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Bezeichnung
2142 5011
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2142 5028
99er Kita Packung
2142 5035
140er Giga Packung
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SPINIFEX CLUSTER Inh. Sebastian Kalies Franz-Flemming-Str. 43 A 04179 Leipzig
UST-IdNr. DE 29290 4021 EORI-Nr DE594205539866841
Widerruf Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzvertr¨ agen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und f¨ ur deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die pers¨ onlichen Bed¨ urfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 B¨ urgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Aus¨ ubung Ihrer gewerblichen oder selbst¨ andigen T¨ atigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr¨ unden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr¨ agt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef¨ orderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszu¨ uben, m¨ ussen Sie uns (SPINIFEX CLUSTER, Franz-Flemming-Str. 43 a, 04179 Leipzig, Telefonnummer: 01577-7813783, E-Mailadresse: business@spinifex-cluster.de) mittels einer eindeuti¨ ber Ihren Entgen Erkl¨ arung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) u schluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k¨ onnen daf¨ ur das beigef¨ ugte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wah¨ ber die Aus¨ rung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung u ubung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus¨ atzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g¨ unstigste Standardlieferung gew¨ ahlt haben), unverz¨ uglich und sp¨ atestens ¨ ber Ihren binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur¨ uckzuzahlen, an dem die Mitteilung u Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F¨ ur diese R¨ uckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr¨ unglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr¨ ucklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R¨ uckzahlung Entgelte berechnet. Wir k¨ onnen die R¨ uckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur¨ uckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zur¨ uckgesandt haben, je nachdem, welches der fr¨ uhere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverz¨ uglich und in jedem ¨ ber den Widerruf Fall sp¨ atestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns u ¨ bergeben. Die Frist ist dieses Vertrags unterrichten, an uns zur¨ uckzusenden oder zu u gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R¨ ucksendung der Waren.
Sie m¨ ussen f¨ ur einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr¨ ufung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur¨ uckzuf¨ uhren ist. Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f¨ ullen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur¨ uck. An SPINIFEX CLUSTER, Franz-Flemming-Str. 43 a, 04179 Leipzig oder per E-Mail an business@spinifex-cluster.de. ¨ ber Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag u den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Ihre Adresse
Ware(n) und Dienstleistung(en) Welche Waren oder Dienstleistungen?
Datum
Unterschrift
(*) Unzutreffendes streichen. Streitschlichtung Die Europ¨ aische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher und H¨ andler haben die M¨ oglichkeit, diese Plattform f¨ ur die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Allgemeine Gesch¨ aftsbedingungen SPINIFEX CLUSTER
