marx 21
Nr. 24 | Februar / März 2012 3,50 € | ISSN 1865-2557 www.marx21.de
Magazin für internationalen Sozialismus
Gilbert Achcar
zieht eine Bilanz des Arabischen Frühlings
Boris Kagarlitsky berichtet vom Aufstand gegen Putins Russland
Christine Buchholz über linke Stimmungen und verpasste Chancen
Warum Merkels »Euro-Rettung« die Krise nicht löst und die Demokratie gefährdet
Ein Generalstreik legte am 30. Januar ganz Belgien lahm. Er beeinträchtigte auch den EU-Gipfel, der am selben Tag in Brüssel stattfand. Die Streikenden wehrten sich gegen die Kürzungspolitik der Regierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Elio Di Rupo. Die hatte in vorauseilendem Gehorsam bereits vor dem EU-Gipfel zahlreiche Sparmaßnahmen beschlossen. Schon in den Wochen zuvor kam es zu großen Demonstrationen, so am 2. Dezember, als 80.000 Menschen lautstark gegen die Kürzungspolitik protestierten. Am Tag des Generalstreiks fuhren im ganzen Land keine Busse und Bahnen mehr, in Antwerpen streikten die Hafenarbeiter und in den Autowerken von Audi und Volvo standen die Bänder still. Da auch der Brüsseler Flughafen bestreikt wurde, mussten Europas Staatsund Regierungschefs eine Luftwaffenbasis 40 Kilometer südlich von Brüssel anfliegen, um zum Gipfel zu gelangen.
Liebe Leserinnen und Leser,
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ier Tage vor Drucklegung dieser Ausgabe herrscht reges Treiben in den Redaktionsräumen: Wir feilen an den letzten Texten, telefonieren säumigen Autoren hinterher und begutachten die ersten Layoutfahnen. Plötzlich passiert es: Erst friert der Bildschirm ein, dann verabschiedet sich der ganze Computer – und reißt das fertig abgetippte Interview mit Andreas Wehr mit in den Datenabgrund. Der Text hat, nochmals abgetippt, doch den Weg ins Heft gefunden (Seite 30), die Tagesleistung eines Redakteurs war aber unwiederbringlich dahin. So etwas kann passieren. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass es passiert, steigt natürlich, wenn man mit völlig veraltetem Equipment arbeitet – so wie wir. In solchen Momenten wird uns schmerzlich ins Gedächtnis zurückgerufen, dass zwischen unserem Anspruch, ein ansprechend gemachtes Magazin herauszubringen, und den dazu nötigen Mitteln eine Kluft liegt. Genau deshalb hatten wir euch zu Beginn des vergangenen Jahres gebeten, uns finanziell zu unterstützen und die Spendenkampagne »10.000 Euro für marx21« gestartet. Die erste Zwischenbilanz ist erfreulich: 3205 Euro habt ihr bisher auf unser Konto überwiesen. Dafür herzlichen Dank! Das ist sehr hilfreich – aber noch mehr Spenden wären selbstverständlich noch hilfreicher. Wir hätten gerne eine neue Datenverwaltung, schnellere Computer, bessere Vertriebsstrukturen und aktuellere Software. Das ist eine lange Liste. Wir hoffen, sie in diesem Jahr mit eurer Hilfe weitgehend abarbeiten zu können. Alle weiteren Infos zur Spendenkampagne findet ihr auf der Seite 95. Ansonsten gibt es erfreuliches zu berichten: Unser Praktikant Martin Haller, den wir euch in der vorletzten Ausgabe vorgestellt hatten, verstärkt auch nach Ende seines Praktikums unser Redaktionsteam. Auf Seite 16 könnt ihr seinen Kommentar zur »Kredit-Affäre« des Bundespräsidenten lesen. Auch ein Großteil der Bildunterschriften