Neues Bundesverwaltungsgericht St.Gallen Zwischenbericht und Hintergrund
September 2010 | www.bundesverwaltungsgericht.ch | www.leaderonline.ch
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Wir schaffen Raum
Editorial 3
Profitieren werden alle
Auf dem «Chrüzacker» im Westen der Stadt
zer Kantone St.Gallen, Thurgau und beiden
St.Gallen schreiten die Bauarbeiten am
Appenzell mit ihren Parlamentariern zu
neuen Bundesverwaltungsgericht plan-
verdanken, dass der Standortentscheid für
mässig und stetig voran. Bald schon ist die
St.Gallen und nicht etwa für Freiburg ausge-
Aussenhülle mit ihren fünf Doppelstockwer-
fallen ist. Einigkeit macht stark.
ken, die 45 Meter hoch in den Himmel ragen,
Profitieren werden alle Ostschweizer Kan-
vollendet, und die Handwerker nehmen den
tone – es ist anzunehmen, dass viele der
Innenausbau in Angriff.
am Bundesverwaltungsgericht Angestellten
Dereinst – das Bauwerk soll am 1. Januar
früher oder später ihren Wohnsitz vom Mit-
2012 seinen neuen Benutzern übergeben
telland in die Ostschweiz verlegen werden.
werden – werden zwischen 350 und 400
Insider rechnen mit einer Übergangszeit von
Menschen in dem imposanten Gebäude
etwa zwei Jahren, in denen die Leute erst
arbeiten. Ein grosser Teil von ihnen kommt
als Wochenaufenthalter, in Mietwohnungen,
von «auswärts»; gerade die Richterinnen
in der Ostschweiz wohnen, nach denen sie
und Richter am Bundesverwaltungsgericht
sich dann aber nach Wohneigentum in der
stammen aus allen Teilen der Schweiz.
Region zwischen Alpstein und Bodensee
Für die Stadt und die Region St.Gallen be-
umschauen werden.
deuten gegen 400 neue Arbeitsplätze viel –
Stadt und Region St.Gallen freuen sich auf
und auch die Signalwirkung, die der Standort
das neue Bundesverwaltungsgericht. In die-
Ostschweiz auslöst, ist nicht zu verachten.
ser LEADER-Sonderausgabe zum Zwischen-
Endlich findet eine Bundesinstitution in die
stand der Arbeiten am Neubau lesen Sie,
Ostschweiz und signalisiert so dem Rest der
was das Bundesverwaltungsgericht eigent-
Schweiz, dass diese nicht hinter Winterthur
lich ist, wie es seinen Weg in die Ostschweiz
aufhört, wie das noch oft kolportiert wird.
gefunden hat und was am Bau besonders ist.
Dass das Bundesverwaltungsgericht nach
Wir wünschen viel Lesevergnügen.
St.Gallen gefunden hat, kam nicht von ungefähr: Es ist der Zusammenarbeit und
Stephan Ziegler, Dr. phil. I
dem geeinten Auftreten der vier Ostschwei-
Chefredaktor
Impressum Herausgeber: Natal Schnetzer Verlag & Redaktion: MetroComm AG, Zürcherstrasse 170, 9014 St. Gallen, Tel. 071 272 80 50, Fax 071 272 80 51, info@metrocomm.ch, www.leaderonline.ch, www.metrocomm.ch Anzeigenleitung: Walter Böni Chefredaktor: Stephan Ziegler Bilder: Bodo Rüedi, zVg. Gestaltung: Marisa Gut Nachdrucke, auch auszugsweise, nur mit schriftlicher Genehmigung des Verlags. Presented by LEADER: Corporate Publishing zielgruppengerecht distribuiert.
September 2010
Wirtschaftsförderungen arbeiten zusammen Die Ansiedlung des Bundesverwaltungsgerichtes in St. Gallen, die Aktivitäten der Business Location Ostschweiz oder der Aufbau der International School – unser gemeinsames Schaffen für ansässige und neue Unternehmen trägt Früchte. Die Ostschweiz ist zum Standort internationaler Konzerne und wichtiger Institutionen geworden. Die Ostschweizer Wirtschaftsförderungen www.ost-schweiz.ch, www.business-location.ch
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Inhalt 5
Inhaltsverzeichnis
6
17
29
Im Gespräch mit Projektleiter Patrick Bünter
Was ist eigentlich das Bundesverwaltungs-
Bürgerinnen und Bürger können sich nun an
vom Hochbauamt St.Gallen über den für die
gericht? Wozu brauchen wir es? Antworten
ein Gericht wenden, wenn sie mit Entschei-
Ostschweiz wichtigen Bau
auf die wichtigsten Fragen
den des Bundes und seiner Ämter nicht
Ein zeitgemässes Stück Baukultur
Das Bundesverwaltungsgericht in Kürze
10
20
Das neue Bundesverwaltungsgericht entwi-
Ausstrahlung»
ckelt seine städtebaulichen und kompositori-
Christian Peter von der HRS Real Estate AG
schen Themen aus den Gegebenheiten des
über die besonderen Herausforderungen am
Ortes und des Programms heraus
Bau und was ihn daran besonders freut
14
26
2012 findet der Umzug an den definitiven
Neben einem erfolgreichen Wirtschaftsstand-
Standort St.Gallen statt, wo sich das künftige
ort ist die Ostschweiz auch ein attraktiver
Gerichtsgebäude derzeit im Bau befindet
Wohn- und Lebensraum
Die architektonische Sicht
Auf dem Weg nach St.Gallen
«Repräsentatives Gebäude mit nationaler
Vielfältige Ostschweiz
Mehr Rechtsschutz – mehr Sicherheit
einverstanden sind
6 Neues Bundesverwaltungsgericht
Ein zeitgemässes Stück Baukultur Patrick Bünter ist beim Hochbauamt St.Gallen als Projektleiter hauptverantwortlich für den Neubau des Bundesverwaltungsgerichts. Im Gespräch erklärt der dipl. Architekt, wo der Bau steht, warum der Kanton St.Gallen baut, und was die Alpensegler vom Neubau haben. Interview: Stephan Ziegler, Bild: Bodo Rüedi
Patrick Bünter, zum Zeitpunkt dieses
Verkehrs-, Militär- oder Spitalbauten her
möglichst günstig zu bauen, um dann
Interviews (August 2010) ist der Bau des
bekannt; denken Sie etwa an Autobahnen
mit der Vermietung ein möglichst gutes
Bundesverwaltungsgerichts St.Gallen
in Frankreich, die von Privaten gebaut
Geschäft zu machen?
schon weit vorgeschritten; die äussere
und betrieben und vom Nutzer refinanziert
Nein. Wir sind uns bewusst, welchen Stel-
Form ist bereits sehr gut zu erkennen.
werden. Nur steht bei uns nicht auf der einen
lenwert dieser Bau für die Ostschweiz hat.
Liegen Sie im Zeitplan?
Seite ein privater Investor, sondern ebenfalls
Darum achten wir zwar darauf, wirtschaftlich
Ja. Unser Ziel ist es, das Gericht am 1.
eine öffentliche Institution. Das Prinzip aber
günstig zu bauen, aber vor allem auch nach-
Januar 2012 den Benutzern zu übergeben.
ist das gleiche. Es gibt nach meiner Ansicht
haltig – und zurückhaltend repräsentativ.
Das werden wir einhalten. Beim Rohbau fehlt
dennoch Unterschiede: Die Partner pflegen
Mit diesem Gebäude haben wir die Chance,
nur noch ein Pool (Doppelstockwerk), der
die gleiche Kultur, und die Gewinnmaximie-
nach aussen zu zeigen, was die Ostschweiz
jetzt hochgezogen wird. Ende September
rung steht nicht im Vordergrund.
leisten kann. Denken Sie nur daran, wie oft dieser Bau später in den Medien präsent
2010 wird das Dach abgedichtet, ab dann können wir den Innenausbau richtig in Angriff
Das erleichtert Ihnen wahrscheinlich auch
sein wird. Wir wollten auf jeden Fall vermei-
nehmen. Damit liegen wir im Zeitplan.
die Planung, weil Sie als Bauherr ent-
den, «schmörzelig» zu wirken. So ist die
scheiden, was wie gemacht werden soll.
Eingangshalle dreigeschossig geplant und
Bauherr des neuen Bundesverwaltungs-
So einfach ist es dann doch nicht. Es gilt, die
empfängt die Besucher in einem würdigen
gerichts ist der Kanton St.Gallen, nicht
Vorgaben des Bundes (hier das Bundesamt
Rahmen. Und die fünf «Pools» (Doppelstock-
der Bund. Wieso?
für Bauten und Logistik BBL) einzuhalten.
werke, die mit je einer Abteilung des Gerichts
Das hat – wie so oft – mit Geld zu tun: Der
Doch im Gegensatz zu einem anderen sich
belegt sind) weisen je eine zweigeschossige
Bund hatte seinerzeit einen Finanzierungs-
im Bau befindenden Grossprojekt, dem
Halle als Treffpunkt auf. Das dient einer gu-
stopp für Investitionen beschlossen. Der
Neubau Fachhochschulzentrum St.Gallen,
ten Arbeitsatmosphäre. Und die Aussenan-
Kanton hat dem Bund ein interessantes
ist die Koordination weit weniger aufwändig,
sicht ist in meinen Augen ein zeitgemässes
Angebot mit einem Standortbeitrag unter-
weil die Bauherrschaft nicht heterogen ist.
