Eine Zusammenstellung: China Briefing Deutsch 2010 by Asia Briefing

Eine Zusammenstellung: China Briefing Deutsch 2010

Über Asia Briefing Gegründet im Jahr 1999, engagiert sich Asia Briefing, um sowohl Einzelpersonen als auch Unternhemen Neuigkeiten und Expertenmeinungen zum Thema Geschäftsaufbau-, und aktivität in Asien bereit zu stellen. Unser Verlagshaus ist ein vollständiges Tochterunternehmen von Dezan Shira & Associates und publiziert Magazine, Geschäftsratgeber und regionale Ratgeber für China, Indien, Vietnam und weitere Schlüsselländer.

Januar/Februar Vorbereitung auf die Jahresabschlussprüfung in China Spezial Schließung von Repräsentanzen und Auflösen von Unternehmen in China März Betriebliche Due Diligence Hauptuntersuchung für Ihr Unternehmen in China April Repräsentanz oder FICE? Mai Investitionsmöglichkeiten in Chinas aufstrebenden Branchen Juni Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China September Lohnnebenkosten in Chinas Sozialversicherungssystem Oktober Die Nutzung Hong Kongs für das China Geschäft November Firmenaufkäufe und Fusionen in China Dezember Der Vergleich:Statistiken zu Handel,Lohnkosten und Steuern in Asien

• Fachkenntnisse und Expertenwissen durch Gesetzes-, Steuer- und Buchhaltungsexperten von Dezan Shira & Associates, einem auf ausländische Direktinvestitionen spezialsierten Beratungsunternehmen. • Alle Publikationen sind im Asia Briefing Bookstore verfügbar unter www.asiabriefing.com/store

Volume XI - Number I

VORBEREITUNG AUF DIE JAHRESABSCHLUSSPRÜFUNG IN CHINA Inklusive dem Steuerplaner für das Jahr 2010

In dieser Ausgabe: Jahresabschlussprüfung in China Hinweise zur Unternehmensteuer Das Verfahren zur Erneuerung der Gewerbeerlaubnis Einkommensteuer in China

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China Briefing wünscht ein gutes neues Jahr Celebrating 10 Years 1999-2009 Wenn Sie noch nicht bei China Briefing angemeldet sind und gerne unser kostenfreies Magazin, sowie wöchentliche Neuigkeiten erhalten möchten, können Sie sich hier anmelden. Für die neusten Wirtschaftsnachrichten aus China besuchen Sie bitte unsere Webseite China Briefing News. Die Artikel in dieser Ausgabe von China Briefing wurden von den Steuerberatern und Juristen von Dezan Shira & Associates verfasst. Dezan Shira & Associates ist Asiens führende Beratung zum Thema Direktinvestitionen. Abschließend möchten wir all unseren Lesern viel Erfolg für das bevorstehende Jahr des Tigers wünschen. Gong Xi Fa Cai!

Andy Scott Managing Editor, China Briefing

Das Titelbild dieser Ausgabe Das Titelbild dieser Ausgabe, „Huanghun“ (Ölgemälde), wurde von dem Künstler Liu Jiutong gemalt, der in der Provinz Shaanxi geboren wurde. Liu studierte an der Academy of Fine Arts in Xi’an und lebt momentan in Shanghai. In seinen aktuellen Werken lässt er sich hauptsächlich von den Straßen und Gebäuden dieser Stadt inspirieren. Der Künstler kombiniert den traditionellen chinesischen mit dem westlichen Stil, indem er Tinte und Öl benutzt. Er arbeitet dabei zunächst mit dem Pinsel um anschließend seine Arbeiten mit einem Messer abzuschließen Das Bild wurde mit freundlicher Genehmigung des Künstlers verwendet. Für weitere Informationen zum Künstler, wenden Sie sich bitte an Rebecca Wu (R&R Art): gallerina.rr@gmail.com; Tel: +86 21 6248 8716.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Florian Bethmann, Hans Martin Hermann, EvaMaria Hueber und Fabian Knopf entstanden

China’s Vorschriften zum Jahresabschluss [ Von der Corporate Accounting Services Division von Dezan Shira & Associates ]

Shenzhen

Shanghai und Ostchina

ür alle ausländisch finanzierten Unternehmen (FIE - Foreign Invested Enterprises) in China ist es erforderlich, einen Jahresabschluss aufzustellen. Der Jahresabschluss beinhaltet auch die Bilanz und die Gewinnund Verlustrechnung, welche für Ihre jährliche chinesische Betriebsprüfung nötig sind. Diese Abrechnungen müssen mit den chinesischen Rechnungslegungsstandards für gewerbliche Betriebe übereinstimmen. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um ein ausländisches oder inländisches Unternehmen handelt. FIEs, einschließlich deren gesetzlichen Vertretern, tragen die volle Verantwortung für die Wahrhaftigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit der Geschäftsberichte. Für die steuerliche Prüfung muss der Konzernabschluss für das am 31. Dezember endende Bilanzjahr bis Ende April (des neuen Jahres) abgeschlossen und eingereicht werden. Jene Abrechnungen werden verwendet um die steuerpflichtigen- und ausschüttbaren Gewinne des ausländisch finanzierten Unternehmens zu berechnen. Dementsprechend wird nach chinesischem Recht für die jährliche Betriebsprüfung einer Firma ein in China registrierter Wirtschaftsprüfer benötigt. In dieser Ausgabe von China Briefing wird ein Blick auf die verschiedenen Anforderungen bei der Jahresabschlussprüfung - die ausländisch

Beijing und Nordchina

finanzierte Unternehmen erfüllen müssen - geworfen, die Überlegungen bezüglich der Körperschaftssteuer, die in Erwägung gezogen werden müssen, behandelt und die persönliche Einkommensteuer, die Ausländer, die in der Volksrepublik China leben und arbeiten, relevant isterklärt.

National erforderliche Prüfunterlagen

In China müssen die folgenden Dokumente abgegeben werden: Der geprüfte Finanzbericht Der Devisenprüfbericht Der Geschäftsbericht Diese müssen vorbereitet und an sieben verschiedene Dienststellen der Regierung geschickt werden. Diese sind das Amt für Außenhandel und Außenwirtschaft (BOFTEC - Bureau of Foreign Trade and Economic Cooperation), die Finanzbehörde, die Zollund Abgabebehörde, Staatliche Steuerbehörde (SAT - State Administration of Taxation), das lokale Finanzamt, die Verwaltung für Industrie und Handel (AIC - Administration of Industry and Commerce), sowie die staatliche Devisenverwaltung (SAFE - State Administration of Foreign Exchange). DieFIEs müssen sowohl der nationalen als auch der lokalen Finanzbehörde das jährliche Paket an Unterlagen einreichen. Dieses muss bis Ende April 2010 von einem zertifizierten

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Wi r t s c h a f t s p r ü f u n g s u n t e r n e h m e n geprüft werden. Anhand der Ergebnisse der Betriebsprüfung kontrolliert das Wirtschaftsprüfungsunternehmen die Angaben über Mehrwertsteuern, Gewerbesteuer, Verbrauchsteuer, Körperschaftsteuer auf Richtigkeit. Die Einkommensteuer für Körperschaftsteuer ist dabei die wohl wichtigste Zahl, die offengelegt wird. Die zugehörigen steuerpflichtigen Elemente, und speziell die Positionen wie Einkommen, Kosten und Ausgaben, werden detailliert aufgeführt, während das Prüfunternehmen den finanziellen und den steuerpflichtigen Gewinn nach chinesischen Vorgaben kontrolliert. Weichen die überprüften Beträge von den vom zu prüfenden Unternehmen geleisteten Beträgen ab, so muss die Varianz mit dem Finanzamt abgeklärt werden. Sollte der geprüfte Abgabenbetrag beispielsweise niedriger sein, als der bereits gezahlte, sollte das ausländisch finanzierte Unternehmen eine Steuersenkung oder einen Steuernachlass für das betreffende Steuerjahr beantragen. Andersherum, sollte die geprüfte Steuerzahlung höher als die gezahlte sein, muss die Differenz nachgezahlt werden. Ihre Buchhalter sollten befähigt sein, solche Angelegenheiten zu regeln.

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Regionale Unterschiede FIEs in Shenzhen

FIEs in Shenzhen sind freigestellt von der Einreichung eines zusätzlichen jährlichen Steuerberichtes bei den Finanzbehörden, selbst wenn Städte außerhalb des Perlflussdeltas dies verlangen. Ähnlich der Situation in Shanghai, müssen sich ausländisch finanzierte Firmen mit Sitz in Shenzhen ebenfalls der Jahresabschlussprüfung unterziehen und erhalten zwei Buchhaltungsberichte, einen generellen und einen bezüglich ausländischer Währungen. Erst nach dem das Wirtschaftsprüfungsunternehmen die Betriebsprüfung abgeschlossen hat, kann das geprüfte Unternehmen die Dokumente den sieben staatlichen Behörden übergeben. Alle erforderlichen Unterlagen sollten vor Ende Juni 2010 fertiggestellt und abgegeben werden. Des weiteren müssen FIEs auch die Steuererklärung für Körperschaften fertigstellen und bei den Finanzbehörden einreichen.

Firmen bestehend über einem Geschäftsjahr), einen jährlichen Prüfungsbericht mit der Unterschrift des gesetzlichen Vertreters, die Gewerbeerlaubnis in doppelter Ausführung und die Finanzausweise an die Verwaltung für Industrie und Handel, das Finanzamt, das Amt für Statistik und an die Devisenbehörde senden. Die lokalen Finanzbehörden benötigen den Prüfungsbericht, um die Steuererklärung abzuschließen. Oft kann der Bericht sowohl per Internet, als auch vor Ort bis Ende Juni eingereicht werden. Der Buchprüfungsprozess in China ist nicht sehr kompliziert, so setzen Wi r t s c h a f t s p r ü f u n g s u n t e r n e h m e n i h r Hauptaugenmerk auf die Ausgeglichenheit der Hauptposten in der Bilanz und der Erfolgsrechnung. Die Prüfer sind dazu verpflichtet nach Abschluss des Prüfungsprozesses dem Unternehmen und den Behörden eine Prüfungsbeurteilung abzugeben. Bitte beachten Sie, dass es bezüglich der Prüfvorgaben keine Unterschiede zwischen WFOEs, ausländisch finanzierten Handelsunternehmen (FICEs Foreign Invested Commercial Enterprise) und Joint Ventures gibt.

FIEs in Shanghai und Ostchina

Wie erwähnt, müssen alle ausländisch finanzierten Unternehmen einer jährlichen Betriebsprüfung unterzogen werden und die spezifischen Dokumente den relevanten Behörden - lokale Finanzbehörde, staatliche D e v i s e n v e r w a l t u n g , Ve r w a l t u n g f ü r Industrie und Handel und das Finanzamt - zur Einsicht zur Verfügung stellen. In Shanghai sollte die körperschaftliche Einkommensteuererklärung vor Ende Mai fertiggestellt werden, während die Unterlagen für die jährliche Prüfung Ende Juni fertig sein müssen. Die am häufigsten anzufindenden Fehler, die in diesen Steuererklärungen durch die Wirtschaftsprüfer gefunden werden, hängen mit unverhältnismäßigen ManagementZulagen für die Hauptgeschäftsstelle, zu hohen Spesen, oder Strafen für illegale Transaktionen und nicht fristgerechter Steuerzahlungen zusammen. Wenn sich eine Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE - Wholly Foreign Owned Enterprise) oder ein Joint Venture keiner Jahresabschlussprüfung unterzieht, werden die betrieblichen Zertifikate des Unternehmens nicht erneuert. In diesem Fall wird der Firma die Erlaubnis entzogen, Geschäfte zu betreiben. Die Regierung steuert dies normalerweise indem sie dem FIE umgehend verbietet, sich die Vordrucke für Rechnungen von der lokalen Finanzbehörde zu beschaffen.

FIEs in Peking und Nordchina

Pekings ausländisch finanzierte Unternehmen müssen einen Jahresabschlussbericht (bei

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Buchprüfung einer Repräsentanz

Folgende Überlegungen sollten Sie anstellen, wenn Ihr Unternehmen eine Repräsentanz in China unterhält:

diese überein mit den Aufzeichnungen des Mutterkonzerns? Zinserträge/-verluste – wurden sie korrekt als Kosten aufgeführt? Individuelle Einkommensteuer von Expats – wurde die Kalkulation korrekt durchgeführt und die richtige Steuerrate verwendet? Kosten der Bilanzprüfung – wurden die Kosten angesammelt und separat verbucht? Sind sie in der Kostenaufstellung aufgeführt? Mietaufwände – wurden die Mietkosten angesammelt und separat verbucht? Sind sie in der Kostenaufstellung aufgeführt? Arbeitgeberbeiträge zu ausländischer Sozialversicherung – falls Arbeitnehmer im Ausland sozialversichert sind, waren die Beiträge in der Kostenaufstellung enthalten? Ausgaben im Auftrag des Hauptsitzes – die lokale Finanzbehörde verlangt eventuell, dass solche Ausgaben ebenfalls im Ausgabenbericht verzeichnet werden. Gewerbe- und Körperschaftssteuer diese Steuerzahlungen dürfen nicht im Ausgabenbericht veranschlagt werden. Stempelsteuer – ist Ihre Repräsentanz verpflichtet die Stempelsteuer zu bezahlen? Inoffizielle Rechnungen - hat die Repräsentanz inoffizielle Rechnungen (auf denen keine Mehrwertsteuer angegeben ist) erhalten? Wenn ja, könnte dies zu Bußgeldern führen. Gewerbeerlaubnis und Behördenfragen - denken Sie stets an die jährlichen Erneuerungen der Gewerbeerlaubnis, Steuerzertifikate und weiterer amtlicher Dokumente Einheimische Mitarbeiter die über FESCO registriert sind und Arbeitserlaubnisse für Expats - wurden diese Verträge mit den amtlichen Erlaubnissen und den aktuellen Regeln nach ausgestellt

Von chinesischen Bilanzprüfern häufig in Frage gestellte Steuerpositionen

Anpassung für ausländische Gehaltseinkünfte

Bargeld – sind die Kontoauszüge und die Kontenabstimmung korrekt? Devisenbelange – ist die Transaktionsrate richtig verbucht? Beschaffung von Anlagevermögen – wurde dies als Ausgabe verzeichnet? Falls nicht, wurde die Beschaffung vom Finanzamt genehmigt? Veräußerung von Anlagevermögen – wurde dies als Ausgabe verzeichnet? Mittel von der Mutterfirma – stimmen

Falls die ausländische Firma außerhalb Chinas Versicherungen für ihre Expats abgeschlossen und bezahlt hat, so sind diese Zahlungen steuerlich nicht absetzbar, sofern sie nicht als Gehaltszahlungen ausgegeben werden und Einkommensteuer bezahlt wird. Des Weiteren sollten Einkünfte, die aus dem Ausland stammen, durch Nachweis der im Ausland gezahlten Steuern, belegt werden.

Geschäftsvorgänge mit nahe stehenden Unternehmen und Transferpreisgestaltung

S o l l t e d a s F I E Tr a n s a k t i o n e n m i t verbundenen Unternehmen durchführen, so liegt die Beweislast betreffend der

China’s Vorschriften zum Jahresabschluss Transferpreisgestaltung bei dem FIE. Sollten die Transaktionen zu Preisen erfolgen, die von den Steuerbeamten angezweifelt werden, so haben sie das Recht die Preise auf marktübliche Preise und Zinssätze anzupassen. Haben die Steuerbehörden den Eindruck, dass über die Festsetzung der Transferpreise der Gewinn in China künstlich verringert wurde, so ist mit einer Anklage wegen Steuerhinterziehung zu rechnen.

Einbehaltungspflichten

Für den Fall, dass ein ausländisches Unternehmen Zahlungen als Kosten oder Ausgaben, wie z.B. Miete (sowohl Büro-, als auch Wohnmiete von Expats), Lizenzgebühren, Zinsen, Service- oder Managementgebühren für verrichtete Dienstleistungen von Ausländern in China (Einzelpersonen oder Organisationen), gemäß betreffender Verträge und Übereinkommen erfasst haben sollte, sollten die relevanten Einbehaltungspflichten auf periodengerechter Basis bereitgestellt werden. Das bedeutet, dass 10Prozent der Einkommensteuer des Unternehmens und fünf Prozent der Gewerbesteuer einzubehalten sind. Die Kosten müssen umfangreich belegt werden können, andernfalls sind sie nicht steuerlich absetzbar. Alle genannten Verbindlichkeiten in ausländischer Währung müssen zudem bei der Devisenverwaltung registriert werden, bevor die Überweisungen genehmigt werden.

Vorsteuer

Die Mehrwertsteuerrechnung muss vom Finanzamt innerhalb von 90 Tagen ab Rechnungsdatum bestätigt werden, andernfalls kann sie nicht abgesetzt werden. Liegt des weiteren ein unvorhergesehener Verlust von Inventar vor, muss die den Bestand betreffende Vorsteuer, die im Vornherein gutgeschrieben wurde, in der jeweiligen Periode zurückgebucht werden.

Mehrwertsteuer auf Exportgüter

Die Steuererstattungen sollten drei Monate vor Jahresende mit den Finanzbehörden abgeglichen werden. Ausländische Unternehmen müssen alle Forderungen aus Exportgeschäften des vorherigen Jahres dem Finanzamt melden. Wird dies nicht getan, so könnten Auslandsverkäufe als inländische Transaktionen betrachtet werden, welcher der Ausgangssteuer unterliegt wenn die Zahlung für den Export nicht eingeht oder entsprechende Dokumente zu spät eingereicht werden.

Stempelsteuer

Obwohl die Stempelsteuer nicht sonderlich schmerzhaft ist, darf nicht vergessen werden, dass sie auf alle Bücher, Unterlagen und Verträge zu entrichten ist. Bußgelder für Nichteinhaltung sind wesentlich höher als der abgabenpflichtige Wert.

Allgemeine Bilanzierungsverfahren in maßgeblichen Prüfgebieten Forderungen

Im Allgemeinen können Unternehmen begründete Forderungsausfälle ausweisen, entsprechend des Saldos des Debitorenkontos. Dennoch haben die Finanzbehörden das Recht, jegliche ungerechtfertigten, uneinbringlichen Schulden zu korrigieren.

Sachanlagen

Sämtliche Posten des Anlagevermögens müssen als Kosten verbucht werden. Alle Gebäude, die sich noch im Bau befinden müssen zu Gegenständen des Anlagevermögens umgewandelt werden, sobald sie benutzt werden. Jegliche Zinsausgaben und zugehörige Kursgewinne/-verluste müssen ebenfalls als Anlagen aktiviert werden. Für die Aktivierung von Kapital gibt es spezielle Vorschriften, nach denen dies zu tun ist.

Immaterielle Vermögensgegenstände

Immaterielle Vermögensgegenstände werden linear getilgt über Nutzungs- oder die Anlagedauer von mindestens zehn Jahren (es gibt keinen festgelegten Zeitraum für andere langfristige Investitionen). Die immateriellen Aktiva müssen mit einem objektiven Wert beziffert und gebucht werden. Dieser entspricht für angeschaffte Vermögenswerte dem Einkaufspreis und für selbstproduzierte Werte den Kosten abzüglich der Forschungsausgaben.

Ausgaben vor Anlauf der Geschäftstätigkeit

Solche Ausgaben und Transaktionskosten eines ausländischen Unternehmens während der Anfangsphase können im ersten Monat nach Aufnahme der Geschäftstätigkeiten mit einem Pauschalbetrag die Erfolgskonten belasten.

Rücklagen

Von Gesellschaften mit ausschließlich ausländischer Beteiligung sollten mindestens zehn Prozent des Gewinns nach Steuern zurückgelegt werden, um die Kapitalreserve aufzubauen. Rücklagen in andere Fonds sollten auf die Unternehmenssatzung und die Entschlüsse des Vorstandes abgestimmt werden.

Vorgeschriebene Zuteilung von Garantiemitteln

Der Jahresabschlussprüfung und der darauffolgenden Steuerzahlung an das Finanzamt vorausgehend, gibt es einige Posten, die kalkuliert und in den Büchern als verbindliche Garantiemittel aufgeführt werden müssen. Diese beinhalten Beträge für die Vergrößerung des Unternehmens, Rücklagen, sowie Sozialleistungen und Boni für Mitarbeiter.

Laut Gesetz müssen WFOEs die Beträge für Rücklagen detailliert in ihrer Unternehmenssatzung aufführen. Diese dürfen nicht weniger als zehn Prozent des Gewinns nach Steuern sein und müssen solange beigesteuert werden bis sie 50 Prozent des gesamten registrierten Unternehmenskapitals erreichen. Ist dieser Betrag einmal erreicht, müssen keine weiteren Mittel mehr zugeführt werden. Die Beträge der Zuflüsse anderer Rücklagen müssen nicht angegeben werden – eine Regelung, die es sonst selten gibt und die dazu führt, dass ausländische Unternehmen eher selten Gelder in solche Fonds fließen lassen.

Genaue Prüfung der Lager Sowohl für Handelsunternehmen, als auch für produzierende Gewerbe stellt die Lagerhaltung einen beträchtlichen Anteil der Gesamtaktiva dar. Bilanzprüfer schenken der Prüfung dieser Bestände und ihrer Bilanzierung daher eine besondere Beachtung. Die Bewertung von Vorräten kann durch Rechnungen und Kalkulationen sehr klar nachvollzogen werden. Bilanzprüfer kümmern sich allerdings auch darum, das Vorhandensein des Inventars zu bestätigen und zu überprüfen, wie die Bestandsaufnahmen vollzogen werden.

Es sollte den folgenden Schritten gefolgt werden: Überprüfen Sie, ob die Bestände sauber gehalten werden, Behälter richtig beschriftet sind und ob große Gegenstände angemessen gestapelt und markiert sind Kontrollieren Sie, dass systematisch gezählt wurde und Vorsorgemaßnahmen getroffen wurden, so dass zum einen alles und zum anderen jeder Gegenstand nur einmal gezählt wird Geben Sie Acht auf Wertvolles Prüfen Sie nach, ob zwischen den tatsächlichen Zählungen und Ihren Aufzeichnungen Diskrepanzen auftreten Vermerken Sie alle Posten, die beschädigt, veraltet oder gar Lagerhüter sind, um sicherzustellen, dass sie die richtigen Abschreibungen vornehmen können Einige FIEs haben vielleicht versäumt, eine Inventur am Ende des Jahres durchzuführen; falls dem so ist, kann diese nachgeholt werden, um die Bewegungen im Lager in der jeweiligen Periode zu kontrollieren und dies in der Jahresbilanz zu vermerken Für eine Bestandsbewertung ist in China das First in - First out Verfahren zu empfehlen.

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Überlegungen zur Körperschaftssteuer

berlegungen zur Körperschaftsteuer (CIT) sind ein wichtiger Bestandteil des jährlichen Steuerausgleichs und des Jahresabschlusses eines jeden Unternehmens. In diesem Artikel werfen wir einen kurzen Blick auf einige bedeutende Ausgaben und Abzüge, die Unternehmen ansetzen können und auf die Regelungen zur Anmeldung einzelner Geschäftsstellen.

Werbeausgaben und Ausgaben für verkaufsfördernde Maßnahmen

Ein Betrag bis zu der Höhe von 15 Prozent des Verkaufserlöses desselben Jahres ist für Werbeausgaben und Ausgaben für verkaufsfördernde Maßnahmen abzugsfähig, soweit dies nicht anderweitig durch das zuständige Finanzamt und Steuerbehörde reguliert wurde. Darüber hinausgehende Summen können auf die Bilanz des nächsten Jahres übertragen werden.

Betriebliche Bewirtungsausgaben

Für Bewirtungskosten, die in einem Unternehmen anfallen und die mit seiner Produktion und dem Geschäftsbetrieb zusammenhängen, können nur 60 Prozent der aufgetretenen Summe abgezogen werden. Die maximale Summe der Abzüge darf jedoch 0,5 Prozent der Verkaufserlöse des Jahres nicht überschreiten.

Spenden

Gemeinnützige Spenden, die ein Unternehmen geleistet hat, sind bis zu einem Betrag von 12 Prozent des gesamten Buchgewinns abzugsfähig.

Ausgaben für Garantieversicherungen

Prämien für Garantieversicherungspolicen, die vom Unternehmen für seine Investoren oder Arbeitnehmer gezahlt werden, sind nicht abzugsfähig. Hiervon ausgenommen sind Prämien für Personensicherheitsversicherungen, die vom Unternehmen gemäß der relevanten staatlichen Bestimmungen für seine Mitarbeiter, die spezielle Tätigkeiten in der Produktion ausführen, bezahlt werden. Ebenfalls eine Ausnahme bilden Prämien, die für andere Garantieversicherungen, die gemäß der

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Regelungen der zuständigen Finanz- und Steuerbehörden abzugsfähig sein können, gezahlt werden.

Ausgaben für Sponsoring

Ausgaben für Sponsoring sind nicht abzugsfähig, wenn sie keinen Werbecharakter haben und nicht relevant für den Geschäftsbetrieb sind.

Ausgaben für Weiterbildungsmaßnahmen

Ausgaben für Weiterbildungsmaßnahmen, die ein Unternehmen leistet, können bis zu der Höhe von 2,5 Prozent der gesamten Löhne und Gehälter abgesetzt werden. Jede darüberhinausgehende Summe kann in kommende Jahre übertragen werden.

Provisionen

Provisionen sind grundsätzlich nicht abzugsfähig.

Rücklagen

Spezielle Rücklagen, die gemäß der relevanten Gesetze erfolgen und dem Umweltschutz dienen, sind abzugsfähig. Sobald sich der Verwendungszweck der besagten Rücklage ändert, ist dies nicht mehr der Fall.

Verwaltungsgebühren

Ve r w a l t u n g s g e b ü h r e n z w i s c h e n zwei Unternehmen, Mietausgaben und Lizenzgebühren zwischen zwei Geschäftseinheiten sowie Zinsen zwischen Geschäftseinheiten und Nichtbanken sind nicht abzugsfähig.

Zinsausgaben für Kredite von nahestehenden Unternehmen und Personen

Es gibt zwei Artikel im neuen CIT Gesetz, die sich auf die Abzugsfähigkeit von Zinsen für Schulden von nahestehenden Unternehmen und Personen beziehen. Sie können folgendermaßen zusammengefasst werden: 1) Für Zinsausgaben bei einer Kreditaufnahme zwischen Nicht-Finanzunternehmen ist der über die Vergleichssumme hinausgehende Teil nicht abzugsfähig. Die Vergleichssumme wird so berechnet, als ob ein gleichartiger Kredit bei einem Finanzunternehmen aufgenommen worden wäre. 2) Z i n s a u s g a b e n , d i e b e s t i m m t e Verbindlichkeit/Eigenkapital-Verhältnisse übersteigen können nicht abgezogen

werden während das zu versteuernde Einkommen berechnet wird. Das Verhältnis ist 5:1 für Finanzunternehmen und 2:1 für andere Unternehmen (Rundschreiben Caishui 2008 Nr. 121 legt die Verhältnisse fest). Gemäß des Rundschreiben Nr. 121: Falls Dokumente, zu einer Transaktion zwischen nahestehenden Unternehmen und Personen, nicht verfügbar sind oder der tatsächliche CIT Satz über dem Steuersatz des Beteiligten innerhalb Chinas liegt, sind nur die Zinsen abzugsfähig, welche die oben genannten Kriterien erfüllen. Falls die Dokumente, zu einer Transaktion zwischen nahestehenden Unternehmen und Personen, verfügbar sind oder der tatsächliche CIT Satz niedriger oder gleich dem Steuersatz des Beteiligten innerhalb Chinas ist, sind die Zinsausgaben trotz der Beschränkung des Verhältnisses abzugsfähig.

Anlagewerte

Qualifizierung als Anlagewert

Länger als 12 Monate in Gebrauch, jedoch kein Mindestwert erforderlich verglichen zum bisherigen Steuerrecht.

Restwert

Es gibt mehr Flexibilität bei der Bestimmung des Restwerts, da er aufgrund der Eigenschaften des Vermögenswertes und anderen Bedingungen ermittelt werden kann.

Neue Amortisationsdauern

Transporteinrichtungen außer Flugzeuge, Züge und Schiffe: vier Jahre; elektronische Geräte: drei Jahre

Beschleunigte Abschreibung

Wenn Vermögensgegenstände aufgrund technologischer Verbesserungen regelmäßig neu bewertet werden müssen, kann die Abschreibungsdauer kürzer sein (begrenzt auf 60 Prozent der gesetzlich vorgegebenen Mindestabschreibungsdauer).

Welche Unternehmen müssen den CITAnmelderegelungen für Geschäftsstellen nachkommen?

Ansässige Unternehmen, die Geschäftsstellen in verschiedenen Provinzen, autonomen Gebieten, oder in einer zentral regierten oder

Überlegungen zur Körperschaftssteuer

Sollte die Hauptgeschäftsstelle als “virtuelle Geschäftsstelle” erachtet werden und in die Berechnung der Zuteilungskennziffer mit einbezogen werden?

CHINA verwalteten Stadt haben, müssen den CITAnmelderegelungen für Geschäftsstellen nachkommen. Wenn eine Abteilung eine unabhängige Fertigungsfunktion hat, ein Einkommen generiert und Entlohnung für Angestellte bereitstellt, sowie, von der Managementabteilung getrennte, Vermögensgegenstände aufweisen kann, so gilt diese als eigene Geschäftsstelle. Sie muss daher eine Steueranmeldung durchführen.

Einheiten, welche nicht mit einbezogen werden müssen:

Drittrangige Geschäftsstellen, die von zweitrangigen Geschäftsstellen angewiesen werden Geschäftsstellen, die im vergangenen Jahr klein und kaum profitabel waren Neue Geschäftsstellen und aus dem Register gelöschte Geschäftsstellen Zweitrangige Geschäftsstellen ohne eigenständige Fertigungskapazitäten, ohne Umsatzsteuer und die lediglich Hilfsdienste anbieten.

Hauptsitz und Geschäftsstellen befinden sich an verschiedenen Orten mit unterschiedlichen Körperschaftssteuersätzen

Die Hauptniederlassung sollte zunächst das gesamte zu besteuernde Einkommen für das Unternehmen berechnen. 50 Prozent sollten dem Hauptsitz zugerechnet werden, und die anderen 50 Prozent den Niederlassungen. Die verschiedenen CIT-Sätze betreffen nun jeweils das zu versteuernde Einkommen der Hauptniederlassung bzw. der Geschäftsstellen.

TAX Die von der Geschäftsstelle auf lokaler Ebene vorabbezahlte Körperschaftssteuer

Die Körperschaftssteuer, die auf lokaler Ebene bereits im Voraus abgeführt wird, sollte wie folgt berechnet werden: 50 Prozent der vom Unternehmen zu zahlenden CIT multipliziert mit der jeweiligen Zuteilungskennziffer der Geschäftsstelle.

