf die Einnahmen

–– Beantwortung von verschiedenen kundenspezifischen Fragen.

aus dem Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer. Die Steuereinnahmen auf Gemeindeebene betrugen 8,4 Mio. Franken. Der

Technologietransfer

indirekte Effekt über zusätzliche Steuereinnahmen durch das Ge-

ITS

werbe sowie die Einnahmen aus Steuern der angesiedelten natür-

Im Berichtsjahr 2011 wurde das ITS als regionale Anlaufstelle für

lichen Personen liegen für die beiden genannten Steuerarten im

Technologiefragen, für Technologietransfer und als Kooperations-

Jahr 2010 bei geschätzten 2,5 Mio. resp. 20,4 Mio. Franken.

plattform rege genutzt. Die Mitgliederzahl stieg weiter von 38 auf

Für 2010 ergibt sich für die öffentliche Hand im Kanton Schaffhausen demzufolge ein kumulierter Steuereffekt von rund 53,6 Mio. Franken.

44 Firmen. Die ITS Techno-Apéros verbuchten insgesamt 600 Teilnehmende und fanden grossen Anklang. Mit der Herausgabe von drei eigenen ITS-Newslettern, den regelmässigen Beiträgen im Wifö-Newsletter, einer Publireportage im Wirtschaftsmagazin Boden-

Der Rückgang der Steuereinnahmen bei den juristischen Personen

see und dem neuen Internetauftritt konnte die Kommunikation der

(Kantons- und Gemeindesteuer sowie Direkte Bundessteuer zu-

ITS-Dienstleistungen und der allgemeine Bekanntheitsgrad des

sammen) zum Vorjahr um 12,7 Mio. Franken ist durch Währungs-

ITS massgeblich verbessert werden.

verluste und eine ungünstige Wirtschaftslage bedingt. Die Zunahme der Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen um 4,6 Mio. Franken (weitere Zunahme der Quellensteuern) konnte den Rückgang der Einnahmen der juristischen Personen nicht kompensieren.

Im Rahmen einer Bachelorarbeit wurden die Grundlagen zur Durchführung einer umfassenden Clusteranalyse erarbeitet. Mit Unterstützung des ITS wurde ein interkantonales NRP-Projekt «Innovationszelle Verpackung» lanciert. Die Technologieplattform «Nachhaltige Energieversorgung und -nutzung» wurde weiter vo-

A  65

rangetrieben. Dabei koordiniert das ITS zurzeit 14 Unternehmen

d@ch - Internetdatenbank

und ist aktiv involviert in einem übergeordneten strategischen Pro-

Das bereits seit zwölf Jahren betriebene grenzüberschreitende

jekt «Leuchtturmprojekte Energie». Für den Bereich Medizinaltech-

Datenbankprojekt d@ch (www.dach.org) entwickelte sich im Be-

nik verantwortete das ITS erstmals den über 600m2 grossen Ge-

richtsjahr weiterhin erfreulich. Mit der regionalen Internet-Such-

meinschaftsstand an der Medizinaltechnikmesse MEDTEC Europe

maschine d@ch werden pro Monat durchschnittlich rund 50'000

2011 in Stuttgart. Weiter wirkte das ITS am Detailkonzept für das

Firmenprofile aufgerufen. Im Kanton Schaffhausen sind total 493

Zentrum für Hochschulinstitute mit.

Firmenprofile eingetragen.

IPI

Folgende Trägerorganisationen sind beteiligt: Handwerkskammer

Das Clusterprojekt IPI International Packaging Institute zeichnet

Konstanz, IHK Bodensee-Oberschwaben, IHK Hochrhein-Boden-

dafür verantwortlich, Fach- und Führungskräfte für die Verpa-

see, IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg sowie die Kantone Appen­

ckungsindustrie auf Hochschulniveau auszubilden und die Indus-

zell Ausserrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Solothurn,

trie zu vernetzen. 343 Fach- und Führungskräfte besuchten 2011

Aargau und Zürich.

die verpackungsspezifischen Weiterbildungs- und Netzwerkveranstaltungen und es wurde der 6. Masterstudiengang durchgeführt.

Jungunternehmerförderung

Das IPI konnte seine Position weiter stärken und finanziert sich

Im gewerblichen Bereich führte die Wirtschaftsförderung im Jahr

heute zu zwei Dritteln selber.

2011 14 Einzel- resp. Kurzberatungen durch (im Vorjahr: 17). Unter

Das Netzwerk des IPI International Packaging Institute konnte durch eine Kooperation mit der TU Dresden (der renommiertesten Hochschule im Bereich der Verpackungsmaschinen weltweit), der Akquisition eines Sponsors und der ersten Affiliate weiter ausgebaut werden. Im Berichtsjahr wurde ein Detailkonzept für ein Hochschulzentrum erarbeitet und es wurden mit potenziellen Partnern bereits Angebote definiert. Das Projekt Hochschulzentrum wird in der Form ei-

dem Titel «Ich mache mich selbstständig» wurden zwei Informationsveranstaltungen organisiert. Anstelle der bisherigen Durcharbeitung eines bestehenden Businessplans werden neu Referate zu diversen für Jungunternehmer relevanten Themen gehalten. Beide Veranstaltungen wurden je von rund 30 Teilnehmenden besucht. Im Bereich Technologie-Startups wurden 33 Beratungen mit insgesamt 16 Startups geführt. 4 der betreuten Startups wurden im Berichtsjahr gegründet, 6 Startups befinden sich in Gründung.

ner umfassenden Plattformlösung aufgrund der finanziellen Situa-

Wie in den vergangenen Jahren wurde das Leistungsangebot des

tion des Kantons nicht weiterverfolgt. Mit den Kantonen Thurgau

KMU-Forums auch im 2011 wieder mit 5'000 Franken unterstützt.

und St. Gallen wurde ein überregionales Projekt zum Aufbau einer

Ferner wurden an die Venture Apéros des Kantonalen Gewerbe-

Innovationszelle in Verpackung erarbeitet, das vom IPI Internatio-

verbandes 4'200 Franken bezahlt.

nal Packaging Institute bearbeitet wird.

Wohn- und Arbeitsortmarketing

Die Trägerschaft des IPI bestand 2011 aus vier Mitgliedsfirmen

Im Jahr 2011 lag der Schwerpunkt im Bereich Wohn- und Arbeits-

und sechs Sponsoren.

ortmarketing auf der Fortsetzung der Imagekampagne des Kan-

RhyTech Materials World

tons «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.». Unter der Finanz-

Im Jahr 2011 änderte sich die Firmenstruktur im RhyTech-Areal

position 2405.318.5069 standen im Berichtsjahr zugunsten der

umfassend. Dies insbesondere durch die Dezentralisierung der

Imagekampagne 300'000 Franken zur Verfügung. Aus dem Bud-

F&E Aktivitäten der Amcor und der Schweiter Gruppe. Durch Rhy-

get des Wohnortmarketings (Finanzposition 2405.318.5034) wur-

Tech konnte aber erreicht werden, dass 80 von 170 F&E-Arbeits-

den hierfür zusätzlich rund 85'000 Franken aufgewendet.

plätzen erhalten werden konnten, davon über 40 beim Schweiter-

Bereich Imagekampagne

Spin-off Suisse Technology Partners AG. Die in Konzernstrukturen

Im Berichtsjahr wurde an der Fortsetzung des Image-Profils

eingebetteten Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Rhy-

«Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» festgehalten. Damit lässt

Tech-Areal haben sich im Jahr 2011 überwiegend auf KMU verla-

sich Schaffhausen im Grossraum Zürich optimal als attraktiver und

gert. Mit dem Strukturwandel ist die Basis gelegt für eine nachhal-

erstrebenswerter Wohn- und Lebensraum positionieren. Das Echo

tige Weiterentwicklung des Technologieparks.

aus dem Zielgebiet ist dabei sehr gut. Immer öfters wird über das kleine Paradies geschrieben und gesprochen. Die Kampagne kon-

A  66 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

zentrierte sich mit ihren Aktivitäten auf verschiedene Lebenspha-

Homepages ermöglichen. Regelmässige Statusberichte zuhanden

sen, die ein Paar bzw. eine junge Familie durchläuft.

der Gemeinden tragen neu dazu bei, dass die Datenqualität ver-

Um junge Paare auf Schaffhausen aufmerksam zu machen, wur-

bessert werden kann.

de intensiv mit der Grossveranstaltung «Das Festival» geworben.

Bei den Events lag der Fokus auch dieses Jahr auf der Zielgruppe

Mit TV- und Radio-Spots, Plakaten und Inseraten wurde im Vorfeld

Arbeitnehmende, um diese auf die Vorzüge der Wohn- und Arbeits-

für drei Gewinnerpaare ein exklusives Treffen mit dem belgischen

region Schaffhausen aufmerksam zu machen. Mit einer exklusiven

Weltstar «Milow» verlost. Zudem wurden Tageskarten sowie Fami-

Einladung an «Das Festival» wurden über 20 Vertretern verschie-

lytickets für das Familyfestival im Grossraum Zürich verlost.

dener Relocation-Agenturen aus der ganzen Schweiz die Vorzüge

Höhepunkt der Kampagne bildeten die Aktivitäten rund um das Thema Hochzeit. So gab es eine exklusive Trauung auf dem Rhein-

des kleinen Paradieses näher gebracht. Ziel war es, Schaffhausen als attraktiven Wohnort für deren Kunden in Erinnerung zu rufen.

fallfelsen zu gewinnen – am 11.11.2011, um 11 Uhr 11. Die Verlo-

Im Berichtsjahr wurden zwei Welcome Events durchgeführt. Erst-

sung löste ein sehr grosses Medienecho aus. So wurde bei der

mals wurden neue Arbeitnehmende und Grenzgänger am gleichen

Lancierung der Kampagne und bei der Bekanntgabe des Gewin-

Anlass mit Informationen rund um das Wohnen und Leben in Schaff-

nerpaares in verschiedenen wichtigen Tageszeitungen, im Radio

hausen bedient. Weiter wurde ein Sprungbrett-Event durchgeführt.

und im Fernsehen über die Aktion – und damit über Schaffhau-

Rund 60 Studierende haben die Gelegenheit genutzt, während

sen – berichtet. Auch die mediale Abdeckung des Anlasses selber

Workshops mit Unternehmen aus der Region in Kontakt zu treten.

kann als positiv eingeschätzt werden. Zusammen mit den eigenen Werbemassnahmen konnte somit eine sehr hohe Präsenz des kleinen Paradieses in der Zielregion erreicht werden.

Bereich Produktmanagement/Wachstumsstrategie Zur Erzielung von weiteren Zuzügen und zur Verjüngung der Bevölkerung sowie zur Befriedigung der Wohnbedürfnisse der ansäs-

Speziell für Familien mit Kindern war das Wohnortmarketing Ende

sigen Bevölkerung sind kontinuierlich weitreichende Massnahmen

Mai wieder an der grössten Familienmesse der Schweiz, der

notwendig. Die Kampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.»

«FamExpo», präsent. Weiter wurden verschiedene Aktionen am

leistet über eine Imageverbesserung und die Steigerung des Be-

Familyfestival auf dem Herrenacker realisiert. Im Herbst wurde

kanntheitsgrades einen wichtigen Beitrag an diese Verbundaufga-

mit Radiospots ein Adventure-Weekend für eine Familie aus dem

be. Obwohl die Bevölkerungsentwicklung mittlerweile positiv ver-

Grossraum Zürich verlost.

läuft, sind eine laufende Verbesserung der Rahmenbedingungen

Neben diesen verschiedenen Kampagneelementen wurde auch die im Vorjahr lancierte HR-Plattform weiterentwickelt und es konnten zusätzliche Unternehmen für die Teilnahme gewonnen werden. Zudem wurden auf Ende Jahr Online-Jobplattformen für die verschiedenen Regionen im Kanton realisiert. Diese fassen alle offenen Stellen in einem bestimmten Gebiet zusammen und helfen so den Gemeinden, sich noch besser als attraktiven Arbeitsort vermarkten zu können.

sowie eine aktive Wohnraumentwicklung wichtig. Nur so können die zur Finanzierung der öffentlichen Infrastrukturen und zur Sicherstellung der Konsumeffekte beim Gewerbe dringend nötigen langfristigen Wachstumsziele erreicht werden. Wohnraumentwicklung, Tagesstrukturen und die weitere Angleichung der Verkehrsqualitäten an die Standards anderer Regionen sind nur einige Beispiele, deren Umsetzung für die Etablierung als familienfreundliche Region wichtig ist. Die Wirtschaftsförderung hat zu diesem Zweck in verschiedenen Arbeitsgruppen wie zum Beispiel AG Immo,

Die konstante Bearbeitung der Kontakte mit einem monatlichen E-

Wohnraumentwicklung Stadt Schaffhausen, Agglomerationspro-

Newsletter mit Inhalten rund um den Wohnstandort Schaffhausen

gramm 2. Generation und Richtplanrevision mitgearbeitet und ist

rundete die Aktivitäten im Rahmen der Imagekampagne ab.

beim weiteren Ausbau der International School of Schaffhausen

Bereich Services/Events

(ISSH) mit dem Einsitz im Stiftungsrat aktiv vertreten.

