LitInfo Sommer 2016 by LexisNexis Österreich

Sommer 2016

LitInfo

Neues von Ihrem Verlag LexisNexis

Juristische Online-Recherche: Facettenreich und doch kompakt Interview mit Mag. Dieter Heine

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LexisNexis zeichnet aus Best Paper Award für die beste Arbeit der IRIS 2016

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Mitarbeiter im (sozialen) Netz als Compliance-Risiko für Unternehmen 21. Compliance Netzwerktreffen mit Podiumsdiskussion

Mag. Dieter Heine im Interview.

INHALTSVERZEICHNIS LITINFO SOMMER 2016

Zivilrecht Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Ausgabe der LitInfo finden Sie wieder interessante Neuerscheinungen zu aktuellen Themen, wie zur EU-Erbrechtsverordnung, zum Gemeinnützigkeitsgesetz 2015, zum Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz uvm. Aufgrund der CRD IV-Umsetzung wurde der Kommentar zum Bankwesengesetz – herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger – aktualisiert und komplett neu zusammengestellt (Seite 19). Damit behalten Sie den Überblick über die zahlreichen BWG-Novellen. Seit Anfang 2016 werden die Verlagsprogramme von LexisNexis und dem Verlag Österreich in der Rechercheplattform LexisNexis® Online in Form von neuen, zielgruppengerechten Paketen angeboten. Nach dem Prinzip „Kompakt – Plus – Spezial“ können Sie die Rechtsgebiete nach Ihren persönlichen Bedürfnissen kombinieren. Mag. Dieter Heine, Partner der Kanzlei Vavrosky. Heine.Marth, war einer unserer ersten Kunden, der auf die neuen Produkte umgestiegen ist. Im Interview auf Seite 4 berichtet er über seine Erfahrungen mit der neuen Paketstruktur. „Mitarbeiter im (sozialen) Netz: Ein Thema für Compliance?“ – dieses überaus spannende Thema diskutierte eine illustre Expertenrunde beim 21. Compliance Netzwerktreffen. Maximilian Schrems, Begründer der Initiative „Europe versus Facebook“, gab bei dieser Gelegenheit Einblicke in das Innenleben von Facebook. Lesen Sie mehr dazu auf Seite 18. Der Compliance Solutions Day – veranstaltet von LexisNexis und dem Compliance Netzwerk Österreich – hat sich in den vergangenen Jahren zum größten Branchentreff des Landes etabliert. Am 15. September 2016 findet die ganztägige Praxiskonferenz bereits zum dritten Mal statt. Rund 200 BranchenkollegInnen holen sich Tipps aus erster Hand und tauschen ihre Erfahrungen aus. Nutzen auch Sie diese Gelegenheit und sichern Sie sich rechtzeitig einen Platz. Das Programm und alle Details finden Sie auf den Seiten 16/17 sowie unter www.csd2016.at. Ihr

ABGB Praxiskommentar

Scheidung, Ehe und Lebensgemeinschaft

Internationales Zivilverfahrensrecht Die EU-Erbrechtsverordnung Fahrnisexekution

Gemeinnützigkeitsrecht NEU

Recht allgemein 9

Angloamerikanische Rechtssprache

Öffentliches Recht 12

Handbuch EU-Förderungen Das Recht der Vereine

Compliance 16

Compliance Solutions Day 2016

21. Compliance Netzwerktreffen Compliance Praxis

ISO 19600 – Compliance Management Systems

Wirtschaftsrecht 19

Bankwesengesetz – Kommentar Das Österreichische Kreditkonsortium

Solvency II Handbuch Praxiskommentar KFS/BW 1 „Unternehmensbewertung“

Steuerrecht/Rechnungswesen 21

Die gemeinnützige Stiftung und der gemeinnützige Fonds nach dem Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 Grenzüberschreitende Überführung immaterieller Werte Fallbeispiele zur Bilanzierung

Alberto Sanz de Lama Geschäftsführer

Der Auskunftsbescheid Die Betriebsstätte in der Praxis des internationalen Steuerrechts

Mag. Dieter Heine im Interview.

Personalrecht 22

Lohn- und Sozialdumping aus Sicht der Personalverrechnung

Arbeitsrecht in Grundzügen Individualarbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht

Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Kollektivvertrag für Angestellte/Arbeiterinnen und Arbeiter der Elektro- und Elektronikindustrie

Best Paper Award für die beste Arbeit der IRIS 2016

Compliance Solutions Day: 15. September 2016 Die besten Lösungsanbieter verraten ihre Praxiserfahrungen.

Compliance Netzwerktreffen: Mitarbeiter im (sozialen) Netz – Ein Thema für Compliance?

Sonstiges 4

Interview mit Mag. Dieter Heine

LexisNexis Zeitschriften

Rückblick LitInfo Frühjahr 2016

LexisNexis® Bibliotheksservice

LexisNexis Loseblattwerke

Orac-Skripten

KODEX

Bestellformular

IMPRESSUM:

Die LitInfo-Ausgaben

Frühjahr und Herbst erscheinen ausschließlich online. Verpassen Sie keine LitInfo und melden Sie sich unter litinfo.lexisnexis.at zum LitInfo E-Mail-Service an!

Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber: Verlag LexisNexis GmbH & Co KG 1030 Wien, Marxergasse 25 Firmenbuch: FN 8333 f, HG Wien Tel.: +43-1-534 52-0 E-Mail: kundenservice@lexisnexis.at www.lexisnexis.at Geschäftsführung: Alberto Sanz de Lama Redaktion: Christiane Kainrath Grafik: Robert Schlenz Druck: Prime Rate GmbH, Budapest Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Zur leichteren Lesbarkeit wurde überwiegend die männliche Form personenbezogener Hauptwörter gewählt. Frauen und Männer werden jedoch mit den Texten gleichermaßen angesprochen.

