HERZLICH WILLKOMMEN ANLIEGERVERSAMMLUNG STRASSENENTWÄSSERUNG Mittwoch, 17. Januar 2018· 19 Uhr Rathaus-Festsaal Pfaffenhofen a. d. Ilm
Straßenentwässerung - Abrechnungsgebiet • • • • • •
Schmellerstraße Wallnerstraße (Teil) Eichendorffstraße Wolfstraße (Teil) Ludwig-Thoma-Str. (Teil) Fuchsberg (Teil)
Informationen zur KanalbaumaĂ&#x;nahme
Informationen zur Kanalbaumaßnahme
• • • • • •
130 Mitarbeiter (2013: mit 65 Mitarbeiter gestartet) 14 Mio. Euro Umsatz ohne Tochterunternehmen (2013: 7 Mio. Euro) 180 TEuro Jahresüberschuss (2013: -1 Mio. Euro) 56 Mio. Euro Bilanzsumme (2013: 35 Mio Euro in der Eröffnungsbilanz) 45% Eigenkapitalquote (2013: 57% Eigenkapitalquote) Gewinn der Stromnetz- und Gasnetzkonzession mit den Tochterunternehmen Stromversorgung Pfaffenhofen GmbH & Co. KG und Gasversorgung Pfaffenhofen GmbH & Co. KG (51% Beteiligung)
Informationen zur Kanalbaumaßnahme Das Pfaffenhofener Kanalnetz: • Insgesamt 188 km öffentliche Kanäle • •
• • • • • •
45 km Regenwasserkanäle und 39 km Schmutzwasserkanäle 104 km Mischwasserkanäle
6355 Hausanschlüsse Sichtprüfung (Kamerabefahrung ) von rund 16 km pro Jahr Sanierung und Erneuerung von durchschnittlich 1,4 km Kanal pro Jahr 2 Kläranlagen – Uttenhofen und die Zentralkläranlage in Pfaffenhofen Jährlich 4,9 Mio. m³ behandeltes Abwasser – davon 1,3 Mio. m³ Regenwasser Betriebskosten des Abwassersystems ca. 3,7 Mio. € pro Jahr
Informationen zur KanalbaumaĂ&#x;nahme
Informationen zur Kanalbaumaßnahme Kanal eingebrochen
Wurzeln eingewachsen
Leitung löchrig
• Nach Abnahme der Bauleistungen und Rechnungsprüfung: • • •
Aufschlüsselung der Kosten und entsprechende Weiterverrechnung der Straßenentwässerungskosten an den jeweiligen Straßenbaulastträger Die danach verbleibenden Kosten > 50 % werden über die laufenden Entwässerungsgebühren refinanziert Verzicht auf Verbesserungsbeiträge
Informationen zur Kanalbaumaßnahme - Stauraumkanal Einbau von Stauraumkanälen – Mehrkosten nicht beitragspflichtig Bilder: Wolfstraße
Informationen Sanierung der Straße I. Keine beitragspflichtige Sanierung der Fahrbahnflächen • Straßen vor Beginn der Kanalbaumaßnahmen in einem schlechten Zustand • Reine Wiederherstellung der Kanalgräben: Weitere Verschlechterung des Zustandes und Gefährdung der Verkehrssicherheit • Daher: Ausbau des Fahrbahnbelags auf gesamter Breite und Ersatz durch einen einschichtigen Aufbau (Tragdeckschicht) • Kostenaufteilung zwischen Stadtwerke und Stadt entsprechend der jeweiligen Flächenanteile (Kanalgraben und verbleibende Fahrbahn) II. Unterschiede zu einem beitragspflichtigen Vollausbau der Straße • Nicht frostsichere Schichten unter dem Asphalt bleiben erhalten • Die übrigen Teileinrichtungen der Straße wie zum Beispiel Gehwege, Entwässerungsrinnen oder die Straßenbeleuchtung bleiben von der Sanierung unberührt • Lebensdauer (im Mittel 15 Jahre anstatt rund 30)
