marx 21
nr. 22 | September / oktober 2011 3,50 € | ISSn 1865-2557 www.marx21.de
maGaZIN fÜR INTeRNaTIoNaleN soZIalIsmus
Türkei Erdogans gefährliche Offensive gegen die Kurden
Gewerkschaften Wie ver.di die Krankenhäuser organisiert? Rechtspopulismus Der Anschlag von Norwegen und seine Vordenker
Jello Biafra
im Gespräch über einen entarnten Präsidenten und die Energie des Punkrock
Nicole Gohlke analysiert die Krise der Hochschulen
Lucas Zeise
erklärt die Macht der Finanzmärkte
Kultur Wirtschaftskrise, Riots und der Song »Ghost Twon« von The Specials
DIE MAUER . G E W S S U M
se und Noam Chomsky, Tariq Ali, John Ro Osten en ah N im n de ie Fr m zu e eg W er Naomi Klein üb
USA
© C. Elle / flickr.com
Liebe Leserinnen und Leser,
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er Sommer ist normalerweise keine gute Zeit, um ein Magazin wie marx21 zu konzipieren. Der politische Betrieb ruht, durch das Sommerloch läuft eher die Kuh Yvonne als irgendein großes Thema. Doch diesmal war alles anders: Anders Breivik vollstreckte in Norwegen blutig seine islamfeindliche und antidemokratische Ideologie. Die Weltwirtschaft ging rasant in die Knie. Und der Arabische Frühling setzte sich mit dem Sturz Gaddafis und der neuen Massenbewegung in Israel fort. Ein volles Programm also für die Redaktion, die trotzdem anfangs unter keinem guten Stern arbeitete. Der geplante Aufmacher zum 10. Jahrestag des 11. September wurde nichts, weil die gewünschten Interviewpartner allesamt wegen Arbeitsüberlastung absagten. Offensichtlich waren wir nicht die einzigen, die Noam Chomsky, Arundhati Roy und Tariq Ali für geeignete Ansprechpartner hielten. Entschädigt wurden wir aber durch das Gespräch mit Jello Biafra, dem Sänger der Dead Kennedys. Jello war immer einer der politischen Köpfe des Punks, sein Konzert inmitten des »Battle of Seattle« im Herbst 1999 legendär. Wir freuen uns, ihn im Blatt präsentieren zu dürfen und sagen an dieser Stelle vielen Dank an Julia Dobberstein und Stephanie Hanisch, ohne deren hartnäckiges Engagement das Interview nicht zustande gekommen wäre. Hartnäckigkeit hat auch Martin Haller erwiesen, unser erster Praktikant. Als wir seine Anfrage im elektronischen Posteingang entdeckten, waren wir zunächst unsicher, ob unsere Redaktion überhaupt der geeignete Ort für ein Praktikum ist. Zum einen ist die politische Orientierung von marx21 anders als die der »normalen Medien«, zum anderen sehen wir uns als Redaktion journalistisch noch immer eher als Lernende denn als Lehrende. Martin hat das alles nicht gestört – und war uns eine starke Unterstützung. Nicht nur das: Es tat uns Redakteuren gut, unser Handwerk nicht einfach nur zu tätigen, sondern auch erklären zu müssen, warum wir manche Dinge so tun, wie wir sie tun. In solchen Momenten fällt auf, dass »Weil wir das immer so gemacht haben« keine wirklich gute Erklärung ist. Genug Ansporn für Innovation also. Herausgekommen ist die neue Kolumne »Betriebsversammlung«. Dort möchten wir künftig diejenigen vorstellen, die marx21 machen und vertreiben – also nicht nur die Kernredaktion, sondern auch Layouter, Korrekturleser, das Aboteam oder unseren Illustrator. Den Anfang macht Praktikant Martin. Was wir über ihn zu berichten haben, lest ihr auf Seite 14. Eure Redaktion
Fragen? Anregungen? Kritik? Lobhudelei? Wir freuen uns auf deine Post. Redaktionsadresse Redaktion marx21, PF 44 03 46, 12003 Berlin Mail: redaktion@marx21.de, Telefon: 030 / 89 56 25 10
EDITORIAL
Seit Monaten demonstrieren Zehntausende im US-Bundesstaat Georgia gegen die drastische Verschärfung des Einwanderungsgesetzes. Das am 1. Juli in Kraft getretene »House Bill 87« berechtigt die Behörden, sogenannte »Illegale« schon wegen geringfügiger Delikte umgehend einzusperren. Die Verwendung gefälschter Papiere bei der Arbeitssuche soll mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. In Georgia leben Schätzungen zufolge 425.000 illegale Einwanderer. Trotz der Rücknahme einiger Passagen aus der Gesetzesnovelle sieht sich die Protestbewegung erst am Anfang ihres Kampfes. Sie versteht sich als Erbe des »Civil Rights Movement« der 1960er Jahre und strebt einen landesweiten Widerstand gegen Rassismus, Diskriminierung und Kriminalisierung von Migrantinnen und Migranten an.