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Juristische Online-Recherche: Facettenreich und doch kompakt. Interview mit Herrn Mag. Dieter Heine, Partner der Kanzlei Vavrovsky.Heine.Marth, zu LexisNexis® Online Vavrovsky.Heine.Marth (www.vhm-law.at) ist eine Wirtschaftskanzlei, die ihre Mandanten an den Standorten Wien und Salzburg branchenübergreifend und ganzheitlich berät. VHM ist als einzige Kanzlei Österreichs exklusives Mitglied der internationalen Anwaltsvereinigung ALLIURIS und bietet so Zugang zu einem Netzwerk aus über 450 internationalen Experten weltweit. Mag. Dieter Heine ist als Partner auf die Bereiche Verfahrensrecht, Medienrecht und Litigation-PR spezialisiert.

Herr Mag. Heine, einer Ihrer Schwerpunkte ist Litigation-PR. Was fasziniert Sie an diesem Gebiet bzw warum haben Sie sich darauf spezialisiert? Juristische Auseinandersetzungen können dem Ruf involvierter Personen bzw Unternehmen massiv schaden. Auch wenn ein Prozess vor Gericht gewonnen wird, kann er in der Öffentlichkeit als „verloren“ wahrgenommen werden. Hier kommt die Litigation-PR als spezielle Form der Öffentlichkeitsarbeit ins Spiel: Sie steuert die Kommunikation während Rechtsstreitigkeiten mit dem Ziel, den Mandanten vor Reputationsschäden zu bewahren. Die besondere Herausforderung dabei ist, die Interessen des Mandanten mit professionellen Mitteln zu vertreten, ohne das Verfahren zu beeinflussen. Oft ist dies ein schmaler Grat und gerade das macht die Zusammenarbeit mit auf Litigation-PR spezialisierten Agenturen sehr spannend.

„Es ist mir wichtig, dass ich nur jene Inhalte zahle, die ich für meine Arbeit benötige. Trotzdem muss eine umfassende Recherche gewährleistet werden können.“

Um sich auf einen Fall gut vorzubereiten, wird üblicherweise die relevante Gesetzgebung zu einem Sachverhalt gesichtet. Wie wird in Ihrer Kanzlei online recherchiert? Ich recherchiere hauptsächlich, um auf dem aktuellen Stand zu bleiben und um zu überprüfen, ob es in einem bestimmten

Rechtsgebiet neue Judikatur gibt. Umfangreiche Recherchen gebe ich oft an meine Konzipienten weiter. Aber auch da ist es mir wichtig, dass die Suche effizient vonstattengeht. Mit LexisNexis® Online wird das gewährleistet. Ein wichtiges Tool, das ich nahezu täglich nutze, ist der LexisNexis-Newsletter, der über aktuellste Entwicklungen, zum Beispiel über OGH-Entscheidungen, zeitnah informiert. Seit Anfang dieses Jahres sind die Titel von LexisNexis und dem Verlag Österreich sowie Werke anderer juristischer Fachverlage Österreichs in Paketen erhältlich, die sich sehr einfach an die Bedürfnisse des jeweiligen Nutzers anpassen lassen. Sie waren einer der ersten LexisNexis® Online-Kunden, der auf die neuen Produkte umgestiegen ist. Was hat Sie dazu bewogen, hier Vorreiter zu sein? Mich hat neben den Inhalten besonders das neue „Baukastensystem“ überzeugt, mit dem man die Quellen nach Rechtsgebiet und Detailgrad kombinieren kann. In manchen Rechtsgebieten komme ich zum Beispiel ganz gut mit dem Kompakt-Paket aus, in anderen wiederum ist tiefergehende Information gefragt, die durch die Kommentare und Fachbücher der Plus- und SpezialPakete abgedeckt werden kann. Ich bin grundsätzlich jemand, der offen für Neues ist. Viele Optionen bei der Auswahl der Pakete bedeutet für mich, dass ich nur das zahle, was ich auch benötige und nutze. Herr Mag. Heine, worauf legen Sie als Anwalt bei einer Rechercheplattform besonders Wert? Was erwarten Sie von einer guten Fachdatenbank? Für mich ist eine Recherchedatenbank ein wichtiges Werkzeug für meine Arbeit. Das bedeutet, sie muss reibungslos funktionieren und ich muss mich auf die Inhalte verlassen können.

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LexisNexis verfügt über exklusive Inhalte und ist daher für eine umfassende Recherche unverzichtbar. Seit die Inhalte des Verlag Österreich ausschließlich in LexisNexis® Online verfügbar sind, ist die Datenbank ohnehin ein „Must-have“.

„Juristische Suchanfragen sind meist sehr facettenreich. Durch intelligente Unterstützung bei der Suche liefert LexisNexis® Online jedoch kompakte und vor allem passende Ergebnisse.“ Richtig spannend ist die Funktion, die mir thematisch verwandte Inhalte empfiehlt. Suche ich zum Beispiel nach dem Begriff „Gegendarstellung“ und klicke in den Volltext eines Ergebnisdokuments, so zeigt mir die Datenbank in einer Infobox Dokumente an, die thematisch zu diesem Volltext passen. Darunter finden sich OGH-Urteile, Artikel einschlägiger Fachzeitschriften oder Rechtsnews. Das geht weit über die Verbindung herkömmlicher Zitierungen hinaus und ich bekomme dadurch die Gewissheit, dass ich alle relevanten Dokumente zum gesuchten Thema gesehen habe. Damit spare ich enorm viel Zeit! Welchen Tipp würden Sie jungen Anwälten bzw Konzipienten zur Vorbereitung auf den beruflichen Alltag geben? Das Studium ist oft sehr theoretisch – praktische Tipps werden nur selten vermittelt. Daher empfehle ich, sich bereits vor der ersten Anstellung mit den gängigen Recherchedatenbanken auseinanderzusetzen. Damit hat man auf jeden Fall einen Vorsprung, wenn man als Konzipient bzw Konzipientin in einer Kanzlei zu arbeiten beginnt. Vielen Dank für das Gespräch. © Walter Sieberer

