Jahresrückblick 2021

EIN POLITISCH INTENSIVES (KAMPAGNEN-) JAHR

MEDIENPOLITIK

Medienpaket zugunsten der Medien

Der parlamentarische Prozess des im Vorjahr übergebenen Medienpakets ging 2021 weiter. Das Paket bestand aus drei Säulen:

• Postgesetz (PG): Erweiterung indirekte Presseförderung

• Neues Onlinefördergesetz (BFOM):

Förderung Bezahlangebote

• Radio-/TV-Gesetz (RTVG): Sicherung mediales Gesamtsystem

Nachdem das Parlament unter anderem die Förderung der Frühzustellung ergänzt hatte, ging es in den letzten Runden des Differenzbereinigungsverfahrens vor allem um die Verteilung der Gelder. Für Sprengstoff sorgte die Frage der Holding-Klausel im BFOM: Holdings müssen ihre Titel kumuliert anmelden und fallen so in die Degressionsstufe, welche der Grösse aller Titel zusammen entspricht.

Der Verband war unter anderem in dieser Frage gespalten, weswegen sich diverse kleinere und mittlere Medienunternehmen zu einer IG zusammenschlossen und individuell für ihre Interessen lobbyierten.

Im Juni 2021 verabschiedete das Parlament das Medienpaket und die Mitglieder des Verbandes einigten sich darauf, den gefundenen Kompromiss gemeinsam zu unterstützen. Die IG wurde daraufhin auf Eis gelegt und der VSM agierte medienpolitisch wieder geschlossen. Kurz nach Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament wurde das Referendum ergriffen und kam im Frühherbst zustande.

Der VSM begann bereits im Sommer mit den Vorbereitungen einer politischen Kampagne für ein JA zum Medienpaket. Er installierte ein Steering Committee und kooperierte mit der erfahrenen Kommunikationsagentur Farner Consulting respektive Rod Kommunikation unter der Projektleitung von Michel Grunder und David Schärer.

ABSTIMMUNGS-

Komitee JA ZUM MEDIENPAKET

ZEITUNG

Die Schweizer Medien berichten kritisch und fundiert. Tagtäglich informieren sie die Bevölkerung mit relevanten Informationen.

Das Medienpaket stärkt die Demokratie

Das Medienpaket stärkt die Unabhängigkeit der Schweizer Medien und fördert die Medienvielfalt. Am 13. Februar 2022 stimmt die Stimmbevölkerung darüber ab. Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja.

Unabhängige Medien sind das Fundament unserer direkten Demokratie. Für freie Meinungsbildung braucht es eine vielfältige, fundierte und manchmal auch kritische Berichterstattung. Die Schweizer Medien sorgen dafür, dass die Bevölkerung tagtäglich zuverlässig mit relevanten Informationen versorgt wird – und dies in sämtlichen Sprachregionen der Schweiz.

Doch die demokratierelevante Funktion der Medien ist akut gefährdet: Sinkende Werbeeinnahmen stellen private Schweizer Medienunternehmen vor gewaltige Herausforderungen. Dem Qualitätsjournalismus fehlen wichtige Mittel, um die Informationsversorgung sicherzustellen. Das Parlament hat daher im Juni 2021 ein Unterstützungspaket beschlossen, mit dem die bisherige Medienförderung während der kommenden sieben Jahre erhöht und so die privaten Schweizer Medien auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene unterstützt werden.

Ein wirkungsvolles und breit abgestütztes Massnahmenpaket, über welches die Schweizer Stimmbevölkerung am 13. Februar 2022 abstimmt. Bundesrat und Parlament empfehlen mit deutlicher Mehrheit ein Ja zum Medienpaket, welches starke, unabhängige Medien in allen Sprachregionen und Landesteilen der Schweiz fördert.

«Gerade in Zeiten von Fake News und Desinformation ist qualitativ hochwertiger Journalismus wichtiger denn je.»

Matthias Aebischer

Nationalrat SP, Bern

SEITE 2 Wichtig für Föderalismus und Demokratie

Mitte-Ständerat Stefan Engler erklärt die Wichtigkeit des Medienpakets für den Föderalismus und die direkte Demokratie in der Schweiz.