Stück Baukultur.
breitet und mit der nötigen Unterstützung
Beim Bundesverwaltungsgericht treten wir
der Politik darf der Kanton St.Gallen das
alleine als Bauherr auf. Wir haben bei der
Zudem soll das Gebäude ja auch attrakti-
Gerichtsgebäude (Investition rund 100 Millio-
Realisierung des Gerichts noch einen wei-
ve Arbeitsplätze bieten.
nen Franken) realisieren. Der Kanton erstellt
teren Vorteil: Das Architekturbüro Staufer &
Ja. Gerade die Richter am Bundesverwal-
das Gerichtsgebäude und vermietet es dem
Hasler, das aus dem Wettbewerb als Sieger
tungsgericht müssen ja aus allen Teilen der
Bund für 50 Jahre. Nach Ablauf der Mietdau-
hervorgegangen ist, macht nicht nur die
Schweiz kommen, das gibt die Politik vor.
er geht es in den Besitz des Bundes über.
Planung, sondern auch die Bauleitung. Das
Jetzt soll jemand aus dem Welschland oder
hilft, die Schnittstellen im Planungsteam ge-
dem Tessin in die Ostschweiz ziehen, die
Also eine Art Public-Private-Partnership,
ring zu halten, den Ablauf zu verschlanken.
ihm in vielen Fällen gänzlich unbekannt ist.
bei der privates Kapital und Fachwissen
Dazu kommt, dass es nur einen einzigen
Diesen Leuten möchten wir etwas bieten: Ein
zur Erfüllung staatlicher Aufgaben mobili-
Ansprechpartner für die am Bau beteiligten
schönes Arbeitsumfeld, ein hohes Niveau –
siert werden?
Unternehmen gibt.
das scheint uns gelungen zu sein: Bei einem
Genau. Nur müsste man hier von Public-
kürzlichen Besuch einer Delegation des
Public-Partnership sprechen. Das Modell
Kann man – etwas überspitzt – sagen,
Bundesverwaltungsgerichts bekamen wir zu
Public-Private-Partnership (PPP) ist ja von
dass der Kanton St.Gallen darauf achtet,
hören, dass man merke, dass hier «etwas
Neues Bundesverwaltungsgericht 7
8 Neues Bundesverwaltungsgericht
Schönes» entstehe. Ich denke, die Leute
anschaut, ist, dass mit vergleichbar we-
St.Gallen. Auch bei den Dachflächen wurde
freuen sich auf ihre späteren Arbeitsplätze.
nigen Materialien gearbeitet wird – Beton,
darauf geachtet, dass diese ansprechend
Glas, Holz, Stahl.
gestaltet sind. Sie werden begrünt und
Auf den Umzug in die Ostschweiz viel-
Das gehört zum Konzept. Staufer & Hasler
sind von «technischem Unrat» möglichst
leicht weniger?
versuchen bei diesem grossen Gebäudevo-
befreit. Wenn man von den Hügelzügen um
Das kann tatsächlich ein Problem sein, dass
lumen bewusst, mit wenigen Materialien zu
St.Gallen auf das Bundesverwaltungsgericht
die Ostschweiz im Rest der Schweiz etwas
arbeiten und deren Natürlichkeit zu zeigen.
blickt, bietet es auch von oben einen stimmi-
als unbekannter Flecken gilt. Ich bin aber
Die Tragstruktur der Pfeiler und Decken wird
gen Anblick.
überzeugt, dass die Menschen, wenn sie erst
im Innern sichtbar gehalten, und die Zwi-
einmal hier sind, sich schnell von den Vorzü-
schenfelder werden mit Füllungen aus Holz
Was ebenfalls auffällt, ist, dass nicht das
gen unserer Umgebung überzeugen lassen.
oder Stucco belegt. Ich finde, das ist eine der
ganze Gebäude an einen Totalunternehmer
Wir haben mit dem Bau jedenfalls versucht,
Qualitäten des Gebäudes: Die Materialvielfalt
übergeben, sondern ein Generalunterneh-
den Zuzügern ein Optimum an Arbeitsqualität
wird auf ein Minimum reduziert, und die Ma-
mer nur mit Hülle und Kern betraut wurde.
zu bieten. Und wenn jemand am Wochen-
terialien werden zeitgemäss und ästhetisch
Die Aufträge für Gebäudetechnik und
ende ganz schnell nach Hause möchte, ist
verbaut. In seiner Aussenwirkung wird die
Innenausbau hingegen wurden an mehrere
das Gebäude auch optimal gelegen – in zwei
Struktur im Innern ablesbar. Der mächtige
Einzelunternehmungen vergeben.
Minuten sind Sie auf der Autobahn, in fünf
Turm aus hellem Sichtbeton im Kontrast zu
Das hat zeitliche Gründe: Da die Planung
am Bahnhof.
den dunklen Glasfronten überzeugt. Das
dieses Gebäudes sehr komplex ist, hätten
Gebäude ist weitherum sichtbar und wird von
wir es nicht geschafft, innerhalb der geforder-
Westen her zu einem eigentlichen «Tor» zu
ten Zeit alles vorzubereiten, um rechtzeitig
Was ins Auge sticht, wenn man die Pläne
«Wir geben Ihrer Idee ein Gesicht.»
Mehr Know-how gibts nirgends. Industriestrasse 15 | 9201 Gossau | T 071 388 82 82 | www.aepli.ch
Neues Bundesverwaltungsgericht 9
fertig zu werden. Also fahren wir zweischie-
dazukommt. Wärme wird auch innerhalb
möchte, obwohl es grundsätzlich automa-
nig: Während die HRS als Generalunterneh-
des Gebäudes zurückgewonnen. Die
tisch, nach Tageslicht, gesteuert wird. Wir
merin die Tragstruktur mit Hülle realisiert,
Temperatur in den Räumen wird durch Heiz-
haben hier auf das Wohlbefinden der Nutzer
hatten wir Zeit, die Gebäudetechnik und den
und Kühldecken geregelt, die sehr schnell
geachtet. Trotzdem bleibt das Gebäude
Innenausbau weiter zu präzisieren und zu
auf Temperaturschwankungen reagieren
energieeffizient.
planen und an einzelne Betriebe zu überge-
können. Die Belüftung erfolgt mechanisch.
ben. Es ist tatsächlich so, dass heute noch
Was wir aber nicht gemacht haben, ist,
Und naturfreundlich, habe ich gehört. So
nicht gar alle Arbeiten vergeben sind. So
die Fenster zu verriegeln. So kann jeder in
soll sogar der Naturschutz ein Wörtchen
haben wir die Vorlaufzeit minimieren, aber
seinem Büro nach individuellem Bedarf das
mitgeredet haben.
auch die Kostensicherheit erhöhen können.
Fenster öffnen.
Ja, das hat er. Der Naturschutz ist an uns herangetreten mit der Bitte, einige Nist-
Wahrscheinlich würde man sich in einem
plätze für den Mauer- und den Alpensegler
Büro, in dem man kein Fenster öffnen
vorzusehen. Diese Vögel können nicht vom
Der Renner im heutigen Bauwesen ist der
kann, auch eher eingesperrt vorkommen.
Boden starten, sondern brauchen Höhe,
Minergie-Standard. Auch für das neue
Genau. Es ist den Nutzern auch möglich,
um segelnd ihren Flug aufzunehmen. Das
Bundesverwaltungsgericht?
die automatische Jalousiensteuerung zu
Hochhaus des Bundesverwaltungsgerichts
Ja, natürlich. Das Gebäude wird nach
übersteuern, sodass man nach Gusto Schat-
ist dafür geradezu ideal. Dieser Bitte sind wir
diesem gebaut und ist sehr energieeffizi-
ten oder Sonne in sein Büro lassen kann.
darum gerne nachgekommen; so finden sich
ent. Geheizt wird mit Erdwärme, wobei für
Ebenso kann er auch das Licht in einem
heute Nist- und Brutmöglichkeiten für diese
die Spitzenabdeckung eine Gasheizung
gewissen Bereich selbst regulieren, wenn er
Vogelarten an der Dachkante.
2011 die Organe gemacht.