In Allianz mit

LexisNexis und der Verlag Österreich bieten ihre Titel gemeinsam über die Rechercheplattform LexisNexis® Online an. Diese Inhalte werden mit den Top-Werken führender juristischer Fachverlage Österreichs wie facultas.wuv, dbv-Verlag ua thematisch gebündelt und in Form von praktischen Paketlösungen angeboten. Die seit Anfang 2016 verfügbaren neuen Produktpakete bieten noch mehr Möglichkeiten zur bedarfsgerechten Kombination.

Möchten Sie die neuen Pakete von LexisNexis® Online kennenlernen oder haben Sie Fragen dazu? Kontaktieren Sie uns unter Tel. 01/ 534 52 - 0, per E-Mail an kundenservice@lexisnexis.at oder fordern Sie unter online.lexisnexis.at einen unverbindlichen Gratis-Test an!

Mehr Inhalt, , mehr Optionen mehr Nutzen!

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ABGB Praxiskommentar Der ABGB Praxiskommentar hat sich seit vielen Jahren als eines der führenden Standardwerke zum ABGB bewährt, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt. Das bewährte Konzept des Kommentars, der sich bewusst vor allem an Praktiker wendet, wurde in der 4. Auflage unverändert beibehalten, insbesondere die übersichtliche Gliederung und die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten. Die Herausgeber: Hofrat Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek und em. o. Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann ABONNEMENT Bei (Vor-)Bestellung aller Bände des ABGB Praxiskommentars in 4. Auﬂage (Bände 1–7) erhalten Sie jeden Band zum vergünstigten Abopreis (= Subskriptionspreis) und sparen somit 20% gegenüber dem Einzelbezug. Jeder Band wird Ihnen sofort nach Erscheinen zugesendet.

Im Abonnement

sparen Sie 20% Best.-Nr. 170600 | ISBN 978-3-7007-5260-8

Band 1

§§ 1–284 ABGB EheG, 1. DVEheG, UVG, USchG, TEG, PatVG Preis € 348,– | Abopreis € 279,– 4. Auflage | Wien 2011 | 1.752 Seiten | ISBN 978-3-7007-4939-4

Band 1a

Ergänzungsband zu Band 1 KindNamRÄG 2013 Preis € 185,– | Abopreis € 148,– Wien 2013 | 864 Seiten | ISBN 978-3-7007-5568-5

Band 2 Preis € 319,– | Abopreis € 255,20 4. Auflage | Wien 2016 | 1.652 Seiten Best.-Nr. 170606 ISBN 978-3-7007-5913-3 Erscheint im Juni 2016

§§ 285–530 ABGB NWG und EPG Preis € 145,– | Abopreis € 116,– 4. Auflage | Wien 2012 | 688 Seiten | ISBN 978-3-7007-5175-5

Band 3 §§ 531–858 ABGB AnerbG, Kärntner ErbhöfeG, Tiroler HöfeG

Band 6 §§ 1293–1503 ABGB In Band 6 werden mit den §§ 1293–1503 das Schadenersatzrecht, wichtige Teile des allgemeinen Schuldrechts (Zession, Leistungskondiktion, Bürgschaft) sowie das Bereicherungsrecht und die Ersitzung, bis hin zu den Verjährungsbestimmungen fundiert und praxisnah kommentiert. Die Autoren: • • • • • • •

Ass.-Prof. Dr. Wolfgang Faber o. Univ.-Prof. Dr. Friedrich Harrer Ass.-Prof. Dr. Albert Heidinger Ass.-Prof. Dr. Sonja Janisch, LL.M. (Florenz) HR Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek Univ.-Prof. Dr. Peter Mader Univ.-Prof. Mag. Dr. Erika M. Wagner

Preis € 152,– | Abopreis € 121,60 4. Auflage | Wien 2013 | 696 Seiten | ISBN 978-3-7007-5280-6

Band 4 §§ 859–1089 ABGB WuchG, UN-Kaufrecht Preis € 369,– | Abopreis € 289,– 4. Auflage | Wien 2014 | 2.062 Seiten | ISBN 978-3-7007-5719-1

Band 5

§§ 1090–1292 ABGB KSchG, TNG, FernFinG Preis € 295,– | Abopreis € 236,– 4. Auflage | Wien 2014 | 1.576 Seiten | ISBN 978-3-7007-5854-9

Band 5a

Verbraucherrecht ABGB, KSchG, FAGG, VKrG, TNG, FernFinG, ECG und BTVG Preis € 199,– | Abopreis € 159,20 Wien 2015 | 980 Seiten | ISBN 978-3-7007-6185-3

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Scheidung, Ehe und Lebensgemeinschaft Dieses bewährte, bereits in 12. Auﬂage erscheinende Standardwerk gibt einen Überblick über die Rechte und Pflichten in Ehe, eingetragener Partnerschaft und Lebensgemeinschaft, insbesondere aber über die Rechtsfolgen, die mit deren Auflösung verbunden sind. Besondere Beachtung finden in diesem Zusammenhang Fragen aus der gerichtlichen Praxis – wie etwa Fragen nach der Unterhaltshöhe, den voraussichtlichen Kosten eines Scheidungsverfahrens oder dem Ausmaß des Kontaktrechts. Auch die rechtlichen Bestimmungen zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft und die dazu ergangene Judikatur werden umfassend dargestellt. Ein eigenes Kapitel im Anhang behandelt umfassend die Rechtslage und Rechtsquellen des internationalen Familienrechts, eine Materie die von stetig zunehmender Komplexität und Bedeutung ist.

