Neuerscheinungen aus dem Schulthess Verlag

Liebe Leserinnen und Leser

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch erscheint im September in der 15. Auflage. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind auf dem neuesten Stand (1. März 2023). Grosse Teile des Familien- und des Erbrechts wurden neu gefasst. Wesentliche Neuerungen waren aber auch zum Vereins- und Stiftungsrecht, zum Datenschutzrecht sowie zum Grundbuchrecht zu berücksichtigen. Weiter enthält das Buch Hinweise auf geplante weitere Revisionen, namentlich im Familienrecht. Nach wie vor will der «Tuor» – als Lehr- und Handbuch zugleich – für Wissenschaft, Praxis und Studium eine sichere Wegleitung sein.

Im Juni erscheint das Stockwerkeigentum von Prof. Dr. Wermelinger, es richtet sich weiterhin an Juristen, die Immobilienfachleute und nicht zuletzt auch an interessierte Stockwerkeigentümerinnen und -eigentümer. Die 3. Auflage ist aktualisiert und verarbeitet auch Themen wie das Covid-19, Airbnb oder die Versammlungen per Videokonferenz sowie die Lehre und Rechtsprechung bis Sommer 2022.

Weitere hochaktuelle und unverzichtbare Werke können Sie den Neuerscheinungen entnehmen.

Viel Spass bei der Lektüre wünscht Ihnen

Ihr Schulthess Verlag

Schulthess Éditions Romandes

Schulthess Médias Juridiques SA Rue du Mont-Blanc 21

CH-1201 Genève / Suisse

Téléphone +41 (0)22 731 97 63 joanna.david@schulthess.com www.schulthess.com paraît 5 fois par an

Nouveautés de Schulthess

Éditions Romandes

Chère lectrice, cher lecteur, La plateforme iusNet s’enrichit d’un nouveau module en droit public. iusNet Droit Public vous proposera désormais six fois par an l’essentiel de la jurisprudence dans le domaine de la procédure administrative et du droit de l’environnement (page 4)

Le volume 18 de la collection CERT porte sur les règles applicables aux congés et aux vacances, ainsi qu’aux possibilités de flexibiliser le temps de travail (page 8)

Enfin, Contournement des règles de l’entraide pénale internationale procède à un état du droit suisse sur les risques et leurs conséquences en cas de réalisation (page 9)

Nous vous souhaitons de bonnes lectures.

Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (www.schulthess.com). Rabatte können nicht kumuliert werden, ausser wenn explizit erwähnt. Fremdwährungen werden zum aktuellen Tageskurs umgerechnet. Preisschwankungen aufgrund ausserordentlicher Bezugsund Zollspesen möglich.

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Vos Éditions Schulthess

Der bewährte «Tuor»: das Schweizerische Zivilgesetzbuch, erläutert in einem einzigen Band

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch

15. Auflage

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch – erläutert in einem einzigen Band: Der von Peter Tuor erstmals 1912 publizierte Klassiker zum ZGB liegt nun in 15. Auflage vor, bearbeitet von Professor Jörg Schmid sowie den Professorinnen Alexandra Jungo und Bettina Hürlimann-Kaup. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind auf dem neuesten Stand (1. März 2023). Grosse Teile des Familien- und des Erbrechts wurden neu gefasst. Wesentliche Neuerungen waren aber auch zum Vereins- und Stiftungsrecht, zum Datenschutzrecht sowie zum Grundbuchrecht zu berücksichtigen. Weiter enthält das Buch Hinweise auf geplante weitere Revisionen, namentlich im Familienrecht. Nach wie vor will der «Tuor» – als Lehr- und Handbuch zugleich – für Wissenschaft, Praxis und Studium eine sichere Wegleitung sein.