3
Krise an der Hochschule
Libyen: Sieg ins Ungewisse
55
06 18
Wege zum Frieden in Nahost
Aktuelle Analyse
Schwerpunkt: Wege zum Frieden in Nahost
Schwerpunkt: Die neue Rechte
06 Libyen: Sieg ins Ungewisse Von Paul Grasse
19
»Juden und Nichtjuden können friedlich zusammenleben« Interview mit John Rose
37 Rechtspopulismus: Des Nazis neue Kleider Von Marwa Al-Radwany
22
»Vergesst das endlose Argumentieren« Tariq Ali, Naomi Klein, Noam Chomsky u.a. über Wegen zum Frieden
42
Islamischer Fundamentalismus: Falsche Feinde Von Volkhard Mosler
45
Antirassismus braucht kein antireligiöses Bekenntnis Kommentar von Marwa Al-Radwany
08 Volle Fahrt voraus in die Weltwirtschaftskrise Interview mit Lucas Zeise 12
DIE LINKE: Wieder in die Spur Redaktion marx21
26 Existenzrecht: Welches Israel? Von Stefan Bornost
Unsere Meinung 16 Boykott der Jungen Welt: Ein bedrohtes Gut Kommentar von Klaus-Dieter Heiser 17
4
9/11: Projekt Neue Weltordnung Kommentar von Christine Buchholz
30
Proteste: Von Kairo inspiriert Von Jonah Birch und Hadas Thier
neu auf marx21.de
46 Niederlande: Kein Geld für »linke Hobbys« Von Mona Dohle
Mein Körper gehört mir Unter dem Motto „Schlampenmärsche“ gingen im Sommer tausende Frauen auf die Straße. Sie wehren sich gegen den Vorwurf, an Vergewaltigungen mitschuldig zu sein.
Ein Blick lohnt sich:
www.marx21.de
Schwerpunkt: Die Neue Rechte
36 74
Grundeinkommen für alle?
Interview mit Jello Biafra
Betrieb und Gewerkschaft
Internationales
48
64 Türkei: Gefährliche Offensive Von Serdar Damar
ver.di: »Kollektive Stärke organisieren« Interview mit Fabian Rehm
Kontrovers
Netzwerk marx21
52
68 Serie: Was will marx21 (8) Was ist eine Revolution?
Diskussion: Grundeinkommen für alle? Von Werner Halbauer
Unispezial 56 Krise an den Hochschulen: Welcome to the Machine Von Nicole Gohlke 59 Studierende: Zwischen Campus und Call-Center Von Martin Haller
72 Europäische Gewerkschaften: Zeit zum Erwachen Kolumne von Arno Klönne Kultur 74
»Punk ist Energie und Rebellion« Interview mit Jello Biafra
80 Klassiker des Monats: Lenin: Staat und Revolution Von Alexander Schröder 82 Die Geschichte hinter dem Song: The Specials:»Ghost Town« Von Yaak Pabst Rubriken 03 Editorial 14 Impressum 14 Betriebsversammlung 15 Leserbriefe 34 Neues aus der LINKEN 62 Weltweiter Widerstand 71 Was macht das marx21-Netzwerk? 84 Review 91 Quergelesen 92 Preview
INHALT
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DEIN ABO. DEIN BUCH.
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.de 1 2 x mar f u & a line stellen . n o t e n Jetz Euro b rhalte / abo für 20 chön e s e r s Jah resabo Danke n i De Jah ch als Bu
. O B A DEIN . H C U B DEIN Autorinnen und Autoren in den letzten Ausgaben.: Tariq Ali, Elmar Altvater, Walden Bello, Christine Buchholz, Alex Callinicos, Wolfgang Gehrke, Naomi Klein, Gisela Kessler, Arno Klönne, Ulla Plener, Werner Sauerborn, Michael Schlecht, Lucia Schnell, Sahra Wagenknecht, Janine Wissler und viele mehr.
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Die verlorene Revolution Deutschland von 1918 - 1923 von Chris Harman Frankfurt/M. 1998, 401 Seiten