A. Allgemeines (1) Lieferungen, Leistungen und Angebote von SPINIFEX CLUSTER (nachfolgend: “Verk¨ aufer”) erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Gesch¨ aftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten f¨ ur alle unsere auch k¨ unftigen Gesch¨ aftsbeziehungen mit Unternehmern i.S.v. § 310 BGB (nachfolgend: “K¨ aufer“). Abweichende AGB des K¨ aufers gelten nur dann, wenn wir ihnen ausdr¨ ucklich und schriftlich zugestimmt haben. (2) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenab¨ reden, Erg¨ anzungen und Anderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. F¨ ur den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Best¨ atigung maßgebend. B. Vertragsschluss, Angebote, Auftragsdurchf¨ uhrung (1) Die Angebote des Verk¨ aufers sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch Annahme der Bestellung des K¨ aufers durch den Verk¨ aufer zustande. M¨ undliche Bestellungen m¨ ussen vom Verk¨ aufer stets schriftlich best¨ atigt werden. C. Preise und Zahlungsbedingungen (1) Es gelten die Preise der jeweils g¨ ultigen Preisliste bzw. der genannten Preise im Angebot des Verk¨ aufers. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich ab Lager zuz¨ uglich Frachtspesen und Transportverpackung. (2) Der Kaufpreis ist f¨ allig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung, sofern keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. D. Lieferbedingungen, Fristen, Termine (1) Vom Verk¨ aufer genannte Fristen, insbesondere Liefertermine, sind nur verbindlich, wenn sie ausdr¨ ucklich als verbindlich bezeichnet und in schriftlicher Form best¨ atigt wurden. (2) Die vereinbarten Lieferfristen beginnen mit dem Empfang der Auftragbest¨ atigung des Verk¨ aufers bzw. sobald alle m¨ oglichen Voraussetzungen zur Vertragserf¨ ullung gekl¨ art wurden. (3) Liefer- und Leistungsfristen verl¨ angern sich angemessen bei Eintritt h¨ oherer Gewalt und allen sonst vom Verk¨ aufer nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluß sind. (4) Der Verk¨ aufer ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. (5) Ist es dem Verk¨ aufer nicht m¨ oglich, verbindliche Lieferfristen aus von ihm nicht zu vertretenden Gr¨ unden einzuhalten (Nichtverf¨ ugbarkeit der Leistung, z.B. wegen fehlender Selbstbelieferung durch Zulieferer), wird er den K¨ aufer unverz¨ uglich informieren und eine nach den Umst¨ anden angemessene, neue Lieferfrist bestimmen. Ist die Leistung auch in der neuen Lieferfrist nicht verf¨ ugbar, ist der Verk¨ aufer berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zur¨ uckzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird unverz¨ uglich von ihm erstattet. Die gesetzlichen Rechte des Verk¨ aufers (z.B. Aus-
schluß der Leistungspflicht) und die Rechte des K¨ aufers aus diesen AGB bleiben unber¨ uhrt. (6) Der Eintritt des Lieferverzuges bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den K¨ aufer erforderlich. (7) Die Lieferung erfolgt in der im Angebot genannten bzw. in der g¨ unstigsten Versandart. Mehrkosten f¨ ur eine vom K¨ aufer bestimmte Versandart tr¨ agt der K¨ aufer. Verpackungskosten werden vom Verk¨ aufer zum Selbstkostenpreis erhoben. (8) Die Versendung der Ware erfolgt auf Gefahr (Untergang, Verschlechterung, Verz¨ ogerung) des K¨ aufers. Verz¨ ogert sich die Versendung aus vom Verk¨ aufer nicht zu vertretenden Gr¨ unden, geht die Gefahr im Zeitpunkt der Anzeige der Versandbereitschaft ¨ ber. Der gesetzliche Gefahr¨ u ubergang wegen Annahmeverzugs bleibt unber¨ uhrt. (9) Bei Lieferungen ins Ausland hat der K¨ aufer alle Nachweise beizubringen, die Verk¨ aufer f¨ ur die Ein- und Ausfuhr ben¨ otigt.
E. Eigentumsvorbehalt (1) Der Verk¨ aufer beh¨ alt sich bis zur vollst¨ andigen Bezahlung aller aus dem Gesch¨ aftsverh¨ altnis ausstehenden Forderungen das Eigentum an der Ware vor. (2) Bei Pflichtverletzungen, insbesondere bei Nichtzahlung des Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zur¨ uckzutreten oder/und die Ware herauszuverlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erkl¨ arung des R¨ ucktritts; wir sind vielmehr berechtigt, lediglich die Ware herauszuverlangen und uns den R¨ ucktritt vorzubehalten. Bei Nichtzahlung des Kaufpreises werden wir diese Rechte nur nach fruchtlosem Ablauf bzw. gesetzlicher Entbehrlichkeit einer angemessenen letzen Zahlungsfrist geltend machen. (3) Der K¨ aufer darf die Ware im ordnungsgem¨ aßen Gesch¨ aftsgang verarbeiten und/oder ver¨ außern. In diesem Fall gelten erg¨ anzend die nachfolgenden Bestimmungen. (3.1) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung entstehenden Erzeugnisse, wobei der Verk¨ aufer als Hersteller gilt. Bleiben