Mit der Baulanddatenbank verfügt das Wohnortmarketing über ein

Strukturprojekte

wichtiges Instrument für die Baulandsuche. Damit die Datenbank

Gemeinden oder Dritte können die von der Generis AG geführte

einen optimalen Nutzen bringen kann, müssen die Daten konti-

Wirtschaftsförderungsstelle mit Aufgaben beauftragen, die über

nuierlich gepflegt werden. Die Gemeinden werden regelmässig

den Leistungsauftrag hinausgehen. Sie haben in diesem Fall die

über Massnahmen informiert, welche auf effiziente Weise die Inte-

entsprechenden Kosten zu übernehmen (§ 4 Verordnung zum Wirt-

gration von bestehenden Immobilienplattformen in die Gemeinde

schaftsförderungsgesetz vom 16. Februar 1999, SHR 900.101).

A  67

Aus mehrwertsteuertechnischen Gründen werden unter diesem Titel durchgeführte Struktur­ projekte seit 2010 direkt durch die Generis AG abgerechnet. Es betrifft dies die Ausgabepositionen 2405.362.0008, 2405.365.0020, 2405.365.0025 respektive die Einnahmenkonten 2405.439.0000, 2405.462.1011, 2405.469.0004 und 2405.469.0005. Nachfolgend Details zu den einzelnen Projekten: a) Durch Gemeinden und Dritte finanzierte Strukturprojekte

Wohnraumentwicklung (Stadt Schaffhausen) Die Stadt Schaffhausen will auf der Basis der in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung im Rahmen eines Separatauftrags im Jahr 2010 erarbeiteten Orientierungsvorlage «Wohnraument­ wicklung Stadt Schaffhausen» verschiedene Entwicklungs- und Planungspakete realisieren. Die Wirtschaftsförderungsstelle hatte im Berichtsjahr im Rahmen ihres Grundauftrags Einsitz in der entsprechenden Steuerungsgruppe. Via einen noch zu detaillierenden Separatauftrag wird die Wirtschaftsförderungsstelle ab 2012 zu-

WM Gemeinde Hallau

dem die in diesem Projekt beauftragte externe Kommunikations-

Das im Jahr 2010 gestartete Projekt «Wohnortmarketing für Ge-

agentur begleiten.

meinden» für die Gemeinde Hallau wurde Anfang 2011 abgeschlos-

Stadtentwicklung Schaffhausen

sen. In Workshops mit dem Gemeinderat wurde auf der Basis der Standortanalyse Handlungsempfehlungen für Produktverbesserungen und die Marktbearbeitung definiert. Zum Abschluss des Projekts wurde ein Schlussbericht erstellt, der die Befragung, die Workshops und die darin erarbeiteten Grundlagen zusammenfasst.

Zusammen mit dem Stadtpräsidenten und dem Baureferenten der Stadt Schaffhausen finden laufend Beratungsgespräche zur städtischen und kantonalen Entwicklung statt. Die Wirtschaftsförderung bringt eigene Projektideen ein und unterstützt die städtischen Exekutivpolitiker bei der Umsetzung von eigenen Aufträgen im

KAM - Key Account Management Kanton Schaffhausen

Sinn der wirtschaftlichen Entwicklung.

Zum dritten Mal setzte die Wirtschaftsförderungsstelle unter der

b) Spezialprojekte

Leitung der Staatskanzlei das KAM-Konzept um. Der Gesamtregierungsrat, Regierungsratsdelegationen und Delegationen des Volkswirtschaftsdepartements respektive der Wirtschaftsförderung besuchten 16 für den Kanton bedeutende Unternehmen. Die Besuche und die Möglichkeit des direkten Austausches von Wünschen und Anliegen wurden sehr geschätzt. Der Einbezug der Vertreter der Gemeinde-Exekutiven erwies sich als sinnvoll. Ferner wurden so genannte «Incentive-Massnahmen» durchgeführt mit dem Ziel, noch weniger in der Region Schaffhausen verwurzelten Unternehmen bzw. deren Mitarbeitende stärker mit der Region bekannt zu machen. Die «Incentive-Massnahmen» bieten zudem den Vertretern der Regierung eine gute Gelegenheit, um in einem speziellen Rahmen mit den ansässigen Unternehmen in Kontakt zu kommen. Die Aktivitäten werden 2012 weitergeführt. Wirtschaftspraktikum für Lehrpersonen (Erziehungsdepartement) Zusammen mit dem Erziehungsdepartement und in Absprache mit der Industrievereinigung (IVS) und dem Gewerbeverband (KGV) soll den Lehrpersonen ein besseres Bild von der zukünftigen Arbeitswelt ihrer Schüler und diesen damit ein verbesserter Zugang zu den Arbeitgebern in Industrie und Gewerbe in der Region Schaffhausen vermittelt werden. Die Wirtschaftsförderung koordiniert Ausschreibung, Programm, Einführungsseminar, Praktikumszuteilungen und Erfahrungsaustauschseminar zusammen mit der zuständigen Dienststelle.

Wirtschaftsimpulse Schaffhausen Die 8. Wirtschaftsimpulse Schaffhausen vom 16. September 2011 befassten sich mit dem Thema «Wachstum – Fluch oder Segen». Über 650 Teilnehmende aus Wirtschaft und Politik hörten den informativen Referaten im ausverkauften Stadttheater zu. Neben den Wachstumsbefürwortern Joseph Deiss, Alt Bundesrat und ehem. Präsident UNO-Generalversammlung, Klaus W. Wellers­hoff, Berater, und Peter Pauli, CEO Meyer Burger Technologies, traten auch Jutta Ditfurth, Pub­lizistin und Soziologin, sowie Günter Wallraff; Journalist und Reporter, auf. Den Einleitungs­referaten folgte eine kontroverse Diskussion, die Reto Brennwald leitete. Newsletter Die Hauptthemen der vier Ausgaben des Newsletters im Jahr 2011 waren das «Leben in Schaffhausen», die «Schaffhauser Wirtschaftsimpulse», «Fachkräftemangel» und «International Community». Die Wirtschaftsförderung Schaffhausen konnte damit wieder wichtige Themen im Newsletter vorstellen und auf die lokale Agenda setzen. Das Inserate-Marketing wurde 2011 wiederum von den Schaffhauser Nachrichten durchgeführt. Die Zahl der Inseratebuchungen ist stabil. Tax Guide Der Tax Guide ist ein wichtiges Kommunikations- und Informationsmittel der Wirtschaftsförderung und bietet zudem Treuhändern

A  68 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

und Beratern die Möglichkeit, ein Inserat zu platzieren. Aufgrund

revisionen und Bestandespflegemassnahmen waren Gegenstand

der marginalen Änderungen für 2011 sowie dem noch verfügbaren

weiterer Arbeiten.

Bestand wurde der Tax Guide in 2011 nicht neu gedruckt. Tischmesse

Kosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle Für 2011 bewilligte der Kantonsrat für die Führung der Wirtschafts-

Im Mai fand die im Zweijahresrhythmus stattfindende Schaffhau-

förderungsstelle im Rahmen des Budgetprozesses unter der Fi-

ser Tischmesse und Kontaktbörse zum siebten Mal statt. 145 re-

nanzposition 2405.318.5034 einen Betrag von 3'230'000 Franken.

gionale Aussteller präsentierten an 155 Tischen ihre Produkte und Dienstleistungen einem interessierten Publikum.

Einzelbetriebliche Förderungsbeiträge Auf Antrag der Wirtschaftsförderung hat der Regierungsrat im Be-

Product Management Steuern

richtsjahr aus der dritten Tranche des Verpflichtungskredits zur

Im Hinblick auf den mittelfristig möglicherweise wegfallenden

Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen

Steuerstatus der gemischten Gesellschaften wurden innerhalb der

(2010–2019) Mittel in Höhe von insgesamt 1,7 Mio. Franken bewil-

«Task-Force Steuern» in enger Zusammenarbeit von Vertretern aus

ligt. Diese Summe beinhaltet einen Betrag von einer Million Fran-

Steuerverwaltung, Wirtschaftsförderung und mit Steuerexperten

ken, welcher in Form eines innert fünf Jahren rückzahlbaren Darle-

von Deloitte Alternativ-Besteuerungsmodelle entwickelt. Gleichzei-

hens ausgerichtet worden ist. Eventualverpflichtungen in Form von

tig wurden zehn Gespräche mit Steuer- und Finanzverantwortlichen

Bürgschaften usw. sind nicht eingegangen worden.

von gemischten Gesellschaften zur Evaluierung des Wegzugsrisikos im Falle eines Wegfalls der kantonalen Steuerprivilegien durchgeführt. Erkenntnis dabei war, dass gemischte Gesellschaften sehr mobil sind und alle drei bis vier Jahre ihren Standort überprüfen. Nachdem dem Regierungsrat die aktuelle Situation, der entspre-

Aus der zweiten Tranche des Verpflichtungskredits zur Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen (2005–2009) bestehen per Ende 2011 Restverbindlichkeiten von Fr. 245'570.20. Kontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen

chende Handlungsbedarf sowie erste Lösungsansätze präsentiert

Das im Jahr 2004 eingeführte Erfolgsmessungssystem definiert

wurden, werden im ersten Quartal 2012 detaillierte Berechnungen

den Kontrollprozess sowie das Vorgehen bei Nichteinhaltung von

verschiedener Szenarien für die 30 bis 50 steuerstärksten Gesell-

Leistungsvereinbarungen. In der laufend aktualisierten Datenbank

schaften vorgenommen. Diese Berechnungen dienen als notwen-

des Messsystems werden erfasst: neu gegründete Firmen, Aus-

dige Grundlage für weitere Arbeiten und den politischen Prozess.

bauprojekte ansässiger Unternehmen, Leistungsvereinbarungen,

Ab diesem Jahr ist analog der Steuerstatistik für juristische Personen diejenige der natürlichen Personen verfügbar. Die Steuer-

einzelbetriebliche Fördermassnahmen sowie die Anzahl geschaffener oder zugesagter Arbeitsplätze.

statistiken sind einerseits ein wichtiges internes Arbeitsinstrument,

Im Berichtsjahr wurden alle Leistungsvereinbarungen ge­ mäss

andererseits bilden sie eine gute Informationsbasis gegen aussen.

Kontrollprozess überprüft. Bei drei Projekten wurden Abwei-

Auch 2011 wurde ein Tax-Lunch durchgeführt, zu dem die Steuer- oder Finanzverantwortlichen ausgewählter Unternehmen im Kanton Schaffhausen eingeladen waren. Ziel des Anlasses war ein gegenseitiges Kennenlernen sowie ein informeller Gedankenaustausch zwischen steuerverantwortlichen Personen von ansässigen Firmen, der kantonalen Steuerverwaltung und der Wirtschaftsförderung. Der Internetsteuerrechner ist zusätzlich in englischer und chinesischer Sprache über die entsprechenden WirtschaftsförderungWebsites verfügbar. Dies ist insbesondere im Zusammenhang mit der Bearbeitung der neuen Weltmärkte von grosser Bedeutung.

chungen zu den definierten Leistungspflichten festgestellt und im Rahmen der Vereinbarung entsprechende Schritte eingeleitet. Bei einer Leistungsvereinbarung endete die Vertragsdauer ordentlich. Ebenfalls durch die Wirtschaftsförderung durchgeführt wurde die jährliche Prüfung von Unternehmen, welche im Rahmen des Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete Steuererleichterungen erhalten haben. Dem Seco wurde ein entsprechendes Reporting eingereicht. Im Berichtsjahr erfolgte durch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) eine Prüfung über die Einhaltung der Bedingungen bezüglich Arbeitsplätze und Investitionen bei DBSt-erleichterten Gesellschaften. Insgesamt wurden sieben Schaffhauser Firmen durch

Referate zum Steuerstandort Schaffhausen, Presseartikel, Steu-

die EFK bestimmte Unternehmen geprüft und ein Revisionsbericht

erstatistiken, Konkurrenzver­gleiche für anstehende Steuergesetz-

zu Handen des Seco erstellt.