SEITEN 4–5 Wirkungsvolle Hilfe für die Medienbranche

Das Medienpaket unterstützt Zeitungen, Zeitschriften, Onlinemedien, Radio- und TV-Stationen. Auch Vereine, Stiftungen und Parteien profitieren von der Förderung.

SEITE 7 Breite Abstützung für das Medienpaket

Über 110 Parlamentarierinnen und Parlamentarier engagieren sich für ein Ja zum Medienpaket. Ebenso Medienunternehmerinnen und -unternehmer sowie eine Vielzahl an Organisationen aus der Medienbranche und der Zivilgesellschaft.

SEITE 8 Konsumentinnen und Konsumenten profitieren

Babette Sigg, Präsidentin des Schweizerischen Konsumentenforums, zeigt die Vorzüge des Medienpakets für Konsumentinnen und Konsumenten auf.

JA! ZUM MEDIENPAKET

Abstimmungszeitung für ein JA zum Medienpaket

Mit dem festgelegten, ausserordentlichen Budget wurden der viersprachige Absender «Die Meinungsfreiheit» und eine visuelle Kampagne rund um die Figur «Willhelm Tell» sowie weiteren TypoSujets kreiert. Die Kampagnenmassnahmen beinhalteten unter anderem Plakate, DOOH-Plakate, Print- und Online-Inserate, eine Abstimmungszeitung, SocialMedia-Campaigning und eine Website. Der VSM koordinierte die Kampagne und formierte innerhalb von «Die Meinungsfreiheit» eine breite Allianz. So unterstützten über 100 Parlamentsmitglieder, ähnlich viele Vertreterinnen und Vertreter aus den Verlagen sowie über 20 branchennahe Organisationen die JA-Kampagne. Zudem kooperierte man mit dem Verband Medien mit Zukunft, der ebenfalls eine JA-Kampagne fuhr.

Im Herbst führte man einen Sessionslunch durch, an den alle Komiteemitglieder aus dem Parlament eingeladen wurden und der gut besucht war. Ziel war es, die Kampagne vorzustellen und die Parlamentsmitglieder auf den Abstimmungskampf einzustimmen.

Der eigentliche Kampagnenstart zur Abstimmung von Mitte Februar 2022 fand am 9. Dezember 2021 mit der Medienkonferenz im Medienzentrum des Bundeshauses statt. Parlamentarier (fast) aller Parteien sowie Vertreter aus den Medienhäusern zeigten die wichtigsten Argumente für das Medienpaket auf.

Nothilfe zur Überwindung der Coronakrise

Die Corona-Pandemie beschäftigte die Medienpolitik auch 2021 noch. Bereits 2020 hatten die Verwaltung und das Parlament mit einem Nothilfe-Paket zur Stabilisierung der Medien, die insbesondere bei den ohnehin schon stetig sinkenden Werbeeinnahmen massive Einbussen erlitten, beigetragen. Da auch 2021 noch coronabedingte Verluste spürbar waren, wurde die Sofortunterstützung bis schlussendlich Ende 2021 verlängert – auch auf Druck des VSM.

Die Unterstützung umfasste:

A) Kostenlose Tageszustellung durch die Post für bisher geförderte IPF-Zeitungen mit weniger als 40’000 Ex. Auflage

B) 27 Rp. pro Ex. IPF-Unterstützung für neue, förderberechtigte Zeitungen mit mehr als 40’000 Ex. Auflage für deren Exemplare in der Tageszustellung

C) Kostenlose Nutzung KeystoneSDA-Basisdienst für Onlinemedien

Alle Verlage, die Nothilfe bezogen hatten, mussten sich weiterhin verpflichten, für die betreffenden Geschäftsjahre keine Dividende auszuschütten. Obwohl im Gesetz auf die Herausgeberin der betroffenen Publikation beschränkt, interpretierte das BAKOM das Dividendenverbot aus Sicht des VSM unsachge-

mäss und weitete dieses u.a. auch auf die Mutter- und Schwestergesellschaften der betroffenen Unternehmen aus. Der VSM hat diese Interpretation beim BAKOM bemängelt.