E,T & H BSW
Grob gesagt, werden 2010 das Skelett und
10 Neues Bundesverwaltungsgericht
Der Neubau des Bundesverwaltungsgerichts St.Gallen aus architektonischer Sicht Das neue Bundesverwaltungsgericht entwickelt seine städtebaulichen und kompositorischen Themen aus den Gegebenheiten des Ortes und des Programms heraus. Seine zweiteilige Gliederung verortet das Haus an der prominenten städtischen Lage. Ein ausgedehnter Sockelbau bettet den Baukörper in den Hang ein, formt zusammen mit der bestehenden Villa einen öffentlichen Park und verbindet die horizontalen und vertikalen Gebäudeteile in einer zusammenhängenden Sprache. Text und Illustrationen: Astrid Staufer und Thomas Hasler, Staufer & Hasler Architekten
Über dem Sockel strahlt ein leichter und filigraner Turmbau allseitig auf die weitere Umgebung der Stadt aus. Sein Ausdruck ist Abbild der inneren Organisation: Die unterschiedlichen Abteilungen (Pools) werden
die zentrale Drehscheibe für die Institution.
D
aus den spezifischen Anforderungen an
er Gerichtsflügel, welcher auch Cafe-
Raumhöhen und Kanalführungen resultieren,
teria und Bibliothek beherbergt, wird
bilden die Sohle. Diese gründet möglichst
über die vom Vorplatz her belichtete
vollflächig auf dem felsigen Untergrund.
Wandelhalle erschlossen. Die Gerichtssäle
Das erste Untergeschoss mit der Parkie-
als zweigeschossige Einheiten in die Höhe
und Sitzungszimmer bilden eine Struktur von
rungsanlage dehnt sich unter dem Vorplatz
gestapelt und nach aussen durch über-
ein- und zweigeschossigen Räumen. Das
aus. Die Zufahrt von Westen erfolgt über
höhte Stützenkränze lesbar gemacht. Die
13-geschossige Hauptgebäude gliedert sich
ein unterirdisches Bauwerk, das gleichzeitig
inszenierte Doppelgeschossigkeit verleiht
sichtbar in zwei Teile: Der dreigeschossige
verschiedene gebäudetechnische Anlagen
dem Volumen am Hang eine gebrochene
Sockelbau und die fünf Abteilungen, auch
aufnimmt. Das Tragsystem des Hauptbaus
und angemessene Massstäblichkeit. Durch
Pools genannt, bestimmen die Architektur
besteht aus dem Kern, gebildet durch die
seinen kommunikativen und auf die inneren
des Gebäudes. Mit der Fassadengestaltung
Stützen und den teilweise aussteifenden
Verhältnisse verweisenden Ausdruck soll das
werden die zweigeschossigen Einheiten
Scheiben dazwischen und den tragenden
neue Bauwerk einen angemessenen reprä-
sichtbar zusammengefasst. Innen sind sie
Fassadenstützen. Die Betonkonstruktion
sentativen Charakter und eine zeitgemässe
jeweils durch eine zweigeschossige Lobby
weist sichtbare und verkleidete Teile auf.
Würde erhalten.
verbunden.
Namentlich das Skelett aus Stützen, Unter-
Das Gebäude wird in Stahlbeton erstellt.
zügen und Deckenstirnen bleibt sichtbar und
Zentrale Halle
Aufbauend auf der Basis der Baugrube
wird in der notwendig hohen Sichtqualität
Das Haus wird über die zentrale, dreige-
erfolgt der Bau der beiden Untergeschos-
ausgeführt. Die später durch Vorsatzwände
schossige Halle betreten. Hier befindet sich
se. Verschiedene Niveausprünge, welche
und abgehängte Decken verblendeten Teile haben diese Ansprüche nicht. Fugenlose Fassade Die Fassade wird ebenfalls in fugenloser Sichtbetonbauweise erstellt. Der Sockelbau als massive, innengedämmte Konstruktion wird mit unterschiedlichen Oberflächen differenziert. Zwischen den leicht vorstehenden Deckengesimsen aus aufgehelltem Ortbeton bilden die bündig eingesetzten Kastenfenster mit den gestockten Betonoberflächen ein feines Relief. Die Homogenität des Sockels kontrastiert mit der feingliedrigen und lamellierten Tragstruktur, welche den Fassaden des Turmbaus als umlaufender Kranz vorgestellt ist. Einer Harfe gleich sind die vorfa-
Aussenansicht
Neues Bundesverwaltungsgericht 11
Eingangshalle
12 Neues Bundesverwaltungsgericht
Cafeteria Erdgeschoss
brizierten Stützen zwischen die alle zwei
eine feingliedrige, prägnante Grundstruktur,
wird durch abhängte Decken und ein System
Geschosse hervortretenden Deckenplatten
welche die neue Gerichtsnutzung identitäts-
von Vorsatzwänden vor den systematisch
eingespannt; zur Mitte hin formen sie einen
stiftend fasst.
angeordneten vertikalen Schächten erreicht.
Nocken, der die verkleideten Zwischendecken der Abteilungen trägt.
Das Gebäude, welches die Anforderungen Rohbau und Installationen entkoppelt
Wahrnehmungen hinsichtlich Transpa-
G
an den Minergie-Standard erfüllt, erlaubt so
dass zum Beispiel die Deckeneinlagen auf ein
Installation und Ausbau ermöglicht es eben-
renzgrad der Fassade sowie differenzierte
Minimum beschränkt werden und die Vertikal-
falls, den Ausbau weitgehend autonom zu
Licht- und Schattenspiele. Vor dem dunklen
führungen systematisiert werden. Der Rohbau
planen. Die Materialisierung im Innenbereich
Hintergrund aus Verglasungen und eloxierten
ist so geformt, dass die haustechnischen An-
wird sich grundsätzliche auf die Materialien
Aluminiumprofilen zeichnen sich die hellen
lagen mit einer zusammengefassten Ausspa-
Stein, Gips und Holz beschränken.
Weisszement-Stützen scharf ab. Sie formen
rungsplanung integriert werden können. Das
www.staufer-hasler.ch
Die trapezoide Stützenform weist in die Tiefe des Hauses: Je nach Standort (seitlich oder frontal) ergeben sich unterschiedliche
enerell ist der Rohbau so konzipiert,
zudem das nachhaltige Nachrüsten sämtlicher
dass er von den Installationen weit-
technischen Elemente.
gehend getrennt wird. Das heisst,
Die angestrebte Entflechtung von Rohbau,
Neues Bundesverwaltungsgericht 13
Poolhalle
14 Neues Bundesverwaltungsgericht
Auf dem Weg nach St.Gallen Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat anfangs des Jahres 2007 den Betrieb an den provisorischen Stand orten Bern und Zollikofen aufgenommen. Im Jahr 2012 findet der Umzug an den definitiven Standort St.Gallen statt, wo sich das künftige Gerichtsgebäude derzeit im Bau befindet.
Im März 2000 wurde in einer Volksab-
genössischen Räte im Juni 2002 St.Gallen
«Wachstum» des Gebäudes kann auf
stimmung eine umfangreiche Justizreform
als Sitz des Bundesverwaltungsgerichts und
den Bildern einer Webcam verfolgt werden:
beschlossen. Deren Kernstück war die
Bellinzona als Sitz des Bundesstrafgerichts.
www.scheferit.ch/bvgwebcam/bvgcam1.
Schaffung zweier neuer erstinstanzlicher
Der ursprünglich für Mitte des Jahres 2010
Bundesgerichte, nämlich des Bundesstraf-
vorgesehene Umzug in die Ostschweiz wird
Die Herausforderungen des Umzugs
gerichts und des Bundesverwaltungsgerichts
im Jahr 2012 Realität werden.
Der Umzug des BVGer nach St.Gallen
mit den folgenden Zielen: Zum einen sollen
Im August 2004 wurde zwischen dem Bund
wird in der ersten Hälfte des Jahres 2012
alle Entscheide von Bundesbehörden von ei-
und dem Kanton St.Gallen eine Vereinba-
stattfinden. Die Vorbereitungen laufen jedoch
nem unabhängigen Gericht beurteilt werden.
rung zum Neubau des BVGer geschlossen.
schon seit Aufnahme des Gerichtsbetriebes.
Zum andern sollen dem Bundesgericht, der
Der Kanton St.Gallen führte im Auftrag des
Verschiedene vom BVGer für einen erfolg-
höchsten richterlichen Instanz des Landes,
Bundes ein Wettbewerbsverfahren für ein
reichen Umzug beschlossene Konzepte
Gerichte als Vorinstanz vorgeschaltet sein.
Gerichtsgebäude (und eine Wohnüberbau-
befinden sich derzeit in Umsetzung, darunter
Das BVGer beurteilt Beschwerden gegen
ung) auf dem Gebiet «Chrüzacker» durch.
dasjenige zur Personalerhaltung und Perso-
Verfügungen von Bundesbehörden. In be-
Dieses stiess auf sehr grosses nationales
nalrekrutierung.
stimmten Sachbereichen ist das Gericht auch
und internationales Interesse. Dies nicht
für die Überprüfung kantonaler Entscheide
zuletzt deshalb, weil ein Neubau eines derart
zuständig und urteilt ausserdem in Klage-
grossen Gerichts nicht nur eine grosse fach-
verfahren. Soweit das Bundesverwaltungs-
liche, sondern auch eine selten ausgeschrie-
gericht nicht letztinstanzlich entscheidet,
bene und prestigeträchtige Wettbewerbsauf-
en Standort erhalten bleibt. Dies ist schon
können seine Urteile beim Bundesgericht in
gabe darstellt.
deshalb sehr wichtig, weil sich das BVGer
Lausanne oder Luzern angefochten werden.