Autoren:

Prof. Dr. iur. Jörg Schmid

Prof. Dr. iur. Alexandra Jungo

Prof. Dr. iur. Bettina Hürlimann-Kaup

Das Standardwerk für die Praxis

Das Stockwerkeigentum

3. Auflage

Schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft

Die dritte Auflage des vorliegenden SVIT-Kommentars richtet sich weiterhin an Juristen, die Immobilienfachleute und nicht zuletzt auch an interessierte Stockwerkeigentümerinnen und -eigentümer. Die vorherigen Auflagen haben rasch ein grosses Publikum gefunden. Die 3. Auflage ist aktualisiert und verarbeitet auch Themen wie das Covid-19, Airbnb oder die Versammlungen per Videokonferenz sowie die Lehre und Rechtsprechung bis Sommer 2022. Das Werk profitiert zudem von den zahlreichen Erkenntnissen, die der Autor sowohl beim Verfassen des Zürcher Kommentars wie bei der konkreten Beratung in der Praxis gewonnen hat.

Autor:

Prof. Dr. Amédéo Wermelinger, Rechtsanwalt erscheint September 2023

978-3-7255-8385-0 ca. 1500 Seiten, gebunden ca. CHF 218.00 erscheint Juni 2023

978-3-7255-8436-9

1050 Seiten, gebunden CHF 268.00

Das kompakte Nachschlagewerk zum Öffentlichen Recht

Textausgabe Öffentliches Recht

11. Auflage

Das Werk umfasst die grundlegenden Erlasse des schweizerischen Bundesstaatsrechts, ausgewählte völkerrechtliche Verträge (insb. auf dem Gebiet des Menschenrechtsschutzes sowie das FZA) und interkantonale Vereinbarungen (z.B. IRV) sowie einige wichtige Erlasse des Bundesverwaltungsrechts. Damit geben die Herausgeber den Studierenden aller Stufen wie auch Praktikerinnen und Praktikern ein aktuelles und benutzerfreundliches Arbeitsinstrument an die Hand. Die 11. Auflage der Erlass-Sammlung berücksichtigt die Rechtsänderungen grundsätzlich bis zum 1. Juli 2023 sowie verschiedene bereits beschlossene, aber noch nicht in Kraft gesetzte Vorlagen.

Herausgeber:

Prof. Dr. iur. Giovanni Biaggini

Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler, MJur

Der

verständliche

und praxisorientierte Überblick zum Sozialversicherungsrecht

Die Sozialversicherung in der Schweiz

14. Auflage

«Die Sozialversicherung in der Schweiz» erläutert die einzelnen Sozialversicherungen und ihr Zusammenwirken. Der Schwerpunkt liegt bei AHV, IV, beruflicher Vorsorge, Unfall- und Krankenversicherung sowie der Koordination der Leistungen. Das Werk erscheint bereits in der 14. Auflage. Neu sind insbesondere auf den 1. Januar 2024 in Kraft tretende Änderungen in AHV und IV. Bei der AHV-Reform geht es um die Harmonisierung des Rentenalters von Frauen und Männern und um die neu geschaffene Möglichkeit, die Rente lediglich teilweise vorzeitig zu beziehen oder aufzuschieben. Bei der IV kommt es zu einer gewichtigen Neuerung bei der Bemessung des Invaliditätsgrads. Diese wird zu mehr und zu höheren Renten führen.

Die Ausführungen sind auch für Laien verständlich. Selbst komplexe Sachverhalte werden auf gut nachvollziehbare Weise dargestellt. Als besonders nützlich erweisen sich die zahlreichen Beispiele, Tabellen und Übersichten. Die Publikation wendet sich vor allem an Praktikerinnen und Praktiker, die beruflich mit der Materie zu tun haben. Gleichzeitig eignet sie sich bestens als Lehrmittel.

Autor:

Dieter Widmer erscheint August 2023

978-3-7255-9738-3 ca. 1954 Seiten, broschiert ca. CHF 78.00 erscheint Oktober 2023

978-3-7255-9753-6 ca. 550 Seiten, broschiert ca. CHF 98.00

Die Inhalte gliedern sich in folgende Rubriken: sité de Lausanne, qui en assurent la rédaction avec Valérie Dupont, Amiel Feldman, Sébastien Gaeschlin, Guillaume Lammers, Amandine Theurel, Elodie Yammine et Rudy Yangi. L’abonnement à iusNet Dpub inclut six newsletters par an, des newsletters express envoyées en fonction de l’actualité et l’accès illimité à tous les contenus de la plate-forme en ligne iusNet Dpub sur laquelle un moteur de recherche vous donne rapidement accès à l’information souhaitée.