Leistungsschutzrecht

Der VSM beobachtete auch 2021 intensiv die Entwicklungen in Sachen Leistungsschutzrecht im Ausland und insbesondere in Europa. Am 20. Mai 2019 hatte die EU eine Direktive verabschiedet, die ihren Mitgliedstaaten die Umsetzung eines entsprechenden Schutzes für redaktionelle Inhalte in der digitalen Welt vorschrieb. Erste Staaten, insbesondere Frankreich, setzten dies nun 2021 um.

Parallel dazu entstand ein Bericht des Bundesrates als Auftragserfüllung des 2019 eingereichten Postulates «Revision des Urheberrechts. Überprüfung der Wirksamkeit». Der am 17.12.2021 publizierte Bericht anerkennt das Recht auf Schutz journalistischer Leistungen. Der Bundesrat kündigt darin an, bis Ende 2022 eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten und übergibt diesen Auftrag dem IGE. Dabei sollen auch die kleinen Verlage sowie die Journalistinnen und Journalisten als Urheber angemessen berücksichtigt werden.

Zivilprozessordnung

Der Ständerat begann in der Sommersession 2021 mit der Revision der Zivilprozessordnung und sorgte aus Sicht der Medien für eine einschneidende Veränderung. Auf Antrag des Glarner Ständerates Thomas Hefti schlug der Rat vor, Artikel 266 «Massnahmen gegen Medien» zu verschärfen respektive die Hürde für superprovisorische Massnahmen zu erleichtern, indem im Term «besonders schwerer Nachteil» das «besonders» gestrichen wird. Gemäss verschiedenen Rechtsexperten hätte diese Änderung weitreichende Konsequenzen. Daraufhin stellte der VSM im Lead eine einmalig breite Allianz der Medienbranche zusammen, die unter anderem die Gewerkschaften, die SRG sowie zahlreiche Medien-, TV- und Radioverbände vereinte. Die Allianz lobbyierte gemeinsam gegen die Änderung, stiess beim Ständerat aber mehrheitlich auf taube Ohren.

Weitere politische Geschäfte

Eine weitere beunruhigende Entwicklung ergab sich 2021 im Bereich der Werbefreiheit. Zahlreiche Vorstösse sahen Einschränkungen des Schweizer Prinzips, dass legale Produkte auch beworben werden dürfen, vor. Der VSM, der sich u.a. in der Schweizerischen Lauterkeitskommission SLK für faire Werbung einsetzt, beteiligte sich kommunikativ am Lobbying des KS/CS und seinen Untergruppen gegen diese Attacken.

Einen grossen Fortschritt machte 2021 dafür die Abschaffung von Gebühren für die Einsicht öffentlicher Dokumente, die in einer Parlamentarischen Initiative der Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher gefordert und vom VSM unterstützt wurde.

Ein Ärgernis hingegen war im vergangenen Jahr das Geschäftsgebaren diverser bundesnaher Betriebe. Während die SRG an ihrem Auftrag vorbei eine Onlinezeitung herausgibt und die Privaten mit Gebührengeldern konkurrenziert, expandierte auch die Post und kaufte unter anderem die Werbefirma Livesystems, welche sich im Bereich der Aussenwerbung engagiert. Der VSM hat dieses Vorgehen kritisiert und sich auch direkt bei der Post beschwert. Auch politisch sind einige Vorstösse offen, die sich dieser schädlichen Entwicklung annehmen.

Parlamentarische Gruppe Medien und kommerzielle Kommunikation (GMK)

Das Co-Präsidium der vom VSM-Geschäftsführer administrativ geführten parlamentarischen Gruppe Medien und kommerzielle Kommunikation (GMK) wurde auch 2021 von Nationalrat Matthias Aebischer (SP, BE), Nationalrat Philipp Kutter (CVP, ZH), Ständerat (und neu FDP-Parteipräsident) Thierry Burkart (FDP, AG) und Ständerätin Lisa Mazzone (Grüne, GE) co-präsidiert. Aufgrund der teilweise verbleibenden Covid-Einschränkungen und aufgrund des Fokus auf die Kampagne zum Medienpaket im zweiten Halbjahr wurde 2021 kein Anlass durchgeführt. Der Kontakt zu den vier Co-Präsidiumsmitgliedern wurde bilateral aufrechterhalten.