Ende des Jahres 2006 wurde aus beinahe
auf deren Fähigkeiten und die in den ersten
Es setzt sich aus fünf Abteilungen sowie dem
200 Eingaben das Projekt «Auf Rosen ge-
Jahren gewonnenen wertvollen Erfahrun-
Generalsekretariat zusammen. Mit rund 70
bettet» des Architekturbüros Staufer & Hasler
gen stützen möchte. Der Personalerhalt
Richterinnen und Richtern sowie 300 Mitar-
in Frauenfeld auserkoren. Ein zwölfgeschos-
stellt mit Bezug auf den Umzug eine grosse
beitenden ist das Bundesverwaltungsgericht
siger Bau wird die fünf Abteilungen mit den
Herausforderung dar, weil ein Grossteil des
das grösste Gericht der Schweiz; es spricht
Büros für Richter und Richterinnen, Ge-
jetzigen Personals den Wohnsitz in Bern
pro Jahr mehr als 9000 Urteile.
richtsschreiber und Gerichtsschreiberinnen
und Umgebung sowie in der Westschweiz
Das BVGer trat an die Stelle von mehr als
aufnehmen. Im dreigeschossigen Sockelbau
hat.
30 Rekurskommissionen und mehreren Be-
werden Gerichtsverwaltung, die zentrale
Verschiedene Massnahmen sowie eine
schwerdediensten der Departemente, die bis
Bibliothek und die Cafeteria eingerichtet. Im
rechtzeitige und kontinuierliche Information
Ende 2006 bestanden und ihren Sitz weitge-
Flügel werden die Gerichtssäle zur Verfü-
sollen den Umzug nach St.Gallen erleich-
hend in Bern und Umgebung hatten. So war
gung stehen. Der Spatenstich erfolgte im
tern und auch jene zu einer Weiterarbeit am
es naheliegend, in Bern und Zollikofen den
Sommer 2008.
neuen Standort motivieren, die ihren festen
provisorischen Sitz des BVGer zu nehmen. Die Wahl von St.Gallen als Sitz Nach aufwändigen Evaluationen und langen politischen Diskussionen bestimmten die eid-
D
E
s ist dem BVGer ein grosses Anliegen, dass eine grosse Anzahl der Richterinnen und Richter sowie der
Mitarbeitenden dem Gericht auch am neu-
ie Gesamtinvestition (inklusiv Mobi-
Wohnsitz nicht verlegen können oder wollen.
liar) wird rund 110 Mio. Franken be-
Bei den Umzugsvorbereitungen arbeitet das
tragen. Der Bund hat sich verpflich-
BVGer mit den Kantonen der Ostschweiz
tet, den Bau nach 50 Jahren vom Kanton
und der Stadt St.Gallen sowie der lokalen
St.Gallen zu übernehmen. Das tägliche
Standortförderung zusammen.
Neues Bundesverwaltungsgericht 15
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Neues Bundesverwaltungsgericht 17
Das Bundesverwaltungsgericht in Kürze Was ist eigentlich das Bundesverwaltungsgericht? Wozu brauchen wir es? Diese Zusammenfassung gibt Antwort auf die wichtigsten Fragen.
Was sind die Funktionen des BVGer?
ten Vorinstanzen des Bundes können in der
verfahren in Enteignungssachen gestützt auf
Dem Bundesverwaltungsgericht kommen vier
Regel direkt mit Beschwerde an das Bun-
das Bundesgesetz über die Enteignung (SR
Kernfunktionen in der Bundesrechtspflege zu:
desverwaltungsgericht angefochten werden.
711) zuständig. Die Oberschätzungskommis-
1. Ablösung der bisherigen Rekurs- und
Der verwaltungsinterne Beschwerdeweg
sion ist ein dem Bundesverwaltungsgericht
Schiedskommissionen
entfällt, ausser dort, wo er spezialgesetzlich
beigegebenes Expertengremium.
2. Übernahme der Aufgaben der Beschwer-
vorgesehen ist. In diesen Ausnahmefällen ist
dedienste der Departemente. Damit wird
die Beschwerde an das Bundesverwaltungs-
Welches sind die Verfassungsgrundla-
das neue Gericht zur Rechtsmittelbehörde in
gericht erst gegen den Beschwerde- bzw.
gen?
Fällen, in denen Verfügungen von Depar-
Einsprachentscheid zulässig.
Die Verfassungsgrundlagen für das
tementen, autonomen Anstalten und nicht
Das Bundesverwaltungsgericht urteilt ent-
Bundesstrafgericht und das Bundesverwal-
richterlichen Kommissionen des Bundes
weder als Vorinstanz des Bundesgerichts
tungsgericht finden sich in den Absätzen 1
zuvor noch direkt an das Bundesgericht
oder als letzte bzw. einzige Instanz. Soweit
und 2 von Artikel 191a BV. Danach ist der
weitergezogen werden konnten. Dadurch
die Entscheide des Bundesverwaltungsge-
Bund verpflichtet, ein Strafgericht für die
wird eine Lücke in den Bereichen der Verwal-
richts der «Beschwerde in Zivilsachen» oder
Beurteilung von erstinstanzlichen Straffäl-
tungsrechtspflege des Bundes geschlossen,
der «Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
len, die das Gesetz der Gerichtsbarkeit des
in denen bis anhin noch keine richterliche
V
Angelegenheiten» an das Bundesgericht
Bundes zuweist, zu bestellen (Absatz 1) und
orinstanz des Bundesgerichts
unterliegen, ist es diesem im Instanzenzug
richterliche Behörden für die Beurteilung von
bestand, und das oberste Gericht
untergeordnet. Hingegen entscheidet das
öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten aus dem
entlastet.
Bundesverwaltungsgericht überall dort
Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung
3. Umsetzung der allgemeinen Rechtsweg-
endgültig und damit als oberste Recht spre-
zu schaffen (Absatz 2). Art. 191a BV ist Teil
garantie für Bereiche des Bundesverwal-
chende Behörde, wo das Bundesgerichtsge-
des am 12. März 2000 von Volk und Ständen
tungsrechts, in denen der Bundesrat oder ein
setz die Zuständigkeit des Bundesgerichts
verabschiedeten Bundesbeschlusses über
Departement bisher endgültig entschieden
ausschliesst.
die Reform der Justiz.
4. Übernahme von Rechtspflegeaufgaben
Was hat das BVGer mit der Eidgenössi-
Wie ist das BVGer organisiert?
des Bundesrates.
schen Schätzungskommissionen zu tun?
Das Bundesverwaltungsgericht verfügt
Zusätzlich zur Rechtsprechung übt das
über folgende Leitungsorgane: Präsidium,
Was ist die Hauptaufgabe des BVGer?
Bundesverwaltungsgericht die Aufsicht über
Verwaltungskommission, Gesamtgericht,
Die Hauptaufgabe des Bundesverwaltungs-
die Geschäftsführung der Eidgenössischen
Abteilungspräsidentenkonferenz, General-
gerichts bildet folglich die Beurteilung von
Schätzungskommissionen aus. Weiter wählt
sekretariat. Rechtspflegeorgane sind die
öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten aus dem
es die Präsidentinnen oder Präsidenten und
Abteilungen und Kammern.
Zuständigkeitsbereich der Bundesverwal-
zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter
tung. Das Gericht entscheidet Beschwerden
der Schätzungskommissionen sowie die
> Präsidium
gegen Verfügungen eidgenössischer Instan-
Hälfte der Mitglieder der Eidgenössischen
Auf Vorschlag des Gesamtgerichts wählt die
haben.
zen und urteilt als erste Instanz über gewisse Klagen aus dem Bundesverwaltungsrecht. Die Verfügungen der im Gesetz aufgezähl-
O
berschätzungskommission. Die in
Bundesversammlung den Präsidenten und
Schätzungskreisen tätigen 13 Kom-
den Vizepräsidenten des Gerichts aus der
missionen sind für das Schätzungs-
Mitte der Richter. Die Wahl erfolgt jeweils
18 Neues Bundesverwaltungsgericht
für zwei Jahre. Einmalige Wiederwahl in die
Präsidentenkonferenz. Diese bildet das vier-
chen Infrastruktur, Umwelt, Abgaben und
jeweilige Funktion ist zulässig. Der Präsident
te Leitungsorgan neben dem Präsidium, der
Personal sowie Ausübung der Aufsicht über
führt den Vorsitz im Gesamtgericht und in der
Verwaltungskommission und dem Gesamt-
die Geschäftsführung der Schätzungskom-
Gerichtsleitung (Verwaltungskommission). Er
gericht. Sie ist zuständig für den Erlass von
vertritt das Gericht nach aussen.