in diesem Heft sind Martins Werk. Ein herzliches Dankeschön an Karsten Schmitz, der die Illustration auf der Titelseite gestaltete. Nachdem wir viele positive Rückmeldungen auf den von ihm gezeichneten Sarrazin-Titel (Heft 17) erhalten hatten, haben wir mit ihm gemeinsam unsere Interpretation von Angela Merkels Rolle bei der Euro-Rettung entwickelt. Viele Autoren dieser Ausgabe haben eines gemeinsam: Sie werden im Mai bei unserem Kongress »Marx is’ muss« dabei sein. Worüber sie dort sprechen werden, haben wir jeweils bei ihren Artikeln vermerkt. Weitere Informationen zum Kongress findet ihr auf Seite 68. Wir würden uns freuen, wenn auch ihr dabei seid. Eure Redaktion
Fragen? Anregungen? Kritik? Lobhudelei? Wir freuen uns auf deine Post. Redaktionsadresse Redaktion marx21, PF 44 03 46, 12003 Berlin Mail: redaktion@marx21.de, Telefon: 030 / 89 56 25 10
EDITORIAL
© Han Soete / flickr.com / CC BY- ND
Belgien
3
Schwerpunkt: Antifaschismus
18
Iran am Rande eines Krieges
12 29
Schwerpunkt: Die Eurokrise
Aktuelle Analyse
Schwerpunkt: Antifaschismus
TITELTHEMA: Die Eurokrise und die Linke
08
»Die gesellschaftliche Stimmung ist links« Interview mit Christine Buchholz
19
»Das V-Leute-System gehört beerdigt« Interview mit Christoph Ellinghaus
30
12
Iran: Am Rande eines Krieges Von Frank Renken
22
Dresden: Den Erfolg ausbauen Von Azad Tarhan
24
Aufhebung der Immunität: »Ein fatales Signal« Von Janine Wissler
25
Dr. Aly oder: Wie ich lernte, die Linke zu hassen Von Arno Klönne
Unsere Meinung 16
BILD dir ein, du wärst Präsident Kommentar von Martin Haller
17
Friedrich der Große: Der Durchregierer Kommentar von Marcel Bois
neu auf marx21.de
Bildung für alle Seit Monaten protestiert Chiles Jugend für kostenlose Universiäten. Ein Gespräch mit der Studierendenaktivistin Camila Vallejo. 4
Ein Blick lohnt sich:
www.marx21.de
»Deutschland exportiert die Agenda 2010« Interview mit Andreas Wehr
34 Thesen zur Krise: Der Fehler liegt im System Von Volkhard Mosler 37 Europa-Debatten: Vorwärts und doch vergessen... Von Stefan Bornost Internationales 42
Russland: Ein Patt mit Putin Von Boris Kagarlitsky
74
Russland: Ein Patt mit Putin 45
42 48
Arabischer Frühling: »Es fehlt die Alternative« Interview mit Gilbert Achcar
Kontrovers
Als die Monster menschlich wurden
Syrien: Wie hältst du es mit dem Regime?
Netzwerk marx21 64 Serie: Was will marx21 (10) Wie kann eine alternative Wirtschaft aussehen?
80
Die Geschichte hinter dem Song: Florcence Reece »Which side are you on?« Von Yaak Pabst
Rubriken 68
Marx is’ muss 2012 Interview mit Veronika Hilmer
Kultur 52 Kuba: Sonne, Strand und Sozialismus? Beiträge von Edgar Göll und Lucia Schnell 58 Diskussion: Grundeinkommen für alle? (2) Von Ralf Peter Engelke und Ronald Blaschke
70
Anthropologie: Wo bleibt der Mensch? Interview mit Christoph Jünke
74 Horrorfilm: Als die Monster menschlich wurden Von Frank Eßers 78 Klassiker des Monats: Paul Frölich: Rosa Luxemburg Von Lisa Hofmann
03 Editorial 06 Impressum 06 Betriebsversammlung 07 Leserbriefe 40 Weltweiter Widerstand 62 Neues aus der LINKEN 67 Was macht das marx21-Netzwerk? 82 Review 91 Quergelesen 92 Preview INHALT
48 Syrien: Wie hältst du’s mit dem Regime? Beiträge von Werner Pirker und Christine Buchholz
5
Für eine
starke
Linke.
