Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz Dr. Bernhard Braun, MdL
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Globaler Klimawandel schreitet voran Ziel internationaler Klimapolitik: max. zwei Grad Klimaerwärmung gegenüber vorindustriellem Niveau Aktuelle Prognosen: steuern auf bis zu vier Grad Erwärmung hin Hauptursache: weltweit steigende CO2-Emissionen aus der Verbrennung von Öl, Gas und Kohle. Allein in Deutschland sind die Treibhausgasemissionen im Jahr 2012 trotz der Energiewende um 1,6 Prozent gestiegen.
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Auswirkungen des Klimawandels Extreme Wetterphänomene, wie Dürren, Hochwasser und Stürme, nehmen weltweit in ihrer Häufigkeit und Stärke zu Klimaveränderungen sind dabei kein abstraktes Phänomen, sondern auch bei uns in Rheinland-Pfalz spür und messbar (siehe bspw. Hochwasser) Auswirkungen des globalen Klimawandels haben nicht nur negative Auswirkungen auf unsere Natur, sondern auch auf die Menschen in unserem Land wie auch die heimische Wirtschaft
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Positiver Zusammenhang zwischen Treibhausgasemissionen und Klimawandel
Quelle: IPCC-Sonderbericht 2011: „Erneuerbaren Energien und die Verminderung des Klimawandels“.
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CO2-Emissionsreduktion in Deutschland 1990 bis 2011
Quelle: BMU, 2009; Quaschning, Volker, 2012: www.volkerquaschning.de/
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Landesklimaschutzgesetz f端r Rheinland-Pfalz
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Eckpunkte des Entwurfs eines LKSG für Rheinland-Pfalz Feste Minderungsziele für Treibhausgasemissionen: mind. 40% bis 2020 (im Vgl. zu 1990) mind. 90 % bis 2050 (im Vgl. zu 1990)
Auftrag zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes Auftrag zur Erstellung eines regelmäßigen Monitoringberichts Einsetzung eines Beirates für Klimaschutz Klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030
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LKSG für Rheinland-Pfalz - eine Gefahr für die heimische Wirtschaft? Durch den Vollzug des Klimaschutzgesetzes entstehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen auf Unternehmen. Nicht De-Industrialisierung, sondern eine ökologisch orientierte Industriepolitik für den Industriestandort Rheinland-Pfalz ist das Ziel. Die heimische Wirtschaft soll gestärkt werden, wobei gleichzeitig wirksamer Klima- und Umweltschutz sichergestellt wird.
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Umsatzprognose f端r UmweltTechnologien in Deutschland (Mrd. Euro)
Quelle: Roland/Berger 2007, S. 20; Wuppertalinstitut 2011, S. 17.
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Qualitative Effekte auf relevante Branchen durch eine ambitionierte Klimaschutzpolitik
Quelle: Wuppertalinstitut 2011, S. 30. 10
Klimaschutz ist langfristig billiger als Nicht-Handeln Nicolas Stern, ehemaliger Chefökonom der Weltbank: Ungebremster Klimawandel wird 5 bis 20 Prozent des globalen Sozialprodukts kosten, aktive Klimaschutzpolitik dagegen nur etwa ein Prozent. DIW: ungebremst voranschreitender Klimawandel würde allein in Deutschland Folgekosten von bis zu 800 Milliarden Euro bis zum Jahr 2050 mit sich bringen. Folgekosten entstehen etwa in den Bereichen Hochwasserschutz, Raum- und Stadtplanung, dem Gesundheitswesen, Wirtschaft und Verkehr sowie der Versicherungs- und Finanzwirtschaft. 11
Die ökonomischen Chancen des Klimaschutzes nutzen Folgekosten vermeiden Durch Einsparung von Energie und effizienteren Umgang mit Ressourcen die Abhängigkeit von Importen und fossilen Energieträgern reduzieren Globale Wettbewerbsvorteile ausbauen Mit technologischen Innovationen Zukunftsmärkte besetzen Soziale und ökologische Verantwortung gegenüber der Gesellschaft wahrnehmen
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Energiewende als integraler Bestandteil der rheinland-pf채lzischen Klimaschutzpolitik
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Dreiklang der Energiewende Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist lediglich ein Teil der Energiewende
Energieeffizienz und vor allem Energieeinsparung sind wesentliche Bestandteile einer erfolgreichen Energiewende Quelle: http://jobs-mit-energie.de/index.php/home.html
Das Erreichen der Klimaschutzziele kann nur im Dreiklang gelingen!