Weisungen und einheitlichen Regeln für die Gestaltung der Urteile, die Koordination der
missionen. – Abteilung II: Schwerpunkt in den Bereichen Wirtschaft, Wettbewerb und Bildung.
> Verwaltungskommission
Rechtsprechung unter den Abteilungen und
– Abteilung III: Schwerpunkt in den Berei-
Die Gerichtsleitung bzw. die Administration
die Vernehmlassung zu Erlassentwürfen (Art.
chen Ausländerrecht, Sozialversicherungen
des Gerichts steht in der Verantwortung
17 VGG).
und Gesundheit. – Abteilungen IV und V: Alle Geschäfte auf
eines kollegialen Organs, der Verwaltungskommission. Diese ist zuständig für sämtli-
> Generalsekretariat
dem Gebiet des Asylrechts, soweit nicht die
che Verwaltungsgeschäfte, sofern das VGG
Die Generalsekretärin steht der gesamten
Abteilung III zuständig ist.
oder die Gerichtsreglemente kein anderes
Gerichtsverwaltung einschliesslich der
Organ für zuständig erklärt. Präsident und
wissenschaftlichen Dienste (nicht aber der
Warum gibts in St.Gallen einen BVGer-
Vizepräsident des Gerichts sind de lege
Gerichtsschreiber) vor. Ferner obliegt ihr
Neubau?
M
itglied der Verwaltungskommission,
die Vorbereitung und der Vollzug der von
wobei der Präsident zugleich die
der Verwaltungskommission gefassten
Verwaltungskommission präsidiert.
Beschlüsse. Sie ist für das Sekretariat des
I
m Juni 2002 haben die Eidgenössischen Räte die Stadt St.Gallen als Sitz des neuen Bundesverwaltungsgerichts bestimmt.
Das Gesamtgericht kann in diese höchstens
Präsidiums, der Verwaltungskommission,
drei weitere Richter für jeweils zwei Jahre
des Gesamtgerichts und der Präsidenten-
fer des Rosenbergs in St.Gallen entsteht
wählen. Einmalige Wiederwahl als «einfa-
konferenz zuständig.
heute das grösste Gericht der Schweiz.
ches Mitglied» ist zulässig, was die spätere
Die Dienste des Gerichts nehmen folgende
Das Gebäude mit einem 40 Meter hohen
Wahl in das Präsidium nicht ausschliesst.
Aufgaben wahr:
Turm und einem zweigeschossigen Flügel
Das geltende Geschäftsreglement sieht vor,
– Kanzleidienste: Registratur und Adminis-
mit Gerichtssälen wird Raum für rund 400
dass sich die Verwaltungskommission zwin-
tration der hängigen Rechtsfälle, Archiv,
Arbeitsplätze bieten. Die Erstellungskosten
gend aus fünf Mitgliedern zusammensetzt.
Gebührenkontrolle und allgemeine Sekre-
mit benötigtem Land werden auf rund 100
tariatsdienste;
Millionen Franken budgetiert.
> Gesamtgericht Sämtliche Richter bilden das Gesamtgericht.
– Verwaltungsdienste: Finanz- und Personal, Mobiliar-, Haus- und Sicherheitsdienst;
Diesem stehen die im Gesetz ausdrücklich
– Wissenschaftliche Dienste: Informatik,
aufgeführten Befugnisse zu (Art. 16 Abs. 1
Bibliothek, juristische Dokumentation
VGG). Weitere Kompetenzen können ihm
und Publikation der Entscheidungen des
nur durch ein Gesetz im formellen Sinne
Bundesverwaltungsgerichts, Internet- und
eingeräumt werden (Art. 16 Abs. 1 lit. i VGG);
Intranetauftritt, Länderexpertisen.
die Erweiterung der Zuständigkeiten durch Reglement ist somit ausgeschlossen.
> Abteilungen Die Geschäftsverteilung in den Abteilungen
> Abteilungspräsidentenkonferenz
wurde wie folgt festgelegt:
Die Präsidenten der Abteilungen bilden die
– Abteilung I: Schwerpunkt in den Berei-
Auf dem Chrüzacker am westlichen Ausläu-
Neues Bundesverwaltungsgericht 19
20 Neues Bundesverwaltungsgericht
«Repräsentatives Gebäude mit nationaler Ausstrahlung» Christian Peter (57) ist für den Bundesverwaltungsgerichts-Neubau verantwortliches Mitglied der Geschäftsleitung der HRS Real Estate AG, die als Generalunternehmerin für den Rohbau und die Aussenhaut des Gebäudes zuständig ist. Im Gespräch erläutert der dipl. Arch. ETH/SIA, wo sich dieser Aufrag im Portefeuille der HRS einreiht, was die besonderen Herausforderungen am Bau waren und was ihn daran besonders freut. Interview: Stephan Ziegler, Bild: Bodo Rüedi
Christian Peter, was genau hat die HRS
ordnung kein Neuland: Auf die Entwicklung
Würden Sie den Bau als reinen «Zweck-
Real Estate AG im Bereich ihres «core
und Realisierung anspruchsvoller Bauten,
bau» betiteln oder ist er mehr?
& shell»-Auftrages am neuen Bundesver-
oder wie in diesem Falle auf die Bauaus-
Keineswegs nur ein Zweckbau. Er ist aus un-
waltungsgericht ausgeführt?
führung unter Einhaltung umfassender
serer Sicht ein repräsentatives Gebäude mit
Unter core & shell versteht man im We-
Rahmenbedingungen und Terminvorgaben
nationaler Ausstrahlung – wie es einem Bun-
sentlichen sämtliche Rohbauarbeiten sowie
der Bauherrschaft, ist die HRS spezialisiert.
desverwaltungsgereicht gut ansteht, ohne
die Aussenhaut (Fassade und Dach) des
Wir sind aber sehr stolz darauf, dieses Ge-
dass übertriebener Luxus geplant wurde.
Gebäudes. Dazu gehören auch die ganzen
bäude von nationaler Bedeutung ausführen
Aushubarbeiten sowie die gesamte Baugru-
zu dürfen.
Kann man sagen, der Bau sei modular aufgebaut, sodass z. B. die «Software»
bensicherung. Jedes Projekt weist seine Besonderheiten
– wie etwa technische Installationen, die
Was hat den Ausschlag gegeben, diesen
auf. Was ist es an diesem Projekt?
Heizung oder auch Zwischenwände – bei
Grossauftrag an die HRS zu übergeben?
Der Neubau wurde mit einer Sichtbeton
Bedarf (oder Erneuerung) einfach ausge-
Der Auftrag unterstand der Verordnung über
fassade mit technisch sehr anspruchsvollen
tauscht werden kann?
das öffentliche Beschaffungswesen des
Details geplant. Die Umsetzung am Bau
Ja. Mit der Unterscheidung zwischen Roh-
Kantons St.Gallen. Vergabekriterien waren
war angesichts des engen Terminpro-
bau und Hülle, Haustechnik und Ausbau ist
seinerzeit der Preis, die Attraktivität der
gramms und insbesondere wegen der
es im Grundsatz möglich, jedes dieser drei
angebotenen Lösung (Baustelleninstallation,
langen Winterperiode eine grosse Heraus-
Gewerke entsprechend ihrer unterschiedli-
Bauablauf, Terminplan und Schnittstellen zu
forderung. Wer die Gebäudehülle heute
chen Lebensdauer zu erneuern. Aufgrund
den bauseitigen Ausbauarbeiten), die Quali-
ansieht, kann feststellen, dass – trotz
der hohen funktionalen Ansprüche an den
tät der Unternehmung und die vorgesehenen
zeitweise sehr tiefen Temperaturen – von
Innenausbau wäre das jedoch nur mit Ein-
Personen im Bereich Projekt- und Baulei-
unseren Unternehmern ausgezeichnete
griffen in den Betrieb möglich.
tung. Aufgrund dieser Kriterien entschied
Arbeit geleistet wurde. Der Bau kommt in eine leichte Hanglage
sich die Bauherrschaft, der Kanton St.Gallen, Und in welchen Bereichen gab es die
zu stehen. Gab es beim Aushub irgend-
«härtesten Nüsse zu knacken»?
welche Probleme?
Von was für einem Auftragsvolumen spre-
Neben den vorhin erwähnten Anforderungen
Da in unmittelbarer Nähe eine Wohnüber-
chen wir ungefähr?
im Bereich Sichtbeton lag unser Fokus auf
bauung geplant wurde, musste die Baugrube
Unser Auftragsvolumen beträgt 32,5 Millio-
den Bereichen «Sicherheit der Bauarbeiten»
sehr stabil sein, und aufgrund der engen
nen Franken. Das Bauvolumen umfasst rund
sowie «Dichtigkeit der Untergeschosse».