Am Stand des neuen Erbrechts

Rechtsstand ist weiters das neue Erbrecht (ErbRÄG 2015), das die umfassendste Reform des österreichischen Erbrechts darstellt, enthalten: Ab 1.1.2017 treten mit dem ErbRÄG ua in den Bereichen gesetzliches Erbrecht des Ehegatten und des Lebensgefährten, der Neugestaltung des Pflichtteilsrechts und vielen weiteren Bereichen umfangreiche erbrechtliche Änderungen in Kraft. Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner ist Leiterin des Instituts für Österreichisches und Europäisches Zivilverfahrensrecht an der Johannes Kepler Universität Linz. Einer ihrer Schwerpunkte ist das Familienrecht. Sie ist Verfasserin zahlreicher Publikationen auf diesem Gebiet, bei Gesetzesvorhaben beigezogene Rechtsexpertin und beim Fachpublikum anerkannte Vortragende im In- und Ausland.

12. Auflage | Preis € 66,– Wien 2016 | ca. 348 Seiten Best.-Nr. 87001012 ISBN 978-3-7007-6273-7 Erscheint im Juni 2016

Die Neuauﬂage enthält neben einer Fülle aktueller zweitund oberstgerichtlicher Entscheidungen, auch die neueste Literatur und die aktualisierten Werte. Am aktuellen

Scheidung kompakt Scheidung kompakt wendet sich an Frauen wie auch an Männer in einer Trennungs- bzw familiären Konﬂiktsituation und bietet so umfassende Beratung für Betroffene.

4. Auflage | Preis € 29,– Wien 2013 | 216 Seiten Best.-Nr. 79017004 ISBN 978-3-7007-5642-2

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TIPP

Deixler-Hübner/Nademleinsky

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Internationales Zivilverfahrensrecht Die Zahl an Zivilverfahren mit grenzüberschreitendem Bezug ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Dieses beliebte Standardwerk deckt in vier Bänden alles ab, was Sie in Ihrer Arbeit mit der dynamischen Materie des Internationalen Zivilverfahrensrechts wissen müssen. Sämtliche Fragen vom Erkenntnisverfahren über die Einzelvollstreckung bis hin zur Insolvenz werden behandelt.

Loseblattwerk | Preis € 220,– 1.-19. Lieferung in 4 Mappen Best.-Nr. 214700 ISBN 978-3-7007-6485-4

Die einzelnen Kommentierungen sind in praktischen, herausnehmbaren Heftchen zusammengefasst. Auch optisch besticht dieser Kommentar durch seine gute Lesbarkeit und das nutzerfreundliche Layout. Das Werk wird ein bis zwei Mal pro Jahr aktualisiert.

Die 19. Lieferung erscheint im Juli 2016

Schwerpunkte sind ua: •

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Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO, EuVTVO, EuBagVO) Familienrechtliche Verfahren in Ehe- und Kindschaftssachen (EuFamVO)

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Mit EuErbVO!

Grenzüberschreitende Unterhaltsdurchsetzung (EuUntVO, HUntP) Erbrechtssachen und Verlassenschaftsverfahren, NEU: EuErbVO Internationales Insolvenzrecht (EuInsVO) Fragen der Zustellung und Rechtshilfe EuGH-Entscheidungen zu den Verordnungen des europäischen Zivilverfahrensrechts.

Das Autorenteam aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung bietet eine umfassende Auseinandersetzung mit dem Internationalen Zivilverfahrensrecht. Die Herausgeber: • • • •

Univ.-Prof. Dr. Alfred Burgstaller Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr Ass.-Prof. Dr. Andreas Geroldinger Dr. Gerhard Schmaranzer

Die EU-Erbrechtsverordnung Dieses Werk enthält eine ausführliche Kommentierung der Europäischen Erbrechtsverordnung (EuErbVO) durch namhafte Experten des Internationalen Erbrechts. Es handelt sich dabei um eine Auskoppelung aus dem Loseblattwerk „Internationales Zivilverfahrensrecht“. Damit steht Ihnen auch in klassischer Buchform eine kompakte Aufarbeitung der EuErbVO zur Verfügung.

Preis € 88,– Wien 2016 | ca. 400 Seiten Best.-Nr. 32105001 ISBN 978-3-7007-6186-0 Erscheint im Juli 2016

Die seit dem 17. August 2015 anwendbare EuErbVO regelt die international-zivilprozessualen und internationalprivatrechtlichen Auswirkungen von grenzüberschreitenden Erbfällen in 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Verordnung folgt dem Prinzip der Nachlasseinheit: Zuständig für die Abwicklung des gesamten Nachlasses ist ein Gericht desjenigen Staates, in dem der Verstorbene zum Zeitpunkt seines Todes seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Auch das anzuwendende Recht wird durch den letzten gewöhnlichen Aufenthalt bestimmt. Das bedeutet beispielsweise, dass für einen

Österreicher, der seinen Lebensabend in der Toskana verbringt, italienisches Erbrecht zur Anwendung kommt. Zugelassen ist eine Rechtswahl auf das Heimatrecht. Eine wesentliche Rolle bei der Erleichterung der Abwicklung grenzüberschreitender Erbfälle soll in Zukunft das „Europäische Nachlasszeugnis“ bilden. Erben, Vermächtnisnehmer, Testamentsvollstrecker und Nachlassverwalter sollen damit in die Lage versetzt werden, ihren Status in einfacher Weise bescheinigen können, ähnlich wie bei einem Reisepass. Die Autoren: • • • • •

Dr. Christoph Mondel, MBL Dr. Marco Nademleinsky Dr. Ulrich Pesendorfer Dr. Thomas Traar Mag. Andreas Tschuguell

Fahrnisexekution

Preis € 44,– Wien 2016 | ca. 230 Seiten Best.-Nr. 30120001 ISBN 978-3-7007-6352-9 Erscheint im Juni 2016

Von den etwa 1 Million jährlich in Österreich eingeleiteten Exekutionsverfahren sind die meisten Exekutionen auf bewegliche körperliche Sachen – kurz und prägnant „Fahrnisexekutionen“ genannt. Dieses Buch präsentiert den Ablauf des Fahrnisexekutionsverfahrens Schritt für Schritt, übersichtlich, detailreich und trotzdem auch für Nichtjuristen verständlich.