• Rechtsprechung: Die iusNet-Redaktion wählt zentrale Entscheide aus und fasst diese für Sie zusammen.

• Gesetzgebung: Die Redaktion liefert Ihnen fundierte Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Gesetzgebung. Kommentierung: Das iusNet-Autorenteam analysiert und kommentiert die zusammengefassten Urteile und Entwicklungen der Rechtsetzung und Gesetzgebung.

• Fachbeiträge: Fachlich versierte iusNet-Autorinnen und -Autoren greifen aktuelle Themen aus dem Haftpflicht- und Versicherungsrecht auf und setzen sich mit den Entwicklungen und Herausforderungen für die Rechtspraxis in kompakter Form auseinander.

• Die Online-Plattform iusNet Haftpflicht- und Versicherungsrecht enthält nebst sämtlichen Inhalten aus dem Newsletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Kommentierungen sowie Fachbeiträge.

Bonitätsrisiken

Erkennen – Bewerten – Vermeiden

3. überarbeitete Auflage

Das Praxishandbuch von Raoul Egeli ist ein fundierter Leitfaden für ein erfolgreiches Kredit- und Debitorenmanagement. Das Buch liefert wertvolles Grundlagenwissen und geht detailliert auf zentrale Fragen ein. Wie lassen sich Bonitätsrisiken erkennen und bewerten? Wie geht man mit ihnen um? Und wie werden entsprechende Prozesse in den Unternehmensalltag integriert? Die Antworten in verständlicher Praktikersprache stutzen sich auf gut recherchierte Fakten und liefern eine umfassende Sichtweise auf Bonitätsrisiken. Wertvolle Tipps, ausgewählte Spezialfälle und nachhaltige Strategien verbinden sich zu einer lohnenden Lektüre, die durch anschauliche Grafiken und Illustrationen bereichert wird. Logisch strukturiert und mit übersichtlichen Zusammenfassungen ergänzt, zeigt das Buch: Verluste müssen nicht tatenlos hingenommen werden.

Autor:

Raoul Egeli

Risques d’insolvabilité

Identifier – Évaluer – Éviter 3e édition remaniée

Le manuel de Raoul Egeli est un guide pratique pour une gestion efficace du crédit et des débiteurs. Il fournit de précieuses connaissances de base et traite en détail les questions centrales. Comment identifier et évaluer les risques de solvabilité ? Comment leur faire face ? Et comment intégrer ces processus dans le quotidien entrepreneurial ? Les réponses pratiques données dans un langage aisément compréhensible reposent sur des faits soigneusement recherchés et fournissent une vue d’ensemble complète des risques d’insolvabilité. Conseils précieux, cas spécifiques sélectionnés avec soin et stratégies durables en font une lecture très utile, enrichie de diagrammes et d’illustrations explicites. Le manuel, logiquement structuré et complété de récapitulatifs clairs, montre que les pertes ne doivent pas nécessairement être acceptées.

Auteur : Raoul Egeli

Wirtschaftsrecht 2023

Trends und Entwicklungen

Mit der Reihe «Wirtschaftsrecht – Trends & Entwicklungen» zeigen Anwältinnen und Anwälte von Baker McKenzie Zürich die wichtigsten Rechtsentwicklungen aus der Sicht der Praktiker auf. Die Übersicht erfasst Gesetzgebung und Rechtsprechung und schliesst einen Ausblick auf künftige Entwicklungen ein. Sie richtet sich an Juristen und Nichtjuristen, welche sich über die neuesten Rechtsentwicklungen auf dem Laufenden halten wollen und setzt bewusst Schwerpunkte auf die wichtigsten Gebiete des Wirtschaftsrechts.

Herausgeber:

Prof. Dr. Joachim G. Frick erscheint ca.