A  69

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regional- und Standortentwicklung Organisation Wie im Vorjahr hat die Generis AG im Jahr 2011 gegen 1'800 Stunden in die Führung der RSE-Geschäftsstelle investiert. Davon entfiel ein wesentlicher Teil auf das Programm-Management: Einerseits wurde die Zielerreichung des bisherigen NRP-Programms in Form des kantonalen Schlussberichts über die NRP-Programm-

Es wird zwischen drei Projektarten unterschieden: –– Kreativprojekte: Das Ziel eines Kreativprojekts ist es, innovative Projektideen zu entwickeln. –– Machbarkeitsprojekte: Dabei handelt es sich um Initiativen, Programme und Projekte, die vor der eigentlichen Umsetzung die Machbarkeit zum Inhalt haben. –– Themenprojekte: Dies sind konkret umsetzbare Vorhaben in bestimmten Themenbereichen.

phase 2008–2011 zuhanden des Seco ausgewertet. Andererseits

Die in den letzten drei Jahren gemachten Erfahrungen haben erge-

wurde das Umsetzungsprogramm für die NRP-Programmphase

ben, dass oft eine Etappierung der Projekte notwendig ist, bereits

2012–2015 erarbeitet, um beim Seco die NRP-Bundesmittel für

auch innerhalb der Stufe «Machbarkeit». So wurden insbesonde-

die nächsten vier Jahre zu beantragen.

re bei den Projekten Regionaler Naturpark und PREWO im Jahr

Die RSE-Geschäftsstelle ist eine wichtige Projektinitiatorin und -entwicklerin. Sie nimmt diese Rolle ein, da bei Privaten und Gemeinden oft zu wenig Ressourcen vorhanden sind, Vorhaben bis zur Umsetzungsreife zu entwickeln. Die Geschäftsstelle war bereits stark in der Entwicklung von Projekten im Hinblick auf die

2010 eine detaillierte Projektphase innerhalb der Machbarkeitsabklärungen gestartet, nachdem die erste Abklärungsphase positive Resultate aufwies. Die zwischenzeitlich erfolgten Projektarbeiten haben nun gezeigt, dass die Umsetzungsphasen ab 2012 folgen werden.

nächste NRP-Umsetzungsphase eingebunden. Insbesondere die

Im Jahr 2011 wurde die Entwicklung von überregionalen Pro-

Entwicklung von überregionalen Projektideen mit anderen Kanto-

jekten systematisch und koordiniert vorangetrieben. Die Projekt-

nen respektive grenzüberschreitenden Partnern ist sehr zeitinten-

entwicklung ist sehr zeitintensiv und erfordert hohe Koordinations-

siv und erfordert hohe Koordinationsaktivitäten.

aktivitäten. Zwei Projektideen unter Schaffhauser Federführung

Für die Ausübung des Mandats wurden 300'000 Franken bereitgestellt; dieser Betrag wird je hälftig von Bund und Kanton getragen. Aufgrund der notwendigen Erhöhung der Kommunikations-, Informations- und Marketingaktivitäten sowie dem immer grösser

konnten wegen unterschiedlichen Gründen seitens der anderen Kantone nicht umgesetzt werden. Im Technologiebereich konnte das IPI zum Thema Verpackung mit den Kantonen St. Gallen und Thurgau ein entsprechendes überregionales Projekt initiieren.

werdenden Administrationsaufwand infolge der steigenden Anzahl

Es hat sich gezeigt, dass vermehrt Gemeinden Projekte initiieren

Projekte werden für das Folgejahr zusätzlich 50'000 Franken zur

möchten, insbesondere im Bereich der Potenzialaktivierung. Die

Verfügung gestellt, die ebenfalls je hälftig von Bund und Kanton

Förderung von leistungsfähigen Gemeinden als Entwicklungs-

getragen werden.

schwerpunkte sowie die Stärkung durch überkommunale Zusam-

Gestützt auf Art. 11 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung (SHR 900.300) im Kanton Schaffhausen kann die Geschäftsstelle mit Zustimmung des Regierungsrats von der entsprechenden Trägerschaft Aufträge zur Leitung oder Sachbearbeitung von Vorhaben übernehmen, die ausserhalb ihres Grundauftrages liegen. Im Berichtsjahr waren dies: Rheinfall, Weinerlebnis, Kongress-Standort, RhyTech, ITS Industrie- und Technozentrum, IPI International Packaging Institute, Hochschulzentrum, Schiessen, Stahlgiesserei, Fischorama, Zeitgenössischer Garten Stein am Rhein, Arc actuel und Touristische Entwicklung SH-Süd.

menarbeit entsprechen den Zielen der NRP und der RSE, weshalb sie sehr zu begrüssen sind. Eine klare Abgrenzung zu den Kernaufgaben innerhalb der Gemeindeentwicklung ist dabei jeweils vorzunehmen. Projektfinanzierung Das Projektvolumen betrug im Berichtsjahr rund 4,7 Mio. Franken. In der Tabelle auf der nächsten Seite werden die Anteile des Bundes, des Kantons Schaffhausen sowie der Projektträger (inkl. Dritte) aufgezeigt. Sie beinhaltet u.a. das Budget 2008–2011, die bewilligten Projekte im Berichtsjahr 2011 sowie die innerhalb der gesamten ersten NRP-Programmphase 2008–2011 unterstützten

Laufende Projekte

Projekte:

Die Einzelheiten zu den laufenden Projekten sind in der Tabelle un-

Bezüglich Projektfinanzierung ergeben sich folgende Schlussfol-

ten ab der übernächsten Seite dargestellt.

gerungen:

A  70 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

–– Im Vergleich zur Nachfrage waren die zur Verfügung stehenden

Aufgrund der Erfolge und positiven Erkenntnisse aus der ersten

Bundesmittel knapp; die à fonds perdu Mittel für kantonale Pro-

NRP-Umsetzungsphase sowie des durch das Seco als sehr gut

jekte waren Ende 2011 fast vollständig ausgeschöpft. Die für

bewerteten NRP-Umsetzungsprogramms 2012–2015 hat der

überkantonale Vorhaben gebundenen Mittel wurden zu 40%

Bund dem Kanton Schaffhausen für die Programmphase 2012–

eingesetzt (rund 531'000 Franken werden nicht verwendet).

2015 folgende Bundesmittel zugesagt:

Die budgetierten NRP-Darlehen wurden zur Hälfte in Anspruch genommen. Dies weil sich z.B. das Projekt «Regionale IndoorSchiessanlage» nicht wie geplant entwickelte und im Rahmen anderer Projekte nicht um Darlehen nachgesucht wurde. –– Der Anteil von Projektträgern und Dritten ist deutlich höher ausgefallen als budgetiert. Diese Tatsache zeugt von einem hohen Engagement der Projektträger, sowohl finanziell wie auch inhaltlich.

A

B

–– à fonds perdu - kantonale Projekte:

3,2 Mio. Franken

–– à fonds perdu - überkantonale Projekte:

2,0 Mio. Franken

–– Darlehen:

2,6 Mio. Franken

Somit erhält der Kanton Schaffhausen eine solide Basis, um die Regional- und Standortentwicklung auch während den nächsten vier Jahren mit Bundesunterstützung zielgerichtet und effektiv zu fördern.

C

D

F

G

Träger

Finanzierungsart

Bund

Darlehen

4'000'000

2'000'000

2'000'000

2'000'000

0

0

0

À fonds perdu

3'890'000

3'397'000

3'312'864

2'660'521

84'136

736'479

114'000

3'000'000

2'619'500

2'954'214

2'382'165

59'000

890'000

777'500

358'650

278'355

55'000

- Kantonale Projekte - Überregionale Projekte* Anteil LWG** Kanton

Generationenfonds

Projektträger & Dritte Total

290'000

290'000

an RSE-Projekte ausbezahlte Beiträge 2008–2011

E

zugesicherte Budget an Kanton ausRSE-Projekte Beiträge bezahlte Beiträge 2008–2011 2008–2011 2008–2011 (inkl. RSE-GS)***

nicht verwen- zugesicherte, aber dete Beiträge noch nicht aus2008–2011 bezahlte Beiträge (B-C) 2008–2011 (B-D)

zugesicherte RSE-Projekte 2011

0

5'540'000

597'800

9'480'000

3'998'000

23'200'000

4'709'800

* Für überregionale Projekte gesprochene Bundesmittel können nicht für kantonale Projekte verwendet werden (Vorgabe des Bundes). ** Landwirtschaftsgesetz *** Nicht verwendete Mittel von abgeschlossenen Projekten wurden saldiert. Nicht verwendete Mittel können nicht auf die Umsetzungsphase 2012–2015 übertragen werden. Die Leistungen der RSE-Geschäftsstelle (RSE-GS) werden wie unter «Organisation» erwähnt jährlich durch je 150'000 Franken von Bund und Kanton finanziert, was für die Programmphase 2008-2011 ein Gesamtbetrag von je 600'000 Franken bedeutet.

A  71

Projekt

ProjektTrägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2011

Kreis 1 – Urbanes Schaffhausen Angebotserweiterung Oberstufe für internationale Schule (2009–2011)

ISSH Foundation und ISSH AG (International School Schaffhausen)

Heute endet in Schaffhausen mit dem 9. Schuljahr die Möglichkeit, eine internationale Schule besuchen zu können. Das führt dazu, dass sich Familien oft schon frühzeitig nach anderen internationalen Schulen mit vollständigem Angebot umsehen und wegziehen. Das lancierte RSE-Projekt verfolgt das Ziel, in Schaffhausen künftig eine internationale Matura, ein so genanntes International Baccalaureate, anzubieten und die International School of Schaffhausen (ISSH) damit in den Kreis der «Vollanbieter» unter den internationalen Schulen in der Schweiz einzureihen. Das 10. Schuljahr wird ab Sommer 2010 in Schaffhausen angeboten.

• Einführung des 11. Schuljahres im August 2011 • Personelle Weiterbildungen und Anstellungen im Hinblick auf neues IB-Programm • Vorbereitungen für Zulassung des Diploma Programms • Ausstattung des naturwissenschaftlichen Labors • Weiterausbau der Bibliothek und Technology-Ausstattung sowie Professionalisierung des Technology-Unterrichts durch Fachkraft • Verbesserung der IT-Umgebung: Einbau neuer Server, Schaffung von mehr Schülerarbeitsplätzen und Upgrades in Software • Planung Erweiterungsbau für Klassenzimmer der Sekundarschule • Weiterführung der Marketingaktivitäten zur Verstärkung der Schülerbasis

Kongress-, Seminar- und Veranstaltungsregion Schaffhausen (2008–2010)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Schaffhausen soll als charmanter Kleinkongress- und Tagungsort ausgebaut und als Alternative zu den austauschbaren Tagungszentren positioniert werden. Dabei sollen die Kleinräumigkeit der Altstadt und der Region Schaffhausen so genutzt werden, dass dezentral angeordnete Einzelangebote zu einem professionellen Gesamtangebot zusammengefasst werden, welches aus einer Hand integral vermarktet und im Sinne eines «One-Stop-Shops» betrieben wird. Wer Wert auf eine besondere Tagungsatmosphäre legt, erhält auf diese Weise eine einzigartige Alternative zu den marktüblichen Angeboten. Kombiniert mit den bekannten touristischen Stärken ergibt sich ein neues Gesamtangebot.

• Fertigstellung des Projekt-Schlussberichts

Regionales Indoor Schiesszentrum (2008–2011)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Im Sommer/Herbst 2007 wurde eine erste Machbarkeits- bzw. Bedarfsanalyse für ein regionales Indoor Schiesszentrum erstellt. Das Konzept sieht vor, auf der Oberfläche der Schiessanlage die auf der Breite wegfallenden Fussball-Trainingsplätze zu realisieren. In einem RSE-Projekt wurde anschliessend in Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schaffhausen, weiteren Gemeinden, der Schaffhauser Polizei und dem Grenzwachtkorps eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben und ein Finanzierungskonzept erarbeitet. Nachdem sich eine Realisierung mit einem privaten Investor als nicht machbar erwiesen hat, soll im Rahmen eines Nachfolgeprojekts die Organisationsform detailliert werden. Gleichzeitig müssen die baulichen Planungen weiter optimiert und die Kostengenauigkeit verfeinert werden. Der politische Prozess soll in den Gemeinden koordiniert begleitet werden.

• Abschluss der Verhandlungen mit den am Projekt Beteiligten • Suche nach einer Alternativlösung für eine umfassende IndoorLösung • Situations- und Interesseabklärungen in Schaffhauser Gemeinden bzgl. 300m-Schiessen • Alternativlösung umfassen: GWK/Polizei im geplanten Sicherheitszentrum, Kurzdistanzen im Birch/SH, 300m dezentral • Information an die Gemeinden und Schiessvereine • Planung öffentlicher Kommunikation • Projektabschluss

Stahlgiesserei Schaffhausen (2009–2011)

Eigentümerschaft Stahlgiesserei • Karl Klaiber Immobilien AG • Gabl AG Hochund Tiefbau

Die aktuell laufenden Planungen in der Stahlgiesserei bilden eine grosse Chance für die Region Schaffhausen. Aus einer gesamtplanerischen Optik sollen insbesondere die Bedürfnisse der öffentlichen Hand im Veranstaltungs-, Sport- und Kongressbereich und eventuell ein kulturell-touristisches Element (Themenprojekt) in der Stahlgiesserei zusammengebracht werden. Die Einzigartigkeit der Hallen soll dabei als Chance genutzt werden; das heutige «Trauma» einer Industriebrache soll als architektonischer Modellfall überwunden werden.