Zuteilungskennziffer für Geschäftsstellen

Drei Faktoren – Umsatz, Einkommen und Vermögensgegenstände – werden dazu benutzt die Zuteilungskennziffer für die vorläufige CIT Anmeldung von Geschäftsstellen zu berechnen. In den ersten sechs Monaten sollten die Zahlen für die drei Faktoren aus dem vorletzten Jahr abgeleitet werden. Zum Beispiel wird die Zahl aus dem Jahr 2007 benutzt um die Größe für die CIT Anmeldung der Geschäftsstelle für Januar bis Juni 2009 zu berechnen. Für die letzten sechs Monate sollten die Zahlen für die drei Faktoren dagegen aus dem letzten Jahr, z.B. 2008 in dem obigen Beispiel, bereitgestellt werden. Die 100 Prozent werden auf die drei Faktoren mit jeweils 35 Prozent, 35 Prozent und 30 Prozent aufgeteilt. Die Formel lautet wie folgt: Zuteilungskennziffer = Gesamtumsatz der Geschäftsstelle / Gesamtumsatz aller Geschäftsstellen * 35% + Gesamteinkommen der Geschäftsstelle / Gesamteinkommen aller Geschäftsstellen * 35% + gesamte Vermögensgegenstände der Geschäftsstelle / gesamte Vermögensgegenstände aller Geschäftsstellen*30%

In gewissen Teilen Chinas werden die Hauptgeschäftsstellen in die Berechnung der Zuteilungskennziffer für die CIT der Geschäftsstellen miteinbezogen. Somit beziehen sich Gesamtumsatz, Einkommen und die Vermögensgegenstände nicht nur auf die Geschäftsstellen, sondern umfassen auch den Hauptsitz, da dieser wie eine „virtuelle Geschäftsstelle“ behandelt wird. Der Umgang mit diesem Thema hängt jedoch von der Einstellung der für die Hauptgeschäftsstelle zuständigen Steuerbehörde ab. So wird in manchen Regionen der Hauptsitz aus der Berechnung herausgenommen und der Ausdruck „alle Geschäftsstellen“ in der Formel schließt diese nicht mit ein.

Jährliche Steueranmeldung

Die jährliche Steueranmeldung (CIT Ausgleich) muss die Hauptgeschäftsstelle durchführen; Geschäftsstellen ist es nicht gestattet den CIT Ausgleich durchzuführen. Wenn während des Jahres zu hohe oder zu niedrige Steuerzahlungen geleistet worden sind, muss der Hauptsitz für die Steuerrückerstattung oder für die zusätzlichen Steuernachzahlungen Sorge tragen. Sabrina Zhang ist die nationale Partnerin für Steuerangelegenheiten Dezan Shira & Associates und sehr erfahren in den Bereichen Unternehmensstrukturierung und Steuerplanung sowie in buchhalterischen Fragen, welche ausländisch investierte U n t e r n e h m e n b e t re f f e n . S i e b e r ä t internationale Investoren in China bezüglich Steuerfragen im ganzen Land und leitet ein Team von über 100 Buchhaltern und Wirtschaftsprüfern innerhalb der Firma. Für professionelle Beratung und Unterstützung bei Themen, welche die Angabe der Körperschaftssteuer betreffen, wenden Sie sich bitte an tax@dezshira.com oder besuchen Sie unsere Website www.dezshira.com.

Die jährliche Überprüfung der Gewerbeerlaubnis

ie jährliche Unternehmensprüfung ist eine Prüfung, welche von allen ausländischinvestierten Unternehmen vorgenommen werden muss, um abzusichern, dass alle Dokumentationen auf dem neuesten Stand und rechtsgültig sind. Die Überprüfung der Gewerbeerlaubnis ist jedoch ein ziemlich geradliniger Prozess, welcher über das Internet abgewickelt werden kann. Alternativ kann man auch zu einem Amt gehen, in dem Mitarbeiter aus sieben verschiedenen Verwaltungsämtern zu diesem Zweck zeitweise zusammenkommen. Die sieben Behörden sind das Amt für Aussenhandel und Aussenwirtschaft, die Verwaltung für Industrie und Handel, die staatliche Devisenverwaltung, der Wirtschaftsauschuss, das Finanzamt, die staatliche Steuerbehörde und die Zollbehörde. Im weiteren wird der Prozess der jährlichen Unternehmensprüfung für ausländisch investierte Gesellschaften beschrieben.

Vorbereitung für die jährliche Unternehemensprüfung

Jedes Unternehmen muss die Dokumente für die jährliche Unternehmensprüfung bei dem Büro der Verwaltung für Industrie und Handel beantragen, von dem es auch die Gewebeerlaubnis erhalten hatte. Dazu muss sich das Unternehmen auch den jährlichen Unternehmensprüfungsreport für die jeweilige Provinz/ Stadt von den Seiten der Verwaltung für Industrie und Handel herunterladen. Weiterhin müssen die Unternehmen die Prüfungsform beantragen und entscheiden, ob die Prüfung der Dokumente Online oder persönlich auf der Behörde vonstatten gehen soll.

Nötige Dokumente für die Prüfung

Für jede der sieben involvierten Behörden, muss eine eigene Dokumentenmappe

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vorbereitet und zusammengestellt werden. Alle Fotokopien müssen mit dem Stempel des Unternehmens beglaubigt werden.

Amt für Aussenhandel und Aussenwirtschaft

Eine Originalausgabe des jährlichen Unternehmensprüfungsberichts Ein Original sowie eine Kopie der Genehmigungsbescheinigungen für ausländisch investierte Gesellschaften. Buchprüfungsbericht des externen Wirtschaftsprüfers, oder eine Kopie des Kapitalverifizierungsberichts, wenn das Unternehmen nach dem 01. Juli 2005 gegründet wurde Bei Unternehmen in geförderten Sektoren ist eine Kopie des Förderprojektbescheids von Nöten. F ü r H i g h - Te c h U n t e r n e h m e n u n d Exportbetriebe ist eine Kopie des jeweiligen Zertifikats beizulegen.

Verwaltung für Industrie und Handel

Kopie des jährlichen Unternehmensprüfungsberichts Buchprüfungsbericht des externen Wirtschaftsprüfers, oder eine Kopie des Kapitalverifizierungsberichts, wenn das Unternehmen nach dem 01. Juli 2005 gegründet wurde Jährlicher Finanzbericht Eine Kopie der Gewerbeerlaubnis

Wirtschaftsausschuss

Kopie des jährlichen Unternehmensprüfungsberichts

Finanzamt

Kopie des jährlichen Unternehmensprüfungsberichts

Jährlicher Finanzbericht für ausländisch investierte Gesellschaften (voller Umfang) Buchprüfungsbericht des externen Wirtschaftsprüfers Kopie der Finanzamtregistrierung

Staatliche Steuerbehörde

Kopie des jährlichen Unternehmensprüfungsberichts Kopie der Steuerzertifikate für die staatlichen und die lokalen Steuern Buchprüfungsbericht des externen Wirtschaftsprüfers Kopie der Gewerbeerlaubnis Kopie des Kapitalverifizierungsberichts

Staatliche Devisenverwaltung

Auslandswährungszertifikat für ausländisch investierte Gesellschaften Wirtschaftsprüferbericht Auslandswährungen

für

Zollverwaltung

Kopie des jährlichen Unternehmensprüfungsberichts Buchprüfungsbericht des externen Wirtschaftsprüfers und der jährliche Finanzbericht Original des Registrierungszertifikats der Einfuhrerklärung

Einkommensteuer in China [ Von der Buchhaltungsabteilung von Dezan Shira & Associates ]

hina hat ein mehrstufiges System zur Bestimmung der Steuerpflicht von Ausländern, welches zu einiger Verwirrung geführt hat. Insbesondere die 90-Tage und 183-Tage Regel gab in der Vergangenheit Anlass zu Mißverständnissen. Alle Personen, die von ihrer Firma nach China entsandt werden und ihr Gehalt außerhalb Chinas (zum Beispiel in ihrer Heimat) beziehen, werden, nachdem sie 183 Kalendertage in der Volksrepublik gelebt haben, nach chinesischem Recht besteuert. Für Leute die aus einem Land kommen, mit dem China kein Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet hat, gilt dies schon nach 90 Tagen. Die Einkommensteuer wird dann auf die Anzahl der Tage gerechnet, die die jeweilige Person in China verbracht hat. Vor allem Expats, die neu nach China gekommen sind, sollten sich dieser Regeln bewusst sein, da die Beweispflicht beim Steuerzahler liegt. Bei Nichteinhaltung der Regeln, können Bußgelder verordnet, oder auch der Reisepass eingezogen werden. Neuankömmlinge müssen sich zu Beginn ihres Aufenthalts um den Erhalt eines ArbeitsVisums, einer Aufenthaltsgenehmigung und um die Registrierung als Steuerzahler kümmern. Dies sollte zum Start des Arbeitsverhältnisses in China passieren und wird normalerweise vom Arbeitgeber durchgeführt. Je mehr Zeit verstreicht bis diese Dokumente beantragt und erhalten wurden, desto schwerwiegender können die Konsequenzen sein. Zum Ende der Aufenthaltsdauer in China muss jedes Individuum sein Einkommen für diese Periode mit den Behörden abgleichen. Die Daten über die Aufenthaltsdauer, den Visumtyp und die Einwanderungsaufzeichnungen werden von den Einwanderungsbehörden an die Steuerverwaltung weitergegeben. Die chinesische Regierung betrachtet eine Person dann als Steuerbürger, sobald diese für mehr als fünf Jahre in China gelebt hat, ohne während dieses Zeitraumes 90 Tage pro Jahr außerhalb des Landes gewesen zu sein - oder alternativ - ohne in einem Jahr 30 hintereinanderliegende Tage außerhalb des Landes gewesen zu sein. Als Steuerbürger ist man dazu verpflichtet, eine Einkommensteuer auf alle weltweit erhaltenen Einkommen zu entrichten. Dies bezieht sich also auch auf Einkommen, die im Ausland, zum Beispiel durch Mieteinnahmen oder Dividendenerträge, erzielt wurden. Solche Einkommen sind, wenn

man in diesen Status des Steuerbürgers fällt, den chinesischen Steuerbehörden bekannt zu machen. Steuern, die schon im Ausland entrichtet wurden, können von den Steuern, die in China zu entrichten sind, abgezogen werden. Personen, die ein Jahreseinkommen von mehr als 120.000 Yuan haben, müssen ihre Einkommensteuererklärung über das Einkommen im Jahre 2009 bis März 2010 einreichen. Dies ist jedoch nur eine Zusatzverpflichtung. Weiterhin gilt die Verpflichtung, dass Personen, die unter eines der nachfolgenden Kriterien fallen, monatlich ihre Steuerangaben an die Steuerbehörde einreichen müssen. Die verschiedenen Kriterien sind: Die jeweilige Person hat ein Einkommen von mehr als 120.000 RMB, oder die Person erhält Einkommen von mehr als einem Ort in China, oder die Person erhält ihr Einkommen teilweise - oder vollständig - aus dem Ausland. Weiterhin muss man die monatliche Steuererklärung abgeben, wenn man zu versteuerndes Einkommen erhalten hat und noch keine Steuern bezahlt hat, oder unter eines der anderen, vom Staatsrat erlassenen Kriterien fällt. Diese Auflage ist verpflichtend für all jene, die die obigen Kriterien erfüllen. Ungeachtet dessen, ob eine Person die monatliche Einkommensteuer stets korrekt angegeben und bezahlt hat, muss man dennoch die Jahreseinkommensteuererklärung der Steuerbehörde zustellen. Die Informationen, die für die Einkommensteuererklärung benötigt werden, sind: Name, Nationalität, Einreisedatum, Typ des Ausweisdokuments, Beruf, Arbeitsgeber, Wohnsitz, Adresse in China, Postleitzahl, Rufnummer. Weiterhin sind folgende Steuerdaten erforderlich: Jahreseinkommen (aus allen Quellen), Steuerleistung, Steuervorauszahlung, Steuereinbehaltung, Steuergutschriften aus dem Ausland, Steuerschulden und -gutschriften in China. Bei welchem Steuerbüro man diese Unterlagen abzugeben hat, hängt von der individuellen Situation ab. Steuerzahler, die in China angestellt sind, müssen ihre Unterlagen dem lokalen Steuerbüro am Ort ihres Arbeitgebers zukommen lassen. Steuerzahler, die Gehälter von mehr als einem Unternehmen in China erhalten, müssen ihre Steuerangaben beim lokalen Büro an einem der Standorte eines

der Unternehmen einreichen. Dabei sollte man jedes Jahr das gleiche Büro verwenden. Steuerzahler, die keinen Arbeitgeber in China haben und ihr Einkommen, zumindest teilweise, aus Geschäftstätigkeiten in China generieren, sollten ihre Steuerangaben am Ort einer dieser Geschäftstätigkeiten abgeben. Steuerzahler, auf die keine der obigen Situationen zutrifft, sollen ihre Steuerangaben an ihrem Wohnort in China einreichen. Das Jahreseinkommen beinhaltet: Gehälter, Einkommen von Produktion oder sonstigen Geschäftstätigkeiten, die von selbständigen Arbeitnehmern durchgeführt werden, Einkommen für Dienstleistungen, Einkommen aus Lizenzgebühren, Kapitalerträge, Boni, M i e t e i n n a h m e n , Ve r k a u f s e r l ö s e u n d Einkommen aus weiteren Quellen.

Steuerraten und Steuerpflichten

Die ersten 4.800 Yuan, die ein Expat in China verdient sind von der Steuer befreit (die lokalen Steuerbüros haben Bezugswerte für Gehälter, die sie als angemessen ansehen. Diese können sich jedoch unterscheiden, je nach Nationalität und Bildungsstand des Expats). Die lokalen Behörden haben die Befugnis, die angegeben Einkommen anzuzweifeln und höher anzusetzen, wenn sie der Meinung sind, dass das angegebene Einkommen zu niedrig und unangemessen für die jeweilige Position ist. Um zu entscheiden, ob eine Person absichtlich versucht seine Steuerlast durch die Angabe eines niedrigeren Einkommens zu verringern, kann die Steuerbehörde auch die Offenlegung aller Einkommen fordern. I m w e l t w e i t e n Ve r g l e i c h s i n d d i e chinesischen Einkommensteuersätze wohl als hoch einzustufen. So zahlen Personen mit einem monatlichen Einkommen zwischen 5.000 Yuan und 20.000 Yuan 20 Prozent Einkommensteuer. Monatsgehälter zwischen 20.001 Yuan und 40.000 Yuan werden mit 25 Prozent besteuert, solche zwischen 40.001 Yuan und 60.000 Yuan mit 30 Prozent. Die Einkommen zwischen 60.001 Yuan und 80.000 Yuan unterliegen einem Steuersatz von 35 Prozent, solche zwischen 80.001 Yuan und 100.000 Yuan einem von 40 Prozent. Alle Personen die mehr als 100.000 Yuan pro Monat verdienen, haben einen Steuersatz von 45 Prozent zu zahlen. Neben den hohen Einkommensteuersätzen sind die Regelungen über die steuerfreien

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B e s t a n d t e i l e e i n e s E x p a t - Ve r t r a g e s als moderat anzusehen. Dennoch sollte man bei der Zusammenstellung der Vergütungsbestandteile vorsichtig sein, da gewisse Bestandteile im Arbeitsvertrag genau definiert werden müssen. Es geht dabei darum, ob auch wirklich der vollständige Wert einer Zusatzvergütungsoption genutzt werden oder nicht. Nehmen wir folgendes Beispiel: Erhält ein Expat in seinem Vertrag eine Wohnungszulage von 5.000 Yuan von seinem Arbeitgeber, nutzt jedoch nur 3.000 Yuan davon für die Mietzahlung (eine vom Vermieter ausgestellte Rechnung ist erforderlich), so sind die verbleibenden 2.000 Yuan zu versteuern. Zu versteuernde Gehaltszulagen Härtezulage

Unterkunftskosten

Nein

Dienstfahrzeug

Nein

Bargeldzulagen

Spesenerstattung

Nein

Angemessen Auslandszulage

Nein

Bildungszulage für Angehörige

Nein

Es ist wichtig zu sehen, dass Einkommen aus ausländischen Quellen teilweise von der Steuer befreit werden können (Dies trifft nicht zu, wenn das Gehalt teilweise in China und teilweise im Ausland bezahlt wird. Ist dies der Fall, so muss das gesamte Gehalt angegeben werden). Zusätzlich können die Beiträge zu Kapitalversicherungen, der staatlichen Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherungen und Bausparverträgen vom Arbeitgeber bezahlt werden. Diese sind dann ebenfalls nicht zu versteuern.

Weitere wichtige Informationen für Expats in China

Expats, die für mindestens ein Jahr in China gelebt haben und deren Einkommen aus Quellen innerhalb Chinas stammen, sind dazu verpflichtet die Einkommensteuer in China zu bezahlen und die jährlichen Steuererklärungen einzureichen. Ist jedoch ein Expat als “Senior Manager” in einem chinesischen Unternehmen angestellt, so muss er seine Einkommensteuer in China bezahlen, soweit er nicht unter die oben genannte 90- oder 183-Tage-Regel fällt. Diese Person muss jedoch auf jeden Fall eine Einkommensteuererklärung einreichen.

Expats, die mehr als ein Jahr und weniger als fünf Jahre in China leben, sind dazu verpflichtet ihr gesamtes Einkommen abzüglich der aus dem Ausland bezogenen Einkommen anzugeben. Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, die monatlichen Einkommensteuerformulare im Namen des Arbeitnehmers zu bearbeiten. Der Arbeitnehmer ist wiederum dazu verpflichtet, die Jahreseinkommenserklärung auszufüllen und abzugeben. Personen, die lediglich die Steuer bezahlt haben ohne jedoch die Jahreseinkommenserklärung abzugeben, können einer Steuerprüfung durch das Steuerbüro unterzogen werden. Gleichzeitig kann eine Strafgebühr für die verspätete Abgabe der Formulare verordnet werden. Unvollständige Formulare gelten ebenso als nicht eingereicht.

Verschärfte Berichterstattung zu den Doppelbesteuerungsabkommen Im Rundschreiben Nr. 124 der staatlichen Steuerbehörde, welches im September 2009 erlassen wurde, werden die Steuerbestimmungen für Ausländer, welche von Doppelbesteuerungsabkommen profitieren, neu reguliert. Ausländische Führungskräfte, welche innerhalb eines Jahres nur teilweise in China sind, müssen nur dann Einkommen deklarieren, wenn ihr Aufenthalt in China länger als 183 Tage beziehungsweise 90 Tage ist. Welcher der Zeitrahmen auf Sie zutrifft, hängt von Ihrer Nationalität und davon, ob China ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Ihrem Heimatland unterzeichnet hat, ab. Durch das Rundschreiben Nr. 124 wurde es notwendig gemacht solche Ansprüche durch relevante Unterlagen zu beweisen und den Antrag vorbestätigen zu lassen. Es scheint, als ob das Rundschreiben vor allem darauf abzielt es ausländischen Firmen, aus Ländern die mit China ein Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet haben, schwerer zu machen ihr zu versteuerndes Einkommen aus China herauszuverlagern. Die folgenden Dokumente erfordern eine Vorabbewilligung durch die staatliche Steuerbehörde: 1) Dividenden, abgeleitet von der gleichen Kapitalinvestition im gleichen Unternehmen

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2) Zinsen, abgeleitet von den gleichen Verbindlichkeiten und dem gleichen Kreditnehmer 3) Honorare, abgeleitet von Gewährungen von den gleichen Rechten an die gleichen Personen Vorteile der Doppelbesteuerungsabkommen, welche von nun an eine Registrierung erfordern: 1) Permanente Geschäftsniederlassungen und Unternehmensgewinne 2) U n a b h ä n g i g e i n d i v i d u e l l e Dienstleistungen 3) Abhängige individuelle Dienstleistungen 4) P a r a g r a p h e n d e r A b k o m m e n z u Dividendenerträgen, Zinserträgen, Lizenzgebühren und Kapitalerträge Erforderliche Dokumente, die dem lokalen Steuerbüro während des Vorbewilligungsprozesses gezeigt werden müssen: 1) Zutreffende Verträge, Vereinbarungen und Rechnungsbelege 2) Steuerregistrierungszertifikat aus dem betreffenden Land. Dieses muss innerhalb der letzten 12 Monate ausgestellt worden sein 3) Ähnliche Dokumente für alle weiteren involvierten Staaten

4) Aufenthaltsstatus der Anteilseigner Die vollständigen Unterlagen müssen dem zuständigen lokalen Steuerbüro zugestellt werden. Die Vorabbewilligung kann bis zu 40 Tage in Anspruch nehmen, sollte eine weitere Untersuchung nötig sein, können nochmals 10 Tage verstreichen. Wenn innerhalb dieses Zeitraumes keinerlei Antwort an das Unternehmen gegeben wurde, wurde der Antrag bewilligt. Sollte der Bewerber um weitere Unterlagen gebeten werden, wird dies nicht zum Zeitraum der Bearbeitung hinzugerechnet. Der Prozess kann sich so also noch weiter verzögern. Das Rundschreiben Nr. 124 erlaubt nun auch Stichprobenuntersuchungen von einzelnen Fällen. Insgesamt erschwert das Rundschreiben die Antragstellung deutlich und erhöht die Anzahl der benötigten Dokumente. Beachten sollte man weiterhin, dass die staatliche Steuerbehörde nun auch einzelne, ausländische Transaktionen untersuchen darf. Es wird empfohlen, sich professionell beraten zu lassen, wenn Sie diese Anträge ausfüllen müssen.

China Steuern: Plan für 2010 Datum 31. März 2010

Steuer Einkommensteuer

Handlung Einreichung der Einkommensteuererklärung für 2009

Unternehmensteuer Verrechnungspreise

Einreichung der Unternehmensteuererklärung für 2009 Vervollständigung der Unterlagen für die Verrechnungspreise für 2009

31. Dez. 2010

Bereich Personen mit Einkommen höher als RMB 120.000 Alle Bereiche Alle Bereiche in denen der Schwellenwert erreicht wird Finanzinstitutionen

Unternehmensteuer

31. Dez. 2010

Versicherungsgesellschaften

Unternehmensteuer

31. Dez. 2010

Kosmetik-, Pharmazie-, Getränke- Unternehmensteuer und Tabakkonzerne Alle geförderten Sektoren Unternehmensteuer

Einige Regelungen zur Absetzbarkeit von zweifelhaften Schuldscheinen verlieren ihre Wirkung zum 01. Januar 2011. Spezielle Regelungen zur Absetzbarkeit von verschiedenen Reserven verlieren ihre Gültigkeit zum 01. Jan. 2011. Spezielle Regelungen zur Absetzbarkeit von Werbungs- und Marketingausgaben verlieren ihre Gültigkeit zum 01. Jan. 2011. Die Subventionen zur Unterstützung der Entwicklung der westlichen Regionen werden zum 01. Jan. 2011 eingestellt. Erstattung von Neuinvestitionen werden zum 01. Jan. 2011 eingestellt.

31. Mai 2010 31. Mai 2010

31. Dez. 2010 31. Dez. 2010 31. Dez. 2012

Halbleiterund Verpackungsindustrien Alle geförderten Unternehmen

31. Dez. 2013

High-Tech Industrien

Unternehmensteuer Unternehmensteuer

Übergangsregelungen von alten Förderungen in der Unternehmensteuer für ausländische Unternehmen werden zum 01. Jan. 2013 eingestellt. Unternehmensteuer Steueranreize werden zum 01. Jan. 2014 eingestellt. und Gewerbesteuer

Das unten abgedruckte Formular für die Einkommensteuererklärung ist nur in Chinesisch und Englisch verfügbar.

个人所得税纳税申报表

（适用于年所得 12 万元以上的纳税人申报） Einkommensteuerrückerstattung

(Für Personen mit einem jährlichen Einkommen von über 120,000 Yuan) 所得年份：

年填表日期：年月 Jahr in dem Einkommen angefallen ist: Datum der Einreichung:

日 Tag

Monat

金额单位：人民币元（列至角分） Wert in RMB Yuan

Jahr

纳税人姓名 Name des Steuerzahlers

国籍 ( 地区 ) Nationalität

身份证照类型 Ausweistyp

身份证照号码 Ausweisnummer

任职、受雇单位 Arbeitgeber

任职受雇单位税务代码 Steuernummer des Arbeitgebers

任职受雇单位所属行业 Branche des Arbeitgebers

职务 Titel

职业 Beruf

在华天数 Aufenthaltsdauer in China

境内有效联系地址 Adresse in China

境内有效联系地址邮编 PLZ

联系电话 Telefonnummer

此行由取得经营所经营单位得的纳税人填写 Diese Zeile muss von 纳税人识别号 Steuerzahlern mit Steuerausweisnummer des Unternehmens Gewerbeeinkommen ausgefüllt werden

经营单位纳税人名称 Name des Unternehmens 年所得额 Jährliches Einkommen

所得项目 Kategorien von Einkommen

境外 Einkommen 境内 von Einkommen von innerhalb Chinas außerhalb Chinas

合计 Insgesamt

应纳税已缴（扣）税额减免税额应纳税额所得额 Vorausbezahlte 抵扣税额 Steuerbefreiungen Zu zahlende Zu Steuerkredit Steuern und und-abzug versteuerndes Steuern Einbehaltungen Einkommen

应补税额 Ausstehende Steuern

应退税额备注 Rückerstattbare Notizen Steuern

1、工资、薪金所得 Gehälter und Löhne 2、个体工商户的生产、经营所得 Einkommen aus Produktion oder Gewerbebetrieb, die von selbstständigen industriellen und kommerziellen Haushalten durchgeführt wurden 3、对企事业单位的承包经营、承租经营所得 E i n k o m m e n a u s Ve r t r a g s - o d e r Leasinggeschäften von Unternehmen oder Sozialdienstleistungsanbietern, die ganz oder teilweise durch staatliche Mittel finanziert sind 4、劳务报酬所得 Honorare aus Dienstleistungen 5、稿酬所得 Autorenhonorare 6、特许权使用费所得 Tantiemen 7、利息、股息、红利所得 Zinsen, Dividenden, Prämien 8、财产租赁所得 Mieteinkünfte 9、财产转让所得 Einkommen aus Verkäufen von Vermögensgegenständen 其中：股票转让所得 Einkommen aus Verkäufe von Wertpapieren 个人房屋转让所得 Einkommen aus Verkäufen von persönlichem Eigentum 10、偶然所得 Nebeneinkünfte 11、其他所得 Andere Einkünfte 合计

–

Insgesamt

我声明，此纳税申报表是根据《中华人民共和国个人所得税法》及有关法律、法规的规定填报的，我保证它是真实的、可靠的、完整的。 An Eides statt bestätige ich, diese Steuererklärung gemäß dem Einkommensteuergesetz der Volksrepublik China, anderen geltenden Gesetzen und Bestimmungen und nach bestem Wissen und Gewissen angefertigt zu haben. Ich garantiere, dass die Informationen der Wahrheit entsprechen, korrekt und vollständig sind. 纳税人 ( 签字 ) ：Unterschrift des Steuerzahlers 代理人 ( 签章 ) ：Steuerberater (Dritte) 税务机关受理人 ( 签字 ) ：税务机关受理时间：年月日 Unterschrift des verantwortlichen Steuerfachangestellten: Datum der Steuererklärung:

联系电话：Telefonummer Zeit:

受理申报税务机关名称（盖章）： Jahr/Monat/Tag Verantwortliches Steuerbüro:

Die Liquidation einer Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE)

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Schließung von Repräsentanzen und Auflösen von Unternehmen in China

Schließung von Repräsentanzen Die Liquidation einer WFOE Auflösung von Joint Ventures Finanzielle und Steuerliche Überlegungen Auflösungsverbindlichkeiten richtig bewerten

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China Briefing

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-20

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe der China Briefing

Celebrating 10 Years 1999-2009

In dieser Ausgabe der China Briefing möchten wir die Vorgehensweise erläutern, um eine Repräsentanz oder ein Unternehmen in China zu liquidieren. Zwar sehen viele ausländische Investoren China wieder als ein Land der Möglichkeiten, da die weltweite Finanzkrise langsam abklingt und sich vor allem Chinas Wirtschaft wieder erholt hat. Trotz allem hat das Chaos des vergangenen Jahres zu einem Wandel der Rahmenbedingungen in China geführt. Unternehmen, die ihre Produkte in der Vergangenheit hauptsächlich exportierten, mussten ihre Strategie überdenken oder ihre Geschäftstätigkeit reduzieren. Aus diesem Grund schildern wir die Pflichten ausländischer Manager, wenn ein Unternehmen in China aufgelöst wird. Aufbauend auf früheren Ausführungen zu diesem Thema (März 2007), betrachten wir die Auswirkungen der Liquidation einer chinesischen Tochtergesellschaft, das Meldeverfahren, das befolgt werden muss, sowie die steuerlichen und rechtlichen Auswirkungen der Auflösung des Unternehmens. Es handelt sich hierbei um ein sehr sensibles Thema, das großer Sorgfalt bei der Beachtung gesetzlicher Vorschriften bedarf. Die Beiträge in dieser Ausgabe der China Briefing wurden mit freundlicher Unterstützung des in China ansässigen Beratungsunternehmens Dezan Shira & Associates verfasst, das auf ausländische Direktinvestitionen und auf Steuerberatung spezialisiert ist. Das Unternehmen ist in China mit neun Büros vertreten. Falls Sie weitere Auskünfte oder Unterstützung benötigen, wenden Sie sich bitte an Herrn Olaf Griese unter shanghai@dezshira.com, an Herrn Richard Hoffmann unter beijing@dezshira.com oder besuchen Sie die Internetseite www.dezshira.com. Mit den besten Wünschen

Andy Scott Geschäftsführender Redakteur, China Briefing

Das Titelbild dieser Ausgabe Das Titelbild „Bird People“ (Ölgemälde) ist diesen Monat von dem Künstler Li Felin. Er stammt aus Pixian in der Provinz Sichuan und schloss sein Studium in Ölmalerei an der Sichuan University Art College mit einem Master ab. Li lebt und arbeitet heute in Chengdu, das ebenfalls in der Provinz Sichuan liegt. Das Titelbild wurde mit freundlicher Genehmigung des Künstlers und der Galerie FELLINI abgedruckt. Die Galerie FELLINI ist auf zeitgenössische Gemälde, Skulpturen und Fotografien sowohl chinesischer als auch internationaler Künstler spezialisiert. Sie befindet sich in der ehemaligen französischen Konzession in 339 Changle Lu #15, nahe Xiangyang Lu in Shanghai. www.fellinigallery.com; info@fellinigallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Ferhan Atis, Florian Bethman, Fabian Knopf und Alice Zymelka entstanden.

