Ruimte voor de Rivier
Staat und Region ziehen an einem Strang
Grund 1993 und 1995 hatten die Flüsse extrem hohe Wassers tände. Im Jahr 1995 mussten 250.000 Menschen evakuiert werden. Budget 2,3 Mrd. Euro Planung Start: 2007 Fertigstellung: 2015 Aktuelle Abflussmenge 15.000 m3/sec Abflussmenge nach Fertigstellung 16.000 m3/sec
Ruimte voor de Rivier (Raum für den Fluss) funktioniert, da Staat und Region intensiv zusammenarbeiten – sowohl in der Planungs phase als auch bei der Umsetzung der Projekte. Dies ist erforderlich, um das Programm im Rahmen der Zeit (2015) und der finanziellen Mittel (2,3 Milliarden) zu realisieren.
Die Partner Staat, Region, Bürger und Unternehmen • Der Staat, auch als zentrale Obrigkeit bezeich net. Damit sind in diesem Programm folgende Instanzen gemeint: die niederländischen Minis terien für Infrastruktur und Umwelt (IenM), Wirtschaft und Landwirtschaft und Innovation (ELenI) mit dem Staatssekretär von IenM als Endverantwortlichem. • Die Region. Darunter werden die dezentralen Obrigkeiten verstanden, das heißt die Provin zen, Wasserverbände und Gemeinden.
• Die dezentralen Obrigkeiten beziehen die Bewohner, Unternehmen und andere Betei ligte, z. B. Naturorganisationen, bei der Planung und Umsetzung der Projekte mit ein. • Das Verbindungsglied zwischen Staat und Region ist die Programmleitung von Ruimte voor de Rivier. Sie überwacht das Budget und den Fortschritt, prüft, führt Regie, ermöglicht den Prozess und fördert den Austausch von Wissen und Erfahrungen zwischen den Projekten.
Die Arbeitsweise
‘Partner aus allen Ebenen des gemeinsamen Prozesses treffen sich regelmäßig’
‘Experten zufolge ist dies das erste wichtige Infrastrukturprojekt im Rahmen der Zeit und des Budgets’
Nicht von oben auferlegen, sondern gemeinsam denken und ausarbeiten Dezentraler Raum innerhalb zentraler Rahmen bedingungen. Frühzeitige Beteiligung der Umge bung. Prüfung von Plänen und Beschlüssen der Region. Geregelte (informelle) Beratungen, um Hindernisse proaktiv zu beseitigen sowie Wissen und Erfahrungen zu teilen. Dies sind die neuen Elemente der administrativen Zusammenarbeit von Ruimte voor de Rivier. • Der Staat legt zentrale Rahmenbedingungen bezüglich Schutzzielen, räumlicher Qualität, Zeit und Geld fest. Die Region erhält dezentralen Raum, um das Projekt innerhalb dieser Rahmen bedingungen auszuarbeiten und umzusetzen. • Die dezentralen Obrigkeiten, welche die Pläne ausarbeiten, werden als „Initiatoren“ bezeich net. Sie gründen eine Projektorganisation, beziehen die Umgebung frühzeitig bei den Pro jekten mit ein und entwickeln eine bevorzugte Alternative und einen ausgearbeiteten Entwurf. • Wenn der Staatssekretär von IenM mit dem Entwurf einverstanden ist (Projektbeschluss), beginnt die Umsetzung. Je nach Art des Pro jekts wird der Initiator zum „Realisator“ oder es wird ein neuer Realisator bestimmt. Der Realisator ist der Auftraggeber des Projekts und schließt Verträge mit Beratern und Bauunter nehmern ab, um die Arbeit ausführen zu lassen. • Die Programmleitung prüft in der Zwischenzeit, ob der Plan und die Umsetzung den Anfor derungen entsprechen. Das geschieht in allen wichtigen Entscheidungsmomenten: bevor zugte Alternative, Entwurf, Ausschreibungs unterlagen, Genehmigung und Abnahme. • Bis zum ersten Spatenstich müssen erst verschiedene Prozeduren durchlaufen werden: Mitspracheregelungen, Flächennutzungspläne und Genehmigungen. Zur Beschleunigung dieses Prozesses wendet Ruimte voor de Rivier eine Koordinationsregelung an. Auf diese Weise können die Realisatoren bei einer Stelle sämtliche Genehmigungen auf einmal beantragen. • Abmachungen zwischen den verschiedenen Behörden werden in Verwaltungsvereinbarun gen für die Planungs- bzw. Realisierungsphase sowie in Kooperationsvereinbarungen fest gehalten. Diese Vereinbarungen sorgen für Unterstützung und ownership. • In der Kooperationsvereinbarung versprechen die Genehmigungsstellen (befugte Obrigkeiten) z. B. die Prozeduren reibungslos verlaufen zu lassen. Sie treffen sich regelmäßig in admini strativen Begleitungsgruppen, um Hindernisse proaktiv zu beseitigen. • Sollten Richtlinien den Fortschritt der Projekte beeinträchtigen, werden diese – sofern möglich – angepasst. Ein Beispiel ist die Schaderegeling buitendijks wonen (Schadensregelung Wohnen im Deichvorland), die eigens für Ruimte voor de Rivier entworfen wurde.