• Orientierungsvorlage: Präsentationen für Spezialkommission/Fraktionen des Kantonsrats und Begleitung des politischen Prozesses • Beschluss Kantons- und Grosser Stadtrat über ihre grundsätzliche Unterstützung für weitere Planungen im Zusammenhang mit dem Projekt • Vorbereitungsarbeiten für Webseite und Kommunikation • Es hat sich gezeigt, dass eine kombinierte Nutzung mit allen Sportvereinen, der Schulnutzung und weiteren Veranstaltungen zu nicht vertretbaren, nicht finanzierbaren und nicht überwindbaren Nutzungskonflikten führt. Dies hat Stadt und Kanton dazu veranlasst, ihre Planungen in der Stahlgiesserei mit reduziertem Programm (reduzierte Zuschauerplätze), also ohne Berücksichtigung der Bedürfnisse der grössten Sportvereine der Region, fortzusetzen. Die Projektidee bleibt bestehen • Initiierung bauliches Vorprojekt. • Detaillierung der Raumprogramme • Detaillierung der organisatorischen Lösung • Detaillierung Betriebs- und Organisationskonzept • Detaillierung Finanzierungslösung

Lancierung eines Technologieparks für Materialwissenschaften auf dem Areal der 3A Technology & Management AG, Neuhausen am Rheinfall, (ehem. Alcan Technology & Management AG). Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Materialwissenschaften und Oberflächentechnologien. Damit Stärkung eines Hightech-Clusters, was die Lancierung und Etablierung neuer und zukunftsweisender Technologien massgeblich beeinflusst und die Ansiedlung junger Hightech-Firmen am Standort Schaffhausen ermöglicht.

• Durchführung von und Teilnahme an diversen Workshops • Messeauftritte an Hannover-Messe und Swiss Nano Convention Baden • Umsetzungsarbeiten Arealgestaltung • Integration angesiedelter Firmen ins regionale Technologienetzwerk • Ausgabe von RhyTech e-Letters und Ergänzung Imagefilm • Aktuell 9 Firmen im RhyTech Areal • Amcor hat Aufgabe ihres F&E-Standortes im RhyTech angekündigt, Start-up Swisscore AG zieht neu ein • Schweiter AG gliedert die F&E-Aktivitäten von 3ATM aus dem Konzern aus. Rund 40 Mitarbeiter werden von der Suisse Technology Partners AG übernommen. Dank RhyTech sieht Schweiter AG von einer totalen Umnutzung des Areals ab. Damit Erhalt von 60 Stellen am Standort . Neuschaffung von rund 20 Stellen dank diverser Aktivitäten.

Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen RhyTech (2008–2011)

3A Technology Management AG

A  72 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Projekt

ProjektTrägerschaft

ITS Cluster/TechnologieEntwicklung (2008–2011)

Verein ITS (Industrie- und Technozentrum Schaffhausen)

Grundidee

Aktivitäten 2011

Das ITS Industrie- und Technozentrum SH ist das Technologie- und Clusterförderungsinstrument im Kanton Schaffhausen. Dabei stellt das ITS insbesondere den regionalen Unternehmen diverse Technologie-Dienstleistungen und sein breites Netzwerk zur Verfügung. Das ITS ist die WTT (Wissens- und Technologietransfer)-Stelle des Kantons, welche Partner aus Industrie und Hochschulen zu Lösung von spezifischen Problemstellungen zusammenführt. Systematische Projekte zur Stärkung und überregionalen Vernetzung einzelner Branchenschwerpunkte gehören genauso zu den Aktivitäten wie das Organisieren von Netzwerkveranstaltungen. Gezielt gefördert werden insbesondere folgende, in der Region stark vertretenen Cluster-Bereiche: Materialwissenschaften, Logistik, Medizinaltechnik, nachhaltige Energieversorgung und -nutzung, Maschinenbau und Automation, Kunststoff und Formenbau und Headquarterfunktionen.

• Erweiterung Mitgliederbasis (44 Mitglieder Ende August 2011) • Erfolgreiche Durchführung von 3 Techno-Apéros mit insgesamt 600 Teilnehmern • Gesamtkoordination Gemeinschaftsstand an Medizinaltechnikmesse MEDTEC Europe in Stuttgart -> Einbindung des Gemeinschaftsstandes von Medical Cluster • Aufbau Technologieplattform- und Leitung Arbeitsgruppe «Nachhaltige Energieversorgung und Nutzung» (im Auftrag der Energiefachstelle) • 95 Technologievermittlungen im ersten Halbjahr, daraus mind. 12 Folgeprojekte durch Unternehmen • Begleitung Bachelorarbeit Methodik Clusteranalyse • Verhandlungen für Clusteranalyse mit verschiedenen Kantonen und Landkreisen gestartet • Abschluss Technologieprojekt mit IWC • Aktive Mitarbeit bei Detailkonzept Zentrum für Hochschulinstitute Schaffhausen

IPI (International Packaging Verein «InternaInstitute) tional Packaging (2010–2013) Institute»

Fortführung und strukturelle Weiterentwicklung des Clusterprojekts IPI («International Packaging Institute») über die nächsten vier Jahre. Schrittweise Optimierung der Overhead- und Infrastrukturkosten für den IPI-Normalbetrieb gemäss Finanzplanung. Das Management Know-how und sein Netzwerk sollen zusätzlich für den konzeptionellen Aufbau und das Enabling eines Hochschulzentrums bzw. eines Bildungsclusters in Schaffhausen genutzt werden.

• IPI • Erfolgreicher Start des 6. Masterstudienganges • Erste Anmeldungen für den 7. Masterstudiengang mit Start im März 2012 • Seminare: - 6 IPI Fachveranstaltungen und Spezialisten-Seminare - 2 Verpackungstechnologieseminare (Verpackungsmaterial, Verpackungsmaschinen) mit Total 23 Teilnehmern - 5 Expertenseminare • Services: diverse Projekte im Bereich «Tailor made Seminars» • Teilnahme an Messen «Easy Fairs Switzerland» in Bern und «Interpack» in Düsseldorf • Akquisition von zusätzlichen IPI Sponsoren und Partnern • Akquisition «Innovationszelle Verpackung» als interkantonales NRP-Projekt mit den Kantonen TG und SG • Kooperation mit TU Dresden als zusätzlicher Hochschulpartner • Enabling Hochschulzentrum • Erarbeitung des entsprechenden Detailkonzepts erfolgt innerhalb eines zusätzlichen Projekts (s. unten)

IPI (International Packaging Institute) – Detailkonzept Zentrum für Hochschulinstitute (2011)

Durch die Ansiedlung verschiedener auswärtiger Bildungsanbieter und clusternaher Hochschulinstitutionen an einem physischen Standort im Kanton Schaffhausen soll ein Schaffhauser Zentrum für Hochschulinstitute, genannt «Hochschulzentrum», aufgebaut werden. Der Kanton stellt dabei die Plattform «Hochschulzentrum» mit gemeinsam nutzbarer Infrastruktur und weiteren Shared Services für die Partnerhochschulen zu attraktiven Konditionen zur Verfügung und bietet gebündelte MarketingAktivitäten an.

• Erarbeitung von detaillierten Angeboten (Studiengänge) und Strukturen (Institute und Studienzentrum) mit der HFU (Hochschule Furtwangen) und der HIB (Heidelberg International Business Academy) • Evaluation weitere potenzieller Hochschulpartner und Kooperationsgespräche u.a. mit ZHAW, Business School, Duale Hochschule Ravensburg, Fachhochschule SG, Hochschule Reutlingen • Grobkostenschätzung und Erarbeitung Finanzierungskonzept in mehreren Varianten • Klärung Machbarkeiten und Trägerschaften • Klärung Raumbedarf / Entwurf Nutzungskonzept • Evaluation erster Standorte z.B. SIG Areal, Suche Alternativstandorte • Vorstellen Projekt beim Bundesamt für Berufsbildung und Technologie und Klärung rechtlicher Situation mit sehr positivem Resultat • Vorstellen Projekt bei Präsident IVS mit sehr positiver Resonanz • Projekt wurde aufgrund der Finanzlage des Kantons von der Regierung abgebrochen. Am Bestreben zur Förderung von Hochschulaktivitäten in der Region wird aber festgehalten • Abschlusstreffen mit allen Projektpartnern und Evaluation alternativer Kooperationsmöglichkeiten per Herbst/Winter 2011 geplant

Verein «International Packaging Institute»

Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen Aufwertung Rheinfall (2008–2010)

IG Rheinfall

Der Rheinfall soll innerhalb kurzer Zeit so aufgewertet werden, dass er zusammen mit neu geschaffenen Angebotselementen wieder zu einer touristischen Visitenkarte der Region Schaffhausen wird. Dies bei gleichzeitig grösstmöglicher Rücksichtnahme auf Aspekte des Natur- und Heimatschutzes sowie der Traditionen. Aus den bekannten bisherigen Kreativ-Arbeiten (Teilprojekte der Steuerungsgruppe, Konzept Choffat) wird deshalb ein erstes konkretes Angebots- und Investitionspaket geschnürt. Dieses enthält die Detaillierung und Integration der einzelnen Angebotsideen in ein räumliches und betriebliches Gesamtkonzept. Parallel dazu ist ein Vorschlag zu erarbeiten, wie die derzeitigen Eigentümer sich organisieren wollen, um diese Investitionen realisieren zu können.

• Variantenprüfung «Infozentrum/Schlössli Wörth» via Baudepartement • Weiterverfolgung des Teilprojekts «Caféteria» im Rahmen eines Projekts «Infozentrum/Schlössli Wörth» unter Führung des Baudepartements • Erstellung des Schlussberichtes • Verschiedene Elemente aus dem Teilprojekt Ufergestaltung sind umgesetzt worden • Bereinigung der Eigentümerstruktur durch Übernahme der Laufenhäuser durch den Kanton SH • Teilprojekt Seilpark in zweiter Saison operativ und erfolgreich • Teilprojekt «Spielweg» zurückgestellt • Weitere organisatorische Lösung im Rahmen der IG Rheinfall

A  73

Projekt

ProjektTrägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2011

Weinerlebnis Blauburgunderland (2008–2011)

Branchenverband SH Wein

Der Tourismus und der Weinbau im Kanton SH sollen durch ein überregional ausstrahlendes Aushängeschild in Form eines Weinerlebniszentrums, möglichst inkl. eines zusätzlichen Hotelangebots, die bereits bestehende Tourismusinfrastruktur aufwerten. Spezielle Erlebnisangebote rund um den Wein sind denkbar in Hallau oder Osterfingen; weitere Angebote (Stadt, oberer Kantonsteil) sollen im Sinne einer Gesamtkonzeption zu einer einheitlichen Stossrichtung zusammengefasst und auf ihre Machbarkeit bzw. ökonomische Tragfähigkeit untersucht werden.

• Erstellung der Investorendokumentation und des Vermarktungskonzepts für das Weinhotel • Erarbeitung des Grobkonzepts «Grand Tour à la Carte» als Basis für Projektantrag für Nachfolgeprojekt • Abschluss des Projekts und Erstellen des Schlussberichts

Regionaler Naturpark (2009–2011)

Verein In einer ersten Etappe im Jahr 2009 wurde mit Hilfe des BewertungsinAgglomeration struments des Bundes abgeklärt, wie gut die einzelnen Gemeinden die Schaffhausen (VAS) Kriterien für einen Regionalen Naturpark erfüllen. Die Eignungsprüfung hat gezeigt, dass Schaffhausen über das notwendige räumliche Potenzial verfügt und für die Schaffung eines Regionalen Naturparks von nationaler Bedeutung in Frage kommt. Innerhalb des aktuellen Projekts soll in einer zweiten Etappe eine Machbarkeitsstudie vorgenommen werden. Falls diese positiv ausfällt, wird die dritte Etappe umgesetzt, welche die Erarbeitung des Managementplans beinhaltet (ebenfalls Teil des vorliegenden Projekts).