Terminvorgaben war es notwendig, im Bereich
73‘500 Kubikmeter, wofür rund 1600 Tonnen
Eine Hochhausbaustelle direkt an einer stark
Aushub und Baugrubensicherung auch bei
Armierungsstahl benötigt werden.
befahrenen Verkehrsader verlangt natürlich
tiefen Temperaturen arbeiten zu können. HRS
nach erhöhten Sicherheitsanforderungen.
entschied sich aufgrund dieser Herausforde-
Wo reiht sich dieser Auftrag im Porte-
Darin hatten wir aber ja schon grosse Erfah-
rungen für eine qualitativ bessere Ausführung
feuille der HRS ein?
rungen, zum Beispiel von der Sanierung des
und damit auch leicht teuere Lösung als die
Für uns bedeutet ein Auftrag dieser Grössen-
St.Galler Rathauses am Bahnhofplatz.
ursprünglich vom Kanton ausgeschriebene
für das Angebot von HRS.
Neues Bundesverwaltungsgericht 21
Zum Unternehmen Jahrzehntelange Erfahrung, 180 unternehmerisch denkende Mitarbeiter und ein jährliches Bauvolumen von mehreren Hundert Millionen Schweizer Franken machen die HRS Real Estate AG mit Hauptsitz in Frauenfeld und elf Niederlassungen in Zürich, Bern, Basel, St.Gallen, Chur, Vaduz, Crissier, Fribourg, Neuchâtel, Genf und Giubiasco zu einem der führenden Total- und Generalunternehmer im Schweizer Markt. Die HRS-Kernkompetenz ist die Gesamtleistung am Bau. Sie begleitet ihre Kunden als engagierter Projektentwickler, Totalunternehmer, Generalunternehmer oder -planer. Dies umfasst sämtliche Prozesse von der ersten Idee über die Finanzierung und die Realisierung bis hin zur Bewirtschaftung. Alle Anstrengungen sind auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet: Überdurchschnittliche Qualität auf der ganzen Linie. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, setzt die HRS auf harte Arbeit, auf konsequente Kundenorientierung und auf ethische Werte, an denen sie ihr Handeln ausrichtet. Variante, damit die Risiken minimiert werden
Zum Schluss: Was hat Sie persönlich am
konnten. Mit dieser von uns konzipierten
Auftrag für den Neubau des Bundesver-
Die HRS Real Estate AG versteht sich als
Lösung hatten wir keine Probleme.
waltungsgerichtes am meisten gefreut?
kompetenter Partner, der seine Auftragge-
Das sind eigentlich zwei Dinge: Erstens,
ber von A bis Z begleitet. Sie hat grosse
Und welche technischen Herausforderun-
dass das Bundesverwaltungsgereicht in
Erfahrung in der Planung und Realisation
gen galt es im Hochbau zu meistern?
St.Gallen und nicht wie ursprünglich geplant
von Sportstadien und Freizeitanlagen,
Wie es bei Hochhäusern üblich ist, wird nicht
im Mittelland realisiert wird. Dazu war
Einkaufszentren, Spitälern, Alterszent-
zuerst der ganze Rohbau erstellt, sondern
eine konzertierte Aktion von Kanton, Stadt
ren, Hotels, Bildungszentren, Büro- und
die Arbeiten erfolgen zeitlich gestaffelt eng
und sämtlichen Ostschweizer Politikern
hintereinander: Wenn der Baumeister im
notwendig. Und zweitens: Nachdem wir
vierten Obergeschoss betoniert, werden zwei
seinerzeit in der Task-Force von Kanton und
Geschosse darunter die Fenster montiert,
Stadt mitgearbeitet haben, die den Auftrag
und weitere zwei Geschosse darunter be-
hatte, innert kürzester Frist den Nachweis zu
Industriebauten sowie Wohnimmobilien. Unter den anspr Am neuen Bundesverwaltungsgericht Alterswohnanlag in nalität St.Gallen baut sie Hülle und Kern – core & sind das e das andere. Bei u shell – des Gebäudes. Mehr darüber un
ginnt der Ausbau. Dies bedingt eine perfekte
erbringen, dass auch in St.Gallen das Bun-
Organisation auf der Baustelle, gilt es doch
desverwaltungsgericht termingerecht und in
diesen Takt bis ins zwölfte Obergeschoss
der gewünschten Grösse realisiert werden
durchzuziehen. Das ist uns gelungen.
kann, freut es uns ganz besonders, dass
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wir einen Teil davon bauen dürfen. Selbst-
HRS Real Estate AG Raum Wir schaffen
Gibt es am oder im Bau ein technisches
verständlich war das nicht, denn aufgrund
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Novum, das so bisher noch nicht einge-
der Beschaffungsvorgaben des Kantons
setzt worden ist?
St.Gallen musste dieser Auftrag öffentlich
Grundsätzlich wurde und wird beim Neubau
ausgeschrieben werden, und alle Anbieter
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des Bundesverwaltungsgerichts auf be-
hatten gleich lange Spiesse. Dass wir uns
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währte Technologien gesetzt, die intelligent
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Technik, Energie und Sicherheit im neuen Bundesverwaltungsgericht Die Funktionstüchtigkeit des neuen Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) in St.Gallen hängt wesentlich von der Energieversorgung ab. Dazu ist eine eigenständige Trafostation der St.Galler Stadtwerke mit zwei Transformatoren vorgesehen. Die neue Stadtsiedlung oberhalb des BVGer wird ebenfalls ab dieser Trafostation erschlossen.
Wichtige Anlagen wie Feuerwehrlift oder die Entrauchungsanlagen werden gemäss den Richtlinien der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen (VKF) doppelt eingespeist. Deshalb kann auf einen Notstromgenerator verzichtet werden. Zur weiteren Erhöhung der Betriebssicherheit der Anlagen werden redundante Spannungsversorgungen (USV) eingesetzt. Sicherheit im Gebäude Der Sicherheit für Personen und Sachen wird hohe Priorität zugeordnet und durch verschiedene Anlagen sichergestellt. Für die Brandfrüherkennung wird im ganzen Gebäude eine moderne einzeladressierbare Brandmeldeanlage installiert. Im Turmbereich wird zusätzlich eine Sprinkleranlage zur Brandbekämpfung eingesetzt. Sämtliche Fluchtwege werden über eine zentrale Notbeleuchtungsanlage beleuchtet. Der äussere Blitzschutz wird mittels Blitzableitern sichergestellt. Zusätzlich wird der Blitzschutz im 12. OG sowie in der Mitte Turm mit dem Potenzialausgleich im Gebäude verbunden. Der innere Blitzschutz
werden. Hinsichtlich einer möglichen, teilwei-
tionskonferenz der Bau- und Liegenschafts-
beinhaltet Potenzialausgleich, d. h., alle
sen Fremdvermietung des BVGer können
organe der öffentlichen Bauherren (KBOB)
leitenden Gebäudeteile werden elektrisch
weitere Bereiche zutrittsgeschützt werden.
geplant. Die geforderten Beleuchtungswerte
verbunden, sowie Überspannungsableiter in
Aus Kostengründen wurde auf ein moder-
werden mit energieeffizienten Leuchten und
den Verteilungen. Eine Einbruchmeldeanlage
nes System zur Aktenverfolgung über RFID
Ansteuerung resp. Regulierung über Prä-
schützt gewisse Bereiche und Zugänge vor
(Radio Frequency Identification) vorerst ver-
senzmelder mit Tageslichtsensoren erreicht.
unerwünschtem Besuch und ist direkt mit der
zichtet. Die elektrotechnischen Grundinstalla-
Polizei verbunden.
tionen sind jedoch auch für künftige Systeme
UKV
Der Zutritt zum Gebäude erfolgt über Verein-
und Anlagen konzipiert.
Die universelle Kommunikationsverkabe-
zelungsschleusen und Zutrittskontrollsystem
lung (UKV) der einzelnen Arbeitsplätze wird
mittels Badges. Einzelne Bereiche können zu
Beleuchtung
gemäss den KBOB-Richtlinien umgesetzt.
vorgegeben Zeiten mit den entsprechenden
Die Beleuchtung wird nach Minergie-Stan-
Insgesamt sind über 2‘500 Anschlüsse
Berechtigungen softwaremässig vergeben
dard und den Empfehlungen der Koordina-
geplant.
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Multimedia
bedarfsgerechten Regulierung der Energie-
In den Gerichtssälen sind dem Stand der
zufuhr und Energieaufbereitung. Der Bedarf
Technik entsprechende Multimediaanlagen
an Wärme-, Kälte- oder elektrischer Energie
vorgesehen.
für die Beleuchtung wird in Abhängigkeit der Raumnutzung und den zur Verfügung
Gebäudeautomation
stehenden freien Energiequellen auf ein Mi-
In modernen Gebäuden ist die regeltech-
nimum reduziert. Beispiele: Sonnenlicht am
nische Zusammenführung aller techni-
Tag, kühle Aussenluft in der Nacht.
schen Einrichtungen wie Heizung, Lüftung, Raumbox
Kühlung, Beleuchtung und Beschattung eine
Raumautomation
grosse Herausforderung. Nur mit integralen
Um den stetig steigenden Energiekosten, den
Automationslösungen können die verschie-
immer wachsenden Anforderungen an Kom-
denen Gewerke energieeffizient betrieben
fort, aber auch dem Umweltschutz gerecht zu
werden. Dieses Zusammenspiel setzt ein
werden, ist der Einsatz eines Raumautoma-
Elektro- und MSRL-Planung:
Gesamtsystem voraus, welches mehr als die
tionssystems erforderlich. Weltweit werden
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Vielfältige Ostschweiz Zwischen Bodensee und Säntis liegt der für viele schönste Teil der Schweiz: die Ostschweiz. Neben einem erfolgreichen Wirtschaftsstandort, der gerade in letzter Zeit verschiedene namhafte Neuansiedlungen verbuchen konnte, ist die Ostschweiz auch ein attraktiver Wohn- und Lebensraum, der vom ländlichen bis urbanen Ambiente alles bietet.