Informationen Sanierung der StraĂ&#x;e Beispiel SchmellerstraĂ&#x;e-vorher
- nachher
Informationen Sanierung der StraĂ&#x;e Beispiel WolfstraĂ&#x;e vorher
- nachher
Informationen Sanierung der StraĂ&#x;e Beispiel Vollausbau Niederscheyerer StraĂ&#x;e
Informationen Sanierung der StraĂ&#x;e Beispiel Vollausbau Kreppe
Informationen zur Beitragsabrechnung Straßenentwässerung – Berechnungsgrundlagen Rechtsgrundlagen:
1. Art. 5 Bayerisches Kommunalabgabengesetz Verpflichtung der Kommunen, für die Erneuerung oder Verbesserung von Ortsstraßen Beiträge von den Grundstückseigentümern bzw. Erbbauberechtigten zu erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen besondere Vorteile bietet. 2. Straßenausbaubeitragssatzung (ABS), in Kraft getreten am 21.02.2004
Informationen zur Beitragsabrechnung Straßenentwässerung – Umlagepflicht §5 Abs. 3 Nr. 3.11 ABS (Auszug): „(3) 3. Beitragsfähig ist der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung der Einrichtung oder Teileinrichtung mit Ihren Bestandteilen und notwendigen Anpassungsmaßnahmen.“ „Unter anderem: 3.11 Entwässerungsanlagen, Gräben, Durchlässe und Verrohrungen“ Folge: Straßenentwässerung ist Teileinrichtung der Straße, für deren Erneuerung Straßenausbaubeiträge zu erheben sind.
Informationen zur Beitragsabrechnung Straßenentwässerung – Gemeindeanteil Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV): •Kosten der Straßenentwässerung sind als Teilanlage der Straße vom Träger der Straßenbaulast zu tragen. •Anteil der Straßenentwässerungskosten bei Mischsystem: 25 % •Teilweise Refinanzierung dieses Aufwands durch Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge durch Dritte. Eigenbeteiligung der Stadt am beitragsfähigen Aufwand (hier 25 % der Kanalbaukosten) nach § 7 ABS: Eigenbeteiligung der Stadt Pfaffenhofen a.d.Ilm unter den Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetages: Eigenbeteiligung für Entwässerung bei Anliegerstraßen nach ABS: 35 % Eigenbeteiligung lt. Mustersatzung des Bayer. Gemeindetages: 20 %
Abrechnungsgebiet Beispiel SchmellerstraĂ&#x;e:
Straßenentwässerung-Verteilung des umlagefähigen Aufwands Verteilungsfaktoren(§8 ABS): 1.Anliegergrundstücke / Grundstücksfläche 2.Zahl der Vollgeschosse und deren Nutzung (1 VG = NF 1; 2 VG = NF 1,3) 3.Zahl der Vollgeschosse entweder a) laut Bebauungsplan, andernfalls b) tatsächliche vorhandene Bebauung Aufmaß durch das Architektur Büro Gerlsbeck. Betreten des Grundstückes regelmäßig nötig, nicht aber das Betreten des Gebäudes bzw. einer einzelnen Wohnung c) unbebaute Grundstücke Zahl der auf den Nachbargrundstücken überwiegend vorhandenen Vollgeschosse 4. Eckplatzermäßigung: ein Drittel - Keine Ermäßigung für Grundstücke, die zu mehr als einem Drittel gewerblich genutzt werden.