• Erarbeitung des Managementplans, welcher die Grundlage für das Gesuch an den Bund um Finanzhilfen für Errichtung des Regionalen Naturparks bildet: - Konkretisierung der Projektideen - Parkmanagement: Trägerschaft, Mitglieder, Struktur und rechtlicher Status - Planung: Ziele, Projektübersicht, Termine, Meilensteine, Erfolgskontrollen, Risikoanalyse - Budget und Finanzierung • Managementplan liegt vor: Verabschiedung durch Mitgliederversammlung im November 2011 • Gründung der neuen Trägerschaft (Mitglieder der Trägerschaft sind alle Gemeinden im Parkgebiet)

PREWO (2009–2011)

Verein PREWO

In der ersten Etappe wurde in einem Vorprojekt ein Grundkonzept erarbeitet, welches zu mehr Wertschöpfung in den Gemeinden WilchingenOsterfingen und Trasadingen führt. In der Grundlagenetappe wird nun die Basis erarbeitet, welche zur Umsetzung des Projektes notwendig sind. Das Projekt ist dabei in fünf Teilprojekte unterteilt: • Übergeordnetes Marketing • Erlebnis-Trotte • WeinWeltWilchingen (WWW) • Agrotourismus • Kultur und Innovation

• Erarbeitung des Schlussberichts mit Gesamtprojekt und übergeordnetem Aktivitäten sowie Businessplänen der einzelnen Teilprojekte • Einreichung Schlussbericht an Bund • Abschluss einer Vereinbarung zwischen Bund, Kanton und Trägerschaft betreffend Umsetzung der Massnahmen • Umsetzung ab 2012

Schafuuser Puuremärkt (2010–2011)

Verein Schafuuser Puuremärkt

Der Schafuuser Puuremärkt, welcher seit zehn Jahren besteht, muss seinen Standort im Feuerwehrmagazin in der Altstadt von Schaffhausen mittelfristig verlassen und sucht deshalb nach einer Alternative. Die Evaluation alternativer Standorte ist das eine von zwei Teilprojekten. Parallel dazu hat die Kornhaus Liegenschaften AG ein Projekt zum Umbau der Liegenschaft Schweizerhof an der Schifflände in Schaffhausen entwickelt. Dabei ist auch ein Lebensmittelladen mit regionalen landwirtschaftlichen Produkten sowohl für Touristen und Einheimische vorgesehen. Hier können allenfalls Synergien mit dem Schafuuser Puuremärkt entstehen, weshalb die entsprechenden Möglichkeiten in einem zweiten Teilprojekt geprüft werden.

• • • • •

Zeitgenössischer Garten Stein am Rhein (2010–2011)

Stadt Stein am Rhein

Auf den freigespielten Flächen in Stein am Rhein soll ein zeitgenössischer Garten entstehen, welcher sowohl als wichtiger Bestandteil des übergeordneten Gartenkonzepts als auch als Solitär überregionale Strahlkraft hat. Der neu zu konzipierende Garten wird aufgrund seiner Einzigartigkeit weltweit Massstäbe für die zeitgenössische Gartenkultur setzen. Der Garten als neue Besucherattraktion bringt einerseits eine neue Touristengruppe – die Gartenliebhaber nach Stein am Rhein, bzw. in die Region Schaffhausen. Andererseits können durch dieses ganzjährige Angebote auch während den eher besuchsschwachen Wintermonaten höhere Frequenzen generiert und die Verweildauer ausgedehnt werden. Dadurch wird nebst Imageeffekten die Bettenauslastung gesteigert und die Wertschöpfung im Allgemeinen erhöht.

• Investitions- und Betriebskostenrechnungen in diversen Varianten • Berechnung der volkswirtschaftlichen Effekte • Präsentation der konkretisierten Ideen sowie der finanziellen Eckwerte innerhalb der Projekt-Begleitgruppe • Überarbeitung des Konzepts und der Pläne

«arc actuel» (Regionalentwicklung in Neuhausen am Rheinfall (2011–2012)

Gemeinde Neuhau- Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall sieht Handlungsbedarf bezüglich sen am Rheinfall ihrer Entwicklung. Dabei gibt es in Neuhausen am Rheinfall verschiedene Grundstücke und Liegenschaften, die dem Markt zugeführt werden können oder für Neu- bzw. Umnutzungen in Frage kommen. Die verschiedenen Flächen- und Nutzungspotenziale sowie Entwicklungsideen in der Gemeinde sollen unter einem grossen Bogen («arc actuel») zusammengefasst und je nach Status der Projekte in einem koordinierten Prozess realisiert, geprüft oder geplant werden.

• Teilprojekte «Oberdorf» und «Zentrum»: Abklären der Eigentümerinteressen und Definition von Entwicklungsräumen; Auslösen von ImmoChecks; Koordination von Verkaufsinteressenten mit Investoren, Auslösung von Bebauungsstudien, weitere Abklärungen • Teilprojekt «Werkhof/Gemeindehaus/Rhyfallhalle»: Abklärungen Raumbedarf, Evaluation von Standortalternativen, Erstellung städtebauliche Analyse, Schätzung Nutzungspotenzial • Teilprojekt «Burgunwiese»: Vorgehenskonzept, Offertphase, Klärung der Stossrichtung «Wohnen mit Stadtpark», Erstellung Wettbewerbsprogramm, Start Richtprojekt • Weitere Flächen mit Berührungspunkten: Informationen der Verantwortlichen, Prüfung von Standortalternativen und Bedarfsanalysen

Ausarbeitung Angebotspalette Erarbeitung Marketingkonzept Ausarbeitung Organisationsform Erstellung Businesspläne Verschiedene Abklärungen haben ergeben, dass die Integration des Puuremärkts in die Liegenschaft Schweizerhof nicht weiter verfolgt wird, sondern die Option mit einem Lokal in der Altstadt weiter verfolgt wird • Erstellen Schlussbericht

A  74 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Projekt

ProjektTrägerschaft

Touristische Entwicklung Schaffhausen-Süd (2011)

Verein Heimstätte Rüdlingen

Grundidee

Aktivitäten 2011

Der Verein Heimstätte Rüdlingen sowie der Gemeinderat Rüdlingen sind • Durchführung verschiedener Workshops bestrebt, die zukünftige Entwicklung der Gemeinde im Bereich Tourismus • Begegnungszentrum Rüdlingen: anzupacken. - Vorprojekt für ein neues Hotel-/Gäste- und Seminarhaus Unter der Führung des Vorstands des Vereins Heimstätte Rüdlingen soll - Finanzierungskonzept in einem ersten Schritt im Bereich Tourismus eine Verbesserung der Ange- Marketingkonzept bote über Rüdlingen hinaus erzielt werden. Ausgehend vom Schwerpunkt • Touristische Ergänzungen: «Begegnungszentrum Rüdlingen» sollen weitere Arbeiten in Zusam- Konzeption von Ergänzungen und Vernetzungsvorschläge für menarbeit mit den Nachbargemeinden und verschiedenen touristischen das touristische Angebot in der Gesamtregion «SH-Süd» Leistungsträgern und Organisationen (Schaffhauserland Tourismus, - Politische Diskussion in den Gemeinden Rüdlingen/Buchberg Pro Weinland) erfolgen. Der Perimeter erstreckt sich auf den Raum - Budgetierung «Schaffhausen-Süd», der die Gemeinden Rüdlingen und Buchberg sowie die angrenzenden Gebiete des Zürcher Wein- und Unterlands umfasst.

Kreis 4 – Grenzüberschreitendes/überkantonales Schaffhausen Nano-Cluster Bodensee (2008–2011)

Verein Mikro- und Nanotechnologie Euregio Bodensee

Die in der Ostschweiz bedeutende verarbeitende Industrie soll optimale • Gemäss Jahresreporting Verein Mikro- und Nanotechnologie Rahmenbedingungen für die Nutzung der Nanotechnologie haben. Der Euregio Bodensee Zugang zu neuem Wissen und Ressourcen wird ihnen durch ein regional • Erarbeitung einer Diskussionsgrundlage für die Weiterführung des verankertes Netzwerk von Experten, Unternehmen und F&E – Institutionen Projekts durch die Projektleitung inkl. Evaluation von Finanzieerleichtert. Angesprochen sind auch Unternehmen, die sich noch wenig rungsmöglichkeiten für die Folgephase mit der Nanotechnologie befasst haben oder die für den Technologietransfer Kooperationen suchen. Für diese Zielgruppe stösst der Nano-Cluster Bodensee (NCB) Innovationen als «Innovationspromotor» an, die individuelle Umsetzung erfolgt natürlich im Rahmen der unternehmerischen Selbstinitiative. Der NCB sensibilisiert und informiert über Potenziale in für die regionale Wirtschaft wichtigen Anwendungsfeldern und vermittelt Kompetenzträger. In so genannten Kooperationsprojekten leitet und koordiniert der NCB Produkt- und Prozessentwicklungen im Verbund mit Forschungseinrichtungen und Unternehmen.

Touristisches Positionierungs- und Profilierungskonzept BodenseeHochrhein (2011)

Thurgau Tourismus

Der Schlussbericht aus dem abgeschlossenen Projekt «Schwachstellen- und Chancenanalyse Bodensee» zeigt auf, dass eine einheitliche Positionierung des Tourismus am Schweizer Bodenseeufer und am Hochrhein fehlt. Ausserdem werden darin verschiedene Brachflächen aufgezeigt, deren künftige Nutzung für die Tourismusentwicklung ausschlaggebend sein wird. Ohne gemeinsame Positionierungsstrategie wird es den Tourismusorganisationen schwer fallen, die Tourismusinteressen bei der Entwicklung der betreffenden Brachen einzubringen oder gar proaktiv Verantwortung für Arealentwicklungsprozesse zu übernehmen. Dies ist jedoch eine Voraussetzung dafür, dass bestimmte Projektideen vorangetrieben und verwirklicht werden können. Aus diesem Grund soll das Strategieentwicklungskonzept «Touristisches Positionierungs- und Profilierungskonzept Bodensee - Hochrhein» gestartet werden.

• • • •

Industrielle Dienstleistungen (2011–2012)

Kanton St. Gallen

Die innerhalb einer Vorstudie durchgeführte Befragung von Unternehmen ergab,dass dem Thema «Industrielle Dienstleistungen» (Dienstleistungen, welche von produzierenden Unternehmen anderen industriellen Firmen angeboten werden (B-2-B Services)), eine hohe Bedeutung eingeräumt wird. Die Befragung zeigte auch auf, dass die Unternehmen bei der Einführung und Weiterentwicklung von industriellen Dienstleistungen Unterstützungsleistungen begrüssen würden. Es wurde deshalb entschieden, das Projekt in eine nächste Phase zu überführen und dazu die «Innovationszelle Industrielle Dienstleistungen» als Versuchsbetrieb für die Dauer von vorläufig einem Jahr zu starten, um den Unternehmen Hilfestellung zu bieten.

• Gemäss Jahresreporting Kanton St. Gallen • Aufbau und Startphase des Betriebs der Innovationszelle

Fischorama (2010–2011)

SIG Immobilien und Auf dem Areal der SIG soll ein neues Grossaquarium entstehen. VerDienste schiedene Aquarien bzw. die Räume in der Gesamtanlage informieren wissenschaftlich korrekt und auf unterhaltsame Art über Fauna und Flora. Die Nähe zum Rheinfall bietet einerseits eine ideale thematische Verbindung zur Wasserwelt, andererseits können viele Rheinfall-Touristen als Besucher des Grossaquariums gewonnen werden. Das bedeutende Industrieareal der SIG soll dadurch attraktiviert und erlebbar gemacht werden. Ein neues modernes Element verleiht dem Areal ein neues Image, welches über die Region hinausstrahlt. Im Rahmen des vorliegenden Projekts wird die Machbarkeit geprüft.