Kaum irgendwo sonst in der Schweiz trifft
Kapitalzinskosten, tiefen Steuersätzen für
oder das andere sowie alle Abstufungen
man auf eine so grosse landschaftliche
Unternehmen sowie einem Potenzial gut
dazwischen möglich. Alle Ostschweizer
Vielfalt wie in der Ostschweiz. Da der Boden-
ausgebildeter Arbeitskräfte lässt es sich in
Kantone bieten ein umfassendes Angebot an
see mit den sanften Hügeln des Thurgaus.
der Ostschweiz gut wirtschaften. Die Arbeits-
Bauland und Wohnraum zu fairen Preisen.
Dort der schroffe Alpstein mit dem bergigen
losigkeit in der Ostschweiz liegt unter den
Sie kennen weder bei Miet- noch Kaufimmo-
Appenzellerland. Hier die Zentrumsstadt
schweizerischen Durchschnitt.
bilien eine Wohnungsnot; Wohnraum ist über die ganze Ostschweiz und für jedes Budget
St.Gallen, dort das malerische Städtchen Weinfelden. Und ganz nahe immer das euro-
Attraktiver Lebensraum
verfügbar. Zusammen mit einem modernen
päische Ausland mit Deutschland, Österreich
Gut erschlossen durch drei Autobahnen (A1,
Schulsystem und ebensolchen Kindergärten
und dem Fürstentum Liechtenstein.
A3 und A7), ist in der Ostschweiz in einer
und -horte macht dies die Ostschweiz zu
Stunde Fahrzeit von Norden nach Süden
einer attraktiven Wohnregion in einem famili-
Boomender Wirtschaftsstandort
oder Osten nach Westen alles erreichbar.
enfreundlichen Umfeld.
Die Ostschweiz ist in jüngster Zeit bei der
Fast jede Ortschaft ist mit Bahn oder Bus
Ansiedlung neuer Unternehmen eine der
erschlossen; von den grösseren Standor-
besten Adressen in der Schweiz. So siedeln
ten aus ist Zürich per Bahn in einer Stunde
Aldi Suisse (Schwarzenbach), der Würth-
erreichbar. Der Airport St.Gallen-Altenrhein
Konzern (Rorschach), Sigma-Aldrich (St.
liegt praktisch vor der Haustüre; die Flug-
gen Technik, angewandte Wissenschaften,
Gallen) oder Espros Photonics (Sargans)
häfen Zürich oder Friedrichshafen sind in
Pädagogik, Bau, Textil und vielem mehr an.
ihren Firmenhauptsitz hier an. Von Roll er-
rund einer Stunde erreichbar, in zwei bis drei
Die Universität St.Gallen HSG gilt gemäss
öffnet in Tägerwilen sein Kompetenzzentrum
Stunden ist man in Basel, München oder
Financial Times als beste Wirtschaftsuni-
Solarzellen, und der internationale Finanz-
Stuttgart.
versität im deutschsprachigen Raum. Mittel-
dienstleister Swift baut ein unterirdisches Re-
Eine besondere Stärke der Ostschweiz liegt
oder Berufsmittelschulen finden sich in jeder
chenzentrum in Diessenhofen. Unternehmen
in ihren intakten Lebensräumen, die schöns-
grösseren Ortschaft; vier internationale Schu-
wie Stadler Rail Group, AG Cilander, Helvetia
te Wohnlagen auch in Stadtnähe umfassen.
len (International Schools in Buchs, St.Gallen
Versicherungen, Bühler AG, Huber+Suhner
Ob man eher ländlich oder ganz urban leben
und Kreuzlingen/Konstanz sowie das Institut
AG, Geberit AG, Leica Geosystems AG, SFS
möchte – in der Ostschweiz sind das eine
auf dem Rosenberg in St.Gallen) richten ihre
E
in weiteres Plus der Ostschweiz ist das Aus- und Weiterbildungsangebot: Zahlreiche Hoch- und Fachhochschu-
len bieten Studiengänge in den Fachrichtun-
Holding AG, Raiffeisen Schweiz, Metrohm
Bildungsziele, Lehrpläne und Abschlüsse an
AG, Just Schweiz AG, Sia Abrasives AG oder
Kinder international orientierter Eltern.
AFG Arbonia Forster AG haben ihre HauptVielfältige Freizeitmöglichkeiten
sitze in der Ostschweiz.
M
assgebend für die Attraktivität der
Bezüglich Freizeitangebote weist die Ost-
Ostschweiz sind ihre unternehmer-
schweiz ein fast unerschöpfliches Angebot
freundlichen Rahmenbedingungen
auf; die geografische Vielfalt zwischen Bodensee und Alpstein macht es möglich,
Sie bietet im Vierländereck ein liberales Wirt-
dass verschiedenste Outdoor-Sportarten im
schaftsklima als unverzichtbare Grundlage zur Nutzung optimaler Marktchancen. In Verbindung mit tiefen Lohnneben-, Miet- und
Quelle: Raiffeisen
sowie die hohe Lebens- und Wohnqualität.
Sommer (Wandern, Biken, Skaten, Velofahren, Golfen, Wassersport) wie im Winter (Skifahren, Snowboarden, Schneeschuhlau-
swiss-image.ch/Christof Sonderegger
Neues Bundesverwaltungsgericht 27
Hoher Kasten, 1794 m ü. M.
fen, Schlitteln, Langlauf) innerhalb kürzester
interessante Kleinkunstszene. Kulturelle An-
Zusammen stark
Anfahrtszeiten betrieben werden können. Die
gebote beschränken sich aber nicht nur auf
Die Ostschweizer Kantone haben sich mit
hohe Dichte an Indoor-Sportanlagen (Tennis,
städtisches Terrain: Auch in den Agglomera-
grosser Einmütigkeit hinter St.Gallen als
Fitness, Ballsport, Kletter- und Freizeitparks)
tionsgemeinden oder in ländlichen Gebieten
Standort des neu zu schaffenden Bundes-
sorgt dafür, dass es auch bei schlechtem
findet sich ein reges Kulturleben, zu dessen
verwaltungsgerichts gestellt und wichtige
Wetter nie langweilig wird. Und dank eines
Teilnahme neue Kräfte immer willkommen
politische Überzeugungsarbeit gemeinsam
regen Vereinslebens stehen vom Fussball-
sind. Daneben liegen auch zahlreiche von
geleistet, ohne die der Entscheid der eidge-
über den Schützen- oder Turnverein bis hin
Gault-Millau ausgezeichnete Restaurants in
nössischen Räte auch anders hätte ausfallen
zum Schwingerverein unzählige Möglich-
der Ostschweiz; so findet man 19 Punkte in
können. Die Kantone St.Gallen, Thurgau,
keiten offen, quasi vor der Haustüre mit
Schaffhausen, 18 in Wigoltingen TG und 17
Appenzell Ausserrhoden und Appenzell In-
Gleichgesinnten seine bevorzugte Sportart
in St.Gallen, Bad Ragaz, Lömmenschwil SG,
nerrhoden sowie die Stadt St.Gallen arbeiten
zu betreiben.