Straßenentwässerung – Beispiel Umlagefähiger Aufwand Berechnungsbeispiel zur Ermittlung des umlagefähigen Aufwands: Kosten für die Erneuerung des Kanals: hieraus Anteil für die Straßenentwässerung (25 %): hieraus Anteil für die Beitragsschuldner (65% bei Anliegerstraßen) = umlagefähigen Aufwand:
200.000 € 50.000 € 32.500 €
Umlagefähiger Aufwand / beitragspflichtige Gesamtfläche = Beitragssatz Beispiel: 32.500 € / 16.250 qm = 2,00 €/qm Hinweise: • Umlage nur von Kosten für Erneuerung der Straßenentwässerung • Kosten für die Sanierung der Fahrbahn: Keine Umlage • Mehrkosten für erstellte Stauraumkanäle: Keine Umlage
Straßenentwässerung – Beispiel Verteilung des Aufwands Berechnungsbeispiel zur Aufwandsverteilung: Umlagfähiger Aufwand Beitragspflichtige Gesamtfläche Beitragsatz je qm Flächeneinheit (Beitragssatz) 32.500 € : 16.250 qm Grundstücksfläche (lt. Grundbuch) x 1,3 (Nutzungsfaktor für zwei Vollgeschosse) Beitrag somit: 520 qm x 2,00 €/qm
32.500 16.250 =
2,00
= =
400 520 1.040
€ qm €/qm qm qm €
Beitragssätze pro Straße variieren, da sowohl der umlagefähige Aufwand als auch die beitragspflichtige Gesamtfläche für jede Anlage unterschiedlich sind.
Vollausbau– Beispiel Umlagefähiger Aufwand Berechnungsbeispiel zur Ermittlung des umlagefähigen Aufwands: Kosten für Fahrbahn, Gehweg, Beleuchtung, Grunderwerb Kosten für die Erneuerung des Kanals: hieraus Anteil für die Straßenentwässerung (25 %): = Gesamtkosten der Maßnahme: hieraus Anteil für die Beitragsschuldner (65% bei Anliegerstraßen) = umlagefähigen Aufwand:
300.000 200.000 50.000 350.000
€ € € €
227.500
€
Umlagefähiger Aufwand / beitragspflichtige Gesamtfläche = Beitragssatz Beispiel: 227.500 € / 16.250 qm = 14,00 €/qm
Beitragssätze I. • • •
Voraussichtliche Beitragsätze: Schmellerstraße: Preis / m²: ca. 2,70 € Wallnerstraße: Preis / m²: ca. 0,70 € Wolfstraße bzw. Eichendorffstr. bzw. Ludwig-Thoma-Straße: Preis / m²: jeweils ca. 3,50-5,00 € (noch ausstehende Rechnungen)
II. Zum Vergleich: Beiträge bei Vollausbau: • Oberer Hauptplatz 2011: 14,22 € • Kreppe 2017: 12,69 €
Straßenentwässerung - Beitragspflichtiger § 5 Abs. 4 ABS (Beitragspflichtiger): 1.Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter zum Zeit der Entstehung der Beitragsschuld. 2.Privatrechtliche Kaufverträge sind unbeachtlich.
§ 3 ABS Entstehen der Beitragsschuld: Mit dem Abschluss der Maßnahme, hier: Eingang der Rechnung der Stadtwerke Pfaffenhofen an die Stadt Pfaffenhofen, somit für die Schmellerstraße und Wallernerstraße am 12.12.2017 für die Wolfstraße und die betroffenen Straßen im Umgriff voraussichtlich Ende März 2018
Straßenentwässerung – Fälligkeit/Zahlung Allgemeine Information zur Entrichtung von Beiträgen: • • • •
Drei Monate vor Beitragsbescheid Informationsschreiben mit dem voraussichtlich zu erwartenden Beitrag Beitragsbescheid: Fälligkeit des Beitrags innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheides Zahlung auch in Raten oder zu einem späteren Zeitpunkt (Stundung) Zinssatz: 2,0 % über Basiszinssatz (-0,88 %) Zahlung auch in jährlichen Raten (Verrentung) Zinssatz: 3,5 % über Basiszinssatz (-0,88 %)
Hinweis: Angesichts der aktuellen Modifikationsdiskussion um die Rechtsgrundlage für die bayerischen Straßenausbaubeitragssatzungen wird die Stadt Pfaffenhofen derzeit auch für bereits zur Abrechnung vorgemerkte Anlagen keinerlei Ausbaubeitragsbescheide fertigen oder versenden.
VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Mittwoch, 17. Januar 2018· 19 Uhr Rathaus-Festsaal Pfaffenhofen a. d. Ilm