Dr. Harald Mini ist seit 1987 Richter für Exekutionssachen beim Bezirksgericht Linz. Neben Fachliteratur übers Exekutionsverfahren veröffentlicht er auch Belletristik (Krimis, Satiren).

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Gemeinnützigkeitsrecht NEU Österreich besitzt im Bereich gemeinnütziger Stiftungen eine beachtliche Tradition. In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde die stiftungsrechtliche Diskussion in Österreich jedoch durch die Privatstiftung beherrscht, die vorwiegend zu eigennützigen Zwecken als Instrument langfristiger Vermögensplanung eingesetzt wird. Nach einiger Diskussion wurde am 9. 12. 2015 das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 beschlossen, das bereits am 1. 1. 2016 in Kraft trat. Hauptsächlicher Bestandteil ist das Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015. Durch die neue Stiftung sowie durch die steuerrechtlichen Begleitmaßnahmen soll das Mäzenatentum in Österreich gefördert und das Land als Standort von Philanthropie gestärkt werden. Zugleich soll es aber auch ermöglicht werden, dass sich Einzelpersonen mit kleineren Zuwendungen an der Unterstützung gemeinnütziger Anliegen beteiligen. „Gemeinnützigkeitsrecht NEU“ enthält Beiträge zum neuen Gesetz, die auf den bei der Tagung der Österreichische Gesellschaft für Familien- und Vermögensrecht gehaltenen Vorträgen beruhen und die sowohl beim so-

genannten „Dritten Sektor“ als auch bei den rechtsberatenden Berufen und den Aufsichtsbehörden ein beachtliches Interesse fanden. Die Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Astrid Deixler-Hübner ist Institutsvorständin am Institut für Österreichisches und Europäisches Zivilverfahrensrecht an der Universität Linz. Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Wirtschaftsrecht am Institut für Europarecht und Internationales Recht der Wirtschaftsuniversität Wien.

Preis ca. € 39,– Wien 2016 | ca. 220 Seiten Best.-Nr. 92114001 ISBN 978-3-7007-6483-0 Erscheint im Juni 2016

Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer ist am Institut für Zivilrecht der Universität Wien tätig; Gastprofessuren und Lehrtätigkeit an mehreren Universitäten des In- und Auslands; Titularmitglied der Académie internationale de droit comparé (Paris).

Angloamerikanische Rechtssprache 3 Die umfassende Überblicksdarstellung des angloamerikanischen Rechtssystems und der angloamerikanischen Rechtssprache besteht nunmehr aus 3 Bänden. Der neue, dritte Band ergänzt die Reihe um wichtige weitere Fachgebiete: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Strafprozessrecht, Insolvenzrecht und Kartellrecht. Beiträge aus dem US-amerikanischen, dem englischen, dem deutschen und dem österreichischen Rechtssystem geben einen fundierten Überblick über das jeweilige Fachgebiet in englischer bzw US-amerikanischer Fachsprache. Den jeweiligen Facheinführungen folgen gebietsspeziﬁsche Glossare und Mustertexte für die praktische Arbeit. Die drei Bände können sowohl als Nachschlagewerke wie auch als Lehrbücher oder als Behelf zum Selbststu-

dium verwendet werden. Sie dienen auch der Vorbereitung auf die Gesamtprüfung zur Erlangung des Vienna Legal Language Proficiency Certificate (Vienna LLP). Die Herausgeber: MMag. Franz J. Heidinger, LL.M. (Virginia) ist ausgebildeter Jurist und Anglist/Amerikanist und als Wirtschaftsanwalt sowie als Lektor für den Bereich angloamerikanische Rechtssprache an der Universität Wien verantwortlich. Er ist allgemein beeideter und zertiﬁzierter Gerichtsdolmetscher für Englisch.

Preis € 59,– Wien 2016 | 382 Seiten Best.-Nr. 34049001 ISBN 978-3-7007-6181-5

Andrea Hubalek ist staatlich geprüfte Übersetzerin (München) und allgemein beeidete und zertiﬁzierte Gerichtsdolmetscherin für Englisch sowie geschäftsführende Gesellschafterin der Translex Büro für juristische Fachübersetzungen GmbH.

Im Paket

PAKET Angloamerikanische Rechtssprache 1–3

Paketpreis € 139,– (statt € 177,–) Best.-Nr. 34050001 ISBN 978-3-7007-6434-2

TIPP

Heidinger/Hubalek (Hrsg.)

sparen Sie € 38,–

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LexisNexis Zeitschriften Das Wichtigste. Das Neueste. Gedruckt & digital.

Eine richtlinienkonforme Interpretation schließt Sebastian Krempelmeier in jusIT 2016/34 aus.