St.Pelagiberg SG oder Rehetobel AR.
auch weiterhin Hand in Hand, um insbeson-
Kulturell Interessierte finden sowohl etablierte Institutionen wie Theater, Bibliotheken, Konzert- und Kunsthallen, Galerien oder Museen in Hülle und Fülle als auch eine
H
erzlich willkommen in der Ostschweiz
dere Zuzüger rund ums neue Bundesver-
– wo Lebensqualität durch ein Ne-
waltungsgericht bei ihrer Ansiedlung in der
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Neues Bundesverwaltungsgericht 29
Mehr Rechtsschutz – mehr Sicherheit Seit dem 1. Januar 2007 hat die Schweiz mit dem Bundesverwaltungsgericht ein neues Gericht auf eidgenössischer Ebene. Die Einrichtung eines unabhängigen und eigenständigen Gerichts für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen der Bundesverwaltung wie auch teilweise kantonaler Verwaltungen stellt einen wichtigen Ausbau des Rechtsschutzes in der Schweiz dar. Die Bürgerinnen und Bürger des Landes können sich nun in nahezu allen Fällen an ein Gericht wenden, wenn sie mit Entscheiden des Bundes und seiner Ämter nicht einverstanden sind. Mit der Schaffung des Bundesverwal-
Unabhängiges Gericht
Entscheide des Bundesverwaltungsge-
tungsgerichts werden nun, von wenigen
In einer ersten Etappe nach der Volksabstim-
richts an das Bundesgericht weitergezogen
Ausnahmen abgesehen, alle Beschwerden
mung war bereits das Bundesstrafgericht
werden. Die Rechtsmaterien, in denen das
gegen Entscheide von Bundesstellen wie
eingerichtet worden. Es hat seinen Sitz in
Bundesverwaltungsgericht als letzte Instanz
auch kantonalen Verwaltungen von einem
Bellinzona und ist seit Anfang April 2004
und damit endgültig entscheidet, machen
unabhängigen Gericht beurteilt. Damit sind
tätig. Das Bundesstrafgericht urteilt als unab-
aber von der Anzahl der Beschwerdefälle
der Anspruch auf Zugang zu einem Gericht
hängige Gerichtsinstanz auf dem Gebiet des
her betrachtet mehr als 50 Prozent der
(Rechtsweggarantie) und das Prinzip der
Strafrechts über jene Fälle, welche die Unter-
Geschäftslast aus. Dies betrifft insbesondere
Einrichtung richterlicher Vorinstanzen des
suchungsbehörden des Bundes zur Anklage
das Asyl- und Ausländerrecht.
Bundesgerichts, das bereits seit Längerem
bringen, sowie über Beschwerden im Bereich
Entscheide, die bereits von einem unabhän-
für die Kantone gilt, auch auf Bundesebene
der internationalen Rechtshilfe.
gigen Gericht beurteilt worden sind, werden
weitestgehend verwirklicht. Das Bundes-
Neu gibt es in der Schweiz auf Bundesebene
in Zukunft möglicherweise seltener an das
verwaltungsgericht leistet so auch einen
mit dem Bundesgericht, dem Bundesstrafge-
Bundesgericht weitergezogen. Damit trägt
wichtigen Beitrag zum Ausbau der Rechts-
richt und dem Bundesverwaltungsgericht drei
die neue Struktur des eidgenössischen
sicherheit und der Rechtsgleichheit in der
eidgenössische Gerichte. Das Bundesver-
Gerichtssystems zusätzlich zur angestreb-
Schweiz.
waltungsgericht mit momentan 72 Richtern
ten Entlastung des höchsten Gerichts der
und Richterinnen, die sich 64 Stellen teilen,
Schweiz bei.
Abschluss Justizreform
ist gleichzeitig das grösste dieser Gerichte. Effiziente Rechtsprechung
Die insgesamt 35 eidgenössischen Rekurskommissionen und Beschwerdedienste,
Transparentes Rechtssystem
Das Bundesverwaltungsgericht schliesst
die bisher beim Bund Beschwerden gegen
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft
nicht nur Lücken im schweizerischen Justiz-
Verfügungen von Bundesstellen beurteilten,
nicht nur Entscheide der Bundesbehörden
system, sondern schafft auch eine Grundla-
sind im neuen Bundesverwaltungsgericht
wie auch kantonaler Verwaltungen, sondern
ge für eine zeitgemässere und effizientere
zusammengefasst. Dieses verfügt nicht nur
ist zudem neue richterliche Vorinstanz für
Rechtsprechung, die sich an der Qualität
über eine grössere Autonomie, sondern
Beschwerden, die bisher direkt beim Bun-
der Urteile wird messen lassen müssen. Das
geniesst auch mehr Ansehen.
desgericht anfechtbar waren. Auch dieser
Bundesverwaltungsgericht wird voraus-
Die Schaffung eines Verwaltungsgerichts
Schritt stellt eine Vereinheitlichung und
sichtlich über 10‘000 Verfahren pro Jahr zu
auf Bundesebene geht auf die umfangrei-
Anpassung an die gängigen Verfahren in der
entscheiden haben. Darunter werden auch
che Justizreform zurück, welche Volk und
Bundesrechtspflege dar. Damit erhöht sich
immer wieder Fälle sein, die für die Öffent-
Stände in einer Abstimmung im März 2000
die Klarheit und Transparenz im Schweizer
lichkeit von besonderem Interesse sind.
angenommen haben. Mit dem Bundesver-
Rechtssystem. Es wird zudem erwartet, dass
Umso mehr gehört auch die Kommunikati-
waltungsgericht ist dieses ambitionierte
durch die neue Regelung das Bundesgericht
on zu den zentralen Pflichten des jüngsten
Reformprojekt mit Ausnahme eines ein-
in Lausanne substanziell entlastet wird.
Schweizer Gerichts auf Bundesebene. Im
heitlichen Bundesstrafprozessrechts und
Zentrum steht dabei die Information über die
Bundeszivilprozessrechts in wesentlichen
Entlastung Bundesgericht
Urteile. Das Bundesverwaltungsgericht will
Teilen umgesetzt.
In den meisten Rechtsmaterien können
seine Entscheide allen Interessierten schnell
30 Neues Bundesverwaltungsgericht
Stand: 30.06.2010
und einfach zugänglich machen und wird sie
garantieren und damit eine möglichst gleich-
tungskommission, welche für die gesamten
kurze Zeit nach der Urteilsfällung im Internet
mässige Auslastung innerhalb der Abtei-
organisatorisch-administrativen Abläufe am
veröffentlichen. Besondere Aufmerksamkeit
lungen des Gerichts. Gleichzeitig soll damit
Gericht zuständig ist.
wird dabei auf eine sorgfältige Anonymisie-
die Vereinheitlichung der Verfahrensabläufe
Das Gesamtgericht hat auch ein Vorschlags-
rung zum Schutz der Persönlichkeit gelegt.
gefördert und eine effiziente und schlanke
recht bei der Bestellung des Präsidenten
Führung ermöglicht werden. Diese Struktur
und des Vizepräsidenten des Bundesver-
Fünf Abteilungen
wurde nicht zuletzt deshalb gewählt, weil
waltungsgerichts. Gewählt wer den diese
Nach eingehenden Beratungen und Prüfung
die bisherigen 35 Rekurskommissionen und
auf Antrag der Gerichtskommission von
verschiedener Alternativen hat die Gerichts-
Beschwerdedienste des Bundes sehr eigen-
der Bundesversammlung jeweils für eine
kommission der eidgenössischen Räte für
ständig waren und sich in Bezug auf Grösse,
Amtsdauer von zwei Jahren. Der Präsident
das Bundesverwaltungsgericht eine Gliede-
Abläufe und Betriebskultur stark voneinander
führt den Vorsitz im Gesamtgericht und in
rung in fünf Abteilungen beschlossen. Die
unterschieden. Die Vereinheitlichung will eine
der Verwaltungskommission und vertritt das
einzelnen Rechtsgebiete wurden dabei wie
konsistente und einheitliche Rechtsprechung
Gericht nach aussen.
folgt aufgeteilt: Abteilung I ist zuständig für
fördern. Eigenständigkeit und Autonomie
Infrastruktur-, Finanz- und Personalrecht, Abteilung II beschäftigt sich mit den Bereichen
Schlanke Organisation
Eines der Hauptanliegen der Justizreform war
Wirtschaft, Bildung und Wettbewerb, und Ab-
Die Organisation des Bundesverwaltungs-
die Gewährleistung des Zugangs zu einem
teilung III behandelt Beschwerden aus dem
gerichts ist bewusst schlank gehalten. Das
unabhängigen Gericht. Das Bundesverwal-
Ausländer-, Gesundheits- und Sozialversi-
Richterplenum oder das Gesamtgericht,
tungsgericht ist nach Verfassung und Gesetz
cherungsrecht, aber auch aus dem Bereich
zusammengesetzt aus den Anfang Okto-
in seiner rechtsprechenden Tätigkeit unab-
der Kultur und des Denkmalschutzes. Die
ber 2005 durch die Bundesversammlung
hängig und nur dem Recht verpflichtet. Ferner
beiden Abteilungen IV und V sind zuständig
gewählten 72 Richtern und Richterinnen, ist
regelt es seine Organisation selber und orga-
für asylrechtliche Fragen.
das oberste Organ des Gerichts. Es ist eine
nisiert seine Verwaltung eigenständig.
Art Legislative und genehmigt unter anderem
www.bundesverwaltungsgericht.ch
Effiziente Struktur
die Gerichtsreglemente, verabschiedet den
Die Struktur mit relativ grossen Einheiten
Geschäftsbericht, bestellt die Abteilungen
Quelle: Broschüre «Das Bundesverwaltungs-
wurde bewusst gewählt. Sie soll eine hohe
und wählt deren Präsidenten und Präsiden-
gericht», hrsg. durch das Bundesverwal-
Flexibilität bei der Verteilung der Geschäfte
tinnen. Dies geschieht auf Antrag der Verwal-
tungsgericht, Bern
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10.03.2010
8:51 Uhr
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