Analyse der bestehenden Studien und Aktivitäten Definition von Folgerungen und Handlungsbedarf Erarbeitung Profilierungs- und Positionierungskonzept Entwicklung von Musterprozessen für touristische Erlebnisinszenierung und Arealentwicklung • Entwicklung einer Umsetzungsagenda

• • • • • • • • • • •

Detaillierung Businessplan, inkl. Sensitivitätsanalyse Detaillierung Tier- und Erlebniskonzept Sondierung bei möglichen Partnern Registrierung Marke «Das Aquarium» Integration Interessengruppen Machbarkeit finanziell, politisch, baulich gegeben Breite Unterstützung durch alle Interessengruppen Schlussbericht in Erarbeitung Projektabschluss Sondierungsgespräche laufen weiter Planung Kommunikation anfangs 2012 in Koordination mit Eigentümerfrage SIG und Immobilienentwicklungsprojekt «Phoenix»

A  75

2408 Handelsregisteramt

Stockwerkeigentum

Firmenbestand

Veränderung 2011 zum Vorjahr

2010

Einzelunternehmen

1'535

2

1'533

114

11

103

22

-2

24

Aktiengesellschaften

1'607

39

1'568

Gesellschaften mit beschränkter Haftung

Kollektivgesellschaften Kommanditgesellschaften

- Register-Eröffnungen

10

16

- Register-Löschungen

5

1

Grundstücke (inkl. Stockwerkeinheiten, verselbständigtes Miteigentum usw.) - Eröffnungen

358

603

- Schliessungen

182

106

Allgemeines

1'315

88

1'227

Genossenschaften

92

1

91

Die Geschäftsbelastung in den Monaten Januar bis Oktober verlief

Vereine

29

2

27

auf konstant hohem Niveau der Vorjahre. In den Monaten Novem-

149

-6

155

ber und Dezember ergab sich demgegenüber wegen der geplanten

Zweigniederlassungen, schweizerische

62

1

61

Volksinitiative zur Einführung einer nationalen Erbschaftssteuer,

Zweigniederlassungen, äusländische

68

8

60

die bei Annahme rückwirkend per 1. Januar 2012 in Kraft tritt, eine

2

0

2

absolute Ausnahmesituation. So musste das Grundbuchamt in

Firmenbestand am Jahresende

4'995

144

4'851

dieser Zeit über 150 zusätzliche und in der Erstellung komplexe

Tagesregistereinträge

2'133

27

2'106

Rechtsgeschäfte (Schenkungen und Erbvorbezüge) abschliessen

Stiftungen

andere Rechtsformen

Notariat «Öffentliche Beurkundungen (Art. 21, 23, 143a EG ZGB)»

und im Grundbuch eintragen. Diese zusätzlichen Verträge führten *)

dazu, dass erstmals im Kanton Schaffhausen innerhalb eines Jah-

*) Übernahme der öffentlichen Beurkundungen ab 1.1.2011. Diese wurden bisher von den Einzelrichtern am Kantonsgericht vorgenommen.

res mehr als eine Milliarde Franken an Liegenschaftswerten umge-

351

setzt wurden. Aktuelle Tendenzen

2410 Grundbuchamt

Als relativ neue Erscheinung lässt sich im Jahre 2011 eine Verschie­ bung vom Stockwerkeigentum in Richtung Mietwohnungsbau be­

Grundbuchgeschäfte

obachten, was sich deutlich in den rückläufigen Stockwerk­eigen­

2011 2010

Geschäftsfälle

tumsbegründungen widerspiegelt und seinen Grund wohl in der aktuellen Weltwirtschaftlage bzw. dem Fehlen anderweitiger Anla-

- Eröffnungen

5'785

5'764

- Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

5'550

5'786

gemöglichkeiten hat. Weiter ist festzustellen, dass im Vergleich zu früheren Jahren vermehrt auch ausserkantonale Käufer auftreten und in den erworbenen Objekten ihren Wohnsitz begründen.

Tagebucheinträge (Teil der Geschäftsfälle) - Anmeldungen - Abweisungen / Rückzüge - Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

5'613

5'622

1

1

5'533

5'783

Erledigung spezieller Arbeiten –– Grundbuchänderungen infolge Neuvermessung der Gemeinden Dörflingen, Oberhallau und Trasadingen

Handänderungen

–– Vollzug von Baulandumlegungsverfahren

- Übertragene Grundstücke und Grundstückanteile - Preise total Fr.

4'803

4'345

1'063'847'236 867'660'415

Grundpfandrechte

–– Erledigung zahlreicher Messurkunden (Parzellierungen, Grenzänderungen) usw. EDV-Grundbuch

- Register-Eröffnungen

856

972

- Register-Löschungen

626

530

Die geplante Ablösung des heutigen EDV-Grundbuches hat sich

332'922'814 429'553'543

weiter verzögert. Die projektbeteiligten Kantone Luzern, Schaff-

- Zunahme der Verschuldung Fr.

hausen, Solothurn, Zug, Zürich und die Stadt Chur prüfen daher Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen, Messurkunden usw.

gemeinsam, wie mit dem Projekt weiter umzugehen ist.

- Register-Eröffnungen

1'728

2'131

- Register-Löschungen

829

1'006

Grundbucheinführungsarbeiten Die Grundbucheinführungsarbeiten mit den damit zusammenhän-

A  76 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

genden Bereinigungen der beschränkten dinglichen Rechte in der

der deutlich erhöht. Per Ende 2011 ergibt sich damit ein Stand von

Gemeinde Büttenhardt konnten bis auf wenige Einzelfälle abge-

130'662 arbeitslosen Personen. Mit einem Bestand von 122'892

schlossen werden. Die Grundbucheinführungsarbeiten können

Personen liegt die durchschnittliche Arbeitslosenzahl im Berichts-

deshalb im Jahre 2012 beendigt und das eidgenössische Grund-

jahr allerdings noch immer um rund 29'000 Personen tiefer als im

buch eingeführt werden.

Jahr 2010. Als Ergebnis dieser Entwicklung resultiert für das Jahr 2011 im Jahresmittel eine Arbeitslosenquote von 3.1 %. Dies ist

Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch

ein markanter Rückgang um 0.8 Prozentpunkte gegenüber dem

Personen im Ausland

Vorjahreswert von 3.9 %. Damit markiert der Wert des Jahres 2011

Die meisten Geschäftsfälle mit Ausländerberührung konnten wie in den vergangenen Jahren direkt durch das Grundbuchamt erledigt werden. Nur in 8 Fällen war ein Verweis an die Bewilligungsstelle (Volkswirtschaftsdepartement) notwendig.

das drittbeste Resultat der letzten neun Jahre. Im Kanton Schaffhausen setzte sich die erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt von 2010 auch im Jahr 2011 fort. Lag die Arbeitslosenquote in den ersten beiden Monaten des Jahres 2011 saisonal bedingt noch bei 2.9 %, sank diese ab März rasch und lag im Mai bereits bei 2.1 %. Bedingt durch Schul- und Lehrabgänger

2414 Amt für Grundstückschätzungen

stieg die Quote in den Sommermonaten leicht um 0.1 % an und

Schätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und Zwischen­ beurteilungen Anzahl Mehrwert in tausend Franken (Steuerwert) Art 2011 2010 2011 2010 Gebäude (Versicherungswerte)

2'722

1'901

*

*

nichtlandw. Grundstücke

3'502

2'671

352'436

117'792

landwirtschaftliche Grundstücke

458

188

5'145

1'778

Anzahl

nicht hoheitliche

freuliche Entwicklung im ersten Halbjahr. Schulabgänger, die keine Anschlusslösung fanden oder bereits das 10. Schuljahr absolviert oder ihre Lehre abgebrochen hatten, wurden im Motivationssemester «Sprungbrett» auf den Einstieg ins Berufsleben vorbereitet. Die Bildungsschwächeren und Jugendliche, die Tagesstrukturen zugewiesen. Lehrabgänger profitierten von der Massnahme CT2

Verkehrswertschätzungen

Grundlage zur Veranlagung von Erbschafts-, Schenkungsund Überführungsgewinnsteuern

tragslage in Industrie und Gewerbe war massgebend für die er-

benötigten, wurden dem Projekt BOA (Bildung Orientierung Arbeit)

*siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung

Art

erreichte im September wieder das Niveau vom Mai. Die gute Auf-

2011

2010

Mehrwert in tausend Franken (Steuerwert) 2011 2010

(Coaching Transfer 2) und wurden erfolgreich bei der Integration in den ersten Arbeitsmarkt unterstützt. Der normalerweise saisonale Anstieg der Arbeitslosenquote ab

158

229

56'980

91'800

Oktober war 2011 nur leicht zu verzeichnen. Erst im Dezember stieg die Arbeitslosenquote auf 2.6 %. Dieser Anstieg ist einer-

65

64

–

–

seits saisonal, andererseits durch einen Abbau im Temporärsektor bedingt. Rückblickend entwickelte sich der Arbeitsmarkt trotz schwieriger Rahmenbedingungen wie dem hohen Frankenkurs

2420 Kantonales Arbeitsamt

und der sich abzeichnenden weltwirtschaftlichen Unsicherheiten positiv und konnte die negative Entwicklung durch intensive Ver-

Arbeitsmarkt

mittlungsarbeit der Personalberatenden des Regionalen Arbeits-

Der schweizerische Arbeitsmarkt hat sich trotz weltwirtschaftlicher

vermittlungszentrums stark vermindert werden. Die Arbeitslo-

Abschwächung und hohem Frankenkurs über den grössten Teil

senquote sank im Jahresmittel von 3.2 % auf 2.4 %, was einer

des Jahres erfreulich gut gehalten. Zwischen Januar und Juli hat

Abnahme um rund 25 % entspricht. Im Dezember war eine Ar-

sich die Arbeitslosigkeit in der Schweiz von 148'784 auf 109'200

beitslosenquote von 2.6 % zu verzeichnen.

Personen zurückgebildet. Dies entspricht einem Rückgang um annähernd 40'000 Personen. Dem Rückgang in der ersten Jahreshälfte steht eine Zunahme um rund 20'000 Personen in der zweiten Jahreshälfte gegenüber. Nach einem moderaten Anstieg im Oktober haben sich die Arbeitslosenzahlen insbesondere im November und Dezember vorwiegend aus saisonalen Gründen wie-

Im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit wurde die Zusammenarbeit mit den involvierten Stellen weiter optimiert und ausgebaut, wodurch gezielte Aktionen erfolgreich durchgeführt werden konnten. Auch wurde die Öffentlichkeit durch Medienberichte und Vorträge sensibilisiert. Beim Vollzug der flankierenden Massnahmen wurde vor allem die Scheinselbstständigkeit überprüft.

A  77

Organisatorisches

28 (109) Fällen musste teilweise Einspruch erhoben werden, weil

Die sinkende Anzahl Stellensuchende im Jahresdurchschnitt 2011

die vorgeschriebenen Kriterien nicht vollständig erfüllt waren. Zwei

führte zu einer leichten personellen Entlastung. Durch die Einfüh-

Gesuche konnten nicht bewilligt werden, da die Anspruchsvoraus-

rung der vierten Teilrevision des AVIG mussten die Mitarbeiten-

setzungen nicht gegeben waren und ein Gesuch wurde im Laufe

den geschult und Abläufe angepasst werden. Aufgrund natürlicher

des Bewilligungsverfahrens zurückgezogen.

Fluktuationen reduzierte sich der Mitarbeiterbestand. Insgesamt sind beim Arbeitsamt im Dezember 2011 51 (59) Personen beschäftigt. Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) Die vom SECO geforderte Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem Arbeitsamt, der IV, der Sozialhilfe, der Berufsberatung, der Stiftung Impuls und den Arbeitslosenkassen wurde im Berichtsjahr vor allem auf der Fallebene weiter ausgebaut, vertieft und hat sich bewährt.

Schlechtwetterentschädigung Im Berichtsjahr reichten 9 (48) Betriebe total 11 (82) Gesuche für Schlechtwetterentschädigungen ein, welche ganz oder teilweise bewilligt wurden. Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit Die Arbeitslosenversicherung kann Personen, die eine dauernde selbstständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, durch die Ausrichtung von höchstens 90 Taggeldern während der Planungsphase eines Projektes unterstützen. Diese müssen während der

Einigungsamt

Planungsphase nicht vermittlungsfähig sein und sich nicht um

Das Einigungsamt wurde im Berichtsjahr nicht angerufen.

Arbeit bemühen. Voraussetzung für die Gewähr der besonderen Taggelder ist, dass interessierte Versicherte vorgängig dem Ar-

Arbeitslosenversicherung

beitsamt ihre Unterlagen einreichten und als geeignet vorbereitet

Bei Fehlverhalten von Arbeitslosen ist das RAV verpflichtet, dem

erschienen. Für Versicherte, die Unterstützung benötigen, bietet

Arbeitsamt und den Arbeitslosenkassen Meldung zu erstatten.

sich die Möglichkeit, einen Kurs zur Vorbereitung auf die Selbstän-

Diese haben nach der Abklärung des Sachverhaltes eine allfällige

digkeit zu besuchen oder eine Beratung bei der Fachstelle Selb-

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Das Ar-

ständigkeit beim Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich

beitsamt entscheidet auch über die Vermittlungsfähigkeit von Ver-

wahrzunehmen. Von den 7 (8) Kursteilnehmern im Jahre 2011 ent-

sicherten, prüft Erlassgesuche gegen Rückforderungsentscheide

schieden sich zwei für den Schritt in die Selbstständigkeit. Insge-

der Arbeitslosenkassen und bearbeitet allfällige Einsprachen und

samt wurden 5 Planungsphasen mit total 334 Taggeldern bewilligt,

Beschwerden. Im Zuständigkeitsbereich des Arbeitsamtes betref-

wobei eine Planungsphase noch läuft und ein Selbständiger inzwi-

fend die ordentliche Arbeitslosenversicherung wurden 2011 zu-

schen wieder aufgab.

sammen mit Pendenzen des Vorjahres 2'763 (2'853) Meldungen, 490 (596) Entscheide zur Vermittlungsfähigkeit, 23 (9) Erlassge-

Arbeitsvermittlungsgesetz

suche, 267 (252) Einsprachen und 11 (20) Beschwerden behandelt.