Schließung von Repräsentanzen [ Von Dezan Shira & Associates ]

ie globale Finanzkrise bereitet nach wie vor vielen Unternehmen Probleme. In China ansässige Repräsentanzen ausländischer Investoren können auch von Umständen betroffen sein, die außerhalb ihres Einflussbereiches liegen. So müssen chinesische Niederlassungen zum Beispiel aufgrund der Schwierigkeiten in der Muttergesellschaft geschlossen werden. Dies bietet eine passende Möglichkeit, um Manager an ihre Verpflichtungen zu erinnern, die bei der Liquidation eines Unternehmens in China anfallen. In dieser Situation müssen die Interessen vieler Interessengruppen in angemessener Weise geschützt und berücksichtigt werden – Eigentümer, Mitarbeiter, Kunden, Gläubiger und Schuldner sowie die lokalen Behörden wie Regulierungs- und Steuerbehörden. Die Abwicklung eines Unternehmens führt oft zu starken Emotionen und einem hohen Maß an Unsicherheit bei alle Beteiligten. Es gibt natürlich Bestimmungen in den chinesischen Gesetzen, wie dieses Verfahren ordentlich durchgeführt wird. Diese sollen sicherstellen, dass die offenen Rechnungen des Unternehmens beglichen, die Steuern bezahlt, das Personal angemessen behandelt sowie alle verbleibenden Verbindlichkeiten

und gesetzlichen Verpflichtungen einwandfrei erfüllt werden. In dieser Sonderausgabe erläutern wir Ihnen das Prozedere, das Sie durchlaufen müssen, um in China eine Gesellschaft mit ausländischer Beteiligung abzuwickeln. Zwar hoffen wir, dass Sie diesen Prozess nie – oder zumindest nicht unfreiwillig – durchlaufen müssen. Dennoch möchten wir einige wichtige und damit verbundene Sachverhalte herausstellen. Sobald eine Repräsentanz weder mit ausstehenden Steuerschulden noch mit sonstigen Umständen, die den Behörden berichtet werden müssen, konfrontiert ist, kann das Abmeldeverfahren beginnen. Zunächst muss in schriftlicher Form erklärt werden, dass die Repräsentanz geschlossen werden soll. Sodann sollte eine Bescheinigung der Zollverwaltung eingeholt werden, die der Schließung zustimmt. Diese beiden schriftlichen Erklärungen sollen alle anderen mit in die Schließung einbezogenen Ämter erhalten. Dies ist notwendig um das Land, bezüglich aller Einführungen von Büroeinrichtungen, Fahrzeug und Verkaufsmustern, mit einer sauberen Zollbilanz zu verlassen. Im Anschluss müssen bei den lokalen und nationalen Steuerbehörden Anträge auf die Liquidierung gestellt werden. Neben dem

Auflösungsbeschluss für die Repräsentanz durch die Muttergesellschaft, inklusive der Unterschrift des Vorstands und dem Stempel des Stammhauses, müssen in den meisten Fällen die folgenden Dokumente eingereicht werden: Ein Rechnungsprüfungsbericht einschließlich des gegenwärtigen Monats Die Steuererklärung der Repräsentanz Hauptbuch und Buchungsbelege Steueranmeldezertifikat (Original und Kopie mit Stempel der Repräsentanz) Falls die Repräsentanz nicht steuerpflichtig ist, muss eine Bescheinigung der Steuerbehörde vorgelegt werden, welche die Steuerbefreiung bestätigt Nachdem die Registrierungsnummer, das Hauptbuch, die Stempel und weitere zugehörige Dokumente von den Behörden zurückgenommen worden sind, ist es möglich das Bankkonto zu schließen und die verbliebenen Mittel abzuziehen oder an die Muttergesellschaft zurück zu überweisen. Der letzte Schritt ist die Löschung der Registrierung. Hierfür müssen alle oben genannten Bescheinigungen des Zolls sowie der nationalen und lokalen Steuerbehörden bei der Verwaltung für Industrie und Handel (AIC) vorgezeigt werden. Darüber hinaus wird ein Vorstandsbeschluss des Stammhauses über die Auflösung verlangt. China Briefing

Die Liquidation einer Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE)

[ Von Dezan Shira & Associates ]

ie Schließung einer WFOE – die Auflösung und die Liquidation – ist nicht einfacher oder kürzer als das Gründen solch eines Unternehmens und dauert normalerweise zwischen sechs und neun Monaten. Nach den chinesischen Gesetzen muss eine WFOE aufgelöst werden, wenn einer der folgenden Umstände eintritt: Die Konzession ist abgelaufen Die Eigentümer haben einen Beschluss verabschiedet, wonach das Unternehmen aufzulösen ist Eine Fusion oder Aufspaltung soll stattfinden Die Gewerbeerlaubnis wurde gesetzlich entzogen oder das Unternehmen wurde aufgefordert, diese aufzulösen bzw. zurück zu geben Die Weiterführung des Unternehmens bereitet ernsthafte Probleme und verursacht herbe Verluste für die Eigentümer. Besteht keine Aussicht auf Lösung dieser Probleme kann ein Anteilseigner, der mehr als zehn Prozent der Stimmrechte hält, rechtliche Maßnahmen zur Auflösung des Unternehmens einleiten Andere Gründe, die in der ursprünglichen Unternehmenssatzung aufgelistet sind und eine Auflösung vorsehen, sind eingetreten

Nach der Erklärung der Auflösung muss das Unternehmen die Auflösungsmaßnahmen einleiten.

Gründung eines Liquidationsausschusses

Ein Liquidationsausschuss setzt sich aus den Anteilseignern zusammen um innerhalb von 15 Tagen nach Beginn der Unternehmensauflösung die Abwicklung durchzuführen. Der Liquiditätsausschuss sollte die Auflösung und die Bewertung der Vermögenswerte nach chinesischem Recht und der Unternehmenssatzung vornehmen. Während der Liquidation darf das Unternehmen keinen wirtschaftlichen Aktivitäten nachgehen, die nicht mit der Abwicklung im Zusammenhang stehen.

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Das Liquidationsteam sollte das Recht haben, in die wirtschaftlichen Aktivitäten des Unternehmens, die in Verbindung mit der Liquidation stehen, einzugreifen. Dazu gehören unter anderem das Recht Arbeitsverträge zu beenden sowie jegliche Vermögensgegenstände des Unternehmens zu verkaufen, zu exportieren, zu übertragen, zu übergeben oder andernfalls zu beseitigen. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich diese Vermögensgegenstände innerhalb oder außerhalb Chinas befinden. Zudem ist es Aufgabe des Ausschusses alle weiteren Geschäftsangelegenheiten des Unternehmens abzuwickeln. Der Liquidationsausschuss soll für die folgenden Funktionen ermächtigt sein und diese umsetzen: L i q u i d a t i o n d e s K a p i t a l s d e s Unternehmens, Erstellung einer Bilanz und eines Vermögensverzeichnisses sowie Ausformulierung des Liquidationsplanes Öffentliche Bekanntgabe der Auflösung für unbekannte Gläubiger und schriftliche Benachrichtigung der bekannten Gläubiger Beendigung aller laufenden Geschäfte des Unternehmens

Begleichung aller ausstehenden Steuern Klärung aller Ansprüche und Verbindlichkeiten Abwicklung der verbleibenden Vermögensgegenstände nachdem die Unternehmensschulden beglichen wurden Ve r t r e t u n g d e s U n t e r n e h m e n s i m Rechtsstreit Erstellung des Auflösungsbericht und Übergabe dessen an die Anteilseigner und Zulassungsbehörden

Auflösungsprüfung

Die Liquidation einer Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE) die Vollständigkeit und Wahrheit der Informationen über Vermögensgegenstände, wie • K o r r e k t h e i t d e r B e w e r t u n g d e r Forderungen • Angemessenheit der Abschreibungsmethode für Forderungsausfälle • Vollständigkeit der Datensätze zu den Bankkonten • Zugehörigkeit der Sachvermögensgüter zum Unternehmen • Genehmigung von Veräußerungen oder Verlusten von Anlagevermögen durch die zuständigen Behörden • Korrektheit der Auflistung und Verteilung erworbener Vermögensgegenstände Die Verbindlichkeiten des Unternehmens: • Korrekte Berechnung der ausstehenden Gehälter und Sozialabgaben • Korrekter Ausgleich ausstehender Steuern • Korrekter Ausgleich anderer Verbindlichkeiten die Auflösungskosten und ob diese entsprechend den Gesetzen angefallen sind

Liquidationsfristen

Bei der Liquidation müssen die folgenden Fristen eingehalten werden: Die relevanten Behörden müssen innerhalb von sieben Tagen nach der Schließung benachrichtigt werden Der Liquidationsausschuss muss innerhalb von 15 Tagen nach der Schließung gegründet sein Bekannte Gläubiger müssen innerhalb v o n 1 0 Ta g e n n a c h G r ü n d u n g d e s Liquidationsausschusses benachrichtigt und zur Forderungserklärung aufgefordert werden Innerhalb von 60 Tagen nach Bildung des Liquidationsausschusses muss eine öffentliche Bekanntmachung in einer nationalen oder lokalen Zeitung erfolgen Nach Einreichung des Liquidationsberichtes muss der Liquidationsausschuss innerhalb von 30 Tagen das Abmeldeverfahren bei der ursprünglich zuständigen Eintragungsbehörde durchführen

Verteilung des Liquidationserlöses

Liquidationskosten, einschließlich der Ausgaben für Verwaltung, Verkauf und Vertrieb; Ausgaben für öffentliche Bekanntmachungen, Gerichts- und Schiedsverfahren; Vergütung der Mitglieder und Berater des Liquidationsausschusses; andere Ausgaben, die während der Liquidation entstanden sind Gehälter und Sozialversicherungsbeiträge von Angestellten Ausstehende Steuern Ausstehende verbriefte Schulden Andere ausstehende Schulden Nachdem die Zahlungen nach den oben aufgeführten Regeln erfolgt sind und das Liquidationsverfahren abgeschlossen ist, sollte das Restguthaben in EURO gewechselt werden oder, nach Wunsch des Fremdinvestors, in eine andere Währung. Der Wechsel hat durch eine entsprechend legitimierte Bank zu erfolgen. Auch andere durch das Gesetz erlaubte Methoden dürfen angewandt werden. Anschließend kann das Restguthaben ins Ausland überwiesen oder transferiert werden.

für Industrie und Handel (SAIC)

Abmeldung der Unternehmensregistrierung Ö f f e n t l i c h e A n k ü n d i g u n g d e r Unternehmensauflösung in der Zeitung Rücküberweisung der finanziellen Mittel an Investoren Schließen der Bankkonten Unternehmen, die in speziellen Bereichen tätig sind, mussten möglicherweise zusätzliche Anmeldeverfahren durchlaufen. Auch diese müssen jetzt rückgängig gemacht werden. Die Verwertung von nicht verkauften Produkten und Rohmaterial ist nicht unbedingt ein finanzielles Problem, der Investor sollte jedoch sicherstellen, dass diese umweltfreundlich entsorgt werden. Auch mit Gebäuden und anderen größeren Vermögensgegenständen sollte ordnungsgemäß verfahren werden. Laufen Sie vor Ihren Verpflichtungen nicht weg!

Die Abmeldung

Nach Beendigung der Liquidationsmaßnahmen, sollte der Liquidationsausschuss den von den Anteilseignern genehmigten Liquidationsbericht bei der Zulassungsbehörde einreichen, die Gewerbeerlaubnis zurückgeben und sich bei allen relevanten Regierungsbehörden, einschließlich des Wirtschaftsministeriums, der Staatlichen Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC), des Zollamts, der Steuerbehörden und der Staatlichen Devisenverwaltung (SAFE), abmelden. Zudem müssen alle Unternehmenskonten geschlossen werden. Der Investor sollte das Recht haben, alle Originale der Finanzbücher und Geschäftsdokumente einzubehalten. Die Abmeldung bei den Behörden sollte das Unternehmen innerhalb von 30 Tagen nach Einreichung des Liquidationsberichts durchführen. Nach Abschluss der Abmeldung können verbleibende Finanzmittel wieder an Investoren zurückgeführt werden. Das Abmeldeverfahren beinhaltet folgende Schritte: Abmeldung vom Wirtschaftsministerium und Aufhebung des Zulassungsbescheids Steuerprüfung und -abmeldung bei der lokalen Steuerbehörde Steuerprüfung und -abmeldung bei der staatlichen Steuerbehörde Abmeldung beim Zollamt A b m e l d u n g b e i d e r S t a a t l i c h e n Devisenverwaltung (SAFE) Abmeldung bei der Staatlichen Verwaltung

China Briefing

Auflösung von Joint Ventures

Auflösung von Joint Ventures [ Von Dezan Shira & Associates ]

ie Maßnahmen, um die Auflösung eines Joint Ventures einzuleiten, unterscheiden sich kaum von denen, die zur Auflösung von WFOEs notwendig sind. Der Zeitrahmen für die Abwicklung beträgt ebenfalls sechs bis neun Monate. Nach den chinesischen Gesetzen kann ein Joint Venture in folgenden Situationen aufgelöst werden:

1. Ablauf der Vertragslaufzeit 2. Handlungsunfähigkeit aufgrund von schweren Verlusten 3. H a n d l u n g s u n f ä h i g k e i t a u f g r u n d des Scheiterns einer Vertragspartei Verpflichtungen aus Vereinbarungen, Verträgen und Unternehmenssatzungen zu erfüllen 4. Handlungsunfähigkeit aufgrund von schweren Verlusten, die durch höhere Gewalt verursacht wurden 5. Scheitern bei der Verfolgung der angestrebten Ziele und keine erfolgsversprechenden Aussichten für die zukünftige Entwicklung 6. Auftreten anderer Gründe für die Auslösung, die im Vertrag und der Unternehmenssatzung beschrieben sind

China Briefing

Nach der Erklärung der Auflösung muss das Unternehmen die Auflösungsmaßnahmen einleiten. Für die Gründe 2., 4., 5. und 6. sollte die Geschäftsleitung des Joint Ventures einen Antrag an die Zulassungsbehörde zur Genehmigung senden. Im Falle des dritten Grundes ist die jeweilige Vertragspartei hierfür zuständig. Wenn ein Joint Venture durch den Betrieb schwere Verluste einfährt, die Satzung dies jedoch nicht als Grund zur Beendigung der Zusammenarbeit vorsieht und die Anteilseigner nicht zu einer einstimmigen Lösung kommen können, sieht das Unternehmensgesetz vor, dass ein Anteilseigner, der mehr als zehn Prozent der Anteile hält, rechtliche Maßnahmen einleiten kann, um die Abwicklung des Unternehmens zu ersuchen. Durch einen Gerichtsbeschluss kann mit der Auflösung des Joint Ventures fortgefahren werden.

Bildung eines Liquidationsausschusses

1. Die Anteilseigner müssen innerhalb von 15 Tagen nach dem Auflösungsdatum einen Liquidationsausschuss ernennen

2. Der Liquidationsausschuss wird den We r t d e r Ve r m ö g e n s g e g e n s t ä n d e des Unternehmens entsprechend der chinesischen Gesetze und der Unternehmenssatzung bewerten und auflösen 3. Der Liquidationsausschuss sollte aus mindestens drei Mitgliedern bestehen, die üblicherweise aus dem Vorstand des Joint Ventures kommen. Sollte der Geschäftsführer als Mitglied des Liquidationsausschusses jedoch nicht geeignet sein, ist es üblich und hilfreich professionelle externe Prüfer einzubinden 4. Der Liquidationsausschuss hat das Recht Arbeitsverträge zu beenden sowie jegliche Vermögensgegenstände des Unternehmens zu verkaufen, zu exportieren, zu übertragen, z u ü b e rg e b e n o d e r a n d e r n f a l l s z u beseitigen. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich diese Vermögensgegenstände innerhalb oder außerhalb Chinas befinden. Zudem ist es Aufgabe des Ausschusses alle weiteren Geschäftsangelegenheiten des Unternehmens abwickeln. All dies muss gemäß den chinesischen Gesetzen und der Unternehmenssatzung durchgeführt werden. 5. Der Liquidationsausschuss soll während der Auflösung für die folgenden Funktionen ermächtig sein und diese umsetzen:

Auflösung von Joint Ventures a) L i q u i d a t i o n d e s K a p i t a l s d e s Unternehmens, Erstellung einer Bilanz und eines Vermögensverzeichnisses sowie Ausformulierung des Liquidationsplans b) Öffentliche Bekanntgabe der Auflösung für unbekannte Gläubiger und schriftliche Benachrichtigung der bekannten Gläubiger c) Beendigung aller laufenden Geschäfte des Unternehmens d) Einreichung der Beurteilung und Bewertung der Vermögensgegenstände mit Angaben zur Bewertungsmethodik e) Begleichung aller ausstehenden Steuern f) Begleichung aller ausstehenden Schulden in voller Höhe g) K l ä r u n g a l l e r A n s p r ü c h e u n d Verbindlichkeiten h) A b w i c k l u n g d e r v e r b l e i b e n d e n Vermögensgegenstände nachdem die Unternehmensschulden beglichen wurden i) Vertretung des Unternehmens im Rechtsstreit j) Erstellung des Auflösungsbericht und Übergabe an die Anteilseigner und zuständigen Zulassungsbehörden zur Genehmigung

Auflösungsprüfung

Auflösungsprüfungen werden in diesem Prozess normalerweise zwei Mal benötigt: wenn der Auflösungsantrag bei den zuständigen Behörden eingereicht und genehmigt wurde w e n n a l l e A u f l ö s u n g s m a ß n a h m e n abgeschlossen sind Neben den normalen Prüfungsmaßnahmen sind für die Auflösungsprüfung zusätzlich folgende Dinge von Bedeutung: die finanzielle Situation des Joint Ventures sechs Monate vor dem Datum der Auflösungserklärung die Vollständigkeit und Wahrheit der Informationen über Vermögensgegenstände, wie • K o r r e k t h e i t d e r B e w e r t u n g d e r Forderungen • Angemessenheit der Abschreibungsmethode für Forderungsausfälle • Vollständigkeit der Datensätze zu den Bankkonten • Zugehörigkeit der Sachvermögensgüter zum Unternehmen • Genehmigung von Veräußerungen oder Verlusten von Anlagevermögen durch die zuständigen Behörden

• Korrektheit der Auflistung und Verteilung erworbener Vermögensgegenstände Die Verbindlichkeiten des Unternehmens: • Korrekte Berechnung der ausstehenden Gehälter • Korrekter Ausgleich ausstehender Steuern • Korrekter Ausgleich anderer Verbindlichkeiten die Auflösungskosten und ob diese entsprechend den Gesetzen angefallen sind

Liquidationsfristen

Der Liquidationsausschuss sollte die folgenden Fristen im Auge behalten: innerhalb von sieben Tage nach Beginn der Liquidation müssen die zuständigen Behörden benachrichtigt sein innerhalb von 15 Tagen nach Beginn der Liquidation muss der Liquidationsausschuss aufgestellt sein innerhalb von zehn Tagen nach Aufstellung des Liquidationsausschusses muss dieser bekannte Gläubiger benachrichtigen und sie bitten, ihre Forderung festzustellen innerhalb von 60 Tagen nach Aufstellung des Liquidationsausschusses muss dieser eine Ankündigung in einer nationalen und lokalen Zeitung veröffentlichen innerhalb von 180 Tagen nach Beginn der Liquidation muss der Liquidationsbericht der Zulassungsbehörde übergeben werden innerhalb von 10 Tagen nach Einreichung des Liquiditätsberichts sollte der Liquidationsausschuss die Abmeldung bei den Steuer- und Zollbehörden durchführen und die entsprechenden Dokumente erhalten.

Verteilung des Liquidationserlöses

Gemäß den Gesetzen der Volksrepublik China werden Erträge aus dem Verkauf oder der Beseitigung von aufgelösten Vermögensgegenständen in folgender Reihenfolge für die Begleichung von Ansprüchen verwendet: Liquidationskosten, einschließlich der Ausgaben für Verwaltung, Verkauf und Vertrieb für die Liquidation, Ausgaben für Ankündigung, Gerichtsverfahren und Schiedsverfahren, Vergütung der Mitglieder

und Berater des Liquidationsausschusses und anderen Ausgaben, die während der Liquidation entstanden sind Gehälter, Sozialversicherungsbeiträge und Wohlfahrtsleistungen von Angestellten Ausstehende Steuern Ausstehende verbriefte Schulden Andere ausstehende Schulden Nachdem die Zahlungen nach diesen Bestimmungen erfolgt sind und die Liquidationsmaßnahmen abgeschlossen sind, werden die verbleibenden Erträge unter den Anteilseignern gemäß des Verhältnisses der Kapitalanlagen aufgeteilt.

Die Abmeldung

Nach Beendigung der Liquidationsmaßnahmen sollte der Liquidationsausschuss den von den Anteilseignern genehmigten Liquidationsbericht bei der Zulassungsbehörde einreichen, die Gewerbeerlaubnis zurückgeben und sich bei allen relevanten Regierungsbehörden, einschließlich des Wirtschaftsministeriums, der Staatlichen Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC), des Zollamts, der Steuerbehörden und der Staatlichen Devisenverwaltung (SAFE), abmelden. Zudem müssen alle Unternehmenskonten geschlossen werden. Die Bücher und andere Dokumente des Joint Ventures sollten beim chinesischen Anteilseigner verbleiben. Die Abmeldung bei den Behörden sollte das Unternehmen innerhalb von zehn Tagen nach Einreichung des Liquidationsberichts durchführen. Nach Abschluss der Abmeldung können verbleibende Finanzmittel wieder an Investoren zurückgeführt werden. Die Abmeldung beinhaltet: 1. Abmeldung vom Wirtschaftsministerium und Aufhebung des Zulassungsbescheids 2. Ö f f e n t l i c h e A n k ü n d i g u n g d e r Unternehmensauflösung in der Zeitung 3. Steuerprüfung und -abmeldung bei der lokalen Steuerbehörde 4. Steuerprüfung und -abmeldung bei der staatlichen Steuerbehörde 5. Abmeldung beim Zollamt 6. Rücküberweisung der finanziellen Mittel an Investoren 7. Schließen der Bankkonten 8. A b m e l d u n g b e i d e r S t a a t l i c h e n Devisenverwaltung (SAFE) 9. Abmeldung bei der Staatlichen Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC) 10. Abmeldung des Unternehmensnummer

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Finanzielle und steuerliche Überlegungen bei der Liquidation

Finanzielle und steuerliche Überlegungen bei der Liquidation [ Von Dezan Shira & Associates ]

usländisch investierte Unternehmen in China, die ein Liquidationsverfahren durchlaufen, werden aus steuerlicher Sicht mit zwei Hauptproblemen konfrontiert. Diese sind: Klärung der ausstehenden Steuerverbindlichkeiten: Der Liquidationsausschuss muss jede bestehende und jede drohende Steuerverpflichtung berücksichtigen. Sobald deren Existenz und Höhe sicher ist, muss der Ausschuss die offenen Steuern an die entsprechenden Behörden zahlen. N e u e S t e u e r s c h u l d e n w ä h r e n d d e r Abwicklung. Die Liquidation könnte neue Steuerverbindlichkeiten schaffen – zum Beispiel durch den Verkauf von Vermögensgegenständen könnte eine Umsatzsteuerverpflichtung entstehen. Zudem unterliegen die Entschädigungen der Angestellten der Einkommensteuer.

Das alles werden wir genauer im folgenden Abschnitt betrachten.

Schuldenausgleich der ausstehenden Körperschaftssteuer

Entsprechend den neuen Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung der Volksrepublik China (PRC GAAP), sollen produzierende Unternehmen zwei Prozent in den Gewerkschaftsfonds einlegen. Dabei ist zu beachten, dass diese Einlage von zwei Prozent in den Gewerkschaftsfond der Liquidationsgewerkschaft angehört und nicht dem Liquidationsausschuss. Unternehmen, die üblichen Tätigkeiten nachgehen, sind zu verschiedenen Transaktionssteuern verpflichtet, die innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach Anfall der steuerpflichtigen Tätigkeit zu entrichten sind. Dazu gehören zum Beispiel die Stempel- und Urkundensteuer. Die meisten Steuern fallen hingegen regelmäßig an, beispielsweise monatlich. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass bei Einleitung der Liquidationsverfahren die Höhe der Steuerpflicht ungeklärt ist oder Steuern noch nicht bezahlt worden sind. Geschäftstransaktionen, die vor der

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Partner oder an ein lokales Unternehmen übertragen, so werden die Steuerbehörden die Steuern anhand des Wertes des Gutes und der Abschreibungsjahre berechnen. Sollten die Güter hingegen an andere ausländisch investierte Unternehmen übertragen werden, die ebenfalls Steuerprivilegien genießen, so könnten die Güter auch weiterhin steuerlich begünstigt werden. Abwicklung begonnen wurden, können während der Auflösung abgeschlossen werden und neue Steuerpflichten entstehen lassen. Diese beiden Tatsachen sind durch den Liquidationsausschuss zu berücksichtigen.

Neue Steuerverbindlichkeiten während der Liquidation

Während der Liquidationsperiode könnten Veräußerungen von Vermögensgegenständen und Beendigungen von Arbeitsverträgen, neben anderen Problemen die hierbei entstehen können, neue Steuerpflichten erzeugen.

Anlagenabgang

Es gibt im Grunde keinen Unterschied zwischen Anlageabgängen während der Liquidation und im Alltagsgeschäft. Da die Veräußerung während der Liquidation jedoch einem anderen Zweck dient, nämlich der Verteilung der Vermögensgegenstände, wird die Verbindlichkeit steuerlich anders behandelt. Ein Teil der Steuerpflichten wird als Liquidationsausgabe behandelt und daher vor Erfüllung anderer Ansprüche ausbezahlt.

Mehrwertsteuer beim Import und Zollgebühren

Die Zollbehörden schreiben unterschiedlich lange Beobachtungsjahre für verschiedene importierte Waren vor. Während des Beobachtungszeitraums sollten die Güter entsprechend ihres Wertverlustes auf ihren wahren Wert abgewertet werden, sollten die Zollbehörden deren Veräußerung, Verfügung oder Verlagerung für einen anderen Gebrauch, beispielsweise während der Liquidation, bewilligen. In diesem Fall sollten sowohl die Mehrwertsteuer als auch die Zollgebühren beglichen werden. Sollte ein ausländisch investiertes Unternehmen Güter, die mehrwertsteuerfrei importiert worden sind, an einen chinesischen

Umsatzsteuer

Umsatzsteuern, die bei einem Vermögenstransfer während der Liquidation anfallen, sind üblicherweise Mehrwertsteuer, Gewerbesteuer, Verbrauchsteuer und Grunderwerbsteuer. Es gibt keine besonderen Bestimmungen bezüglich der Umsatzsteuern für Vermögenstransfers während der Liquidation.

Vermögensteuern

Von Bedeutung könnten die kommunale Grundsteuer und die Fahrzeug- und Schiffnutzungsteuer für ausländisch investierte Unternehmen sein. Bevor solche Fahrzeuge und Schiffe übertragen werden, sind sie für ausländisch investierte Unternehmen auch während der Liquidationsphase steuerpflichtig.

Persönliche Einkommensteuer für Mitarbeiter

Angestellte eines aufgelösten Unternehmens erhalten in der Regel eine bestimmte Summe als Entschädigung. Ausländisch investierte Unternehmen sind verpflichtet, die Einkommensteuer hierfür in gewohnter Weise zurückzuhalten. Sollten sie dies nicht machen, so wird das Finanzamt diese Steuern eintreiben, was die Liquidationskosten erhöhen kann.

Körperschaftsteuer

Bricht ein Unternehmen nach Beginn eines Steuerjahres seine geschäftlichen Tätigkeiten mit dem Ergebnis ab, dass es in der aktuellen Periode weniger als 12 Monate tätig war, wird diese Tätigkeitsperiode auf Grundlage des neuen Körperschaftsteuergesetzes wie ein komplettes Steuerjahr behandelt. Wird ein Unternehmen gesetzmäßig abgewickelt, wird die Liquidationsperiode als ein Steuerjahr behandelt. Wenn ein Unternehmen seine geschäftlichen Tätigkeiten während eines Steuerjahres

Finanzielle und steuerliche Überlegungen bei der Liquidation beendet, muss es den kompletten und endgültigen Körperschaftsteuerausgleich für den aktuellen Zeitraum mit dem Finanzamt vornehmen. Dies soll innerhalb von 60 Tagen nach dem Datum geschehen, an dem das Unternehmen seine Geschäftstätigkeiten beendet hat. Bevor ein Unternehmen sich abmeldet, soll es bestimmungsgemäß eine Steuererklärung erstellen und die Steuern hinsichtlich der Einnahmen aus der Geschäftsauflösung an die Behörde abführen. Die wesentlichen Formeln lauten: Liquidationserlöse / -verluste = (Einnahmen / Verluste aus Bestandsveräußerung) + ( E i n n a h m e n / Ve r l u s t e a u s N i c h t Bestandsveräußerungen) + (Einnahmen / Verluste aus Anlagenverkauf) Eigenkapital / einbehaltene Vermögenswerte = (Liquidationseinnahmen / -verluste) – (Gehalt / fällige Sozialleistungen) – Liquidationskosten – Steuerschuld – andere Schulden – Verluste aus Forderungsausfällen + Einnahmen aus zurückgezahlten Verbindlichkeiten Liquidationseinnahmen = Eigenkapital / einbehaltene Vermögenswerte – (nicht aufgeteilte Gewinne + verschiedene Geldmittel + Einlagekapital) In vielen Fällen wird der Liquidationszeitraum wohl die letzte Steuerzahlungsperiode sein. Gewinne aus dem aktuellen Jahr können, entsprechend dem gegenwärtigen Gesetz, nur gegen den Verlust aus dem vorhergehenden Jahr gegengerechnet werden. Dafür sind die Zuordnung des Einkommens und der Kosten des Liquidationszeitraums und des

vorangegangenen Jahres sehr wichtig. Die Wahl des richtigen Auflösungszeitpunkts kann erhebliche Steuerauswirkungen bedeuten.

Die Besonderheiten bei der Schließung im Konkursfall

Normalerweise erfolgt die Schließung eines Unternehmens, wenn die Vermögenswerte größer als die Verbindlichkeiten sind. Dann sollte es keine Probleme bei der Zahlung der fälligen Steuern geben. Sollten ausländisch investierte Unternehmen hingegen wegen mangelhafter Geschäftsund Unternehmensführung Verluste machen und deshalb nicht zur Zahlung der Steuern in der Lage sein, oder die Vermögenswerte sind während der Liquidation weniger wert als die Verbindlichkeiten, dann wird das Unternehmen als insolvent oder bankrott angesehen. Weil das Kapital bei insolventen Unternehmen nicht für die Begleichung der Verbindlichkeiten ausreicht, ist die Reihenfolge, in welcher die Steuern beglichen werden müssen, von großer Bedeutung. Sollte ein Unternehmen insolvent sein, so ist nach der derzeitigen Gesetzeslage zunächst nicht das Insolvenzrecht, sondern das Zivilrecht anzuwenden. Im Zivilrecht gibt es jedoch keine genaue Definition über die Insolvenzkosten. Deshalb haben ausländische Unternehmen hier einen gewissen Spielraum. Nach den Gesetzen sollen Steuern vor der Anlagenveräußerung beglichen werden, andernfalls wirkt es sich auf die Vermögensübertragung aus. Diese Steuern sollten deshalb auch bevorzugt gezahlt werden. Für andere Steuerverbindlichkeiten

aber, soweit sie als Liquidationsaufwand angesehen werden, könnte es Auswirkungen auf die Rückzahlungsrechte anderer Schulden haben. Werden sie hingegen mit anderen fälligen Steuern kombiniert, würde dies wiederum die Rückzahlungsrechte für andere Schulden vor Abzug von Steuern beeinflussen. Den Steuerbehörden werden wohl in jedem Fall Einnahmen entgehen. Ein Unternehmen sollte in einer solch komplizierten Lage die verschiedenen Schritte genau abwägen und sich professionell beraten lassen.