INTERNATIONALE VERBÄNDE

Review ENPA 2021

Die European Newspaper Publishers Association ENPA traf sich mit politischen Entscheidungstragenden des Rates, der Kommission und des Europäischen Parlaments, um die Botschaft zu übermitteln, dass der Digital Markets Act (DMA) eine historische Gelegenheit ist, das Gleichgewicht zwischen Presseverlegenden und den Gatekeepern (dominanten Plattformen mit Monopolstellungen) auf dem digitalen Markt wiederherzustellen. Der DMA wurde Ende März 2022 auf politischer Ebene angenommen und wird vor seiner offiziellen Veröffentlichung im Juli dem Europäischen Parlament (EP) zur Abstimmung vorgelegt. Das Kernziel, dass die Bestimmungen über faire Zugangsbedingungen, die im DMA ursprünglich auf AppStores beschränkt waren, nun auf Suchmaschinen und soziale Netzwerke ausgedehnt werden, wurde erreicht.

Der Verband hat auch seine Kernbotschaften zum problematischen Digital Service Act (DSA) an die europäischen Institutionen auf allen Ebenen dargelegt, um zu verhindern, dass sehr grosse Plattformen rechtmässige Veröffentlichungen blockieren und gezielte Online-Werbung oder bestimmte Praktiken im Zusammenhang mit Zustimmungsanfragen verbieten, die für die Finanzierung von Presseveröffentlichungen und anderen Diensten zentral sind. Hingegen haben die Institutionen leider die Chance verpasst, legale redaktionelle Inhalte gegenüber Zensur durch sehr grosse Plattformen zu schützen. Dieses Problem könnte durch den verschärften Code of Practice gegen Desinformation verstärkt werden, der im Juni 2022 in Übereinstimmung mit den Leitlinien veröffentlicht wurde, welche von der Kommission im Jahr 2021 vorgelegt wurden.

In Bezug auf e-Privacy erreichte der Rat eine Einigung, wonach die Einwilligungen auf der Ebene der Webseite gegenüber den Browsereinstellungen Vorrang haben. Dies ist ein wichtiger Schutz gegen Data Gatekeeping durch

sehr grosse Plattformen und muss aufrechterhalten werden.

Die ENPA hat ihre Mitglieder im Jahr 2021 durch monatliche Austausche, Briefings und durch gezielte Unterstützung bei der Umsetzung der 2019 verabschiedeten Richtlinie 2019/790 zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt unterstützt, wenn Mitglieder dies anfragten.

Schliesslich kündigte die Kommission einen Vorschlag für einen European Media Freedom Act an, der voraussichtlich im September 2022 veröffentlicht wird. Der Vorschlag wird viele Aspekte berühren, die für Presseverleger essenziell sind, darunter Besitz, innere und äussere Pressefreiheit, Presseräte, die Beziehung zwischen Journalistinnen, Journalisten und Verlegerinnen und Verlegern usw. Die von der Kommission vorgeschlagene Rechtsgrundlage für den Binnenmarkt zur Rechtfertigung von EU-Eingriffen in die Medienpolitik, die traditionell in die nationale Zuständigkeit fällt, ist umstritten. Die ENPA hat am Konsultationsprozess teilgenommen, um die Notwendigkeit dieses Gesetzes zur Regulierung des Pressesektors in Frage zu stellen.

Die ENPA verfolgt weiterhin alle anderen Dossiers, die sich möglicherweise auf die eine oder andere Weise darauf auswirken, wie Verlegerinnen und Verleger in ihren Publikationen online und in gedruckter Form Werbedienstleistungen anbieten können, da jede neue Gesetzgebung monetäre Auswirkungen auf die Finanzierung der freien Presse haben könnte.

Review WAN-IFRA 2021

In der Medienpolitik konzentrierte sich die WAN-IFRA auf die Unterstützung der Mitglieder im Hinblick auf die Beziehungen zu Plattformen. Das übergeordnete Ziel bestand darin, die Mitglieder bei den Verhandlungen mit den nationalen Regierungen zu unterstützen. Man hat dafür gesorgt, dass die Mitglieder über die relevantesten medienpolitischen Entwicklungen informiert werden, um die Diskussion über lokale politische Debatten überregional zu verbreiten und eine globale Perspektive zu Themen von weltweitem Interesse zu gewährleisten. Die wichtigsten Themen waren die Auseinandersetzungen mit den Plattformen in Frankreich (Urheberrecht), Indien (Kartellrecht), Neuseeland und Australien (Mandatory Bargaining Code), der Desinformationskrieg im RusslandUkraine-Konflikt oder der Digital Service Act in der EU.