Jahresabo 2016: EUR 731,–

Österreichisches Recht der Wirtschaft

Jahresabo 2016: EUR 178,–

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Die derzeitige Auslegung durch das BMF erläutert Josef Hofbauer in PVP 2016/24.

oestz.lexisnexis.at

Selbsthilfe durch Freihandverkauf kann sich der Verkäufer selbst leisten: Ein Börse- oder Marktpreis berücksichtigt nämlich die Interessen des Käufers ausreichend. Wer „befugter Unternehmer“ beim Selbsthilfeverkauf ist, analysieren Georg Durstberger und Thomas Rauch in RdW 2016/179.

Jahresabo 2016: EUR 295,–

pvp.lexisnexis.at

rdw.lexisnexis.at

Rechnungswesen für die Praxis

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Gelten die neuen Regeln für Mitarbeiter-Rabatte (20%-Freigrenze und 1.000-€-Freibetrag) auch für verbilligte Einkäufe von nahen Angehörigen bzw Leiharbeitern?

Jahresabo 2016: EUR 342,–

jusit.lexisnexis.at

Personalverrechnung für die Praxis

Es gibt meistens mehrere Möglichkeiten. Und auch ein überraschendes Resultat kann vom Gesetzestext gedeckt sein. Die Einbringung von Grund und Boden durch Mitunternehmerschaften analysiert Jürgen Reinold in ÖStZ 2016/291.

Jahresabo 2016: EUR 241,–

ard.lexisnexis.at

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„All-Inclusive-Urlaub“ – das klingt nicht mehr lustig, wenn man ab Mai 2016 den neuen USt-Satz von 13% berücksichtigen soll. Wertvolle Tipps verrät Peter Mayr in RWP 2016/10.

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Das österreichische Medienprivileg ist unionsrechtswidrig. Und auch der neueste Entwurf der DatenschutzGrundverordnung lässt eine Neufassung der Regelung notwendig erscheinen.

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Wie das betriebliche Lernen älterer Mitarbeiter organisiert werden kann, zeigen B. Covarrubias Venegas und D.E. Froehlich in ARD 6496/4/2016.

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Eine neue Herausforderung für Unternehmen: Die Bevölkerung altert – und die Belegschaft der meisten Unternehmen ebenfalls.

Österreichische Steuerzeitung

IT-Recht, Rechtsinformation, Datenschutz

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Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis

Jahresabo 2016: EUR 139,– rwp.lexisnexis.at

Bestellen Sie Ihr Zeitschriften-Abo online unter lesen.lexisnexis.at oder per E-Mail an kundenservice@lexisnexis.at. Preise für Zeitschriften-Jahresabonnements inkl. USt und Versand.

LitInfo 11

Jetzt für alle Interessierten:

30 Tage GRATIS Vollzugang zu ALLEN 11 Zeitschriften digital.

Jahresabo 2016: EUR 297,–

zfv.lexisnexis.at

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Jahresabo 2016: EUR 506,–

Die Auswirkungen der neuen Entscheidung des verstärkten Senats beleuchtet Wolfgang Fichtinger in ZIK 2016/56.

Jahresabo 2016: EUR 209,– zik.lexisnexis.at

Jederzeit und überall abrufbar. Nutzen Sie Zeitschriften digital am PC, Tablet oder Smartphone.

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Wie es mit der Verfahrenshilfe außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit weitergeht, fragt Markus Vašek in ZfV 2016/3.

Künftig muss verstärkt auf das Risiko hingewiesen werden, dass bei Abschluss eines Sanierungsplans eine potenzielle Aufrechnungsmöglichkeit verloren geht.

Die teils dramatischen Sanktionen nach der Transparenz-RL 2013 kritisiert Markus Heidinger in ZFR 2016/72.

zfr.lexisnexis.at

Zeitschrift für Insolvenzrecht & Kreditschutz

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Höchstgeldstrafen, die den bisherigen nationalen Rahmen von Verwaltungsgeldstrafen sprengen und nicht nach Schwere der Schuld differenzieren, finden sich nun im BörseG.

Jahresabo 2016: EUR 302,–

zak.lexisnexis.at

Zeitschrift für Verwaltung

Wäre Verfahrenshilfe in bestimmten Fällen nicht auch schon vor den Verwaltungsbehörden verfassungsrechtlich geboten?

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Jahresabo 2016: EUR 242,–

rwz.lexisnexis.at

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Negativzinsen bei Krediten sind schon durch einen „natürlichen Konsens“ der Vertragsteile ausgeschlossen. Die diversen möglichen Problemlösungen analysiert Christoph Kronthaler in Zak 2016/247.

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Mit zahlreichen Beispielen erläutert Christoph Schlager die Neuregelung in RWZ 2016/25.

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Keine Sorge, dass nach der neuen InnenfinanzierungsV die Diskussionsthemen ausgehen! Allein das Zusammenspiel von Innenfinanzierung, Ausschüttungssperre und Umgründungen wirft zahlreiche neue Fragen auf.

Zeitschrift für Finanzmarktrecht

Zivilrecht aktuell

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Zeitschrift für Recht & Rechnungswesen

zeitschriften.lexisnexis.at

Schnelle Wissensvermittlung. Kompakt, handlich und gut lesbar.

Digitale Zusatzinhalte. Alle Inhalte des gedruckten Hefts, Rechtsnews und vieles mehr.

Verlässliche Informationen. Vertrauen Sie auf die Kompetenz unserer Experten.

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Handbuch EU-Förderungen

Preis € 99,– Wien 2016 | 464 Seiten Best.-Nr. 30112001 ISBN 978-3-7007-6218-8

Die Fülle an Förderungen auf Ebene der Europäischen Union erschwert den Überblick über diese. Von der Antragsstellung bis zur tatsächlichen Auszahlung einer Förderung ist es teilweise ein steiniger Weg. Das Handbuch EU-Förderungen soll hierfür Abhilfe schaffen. Präzise und kompakt vereint es praxisorientiertes und akademisches Wissen. Dies ermöglichen die breitgefächerten Tätigkeitsbereiche der Autorinnen und Autoren. Somit ist das Werk speziell für Unternehmen und Organisationen geeignet, die EU-Förderungen lukrieren wollen.