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Ausbau Erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz
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Ziele für Rheinland-Pfalz Bis zum Jahr 2030 wollen wir den Strombedarf in Rheinland- Pfalz aus Erneuerbaren Energien decken. Dabei setzen wir vor allem auf Wind und Sonne, doch wir nutzen ebenso die Chancen von Wasser, Biomasse und Geothermie.
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Energiemix in Rheinland-Pfalz 2010-2020
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Stromerzeugung (TWh) – Szenario 25 20
Geothermie 15
Biomasse Wasserkraft
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Photovoltaik Photovoltaig
Windkraft
5 0
2011
2020
2030
ďƒ˜ Stromverbrauch von rund 22 TWh in 2030 (heute rund 27 TWh) beinhaltet Annahme zur Energieeinsparung von 1,5 Prozent pro Jahr
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Anteil am Stromverbrauch (%) 2030 120 100 80
Geothermie Biomasse
60
Wasserkraft Photovoltaig Photovoltaik Windkraft
40 20 0 2030
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Windenergie und Photovoltaik in Rheinland-Pfalz Windenergie (Stand 12/2013): • installierte Gesamtleistung: 2.303 MW • Gesamtanzahl der Anlagen: 1.357 Photovoltaik (Stand 06/2013): • installierte Gesamtleistung: 1.658 MW • Gesamtanzahl der Anlagen: 78.651
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Landesentwicklungsprogramm (LEP IV): Setzt die Rahmenbedingungen für die Wind- und Solarenergienutzung in Rheinland-Pfalz: Verpflichtung zu räumlicher Steuerung
Festlegung von Ausschlussgebieten Verbesserte Berücksichtigung von Umweltbelangen. Vermehrte Einbeziehung der Kommunen in die Planung
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Teilfortschreibung des LEP IV – Inhalte 2 % der Landesfläche für die Windenergienutzung bereitstellen (mindestens 2 % der Waldfläche) Vorranggebiete für die Windenergienutzung in den Regionalplänen ausweisen (Windhöffigkeits- und Konzentrationsgebot) Festlegung von Ausschlussgebieten Aufstellen von Klimaschutzkonzepten durch Kommunen Flächenschonender Einsatz von Freiflächen-PV-Anlagen (ertragsschwache Acker- oder Grünlandflächen, Konversionsflächen)
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Teilfortschreibung des LEP IV – Ausschlussgebiete Absolute Ausschlussgebiete festgesetzte und geplante Naturschutzgebiete, Kern- und Pflegezonen des Naturparks Pfälzerwald, Nationalparke, Kernzonen der UNESCOWelterbegebiete Oberes Mittelrheintal und ObergermanischRaetischer Limes Von der Regionalplanung zu konkretisierende Ausschlussgebiete: landesweit bedeutsame historische Kulturlandschaften, 6-Km-Korridor entlang des Haardtrandes in den sich westlich anschließenden Höhenzügen des Pfälzerwaldes (Konkretisierung ist Aufgabe der regionalen Planungsgemeinschaften)
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Einzelfallentscheidung - Z 163 d (Auszug) Ausweisung von Windenergiestandorten in: FFH- und Vogelschutzgebieten sowie Kernzonen der Naturparke sowie die außerhalb der Pflegezonen gelegenen Stillezonen des Naturparks Pfälzerwald nur dann, wenn dies nicht zu einer erheblichen Beeinträchtigung des jeweiligen Schutzzweckes führt. Rahmenbereichen der Welterbegebiete Oberes Mittelrheintal und Obergermanisch-Raetischer Limes nur dann, wenn diese mit dem Status des UNESCO-Welterbes vereinbar ist.