Eigentumsrechte Dritter bestehen, erwerbt der Verk¨ aufer Miteigentum im Ver¨ brigen gilt das Erzeugnis als Vorbehaltsware. h¨ altnis der Werte der Waren. Im u (3.2) Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der K¨ aufer schon jetzt insgesamt bzw. in H¨ ohe des Miteigentumsanteils zur Sicherheit an den Verk¨ aufer ab. Der Verk¨ aufer nimmt diese Abtretung bereits jetzt an. Die in Ziffer (2) genannten Pflichten des K¨ aufers gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der K¨ aufer neben uns erm¨ achtigt. ¨ (3.3) Ubersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, werden wir auf Verlangen des K¨ aufers Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
F. Datenschutz (1) Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten des K¨ aufers ausschließlich zur Beantwortung der Anfragen und zur Abwicklung der mit dem K¨ aufer geschlossenen Ver¨ bermittelt, wenn dies zum tr¨ age. Die personenbezogenen Daten werden nur an Dritte u
Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist. Dies betrifft insbesondere die Weitergabe von Bestelldaten an Dritte zur Auslieferung der Bestellungen oder zu Abrechnungszwecken. Der K¨ aufer hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung f¨ ur die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
G. Gew¨ ahrleistung und M¨ angelr¨ uge sowie R¨ uckgriff/Herstellerregress (1) Gew¨ ahrleistungsrechte des K¨ aufers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und R¨ ugeobliegenheiten ordnungsgem¨ aß nachgekommen ist. (2) M¨ angelanspr¨ uche verj¨ ahren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem K¨ aufer. F¨ ur Schadensersatzanspr¨ uche bei Vorsatz und grober Fahrl¨ assigkeit sowie bei Verletzung von Leben, K¨ orper und Gesundheit, die auf einer vors¨ atzlichen oder fahrl¨ assigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verj¨ ahrungsfrist. Vor etwaiger R¨ ucksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. (3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahr¨ ubergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter M¨ angelr¨ uge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherf¨ ullung innerhalb angemessener Frist zu geben. R¨ uckgriffsanspr¨ uche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschr¨ ankung unber¨ uhrt. (4) Schl¨ agt die Nacherf¨ ullung fehl, kann der K¨ aufer – unbeschadet etwaiger Schadensersatzanspr¨ uche – vom Vertrag zur¨ ucktreten oder die Verg¨ utung mindern. (5) M¨ angelanspr¨ uche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeintr¨ achtigung der Brauchbarkeit, bei nat¨ urlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Sch¨ aden, die nach dem Gefahr¨ uber¨ berm¨ gang infolge fehlerhafter oder nachl¨ assiger Behandlung, u aßiger Beanspruchung ¨ußerer Einfl¨ oder aufgrund besonderer a usse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom K¨ aufer oder Dritten unsachgem¨ aß Instandsetzungs¨ arbeiten oder Anderungen vorgenommen, so bestehen f¨ ur diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine M¨ angelanspr¨ uche. (6) Anspr¨ uche des K¨ aufers wegen der zum Zweck der Nacherf¨ ullung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erh¨ ohen, weil die von uns gelieferte Ware nachtr¨ aglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des K¨ aufers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgem¨ aßen Gebrauch. (7) R¨ uckgriffsanspr¨ uche des K¨ aufers gegen uns bestehen nur insoweit, als der K¨ aufer ¨ ber die gesetzlich zwingenden M¨ mit seinem Abnehmer keine u angelanspr¨ uche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. F¨ ur den Umfang des R¨ uckgriffsanspruches des K¨ aufers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.
H. Rechtswahl und Gerichtsstand (1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). (2) Erf¨ ullungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und f¨ ur alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Gesch¨ aftssitz, sofern sich aus der Auftragsbest¨ atigung nichts anderes ergibt.
Stand: Januar 2015
SPINIFEX CLUSTER Franz-Flemming-Strasse 45 04179 Leipzig / Germany