Datenschutz und Gesundheitsschutz / Protection des données et protection de la santé

Forum Europarecht

Band 44

Der vorliegende Band vereint die schriftlichen Fassungen der im Rahmen des 15. Schweizerischen Datenschutzrechtstags 2022 in Freiburg gehaltenen Vorträge. Entsprechend dem Schwerpunkt der Tagung wird das Verhältnis zwischen Datenschutz und Gesundheitsschutz näher untersucht und ein Überblick über aktuelle rechtliche Entwicklungen in diesem Spannungsfeld vermittelt. Im Fokus steht insbesondere die Thematik des Datenschutzes im Zeichen einer Pandemie, die mittels Erfahrungen und Lehren aus der COVID-Krise und Fragestellungen aus der Praxis beleuchtet wird. Eine Darstellung der neuesten (nationalen und internationalen) Rechtsprechung im Bereich des Datenschutzrechts allgemein schliesst diese Publikation ab.

Le présent ouvrage rassemble les rapports présentés lors de la 15e Journée suisse du droit de la protection des donnés 2022 organisée à Fribourg. Différents aspects juridiques autour de la relation entre la protection des données et la protection de la santé sont analysés et les récents développements dans ce domaine sont abordés. L’accent est mis sur la thématique de la protection des données en temps de pandémie, au regard des expériences et des enseignements tirés de la crise COVID ainsi que de questions pratiques.

Herausgeber:

Prof. Dr. iur. Astrid Epiney

Stefanie Havalda

Petru Emanuel Zlătescu

Wie gründe und leite ich einen Verein?

14. Auflage

Die 14. Auflage des praxisorientierten, juristischen Leitfadens und Ratgebers verarbeitet die aktuelle Judikatur und Literatur zu dieser nach wie vor bedeutenden Rechtsform, gestützt auf Art. 60 bis 79 des ZGB. Sie wird sowohl für Kleinstvereinigungen als auch für grosse Zusammenschlüsse verwendet. Die «Corona»-Pandemie und ihre Auswirkungen auf das Vereinsleben haben zu neuen Fragestellungen etwa mit Blick auf die Belange von Vereinsversammlungen geführt. Neben den Fragen und Antworten zum Vereinsrecht werden u.a. auch überarbeitete Musterstatuten und Darstellungen zum Beschluss-Wesen wiedergegeben. Die Publikation richtet sich an am Vereinsrecht interessierte Laien und bildet für Juristen eine erste Einstiegsmöglichkeit zum Vereinsrecht.

Autor: Prof. Dr. iur. Urs Scherrer

Juristisches Arbeiten

Eine Anleitung für Studierende

7. Auflage

Das Standardwerk vermittelt Studierenden der Rechtswissenschaften das juristische «Handwerkszeug». Indem es die Brücke zwischen der Methodenlehre und einem Zitierleitfaden schlägt, zeigt es auf, wie eine schriftliche Arbeit zu verfassen oder eine mündliche Präsentation vorzubereiten ist. Auf die Besonderheiten in den verschiedenen Rechtsgebieten wird ebenso eingegangen wie auf die unterschiedlichen Anforderungen an juristische Arbeiten von der Anfängerstufe bis hin zur Dissertation. Damit richtet sich dieses Vademecum nicht nur an Studierende, sondern an alle publizistisch tätigen Juristinnen und Juristen. Die detaillierten Informationen zum Auffinden, Verarbeiten und Zitieren von rechtlichen Dokumenten sind ebenso wie die Verzeichnisse in den drei Amtssprachen ein unentbehrliches Nachschlagewerk bei der täglichen juristischen Arbeit.

Autoren:

Prof. Dr. iur. Peter Forstmoser, LL.M.

