Amtliche Bekanntmachungen

8. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates

Hesseneck

Am Dienstag, 14.03.2023, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Hesselbach, Sitzungssaal, Limesstraße 25, 64760 Oberzent, die 8. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hesseneck mit folgender Tagesordnung statt:

1. Begrüßung/Beschlussfähigkeit/Tagesordnung

2. Informationen des Ortsvorstehers

2.1 Neues Feuerwehrhaus / Dorfgemeinschaftssaal im Stadtteil Schöllenbach

2.2 Sachstand Unterdorfstraße Stadtteil Hesselbach

2.3 Schlachthaus Stadtteil Hesselbach

2.4 Anonymes Gräberfeld Friedhof Stadtteil Schöllenbach

2.5 Sachstand Friedhofsglocke Kailbach

3. Vorschläge des Ortsbeirates

3.1 Stellungnahme sachlicher Teilflächenplan „Windkraft“ Gemeinde Mudau

3.2 Erwerb einer Teilfläche am Friedrichspfad Stadtteil Kailbach

4. Budget des Ortsbeirates

5. Verschiedenes

5.1 Vollsperrung der Siegfriedstraße L3108 / L2311 vom 11.04.2023 bis Ende Juni 2023

5.2 Anfragen und Anträge der Ortsbeiratsmitglieder des Ortsbeirates

Oberzent, 27.02.2023

Rudolf Brandel, Ortsvorsteher

16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 14.03.2023, um 19:30 Uhr, findet in der Sporthalle Rothenberg, Landwehrstraße 46, 64760 Oberzent, die 16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

Teil I

1. Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4. Mitteilungen des Bürgermeisters

5. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6. Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7. Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem.§ 28 (1) GemHVO, Stichtag: 31.12.2022 hier: Kenntnisnahme (MI-13/2023)

Block B (mit Aussprache)

8. Antrag des Vereins zur Förderung der Oberzent-Schule 1993 e.V. auf Übernahme der Trägerschaft für die gesamte Abwicklung des Ganztagsbetriebs der Oberzent-Schule durch die Stadt Oberzent hier: Beratung und Beschlussfassung (VL-23/2023)

9. 3. Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Oberzent (Benutzungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung (VL-29/2023)

10. 2. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Oberzent hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-30/2023)

11. Umsetzung der Maßnahme „Planung Bahnhof Hetzbach“ und Antragsstellung auf Förderung der Planungsleistungen im Rahmen des IKEK der Stadt Oberzent hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-39/2023)

12. Umsetzung der Maßnahme „Planung DGH Hebstahl“ und Antragsstellung auf Förderung der Planungsleistungen im Rahmen des IKEK der Stadt Oberzent hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-40/2023)

13. Integrations-Kommissionhier: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin (VL-36/2023)

14. Windkraftanlagen Etzean hier: Beratung

15. Anträge aus den Fraktionen

15.1 Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP Fraktion v. 20.02.2023Schrittweise Umwandlung des städtischen Waldgebietes auf Gammelsbacher Gemarkung - Flurstück 6, Nr. 12 (ca 25.5 ha) und Flurstück 6, Nr. 40/1 (ca 16.7 ha) auf der „Hirschhorner Höhe“ - in ein Wildnisgebiet durch Verkauf der Grundstücke an den Verein für Landschaftspflege, Artenschutz und Biodiversität e.V. (VLAB)

(AT-1/2023)

Oberzent, 06.03.2023

Dirk Daniel Zucht, Stadtverordnetenvorsteher

Nachrichten aus dem Rathaus

Vollsperrung der Straße „Beerfeldener Weg“ von Beerfelden nach Etzean

Am Mittwoch, den 15.03.2023 ist die Straße von Beerfelden nach Etzean „Beerfeldener Weg“ zwischen 8.00 und 13.00 Uhr auf Höhe des Ortseingangs von Etzean gesperrt. Grund sind Arbeiten zum Rückbau der Arbeitsstelle und eines Baukranes.

Grünschnittannahme Unter-Sensbach

Ab dem 18. März 2023 ist der Bauhof in Unter-Sensbach für die Grünschnittannahme immer am 1., 3. und 5. Samstag im Monat von 13.00 - 14.00 Uhr geöffnet.

Ankündigung von Straßenbauarbeiten auf der L 2311

Wie Hessen Mobil mitgeteilt hat, wird im Frühjahr/Sommer dieses Jahres die Landesstraße 2311 von Friedrichsdorf, bis zur Landesgrenze hinter Kailbach saniert. Die Arbeiten finden voraussichtlich ab dem 11.04.2023 statt und sollen circa 12 Wochen dauern. Aufgeteilt ist die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitte zu je 6 Wochen. Im Bauabschnitt 1 wird die Fahrbahn von der Einmündung L3108 in Richtung Amorbach, erst abgefräst und dann neu asphaltiert. Im Bauabschnitt 2 erfolgen dieselben Arbeiten in Richtung Friedrichsdorf. Die Einmündung zur L3108 ist während der Arbeiten halbseitig nutzbar. Die Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung. Es ist daher mit Umleitungen während der Baumaßnahmen zu rechnen. Vor den Arbeiten werden wir hier nochmals gesondert berichten.