Aufgrund des 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die

Ende des Jahres waren 119 (48) Fälle offen. Im Zusammenhang

Arbeitsvermittlung benötigen die privaten Personalvermittler- und

mit der kantonalen Arbeitslosenhilfe wurden 2011 zusammen mit

Personalverleihfirmen Betriebsbewilligungen. 2011 wurden 2 (4)

Pendenzen des Vorjahres 90 (15) Meldungen, 16 (12) Entscheide

neue Personalvermittlungsfirmen eröffnet bzw. wurden diesen

zur Vermittlungsfähigkeit und 9 (3) Einsprachen und 1 Erlassge-

Konzessionen erteilt. Ein Gesuch ist noch pendent, da die Unterla-

such behandelt. Ende des Jahres waren 4 Fälle offen.

gen nicht komplett eingereicht wurden. Eine Firma ersuchte beim SECO um eine Bewilligung zur Auslandvermittlung. Das Gesuch

Kurzarbeit Die allgemeine Wirtschaftslage verbesserte sich nochmals stark gegenüber dem Vorjahr, daher sank die Anzahl der Betriebe, die

wurde bewilligt. Ausländergesuche

im Berichtsjahr Kurzarbeit einreichten, auf 21 (65). Die betroffenen

Total wurden im Jahre 2011 11'470 (9'662) Ausländergesuche be-

Firmen waren hauptsächlich in der Metall-/Maschinenindustrie

arbeitet.

(exportorientierte Betriebe), Logistik, Baunebenbranche, Drucke-

Diese teilten sich auf Arbeitsbewilligungen und Grenzüberschrei-

reigewerbe und im Hotelbereich tätig. Aus den Gesuchen resul-

tendes Gewerbe auf.

tierten 30 (116) Einzelentscheide für Kurzarbeitsentschädigung. In

A  78 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Arbeitsbewilligungen

definiert, die von den Inspektoren kontrolliert werden mussten. Die

397 (449) Kurzaufenthaltergesuche für 4 Monate, 69 (67) Gesuche

Normalarbeitverträge Land- und Hauswirtschaft wurden überar-

von Asylbewerbern, vorläufig Aufgenommenen und anerkannten

beitet und im Januar 2012 in Kraft gesetzt.

Flüchtlingen, 28 (24) diverse Gesuche, 14 (19) Gesuche für Personen, welche als Härtefall geregelt wurden, 3 (7) Zusatzbewilligungen zu bestehenden Bewilligungen, 169 (163) Gesuche für Artistinnen und Musiker, 60 (31) Gesuche für Jahresaufenthalter. Zusätzlich wurden 52 (37) befristete Aufenthalter verlängert, 117 (127) Gesuche für Kurzaufenthaltsbewilligungen sowie 19 (19) Gesuche für Grenzgängerinnen und Grenzgänger erteilt. 18 (26) schriftlich eingereichte Gesuche wurden entweder im Verlaufe der Bearbeitung zurückgezogen oder schriftlich abgelehnt.

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen Arbeitsvermittlung Die Zahl der Ganz- und Teilzeitarbeitslosen sank im Jahr 2011. Im Januar wurde mit 1'141 Personen der Höchststand registriert, was einer Arbeitslosenquote von 2.9 % (Höchststand im 2010: 4.3 %) entspricht (Schweizer Höchststand: Januar mit 3.8 %). Im Juni wur-

Grenzüberschreitendes Gewerbe

de mit 802 Arbeitslosen der Tiefststand registriert, was einer Ar-

Das Arbeitsamt ist zuständig für das Meldeverfahren für Entsandte

beitslosenquote von 2.1 % entspricht (Schweizer Tiefststand: Juli

und Kurzaufenthaltsbewilligungen unter 90 Tagen/Jahr.

mit 2.8 %). Bis im Dezember sank die Zahl der Arbeitslosen auf 999

Für die Dauer vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011 wurden total 10'542 (8'719) Gesuche eingereicht. In dieser Zeitspanne wurden an Betriebe im grenzüberschreitenden Verkehr aus 30 ver-

(1'087) oder 2.6 % (2.8 %). Zum gleichen Zeitpunkt lag die Arbeitslosenquote in der Schweiz bei 3.3 % (3.8 %). Das Schweizer Mittel lag deutlich, d.h. um 0.7 % (0.7 %), über dem Schaffhauser Mittel.

schiedenen Branchen 7'529 (6'285) Bewilligungen für entsandte

Langzeitarbeitslosigkeit

Arbeitnehmende, 2'079 (1'609) selbstständige Dienstleistungser-

Die Zahl der registrierten Versicherten, die länger als ein Jahr ar-

bringer und 934 (825) Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeit-

beitslos waren, lag Ende Januar bei 241 (273) und sank bis Ende

geber zur vorübergehenden Tätigkeit in unserem Kanton erteilt.

Dezember auf 139 (233).

Diese Betriebe gehörten wie in den Vorjahren hauptsächlich dem Baunebengewerbe an. Deutlich dahinter liegen die Branchen Bau-

Kantonale Arbeitslosenhilfe

hauptgewerbe und das verarbeitende Gewerbe ohne Bauneben-

Am Ende des Berichtsjahres hatten 139 (132) Versicherte ihren

gewerbe (Montage, Reparatur, Service) sowie das Erotikgewerbe.

Höchstanspruch gegenüber der Eidgenössischen Arbeitslosen-

Für die Ausländergesuche für Angehörige aus Nicht-EU-Staaten standen dem Kanton Schaffhausen ab 1. Januar 2011 bis 31. De-

versicherung ausgeschöpft und bezogen Leistungen aus den Kantonalen Sozialfonds. Im Jahresdurchschnitt waren es 141 (118).

zember 2011 lediglich 17 (15) Bewilligungen für Jahresaufenthalter

Die Verordnung zum kantonalen Arbeitslosenhilfegesetz wurde

und 24 (39) für Kurzaufenthalter zur Verfügung. Bei den Kurzauf-

aufgrund der Teilrevision des Arbeitslosenversicherungs- und In-

enthaltern mussten 46 (7) und bei den Jahresaufenthaltern 32 (5)

solvenzgesetzes angepasst. Vor allem die Möglichkeiten zur För-

Zusatzbegehren beim Bund beantragt werden. Diese wurden alle

derung der Integration der Stellensuchenden in den ersten Ar-

bewilligt.

beitsmarkt wurden verbessert.

Tripartite Kommission (TPK)

Ausländeranteil

Die tripartite Kommission tagte ein Mal im Juni und das zweite Mal

Der Ausländeranteil an der Gesamtzahl der registrierten Arbeitslo-

im Dezember 2011. Im Rahmen der Aufgaben der Kommission

sen lag zwischen 47.0 % (46.5 %) und 40.4 % (41.1 %). Im Jah-

wurde über die Situation auf dem Arbeitsmarkt, über die Entwick-

resmittel waren es 43.5 % (44 %).

lung des Meldeverfahrens und die Tätigkeiten im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der flankierenden Massnahmen

Offene Stellen

informiert. Es wurden allfällige Massnahmen besprochen und di-

Im Berichtsjahr wurden pro Monat im Durchschnitt 213 (159) of-

verse Beschlüsse zur Verbesserung der der Wirksamkeit der Kon-

fene Stellen registriert. Der höchste Stand war im Juni mit 291, der

trollen auf dem Arbeitsmarkt gefasst. Insbesondere wurden neben

tiefste im Oktober mit 135. Das sind im Durchschnitt 34 % mehr

den Fokusbranchen des Bundes spezifische kantonale Branchen

als im Vorjahr.

A  79

2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM)

Wirkung der arbeitsmarktlichen Massnahmen

Bei total 2'655 (2'857) abgemeldeten Stellensuchenden und einem

Arbeitsmarktliche Massnahmen wirken auf individueller Ebene.

durchschnittlichen Taggeldbezug von 161.5 Taggelder (167.7) gin-

Unter Berücksichtigung der momentanen Situation des Stellen-

gen die Abmeldungen um 7.1 % und der durchschnittliche Tag-

suchenden kann dank breitem Angebot die Arbeitsmarkfähigkeit

geldbezug um 3.7 % zurück. Aufgrund der AVIG Revision wurde

gefördert werden. Im Jahr 2011 wurde dank der Einführung neuer

die Bezugsdauer per April 2011 angepasst. 414 Versicherte (197)

Angebote dieses Ziel konsequent und erfolgreich umgesetzt. Auch

wurden ausgesteuert. Davon fand der Grossteil eine neue Arbeits-

wurden individuelle unterstützende Massnahmen, welche schluss­

stelle, die übrigen Versicherten konnten mit Hilfe Kantonaler Tag-

endlich zu einer Anstellung führten, eng mit Arbeitgebern abge-

gelder unterstützt werden. Die Zahl der Stellensuchenden, wel-

stimmt.

che kein Arbeitslosengeld bezogen haben, reduzierte sich auf 792 (865). Der Bestand an Stellensuchenden erreichte im Dezember 1'932 (2'163). Unter Berücksichtigung der Fluktuation beträgt die Gesamtzahl der betreuten Kunden 4'587 (5'020), also 91.4 % des Vorjahres. Der Bedarf an arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) nahm ab und die Angebotspalette wurde im Laufe des Jahres bedarfsgerecht angepasst. Besonders für gut qualifizierte ältere Stellensuchende wurden erfolgreich neue Programme lanciert. Auch das Angebot der Stiftung Impuls wurde erweitert, so dass die Teilnehmenden mehr Möglichkeiten zur Qualifizierung bekommen und

Arbeitsinspektorat Statistische Angaben Bestand an industriellen Betrieben Neu-Unterstellungen

Einsatz der Mittel

Bestand an nichtindustriellen Betrieben Plangenehmigungen für industrielle Betriebe

14

9

Arbeitszeitbewilligungen

93 76

Betriebsbesuche

199 (214)

1.105 (1.065)

Jugendarbeitslosigkeit

167 (153)

0.910 (1.084)

Deutschkurse (Minimum)

274 (202)

0.325 (0.523)

Fachkurse & Fremdsprachen

511 (612)

0.596 (0.982)

PvB1

520 (525)

1.510 (1.683)

Messmittel-Eichungen

62 (43)

0.238 (0.123)

Total

4'122

9

Persönlichkeitsorientierte Kurse

Fürsorgerisiken entschärfen

4'545

77

0.429 (0.671)

––––––––––––––––––––

78

5

693 (711)

übrige arbeitsgestützte AMM

78

78

Kosten in Mio. CHF

––––––––––––––––––––

2010

Planbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe

Teilnehmende

Bewerbungstechnik & Motivationsstärkung

2011

0 2

Betriebsbewilligungen für industrielle Betriebe

intensiver unterstützt werden.

Wirkungsfeld

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt

153 152

Kontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz» 153 (152) Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit-, Gesundheits- und Arbeitnehmerschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten oder kontrolliert. Eichamt geeicht/geprüft

beanstandet

2011

2010

2011

2010

Waagen in offenen Verkaufsstellen

150

146

2

2

Diverse Waagen bis 5 t

782

718

6

4

30 (67)

0.476 (1,000)

Industrie- und Fahrzeugwaagen

31

29

1

0

2'456 (2'527)

5.589 (7.131)

Automatische Wägesysteme

12

4

0

0

Anteil AMM-TN2 53 % (50 %)

Gewichtstücke Klassen Handel/Fein

Kosten pro Teilnehmer CHF 2'275.– (2'822.–)

Volumenzähler in Tanksäulen

18

68

0

0

267

256

9

3

Kosten pro Stellensuchende CHF 1'218.– (1'420.–)

Noten- / Kreditkartenautomaten

41

36

1

3

9

10

0

0

Messkluppen, Handelsmeter

93

87

0

0

96

63

5

0

gliederungschancen Betroffener. Der konsequent frühe und be-

Motorabgas- und Dieselrauchmessgeräte

darfsgerechte Einsatz der Mittel im individuellen Fall ist Grundlage

Deklarations-Verordnung (DVO)

1 2

Programme zur vorübergehenden Beschäftigung Gemessen an der Gesamtzahl der Stellensuchenden

Die Reihenfolge der drei Teilbereiche widerspiegelt die Wiederein-

der ausgewogenen Wiedereingliederungshilfe.

Stationäre und fahrbare Messanlagen

Bei der Kontrolle von industriellen Fertigpackungen wurden im Jahr 2011 15 (13) Betriebe kontrolliert und 41 (50) Produktlinien

A  80 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

von Fertigpackungen mit der statistischen Stichprobenprüfung ausgewertet. Davon wurden 2 (4) beanstandet. Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt. Eichtätigkeit An 9 (3) Durchlaufzählern von Tanksäulen wurden die Eichfehlergrenzen überschritten. Die Einrichtungen wurden jeweils umge-

2440 Landwirtschaftsamt Amtsführung Im letzten Jahr bildeten neben dem regulären Amtsbetrieb folgende Projekte die Schwerpunkte: –– Unterstützung bei der Grundlagenetappe des Projekts «Regionalentwicklung Wilchingen/Osterfingen/Trasadingen» (PREWO)

hend durch das Eichamt beanstandet. Bei den Nachkontrollen

und Unterstützung der Projektträger im Verkehr mit dem Bun-

wurden keine Mängel festgestellt. Eichmarken

desamt für Landwirtschaft (BLW). –– Im Pilotprojekt «Nitratreduktion Chrummenlanden» stehen sämt-

Jede Eichung wird durch das Anbringen einer Eichmarke (rund, rot mit weissem Grund) bestätigt.

liche Flächen im Projektperimeter unter Vertrag. –– In enger Zusammenarbeit mit dem Interkantonalen Labor, dem Schaffhauser Bauernverband und dem Maschinenring Schaff-

Die Eichmarke trägt das Ablaufdatum der Gültigkeit der durchge-

hausen konnte das «Ressourcenprojekt zur Reduktion der Am-

führten Eichung.

moniakemissionen» innert kurzer Zeit aufgegleist werden. Das

Bericht und Auswertung des Meldeverfahrens bzw.