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FFH- und Vogelschutzgebiete Bei der Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Schutzzweck ist das von der Staatlichen Vogelschutzwarte und vom Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht erarbeitete Gutachten (Naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz) zugrunde zu legen. Gegebenenfalls ist eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen. Das Gutachten enthält Hinweise zur Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit für einzelne Standorte
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Windkraftanlagen und Immssionsschutz Die Abstände sind nach der Technischen Anleitung (TA) Lärm zu ermitteln. Die Immissionsrichtwerte für den Beurteilungspegel betragen für Immissionsorte außerhalb von Gebäuden: In Mischgebieten nachts 45 dB(A) in allgemeinen Wohngebieten nachts 40 dB(A)
in reinen Wohngebieten nachts 35 dB(A) Jeder Einzelfall ist gesondert zu betrachten (Summe aller Emittenten wird gemessen). Diese Regeln sind selbstverständlich. Sie gelten bundeseinheitlich und sind auch in RLP seit jeher angewandt worden. 26
Hierarchie der Planungsebenen
LEP IV
Z 163b: Vorranggebiete mit hoher Windhöffigkeit Z 163d: Ausschluss in NSG und landesweiten historischen Kulturlandschaften Z 163e: Kommunale Bauleitplanung darf steuern / sie muss es aber nicht!
RROP
Konkretisierung LEP IV:
Ausweisung von Vorranggebieten Aufhebung bisheriger Ausschlussgebiete
Beschluss zur Anpassung an LEP IV – Vorgaben: Frist zur Anpassung an LEP IV – Vorgaben:
FNP B-Plan
sofort 18 Monate
Ausweisung von Konzentrationsflächen (Ausschluss auf Restfläche) Verzicht möglich, dann greift Privilegierung Konzentrationszonen können über RROP-Flächen hinausgehen Bis zur Anpassung der RROP: Zielabweichungsverfahren erforderlich Dient der Feinsteuerung, ist aber nicht zwingend erforderlich Parzellenscharfe Abgrenzung, Höhenbegrenzung der WEA
Entscheidungshilfen Rundschreiben Windenergie Windatlas Rheinland-Pfalz Naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz
Gutachten zu historisch bedeutenden Kulturlandschaften
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Informationsangebote (MWKEL)
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Maßnahmen zum Netz- und Speicherausbau Verteilnetzstudie Rheinland-Pfalz • Aufarbeitung der technischen, ökonomischen und rechtlichen Erfordernisse der EE-Netzintegration • Klärung der Einsatzmöglichkeiten des Energiemanagements sowie der Einbindung von Speichern • Handlungsempfehlungen für die Landesregierung Zukunftsinitiative „Smart Grids“ mit Kommunen, Verteilnetzbetreibern und Wirtschaft in RLP
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Energieeinsparung und Energieeffizienz in Rheinland-Pfalz
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Energieeinsparung und Energieeffizienz I Erhöhung der Energieeffizienz ist eine Teilmenge des Energiesparens. Energieeffizienz nach der europäischen Energiedienstleistungsrichtlinie:"Verhältnis von Ertrag an Leistung, Dienstleistungen, Waren oder Energie zu Energieeinsatz.„ Erhöhung der Energieeffizienz ist eine Teilmenge des Energiesparens. Einsparung von fossilen Energieressourcen leistet immensen Beitrag zum Klimaschutz und führt gleichzeitig zu Kosteneinsparungen.
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Energieeinsparung und Energieeffizienz II Abhängigkeit von Rohstoffimporten sinkt, die heimische Wertschöpfung steigt (Deutschland bezieht aktuell nahezu 70 Prozent des Energiebedarfs aus dem Ausland) Regionale Wertschöpfung und zusätzliche Investitionen führen zu positiven Arbeitsplatzeffekten (IFEU GWS et al. 2011: bis 2030 netto rund neue 130.000 Arbeitsplätze) Technologieexport bis 2030 zu Steigerung des Exportvolumens um über 10 Mrd. Euro führen. Energieeffizienz trägt vielfach zu mehr sozialer Gerechtigkeit bei (z.B. durch geringere Energiekosten)
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Potenziale durch Energieeinsparung und Energieeffizienz Energieeinsparung
Quelle: Pehnt et al .2011: Energieeffizienz: Potenziale, volkswirtschaftliche Effekte und innovative Handlungs- und FĂśrderfelder fĂźr die Nationale Klimaschutzinitiative.