Prof. Dr. iur. Regina Ogorek

Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler, MJur erscheint November 2023

978-3-7255-8333-1 ca. 210 Seiten, broschiert ca. CHF 68.00 erscheint September 2023

978-3-7255-8358-4 ca. 512 Seiten, broschiert ca. CHF 69.00

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 AVIG

Wirtschaftsjuristische Arbeiten aus der ZHAW School of Management and Law Band 10

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung hat trotz ihrer hohen Relevanz für Behörden, Gerichte und versicherte Personen nur wenig wissenschaftliche Aufmerksamkeit erfahren. Das vorliegende Werk schliesst diese empfindliche Lücke. Sie kombiniert einen ausgeprägten Praxisnutzen mit wissenschaftlichen Ansprüchen. Die einzelnen Einstellungstatbestände werden systematisch analysiert, dies mit besonderem Augenmerk auf bisher kaum beachtete Querbezüge. Dabei erweist sich die Zumutbarkeit als Schlüsselbegriff im Zusammenhang mit verschiedenen Einstellungstatbeständen. Ferner werden wichtige Aspekte des Verfahrens beleuchtet. Dank der Breite und Tiefe zugleich soll dieses Werk für alle mit der Arbeitslosenversicherung befassten Fachpersonen sowie weiteren interessierten Personen als Hilfsmittel dienen.

Autor:

Dejan Simic, BSc in Wirtschaftsrecht

Les nouveaux congés, vacances et flexibilisation du temps de travail

Centre d’étude des relations de travail volume 18

Rédigé par sept contributrices et contributeurs actives et actifs dans le barreau, la recherche et/ou l’enseignement, cet ouvrage porte sur les règles applicables aux congés et aux vacances, ainsi qu’aux possibilités de flexibiliser le temps de travail :

• Congés et vacances en droit privé du travail (« Panorama des nouveaux congés du Code des obligations », « Vacances dans le Code des obligations, aspects choisis », « Temps libre garanti par les Conventions collectives de travail) »,

• Droits de la fonction publique (« Vacances et congés en droit de la fonction publique », « Flexibilisation du temps de travail dans la fonction publique »),

• Aspects de sécurité sociale (Incidences de la flexibilisation du temps de travail sur les assurances sociales).

Éditeurs :

Valérie Défago, professeure Jean-Philippe Dunand, professeur Pascal Mahon, professeur

Contournement des règles

de l’entraide pénale internationale État du droit suisse sur les risques et leurs conséquences en cas de réalisation.

L’entraide internationale en matière pénale vise avant tout à pallier les nombreuses difficultés engendrées par la notion d’État souverain, la problématique du franchissement des frontières et le caractère toujours plus international des activités criminelles. C’est afin de contourner ces difficultés que de nombreux traités et conventions ont été ratifiés par la Suisse et que des dispositions internes ont été adoptées. De plus, certains mécanismes permettant de transmettre des éléments à l’État requérant avant l’entrée en force d’une décision de clôture ont été instaurés. Ces instruments, nécessaires, ont cependant conduit à aggraver un risque important : utilisés de manière abusive, ils peuvent conduire à vider les règles mises en place dans le cadre de l’entraide internationale en matière pénale de leur substance. Cet ouvrage se consacre à l’identification des principaux risques de contournement des règles de l’entraide. Il s’intéresse par ailleurs aux conséquences, aussi bien nationales qu’internationales, en cas de contournement. Finalement, il traite également de la question de savoir dans quelle mesure et de quelle manière les divers instruments peuvent ou doivent être limités.

Auteur :

Les grands principes de la procédure administrative Pratique du droit administratif

En 2021, la Journée de droit administratif avait été consacrée aux grands principes matériels de l’activité administrative. Il était donc naturel de consacrer la Journée de droit administratif 2022 aux grands principes formels qui organisent et guident la procédure administrative.

L’ouvrage traite d’abord du droit à la décision (y compris dans le domaine des actes matériels) et des aspects formels de la décision. Il se poursuit par l’analyse du droit d’être entendu, de l’impartialité et de la composition correcte des autorités et juridictions administratives et du pouvoir d’examen des juridictions administratives. Il examine ensuite l’obligation de collaborer et l’audition des parties et des témoins ainsi que les droits de procédure indépendants de la qualité de partie. Il se conclut par une réflexion générale sur l’évolution, l’état actuel et les possibles évolutions des grands principes de la procédure administrative.