Steuerabmeldung

Nachdem das ausländisch investierte Unternehmen das Liquidationsverfahren abgeschlossen und seine Steuerschulden beglichen hat, wird das zuständige Steuerbüro die steuerliche Abmeldung abschließen. Nun kann das ausländische Unternehmen mit den weiteren oben aufgeführten Abmeldungen fortfahren. Die folgenden Dokumente sollten bei der Steuerbehörde eingereicht werden: 1. Antragsschreiben mit entsprechendem Berechtigungsnachweis und anderen Dokumenten 2. Bericht der Auflösungsprüfung 3. Abwicklungsbericht 4. Bestätigung, dass alle Steuern bezahlt sind 5. Zustimmungsschreiben zur Auflösung von der Behörde, die ursprünglich die Gründung genehmigt hat 6. Antrags- und Überprüfungsformular zur Steuerabmeldung und weitere von der Steuerbehörde benötigte Dokumente

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Auflösungsverbindlichkeiten in China richtig bewerten

[ Von Dezan Shira & Associates ]

ie schon eingangs erwähnt, werden Gehälter, obligatorische Wohlfahrtsleistungen und Abfindungen an die Angestellten bei der Abwicklung einer Firma erst nach Begleichung der Kosten für die Liquidation bezahlt. Für Firmen mit einer großen Belegschaft kann dies ein erheblicher Kostenfaktor sein, der gewissenhaft berechnet werden muss. Nur nachdem der Begriff „Belegschaft“ klar definiert worden ist, kann die Verbindlichkeit berechnet werden. Als erster Schritt sollte daher die Mitarbeiterliste mit den vorhandenen Arbeitsverträgen und den Informationen über die Lohnzahlungen abgeglichen werden. Die Arbeitnehmer sollten im Monat vor der Liquidationsbekanntgabe noch ihren vollen Lohn erhalten haben. Die Arbeitsverträge geben zudem Auskunft darüber, wie lange ein Mitarbeiter tatsächlich für das Unternehmen gearbeitet hat. Die Abfindungen errechnen sich letztendlich aus der Höhe des Lohnes und der Dauer des Arbeitsverhältnisses. Zuletzt sollten die Nachweise über die Zahlung der Wohlfahrtsleistungen überprüft werden, um sicherzustellen, dass keine Zahlungen ausstehen. Die Überprüfung der arbeitsrechtlichen Verpflichtungen bereitet in der Regel kaum Probleme. Beginn und Ende des Arbeitsverhältnisses sollten aus dem Arbeitsvertrag ersichtlich sein. Die meisten Verträge haben eine Laufzeit von einem Jahr und es gibt einen Abschnitt, in welchem der Mitarbeiter unterschreibt um den Vertrag für ein Jahr zu verlängern. Einige Arbeitsverträge beinhalten Klauseln, die eine Entschädigungszahlung vorsehen, falls eine der Vertragsparteien Bedingungen aus dem Arbeitsvertrag verletzt. In einem solchen Fall gilt das Prinzip des „geringeren Übels“ zugunsten des Arbeitgebers. Der geringere Betrag, entweder das Gehalt bis zum Ablauf des Vertrages oder die Entschädigung, ist vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer zu zahlen. Unabhängig davon, ob das Gehalt für die verbleibende Vertragsdauer vollständig ausbezahlt wurde oder die Vertragsstrafe, ist

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China haben Bestimmungen erlassen, die den neuen Eigentümer dazu verpflichten, für all diese vererbten Verpflichtungen einzustehen. Investoren, die an derartigen Unternehmungen beteiligt sind, sind gut beraten den aktuellen Stand der potentiellen Verbindlichkeiten zu überprüfen, die sie (eventuell) begleichen müssen. die Firma nach offizieller Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht für die Zahlung von Sozialabgaben verantwortlich. Allerdings haben viele Arbeitnehmer nach dem neuen Arbeitsgesetz ein Anrecht auf „unbefristete Arbeitsverträge“. Relativ viele der Arbeitnehmer werden wohl einen Anspruch auf eine Abfindung haben, wobei sich die Berechungsgrundlage vor und nach 2008 (wegen der Einführung des neuen Arbeitgesetzes) sehr unterscheidet. Wir werden hier nicht auf Einzelheiten eingehen sind aber gerne bei Rückfragen zur Klärung bereit. Für Arbeitnehmer, die ihr gesamtes Arbeitsleben bei der gleichen Firma verbracht haben und sich der Rente nähern, kann dies eine erhebliche Summe sein, möglicherweise bis zu drei Jahresgehältern. In einigen Fällen wäre es günstiger anstelle der Abfindung den Lohn bis zum Eintritt ins Rentenalter fortzuzahlen. Allerdings bietet das aktuelle Arbeitsrecht hierfür noch keine Möglichkeit. Die meisten ausländischen Firmen sind in China natürlich erst seit einem Jahrzehnt oder kürzer aktiv, sodass die Abfindungszahlungen nicht allzu hoch ausfallen dürften. Allerdings ist es nicht ungewöhnlich, dass ausländische Investoren staatliche Unternehmen (SOEs) übernommen haben und damit – wenn auch vielleicht unwissentlich – die Verpflichtungen der alten Firma, wozu auch die Abfindungszahlungen der Mitarbeiter für ihre Beschäftigung bei dem alten Unternehmen gehört. Nach dem Arbeitsgesetz hätten die Arbeitsverträge beendet und die Abfindungen vom alten Arbeitgeber bezahlt werden müssen. Anschließend werden die Arbeitsverträge mit dem neuen Arbeitgeber unterzeichnet. In der Praxis wurde dies aber leider nicht immer so durchgeführt. Einige Verwaltungsgebiete in

Nachdem die Verbindlichkeiten hinsichtlich des Grundgehaltes berechnet worden sind, sollten die Wohlfahrtskosten und die Beiträge für die Bausparverträge kontrolliert werden. Einige Firmen, die sich in der Abwicklungsphase befinden, haben Liquiditätsprobleme. Meistens sind es die Wohlfahrtsabgaben der Mitarbeiter, die zuerst vernachlässigt werden. Deshalb müssen die Quittungen der zuständigen Behörde für Sozialversicherungsbeiträge überprüft werden. Diese geben Auskunft darüber, wann die letzten Zahlungen für jeden einzelnen Mitarbeiter geleistet worden sind. Zu beachten ist, dass das Büro für Sozialversicherungen das Recht hat, Strafgebühren von 0,3 Prozent pro ausstehenden Tag zu erheben. Dies kann sich auf eine ordentliche Summe addieren, wenn die Zahlungen über mehrere Monate nicht geleistet worden sind.

Beschränkte Haftung von ausländisch investierten Unternehmen und mögliche Haftung für ausländische Investoren Ausländisch investierte Unternehmen wie WFOEs und Joint Ventures sind eigenständige juristische Personen und besitzen ihre eigenen Vermögenswerte und ihr eigenes Anlagevermögen. Im Prinzip haften ausländische Investoren für ihre Kapitalanlagen nur beschränkt bis zu dem Betrag, den sie ursprünglich mit nach China brachten und auch registriert haben. Unter bestimmten Umständen ist es trotzdem möglich, dass ausländische Investoren persönlich für ihre Investitionstätigkeiten, über ihre Eigenkapitalhaftung hinaus, haftbar gemacht werden können. Es erfolgt ein „Durchgriff“. Die mögliche Haftung, die

Auflösungsverbindlichkeiten in China richtig bewerten die ausländischen Investoren betrifft, die „davonlaufen“ unterscheidet sich von jenen, die Konkurs anmelden oder ihr Geschäft freiwillig auflösen.

und durchgesetzt werden. Somit können Vermögensgegenstände und Anlagevermögen des ausländischen Investors in Hong Kong und Macao ebenfalls Gegenstand der Vollstreckung von Gläubigern aus dem Festland sein.

Strafen für diejenigen, die „davonlaufen“ Laut den Bestimmungen für Firmeneintragungen ist es die Pflicht des Investors, die Firma ordnungsgemäß anzumelden und die zuständige Behörde im Falle von wichtigen Änderungen zu informieren. Wenn eine ausländische Firma in China aufgelöst wird, dann ist der Investor verpflichtet, die Firma abzumelden, bevor irgendwelche Vermögenswerte zurückgeführt werden können. Mit anderen Worten: Sie müssen die Behörden informieren. Die Abmeldung kann nur stattfinden, wenn das bereits beschriebene Abwicklungsverfahren durchlaufen wurde, einschließlich der Auflösungsprüfung und der Begleichung aller Verbindlichkeiten bei den Steuer- und Zollbehörden, Mitarbeitern und Gläubigern. Falls ein ausländischer Investor diesen Verpflichtungen nicht nachkommt und stattdessen ohne dem Verfahren Folge zu leisten „davonläuft“, so sind die Registrierungsbehörden ermächtigt eine Strafe von RMB 10.000 bis RMB 100.000 zu verhängen und darüber hinaus die Gewerbeerlaubnis zu entziehen. Zusätzlich darf der gesetzliche Vertreter des ausländisch investierten Unternehmens, dessen Gewerbeerlaubnis entzogen wurde und der persönlich haftbar für den Entzug gemacht wird, innerhalb der nächsten 3 Jahre nach dem Entzug in China weder als Direktor, Geschäftsführer oder sonstige Führungskraft beschäftigt werden. Die Namen der Investoren, die „davongelaufen“ sind, werden auf einer schwarzen Liste in den offiziellen Archiven der Anmeldebehörden vermerkt. Diesen Investoren könnte der Zugang zum chinesischen Markt in der Zukunft verwehrt werden. In vielen derartigen Fällen verbleiben in dem gescheiterten ausländisch investierten Unternehmen Vermögensgegenstände oder Anlagevermögen. In solch einer Situation wird nach dem chinesischen Gesetz ein ausländischer Investor, der Vermögensgegenstände des Unternehmens zurückgeführt hat ohne das Abwicklungsverfahren zu durchlaufen, für alle ausstehenden Schulden und Verpflichtungen der Firma haftbar gemacht.

Haftung für ausländische Investoren im Konkurs Das Unternehmensinsolvenzrecht der Volksrepublik China legt in Artikel 5 fest, dass sich die Rechtsgültigkeit eines eingeleiteten Konkursverfahrens gemäß des Gesetzes auf das Eigentum des Schuldners auch außerhalb Chinas erstreckt. Zum ersten Mal ist es in Konkursfällen möglich, einen Anspruch über die Vermögenswerte ausländischer Investoren im Einflussbereich außerhalb chinesischen Territoriums zu erheben. Der Insolvenzverwalter ist während des Konkursverfahrens dafür verantwortlich, Schuldner im Namen des Unternehmens zu verklagen. Entsprechend dem Insolvenzrecht, muss jeder ausländische Anteilseigner für eine unzureichende Kapitalisierung haftbar gemacht werden, wenn dieser sein registriertes Kapital nicht voll bezahlt hat.

Vollstreckung von Titeln Falls ein chinesisches Gericht ein Urteil fällt, das besagt, dass ein ausländischer Investor haftbar für seine chinesische Firma ist, dann kann das Gesuch auf Durchsetzung des Titels gegen ihn auf zwei unterschiedlichen Arten vorgebracht werden. Eingereicht werden muss der Antrag von den chinesischen Gläubigern oder dem Insolvenzverwalter. Zunächst kann der chinesische Gläubiger oder der Insolvenzverwalter ein Gesuch an das Gericht stellen, das Eigentum des ausländischen Investors einzufrieren, falls dieser Vermögensgegenstände in China besitzt. Der ausländische Investor hat die Möglichkeit seine Schulden gegenüber seinem chinesischen Gläubiger zu begleichen und somit sein Eigentum auslösen oder das Eigentum wird versteigert. Der Erlös dient dann der Begleichung der Schulden. Wichtig ist, dass Zivilrechtsurteile des Festlands von Hong Kong und Macao anerkannt

Falls der ausländische Investor kein ausreichendes Vermögen in China hat und das Heimatland des Investors das chinesische Urteil nicht automatisch anerkennt und vollstreckt, so gibt es eine andere Möglichkeit gegen den ausländischen Investor vorzugehen. Der chinesische Gläubiger kann am heimischen Gerichtsstand des Investors einen Antrag auf Anerkennung und Vollstreckung eines Gerichturteils gemäß der Rechtsprechung dieses Landes beantragen. Falls eine Schiedsvereinbarung zwischen dem ausländischen Investor und dem chinesischen Gläubiger vorliegt und der chinesische Gläubiger sich für ein Schiedsverfahren anstatt eines Zivilprozess vor einem chinesischen Gericht entscheidet, stellt die Anerkennung und Vollstreckung des Titels üblicherweise kein Problem dar. Der Antrag des chinesischen Gläubigers sollte der so genannten New Yorker Konvention von 1958 (United Nations Convention on Recognition and Enforcement of Foreign Arbitration Awards) folgen, welche die Vollstreckung von Schiedssprüchen in allen 142 Ländern vorsieht, welche die Konvention unterzeichnet haben.

Fazit Es ist somit klar, dass ausländische Investoren eines gescheiterten Unternehmens unter keinen Umständen einfach „davonlaufen“ sollten. Mit dem steigenden Selbstvertrauen der Chinesen und durch den Schutz von nationalem und internationalem Recht, sind die Interessen von chinesischen Gläubigern, Angestellten und der gesamten Gesellschaft einklagbar. Für Beratung oder Unterstützung bei der Schließung einer Repräsentanz oder der Liquidation eines Unternehmens in China, können Sie gerne Dezan Shira & Associates kontaktieren. Mit neun Büros in China – Beijing, Dalian, Guangzhou, Hangzhou, Ningbo, Shanghai, Shenzhen, Zhongshan und Hong Kong – bietet das Unternehmen ausländische Direktinvestitionsund Steuerberatung, Buchhaltung, Gehaltsabrechnungen und Due Dilligence Dienstleistungen für multinationale Kunden China-weit an. Kontaktieren Sie uns über china@dezshira.com oder besuchen Sie uns auf www.dezshira.com.

China Briefing

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Herzlich Willkommen zur Märzausgabe der China Briefing 9

Celebrating 10 Years 1999-2009

In dieser Ausgabe der China Briefing steht der interne Due Diligence Prozess und die Erfüllung von steuerlichen sowie rechtlichen Pflichten in China im Blickpunkt. Zuerst beschäftigen wir uns mit den betrieblichen, finanziellen und personalwirtschaftlichen Themen, über die jeder Investor in China Bescheid wissen sollte. Von Gründungsthemen bis zu betrieblichen Schlüsselfunktionen und ökologischen Erwägungen, untersuchen wir, wie die betriebliche Due Diligence helfen kann, Risiken und Chancen zu bemessen, die bei der Unternehmung in China auftreten. Wir betrachten ebenfalls, wie Geschäftsberichte, Unternehmensdokumentation und die chinesischen Steuern einzuschätzen sind und schließen unsere Übersicht mit personalwirtschaftlichen Überlegungen wie Beschäftigungsfragen und Sozialleistungen. Wir möchten uns in dieser Ausgabe auch die Zeit nehmen, genauer auf die notwendigen Dokumentationen zu Verrechnungspreisen einzugehen, die zeitgleich angefertigt werden müssen. Durch die angestiegene Belastung, die durch die Erfüllung von steuerlichen und rechtlichen Pflichten und den strengeren Strafen entsteht, ist es äußerst wichtig für Unternehmen, die mit Verrechnungspreisen zu tun haben, ordnungsgemäße Dokumentationen darüber zu führen und sich vollständig über die Steueranforderungen auf dem Laufenden halten. Der Hauptartikel in dieser Ausgabe der China Briefing wurde mit Hilfe des in China ansässigen Beratungsunternehmens Dezan Shira & Associates, welches auf ausländische Direktinvestitionen sowie Beratung bei steuerlichen, rechtlichen und buchhalterischen Problemen spezialisiert ist, recherchiert und geschrieben. Falls Sie Unterstützung oder Rat benötigen, können Sie im Magazin mehr Informationen über das Unternehmen finden. Mit den besten Wünschen

Andy Scott Geschäftsführender Redakteur, China Briefing

Das Titelbild dieses Monats In diesem Monat schmückt das Bild „Angel Road” (Öl auf Leinwand) des Malers Rong Zhi unsere Titelseite. Geboren in der Provinz Hunan, hält der Maler einen Master in Mauermalerei von der China Central Academy of Fine Arts. Er ist Gastprofessor der Xiangtan University College of Arts. Das Titelbild wurde mit freundlicher Genehmigung des Künstlers und der Galerie FELLINI abgedruckt. Die Galerie FELLINI ist auf zeitgenössische Gemälde, Skulpturen und Fotografien, sowohl von chinesischen also auch von internationalen Künstlern, spezialisiert. Die Galerie befindet sich in der ehemaligen französischen Konzession in der Chengle Straße 339 Nr.15 in der Nähe der Xingyang Straße in Shanghai. www.fellinigallery.com; info@fellinigallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter Mitarbeit von EvaMaria Hueber, Florian Bethmann und Fabian Knopf entstanden.

Betriebliche Due Diligence: Wie Sie das geschäftliche Rad ins Rollen bringen

[ Von Dezan Shira & Associates ]

ue Diligence ist vermutlich eines der wichtigsten Konzepte, das jeder Investor in China beachten sollte. Egal, ob man zum ersten Mal ein Unternehmen gründet oder nach Jahren auf dem Festland einen Blick auf die Geschäftspraktiken wirft, es ist auf jeden Fall wichtig im Einklang mit den chinesischen Regulierungen zu handeln. Das bedeutet, dass alle Papiere aktuell und fehlerfrei sind, alle Finanzdaten korrekt gemeldet wurden und alle Angestelltenbelange und Vermögenswerte vorschriftsmäßig berücksichtigt wurden. In diesem Artikel werden wir einen Blick auf die drei Formen der Due Diligence werfen: betrieblich, finanziell und personalwirtschaftlich – Konzepte die nicht nur befolgt werden sollten, wenn man in China investiert. Sie tragen ebenfalls dazu bei, den tatsächlichen Wert potentieller Investitionen in China festzustellen. Außerdem dienen sie in China bereits tätigen Unternehmen als Diskussionsgrundlage, da sie helfen können, Risiken zu vermindern und die Art von Problemen, die bei Unachtsamkeit bei innerbetrieblichen Vorgängen auftreten können, zu vermeiden.

Betriebliche Due Diligence

Ausländische Unternehmen mit Sitz in China stellen oft nicht genügend zuverlässige betriebliche Informationen bereit und die Methoden chinesischer Angestellter beim Verbuchen von Geschäftsvorfällen werden oft nicht den Erwartungen der Muttergesellschaft gerecht. Gründe hierfür können in den

bisweilen einzigartigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Chinas liegen. Einige Dinge können verwaltungstechnisch leichter gehandhabt werden, wenn man sie intransparenter gestaltet. Dies bedeutet nicht zwangsläufig zu betrügen. Allerdings kann dies zu einem Zusammenbruch der Transparenz von Geschäftsvorfällen führen. Das Ergebnis hiervon ist eine Schwächung der internen Kostenrechnung und kann somit eventuell zu Steuerrisiken und Diebstahl führen. Die Wahrscheinlichkeit, von den lokalen Buchhaltern und Verwaltungsangestellten enttäuscht zu werden, kann durch die betriebliche Due Diligence verringert werden. Diese Art der Überprüfung kann ein sehr hilfreiches Werkzeug sein, um genau zu verstehen wie eine Unternehmenseinheit in China funktioniert. Ebenso kann sich Due Diligence als nützlich erweisen, wenn bewertet wird, wie gut gegenwärtige Abläufe zukünftige strategische Ziele unterstützen. Bei der Prüfung sollte folgendes detailliert bewertet werden: Die operativen Vorgänge des Unternehmens und die unterstützenden Prozesse und Systeme Die Abstimmung dieser Vorgänge untereinander

Der voraussichtliche Einfluss von Arbeitsabläufen auf die zukünftige Überlebensfähigkeit des Unternehmens Eine betriebliche Due Diligence vervollständigt den Einblick eines Unternehmens in Bereiche, die von einer finanziellen Due Diligence nicht komplett berücksichtigt werden. Außerdem kann sie ein wichtiges Instrument bei der Bestimmung des tatsächlichen Wertes und der Verwaltung sein. Die finanzielle Due Diligence bewertet normalerweise den Geschäftsbericht und den potentiellen zukünftigen Absatz, sowie die Profitabilität einer Firma. Hierbei werden aber größtenteils Vergangenheitsmuster und Trends als Ausgangspunkt verwendet. Die betriebliche Due Diligence hingegen beschäftigt sich viel intensiver mit der Prüfung der funktionellen Abläufe und deren Wechselwirkungen aufeinander. Einer der grundlegendsten Aspekte, die bei einer betrieblichen Due Diligence überprüft werden müssen, ist ob die Firma korrekt gegründet wurde und ob sie eine juristische Person ist. Dokumente, die hierbei überprüft werden müssen, sind: Gegenwärtige und vorherige Gewerbeerlaubnis samt aller zusätzlichen Lizenzen und Genehmigungen, um zu agieren

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Betriebliche Due Diligence: Wie Sie das geschäftliche Rad ins Rollen bringen Konstitutionelle Dokumente des Unternehmens und ob alle vorgenommenen Änderungen in dem Gesellschaftervertrag festgehalten wurden Von der Bank ausgestellte Bestätigungen im Hinblick auf Kapitalausstattung und Bankkonten Andere Eintragungspapiere gemäß den entsprechenden Gesetzen und Regulierungen, einschließlich der Steuerund Devisenregistrierung Unterlagen bezüglich der Kapitalbeteiligung – für ausländisch investierte Unternehmen beinhaltet dies das Schätzzertifikat, welches sich auf die Sacheinlage bezieht, den Prüfbericht bezüglich der Kapitalbeteiligung und Kopien der Investmentzertifikate, die vom Unternehmen an alle Investoren ausgegeben werden Berichte zur Anlagebewertung - diese müssen bestätigt werden Sämtliche Unterlagen, die den Transfer von Beteiligungen oder Aktien belegen Unterlagen, die jegliche Erhöhung oder Minderung des Stammkapitals oder des kompletten Investitionsbetrages dokumentieren Alle schriftlichen Belege, die besagen, dass Beteiligungen oder Aktien als Sicherheiten verwendet wurden Sämtliche andere Unterlagen bezüglich Genehmigungen, Lizenzen oder Zulassungen, die zur Gründung und für den Betrieb des Unternehmens oder dessen Niederlassungen und Tochtergesellschaften erhalten wurden Die Überprüfung jedes einzelnen Dokuments sollte im Kontext mit all den anderen Unterlagen durchgeführt werden. Dadurch kann man sich einen genauen Überblick über den rechtlichen Zustand eines Unternehmens verschaffen. Überprüfungen dieser Art sollten jährlich und stets nach dem gleichen Muster gemacht werden.

Organisationsstruktur

Die Organisationsstruktur ist ein wichtiger Bestandteil des Geschäftserfolgs in China. Überprüft werden müssen folgende Einzelheiten: Alle Investoren oder Teilhaber des Unternehmens können Einfluss nehmen Die nach außen hin sichtbare Organisationsstruktur des Unternehmens: dies beinhaltet Einzelheiten aller in-, und ausländischen Niederlassungen, Repräsentanzen, Zweigstellen, Vertriebszentralen, Forschungszentren und anderer dazugehöriger Unternehmen, zusammen mit den Dokumenten, welche die Rechtmäßigkeit der Gründung und der

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Tätigkeiten nachweisen Die innerbetriebliche Organisationsstruktur mit einer Graphik, die Name, Alter, Gehalt und Vertragsdetails der Mitglieder des Aufsichtsrats, des Vorstands, der Geschäftsleitung und anderer Mitarbeiter in Schlüsselpositionen aufzeigt. Das Unternehmenshandbuch beziehungsweise die internen Vorschriften und Richtlinien Details aller Meetings der Firmenorgane, wie beispielsweise Vorstandssitzungen oder Aktionärsversammlungen, und Ausschüsse inklusive verabschiedeter Resolutionen in den letzten drei Jahren Dokumentationen als Nachweis alles bisher genannten, einschließlich Kopien der Gewerbeerlaubnis, konstitutioneller Dokumente (wie zum Beispiel die Aktionärsvereinbarung), Joint Venture Verträge und Gesellschaftervertrag, staatliche Genehmigungen und Anmeldeunterlagen Andere urkundliche Belege wie Protokolle aller Meetings der Firmenorgane

Risikobewertung

Risikobewertung ist unerlässlich. Die vier Hauptkategorien des Betriebsrisikos nach internationalem Standard sind: Prozess-, Personen-, Systembezogen und Außeneinwirkungen. Dies sind qualitative Probleme, die einen beachtlichen quantitativen Einfluss haben können. Außerdem sind diese Probleme oft die Auslöser für Missmanagement und Korruption. Die betriebliche Due Diligence hat zum Ziel, die Wahrscheinlichkeiten dieser Risiken und deren potentielle Auswirkungen auf die Geschäfte zu erfassen.

Betriebliche Kernfunktionen

Das Potential eines jeden Betriebs kann der Grundstein spezieller Betriebsprüfungen sein, weshalb Tests entwickelt werden sollten, um die Wertschöpfungskette zu beurteilen. Die Vorgehensweise hierfür kann natürlich von Unternehmen zu Unternehmen anders aussehen, allerdings sollte auf jeden Fall vor Ort eine Analyse der täglichen Geschäftsvorgänge und der unterstützenden Systeme gemacht werden. Eine solche Analyse sollte Auskunft geben über die Produktionskapazität, den Rohmaterialfluss, den Lagerbestand (vor allem im Vergleich zu Einkauf und Absatz) und alle anderen Faktoren, die für den normalen Betrieb des Unternehmens benötigt werden. Die betriebliche Due Diligence kann ebenso hilfreich sein, wenn die Möglichkeiten und verwaltungstechnischen Vorteile - aus betriebsinterner Sicht - beim

Zusammenführen oder Zentralisieren eigenständiger Geschäftseinheiten bewertet werden. Gehandhabt wird dies in jeder Situation anders. Besitzen Sie jedoch beispielsweise eine Kombination aus Joint Ventures, Gesellschaften mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE) und Repräsentanzen, ist es zur Erleichterung der Verwaltung vielleicht sinnvoll, alle Einheiten unter dem Dach einer Holding zu vereinen.

Außerbetriebliche Beziehungen

Hierbei sollten auch die Beziehungen zu Kunden und Zulieferern einbezogen werden. Üblicherweise werden hierbei nutzbringende Beziehungen eingebunden. Gibt es Käufer, die eine bevorzugte Behandlung bezüglich Preis- oder Kreditbedingungen genießen (oder sogar bezüglich Schulden)? Gibt es Verkäufer, deren Preise nicht im Einklang mit dem Marktstandard sind und von denen Sie vielleicht sogar über dem Marktpreis kaufen? Due Diligence beantwortet solche Fragen auf Basis der Situation des Marktes, um das Supply Chain Management transparent zu gestalten und sicherzustellen, dass dieses nicht missbraucht wird.

Wettbewerber

Im Laufe der Zeit sind wir auf Fälle gestoßen, in denen Bestellungen bei einem ausländisch investierten Unternehmen von einer “SpiegelFirma” (mirror company) abgefangen wurden. Oft werden solche Firmen direkt von den Angestellten des ausländischen Unternehmens oder deren Verwandten gegründet. Für gewöhnlich unterhalten diese Firmen rein Chinesisch-sprachige Webseiten, von denen die eingehenden Bestellungen direkt weitergeleitet werden. Eingehende Bestellungen und die dazugehörigen Unterlagen sollten daher überprüft werden. Es sollten gelegentlich Anfragen durchgesehen und mit dem Kunden besprochen werden, die nicht mit einem Verkauf abgeschlossen wurden. Bezüglich der eingehenden Aufträge sollte auch geprüft werden, ob “SpiegelUnternehmen” störend einwirken. In einem Fall mussten wir feststellen, dass eine Rechnung für einen chinesischen Domainnamen einging. Es stellte sich heraus, dass dieser von einem chinesischen Angestellten des Unternehmens in Auftrag gegeben wurde, der dadurch Bestellungen an sein eigenes Unternehmen weiterleitete. Der ausbleibende Absatz des ausländisch investierten Unternehmens wurde der starken Konkurrenz auf dem Markt zugeschrieben. Der jährliche Verlust, der durch diese “Spiegel-Firma” entstand, belief sich auf US$4 Millionen. Wenn verwaltungstechnische Überprüfungen von einem erfahrenen Prüfer durchgeführt werden, kann ein Betrug dieser Natur aufgedeckt

Betriebliche Due Diligence: Wie Sie das geschäftliche Rad ins Rollen bringen werden – und hoffentlich das Personal auch von jeglichen Täuschungsversuchen abhalten.

Ökologische Aspekte

Da die chinesische Regierung der Umwelt und somit auch der Verschmutzung durch Unternehmen immer mehr Beachtung schenkt, setzt sie sich verstärkt für die Einhaltung von Umweltstandards ein. Deshalb müssen produzierende Firmen nun auch ihre Verpflichtungen hinsichtlich des Umweltschutzes genauestens überprüfen. So muss beispielsweise der Besitzer einer Fabrik, die auf verseuchtem Grund gebaut wurde, dafür sorgen, das Land zu reinigen. Das Verursacherprinzip gilt dabei nicht immer. Wenn neues Land gekauft wird, ist zuvor eine Bewertung der Bodenqualität durchzuführen. Es wäre außerdem zu empfehlen, in Erfahrung zu bringen, welche potentiellen Risiken auf dem neuen Grund lauern.

Wurden Patente angemeldet und Marken registriert? Wenn nicht, tun Sie dies. Falls dies erledigt wurde, war es ein Agent oder die Muttergesellschaft selbst? Überprüfen Sie, ob alles registriert wurde und bei wem die Rechte liegen. Sind alle Geschäftslizenzen aktuell? Dies sollte sowohl die jährlichen Erneuerungen als auch andere relevante Lizenzen und Genehmigungen beinhalten, wie die Ausfuhrerlaubnis, sowie die Anmeldungen bei der Zentralverwaltung des Zolls und bei der Staatlichen Devisenverwaltung (SAFE).

Finanzielle Due Diligence FINANZEN

bewerten

Angaben

FINANZIERUNG

Es sollte auf folgendes geachtet werden:

Körperschaft FINANZWESEN

BüroPrüfungen

FINANZWIRTSCHAFT

Wie ist der derzeitige umwelttechnische Zustand des Unternehmens? Gab es ökologische Probleme in der Vergangenheit oder wird es nach der Übernahme zukünftig welche geben? Wenn ja, welche Maßnahmen wurden ergriffen und wie wirkten sich diese aus? Hat die Firma Gefahrstoffe oder -güter benutzt oder gelagert, oder war sie in umweltschädliche Prozesse involviert? Mussten innerhalb der letzten Jahre Gebühren zur Beseitigung von Schadstoffen bezahlt werden? Wie lauten die betrieblichen ökologischen Richtlinien? Liegen Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung oder andere Lizenzen, Genehmigungen, Erlaubnisse, Zertifikate, Anträge, Registrierungen oder Bescheide vor? Gibt es aus den vergangenen fünf Jahren Berichte von Dritten (Privatperson oder Regierung) über den Umweltzustand des Unternehmens? Der Umweltschutz ist ein sich noch immer entwickelndes Feld in China. Sie können daher damit rechnen, dass die Bestimmungen über die nächsten fünf Jahre hinweg strenger durchgesetzt werden, was wiederum eine peniblere Überprüfung des Betriebs erfordert.

Generalsekretariat (Corporate Secretarial)

Die Konformität der Unterlagen der Buchhaltung und des Generalsekretariats mit den Gesetzen ist unabdingbar. Fehlende Unachtsamkeit für Details bei den Papieren kann ganze Unternehmen gefährden.

Verwäss FINANZEN erungseffekt FINANZWESEN

FINANZIERUNG

FINANZWIRTSCHAFT

Es kann sich als schwierig gestalten, Kopien exakter Abrechnungen zu erhalten, da die meisten Unternehmen in China zweierlei Bücher führen - ein internes, welches die tatsächlichen Positionen auflistet und ein offizielles, welches die “offiziellen” Positionen enthält. Natürlich ist dies illegal, wird aber trotzdem häufig gemacht, um die relativ hohe Einkommensteuer von 25 Prozent zu umgehen. Wohlgesinnte Mitarbeiter, die dem Unternehmen etwas Geld sparen wollten, können auf diese Weise unbeabsichtigt schwere Probleme bezüglich der Einhaltung gesetzlicher Regelungen und der Haftung verursachen. Entweder durch Naivität oder wissentlich. Auch die Staatliche Steuerbehörde ist etwas ineffizient, wenn es um den Einzug von Steuergeldern geht. Einige der angewandten Methoden - wie zum Beispiel Mehrwertsteuer auf Rechnungsstellung anstatt auf den Geldeingang zu veranschlagen - haben dazu geführt, dass viele Unternehmen mit Sitz in der Volksrepublik unangebrachte Rechnungslegungspraktiken zur Norm gemacht haben. In solchen Fällen wurden zum Beispiel Verkaufserlöse auf das private Konto des General Managers überwiesen, um “Mehrwertsteuer zu sparen” bis die gesamten Erlöse erhalten wurden. Selbst wenn dies gut gemeint war, ist es dennoch illegal und Betrug.