Spendenkampagne
Noch 6795 Euro Dir gefällt marx21 und du bist der Meinung, dass mehr Menschen das Magazin lesen sollten? Dann kannst du uns jetzt helfen – mit einer Spende. Wir brauchen 10.000 Euro. Von einer neuen Datenverwaltung bis hin zu der Verbesserung der Vertriebsstrukturen ist so ziemlich alles unterfinanziert. 3205 Euro sind bis jetzt von Leserinnen und Lesern gespendet worden. Vielen Dank dafür - wir hoffen auf mehr. Spendenkonto: GLS Bank | Konto: 1119136700 | BLZ: 430 609 67 Stichwort: Spende | Kontoinhaber: m21- Verein für solidarische Perspektiven im 21. Jahrhundert e.V.
MARX www.marxismuss.de
IS MUSS REDNERINNEN & REDNER [bisherige Zusagen]
Gilbert Achcar
[Autor »Die Araber und der Holocaust«]
2012 Kongress
17. — 20. MAI
TARIQ ALI
[Autor »Piraten der Karibik«]
Elmar Altvater
[Prof. em. Politikwissenschaft]
Helga Baumgarten
[Prof. Politikwissenschaft Universität Bir Zait]
Christine Buchholz
[MdB, Parteivorstand DIE LINKE]
Alex Callinicos
[Autor »Die revolutionären Ideen von Karl Marx«]
DIETMAR DATH
[Autor »Rosa Luxemburg«]
Alex Demirovic
[Redaktion der Zeitschrift PROKLA]
NICOLE GOHLKE [MdB, DIE LINKE]
Claudia Haydt
[Informationsstelle Militarisierung]
Katja Kipping
[MdB, stellvertretende Parteivorsitzende DIE LINKE]
Janine Wissler
[FRAKTIONSVORSITZENDE, DIE LINKE Hessen]
Berlin ND-Haus
Franz-Mehring-Platz 1 Ostbahnof / F-Hain
. O B A N DEI . H C U B DEIN marx 21
Nr. 22 | September / Oktober 2011 3,50 € | ISSN 1865-2557 www.marx21.de
MAGAZIN FÜR INTERNATIONALEN SOZIALISMUS
Türkei Erdogans gefährliche Offensive gegen die Kurden
Gewerkschaften Wie ver.di die Krankenhäuser organisiert? Rechtspopulismus Der Anschlag von Norwegen und seine Vordenker
Jello Biafra
im Gespräch über einen entarnten Präsidenten und die Energie des Punkrock
Nicole Gohlke analysiert die Krise der Hochschulen
Lucas Zeise
erklärt die Macht der Finanzmärkte
Kultur Wirtschaftskrise, Riots und der Song »Ghost Twon« von The Specials
DIE MAUER MUSS WEG.
und Noam Chomsky, Tariq Ali, John Rose im Nahen Osten Naomi Klein über Wege zum Frieden
Ja, ich möchte das Magazin marx21 als Jahresabo bestellen (5 Ausgaben für jeweils 4 Euro frei Haus/Ausland 7 Euro). Danach kann ich mein Abonnement jederzeit kündigen. Als Dankeschön bekomme ich eines der folgenden Bücher - bitte ankreuzen: Bitte schicke das ausgefüllte Formular an: marx21 Magazin | Postfach 44 03 46 | 12003 Berlin | abo@marx21.de | 030 / 89 56 25 11
Name, Vorname Alex Callinicos von Die revolutionären Ideen
Straße, Hausnummer
KARL MARX
PLZ, Ort
Festnetz
Mobil
VS
V
Geburtsdatum
Die revolutionären Ideen von Karl Marx von Alex Callinicos. Hamburg 2011, 277 Seiten
Kontoverbindung Name, Vorname
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Unterschrift Die verlorene Revolution Deutschland von 1918 - 1923 von Chris Harman Frankfurt/M. 1998, 401 Seiten