Weiter konnten Mitglieder in lokalpolitischen Themen unterstützt (z.B. Verhinderung Einschränkung der Pressefreiheit in Südkorea und Pakistan) und insbesondere in der EU Projekte zur Stärkung der Medienkompetenz aufgebaut werden. WAN-IFRA nahm auch 2021 Auftritte an internationalen Veranstaltungen wahr. Zudem hat man sich an mehreren Kampagnen von Medienorganisationen beteiligt, die den Wert journalistischer Inhaltserstellung angesichts des überwältigenden Einflusses der Plattformen verteidigen.

WAN-IFRA wurde eingeladen, als Experte an dem neuen intersessionalen Projekt des Internet Governance Forums 2021 teilzunehmen, das auf der IGF-Website vorgestellt wird: The Policy Network on Meaningful Access (PNMA). Zu den Mitgliedern gehören die Europäische Kommission, ICANN, UNESCO, die Wikimedia Foundation und die WIPO.

NACHRUF ZUM TOD VON GILBERT BÜHLER

Am 30. Mai 2022 verstarb Präsidiumsmitglied Gilbert Bühler nach kurzer, schwerer Krankheit. Er war CEO der Freiburger Nachrichten und seit 2013 Mitglied des Präsidiums des Verlegerverbandes SCHWEIZER MEDIEN. Mit Gilbert Bühler verlor die Medienbranche eine engagierte, inspirierende und charismatische Persönlichkeit, welche sich speziell für die Anliegen der Lokal- und Regionalmedien sowie generell für die Schweizer Medienbranche eingesetzt hat.

Gilbert Bühler wurde nach kurzer, schwerer Krankheit mitten aus seiner Tätigkeit herausgerissen. Als CEO der Freiburger Nachrichten leitete er während der letzten 17 Jahren erfolgreich die Geschicke des Regionalverlags. Er verlieh diesem mit unternehmerischem Weitblick, grosser Hingabe und Gestaltungskraft ein eigenständiges Profil auf einem wirtschaftlich unabhängigen und soliden Fundament.

Er lebte für das Unternehmen «Freiburger Nachrichten» und setzte sich gleichzeitig mit grossem Engagement zum Wohle der Schweizer Medienbranche ein. Seit 2013 war Gilbert Bühler Mitglied des Präsidiums des Verlegerverbandes SCHWEIZER MEDIEN. Der Fokus seiner Tätigkeit lag dabei auf den Anliegen der Lokal- und Regionalmedien, nicht ohne dabei die generelle Entwicklung der Schweizer Medienbranche ausser Acht zu lassen. Er hat die Aktivitäten unseres Verbandes während vieler Jahre mit seiner Persönlichkeit, seinem scharfsinnigen Denken, seinem Ideenreichtum und seinem feinen Humor geprägt und tatkräftig unterstützt.

Mit Gilbert Bühler verlor der Verlegerverband eine markante Unternehmerpersönlichkeit und einen geschätzten, liebenswürdigen Kollegen.

Wir danken ihm für seinen grossen Einsatz für unseren Verband und für die Schweizer Medienbranche. Wir werden sein Schaffen und seine Persönlichkeit in ehrender Erinnerung behalten. Im Namen des Verlegerverbandes SCHWEIZER MEDIEN

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Der «Pflanzenfreund» kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Im Jahr 1900 gegründet, war die Zeitschrift lange Jahre ein reines Kundenmagazin des Gartencenters Meier in Dürnten. Es hat sich als selbständige und kritische Publikation mit klarer Haltung zur Nachhaltigkeit neu positioniert.

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Ursprünglich war auch dieses Magazin ein Kundenmagazin. In den letzten Jahren hat sich die Redaktion stark emanzipiert und berichtet ausgewogener und nutzwertorientierter. Der Relaunch ist eine logische Folge dieser Entwicklung.