Wenn die Buchhaltung auf diese Weise geführt wird, bedeutet dies, dass die offiziellen, bei den Behörden vorgelegten Bücher nicht die tatsächliche Situation und Stärke der Firma repräsentieren. Die Steuerbehörde hat das Recht, diese Aktivitäten mit einem Bußgeld zu bestrafen. Die Höhe der Strafe kann bis zu fünfmal so hoch wie der Steuerbetrag sein, der zu spät bezahlt wurde. Das Personal kann dies auch als Druckmittel gegenüber dem Arbeitgeber verwenden, sollten die Zahlen absichtlich auf diese Weise manipuliert worden sein. Handhabungen wie diese müssen aufgespürt und beendet werden, sodass sämtliche Konten die tatsächlichen Posten auflisten, selbst wenn die Steuerzahlungen dadurch steigen sollten. Ein Geschäft ohne die nötige Transparenz zu führen ist letzten Endes falsch und sollte nicht toleriert werden.

Bewertung von Abschlüssen und Bilanzprüfungen

Es ist zu empfehlen, für die Qualitätsbewertung der vorgelegten Prüfberichte ein professionelles Buchhaltungsunternehmen zu engagieren, das Erfahrung mit Staatbehörden hat. Ein zweibis dreitägiger Besuch eines erfahrenen und neutralen Wirtschaftsprüfers vor Ort sollte genügen um herauszufinden, ob die Bücher der Wahrheit entsprechen oder ob weitere Prüfungen vollzogen werden sollten. Dies muss mit Sorgfalt und Einfühlsamkeit abgewickelt werden. Falls es nur um eine Auswertung zur Herstellung betrieblicher Transparenz geht, kann als erste Stufe eine pragmatische Herangehensweise an die Arbeitsweise der Mitarbeiter gewählt werden. Sollte dieser Test Fragen aufwerfen, muss in den kritischen Gebieten eine angemessene Gesamtüberprüfung durchgeführt werden. Dies kann manchmal in ernstere Fälle mit größeren Konsequenzen ausarten. Alle ausländisch investierten Unternehmen in China - inklusive Joint-Ventures - werden von der Steuerbehörde in der Kategorie 1 geführt, was bedeutet, dass sie sich den meisten Prüfungen unterziehen müssen. Vielen Verwaltungsangestellten, vor allem wenn sie mit den Methoden inländischer Unternehmen vertraut sind, ist jedoch nicht bewusst, dass ausländische Firmen unter besonderer Beobachtung der Behörden stehen. Es ist daher bei verwaltungstechnischen Belangen darauf zu bestehen, dass die Angestellten nach betrieblichen und nicht nach den von ihnen gewünschten Standards arbeiten.

Steuern und Steuererklärungen

Die meisten Steuererklärungen müssen monatlich gemacht werden mit einer jährlichen

China Briefing

Betriebliche Due Diligence: Wie Sie das geschäftliche Rad ins Rollen bringen Prüfung. Sollte dies nicht gemacht werden, entstehen dem Betrieb Steuerschulden. Die Buchhaltung sollte daher professionell ausgeführt und auf einem hohen Standard gehalten werden. Fehlende Unterlagen sind ein deutliches Zeichen dafür, dass etwas nicht in Ordnung ist. Auf folgende Steuern sollte geachtet werden: Körperschaftsteuer Mehrwertsteuer Verbrauchsteuer – zuzügliche Umsatzsteuer auf Luxusgüter Gewerbesteuer – bei Dienstleistungen, die nicht der Mehrwertsteuer unterliegen Grundsteuer Quellensteuer Städtische Grundsteuer Stempelsteuer Kfz- und Schifferwerbsteuer – inklusive Nutzsteuern und Kennzeichen Urkundensteuer – erhoben auf Erwerb von Landbenutzungsrechten und Grundbesitz

Steuern von Repräsentanzen

Beachten Sie, dass Repräsentanzen der Gewerbesteuer unterliegen, welche sich meist auf etwa 11 Prozent der Ausgaben beläuft und die monatlich berechnet, dokumentiert und bezahlt werden muss. Eine Jahresabschlussprüfung ist ebenfalls erforderlich. In seltenen Fällen kann eine Repräsentanz sogar von der Steuer befreit werden, allerdings muss dies vorher von den lokalen Steuerbehörden bewilligt werden. Sollten Steuern nicht bezahlt worden sein, kann Sie eine Strafe, die bis zu fünfmal so hoch wie die Gesamtschuld zuzüglich des ursprünglichen Betrages erwarten, oder Ihnen in Extremfällen sogar die Geschäftslizenz entzogen werden. Eine international bekannte Luxusmarke in Shanghai hatte es mal über drei Jahre versäumt, Steuern zu bezahlen. Mit monatlichen Fixkosten von über USD 8.000, betrug die ausstehende Summe USD 28.800. Hinzu kam das Bußgeld für die versäumten Zahlungen, was den Schuldbetrag auf USD 172.800 anwachsen lies. Die Konsequenzen sind also schwerwiegend. Nichtzahlung von Steuern ist für Repräsentanzen eine ernste Angelegenheit, weshalb von Anfang an darauf geachtet werden sollte, dass alles vorschriftsmäßig abläuft. Sollte dies nicht der Fall sein, wird es eines Tages zu Problemen kommen, und sollten Sie mit Ihrem Unternehmen auch weiterhin in China bleiben wollen, sollten Steuern stets beglichen werden.

Externes Rechnungswesen

Die Unterschiede zwischen den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung (China

China Briefing

GAAP) und den Standards chinesischer Finanzberichterstattung machen das Analysieren und Verstehen chinesischer Firmenkonten zu einem Bereich, in dem zweifelsohne sowohl Erfahrung als auch Wissen über China vonnöten sind. Eine chinesische Bilanz sollte unter anderem detailliert die Forderungen, sonstige Forderungen, Anlagevermögen, in Bau befindliche Anlagen, Verbindlichkeiten, sonstige Verbindlichkeiten und zu zahlende Löhne aufzeigen. Verschiedenste durchaus typische Fehler können sich in diese Konten einschleichen. Das Konto Forderungen beschäftigt sich hauptsächlich mit den Geschäftsvorgängen eines Unternehmens. Hierbei gibt es zwei häufig auftretende Probleme: wegen mangelnder Kommunikation zwischen Vertrieb und Rechnungsabteilung können viele Firmen in China keine Aufgliederung nach dem Alter erstellen; außerdem wird oft versucht, Verkäufe zu vertuschen, um das steuerpflichtige Einkommen zu reduzieren dadurch sind viele Forderungen unter Wert gebucht. Der Hauptfehler bei den sonstigen Forderungen ist, dass viele irrelevante Überweisungen verbucht werden. Beispielsweise wird so fälschlicherweise ein interner Kredit zwischen sich nahestehenden Unternehmen bei den sonstigen Forderungen eingetragen, anstatt ihn als Überweisung im Anlagenkonto aufzuführen. Oft werden selbsterzeugte Anlagegüter nicht im Anlagevermögen gebucht und die entsprechende Wertminderung nicht vorgenommen. Zusätzlich werden dann die Kosten für die Inbetriebnahme im Ausgaben- oder Kostenkonto verbucht, aber nicht aktiviert. Einige dieser selbsterstellten Anlagegüter werden oft weder im Konto für in Bau befindliche Anlagen aufgeführt, noch später ins Anlagevermögen übertragen. Manchmal kommt es auch vor, dass Beweisunterlagen bezüglich der unfertigen Anlagen nicht ordnungsgemäß erfasst und dokumentiert werden. Hin und wieder werden auch auf dem K o n t o „ s o n s t i g e Ve r b i n d l i c h k e i t e n ” irrelevante Vorgänge verbucht. Bezüglich der zu zahlenden Löhne gibt es zwar meistens einen Schlusssaldo auf dem Lohnkonto, jedoch werden die Gehälter in chinesischen Unternehmen oft verspätet ausbezahlt. Bitte beachten Sie, dass die China GAAP auch in anderen Bereichen deutlich anders sein können als die International Financial

Reporting Standards, die US-GAAP oder deutschen HGB-Vorschriften.

Abschreibung von Vermögensgegenständen

Nach den China GAAP wird Anlagevermögen, das mit der Produktion und der Geschäftstätigkeit des Unternehmens zusammenhängt, bei einer geschätzten Nutzungsdauer von mehr als einem Jahr aktiviert. Anderes Anlagevermögen (beispielsweise Büro- und Geschäftsausstattung) mit einem Wert von mehr als RMB 2,000 und einer Nutzungsdauer von mehr als zwei Jahren sollte ebenfalls aktiviert werden. Nach den IFRS liegt es im Ermessen des Unternehmens eine Obergrenze zu bestimmen, über der Aufwendungen aktiviert werden. Zum Anlagevermögen gehören die Sachwerte, von denen erwartet wird, dass sie länger als eine Berichtsperiode in Gebrauch sind. Nach den US-GAAP können Unternehmen ebenfalls selbst einen Grenzwert festlegen, ab dem Aufwendungen aktiviert werden. Jedoch muss die Nutzungsdauer mehr als ein Jahr betragen. Kosten werden nach den China GAAP ähnlich wie nach den IFRS behandelt. Eine Ausnahme ist, dass Umsatzsteuern eher als nicht erstattbare Umsatzsteuern berücksichtigt werden. Nach internationalen Rechnungslegungsprinzipen setzen sich die Kosten von Vermögensgegenständen, Maschinen und Anlagen aus dem Kaufpreis inklusive der Importzölle und der nicht erstattbaren Umsatzsteuern sowie jeglichen direkt zurechenbaren Ausgaben, die zur Inbetriebnahme für den Verwendungszweck notwendig waren, zusammen. Der Bilanzwert eines Sachwerts wird nach den China GAAP zu Anschaffungskosten abzüglich der kumulierten Abschreibungen erfasst. Spätere Neubewertungen sind grundsätzlich nicht erlaubt. Auch gemäß den IFRS werden Sachwerte zu Anschaffungskosten abzüglich der kumulierten Abschreibungen erfasst. Allerdings können sie mit einem neu bewerteten Betrag angesetzt werden, dem Fair Value am Tag der Neubewertung abzüglich jeglicher nachfolgenden kumulierten Abschreibungen und Wertbeeinträchtigungen. Generalüberholungen sollten laut den China GAAP als Aufwand erfasst werden. Sollte jedoch nachgewiesen werden können, dass der zukünftige wirtschaftliche Nutzen über dem ursprünglich angenommenen Leistungsvermögen liegt, kann die Summe, die den Restwert übersteigt, aktiviert werden. Sie sollte dann im Zeitraum zwischen zwei Generalüberholungen abgeschrieben werden. Nach den IFRS werden Generalüberholungen üblicherweise als Aufwand angesehen, da sie

Betriebliche Due Diligence: Wie Sie das geschäftliche Rad ins Rollen bringen zur Erhaltung der wirtschaftlichen Vorteile durchgeführt werden, die sich ein Unternehmen vom ursprünglichen Leistungsvermögen des Vermögensgegenstandes erwartet hat. Dies trifft nicht zu, wenn das Unternehmen die Überholung als separaten Bestandteil der Sachanlage ansieht. Die US-GAAP fassen Generalüberholungen als Instandhaltungskosten auf, die den Wert des Sachwerts steigern und seine Nutzungsdauer um mehr als ein Jahr verlängern. Aus diesem Grund werden Generalüberholungen aktiviert. Alle anderen Reparatur- und Instandhaltungskosten werden als Aufwand verbucht sobald sie anfallen. Viele ausländisch investierte Unternehmen in China führen die Abschreibungen nicht durch. Dadurch entstehen unnötige Kosten, die sich auf die Profitabilität niederschlagen.

Due Diligence im Personalbereich PERSONALABTEILUNG PERSONALWIRTSCHAFT

Mutterschaft

PERSONALWESEN

Arbeitsverhältnis Rente

PERSONALABTEILUNG

PERSONAL

PERSONALWESEN

PERSONALWIRTSCHAFT

Sozialversicherung Unterbringung PERSONAL

PERSONALWIRTSCHAFT

Um auf dem chinesischen Festland erfolgreich zu sein, müssen Unternehmen die Besonderheiten des Personalwesens vor Ort im Blick haben, geeignete Leute einstellen und diese effektiv verwalten. Leider ist es für ausländische Investoren und Manager jedoch oft schwierig, die gesamte Situation im Detail zu überblicken. Dies liegt hauptsächlich daran, dass es nicht genügend verlässliche Informationen in englischer Sprache gibt und sich unseriöse Informationen schnell verbreiten. Auch die Schnelllebigkeit des Arbeitsmarktes spielt hierbei eine Rolle.

Beschäftigungsfragen

Stellen Sie sicher, dass alle Zahlungen und Beiträge, wie die Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeiträge, für die Mitarbeiter bezahlt wurden. Überprüfen Sie auch, dass alle Mitarbeiterverträge Wettbewerbsverbots- und Vertraulichkeitsklauseln enthalten, welche Verpflichtungen auf beiden Seiten hervorrufen können. Mitarbeiter haben als Beschäftigte des Unternehmens nach wie vor rechtliche Ansprüche. Vergewissern Sie sich, dass der

Personalbestand und die Gehaltsabrechnung übereinstimmen und verlangen sie von der Personalabteilung eine schriftliche Bestätigung hierüber. Falls eine Gewerkschaft durch die Due Diligence überprüft wird, sollten sie sich auch erkundigen, welche Zahlungen an die Gewerkschaft geleistet wurden. Unternehmen sind dazu verpflichtet, 2 Prozent der Gehälter aller Mitarbeiter in Gewerkschaftsfonds einzuzahlen. Auch hier sollte klar sein, um welche Summen es sich handelt und ob alles mit der Gehaltsabrechnung übereinstimmt. Einige andere Fragestellungen beinhalten: Weiterbeschäftigung von Personal - man kann die gesamte Last an Fürsorge- und Pensionszahlungen der Mitarbeiter (vom ersten Tag des Beschäftigungsverhältnisses) eines Unternehmens aufgebürdet bekommen, falls diese von dem neuen Unternehmen übernommen werden. Verträge - schauen sie alle Verträge an, die mehr als fünf Prozent des Eigenkapitals eines Unternehmens ausmachen oder sich auf eine Vertragssumme von mehr als RMB 100.00 belaufen. Dies beinhaltet auch Mitarbeiterverträge, Versicherungen und weitere Materialverträge, die für die Geschäftstätigkeiten des Unternehmens und der Tochtergesellschaften von Bedeutung sind.

Sozialversicherung

Das Sozialversicherungssystem in China ist ein kompliziertes Feld, da es auf regionaler Ebene organisiert wird. Die offizielle Sozialversicherung deckt nur städtische Arbeiter ab und teilweise ländliche Arbeiter, die zum Arbeiten in die Städte gekommen sind (die nicht sesshafte Bevölkerung). Die monatlichen Beiträge zum System werden nach einer einfachen Kennzahl berechnet, die in den meisten Städten folgendermaßen aussieht: monatliche Beiträge = Gesamteinkommen des vergangenen Jahres / 1216. Für neueingestellte Mitarbeiter kann während des ersten Jahres das Einstiegsgehalt als Berechnungsbasis verwendet werden. Die Obergrenze bei der Berechnung ist 300 Prozent des durchschnittlichen Sozialeinkommens an dem Ort, an dem der Mitarbeiter die Beiträge bezahlt. Mitarbeiter, die also mehr als diese Summe verdienen, wenden einen kleineren Prozentsatz ihres Gehalts für Sozialversicherungsbeiträge auf (auch die prozentuale Belastung des Arbeitgebers ist kleiner).

Die Höchstgrenzen für die Berechnung werden normalerweise einmal im Jahr (meistens im März) für alle Arbeitnehmer aktualisiert. Manchmal passt die Regierung bei dieser Gelegenheit auch den Prozentsatz an, den Arbeitnehmer und -geber abführen müssen. Zu beachten ist, dass - obwohl die Berechnungsgrundlage üblicherweise in der Mitte des Jahres aktualisiert wird - die Berechnung des Einkommens des Arbeitnehmers auf der Grundlage des durchschnittlichen Gehalts von Januar bis Dezember des vergangenen Jahres durchgeführt wird. Das chinesische Sozialversicherungssystem besteht aus fünf unterschiedlichen Ve r s i c h e r u n g s a r t e n s o w i e e i n e m obligatorischen Eigenheimfonds. Die Ve r s i c h e r u n g e n s i n d d i e R e n t e n - , Arbeitslosen-, Kranken-, Betriebsunfall- und Mutterschaftversicherung. Die Renten von Arbeitern in China werden durch Beiträge von Arbeitnehmer und -geber finanziert. Dabei ist der Anteil des Arbeitgebers üblicherweise höher als der des Arbeitnehmers. Auch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung werden von beiden Seiten geleistet. In den meisten Städten ist der Beitrag weniger als ein Prozent des Monatsgehalts. In Shanghai beträgt der Anteil des Arbeitnehmers jedoch beispielsweise zwei Prozent. Sollte jemand seinen Arbeitsplatz verlieren, zahlt die Versicherung einen fixen monatlichen Betrag, unter der Bedingung, dass die Beiträge im Namen des Arbeitnehmers für den Zeitraum von einem Jahr vor dem Arbeitsplatzverlust abgeführt wurden. Sowohl Arbeitnehmer als auch -geber zahlen auch in die Krankenversicherung ein. Die Anteile unterscheiden sich hierbei erheblich von Stadt zu Stadt. Üblicherweise wird ein Unternehmen aber zwischen fünf und zwölf Prozent des Monatsgehalts des Angestellten abführen. Der Beitrag des Arbeitnehmers beträgt ungefähr zwei Prozent. Im Krankheitsfall wird der Arbeitnehmer im Krankenhaus medizinisch versorgt. Die Kosten für die Behandlung müssen üblicherweise bereits im Voraus bezahlt werden. Später erhält man von der Versicherung den Anteil, der erstattet wird. Die Beiträge zur Betriebsunfallversicherung werden vom Arbeitgeber geleistet. Üblicherweise beträgt die Prämie zwischen 0,5 und 2 Prozent des Monatsgehalts des Angestellten, je nachdem welche Arbeit ausgeführt wird. Wird der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz verletzt, wird der Arbeitgeber

China Briefing

Betriebliche Due Diligence: Wie Sie das geschäftliche Rad ins Rollen bringen Beweise für den Zwischenfall sammeln und an das Versicherungsunternehmen senden. Falls ein Unternehmen Mitarbeiter in vielen Städten im ganzen Land beschäftigt, kann sich die Höhe der Kosten für einen Arbeitnehmer mit einem Gehalt von RMB 10.000 je nach Stadt sehr stark unterscheiden. Die Beiträge zur Mutterschaftsversicherung werden wiederum von beiden Parteien bezahlt. Üblicherweise leistet jedoch nur der Arbeitgeber zwischen 0,5 und 1 Prozent. In diesem System haben weibliche Mitarbeiter das Recht, im Zeitraum vor und nach der Geburt des ersten Kindes vier Monate Mutterschaftsurlaub zu nehmen. Zusätzlich darf das Unternehmen den Vertrag mit der Mitarbeiterin nach Beginn der Schwangerschaft und vor Vollendung des ersten Lebensjahres des Kindes nicht beenden. Wurde in dieser Zeit ein anderer Mitarbeiter für die Position eingestellt, muss auch

diese Person bis mindestens zum Ende des verabredeten Vertragszeitraums gehalten werden. Der Eigenheimfonds, wie der Name bereits sagt, soll sicherstellen, dass Arbeiter Geld sparen um ein Haus oder eine Wohnung zu kaufen. Die Beiträge müssen sowohl vom Arbeitnehmer als auch vom Arbeitgeber geleistet werden (es gibt jedoch einzelne Ausnahmeregelungen). Der Beitrag des Arbeitnehmers beträgt üblicherweise zwischen 7 und 13 Prozent des Gehalts.

Schlussfolgerung

Jeder ausländische Investor sollte eine Due Diligence durchführen, wenn über eine Investition in China entschieden wird. Dabei ist es von großer Bedeutung die Unterschiede bei der Rechnungslegung zu kennen, um chinesische Konten richtig analysieren und verstehen zu können. Nur so kann der wahre

Wert der Vermögensgegenstände erfasst werden. Größtenteils bedarf es bei einer Due Diligence in China mehr als nur rudimentärer Rechtskenntnisse. Die Bücher des Unternehmens sowie operative Aspekte, die für China einzigartig sind, müssen gründlich analysiert werden. Langjährige Erfahrung und Expertise sind dabei unersetzlich. Dezan Shira & Associates ist ein zugelassenes B u c h h a l t u n g s u n t e r n e h m e n i n Ch ina , das für multinationale Unternehmen in ganz China auch Dienstleistungen i m B e re i c h U n t e r n e h m e n s b e r a t u n g , Steuern, Buchhaltung, Due Diligence, Gehaltsabrechnung und Wirtschaftsprüfung anbietet. Für professionellen Rat zu Steuerund Regulierungsfragen sowie zu speziellen Problemen in den Bereichen Due Diligence oder interne Prüfung, wenden Sie sich bitte an info@dezshira.com oder besuchen Sie uns unter www.dezshira.com.

Due Diligence Checkliste in China Betrieblich

Finanziell

Ist die Gewerbeerlaubnis direkt zugänglich? Wann ist das Ablaufdatum? Was ist der Geschäftszweck? Diese Fragen sollten beantwortet werden können, weil die Gewerbeerlaubnis ablaufen könnte, der falsche Geschäftszweck angegeben ist oder sie verloren gehen könnte. Bei einem Zusammenschluss in einem Joint Venture sollte eine Kopie der Gewerbeerlaubnis des chinesischen Partners begutachtet werden. Sie sollte die rechtlich verantwortlichen Personen, die registrierte Adresse, die Summe des registrierten Kapitals und die Dauer der Erlaubnis angeben.

Wer hält die Finanzkontrolle in der Firma? Wenn dies nur eine Person ist, sollten die Firmenstempel von einer anderen Person verwaltet werden, da sonst die gesamte Kontrolle über die Finanzen der Firma in den Händen einer einzigen Person liegt.

Gewerbeerlaubnis

Andere Registrierungsdokumente Sind alle Marken und Patente ordnungsgemäß in China angemeldet worden? Wie steht es mit Exportgenehmigungen sowie der Anmeldung bei der Zoll- und Devisenbehörde?

Umweltfragen Was ist die derzeitige Umweltsituation der Firma? Wenn die Firma sich in der Gründung befindet, sind die mittel- und langfristigen Umweltkosten mit einberechnet? Ist ein Umweltbewertungsbericht nötig?

China Briefing

Geschäftsberichte

Steuererklärung Sind alle Steuererklärungen ordnungsgemäß angefertigt worden? Zusätzlich zu K ö r p e r s c h a f t s t e u e r, G e w e r b e s t e u e r und Einkommensteuer kommt für Exportunternehmen die Registrierung zur Mehrwertsteuerrückerstattung oder -befreiung dazu. Diese Unternehmen müssen ebenfalls Dokumentation an die zuständigen Steuerbehörden übergeben. KMUs sollten beachten, dass der kleineMehrwertsteuerzahler Status bis zum 30. Juni bestätigt sein muss.

Rechnungslegung Für KMUs ist es sinnvoll, die Bücher wenigstens quartalsweise von einem a u ß e n s t e h e n d e n Wi r t s c h a f t s p r ü f e r kontrollieren zu lassen oder sogar monatlich, wenn der Umsatz hoch ist. Das ist hilfreich für die Firma um sicherzustellen, dass

die Steuerpflicht erfüllt wird, dass die internen Buchhalter ehrlich sind und könnte sich darauf auswirken, dass Richtlinien eingeführt werden, von denen die Firma profitiert.

Personalverwaltung Sozialbeiträge

Beiträge von Angestellten und Arbeitgebern können zwischen den Städten, wo Beiträge gezahlt werden, stark variieren. Für eine Firma die Angestellte in mehreren Städten des Landes beschäftigt, bedeutet dies, dass die Gesamtkosten eines Angestellten mit einem Gehalt von RMB 10.000 sich lokal unterscheiden können. Stellen sie sicher, dass die Beiträge entsprechend erbracht werden, da es bei einer späten Feststellung zu hohen Beträgen kommen kann.

Wichtige KMU Steuerfrist

KMUs in China müssen bei den Steuerbehörden bis zum 30. Juni 2010 den Status als kleiner Mehrwertsteuerzahler beantragen. Dieser reduziert den Mehrwertsteuersatz von 17 Prozent auf nur 3 Prozent. Bei Fragen und Hilfestellung zu diesem Thema kontaktieren Sie tax@dezshira.com.

Erstellung der Verrechnungspreisdokumentation [ Von Steven Carey, Transfer Pricing Associates ]

u Beginn des Jahres 2008 hat die Staatliche Steuerbehörde in China Steuerzahler dazu verpflichtet, eine

Ve r r e c h n u n g s p r e i s d o k u m e n t a t i o n vorzubereiten und aufzubewahren um die Angemessenheit (arm’s length nature) ihrer Transaktionen zwischen den nahestehenden Beteiligten zu beweisen. Dieser Beitrag diskutiert, welche Unternehmensformen diese Verpflichtung erfüllen müssen und was eine zeitgleich erstellte Verrechnungspreisdokumentation enthalten muss. Chinas Bestimmungen zu Verrechnungspreisen erwähnen drei Charakteristika von Unternehmen, die ausdrücklich von der zeitgleichen Erstellung einer Dokumentation ausgenommen sind: D i e Tr a n s a k t i o n e n z w i s c h e n d e n verbundenen Parteien an materiellen Gütern betragen weniger als RMB 200 Millionen, die Summe der umgesetzten immateriellen Güter muss unter RMB 40 Millionen liegen Die Transaktionen sind von einer erweiterten Preisabsprache (APA) abgedeckt Der Anteil ausländischer Eigentümer beträgt weniger als 50 Prozent und das Unternehmen führt nur Geschäfte mit nahestehenden Einheiten im Inland durch Die Unternehmen, die von der Verpflichtung nicht ausgenommen sind, müssen die Verrechnungspreisdokumentation am 31. Mai des Jahres, das auf das Steuerjahr folgt, fertigstellen. Die Dokumentation muss in chinesischer Sprache verfasst sein und auf Wunsch innerhalb von 20 Tagen vorgelegt werden. Zudem muss sie ab dem 1. Juni des entsprechenden Steuerjahres für zehn Jahre aufbewahrt werden. Gemeinsam bewirken die beschriebenen Anforderungen, dass die Dokumentationspflicht wirklich zeitgleich erfüllt werden muss. Es ist nicht möglich ausführliche Informationen auf Wunsch innerhalb von 20 Tagen zu liefern,

sofern diese nicht bereits im Voraus angefertigt wurden. Dies gilt vor allem, da die Anfragen bis zu zehn Jahre in die Vergangenheit reichen können. Es ist jedenfalls für die Steuerbehörde überzeugender, wenn die Dokumentation zur Zeit der Transaktion oder kurze Zeit später angefertigt wurde, als wenn dies zu einem späteren Zeitpunkt geschieht, wenn eventuell weder die relevanten Informationen noch Personen zur Verfügung stehen. Eine solche Dokumentation ist das einzige von den Steuerbehörden anerkannte Verfahren um das Verrechnungspreissystem und die wirtschaftliche Realität des Unternehmens eines Steuerzahlers offenzulegen. Vor allem ist es die beste Methode, um den lokalen Steuerverwaltungsangestellten die Handhabung im eigenen Unternehmen in einem günstigen Licht zu präsentieren, mit der Absicht eine langwierige und kostspielige Überprüfung der Verrechnungspreise zu verhindern. Doch selbst wenn Steuerzahler offiziell von der Erstellung einer Verrechnungspreisdokumentation befreit sind, kann es unter folgenden Umständen ratsam sein, eine solche anzufertigen: Der Steuerzahler erfüllt Voraussetzungen, die eine Überprüfung und Untersuchung der Verrechnungspreise höchstwahrscheinlich erscheinen lassen. Zu diesen Voraussetzungen gehören unter anderem

ein verlustbringender Hersteller zu sein oder ein Händler, der niedrigere Margen als der Branchendurchschnitt einfährt Der Steuerzahler ist in einer Hoch-RisikoBranche tätig oder Teil eines großen multinationalen Konzerns, für den die Überprüfung der Verrechnungspreise sehr wahrscheinlich ist Der Steuerzahler legt unübliche oder verdächtige Transaktionen oder Ve r r e c h n u n g s p r e i s m e t h o d e n m i t verbundenen Parteien offen, wenn er die obligatorischen Meldeformulare für nahestehende Parteien ausfüllt Der Steuerzahler ist aufgrund der Freigrenze für Geschäfte mit verbundenen Parteien für das Jahr 2008 steuerbefreit, für die Zukunft kann aber von einem Anstieg über diese Freigrenze hinaus ausgegangen werden. In diesem Fall kann wärmstens empfohlen werden, die Dokumentation a u c h i m J a h r 2 0 0 8 a n z u l egen um Branchen- und Bereichsanalysen für den zukünftigen Gebrauch durchzuführen, da solche Informationen aufgrund der Fluktuation oder des nachlassenden Erinnerungsvermögens oft verloren gehen Die Steuerbehörden können Anpassungen der Verrechnungspreise vornehmen sowie zusätzliche Steuern oder Strafgebühren erheben, um Jahre einzuschließen, in denen die Dokumentation streng betrachtet nicht verlangt war - die Verjährungsfrist hierfür beträgt bis zu zehn Jahre, und die Zinsen und Strafen werden in Doppelbesteuerungsabkommen nicht als entsprechender Steuernachlass anerkannt.