• Die Partner aus verschiedenen Ebenen führen auch außerhalb der formellen Linien regel mäßige Beratungsgespräche. Ein Beispiel ist die jährliche Verwaltungskonferenz, bei der die Ruimte voor de Rivier-Verantwortlichen Wissen und Erfahrungen austauschen. • Ruimte voor de Rivier wird auch als „Elverding Avant la Lettre“ bezeichnet. Die ElverdingKommission veröffentlichte 2008 einen Bericht über administrative Zusammenarbeit verschie dener Behörden und nannte Empfehlungen, um die Laufzeit und den Entscheidungsprozess komplexer Projekte zu beschleunigen. Ruimte voor de Rivier gilt hierbei als Pilotprojekt.
Ergebnisse Nach Plan Die Art der Zusammenarbeit bei Ruimte voor de Rivier trägt zu besseren Plänen, mehr Unterstüt zung und einer schnelleren Umsetzung bei. Das Ergebnis ist, dass Ruimte voor de Rivier nach Plan verläuft. Das Programm ist Experten zufolge das erste große Infraprojekt, das innerhalb der zeitli chen und finanziellen Grenzen realisiert wird. • „Ruimte voor de Rivier ist vielleicht das beste Beispiel für ein großes Infaprojekt, das tatsäch lich nach Plan verläuft. Für das Projekt waren 2,3 Milliarden veranschlagt und das wird rei chen. Es muss bis 2015 fertig sein und nur vier Projekte haben eine geringe Verzögerung von ca. einem Jahr“, so Aldus Ernst ten Heuvelhof (Professor für Verwaltungswissenschaft an der TU Delft) in Elsevier, 18. Juni 2011. • Dezentrale Obrigkeiten wissen genau, was sich in einer Region abspielt und können den Plan besser an die regionalen Entwicklungen anpas sen. Ein Beispiel ist die Gemeinde Gorinchem, die eine Deichvorlandabgrabung mit einem Facelift das Gewerbegebiets Avelingen kombi niert, oder die Gemeinde Nijmegen, die den Deich bei Lent verlegt, um der Stadt einen neuen Impuls zu verleihen. • Lokalen Funktionsträger gelingt mehr. Ein Beispiel ist das Projekt Nimwegen/Lent, bei dem anfänglicher Widerstand der Bewohner innerhalb von zwei Jahren in Akzeptanz und sogar Begeisterung verwandelt wurde. Dem damaligen Beigeordneten Paul Depla wurde bei der Präsentation der Pläne applaudiert. • Die Gemeinde Gorinchem schätzt, dass durch die Bündelung der Genehmigungen ein Zeitge winn von einem Jahr erzielt wird. • Die Art und Weise, wie das Programm integrale Einzugsgebietsverwaltung mit räumlicher Qua lität kombiniert, entspricht dem steigenden internationalen Bedarf an integralen Lösungen.
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