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Citybahn
sensor 10/20
Jetzt oder nie
Ob die Citybahn von Mainz nach Wiesbaden bis weiter nach Bad Schwalbach fährt, entscheidet sich am 1. November
Befürworter und Gegner der CityBahn kämpfen erbittert. Mainz und RheingauTaunus fiebern mit
Es gibt nur noch zwei Themen in Wiesbaden: Corona und Citybahn. Sascha Lenz betreibt eine beliebte Bar in der Wiesbadener Altstadt und hat das Ohr „am Volk“. Er bewirtet Befürworter und Gegner, hört Pro und Contra - und bleibt selbst neutral. Während seine Gäste auch bei konträren Ansichten zumeist zivilisiert bleiben, fliegen beim Für oder Wider das „Jahrhundertprojekt“, wie es der Wiesbadener OB GertUwe Mende nennt, regelmäßig die Fetzen. In den (a)sozialen Medien sind sachliche Diskussionen schon längst kaum zu finden. Hier geben Beschimpfungen und Anfeindungen den Ton an. Die in der heißen Phase des Wahlkampfs aufgehängten Plakate und Banner von Gegnern und Befürwortern werden abgerissen und zerstört. „Citybahn verbindet“ - hinter dem Slogan der CityBahn GmbH verbirgt sich die Idee, dass die Straßenbahn (frühestens ab dem Jahr 2026), nicht nur quer durch
Wiesbaden fährt. Die nach aktuellem Stand der Planung insgesamt 34 Kilometer lange Strecke führt von Mainz aus, ab Hochschule und über den Hauptbahnhof, über die Theodor-Heuss-Brücke entlang der Stadtteile Kastel und Amöneburg über Biebrich in und durch die Wiesbadener Innenstadt bis in den Rheingau-Taunus-Kreis. Dort sollen Taunusstein und Bad Schwalbach angesteuert werden. Am 1. November ist es soweit. Dann können etwa 210.000 wahlberechtigte Wiesbadener - in einem „Vertreterbegehren“ (Art Bürgerentscheid) ihr Votum abgeben und „Ja“ oder „Nein“ zur CityBahn Mainz / Wiesbaden sagen. Schon die Fragestellung wird heiß diskutiert. Zu lang, zu kompliziert und zu manipulativ wird geschimpft. Die „BI pro Citybahn“, unbezahlt und unter ehrenamtlichen Einsatz der gut 110 Mitglieder und Unterstützer aktiv, hat die Frage zusammengekürzt auf: „Soll der Verkehr in Wiesbaden durch eine leistungsfähige Straßenbahn (Citybahn) weiterentwickelt werden?“ Muss das denn sein? „Jeder, der mit offenen Augen durch diese Stadt geht, sieht, das geht so nicht weiter. Der Status quo ist keine Alternative“, sagte OB Mende und unterstreicht den
Handlungsbedarf angesichts verstopfter Straßen und zu Stoßzeiten überfüllter Busse. Kapazität, Komfort, Zuverlässigkeit, Barrierefreiheit, Emissionsminderung, Nachhaltigkeit sind seine Pro-Schlagworte. Anstatt über Kosten und Verfahren will er lieber über die Fahrgäste sprechen, die auf einen guten ÖPNV angewiesen seien und für die die Bahn gebaut werden soll. Noch nie seien Alternativen so umfassend geprüft worden wie diesmal. „Aber alle Alternativen sind signifikant schlechter. Das ist nun wirklich nachgewiesen und liegt schwarz auf weiß auf dem Tisch“, so Mende. Sein SPD-Parteifreund, der Mainzer OB Michael Ebling, ist ebenfalls ein gefragter Mann bei den City-Bahn-Befürwortern. Schließlich kann er eine Straßenbahn-Erfolgsgeschichte, die der „Mainzelbahn“, erzählen – und dies tut er gerne. Beide Rathaus-Chefs marschierten bei der Demo der BI Pro Citybahn mit, auf dem Luisenplatz rief Ebling den Anwesenden zu: „Die Stadt Mainz steht zum Ausbau des Straßenbahnnetzes. Wir befürworten die Citybahn!“ Die am stärksten ausgelasteten Busse im Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden seien die Linien, die beide Landeshauptstädte verbinden. Es würden jährlich immer mehr Menschen, die
zwischen den beiden Städten pendeln: Auch das Mainzelbahn-Projekt sei intensiv diskutiert worden – „und dann hatten wir innerhalb von wenigen Monaten weit über zwanzig Prozent mehr Nutzer als angenommen“, so Ebling. Teurer und doch günstiger Für die gesamten 34 Kilometer wird mit Baukosten von 426 Mio. Euro kalkuliert. Bei der Machbarkeitsstudie 2016 waren es noch 305 Mio. Hauptgrund für den Zuwachs sind nach Angaben der Verantwortlichen „Planungsänderungen im Zuge des Bürgerbeteiligungsverfahrens“ mit neuen Linienführungs- und Ausstattungsvarianten. Hinzu kämen der Baukosten-Index und die Entwicklung der Bodenpreise. Dennoch: Ein Hauptargument für das „Jetzt oder nie“ sind die einmalig günstigen Förderoptionen. Da sich auch die Fördersätze des Bundes seit Anfang des Jahres erhöht haben – auf bis zu 75 Prozent – und die Länder ebenfalls das Projekt mitfinanzieren werden, sei davon auszugehen, dass die Kommunen nur rund 10 Prozent stemmen müssen. Für die Stadt Wiesbaden sinke der Anteil gar von 36,38 auf 28,75 Mio. Euro. Auch die anderen beteiligten Kommunen Mainz, Taunusstein und Bad Schwalbach sowie das Land Rhein-