Verbraucherschutz wird jedes Programm kurz und bündig beschrieben. Das Glossar schafft einen Überblick über die wichtigsten Fachbegriffe. Als zusätzliches Service erhalten Sie Zugriff auf eine Internetseite mit einer umfassenden Linksammlung zu relevanten Informationen (zB Programmwebseiten, Rechtsgrundlagen) und einer Auﬂistung aller relevanten Ansprechstellen auf nationaler und EU-Ebene. Die Herausgeber:

Teil A beschäftigt sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen der EU im Zusammenhang mit Institutionen und Verwaltungsorganen, Förderungen und dem Finanzrahmen. Den Abschluss bilden praktische Hinweise für die Beantragung von EU-Förderungen. Somit wird ein direkter Einstieg in die Materie ohne Vorwissen garantiert. Teil B widmet sich im Detail den EU-Förderprogrammen. Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds bilden den Anfang. Im Anschluss erleichtert eine Einteilung der Programme nach Handlungsfeldern die Suche für bestimmte in Frage kommende Förderungen. Von den Außenbeziehungen über Gesundheit bis zum

Dr. Gabriel Lansky ist Gründer und Senior Partner der Kanzlei LANSKY, GANZGER + partner sowie in Bratislava, Brüssel und Budapest zugelassener Rechtsanwalt. Seit Jahrzehnten berät er Mandanten aus dem In- und Ausland. Dr. Christoph Matznetter ist SPÖ-Wirtschaftssprecher im Nationalrat und arbeitet als beeideter Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Er ist außerdem Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Österreich und Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich.

Das Recht der Vereine Drei Jahre sind seit der letzten Auﬂage dieses Buchs vergangen – drei Jahre, in denen viele Fragen im Vereinsrecht ihre Antwort gefunden haben und noch mehr Fragen dazugekommen sind, und mit so gut wie allen beschäftigt sich dieses Buch.

Preis € 140,– 5. Auflage Wien 2016 | 792 Seiten Best.-Nr. 87007005 ISBN 978-3-7007-6191-4

Ein Vereinsfunktionär sollte über ausreichendes Problembewusstsein verfügen – und um das Wissen, wo die notwendigen Informationen zu finden sind. Die juristischen Experten wiederum kommen mit dem bloßen Gesetzestext schon lange nicht mehr aus, sondern benötigen eine umfassende Darstellung der komplexen Materie. Dieses für alle mit dem Vereinsrecht Befassten – ob Vereinsfunktionäre oder Berater – unentbehrliche Handbuch arbeitet die vorliegende Judikatur und Literatur sowohl zum öffentlichen als auch zum Vereinsprivatrecht sowie zum Vereinssteuerrecht komplett auf und setzt sich mit so gut wie allen Fragen auseinander, die den Verein berühren. Das Handbuch behandelt: •

Sämtliche Aspekte der Gründung und praktischen Führung des Vereins

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Probleme des Vereins als Unternehmer, Dienstgeber oder Nachbar Probleme des Vereins im Vergabe-, Miet-, Wettbewerbs- oder Insolvenzrecht Neu: Crowdfunding und Crowdfinancing Eine umfassende, gleichzeitig auch für Laien verständliche Darstellung des komplexen Vereinssteuerrechts Insbesondere alles, was Vereine über das Gemeinnützigkeitspaket 2015 wissen müssen Organisation des Rechnungswesens Erlangung der Spendenbegünstigung Erlangung des Spendengütesiegels Jahresabschlussprüfung von kleinen und großen Vereinen

Es enthält kommentierte Musterstatuten und Checklisten. Wesentliche Inhalte des Steuerrechts werden als Entscheidungsbäume und Grafiken aufbereitet. Dr. Thomas Höhne und Dr. Gerhard Jöchl sind Rechtsanwälte in Wien. Mag. Andreas Lummerstorfer ist Steuerberater und Wirtschaftsprüfer in Wien. Alle drei Autoren beraten Vereine in all ihren Erscheinungsformen, von der kleinen Nonprofit-Organisation bis zu konzernähnlich strukturierten Vereinen.

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Alles aus einer Hand!

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Best Paper Award: LexisNexis zeichnet aus

Ihr kompetenter Partner für Fachliteratur in den Bereichen Recht, Steuern und Wirtschaft.

V.l.n.r.: Mag. Anton Geist, Univ.-Prof. Mag. DDr. Erich Schweighofer, Walter Hötzendorfer, Burkhard Schafer

Best Paper Award für die beste Arbeit der IRIS 2016 Bereits zum 19. Mal fand heuer das Internationale Rechtsinformatik Symposion, kurz IRIS, an der Universität Salzburg statt. Rechtsinformatik-Expertinnen und -Experten aus dem In- und Ausland widmeten sich von 25. bis 27. Februar in über 50 Sessionen verschiedensten Themen der Rechtsinformatik.

Der LexisNexis® Bibliotheksservice ist einer der führenden Anbieter für juristische, steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Fachinformationen in Österreich. Unser Kernziel ist es, unseren Kunden genau die Fachinformation zur Verfügung zu stellen, die sie gerade benötigen, egal ob es sich nun um klassische Printprodukte wie Bücher oder Zeitschriften oder moderne Onlinedatenbanken handelt. Eine enge persönliche Beziehung zu unseren Kunden ist für uns die Grundvoraussetzung, um eine optimale Betreuung zu gewährleisten. Deshalb berät Sie Ihr persönlicher Kundenbetreuer auch gerne vor Ort in Ihrer Kanzlei. Unsere Stärke ist unsere lokale Beratungskompetenz mit den Schwerpunkten Recht, Steuern und Wirtschaft.