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Effizienzlandkarte nach Sektoren
Quelle: Institut f端r Energie und Umweltforschung Heidelberg Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de Bundeszentrale f端r politische Bildung, 2013, www.bpb.de
Energieeinsparung und Energieeffizienz in Rheinland-Pfalz I Beratungsangebote in Rheinland-Pfalz:
Energieagentur Rheinland-Pfalz Kommunales Energieportal RheinlandPfalz EffCheck – PIUS-Analysen in RheinlandPfalz Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
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Energieeinsparung und Energieeffizienz in Rheinland-Pfalz II Durch das Land gefördert wurden unter anderem: • hochenergieeffiziente Neubauten
• hochenergieeffiziente Altbausanierungen • energetische Dachsanierungen • Nahwärmenetze in Verbindung mit Erneuerbaren Energien • Errichtung von Anlagen zur besseren Energieeffizienz • Maßnahmen zur Steigerung der Stromeffizienz
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Die Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz… … machen uns unabhängiger von Rohstoffimporten!
… vergrößern die regionale Wertschöpfung! … führen zu nachhaltigem Wachstum! … schaffen Arbeitsplätze! … sind die Chance, auf dem Weg in eine nachhaltige Moderne weltweit voranzugehen!
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Links: Klimaschutz Entwurf für ein Landesklimaschutzgesetz für Rheinland-Pfalz: http://www.gruene-fraktionrlp.de/fileadmin/media/LTF/gruenefraktionrlp_de/energiewende/Anfragen/LK SG.pdf Gesamtwirtschaftliche Wirkungen von Klimaschutzmaßnahmen und instrumenten: http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/378/publikation en/climate_change_21_2013_gesamtwirtschaftliche_wirkungen_von_klimaschutz massnahmen_und_-instrumenten_0.pdf Klimaschutz trotz knapper Kassen - Ein Handbuch für die Kommunalverwaltung : http://www.adelphi.de/files/uploads/andere/pdf/application/pdf/klimaschutz -trotz-knapper-kassen_uba_adelphi.pdf
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Links: Energiewende I Teilfortschreibung LEP IV: http://www.mwkel.rlp.de/File/gvbl-nr-06-vom-10-05-2013-pdf/ Fragen und Antworten (FAQ) zur Teilfortschreibung LEP IV: http://www.gruene-fraktionrlp.de/fileadmin/media/LTF/gruenefraktionrlp_de/energiewende/LEP_2.pdf Rundschreiben Windenergie: http://www.mwkel.rlp.de/File/Rundschreiben-28-05-2013-pdf/ Windatlas Rheinland-Pfalz: http://www.mwkel.rlp.de/File/Windatlas-RLP-pdf/_3/ Vogelschutzgutachten: http://www.mwkel.rlp.de/File/Vogelschutzgutachten-pdf/
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Links: Energiewende II Kulturlandschafts-Gutachten: http://www.mwkel.rlp.de/File/KuLa-RLP-Fachgutachten-25Juli2013-kor-pdf/ Verteilnetzstudie Rheinland-Pfalz: http://www.mwkel.rlp.de/File/Verteilnetzstudie-Rheinland-Pfalz-Endberichtpdf/_1/ 10 Fakten zur Windenergie: http://www.energieagentur.rlp.de/fileadmin/user_upload/erneuerbare_energie n/Faktencheck_online_final.pdf
Windenergie und Kommunen - Leitfaden f端r die kommunale Praxis: http://www.mwkel.rlp.de/File/Windenergie-und-Kommunen-pdf/
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Vielen Dank f端r Ihre Aufmerksamkeit!
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