Éditeurs :

Frédéric Bernard, professeur François Bellanger, professeur, avocat

Tokenization of Private Equity Funds in Switzerland

A Financial Market and Contractual Law Assessment of the Limited Qualified Investor Fund structured as Limited Partnership for Collective Investment

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, Band 87

Nowadays, due to minimum investment amounts, holding periods and/or liquidity issues, retail investors have little possibility to participate in private equity funds. This book proposes two blockchain-based solutions on how retail investors could participate in private equity funds and hence, overcome these hurdles. Since target companies rely on fiat money, the two solutions combine the blockchain world with the real world, while simultaneously optimizing the opportunities and mitigating the risks of both worlds. For this purpose, the author outlines an Indirect and Direct Method of tokenization of an L-QIF structured as Limited Partnership for Collective Investment, showing fund managers two options on how to find more investors while satisfying existing investors – even if they are blockchain skeptics!

Author: Lars Fischer, MLaw

Editor: Prof. Dr. iur. Thomas Sutter-Somm

Die Zumutbarkeit medizinischer Behandlungen in der Invalidenversicherung im Vergleich zur Kostenübernahme für dieselben durch die Krankenversicherung

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft Band 88

Wenn die Invalidenversicherung eine medizinische Behandlung zur Selbsteingliederung anordnet, wobei die Krankenversicherung als Kostenträgerin der Behandlung hinzutritt, sind die Rechtsinstitute der Schadenminderungspflicht und der WZW-Kriterien zur Beurteilung des Falls zu beachten. So stellt sich die Frage, ob die Invalidenversicherung trotz negativem Kostenentscheid der Krankenversicherung eine medizinische Behandlung im Rahmen der zumutbaren Schadenminderung anordnen kann. Hierzu werden die beiden Rechtsinstitute in ihrem Zweck, ihrem materiellen Gehalt, ihren Rechtsfolgen und dem massgeblichen Beurteilungsmassstab verglichen. Sodann wird die zentrale Frage der Zumutbarkeit einer solchen Behandlung unter Berücksichtigung neuster Lehre und Rechtsprechung erörtert.

Autor:

Fiona Loretz, BLaw

Herausgeber:

Prof. Dr. iur. Thomas Sutter-Somm erschienen

978-3-7255-9766-6

70 Seiten, broschiert CHF 69.00

Der Strafbefehl – Verurteilung auf dem Postweg

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft Band 89

Ein Strafbefehl kann einer beschuldigten Person auf unterschiedlichen Wegen eröffnet werden. So ist nach Gesetz in bestimmten Konstellationen auch eine fiktive Zustellung vorgesehen. Der Gesetzgeber spricht beim Strafbefehl von einem Urteilsvorschlag, dem mittels Einsprache widersprochen werden könne. Aber kann wirklich von einem Urteilsvorschlag gesprochen werden, wenn einem Strafbefehl nicht zugestimmt, sondern widersprochen werden muss? Ausserdem stellt sich die Frage, wie dies mit Berücksichtigung der Zustellpraxis überhaupt möglich sein soll. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der fiktiven Zustellung und den damit verbundenen Problemen.

Autorin:

Catherine Eugster, MLaw

Herausgeber:

Prof. Dr. iur. Thomas Sutter-Somm

Pars pro toto – Die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung zur echten Teilklage und negativen Feststellungswiderklage Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft Band 90

Mit der Ausweitung der materiellen Rechtskraft auf den nicht eingeklagten Restbetrag bei Abweisung einer Teilklage hat das Bundesgericht in BGE 147 III 345 eine umstrittene Frage geklärt. Dieser Entscheid wirft eine Reihe weiterer Fragen auf und hat insbesondere Auswirkungen auf die Zulässigkeit der negativen Feststellungswiderklage als Reaktion auf eine Teilklage im vereinfachten Verfahren. Die Arbeit analysiert die bundesgerichtliche Rechtsprechung, stellt die einzelnen Entscheide zueinander in Beziehung und verbindet die daraus gezogenen Schlüsse mit der Dogmatik. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Verständnis und Zusammenspiel von Streitgegenstand und materieller Rechtskraft sowie dem Revisionsvorhaben E ZPO 2020 in Bezug auf die Voraussetzungen der negativen Feststellungswiderklage.