Organisationsstruktur

Zunächst werden Informationen über die Einzelheiten der Konzernstruktur verlangt. D u r c h d i es e I n f o r ma t i o n w ollen die chinesischen Behörden nicht nur den Aufbau der in China ansässigen Einheit verstehen, sondern die Struktur des ganzen Konzerns. Dies ermöglicht es Ihnen zu einem gewissen Grad, die ganze Wertschöpfungskette zu analysieren. So können sich die Behörden einigermaßen sicher sein, dass die Gewinnaufteilung in China angemessen ist. Konkret werden folgende Auskünfte angefordert:

China Briefing

Erstellung der Verrechnungspreisdokumentation Maßgebliche Organisations- und Eigentümerstruktur des Konzerns Beschreibung der Veränderungen im Verhältnis zwischen dem Unternehmen und verbundenen Parteien im Steuerjahr Auflistung der nahestehenden Parteien, mit denen das Unternehmen Geschäfte durchgeführt hat, inklusive des Namens, des gesetzlichen Vertreters, Zusammensetzung der Führungsebene, angemeldete Adresse und Örtlichkeit der Geschäftstätigkeiten mit verbundenen Parteien; Einzelheiten zu Familienmitgliedern nahestehender Einzelpersonen; Ausweis verbundener Parteien mit direktem Einfluss auf die Preisgestaltung von Geschäften zwischen nahestehenden Parteien Beschreibung der Arten steuerpflichtigen Einkommens, maßgebliche Steuersätze und anwendbare steuerliche Vergünstigungen jeder verbundenen Partei

Beschreibung der Geschäftsaktivitäten

Des Weiteren müssen Informationen eingereicht werden, die Aufschluss über die Branche und Bereiche des Unternehmens geben. Mithilfe dieser Auskünfte möchten sich die Steuerbehörden Klarheit über die Positionierung des Unternehmens in der Branche, die Tätigkeiten der chinesischen Tochtergesellschaft, die Eigentumsverhältnisse jeglicher immaterieller Güter sowie die Risikoverteilung verschaffen. Dies bildet die Rahmenbedingungen für die Wirtschaftlichkeitsstudie. Konkret setzten sich die Informationen folgendermaßen zusammen: Geschäftsübersicht des Unternehmens, einschließlich einer Zusammenfassung der Entwicklung und Veränderungen, sowie einem Überblick über die Branche, in der das Unternehmen tätig ist und deren Entwicklung. Zudem sollen die wesentlichen wirtschaftlichen und rechtlichen Sachverhalte, die das Unternehmen und die Branche beeinflussen, a u f ge f ü h r t w e r d e n . D a z u g e h ö r e n beispielsweise die Geschäftsstrategie, Industriepolitik, Bestimmungen und Beschränkungen für die Branche sowie die Positionierung des Unternehmens innerhalb der Wertschöpfungskette der Branche Z u sammenste l l u n g d e r Hauptgeschäftstätigkeiten des Unternehmens, die daraus resultierenden Einnahmen und deren Anteil an den gesamten Einnahmen, sowie der aus den Haupttätigkeiten resultierende Gewinn und der Anteil am Gesamtgewinn

China Briefing

Beschreibung der nahestehenden Parteien, mit denen das Unternehmen in Verbindung steht. Dazu gehören der Name, der gesetzliche Vertreter, die Zusammensetzung der Führungsebene, die Anmeldeadresse sowie die Örtlichkeit der Geschäftstätigkeiten nahestehender Parteien. Zusätzlich müssen Einzelheiten zu Familienmitgliedern wie Name, Nationalität, Wohnsitz nahestehender Einzelpersonen angegeben und verbundene Parteien mit direktem Einfluss auf die Preisgestaltung von Geschäften zwischen nahestehenden Parteien ausgewiesen werden. Beschreibung der Arten steuerpflichtigen Einkommens, maßgebliche Steuersätze und anwendbare steuerliche Vergünstigungen jeder verbundenen Partei Analyse der Marktstellung des Unternehmens und des entsprechenden Wettbewerbsumfeldes D i e i n t e r n e O rg a n i s a t i o n s s t r u k t u r des Unternehmens sowie relevante Informationen über die ausgeführten Aufgaben, das Risikopotential und die eingesetzten Vermögenswerte des Unternehmens und der beteiligten verbundenen Parteien. Konzernabschluss. Das Unternehmen kann sich gegebenenfalls für die Erstellung dieses Dokuments länger Zeit lassen, je nachdem wann das Geschäftsjahr des Konzerns endet. Der Abschluss darf jedoch keinesfalls später als am 31. Dezember des Jahres durchgeführt werden, das auf das Jahr folgt in welchem die Transaktion durchgeführt wurde.

Beschreibung der Transaktionen zwischen nahestehenden Parteien

Ve r s c h i e d e n e E i n z e l h e i t e n z u d e n Transaktionen zwischen nahestehenden Parteien werden zur Fertigstellung des Berichts erfragt. Dies ermöglicht es den Steuerbehörden das Wesen der Transaktionen besser nachvollziehen zu können, um so die Wahl der Methoden zur Gestaltung der Verrechnungspreise und die marktüblichen Effekte auf die Profitabilität beurteilen zu können (arm’s length level of profitability). Folgende Informationen müssen hierfür eingereicht werden:

Beschreibung der Art des Geschäftes mit der verbundenen Partei, beteiligte Gruppen sowie Zeitpunkt, Höhe, Währung und Geschäftsbedingungen der Transaktion. Schilderung der Handelsart der Transaktion mit der verbundenen Partei, Veränderungen im Steuerjahr sowie die Begründung für die Veränderung A n g a b e d e s Tr a n s a k t i o n s a b l a u f s , einschließlich des Informations-, Materialund Geldflusses auf allen Ebenen sowie eine Erörterung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu Geschäften mit unverbundenen Parteien Angabe der immateriellen Güter, die Teil der Transaktion waren und deren Einfluss auf die Preissetzung Kopien von Verträgen bezüglich des Geschäftes und Schilderung der Umsetzung Analyse der wesentlichen wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte, welche die Preissetzung beeinflusst haben Aufgliederung von Einnahmen, Ausgaben, Erträgen und Aufwendungen durch Geschäfte mit nahestehenden und unverbundenen Parteien. Sollte diese Aufschlüsselung nicht direkt möglich sein, muss dies auf Basis vernünftiger und nachvollziehbarer Verteilerschlüssel durchgeführt werden. Zusätzlich muss eine Erklärung zur Verwendung der Schlüssel eingereicht werden.

Vergleichbarkeitsanalyse

Dieser Abschnitt verlangt die Bereitstellung von Informationen zu vergleichbaren Unternehmen oder Geschäften, um der Steuerbehörde die Beurteilung zu ermöglichen, ob es sich um marktübliche Geschäfte handelt. Die Informationen enthalten: Überlegungen zur Vergleichbarkeitsanalyse, inklusive der Eigenschaften d e r Ve r m ö g e n s g e g e n s t ä n d e u n d Dienstleistungen, die zur Vollendung des Geschäfts benötigt wurden. Diese sollten die beteiligten Bereiche und das eingegangene Risiko der beteiligten Parteien sowie vertragliche Bestimmungen, das wirtschaftliche Umfeld und die Geschäftsstrategien beinhalten Entsprechende Auskünfte bezüglich der ausgeführten Aufgaben, der Risikoverteilung und der eingesetzten Vermögensgegenstände bei vergleichbaren Unternehmen Schilderung vergleichbarer Geschäfte wie beispielsweise physische Eigenschaften, Qualität und Wirksamkeit der materiellen Vermögensgegenstände. Des Weiteren sind bezüglich der finanziellen Vereinbarungen der normale Zinssatz, Höhe, Währung, Dauer, Sicherheiten, Kreditwürdigkeit, Rückzahlungsbedingungen und

Erstellung der Verrechnungspreisdokumentation Zinssatzberechnung von Interesse. Auch Art und Ausmaß der Dienstleistungen sowie die Beschaffenheit der immateriellen Vermögensgegenstände, deren Übertragungsform, Nutzungsrechte und aus dem Gebrauch resultierende Einnahmen sollen angegeben werden Quellen, aus denen die Informationen entnommen wurden, Auswahlkriterien und Begründung dieser Kriterien Durchgeführte Anpassungen inklusive Begründung für die vorgenommenen Korrekturen

Auswahl und Anwendung der Verrechnungspreismethode

Dieser Abschnitt verpflichtet den Steuerzahler s o w o h l d i e A u s w a h l d e r Ve r r e c h n ungspreismethode als auch Anwendung derselben durch eine Vergleichsstudie zu dokumentieren. Gefordert werden folgende Auskünfte: Auswahl der Verrechnungspreismethodik inklusive einer Begründung: sollte die Gewinnaufteilungsmethode angewendet werden, müssen die Beiträge zum gesamten Gewinn des Konzerns oder das Ausmaß der Restgewinne erläutert werden Erläuterungen, inwiefern die Vergleichbarkeitsanalyse die Auswahl der

Verrechnungspreismethode unterstützt Annahmen und Entscheidungen, die bei Anwendung der Preisvergleichsmethode getroffen wurden Festlegung von Preisvergleichen auf Basis angemessener Verrechnungspreisverfahren und das Ergebnis der Vergleichbarkeitsanalyse sowie eine Erklärung zur Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (arm’s length principle) Weitere Auskünfte, die Aufschluss über die Anwendungsweise der gewählten Methode geben Ein Aspekt, der kürzlich im Zusammenhang mit der Wirtschaftlichkeitsstudie diskutiert wurde, ist wie vergleichbare Unternehmen ausgewählt werden können. Üblicherweise beginnt man damit, nach börsennotierten Unternehmen zu suchen, die in der gleichen Branche wie der Steuerzahler tätig sind. Sollte dieses Vorgehen nur eine sehr kleine Auswahl an Unternehmen hervorbringen, können auch private Unternehmen in China oder notierte Unternehmen aus anderen Ländern im Raum Asien-Pazifik in die Suche mit einbezogen werden. Die erstgenannte Vorgehensweise erfreut sich traditionell größerer Beliebtheit, da das Vertrauen auf die Verlässlichkeit der finanziellen Informationen größer ist. Nachteilig an dem Verfahren ist jedoch, dass

die auf diese Weise gefundenen Unternehmen oftmals weniger vergleichbar sind, da es sich um große multinationale Unternehmen handelt, die eine große Bandbreite an Aktivitäten durchführen und in anderen Branchen als chinesische Steuerzahler tätig sind. Bei der anderen Vorgehensweise muss man sich auf die Daten von privaten Unternehmen aus China und aus der Region verlassen. Die Staatliche Steuerbehörde erprobt momentan Datenbanken, die einen Zugang zu den Informationen von Privatunternehmen ermöglichen. Die Bestimmungen besagen ausdrücklich, dass sowohl öffentlich zugängliche als auch nicht-öffentliche Informationen für die Analysen und Bewertungen verwendet werden dürfen. Daher kann angenommen werden, dass Steuerzahler zukünftig vergleichbare Privatunternehmen in ihren Vergleichbarkeitsstudien anführen dürfen, falls diese eine angemessene Alternative zu börsennotierten nichtchinesischen Unternehmen darstellen. Für eine professionelle Beratung und Hilfe in Fragen zum Thema Verrechnungspreise und deren Dokumentation wenden Sie sich bitte an Dezan Shira & Associates. Schreiben Sie eine E-Mail info@dezshira.com oder besuchen Sie unsere Homepage www.dezshira.com.

Volume XI - Number III

Repräsentanz vs. FICE Die richtige Rechtsform für Ihr Unternehmen

In dieser Ausgabe:

Repräsentanz oder FICE? Neue Steuerbestimmungen für Repräsentanzen Gründung einer FICE Regionale Updates: Schiedsgerichtsbarkeit und Hongqiao Business District in Shanghai

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China Briefing

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Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe der China Briefing 9

Celebrating 10 Years 1999-2009

In dieser Ausgabe der China Briefing möchten wir die Unterschiede zwischen Repräsentanzen und ausländisch investierten Handelsgesellschaften (FICE) näher beleuchten. Repräsentanzen wurden von ausländischen Investoren lange genutzt, um den chinesischen Markt zu erforschen. Sie dienten dabei als Verbindung zum Heimatland. Nachdem China nun jedoch beginnt, die Bestimmungen für Repräsentanzen zu verschärfen, wird es Zeit ausländisch investierte Handelsgesellschaften als eine brauchbare Alternative zu betrachten. Dies trifft vor allem zu, wenn es das Ziel der Investition ist, in China Handel zu betreiben. Wir gehen auf die rechtlichen und steuerlichen Besonderheiten sowohl einer Repräsentanz als auch einer FICE ein, auf die kürzlich veröffentlichten steuerlichen Bestimmungen für Repräsentanzen und auf das Anmeldeverfahren einer FICE. Zudem gehen wir in dieser Ausgabe auch auf regionale Sachverhalte ein. Wir informieren Sie über Änderungen bei der Anwendung der Gesetze zur Schiedsgerichtsbarkeit, die für ausländische Investoren von Interesse sind, und über die neue Handelszone Hongqiao in Shanghai. Hongqiao entwickelt sich zu einem Handels- und Verkehrszentrum, dass Pudong in den kommenden Jahren Konkurrenz machen wird. Die Beiträge in dieser Ausgabe der China Briefing wurden mit freundlicher Unterstützung des in China ansässigen Beratungs-unternehmen Dezan Shira & Associates verfasst, das auf ausländische Direktinvestitionen und auf Steuerberatung spezialisiert ist. Das Unternehmen ist in China mit neun Büros vertreten. Falls Sie weitere Auskünfte oder Unterstützung benötigen, wenden Sie sich bitte an Herrn Olaf Griese unter shanghai@dezshira.com, an Herrn Richard Hoffmann unter beijing@dezshira.com oder besuchen Sie die Internetseite www.dezshira.com/de. Mit den besten Wünschen

Andy Scott Geschäftsführender Redakteur, China Briefing

Das Titelbild dieser Ausgabe Das Titelbild „China Scene No. 2“ (Edelstahl) ist diesen Monat von dem Künstler Chen Wenling. Er stammt aus der Provinz Fujian und schloss 1991 sein Studium an der Xiamen Academy of Art and Design ab. Er besuchte zudem Kurse in der Abteilung Skulpturen der Central Academy of Fine Arts in Beijing. Seine Werke wurden auf vielen Ausstellungen wie der First China Art Triennial in Guangzhou, der Chinese Sculpture Masterpieces Exhibition der Beijing International Biennale, der China-Belgium Contemporary Sculpture Exhibition in Antwerpen, der 37th Art Exposition in Basel, der nur ihm gewidmeten Ausstellung im Duolun Museum of Modern Art in Shanghai sowie einer Ausstellung zeitgenössischer chinesischer Kunst in Seoul gezeigt. Das Titelbild wurde mit freundlicher Genehmigung des Künstlers und der R&R Art Gallery abgedruckt. Für weitere Informationen über den Künstler wenden Sie sich bitte an die R&R Art unter +86 21 6248 8716. www.rnrgallery.com; info@rnrgallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Katharina Urbauer, Eva-Maria Hueber, Florian Bethmann und Fabian Knopf entstanden.

Repräsentanz oder ausländisch investierte Handelsgesellschaft? [ Von Richard Hoffmann, Dezan Shira & Associates ]

F R I

C R

eränderungen bei der steuerlichen Behandlung von Repräsentanzen, die kürzlich in Kraft getreten sind, haben durch die steigende finanzielle Belastung starke Auswirkungen auf die Verwendung von Repräsentanzen als Investitionsmittel. Streng gesehen waren Repräsentanzen in der Realität jedoch nie als nie als Mittel für ausländische Direktinvestitionen vorgesehen. Trotz allem wurden sie lange Zeit als Alternative zu Gesellschaften mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE) und zu ausländisch investierten Handelsgesellschaften (FICE) gesehen. Problematisch an den Bestimmungen über Repräsentanzen ist, dass es keine Anforderungen bezüglich der Kapitalausstattung gibt und somit auch keine „Investition” des ausländischen Eigentümers, sowie dass es Repräsentanzen nicht gestattet ist zu handeln. Eventuell ändert sich dies aufgrund neuer Bestimmungen, die im Februar erlassen wurden. Die Sachlage ist aber noch nicht abschließend geklärt.

Stattdessen wurden Repräsentanzen in den vergangenen 15 bis 20 Jahren von ausländischen Unternehmen als Möglichkeit gebraucht, den chinesischen Markt und die eigenen Perspektiven besser kennenzulernen. China war zu Beginn äußerst vorsichtig, ausländische Unternehmen den chinesischen Markt massenhaft erschließen zu lassen. Repräsentanzen durften anfangs zum Beispiel keine echten Büroräumlichkeiten anmieten. Sie konnten nur in ausgewählten, überwachten Hotels gegründet werden. In einigen zweitrangigen Städten und älteren Hotelgebäuden kann man daher auch heute noch Etagen sehen, die zu kleinen Büros umfunktioniert wurden. Die Bestimmungen für Repräsentanzen waren früher um einiges strenger als heute. Die Art und Weise, wie ausländische Investoren Repräsentanzen verwenden, ist jedoch in Misskredit geraten. Durch ausgeklügelte – jedoch illegale – Rechnungsstellung im Ausland, waren viele Repräsentanzen in der Lage zu handeln und Einkommen für die Muttergesellschaft zu generieren. Um

Steuerzahlungen zu vermeiden werden beispielsweise Holdinggesellschaften in Hong Kong gegründet, die Rechnungen für Arbeiten ausstellen, die tatsächlich in China ausgeführt wurden. Die Staatliche Steuerbehörde in China hat bereits Schritte unternommen, um diese Praktiken zu unterbinden. Aber der Umgang mit nachweisbarem, zu versteuerndem Einkommen im Ausland, hat sich als sehr schwierig erwiesen. Dadurch entsteht eine Situation, in der Arbeit tatsächlich in China ausgeführt wird, jedoch das daraus gewonnene Einkommen nicht nach den Steuergesetzen in China versteuert wird. Dementsprechend erhöht die Staatliche Steuerbehörde den Druck auf Repräsentanzen, sich gemäß den chinesischen Gesetzen zu verhalten. Durch diese Veränderungen könnte für manchen ausländischen Investor eine FICE die sinnvollere Investitionsart darstellen. Die Steuerlast für Repräsentanzen ist nun signifikant höher und bestimmte Genehmigungen können nur mit einer FICE erlangt werden. Aus diesem Grund ist es unerlässlich, die Unterschiede zwischen

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Repräsentanz oder ausländisch investierte Handelsgesellschaft? Unternehmenstyp Repräsentanz

Rechtlicher Status Keine eigene Rechtspersönlichkeit

Ausländisch investierte Gesellschaft mit Handelsgesellschaft beschränkter Haftung, rechtliche Einheit

Repräsentanzen und ausländisch investierten Handelsgesellschaften aus Handelssicht genauer zu beleuchten. Die meisten Repräsentanzen werden auf Basis ihrer Ausgaben besteuert. Dies bedeutet, dass beispielsweise Gehälter, Mieten, Reisekosten oder Telefonrechnungen der Steuer unterliegen. Der Steuersatz hierfür beträgt nach den neuen Bestimmungen etwa 10,94 Prozent. Eine Repräsentanz kann also eine teure Angelegenheit sein. Wenn Ihre Ausgaben zum Beispiel EUR 100.000 im Monat betragen, beträgt die Steuerschuld etwa EUR 10.940. Bedenkt man, dass diese Steuern nicht durch Handel verursacht wurden, ist dies eine beträchtliche Summe. Die Besteuerung einer FICE unterliegt anderen Bestimmungen. Ein normaler Mehrwertsteuerzahler kann die Vorsteuer mit

Zweck

Vorteile

Nachteile

Marktforschung, Planung langfristiger Unternehmungen, Verbindung mit Unternehmen aus dem Heimatland

Gründung ist kostengünstig; erlaubt Erforschung des Marktes und Knüpfen von Kontakten

Anmeldung sehr aufwändig in Anbetracht der Unternehmensgröße; keine Rechnungsstellung vor Ort in RMB erlaubt; Personal muss über eine Agentur angestellt werden

WFOE oder JV werden hauptsächlich zum Gewerbebetrieb, Vertrieb und Einzelhandel verwendet

Aufbau und Bestimmungen wurden für die Zwecke einer FICE entwickelt

Zum Handeln Anforderungen bezüglich des Stammkapitals; vor Ort ist eine angemessene Organisationsstruktur erforderlich

der Umsatzsteuer verrechnen. Aus diesem Grund kann die Steuerlast einer FICE sehr gering sein. Sofern das Unternehmen auch der Körperschaftssteuer unterliegt, wird diese nur auf Basis des Gewinns berechnet, da eine FICE Kosten abziehen darf. Weitere Vorteile sind, dass mit einer FICE Mitarbeiter direkt beim Unternehmen angestellt werden können und man handeln sowie vor Ort Rechnungen (fapiaos) in RMB ausstellen darf. Somit sollte - vor allem in Anbetracht der gesetzlichen Änderungen für Repräsentanzen - über die Gründung einer ausländisch investierten Handelsgesellschaft nachgedacht werden. Um Import-/Export-Geschäfte, Dienstleistungsunternehmen oder Niederlassungen, die sich auf die Beschaffung konzentrieren, zu gründen, stellt die FICE nun eine sehr kostengünstige Alternative dar, die den Gesetzen entspricht, die selbst Import-

und Exportgenehmigungen erhalten und die Mehrwertsteuer verrechnen können. Dies sind wichtige Aspekte, die von Unternehmen, die in China eine Unternehmung gründen wollen, in Betracht gezogen werden müssen. Auch bereits existierende Repräsentanzen sollten genau abwägen, ob die Ausgaben nun zu einer großen Belastung werden und die bisherigen Vorteile sich ins Gegenteil verkehren. Dezan Shira & Associates hilft seinen internationalen Kunden in China bereits seit 18 Jahren bei der Gründung v o n R e p r ä s e n t a n z e n . F a l l s S i e I h re Unternehmensform von einer Repräsentanz zu einer FICE wechseln möchten oder über die Gründung einer FICE in China nachdenken, schreiben Sie uns bitte unter legal@dezshira.com oder besuchen Sie unsere Homepage www.dezshira.com.

Neue Steuerbestimmungen für Repräsentanzen in China [ Von Shirley Liu, Dezan Shira & Associates ]

eit 01. Januar 2010 sind Repräsentanzen in China nicht mehr von der Körperschaftsteuer befreit. Das Rundschreiben Guoshuifa [2010] Nr. 18, das am 20. Februar 2010 veröffentlicht wurde, stellt deutlich heraus, dass das steuerpflichtige Einkommen von Repräsentanzen der Körperschaftsteuer, der Umsatzsteuer und der Mehrwertsteuer unterliegt. Gemäß den einschlägigen Gesetzen und Bestimmungen der Behörden, müssen Repräsentanzen

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stichhaltige Buchhaltungsprotokolle einreichen. Die Steuerbehörden haben das Recht, Repräsentanzen, die unvollständige oder falsche Unterlagen einreichen, zu bestrafen. Repräsentanzen sollten auch die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung einhalten, um mögliche Risiken abzubilden. Das zu versteuernde Einkommen muss richtig berechnet werden und bei den Steuerbehörden 15 Tage vor Ende des Quartals eingereicht werden.

Repräsentanzen müssen die Steueranmeldung innerhalb von 30 Tagen, nachdem sie die Eintragungsbestätigung oder die Genehmigung durch die aufsichtsführende Behörde erhalten haben, abschließen. Folgende Dokumente müssen für die Steueranmeldung eingereicht werden: Original und Kopie der Eintragungsbestätigung (Duplikat) oder der Genehmigung der aufsichtsführenden Behörden

Neue Steuerbestimmungen für Repräsentanzen in China Original und Kopie des Unternehmenscode Original und Kopie des Mietvertrags oder der Bestätigung des Eigentumsrechts, um die Melde- und Geschäftsadresse zu bestätigen Original und Kopie des Passes des Generalbevollmächtigten oder andere rechtliche Dokumente zur Identifikation Beschluss des ausländischen Unternehmens bezüglich der Gründung der Repräsentanz und Informationen (unter anderem Name, Adresse, Kontaktinformationen, Name des Generalbevollmächtigten) anderer Repräsentanzen, die von demselben Unternehmen in China gegründet wurden Andere Informationen, die von den zuständigen Steuerbehörden angefragt werden. Repräsentanzen müssen ihre Buchhaltungsprotokolle sorgfältig führen, um sicherzustellen, dass die tatsächlichen Umsätze und Gewinne mit der Steuererklärung übereinstimmen. Falls eine Repräsentanz ihre tatsächlichen Gewinne nicht ermitteln kann, muss der Steuerbetrag mittels der Kosten-PlusMethode oder einem Verfahren, dass auf den tatsächlichen Umsätzen und geschätzten Gewinnen beruht, berechnet werden. Die angenommene Gewinnmarge darf gemäß dem neuen Rundschreiben bei Anwendung jeder Methode nicht weniger als 15 Prozent betragen.

Berechnung auf Basis tatsächlicher Gewinne

CIT = Angenommener Roherlös × angenommene Gewinnmarge × CIT-Satz BT = Angenommener Roherlös × einschlägiger BT-Satz

Berechnung auf Basis tatsächlicher Umsätze und angenommener Gewinne

Dieses Verfahren muss von Repräsentanzen angewandt werden, die ihre Umsatzerlöse genau bestimmen können, jedoch nicht die Kosten und Aufwendungen. Berechnung: CIT = Tatsächlicher Roherlös × angenommene Gewinnmarge × CIT-Satz BT/VAT = Zu versteuernde Erlöse × einschlägiger BT/VAT-Satz Eine Repräsentanz, die ihre Steuern mit Hilfe der beiden letztgenannten Verfahren berechnet, kann nach Einreichung der Unterlagen bei der zuständigen Behörde zur Methode der Berechnung anhand der tatsächlichen Gewinne wechseln, sofern es vollständige Buchhaltungsunterlagen und eine exakte Berechnung der Steuerschuld vorlegen kann. Zusätzlich zu den Neuerungen bezüglich des Steuerstatus von Repräsentanzen, hat die Staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC) auch neue Bestimmungen für die Gründung erlassen.

STEUER

Repräsentanzen sollten die Steuern auf Basis tatsächlicher Gewinne einreichen. Diese berechnen sich anhand der Bücher und Belege. Die Gewinne der Repräsentanz sollten in Übereinstimmung mit ihrer Funktion stehen. Berechnung: CIT = Tatsächlich zu versteuernder Gewinn × CIT-Satz BT / VAT = Tatsächlich zu versteuernde Umsätze × einschlägiger BT/VAT-Satz Legende: CIT = Corporate Income Tax = Körperschaftsteuer BT = Business Tax = Gewerbesteuer VAT = Value Added Tax = Umsatzsteuer

Kosten-Plus-Methode

Diese Methode muss von Repräsentanzen angewendet werden, die zwar über ihre Aufwendungen genau Bescheid wissen, nicht aber über die Umsatzerlöse oder Kosten Berechnung:

Diese wurden am 04. Januar veröffentlicht und sehen folgendes vor: Die Muttergesellschaft bereits seit mindestens zwei Jahren bestehen. Zusätzlich zur Gründungsurkunde muss auch ein Referenzschreiben der Bank notariell und amtlich beglaubigt werden. Die Eintragungsbestätigung der Repräsentanz ist nun nur noch für ein Jahr gültig und nicht mehr für drei Jahre. Alle Repräsentanzen werden bei der Erneuerung ihrer aktuellen Eintragungsbestätigung eine Verlängerung für nur ein Jahr bekommen.

Bei der Erneuerung der Gewerbeerlaubnis der Repräsentanz muss jedes Jahr eine notariell und amtlich beglaubigte Kopie der Gründungsurkunde der Muttergesellschaft eingereicht werden. Es dürfen nicht mehr als vier ausländische Repräsentanten, der Generalbevollmächtigte eingeschlossen, beschäftigt werden. Bereits bestehende Repräsentanzen, die inklusive des Generalbevollmächtigten mehr als vier ausländische Repräsentanten haben, müssen niemanden entlassen. Die Verwaltung für Industrie und Handel (AIC) wird aber keine weiteren ausländischen Repräsentanten mehr genehmigen. Die AIC wird innerhalb von drei Monaten nach Ausstellung der Eintragungsbestätigung alle Information über die Repräsentanz wie die Meldeadresse überprüfen. D a s R u n d s c h r e i b e n N r. 1 8 h a t d i e Steuersituation für Repräsentanzen in China dramatisch geändert, indem die angenommenen Gewinnmargen erhöht und Steuerbefreiungen abgeschafft wurden. Momentan wenden viele Repräsentanzen die Berechnung anhand der tatsächlichen Umsätze an. Um die Steuerlast zu minimieren, wird bei der Berechnung angenommen, dass das Hauptquartier nur geringe Gebühren zur Verfügung gestellt hat. Diese Praxis kann nun problemlos von den Behörden unterbunden werden. Das Personal in der Steuerabteilung sollte sich daher auf die Änderungen vorbereiten und die Gebühren dementsprechend auf ein angemessenes Niveau anheben. Die Umsätze und Gewinne sollten zudem durch die Aufzeichnungen belegt werden können. Obwohl das Rundschreiben Nr. 18 aussagt, dass eine Repräsentanz aufgrund der Ausführung steuerpflichtiger Geschäfte der Gewerbesteuer oder der Mehrwertsteuer unterliegen kann, wurde die Beschränkung der Tätigkeiten, denen eine Repräsentanz nachgehen darf, nicht verändert. Es bleibt auf Koordinationsund Verbindungstätigkeiten beschränkt. Manager, die in China in der Verantwortung stehen, sollten sich dieser Neuerungen immer bewusst sein, wenn sie über das Geschäftsmodell oder eine Umstrukturierung des Unternehmens nachdenken. F ü r w e i t e re I n f o r m a t i o n e n ü b e r d i e Besteuerung von Repräsentanzen oder andere behördliche Bestimmungen wenden Sie sich bitte an Dezan Shira & Associates unter info@dezshira.com oder besuchen Sie uns unter www.dezshira.com/de.

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Gründung einer ausländisch investierten Handelsgesellschaft [ Von der Abteilung Business Advisory Services von Dezan Shira & Associates ]

ie Gründung einer ausländisch investierten Handelsgesellschaft (FICE) ist finanziell unaufwändig und kann für einen ausländischen Investor von entscheidendem Vorteil sein. Die organisatorische Verbindung der Funktionen Beschaffung und Qualitätskontrolle mit den Funktionen Einkauf und Export ermöglicht, im Vergleich zur Beschaffung von einem ausländischen (nicht-chinesischen) Standort aus, ein weit höheres Maß an Kontrolle und verschafft mehr zeitlichen Reaktionsspielraum. Eine FICE ist im Stande, folgende Tätigkeiten durchzuführen: Import/Export und Vertrieb; Einzelhandel (Verkauf von Gütern und damit verbundenen Dienstleistungen für Einzelpersonen von einer Niederlassung vor Ort aus, sowie über TV, Telefon, Onlineversand, Internet und Verkaufsautomaten); Großhandel (Verkauf von Gütern und damit verbundenen Dienstleistungen an Unternehmen und Kunden aus Industrie, Handel oder anderen Bereichen); repräsentative Transaktionen auf Provisionsbasis (durch Agenten oder Makler) und Franchising. Beschränkungen bestehen lediglich für bestimmte Produkte. Konkret ist dies bei Büchern, Magazinen, Zeitungen, Automobilen, Medikamenten, Salz, landwirtschaftlichen Chemikalien, wie beispielsweise Pestiziden, Rohöl und Petroleum der Fall. Besitzt ein ausländischer Investor mehr als 30 Einzelhandelsläden in China und vertreibt eines der genannten beschränkten Produkte durch unterschiedliche Anbieter oder Marken, dann ist der Anteil des ausländischen Investors am Einzelhandelsunternehmen auf 49 % begrenzt. Für Unternehmen, die keines der erwähnten beschränkten Produkte vertreiben, besteht hinsichtlich der Anzahl an Ladengeschäften oder Standorten, die sie in China betreiben, keine Einschränkung. Das Anmeldeverfahren einer FICE ist in drei Teile gegliedert: Voranmeldung, Registrierung und Steuerplanung. Während der Voranmeldung werden alle Vorgänge erfasst, die formell vor der Gründung der FICE stattgefunden haben. Die Registrierung erfolgt, sobald die ausländisch investierte Handelsgesellschaft zu einer eigenen

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Voranmeldung FICE

Registrierung Steuerplanung

englischsprachige Firmenname ist für die chinesischen Behörden vom keiner Bedeutung. Der Name kann nach Bedeutung oder nach den Lauten übersetzt werden. Das Wort China darf jedoch nicht ohne weiteres verwendet werden.