Ihre Vorteile im Überblick: Die IRIS hat sich als größte und bedeutendste wissenschaftliche Tagung in Österreich und Mitteleuropa auf dem Gebiet der Rechtsinformatik etabliert. Der Schwerpunkt der Tagung liegt im Informationsaustausch der führenden Rechtsinformatiker/innen über die rechtsdogmatischen, technischen, wirtschaftlichen, sozialen und philosophischen Fragestellungen des Rechts in der Wissensgesellschaft. Die Fachjury unter dem Vorsitz von Univ.-Prof. Mag. DDr. Erich Schweighofer (Universität Wien) ermittelte die Top 10 der eingereichten Tagungsbeiträge. Die drei besten Beiträge durften sich über den LexisNexis Best Paper Award freuen, eine Auszeichnung, die bereits zum sechsten Mal verliehen wurde. Der Preis für die beste Arbeit ging an Burkhard Schafer (University of Edinburgh) und Walter

Hötzendorfer (Universität Wien) für den Beitrag „The play’s the thing wherein I’ll catch the conscience of the King – Religious and Political Affiliation in Online Games as Data Protection Issue”.

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Den 2. Preis holten sich Frederik Möllers und Stefan Hessel (beide Universität des Saarlandes) mit der Arbeit „Post mortem auctoris? Software zur Unterstützung von Bibliotheken bei der Auffüllung ihrer Bestände“ und Platz 3 ging an Sven Niemand (Provinzial Nord Brandkasse AG) und Andreas Speck (ChristianAlbrechts-Universität zu Kiel) zum Thema „Prozess-Muster für den Entwurf von rechtsnorm-basierten Prozessdiagrammen“. Verliehen wurden die Preise vor Ort von Univ.Prof. Erich Schweighofer und Mag. Anton Geist, Produktmanagement bei LexisNexis.

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Schrank

ABGB Taschenkommentar mit EheG, EPG, KSchG, ASVG und EKHG

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis

3. Auflage | Preis € 219,– Wien 2015 | 1.988 Seiten Best.-Nr. 31073003 ISBN 978-3-7007-6143-3

Loseblattwerk | Preis € 299,– 1.-76. Lieferung in einer Mappe Best.-Nr. 23003000 ISBN 978-3-7007-6393-2

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Das Glossar für Rechtsanwälte und Konzipienten Nachschlagewerk für die anwaltliche Praxis

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Handbuch Versicherungsaufsichtsgesetz

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Handbuch Wirtschaftsverträge Kommentierte Vertragsmuster

Kodek/Potacs

Kolmasch

Insolvenz eines Bundeslandes

Jahrbuch Zivilrecht 2016 Die gesamte aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung im Überblick

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Preis € 55,– | Abopreis € 44,– Wien 2016 | 504 Seiten Best.-Nr. 32009016 ISBN 978-3-7007-6295-9

Doralt (Hrsg.)

Fritz/Wildmoser/Koch

KODEX Versicherungsrecht 2016

Mustersammlung zum GmbH-Recht Band I – Gründung, Gesellschaftsverträge

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ARD-Redaktion

Loderbauer (Hrsg.)

Personalrecht und Betriebswichtiges 2016 Eine Übersicht von A bis Z

Recht für Sozialberufe

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Erscheint im Juli 2016

Loseblattwerk | Preis € 370,– 1.-4. Lieferung in 5 Mappen Best.-Nr. 268100 ISBN 978-3-7007-6208-9

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Compliance Solutions Day 2016 Die besten Lösungsanbieter verraten ihre Praxiserfahrungen.

1130 Wien

Apothekertrakt – Schloß Schönbrunn

15. September 2016 Donnerstag

Erfahren Sie, wie man ComplianceHerausforderungen erfolgreich meistert! Nach dem großen Erfolg in den letzten Jahren veranstalten LexisNexis und das Compliance Netzwerk Österreich auch 2016 den Compliance Solutions Day.

Compliance Praxis PremiumMitglieder nehmen kostenlos teil!

Auf der ganztägigen Praxiskonferenz mit Messecharakter erfahren Sie aus erster Hand, wie man ComplianceHerausforderungen in Unternehmen verschiedener Branchen meistert. Renommierte Anbieter von Compliance-Lösungen treten gemeinsam mit ihren Kunden auf und schildern in Best-Practice-Vorträgen ihre Erfahrungen aus der Praxis. Sie erhalten ein umfassendes Update zu neuesten Trends & Tools.

Nutzen Sie diese Gelegenheit für intensive Gespräche mit Lösungsanbietern und tauschen Sie mit rund 200 KollegInnen aus dem Compliance-Bereich Erfahrungen aus.

Der Compliance Solutions Day findet heuer erstmals im Schloß Schönbrunn statt. Die Räume des Apothekertraktes bieten ein historisches und gleichzeitig modernes Ambiente für eine inspirierende Praxiskonferenz.

lden: Jetzt anme 16.at www.csd20

Für Compliance Praxis Premium-Mitglieder ist die Teilnahme kostenlos. Nähere Informationen finden Sie unter www.csd2016.at.

Folgende Aussteller präsentieren ihre Lösungen:

UNIV.-LEKT. DKKFM.

GEORG H. JEITLER ... einfach sicher im Recht.

Frühstücksbuffet gesponsert von:

SACHVERSTÄNDIGENBÜRO FÜR WIRTSCHAFTSKOMMUNIKATION

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Compliance

Solutions Day

Programm

Moderatoren: Mag. Martin Eckel, LL.M. und Mag. Roman Sartor, M.B.L