Autor:

Daniel Mahrer, BLaw

Herausgeber: Prof. Dr. iur. Thomas Sutter-Somm

Eine Frage der Tatidentität: Die Auswirkung der Beweisabnahme nach Art. 343 StPO auf das Anklageprinzip

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft Band 91

Ergibt die unmittelbare Beweisabnahme in der Hauptverhandlung einen von der Anklageschrift abweichenden Sachverhalt, können Unmittelbarkeitsprinzip und Anklagegrundsatz nicht uneingeschränkt nebeneinander bestehen. Es stellt sich die Frage, wie dieses Spannungsfeld gelöst werden kann. Literatur und Rechtsprechung haben dieser Thematik trotz grosser praktischer Relevanz kaum Aufmerksamkeit gewidmet. Die vorliegende Arbeit von Romana Meister machte sich zum Ziel, dies zu ändern, und beleuchtet die Fragestellung genauer. Konkret wird dargelegt, dass sich das Problem trotz möglicher Flexibilität der Anklage de lege lata nicht vollends lösen lässt und vielmehr der Begriff der Tatidentität ausgelegt werden muss. Dabei wird ein Grundsatz zu dessen Bestimmung aufgestellt, welcher das Spannungsfeld zugunsten der Unmittelbarkeit losen soll.

Autor:

Romana Meister, MLaw

Herausgeber:

Prof. Dr. iur. Thomas Sutter-Somm erschienen

978-3-7255-9776-5

72 Seiten, broschiert CHF 69.00

Die Abgrenzung zwischen der Entstehung und der Reichweite einer Gerichtsstandsvereinbarung

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft Band 92

«Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage» –ganz so zweiseitig wie bei Shakespeares Hamlet ist es bei der Gerichtsstandsvereinbarung nicht. Mit Blick auf Rechtsprechung und Literatur könnte dieser Eindruck jedoch entstehen. Wenn es um Anforderungen an eine Gerichtsstandsvereinbarung geht, scheint die einzige mögliche Rechtsfolge der Bestand oder Nichtbestand einer solchen zu sein (Entstehung). Übersehen wird, dass die Rechtsfolge auch in der blossen Beschneidung der Wirkungen liegen kann (Reichweite). Die hier vorgeschlagene Abgrenzung zwischen der Entstehung und der Reichweite einer Gerichtsstandsvereinbarung (nach Art. 17 ZPO, Art. 5 IPRG und Art. 23 LugÜ) bietet einen Lösungsansatz, wie durch die Zuordnung sowohl Klarheit über die unterschiedlichen Anforderungen als auch den diesen zugrunde liegenden Rechtsfolgen geschaffen wird.

Autor:

Christopher B. Müller, BLaw

Herausgeber: Prof. Dr. iur. Thomas Sutter-Somm

Die Berechnung der Mehrwertabgabe

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft Band 93

In der Theorie sollte die Wahl der Berechnungsmethode keine Rolle spielen, alle Methoden sollten zu einem ähnlichen Ergebnis führen. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass dies nicht der Fall ist. Jede Methode weist durch ihre individuelle Komplexität einen Spielraum in Bezug auf die einzelnen Schätzungsparameter auf. Somit können die Schätzungen, je nach Methode, auch zu erheblichen Unterschieden im Ergebnis führen.

Was ist die Mehrwertabgabe? Wann wird diese erhoben und wie wird sie berechnet? Diese Fragen werden in dem vorliegenden Werk beleuchtet und kritisch gewürdigt.

Autor:

Javier Gonzalez Patallo, MLaw

Herausgeber: Prof. Dr. iur. Thomas Sutter-Somm erscheint Juni 2023

978-3-7255-9784-0 ca. 90 Seiten, broschiert ca. CHF 69.00