Projekt beginnt am 1. Januar 2012 und ist auf sechs Jahre be-

Kontrollen (FLAM) vom 1. Januar – 31. Dezember 2011 im Bereich Sozial- und Lohndumping

fristet. –– Mit dem Kanton Thurgau wurde eine längerfristige Leistungs-

Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 sind in der Schweiz

vereinbarung für eine enge Zusammenarbeit in den Spezialkul-

179'104 (147'116) Personen aus der EU+EFTA während 7'350'567

turen durch die beiden Kantonsregierungen unterzeichnet. Da-

(5'922'893) Arbeitstagen einer kurzfristigen Erwerbstätigkeit nach-

mit soll ab 2012 eine gemeinsame Fachstelle Weinbau SH / TG

gegangen. Davon arbeiteten im Kanton Schaffhausen 4'185

am Landwirtschaftsamt Schaffhausen geschaffen werden.

(3'780) Personen während 81'668 (72'080) Arbeitstagen. Von die-

–– Die Nachfolgeregelung infolge Pensionierung im Bereich Melio­

sen 4'185 ausländischen Arbeitnehmenden wurden 1'491 (2'351)

rationen und Betriebswirtschaft konnte frühzeitig aufgegleist und wiederbesetzt werden.

in 668 (913) Betrieben kontrolliert. In 66 (71) Betrieben wurden Lohnverstösse festgestellt. Im Jahr 2011 wurde gegen 20 (6) Be-

–– Im Bereich der Direktzahlungsadministration wurde das neue, webbasierte EDV-System Lawis 3.0 erfolgreich eingeführt.

triebe ein schweizweites Dienstleistungsverbot für ein Jahr, gegen 7 (1) Betriebe ein solches von zwei Jahren und gegen 1 (0) Betrieb

Vollzug Kantons- und Bundesrecht

ein solches von fünf Jahren verfügt. Die Anzahl Rekurse im Bereich

der flankierenden Massnahmen belief sich im Berichtsjahr auf 8

Ausnahmebewilligungen beim Zerstückelungsverbot

(5). Bei 2 Betrieben wurde die Selbständigkeit aberkannt.

2011 2010 14

23

Gesuche bäuerliches Bodenrecht

132

129

Stellungnahme zu Gesuchen von landw. Bauvorhaben

114

102

Bericht und Auswertung der Massnahmen gegen die

Beurteilung Bauordnungen, Zonenpläne, Schutzzonenreglem. 16

16

Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)

Betriebsanerkennungen nach Begriffsverordnung

2

1

Es wurden 542 (411) Kontrollen in 346 (235) Betrieben durchge-

Gesuche landwirtschaftliches Pachtgesetz

0

3

führt. In 37 (90) Betrieben wurde bei 37 (132) Personen ein Verstoss gegen das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit festgestellt. In den beiden Bereichen FLAM und BGSA sind Bussen und Gebühren in der Höhe von CHF 112'956.50 (CHF 96'926.–) ausgesprochen worden.

Ausbezahlte Direktzahlungen

Betriebe Betrag 2011 Betrag 2010

Allgemeine Direktzahlungen

24'672'999

24'781'477

Ökologische Direktzahlungen

6'313'881

5'999'793

Diverse Kürzungen Direktzahlungen

-543'309

-651'932

Davon Verrechnung EU-Direktzahlungen

-177'181

-206'867

Total Direktzahlungen

537 (542)

30'443'571

30'129'338

Ackerbaubeiträge

425 (432)

3'659'550

3'515'973

Beiträge nach Ökoqualitätsverordnung 269 (230)

1'157'305

966'410

53 (52)

356'788

334'905

Beiträge total

35'617'214

34'946'626

Beiträge Nitratprojekt Klettgau

A  81

Ökologie, Tierhaltungsprogramme, Kontrollen

2011 war ein Jahr der Extreme mit zwei langen Trockenperioden

im Frühjahr und Herbst, früher Vegetationsentwicklung und vielen

2011 2010 15'952 ha

15'889 ha

Hagelschäden. Nach Absprache mit dem Bundesamt für Landwirt-

Auslandfläche angestammt

1254 ha

1'219 ha

schaft und anderen Kantonen konnte der Schnitttermin der Öko-

Auslandfläche nicht-angestammt

1428 ha

1'373 ha

wiesen auf Gesuch des Bewirtschafters um 14 Tage vorverlegt wer-

14'232 ha

14'224 ha

572 ha

508 ha

2'063 ha

2'127 ha

109 ha

119 ha

1'627 ha

1'562 ha

Landwirtschaftliche Nutzfläche (Inland + Ausland)

Beitragsberechtigte Fläche mit ÖLN davon biologischer Landbau davon extensiver Anbau Brotgetreide davon extensiver Anbau Raps davon ökologische Ausgleichflächen

Beitragsberechtigte Hochstammfeldobstbäume 21'679 Bäume 20'848 Bäume Beteiligung Ethoprogramme für Tiere (BTS, RAUS) 284 Betriebe Anzahl Kontrolleure Kontrolldienst KLS

266 Betriebe

24

24

1'843

1'861

Kontrollierte Betriebe durch Kontrolldienst KLS

397

388

davon mit Kontrollen ÖLN/Primärproduktion

297

259

davon mit Kontrollen BTS/RAUS

140

150

23

53

259

218

41

38

Einsatzstunden der KLS-Kontrolleure

davon mit Kontrollen Milchhygiene davon mit Kontrollen privater Labelprogramme Beanstandungen bei Betriebskontrollen

Legende: ÖLN = ökologischer Leistungsnachweis; BTS = besonders tierfreundliche Stallhaltung; RAUS = regelmässiger Auslauf von Nutztieren ins Freie; KLS = Kontrolldienst Landwirtschaftsamt Schaffhausen

den, wofür 38 Gesuche für total 80 ha bewilligt werden mussten. Die Schaffhauser Landwirte bewirtschaften traditionell rund 2'650 ha landwirtschaftliche Nutzfläche in Deutschland. Auf diesen Flächen müssen sowohl die deutschen als auch die schweizerischen Produktionsbestimmungen eingehalten werden. Da sich die ausländischen Rechtsvorschriften im Pflanzenschutz 2011 änderten, musste eine Vielzahl zeitintensiver Abklärungen getroffen werden, damit Schweizer Landwirte nach wie vor legal Pflanzenschutzmittel auf Auslandflächen einsetzen können. Die Probleme sind noch nicht vollumfänglich gelöst. Vollzug Spezialkulturen

2011 2010

Anbau Verarbeitungsgemüse Anbau Frisch- und Lagergemüse Anbauerhebungen bei den Gemüse-Produzenten Anbau Beeren Anbau Erwerbsobstbau

Vollzug Tierschutz

Bestockte Rebfläche

Die Winterkontrollen im Tierschutz konzentrierten sich auf 93 land-

Anzahl Rebsorten mit Traubenernte

wirtschaftliche Betriebe mit Pferdehaltung und 36 Betriebe mit An-

Erntemenge Rebbau

bindehaltung beim Rindvieh. Bei 5 Betrieben gab es Beanstan-

davon Blauburgunder

dungen mit entsprechenden Kürzungen der Direktzahlungen. 29

davon Riesling-Silvaner

110 ha

100 ha

64 ha

48 ha

8

8

7.21 ha

4.4 ha

20.72 ha

19.57 ha

482 ha

481 ha

59

68

3.28 Mio. kg

3.80 Mio. kg

2.15 Mio. kg

2.61 Mio. kg

0.559 Mio. kg 0.582 Mio. kg

Betriebe haben beim baulichen oder qualitativen Tierschutz infol-

Mittleres Mostgewicht Blauburgunder

99.9° Oe.

90.6° Oe.

ge Ablauf von Übergangsfristen in der Tierschutzverordnung An-

Mittlerer Flächenertrag Blauburgunder

668 g/m2

794 g/m2

passungen bis 1. September 2013 vorzunehmen.

Mittleres Mostgewicht Riesling-Silvaner

82.5° Oe.

79.0° Oe.

Mittlerer Flächenertrag Riesling-Silvaner

833 g/m

860 g/m2

Fr. 51'065.55

Fr. 51'669.30

35

36

Fr. 1.75

Fr. 1.35

Bei den regulären ÖLN-Betriebskontrollen im Sommer wurden zudem bei 209 Betrieben Tierschutz-Teilkontrollen durchgeführt.

Anzahl Weinlesekontrolleure

Zusätzlich fanden aufgrund von Anzeigen oder Feststellungen bei ÖLN-Kontrollen 9 Betriebe Nachkontrollen der Tierschutzvorschriften statt. Dabei mussten bei einem Betrieb die Direktzahlungen gekürzt werden.

Antibiotikaeinsatz gegen Feuerbrand

Das Schaffhauser Rebjahr war geprägt durch die ausserordentliche Frühjahrstrockenheit und drei heftige Hagelschauer, welche Der Herbst präsentierte sich von seiner allerbesten Seite und

2011 2010 1 Betrieb

2 Betriebe

Honiganalysen auf Antibiotikarückstände

3

6

Anzahl Honiganalysen mit Rückständen

0

0

Anzahl Gemeinden mit Feuerbrandbefall

0

0

Anzahl Ambrosiavorkommen

2

3

47

34

Sonderbewilligungen ÖLN

Kosten Weinlesekontrolle pro 100 kg Trauben

praktisch den ganzen Kanton in Mitleidenschaft gezogen haben.

Vollzug Pflanzenschutz

Gesamtkosten Weinlesekontrolle

2

brachte Spitzenqualitäten vor die Kellertüren. Es wurden drei Gesuche um Einzonung in den kantonalen Rebkataster eingereicht, welchen allen entsprochen werden konnte. In Hemishofen umfasst die neu in den kantonalen Kataster aufgenommene Fläche 18 Aren, in Wilchingen sind es 30 Aren und in Oberhallau 41 Aren.

A  82 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Strukturverbesserungen und Meliorationswesen

Das grösste neue Projekt betrifft die PWI-Massnahmen 2011. Es

Hochbau

handelt sich um ein Sammelprojekt, welches 81 (113) einzelne Gü-

Unter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der Hügel-

terstrassen mit einer Länge von ca. 39 km (53 km) sowie 19 (8)

und Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare

Drainageleitungsstränge mit einer Länge von rund 4.9 km (2.2 km)

Darlehen) und à-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton be-

umfasst. Die Gesuche für die einzelnen Massnahmen stammen

anspruchen. Im Jahr 2011 wurden 2 (7) landwirtschaftliche Hoch-

von insgesamt 24 (26) Gemeinden oder Güterkorporationen des

bauten mit Beiträgen unterstützt.

Kantons.

Meliorationswesen

Beratung

An Bodenverbesserungsmassnahmen (Meliorationen) gewähren

Zum Aufgabenbereich der bäuerlich-hauswirtschaftlichen und

Bund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen Bei-

landwirtschaftlichen Beratung zählt die einzelbetriebliche, indivi-

träge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung

duelle Beratungstätigkeit sowie die Organisation bzw. Durchfüh-

oder Wiederinstandstellung bestehender Objekte (Drainagesy-

rung von Weiterbildungskursen und Informationsveranstaltungen.

steme und Feldwege). In der nachfolgenden Tabelle sind alle Projekte aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr oder früher einen Beitrag zugesichert hat, und die zu Beginn des Berichtsjahres noch nicht abgeschlossen waren. Empfänger bzw. Gesuchsteller sind die Eigentümer der Meliorationswerke, d.h. die Einwohnergemeinden und Güterkorporationen.

Beratungsdienstleistungen Weiterbildungskurse Ernährung und Kochen

2011 2010 5

10

Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat

11

10

Rebbergbegehungen

12 9

Vorträge zum Thema Rebbau oder Landwirtschaft

5

9

Projektkosten

RRB Jahr

Zusich. Schluss- Zahlungen Zahlungen Guthaben Beitrag kosten vor 2011 im 2011 Ende 2011

Jungwein- und Fachdegustationen

4

8

DS Schleitheim 10. Etappe

405'000

2007

97'200 388'654

70'000

–

21'781

Teilnehmer Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat

390

285

SS Buchberg Hofzufahrt 2. Etappe Zusatzbeitrag

120'000 8'591

2008 2011