Durchführbarkeitsstudie FICE

FICE

Rechtspersönlichkeit geworden ist. Eine solide Steuerplanung ist bei der Restrukturierung in jedem Fall ein wichtiger Bestandteil. Jedoch kann eine neu gegründete FICE bereits unmittelbar nach Vollendung des Errichtungsprozesses scheitern, wenn die Erfassung von Stammkapital und steuerrechtlichen Anforderungen nicht gründlich verfolgt wurde. Die Anmeldung einer FICE erfolgt auf Provinzoder Gemeindeebene. Zusätzlich beteiligen sich lokale Büros staatlicher Stellen an diesem Prozess. Die fünf Sonderwirtschaftszonen in Südchina (Hainan, Shantou, Shenzhen, Xiamen und Zhuhai) haben unabhängig davon eigene Zulassungsbehörden.

Voranmeldung

Ansprechpartner für die Voranmeldung ist die Staatliche Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel (SAIC). Diese Behörde verwaltet die Anmeldung aller Unternehmen (einschließlich ausländisch investierter Unternehmen), Organisationen oder Einzelpersonen die geschäftlich tätig sind. Zudem prüft und ratifiziert sie die Anmeldung von Firmennamen und ist weiterhin für die Überprüfung, Verifizierung und Ausgabe von Gewerbeerlaubnissen zuständig. Die Bestätigung zur Verwendung eines Firmennamens durch die SAIC erfolgt in der Regel innerhalb weniger Werktage. Rechtlich bindend ist ausschließlich der chinesische Firmenname. Der

Im Rahmen des Registrierungsprozesses ist die Erstellung einer Durchführkeitsstudie erforderlich. Die Studie wird vom Handelsministerium oder einer seiner Außenstellen geprüft, um die ausländische Investition in China zu bewerten. Diese unverbindliche Studie wird auch herangezogen, um den Aufwand an bereits vorausgehend eingebrachter Forschungsund Entwicklungsleistung seitens des Investors zu bewerten. Obwohl diesem Teil des Prozesses häufig vergleichsweise wenig Beachtung geschenkt wird, stellt er auch für das Unternehmen selbst eine sehr gute Möglichkeit dar, den Gründungsprozess wirksam vorzubereiten.

Gesellschaftsvertrag

Der Gesellschaftsvertrag ist eines der wichtigsten Dokumente bei der Errichtung einer FICE. Er stellt die operativen Strukturen des Unternehmens dar und eine durchdachte Organisation ist hier unabkömmlich. Viele ausländische Investoren machen den Fehler, den Gesellschaftsvertrag ausschließlich als notwendige Formalität zu betrachten und nehmen sich deshalb nicht ausreichend Zeit, um den Vertrag sorgfältig auszuformulieren. Die Errichtung eines Unternehmens, dessen Lebensdauer auf 40 Jahre begrenzt ist, erfordert eine klare Formulierung dessen, was ihm zu Grunde gelegt wird. Die wichtigsten Artikel des Vertrages umfassen den Geschäftszweck des Unternehmens, die Größenordnung der Produktion, die Liquidation, das Gesamtinvestitionsvolumen, die Gewinnrückführung sowie die gewerkschaftlichen Tätigkeiten.

Bericht über Umweltschutzmaßnahmen

Dieser Bericht wird vom staatlichen Umweltschutzamt veröffentlicht und dient der Kontrolle von Produktionsprozessen hinsichtlich spezieller umweltrechtlicher Vorschriften. Das Amt verlangt Informationen über verwendete Rohstoffe, Fabrikausstattung

Gründung einer ausländisch investierten Handelsgesellschaft

Die Zulassungsurkunde wird von den lokalen Stellen des Handelsministeriums ausgestellt. Nach der Ausstellung der Urkunde ist die Anmeldung der FICE innerhalb von 30 Tagen beim örtlichen Büro der Verwaltung für Industrie und Handel vorzunehmen, das anschließend die Gewerbelizenz ausstellt. Große Unternehmen und solche in regulierten Industrien müssen sich direkt bei der staatlichen Verwaltung für Industrie und Handel anmelden. Nach diesem Schritt existiert die FICE erstmals als eigenständige juristische Person.

Registrierung

Zulassung des Amts für Öffentliche Sicherheit zur Anfertigung des Stempels Registrierung des Unternehmenscode bei der technischen Aufsichtsbehörde Büroabnahme durch das Finanzamt und

Die wichtigsten Steuern, die eine FICE abführen muss, sind die folgenden

Körperschaftsteuer Kapitalertragssteuer Umsatzsteuer Gewerbesteuer Verbrauchsteuer Weitere spezielle Steuern, wie zum Beispiel Grundsteuer und Stempelsteuer

Körperschaftsteuer

Die Körperschaftsteuer ist auf Basis des Nettoeinkommens innerhalb

Gewerbesteuer

Eine neu gegründete FICE muss nun bei einigen weiteren Einrichtungen registriert werden um den Status einer vollständig eigenständigen Handelsgesellschaft zu erlangen:

Steuerplanung

Die neue FICE muss seinen Namen, Geschäftszweck, Stammkapital, Unternehmensbezeichnung, Mietvertrag, eine Passkopie des rechtlichen Vertreters der FICE, einen schriftlichen Lebenslauf mit einer Passkopie des FICE-Direktors sowie die Durchführbarkeitsstudie, die Satzung und den Umweltschutzbericht vorlegen.

Bitte beachten Sie, dass viele Beratungsfirmen und Anwaltskanzleien den Registrierungsprozess an sich nicht als Teil ihrer Arbeit betrachten, wenn sie die Anmeldung für einen Kunde durchführen. Stellen Sie sicher, dass für diesen wesentlichen Teil des Gründungsprozesses gesorgt ist. Eine fehlerhafte Vorgehensweise oder Lücken im Anmeldeverfahren können zur Nichterfüllung rechtlicher Bedingungen führen und so empfindliche Strafen nach sich ziehen.

r eue elst mp e t S Kör per sch afts teu e

Nach der Beurteilung der Dokumentation des Investors und der neuen FICE, stellen die Behörden die Gründungsurkunde sowie die chinesische Gewerbeerlaubnis aus. Der Investor muss hierzu eine bereits bestehende ausländische Gewerbeerlaubnis oder eine Gründungsurkunde, eine Bestätigung seiner Kreditwürdigkeit durch eine Bank und eine Passkopie des rechtlichen Vertreters des Investors vorlegen. Je nach Standort kann eine Übersetzung der Gründungsurkunde und der Bestätigung der Kreditwürdigkeit in die chinesische Sprache notwendig sein.

Registrierung bei der Steuerbehörde Eröffnung eines chinesischen Bankkontos in chinesischer Währung (RMB) Anmeldung bei der Zollbehörde Gebrauchsgutkontrolle durch das Zollamt und Quarantäneaufsicht Import-Export-Genehmigung mit einem Verzeichnis der Zollsätze Anmeldung bei der staatlichen Devisenverwaltung Eröffnung eines ausländischen Kapitalkontos Einbringung des Kapitals inklusive eines Nachweises Erneuerung der Gewerbeerlaubnis nachdem das Kapital eingebracht wurde Anmeldung bei der Finanzbehörde Anmeldung bei der Statistikbehörde Antrag auf den Status „allgemeiner Steuerzahler“

r ue ste ch rau rb Ve Grun dsteu er

und Maschinen sowie die Verwendung und sichere Verwahrung giftiger Stoffe. Alle FICE-Anmeldungen müssen durch dieses Amt zugelassen werden. In einigen Fällen, beispielsweise in der chemischen oder lederverarbeitenden Industrie, kann ein vollständiger Bericht über Umweltauswirkungen eingefordert werden. Der Bericht wird von einem externen Agenten erstellt und stellt einen entscheidenden Schritt im Gründungsprozess dar, wodurch der erforderliche zeitliche Aufwand bis zur Eröffnung der Produktionsstätte stark beeinflusst werden kann.

r nsteue Quelle Um sa tzs teu er

eines Geschäftsjahres nach Abzug von B e t r i e b s a u s g a b e n u n d Ve r l u s t e n z u ermitteln. Die Festsetzung erfolgt auf jährlicher Basis, die Bezahlung wird hingegen häufig vierterljährlich getätigt und mittels Rückerstattungen oder Vortrag in das nächste Geschäftsjahr angepasst. Der endgültigen Kalkulation liegt das Ergebnis der Jahresabschlussprüfung zu Grunde. Der Körperschaftsteuersatz beträgt sowohl für ausländische als auch für inländische Unternehmen in China 25 Prozent. Es bestehen Steuervergünstigungen für bestimmte Unternehmen des Technologiesektors.

Kapitalertragsteuer

Die Kapitalertragsteuer ist eine von der Volksrepublik China erhobene Steuer, der ausländische Unternehmen, die Dienstleistungen für in China ansässige Unternehmen durchführen, unterliegen. Der Kapitalertragsteuersatz für in China steuerrechtlich nicht-ansässige ausländische Unternehmen beträgt gemäß Körperschaftssteuergesetz 20 Prozent für Einkünfte aus Kapitalvermögen. Diese wurde gemäß der ausführlichen Durchführungsrichtlinien des Körperschaftsteuergesetzes auf 10 Prozent reduziert.

Umsatzsteuer

Alle Unternehmen und Einzelpersonen, die in China Produkte verkaufen, verarbeiten, Reparatur- und Ersatzdienstleistungen anbieten oder Güter nach China importieren, sind verpflichtet, Umsatzsteuer zu entrichten. Ausnahmen hierzu bilden landwirtschaftliche Produkte aus Eigenproduktion, die vom Erzeuger selbst verkauft werden, empfängnisverhütende Mittel, alte Bücher, Import von Instrumenten und Ausstattung zur direkten Verwendung für wissenschaftliche Forschung, Versuche und Ausbildung, Import von Material und Ausstattung ausländischer Regierungen und internationaler Organisationen, von Organisationen eingeführte Artikel, die von Behinderten benötigt werden, und der Verkauf von Gütern, die von Verkäufern bereits benutzt wurden. Der Umsatzsteuersatz beträgt 17 Prozent für allgemeine Steuerzahler, für spezielle Güter 13 Prozent. Unternehmen, die mit Gütern handeln oder Dienstleistungen anbieten, die unterschiedlichen Steuersätzen unterliegen, haben die Verkaufswerte jeweils getrennt zu ermitteln. Falls dies nicht erfolgt, findet der höhere Steuersatz von 17 Prozent Anwendung. Die Umsatzsteuerschwellen für Unternehmen, die nicht dem Status des allgemeinen Steuerzahlers entsprechen, wurden zum 01. Januar 2009 abgeändert. Zum Einen wurde

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Gründung einer ausländisch investierten Handelsgesellschaft die Schwelle für kleine Steuerzahler von RMB 1 Million und RMB 1,8 Millionen auf RMB 500.000 beziehungsweise RMB 800.000 gesenkt. Zum Anderen können private, nicht wirtschaftliche Unternehmen (entspricht einem eingetragenen Verein) und Organisationen, die in der Regel keine steuerlich relevanten Tätigkeiten ausführen, frei entscheiden, ob sie wie kleine Steuerzahler behandelt werden möchten. Einzelpersonen hingegen (natürliche Personen) mit Geschäftstätigkeiten, die den gültigen Freibetrag überschreiten, sollten weiterhin als kleine Steuerzahler eingeordnet werden. Der derzeitige Umsatzsteuersatz für kleine Steuerzahler beträgt 3 Prozent.

Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuer muss auf Umsatzbasis von allen Unternehmen und Einzelpersonen entrichtet werden, die steuerpflichtige Dienstleistungen in den Bereichen Kommunikation, Transport, Konstruktion/Bau, Finanzierung und Versicherung, Telekommunikation, Kultur und Unterhaltung anbieten. Auch andere steuerpflichtige Dienstleistungen aus dem Dienstleistungssektor sowie der Transfer und die Bereitstellung immaterieller Güter und der Verkauf unbeweglicher Güter unterliegen der Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuersätze variieren beträchtlich, jeweils abhängig von der Branche, in der das Unternehmen tätig ist. Sie bewegen sich jedoch für den Großteil der Dienstleistungen zwischen 3 und 5 Prozent. Es gibt jedoch

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einige spezielle Ausnahmen im Bereich der Unterhaltungsindustrie, die mit einem Steuersatz von bis zu 20 Prozent belegt werden.

Verbrauchsteuer

Diese Steuer kommt zur Anwendung, wenn bestimmte Luxusgüter oder andere Verbrauchsgüter hergestellt, verarbeitet oder importiert werden. Die Verbrauchsteuer wird nur einmal erhoben. Die Steuersätze variieren je nach Produkt stark und die Steuer, die entrichtet werden muss wird automatisch als Aufwand gebucht und daher nicht erstattet. Weiterhin ist die Verbrauchssteuer Teil der Grundlage, auf der die Umsatzsteuer erhoben wird. Wenn Sie steuerpflichtige Güter für Kunden verarbeiten, beachten Sie bitte, dass Sie für die Einbehaltung und Zahlung der Verbrauchsteuer auf Basis des Materialwertes und Ihres Aufschlages für die Verarbeitung verpflichtet sind. Die Verbrauchsteuer sollte monatlich ermittelt und bezahlt werden.

Grundsteuer

Seit 01. Januar 2009 sind ausländisch investierte Unternehmen, ausländische Unternehmen und Organisationen sowie ausländische Einzelpersonen verpflichtet, Grundsteuer zu bezahlen. Zum jetzigen Zeitpunkt wird diese Steuer lediglich auf Unternehmen mit ausländischen Investitionen, auf ausländische Unternehmen und Ausländer angewandt und es wird ausschließlich Wohneigentum besteuert. Steuerpflichtig sind Eigentümer, Geldgeber,

Verwalter und Benutzer. Die Steuer wird auf Basis des Wertes nach Abzug von 10 bis 30 Prozent des ursprünglichen Wertes der Immobilie erhoben. Exakte Grenzen des Abzugsbereichs werden von der Provinzverwaltung, der Verwaltung der autonomen Region oder direkt der Zentralregierung unterstehenden Gemeinde festgelegt.

Stempelsteuer

Der sogenannten Stempelsteuer unterliegen sowohl Unternehmen, Geschäftseinheiten, Einzelpersonen, Haushalte, Gewerbebetriebe, Betreiber oder anderen Einzelpersonen, die spezielle Vertragsdokumente, wie beispielsweise Verkaufsverträge und Vollrechtsveräußerungen anfertigen oder erhalten. Der Steuersatz variiert entsprechend dem betreffenden Dokument. In der Regel bewegt er sich zwischen 0,03 und 0,10 Prozent. Dezan Shira & Associates ist ein voll lizenziertes Rechnungslegungsunternehmen in China und bietet Unternehmensberatung, Steuer und Buchhaltungsdienstleistungen, Due Diligence, Gehaltsabrechnung und Wirtschaftsprüfung für multinationale Unternehmen in China, Hong Kong, Vietnam und Indien an. Für professionelle Hilfe und Beratung zu steuerlichen und gesetzlichen Fragen zur Gründung einer ausländisch investierten Handelsgesellschaft in China, wenden Sie sich bitte an info@dezshira.com oder besuchen Sie uns unter www.dezshira.com/de.

Regionale Updates

Beijing

Veränderte Anwendung der Regelungen zur Schiedsgerichtsbarkeit [ Von Richard Hoffmann, Dezan Shira & Associates ]

ach Informationen, die wir von der China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) haben, werden die Bestimmungen, um Schiedsgerichte außerhalb Chinas abzuhalten. anders als in der Vergangenheit angewendet. Laut der Auskunft der CIETAC werden Streitigkeiten zwischen Parteien, die alle in China eingetragen sind, von den chinesischen Gerichten als einheimische Angelegenheit angesehen. Über die vergangenen Jahre haben sich die Schiedsgerichte für ausländische Unternehmen zu einem beliebten Instrument entwickelt, um Streitigkeiten mit anderen Unternehmen beizulegen. Durch Abhalten eines Schiedsgerichts können die Firmen ihre Konflikte löse, ohne vor ein chinesisches Gericht gehen zu müssen. Voraussetzung hierfür ist, dass alle beteiligten Parteien eine Schiedsvereinbarung unterzeichnen. Diese Vereinbarung sollte sich üblicherweise im Vertrag, um den es in dem Streitfall geht, befinden. Sollten alle Beteiligten dem zugestimmt haben, werden alle Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag auftreten, durch Schiedsgerichte behandelt. Dies hat auch zur Folge, dass der Gerichtsweg später ausgeschlossen ist. Die Entscheidung des Schiedsausschusses ist für alle Parteien bindend. Falls also eine Partei mit dem Schiedsspruch nicht zufrieden sein sollte, besteht normalerweise keine Möglichkeit den Sachverhalt vor einem staatlichen Gericht nochmals zu verhandeln. Ausnahmen bilden die folgenden Fälle: Die klagende Partei kann beweisen, dass keine Schiedsvereinbarung existiert, diese den Streitfall nicht mit einschließt oder der Schiedsausschuss nicht berechtigt war, das Schiedsverfahren durchzuführen. Die Zusammensetzung des Schiedsausschusses oder das ganze Verfahren entsprach nicht den geltenden Gesetzen Beweismittel waren gefälscht oder wurden vorenthalten.

Obwohl all diese Punkte problematisch sein können, hat es für Unternehmen nach wie vor viele Vorteile, Schiedsgerichten den staatlichen Gerichten vorzuziehen. Dies gilt vor allem bei sehr fachspezifischen Sachverhalten. Falls sich der Streit um ein sehr spezielles Thema dreht, sind staatliche Richter meistens keine Fachleute. Der Vorteil eines Schiedsverfahrens ist, dass die Mitglieder des Schiedsausschusses von den beteiligten Parteien ausgewählt werden. Je nach anwendbarem Recht des Schiedsgerichtes, kann eine bestimmte Anzahl an Experten für den richtenden Ausschuss bestimmt werden, die eine fundierte Entscheidung zur Lösung des Konflikts treffen können.

Üblicherweise ist das Schiedsverfahren auch um einiges schneller und billiger als ein Verfahren vor staatlichen Gerichten. Wie bereits beschrieben wurde, fehlt den staatlichen Richtern meistens das nötige Sachverständnis, um ohne die Hilfe von Experten zu urteilen. Meistens werden sie ihr Urteil daher auf Expertenmeinungen in Gutachten stützen. Es wird daher schneller und billiger sein, die Experten gleich selbst entscheiden zu lassen. Des Weiteren sind das Schiedsgericht und der Schiedsspruch nichtöffentlich. Wenn alle Parteien zustimmen kann die ganze Angelegenheit auch vertraulich behandelt werden. Üblicherweise kann auch der Ort und das anwendbare Recht von den Parteien frei gewählt werden. Das New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche,

auch als die New York Convention 1958 bekannt, stellt sicher, dass Schiedssprüche in allen unterzeichnenden auch durchgesetzt werden, ganz egal in welchem Land das Schiedsgericht abgehalten wurde. Inzwischen wurde die Konvention von über 140 Staaten unterzeichnet. Gemäß den chinesischen Gesetzen zur Schiedsgerichtsbarkeit, die 1994 in Kraft traten, können Unternehmen ein Schiedsverfahren an dem Ort abhalten, den sie bevorzugen. Dies gilt natürlich nur solange beide Parteien dem Ort zustimmen. Da China die New York Convention im Jahre 1987 unterzeichnet hat, sollte sichergestellt sein, dass Urteile auch durch die chinesischen Behörden durchgesetzt werden. Hong Kong, Singapur und Stockholm haben sich so zu beliebten Standorten für Schiedsverfahren zwischen chinesischen und ausländischen Unternehmen entwickelt. Wie jedoch eingangs erwähnt, werden die Gesetze nun anders angewandt als zuvor. Streitigkeiten zwischen Parteien, die alle in China eingetragen sind, werden von den chinesischen Gerichten als einheimische Angelegenheit betrachtet. Da nach Meinung der chinesischen Gerichte für einheimische Streitfälle nur chinesisches Recht angewandt werden kann, werden sie sich in solchen Fällen mit großer Wahrscheinlichkeit weigern, den ausländischen Schiedsspruch umzusetzen. Aufgrund dieser Verfahrensweise der Gerichte sagt die CIETAC nun von Vornherein, dass sie für die Durchführung des Schiedsverfahrens zuständig ist. Es macht also letztendlich keinen Unterschied, was im Vertrag vereinbart wurde. Sobald alle beteiligten Parteien in China eingetragen sind, gibt es keine Möglichkeit das Schiedsverfahren im Ausland abzuhalten. Für weitere Informationen oder Hilfestellungen zur Schiedsgerichtsbarkeit in China, wenden Sie sich bitte an Richard Hoffmann von Dezan Shira & Associates unter beijing@dezshira.com oder besuchen Sie www.dezshira.com/de.

China Briefing

Regionale Updates

Shanghai

Hongqiao Business District nimmt es mit Pudong auf [ Von Joe Drury, China Briefing ]

ährend Shanghais Stadtteil Pudong mit seiner gewaltigen Skyline blendet und jedermann mit seinem BIP von jährlich US$ 54 Milliarden - in etwa so viel wie das von Ecuador - in Erstaunen versetzt, wächst im Westen der Stadt ein neuer Wachstumsmotor heran. Das Areal von “Greater Hongqiao” zieht seine Vorteil aus der konzentrierten staatlichen Planung und den neuen Beförderungsund Geschäftseinrichtungen, um ein internationaler Handels- und Serviceknotenpunkt zu werden - ein westliches Pendant zum östlichen “Greater Pudong”. Hongqiao ist ein Geschäftsviertel, das vornehmlich im Stadtteil Changning liegt, welches sich durch die gute Infrastruktur, die effiziente Verkehrsanbindung und die internationale Bevölkerung auszeichnet. Der 38 Quadratkilometer große Bezirk beherbergt 70 Prozent der Konsulate Shanghais, sowie über 4.000 ausländisch finanzierte Betriebe und Repräsentanzen. Ein Drittel der hochgebildeten Arbeiterschaft ist aus dem Ausland. Der Großteil aus Japan, den USA und Taiwan, sowie eine beträchtliche Zahl an Deutschen, Franzosen und Spaniern. Die Stadtverwaltung hat 18 langfristige Projekte für Greater-Hongqiao geplant, die innerhalb der nächsten vier Jahre fertiggestellt werden sollen. Diese Projekte, inklusive dem Hongqiao International Conference Center, dem Hongqiao Trade Exihibiton Center und dem Shanghai World Trade Center, versprechen alle Hongqiao als Drehkreuz des internationalen Handels nach vorne zu bringen. Alleine das Kongresszentrum wird Platz für 3.000 Menschen in mehreren multifunktionalen Versammlungssälen bieten.

China Briefing

Bau und Fortschritt haben das Gebiet zu einer der bestentwickelten Geschäftsviertel Shanghais gemacht. Laut den neuesten BIPStatistiken ist die gesamte Wirtschaft dieser Zone 2007 auf RMB 9,9 Milliarden (US$ 132 Millionen) angewachsen - 33 Prozent mehr als im Vorjahr.

“Die Absicht ist es, die ganze Stadt in ein internationales Handelszentrum zu verwandeln,” sagte Li Yaoxin, der Leiter des Stadtteils Changning, 2009 in einer Pressekonferenz. “Ich denke Pudong ist der führende Bezirk unter der Leitung der zentralen und kommunalen Regierung. Andere Stadtteile in Shanghai werden bald aufholen.” Diese Projekte zusammengefasst, ergeben drei große Wirtschaftszonen, die am meisten für das Wachstum der Region verantwortlich sind: das Foreign Trade Center, die Shanghai Likong Wirtschaftszone und der Zhongshan Businesspark. Innerhalb des Foreign Trade Centers befindet sich die 0,62 Quadratkilometer große Shanghai Hongqiao Economic and Technological Development Zone (ETDZ), zweifelsohne hauptverantwortlich für das Wachstum von Hongqiao. Umgeben von Zhongshan Road und Gubei Road, wurde sie 1986 vom Staatsrat genehmigt und ist damit eine der ersten Entwicklungszonen auf Landesebene. Außerdem ist sie Shanghais erste Entwicklungszone, die sich hauptsächlich auf Außenhandel konzentriert, was auf die Nähe zum Flughafen Hongqiaos zurückzuführen ist. Die Shanghai Hongqiao ETDZ ist die einzige Entwicklungszone auf Landesebene, die die Funktionen eines Außenhandels- und Ausstellungsareals mit einer modernen Serviceindustrie mit Shopping, Luxushotels und Office Services verbindet. Über 20 Jahre

Das verwendete ausländische Kapital wuchs in der Zeit von Januar bis September 2009 um 243,5 Prozent auf US$ 236 Millionen an, die zweithöchste Wachstumsrate aller 56 ETDZs auf Landesebene. In derselben Zeit wurden 15 ausländisch finanzierte Projekte bewilligt. Die Hauptinvestoren dieser Zone sind 3M, GE, Nokia, Ericsson und LG. Am westlichsten der drei größten wirtschaftlichen Gebiete Changnings ist die kommunale Hongqiao Likong Economic Zone angesiedelt. Nur zwei Kilometer nördlich des Flughafen Hongqiao, konzentriert sich die Wirtschaft Likongs hauptsächlich auf die High-Tech-Industrie und beherbergt viele Firmenzentralen. Ein weiterer wichtiger Faktor sind Ausstellungen und Dienstleistungen mit Bezug zum Flughafen. Laut den neuesten Zahlen haben sich 2007 über 50 Unternehmen mit einem gemeinsamen eingetragenen Kapital von über RMB 100 Millionen (US$ 13,7 Millionen) in Likong angesiedelt. Dazu gehören unter anderem Lenovo Group of China, Unilever und Bosch, sowie viele kleine und mittelständische Betriebe. HighTech-Unternehmen und -partnerschaften, wie beispielsweise das Projekt eines nichtkristallinen Legierungstransformators zwischen GE, der Zhixin Gruppe, Shanghai Likong Ruihua Electronics, American Standard und Shanghai Tokyo MicroMotor, treiben die Entwicklung ebenfalls an. Im Osten von Changnings Hauptwirtschaftszonen ist der Zhongshan Business Park. Diese 1,14 Quadratkilometer stellen ein

Regionale Updates Zentrum von Shanghais MultimediaIndustrie dar, hauptsächlich entlang der 2,6 Kilometer langen Kaixuan Road. An dieser Straße liegt unter anderem der Shanghai Mulitmedia Industry Park, der über hundert Multimedia-Unternehmen wie Dell, Global Digital Creation und Shanghai Foremost Multimedia anzog, sowie viele andere Produktionsfirmen der Medien- und Unterhaltungsbranche. Der Zhongshan Park entwickelt sich zu einem riesigen Viertel für den Elektronikeinzelhandel, ganz wie Akihabara in Tokio. Ein wesentlicher Erfolgsfaktor Hongqiaos ist der 2,26 Quadratkilometer Hongqiao Comprehensive Transportation Hub, ein riesiger Verkehrsknotenpunkt, der mit der Fertigstellung des neuen Terminals 2 des Flughafens Hongqiao am 16. März offiziell eröffnet wurde. Dieser Knotenpunkt und die 1,1 Millionen Menschen, die ihn täglich passieren, werden eine nie dagewesene Verbindung zwischen dem Yangtse Delta und Shanghai begründen. Das Drehkreuz wird Flugzeug, Eisenbahn, U-Bahn und Bus kombinieren, um Geschäft und Dienstleistung der beiden Regionen einander näherzubringen als je zuvor. “Wir erwarten, dass das Hongqiao-Gebiet sich zu einem Hochleistungszentrum für Innovationen in der Region des Yangtse Deltas entwickeln wird und dass die städtische Entwicklung der Vororte Qingpu und Songjiang ebenfalls gefördert werden können“, sagte Hun Jun, Vizedirektor des Stadtplanungsbüro Shanghais in einem Interview mit der Shanghai Daily 2009. Um die Kapazität des Hongqiao Flughafens zu steigern und ihn mit dem Verkehrskreuz zu verbinden, wurde das Hongqiao Airport Erweiterungsprojekt ins Leben gerufen, welches ein neues Passagier- und im Westen ein Frachtterminal beinhaltet. Terminal 2 dient elf Fluggesellschaften und fertigt dreiviertel aller Reisenden ab, während Terminal 1 einen Mix aus Inlands- und internationalen Flügen anbietet. Wenn das Verkehrsdrehkreuz fertiggestellt ist, wird der Rest aus U-Bahn-, Bus- und Eisenbahnlinien bestehen. Es wird eine Verbindung zu Shanghais Zentrum und den Metrolinien 2, 5, 10, 17 und 20, sowie zu den umfassenden Schnellstraßen und mehr als 20 städtischen und Überlandbussen bieten.

Der Hongqiao Bahnhof wird nach einer Verzögerung von einem Jahr 2012 eröffnen und Passagiere und die Geschäftswelt über die Beijing-ShanghaiHochgeschwindigkeitsstrecke verbinden. Dies wird die Fahrt drastisch von ehemals zehn auf vier Stunden verkürzen und wird ebenso wichtige Ziele wie Nanjing und Suzhou einbeziehen. Mit einem Wert von US$ 31,6 Milliarden ist diese Investition das teuerste Bauprojekt in China seit 1949. Eine vielversprechende Entwicklung, der große Aufmerksamkeit in den Medien geschenkt wurde, ist der Hongqiao Business Park, der Anschluss zum Flughafen hat und sich über die Bezirke Minhang und Changning erstreckt. Der 26,3 Quadratkilometer große Park machte seinen Anfang mit einem kleinen Kernareal zu Beginn dieses Jahres. Er wird Hongqiaos Integrationsstrategie von Dienstleistungsindustrien mit kulturellen und unterhaltenden Einrichtungen fortsetzen und enorm von der Nähe zum Flughafen profitieren. Laut Xue Quanrong, dem Vizedirektor der Verwaltungskommission des Parks, könne der Output des Kernareals bereits 2015 RMB 10 Milliarden (US$ 1,46 Milliarden) übersteigen. Außerdem wird ein Projekt für privates Investment die Entwicklung des Parks vorantreiben. In einer Pressekonferenz 2009 erklärte Xue, dass Entwicklung komplett marktorientiert sein solle. Die Regierung könne keine Mittel für die Entwicklung zur Verfügung stellen, den Prozess aber in die richtige Richtung lenken. Die geographische Lage und die Verkehrsanbindung Hongqiaos sind äußerst vorteilhaft für Investitionen. Der Verkehrsknotenpunkt verbindet Hongqiaos Business District mit dem Großraum des Yangtse Deltas, sowie durch den Hochgeschwindigkeitszug auch mit Peking. Im Osten angrenzend liegt der Großraum Shanghai, welcher für 2010 eine solide Wachstumsrate von acht Prozent zu erwarten hat und außerdem den weltgrößten Frachthafen mit 590 Millionen Tonnen Kapazität aufweisen kann. Ein weiterer Vorteil für Hongqiao ist die gute Ausbildung der Arbeitskräfte. Hongqiao hat mehr Universitäten als der gesamte Rest von Shanghai. Berühmte Universitäten der über 70 Forschungsinstitute sind beispielsweise

die Donghua Universität, die East China University of Politics and Law und die Shanghai Jiaotong Management School. Die Zahl der Einwohner Changnings mit einem Hochschulabschluss ist 8,7 Prozent höher als die des restlichen Shanghais. Trotzdem sollten Investoren über mögliche Hindernisse einer Investition in diesem Gebiet Bescheid wissen. Außer in den unentwickelten Teilen des Hongqiao Business Parks, ist es sehr schwer, geeignetes Bauland zu einem annehmbaren Preis zu finden. Außerdem fehlt es Hongqiao an einer industriellen Basis und aufgrund dessen, dass die Regierung den Bezirk als modernes Dienstleistungszentrum aufbauen will, ist es kein guter Standort für Produktion oder Export. Dies wird deutlich, wenn man die relativ niedrigen Exporte der Shanghai Hongqiao ETDZ betrachtet. Von Januar bis September 2009 betrugen sie nur US$ 26 Millionen. Des Weiteren ist die Konkurrenz zwischen den unterschiedlichen Entwicklungszonen Shanghais sehr groß. So stellen beispielsweise staatliche Gebiete wie die Shanghai Minhang Economic and Technological Development Zone und Shanghai Lujiazui Finance and Trade Development Zone in Pudong eine Bedrohung für die Shanghai Hongqiao ETDZ und Likong dar. Und dennoch sagen verschiedene Medienberichte voraus, dass das BIP dieser Parks letztendlich das von Pudong übersteigen wird. Vielversprechende neue Entwicklungen wie der Hongqiao Business Park könnten also das ökonomische Gewicht mehr Richtung Westen verlagern. Hinzu kommt, dass Hongqiaos Schwerpunkt mehr auf der Dienstleistungswirtschaft als auf Finanzen oder Produktion liegt, was seine Geschäfte deutlich von anderen unterscheidet und somit eine sichere Zukunft für Shanghais Wirtschaft bietet. Für mehr Information oder Hilfe bei Investitionen im Hongqiao Business District wenden Sie sich bitte an Dezan Shira & Associates unter shanghai@ dezshira.com oder besuchen Sie uns auf www.dezshira.com/de.

China Briefing

Volume XI - Number IV

Investitionsmöglichkeiten in Chinas aufstrebenden Branchen

Aufstrebende Märkte: Automobilindustrie, umweltfreundliche Technologien, Logistikbranche Chinas neuer Ausblick auf Auslandsinvestitionen Ausländisch investierte Partnergesellschaften in China

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Hongkongs neue Steuer- und Freihandelsabkommen China Briefing

Te n

200

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe der China Briefing 9

Celebrating 10 Years 1999-2009

Nachdem die Direktinvestitionen in China wieder ansteigen - im ersten Quartal stiegen sie um 7,7 Prozent auf USD 23,44 Milliarden - und die Volksrepublik den Anforderungskatalog für ausländische Investitionen (catalogue for foreign investement) überarbeiten möchte, werden wir in dieser Ausgabe der China Briefing einige der Sektoren vorstellen, die für Direktinvestitionen in China interessante Möglichkeiten bieten. Zunächst werfen wir dabei einen Blick auf die Automobilindustrie, für die China mittlerweile der größte Absatzmarkt ist. Wir betrachten zudem auch die steigenden Investitionen in umweltfreundliche Technologien. Mit USD 34,6 Milliarden, die im vergangenen Jahr in umweltfreundliche Projekte investiert wurden, nimmt China die Spitzenposition ein. Abschließend gehen wir noch auf die Logistikbranche, speziell den Bereich Kühllogistik, ein. Dieser Bereich ist in China nach wie vor unterentwickelt. Die Modernisierung dieses Sektors könnte schätzungsweise USD 160 Milliarden Kosten einsparen. Wir betrachten in dieser Ausgabe zudem Chinas neuen Ausblick bezüglich ausländischer Investitionen sowie neue Regulierungen, die kürzlich erlassen wurden und die für ausländische Investoren auf dem Festland von Bedeutung sind. Des Weiteren gehen wir auf ausländisch investierte Partnerschaften ein, eine neue Investitionsmöglichkeit in China. Zuletzt beschreiben wir die Neuerungen bezüglich der Steuer- und Freihandelsabkommen, durch die Hongkong versucht, seinen Ruf als Steueroase abzulegen. Die Beiträge in dieser Ausgabe der China Briefing wurde mit Hilfe des in China ansässigen Beratungsunternehmens Dezan Shira & Associates, welches auf ausländische Direktinvestitionen sowie Beratung bei steuerlichen, rechtlichen und buchhalterischen Problemen spezialisiert ist, recherchiert und geschrieben. Das Unternehmen ist in China mit neun Büros vertreten. Falls Sie weitere Auskünfte oder Unterstützung benötigen, wenden Sie sich bitte an Herrn Olaf Griese unter shanghai@dezshira.com, an Herrn Richard Hoffmann unter beijing@dezshira.com oder besuchen Sie die Internetseite www.dezshira.com. Mit den besten Wünschen

Andy Scott Geschäftsführender Redakteur, China Briefing

Das Titelbild dieser Ausgabe Das Titelbild „Landschaft“ (Ölgemälde) ist diesen Monat von dem Künstler Zhang Bo. Zhang schloss sein Studium in den 80er Jahren an der Guangzhou Academy of Fine Arts. Bevor nach Guangzhou zurückkehrte reiste er durch Europa und die Vereinigten Staaten von Amerika. Das Titelbild wurde mit freundlicher Genehmigung des Künstlers und der Oriental Vista Gallery abgedruckt. Die Galerie versucht durch Vorträge und Ausstellungen die zeitgenössische Kunst zu fördern, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die zeitgenössische und avantgardistische Kunst zu lenken. Integrität und Professionalität sind die Grundlage für die Verbindung des Kunstmarkts mit den Künstlern und Kunstsammlern. Die Oriental Vista Gallery befindet sich in 19 Shaoxing Lu, Shanghai, China. www.ovgallery.com; pr@ovgallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Katharina Urbauer, Eva-Maria Hueber, Florian Bethmann und Fabian Knopf entstanden.

Investitionsmöglichkeiten in Chinas aufstrebenden Branchen [ Von Joe Drury, Peter Higgins und Andy Scott, China Briefing ]

a sich die Weltwirtschaft von der weltweiten Finanzkrise erholt und Unternehmen Ihre Tätigkeiten wieder ausweiten, beginnen viele kleine und mittelständische Investoren nach Investitionsmöglichkeiten in Chinas unterentwickelten und aufstrebenden Branchen zu suchen. Solche Möglichkeiten bieten sich zum einen in traditionellen Sektoren wie der Automobilzuliefer- oder der Transportindustrie, in welche China während der Krise einen großen Teil seines Konjunkturpakets investiert hat. Zum anderen bieten aber auch viele Branchen, die noch am Anfang ihrer Entwicklung stehen, interessante Investitionsmöglichkeiten. In diesem Artikel betrachten wir drei Branchen, die speziell für kleine und mittelständische Unternehmen eine positive Marktentwicklung versprechen. Die Widerstandsfähigkeit der chinesischen Volkswirtschaft - unterstützt durch die Investitionspolitik der Regierung - werden dafür sorgen, dass die Produktivität in diesen Branchen kräftig ansteigen wird. Aus diesem Grund sind diese Sektoren im kommenden Jahr sehr interessant für Investitionen.

Die chinesischen Verbraucher kauften so viele Fahrzeuge wie nie zuvor. Diese Entwicklung, durch die China die Vereinigten Staaten als größten Automobilmarkt ablösten, wurde durch das Konjunkturpaket der Regierung vorangetrieben. Der chinesische Markt wird zwar nach wie vor von Joint Ventures zwischen ausländischen und chinesischen Herstellern beherrscht, jedoch machten die chinesischen Hersteller in den vergangenen Jahren große Fortschritte. Dies führte auch zu einem Anstieg der Exportzahlen chinesischer Produzenten.

Die Automobilproduktion in China stieg in den vergangenen Jahren kontinuierlich und signifikant an. 1999 wurden in den Vereinigten Staaten über 13 Millionen Fahrzeuge hergestellt, während es in China noch weniger als 1,9 Millionen waren. Im Jahr 2008 lösten die chinesischen Hersteller die USA mit 9,345 Millionen produzierten Fahrzeugen als größten Produzenten ab. Abgesehen vom Jahr 2002, als die Produktion in den USA um sieben Prozent anstieg, ging

Anzahl produzierter Fahrzeuge (China/U.S.A) China

U.S.A.

14,000,000 12,000,000 10,000,000 8,000,000 6,000,000 4,000,000 2,000,000 0 1999

Automobilindustrie

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Quelle: Internationale Organization of Motor Vehicle Manufacturers

Jährliche Entwicklung des Produktionsniveaus (China/U.S.A) China

U.S.A.

50% 40% 30% 20% 10% 0% -10% Die Autoverkäufe in China stiegen im Jahr 2009 verglichen zum Vorjahr um 44 Prozent an. Dadurch stieg das Land zum größten Absatzmarkt für Automobile auf. Die Automobilindustrie wurde durch die Wirtschaftskrise zwar besonders hart getroffen, dabei bildete China jedoch eine Ausnahme.

-20% -30%

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

China

13%

41%

35%

18%

26%

24%

U.S.A.

-2%

-11% 7%

-1%

-6%

-4%

-19%

Quelle: China Briefing Analyse (2010)

China Briefing

Investitionsmöglichkeiten in Chinas aufstrebenden Branchen das Produktionsniveau seit 2000 Jahr für Jahr zurück. In China stieg das Niveau hingegen in diesem Zeitraum jedes Jahr weiter an. Selbst 2008, als die Weltwirtschaft in die Krise geriet, stieg die Produktion in China noch um fünf Prozent an. Der Anstieg im vergangenen Jahr dürfte wegen des Konjunkturpakets der Regierung wieder um einiges größer ausfallen.

Zulieferindustrie

Da die Automobilindustrie In China weiterhin stark wächst, sind natürlich auch die Aussichten für Zulieferunternehmen entsprechend gut. Momentan ist China nach den USA der größte Produzent von Nutzfahrzeugen und nach Japan der größte Hersteller von PKWs. Der Wert der Zulieferindustrie beträgt laut J.D. Power and Associates jedoch nur ein Fünftel im Vergleich zu den Vereinigten Staaten. Ein Grund hierfür ist, dass chinesische Zulieferer nach wie vor hauptsächlich Produkte von geringem Wert und mit wenig Technologie herstellen. Da der Automobilmarkt in China jedoch reift, wird die Zulieferindustrie sehr wahrscheinlich eine ähnliche Entwicklung erleben. Im Moment gibt es 5.000 eingetragene Automobilzulieferer. Schließt man den informellen Sektor mit ein, sind es wohl zwischen 7.000 und 8.000. Die Erlöse der Branche schätzt J.D. Power and Associates auf USD 100 Milliarden. Geografisch ist die Branche über wenige wichtige Zentren in China verteilt. Im Nordosten Chinas (Changchun, Harbin, Shenyang) sitzen die FAW Group und viele andere Unternehmen. Im Yangtze River Delta (Shanghai, Nanjing, Wuhan, Chongqing)haben sich die SAIC Group, Ford, die Dongfeng Group und Chang’An Auto angesiedelt. Der Süden Chinas hat sich ebenfalls zu einem wichtigen Automobilzentrum entwickelt. In Guangzhou haben Honda, Nissan und Toyota ihren Sitz.

Marktausblick

Für ausländische Zulieferer gibt es zahlreiche Möglichkeiten, den chinesischen Markt zu betreten. Wie bereits erwähnt, sind die Produktions- und Verkaufszahlen von Automobilen im vergangenen Jahrzehnt sehr stark angestiegen. Es ist anzunehmen, dass auch in den kommenden Jahren noch viele Fahrzeuge nachgefragt werden, trotz des Rückgangs in den bereits ausgereiften Märkten. Die Automobilhersteller errichten nach wie vor neue Produktionsstätten, für die sie Zulieferer

China Briefing

Serie 1

chery FAW Toyota BYD Dongfeng Nissan Beijing Hyundai Chang’An Motors FAW VW Shanghai GM Shanghai VW SAIC GM Wuling 0

200,000

400,000

600,000

800,000

1,000,000 1,200,000

Quelle: China Association of Automobile Manufacturers

Chinas Automobil-Inlandverkaufszahlen Umsatz Umsatzvolumen (Millionen)

Das durchschnittliche Wachstum der Automobilproduktion in China betrug von 1999 bis 2008 20 Prozent, während die Produktion in den Vereinigten Staaten im gleichen Zeitraum um vier Prozent zurückging.

Top 10 Autoproduzenten gemäss Stückzahl produzierter Personenwage in 2009

Prozentuale Veränderung

44.0%

14 12 10 8 6

25.3% 5.76

9.38

8.79

9.38

21.8%

7.22 13.5%

4 2

6.7%

0 2005

2006

2007

2008

50.0% 45.0% 40.0% 35.0% 30.0% 25.0% 20.0% 15.0% 10.0% 5.0% 0.0%

2009

Quelle: China Association of Automobile Manufacturers

benötigen. Einige Hersteller bringen dabei Ihre etablierten Partner mit, andere möchten die Produktion an die örtlichen Gegebenheiten anpassen. Reichlich Investitionsmöglichkeiten bieten sich vor allem für Zulieferer im Bereich umweltfreundlicher Technologien. Die chinesische Regierung zielt hauptsächlich darauf ab, dass der Automobilsektor nachhaltiger und umweltfreundlicher wird. Daher sind die Aussichten in diesem Bereich sehr vielversprechend. Das Konjunkturpaket für die Automobilindustrie galt beispielsweise nur für Fahrzeuge mit einem Motor, der kleiner als 1,6 Liter ist. Dadurch sollte der Kraftstoffverbrauch gesenkt werden. Da die Hersteller in China auch umweltfreundliche Fahrzeuge entwickeln, brauchen sie auch ein Zuliefernetzwerk vor Ort.

Obwohl der Markt für Ersatzteile noch sehr unterentwickelt ist, bietet auch dieser Bereich interessante Perspektiven. Die Werkstätten sind oft noch sehr unprofessionell. Dies dürfte sich jedoch rasch ändern, da die chinesischen Kunden immer anspruchsvoller werden. Dadurch wird auch dieser Sektor in den kommenden Jahren stark wachsen. Der Ausblick für die gesamte Automobilindustrie in China ist sehr vielversprechend. Die Rekordzahlen aus dem vergangenen Jahr scheinen auf ein nachhaltiges Wachstum in der Zukunft hinzudeuten. Die Zulieferindustrie ist speziell für hochwertige Produkte noch stark auf Forschungs- und Entwicklungsleistungen aus dem Ausland angewiesen. Um Kosten zu sparen und nahe bei den Kunden und Herstellern zu sein, werden aber wohl mehr und mehr Zulieferer einsehen, dass ein Markteintritt in China unumgänglich ist.

Investitionsmöglichkeiten in Chinas aufstrebenden Branchen Die Planungen auf nationaler Ebene werden im Rahmen des 11. Fünf-Jahres-Plans (2006 bis 2010) vollzogen, in welchem dem Themenbereich nachhaltige Entwicklung ein noch nie dagewesenes Bedeutungsgewicht beigemessen wurde. Dabei wurde das ehrgeizige Ziel gesetzt, den Energieaufwand pro Einheit des Bruttoinlandsproduktes bis 2010 um 20 Prozent zu reduzieren.

In gereiften Märkten sind die Erlöse der Zulieferindustrie üblicherweise höher als die der Automobilhersteller. In China ist dies jedoch noch nicht der Fall. Gründe hierfür sind unter anderem, dass die Zulieferer geringwertige Produkte herstellen und der After-Sales Markt sich noch im Anfangsstadium befindet. Dies wird sich aber sehr wahrscheinlich ändern, wenn auch der chinesische Markt reift. Durch den Markteintritt ausländischer Zulieferer kommen neue Technologien in das Land und der Anstieg der Absatzzahlen wird das Wachstum des After-Sales Markt fördern.

Das Konjunkturpaket der chinesischen Regierung für die Automobilindustrie hatte zweifellos großen Anteil daran, dass China im vergangenen Jahr zum größten Automobilmarkt wurde. Zum 20. Januar 2009 wurde die Umsatzsteuer für Fahrzeuge mit einem Motor bis zu 1,6 Litern von zehn auf fünf Prozent gesenkt. Darüber hinaus wurden Subventionen zwischen RMB 3.000 und RMB 6.000 für die Inzahlungnahme alter Fahrzeuge (trade-in subsidies) gewährt, um die Verbraucher zum Kauf anzuregen. Obwohl das Programm sehr erfolgreich war, hatte die Mehrzahl der Fahrzeugkäufe im vergangenen Jahr andere Gründe. Laut dem chinesischen Verband der Automobilhersteller führte das Programm zum Kauf von 2,6 Millionen Fahrzeugen, was ungefähr 19 Prozent aller Käufe im Jahr 2009 ausmacht. Die chinesische Automobilindustrie weist also über die Anreize der Regierung hinaus ein beachtliches Wachstum aus, was die Nachhaltigkeit der Entwicklung unterstreicht. Die Regierung hat das Anreizpaket nun überarbeitet und bis 31. Dezember 2010 verlängert. Die Umsatzsteuer stieg dabei von fünf auf 7,5 Prozent an, jedoch wurden die Subventionen für die Inzahlungnahme auf RMB 5.000 bis RMB 18.000 erhöht.

Cleantech

China wird der neue Markt für aufstrebende Umwelttechnologien. Es wurden bereits USD 100 Milliarden (78 Mrd. Euro) für umweltfreundlichere Schienensysteme und Stromnetze ausgegeben. Darüber hinaus ist geplant 34 Prozent der Mittel aus dem Konjunkturpaket in Cleantech zu investieren. Einem aktuellen Bericht des “Pew Research Center” zufolge, hat China im Jahr 2009 USD 34,6 Milliarden (27 Mrd. Euro) für Projekte

im Bereich umweltfreundliche Technologien aufgewendet, den höchsten Betrag, der für Cleantech ausgegeben wurde. Auf Platz zwei liegen die Vereinigten Staaten mit USD 18,6 Milliarden (14,6 Mrd. Euro) über den gleichen Zeitraum. Investitionen in umweltfreundliche Technologien sind in China in den letzten fünf Jahren mit einem Wachstum von 146,7 Prozent sprichwörtlich in die Höhe geschossen. Und dies markiert erst den Anfang. China hat im Jahr 2009 dank Regierungsinitiativen und Programmen, mit dem Ziel sowohl den lokalen Cleantech-Markt zu beflügeln als auch ausländische Investoren anzulocken, die Führungsrolle im Bereich privatwirtschaftlicher Investitionen in Cleantech von den Vereinigten Staaten übernommen. Das Wachstum spiegelt den gewünschten Erfolg der häufig sehr komplexen Regierungsprogramme zur Förderung des inländischen CleantechMarktes und Produktionsstandortes deutlich wider. Eine Umfrage der chinesischen Cleantech-Initiative zu umweltfreundlichen Technologien aus dem Jahr 2009 führt 19 zentrale Regierungseinheiten auf, die in Cleantech-Programme involviert sind sowie wenigstens 18 nationale Programme, die diesen Sektor betreffen.

Andere Initiativen beinhalten steuerliche Anreize im Bereich der Körperschaftssteuer, wie zum Beispiel eine maximal dreijährige Steuerbefreiung oder eine Reduzierung der Körperschaftssteuerlast um bis zu 50 Prozent, wenn das zu versteuernde Einkommen aus bestimmten Umweltprojekten stammt. Die Förderpolitik beinhaltet auch die sogenannte Green CreditPolitik, die Geschäftsbanken dazu verpflichtet Umweltschutzkriterien in ihre Bedingungen zur Kreditvergabe mit aufzunehmen. Diese vergünstigten Bedingungen haben im Jahr 2009 Risikokapital in Höhe von USD 331 Millionen angelockt, was in etwa dem Vorjahreswert entspricht und vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise, in der Risikokapitalinvestitionen in Cleantech weltweit deutlich zurückgingen, betrachtet werden muss.

Energiebedarf

Die Veränderung einer landwirtschaftlich geprägten Gesellschaft zur Industriegesellschaft

Ölverbrauch im Vergleich zur Inlandproduktionsleistung Ölverbrauch Umsatzvolumen (10´000 Tonnen)

Chinas Konjunkturpaket für die Automobilindustrie

Grundlage dieses Plans ist ein Netzwerk aus Gesetzen, Initiativen und Förderpolitik für die Industrie, das die schwammig formulierten Pläne der Regierung in konkrete Handlungsanweisungen übersetzt. Beispielhaft hierfür steht das Gesetz für erneuerbare Energien (2005), das viele Stromnetzbetreiber dazu zwang auch Strom von Erzeugern erneuerbarer Energien abzunehmen.

Inlandproduktionsleistung

40,000 35,000

NettoImport

30,000 25,000 20,000 15,000 10,000 5,000 0 1990

1995

2000

2005

2007

Quelle: China Statistical Yearbook 2009

China Briefing

Investitionsmöglichkeiten in Chinas aufstrebenden Branchen hat China eine der größten und schnellsten Migrationsbewegungen in der Geschichte beschert. Die Möglichkeiten der beruflichen und privaten Weiterentwicklung versprechen in den großen Städten um ein Vielfaches besser zu sein als in den langsam verarmenden ländlichen Regionen Chinas. Hinzu kommt, dass neben der Verschlechterung des Zustandes der Umwelt - über zwei Drittel der Flüsse und Seen Chinas sind selbst für industrielle Zwecke zu verschmutzt sieht sich das Land sowohl mit Problemen bei der Selbstversorgung als auch bei der Kosteneindämmung konfrontiert. Der Energiebedarf hat in China seit der Marktreform jedes Jahr um 5 Prozent zugenommen. Eine Rate, die durch die Verschiebung zu der äußerst energieintensiven Schwerindustrie im Jahr 2001 noch einmal deutlich angestiegen ist. Um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden, hat China seine Ölimporte im Jahr 2009 um fünf Prozent erhöht, einhergehend mit ebenfalls großen Zunahmen beim Kohleund Erdgasimport. Importiertes Rohöl deckte insgesamt 52 Prozent von Chinas Bedarf im gleichen Zeitraum ab. Chinas unersättliche Energienachfrage setzt die heimischen Märkte stetig steigenden Rohstoffpreisen aus. Dies stellt sowohl für die Gewinne der Unternehmen als auch für die Lebenshaltungskosten der Privathaushalte eine Bedrohung dar. Die Cleantech-Industrie kann als zukunftsfähige Alternative zur Lösung der Energie-Probleme Chinas angesehen werden. Die Verlagerung des Schwerpunktes auf Cleantech wurde durch dieselben Faktoren unterstützt, die China zu einem weltweiten Zentrum für niedrige Fertigungskosten gemacht haben: sehr große und staatlich unterstützte Investitionen kombiniert mit niedrigen Produktions- und Lohnkosten.

Chinas Cleantech-Technologie-Markt Gesamtkapazität erneuerbare Energien

52.5 GW

Wa c h s t u m s r a t e v e r f ü g b a r e r Kapazitäten über fünf Jahre

78.9%

Investitionen 2009

USD 34 Milliarden (26,6 Mrd. Euro)

Wachstumsrate Investitionen über fünf Jahre

147,5 %

Schlüsselsektoren erneuerbare Energien

Wind, Biomasse, Solar/ Photovoltaik

Quelle: Pew Foundation G-20 Clean Energy Factbook, 2010

China Briefing

Marktausblick

Gemessen an dem in 2009 investierten Risikokapital, setzen sich die acht größten Cleantech-Sektoren aus den folgenden zusammen:

Logistik

Landwirtschaft Energieeffizienz Energiespeicherung Wasser- und Abwassermanagement Recycling Baustoffe Transportwesen Energieerzeugung

Darunter stellen sich die Märkte für Wind- und Solarenergie als besonders erfolgreichheraus, die bereits jetzt zu den weltweit größten Märkten herangewachsen sind. Die Marktführer sind heimische Riesen wie Suntec Power Holdings und Goldwind Science and Technology. Da diese Märkte sich weiter entwickeln, tun ausländische Investoren gut daran, Innovationslücken mittels der Weiterentwicklung der Effizienz bestehender Technologien oder durch energiebezogene Dienstleistungen, wie zum Beispiel EnergieAudits und -Beratung sowie Monitoring- und Kontrollsysteme, zu füllen. Zunehmende Urbanisierung und der steigende Bedarf an Gebäuden bieten eine hervorragende Möglichkeit, um grüne Baustoffe, Dienstleistungen und Lösungsansätze zum Einsatz zu bringen. Zertifizierte „grüne“ Bodenfläche wird bisher beispielsweise in nur weniger als einem Prozent der Neubauten verwendet. Dieses Defizit besteht trotz der Vorgabe der Regierung, dass die Gebäudeeffizienz bis 2010 40 Prozent der gesamten Verbesserungen im Bereich der Energieeffizienz ausmachen soll. Neben den zahlreichen Chancen und Möglichkeiten im Cleantech-Sektor dürfen die Hürden gerade für ausländische Unternehmen nicht ignoriert werden. Als Beispiel sei hier die Vielzahl von staatlichen Stellen, die in Cleantech-Projekte involviert sind, sowie Vorzugsrechte und Regulierungen, die Innovationen fördern sollen, genannt. Diesen Bestimmungen mangelt es aber häufig an Transparenz und Konsistenz. Das Hauptthema eines Meetings von Cleantech-Investoren, das kürzlich in Peking stattgefunden hat und an dem zum Beispiel Camco China, DP Cleantech Group, GSR Ventures, Tsing Capital und China Cleantech Focus teilgenommen haben, war die Bedeutung des Verständnisses der Marktgröße und das Gewicht der Fähigkeit flexibel zu sein und den sich ständig verändernden Marktanforderungen gerecht zu werden.

China hat im Zuge der globalen Finanzkrise Milliardensummen zur Stützung seines Tr a n s p o r t - We s e n s a u f g e w e n d e t . D i e Regierung hat in Brücken, Schienennetze und Autobahnen investiert, um den Anschluss der aufstrebenden Second- und Third-TierStädte an die bereits weit entwickelte und florierende Ostküste weiter zu fördern. Der Transport-Sektor, im Besonderen das Schienennetz und die Kühllogistik, haben im Verlauf der vergangenen zwei Jahre einen enormen Wachstumsschub erlebt und eröffnen für ausländische Investoren, die erwägen sich im chinesischen Hinterland niederzulassen, attraktive Möglichkeiten.

Schienenverkehr Chinas Transport-Sektor Zivile Flughäfen

152

Schienennetz Autobahnen

79,700 km 3,73 Mio. km (davon 60.300 km Schnellstraßen)

Schiffbare Wasserstraßen

122.800 km

Quelle: China Statistical Yearbook, 2009

Jahrzehntelang waren Chinas Bahnlinien unter Druck. Im Vergleich zum Schwerlastverkehr auf der Straße stellt der Schienenweg jedoch immer noch die kostengünstigere Alternative dar, so dass Bahnfracht nach wie vor eine der Haupt-Transportalternativen ist. Dennoch dürfen Mängel und Probleme nicht ignoriert werden. Die operative Umsetzung ist äußerst schlecht ausgereift, sodass die Wahrscheinlichkeit, dass Güter auf dem Schienenweg beschädigt werden, im Vergleich zum Transport auf der Straße ungleich größer ist. Der Schaden entsteht in der Regel während der Verladephase, wenn Güter vom Waggon auf den LKW oder umgekehrt verschoben werden. Der Grund hierfür liegt hauptsächlich darin, dass Arbeiter nur eine unzureichende oder keine Ausbildung haben und so mit der Handhabung von sensiblen Waren nicht vertraut sind. Der Transport von Gütern erfährt im Vergleich zum Transport von Personen

Investitionsmöglichkeiten in Chinas aufstrebenden Branchen noch nicht die gleiche Wertschätzung. Frachtanbieter verlangen darüber hinaus sogar von Zeit zu Zeit Zusatzgebühren, um WaggonKapazitäten verfügbar zu machen oder eine bevorzugte Behandlung zu gewährleisten. Transporte auf weniger nachgefragten Routen arbeiten mit einem Zeitfenster von einer Woche, wohingegen sich das Zeitfenster für die Ankunft der Fracht auf höher frequentierten Routen auf bis zu vier Wochen ausdehnen kann. Einige länderübergreifende Lieferungen können bis zu 60 Tage in Anspruch nehmen. Das Anreizpaket, das zu einem heftigen Investitionsschub in die Schienensysteme geführt hat, nimmt einige dieser Probleme auf. Das chinesische Eisenbahnministerium hat 2008 USD 250 Milliarden (196 Mrd. Euro) in den Aufbau des Schienensystems investiert und dieses Kontingent 2009 auf USD 600 Milliarden (471 Mrd. Euro) erhöht. Landesweit plant der Staat bis 2020 12.000 Kilometer Schienen zu verlegen, um so die Provinzhauptstädte mit den größeren Städten Chinas durch Züge zu verbinden, die in der Lage sind 200 km/h oder schneller zu fahren. Die Elektrifizierung schreitet voran und zusätzliche Gleise werden verlegt, damit Güterverkehr und Personentransport auf unterschiedlichen Trassen abgewickelt werden können. Noch sind in vielen Fällen nur eingleisige Verbindungen verfügbar. Für den Personentransport stehen in China zurzeit 3.300 Kilometer an Hochgeschwindigkeitsstrecken zur Verfügung. Im Jahr 2009 wurden zwei Hauptverbindungsstrecken fertiggestellt, die Wunan mit Guangzhou und Zhengzhou mit Xi’an verbinden. Beide Linien werden mit einer Geschwindigkeit von 350 km/h befahren. Darüber hinaus gibt es Hochgeschwindigkeitsverbindungen zwischen Peking und Tianjin, Shijiazhuang und Taiyuan, Qingdao und Jinan, Hefei und Wuhan sowie zwischen Hefei und Nanjing. Chinesischen Staatsmedien zufolge wird eine Vielzahl neuer Hochgeschwindigkeitsstrecken gebaut und in den kommenden Jahren fertiggestellt, darunter in erster Linie die Verbindung zwischen Peking und Shanghai auf einer Länge von 1.318 Kilometern und einem geplanten Reisegeschwindigkeit von 350 km/h. Baubeginn der Trasse war im April 2008, die Fertigstellung ist für 2013 geplant. Die Reisezeit wird so von 10,5 Stunden auf nur fünf Stunden halbiert. Der Personentransport hat im vergangenen Jahr mit 1,53 Milliarden Passagieren einen Höhepunkt

erreicht, während der Güterverkehr laut dem Ministerium bei 3,32 Milliarden Tonnen lag. Die durch das Wachstumspaket stark geförderten Investitionen in das Schienennetz sind im vergangenen Jahr um 80 Prozent auf RMB 600 Milliarden (68 Mrd. Euro) angestiegen. Die Regierung plant für 2010 Investitionen in Rekordhöhe von RMB 823,5 Milliarden (94,5 Mrd. Euro), um das Schienennetz bis zum Ende des Jahres auf 90.000 Kilometer auszubauen.

Kühlkettenlogistik und Spedition

Chinas Kühlkettenmarkt bleibt weiterhin stark unterentwickelt. Das Fehlen von strengen Auflagen sowie unzureichende Dienstleistungsanbieter, unzulängliche Infrastruktur und unerfahrene Konsumenten tragen zum hohen Wachstumspotential in dieser Branche bei. Durch die Ausweitung des Straßenbaus, können Speditionen aufgrund von Schnellig keit und Flexibilität als Alternative zum Schienentransport punkten. Chinas Straßennetzwerk ist mit 1,8 Millionen Kilometern das drittgrößte weltweit. 44 Prozent davon wurden in den letzten 15 Jahren erstellt und der Ausbau läuft stetig weiter. Es gibt zahlreiche Herausforderungen für die Industrie: Die Fahrzeugpflege ist schlecht und regelmäßige Überprüfungen finden nur selten statt Aus Kostengründen wird oft überladen, manchmal bis zu 50 Prozent über der gesetzlich zugelassenen Nutzlast Gekühlte Transporte für frische und verderbliche Waren ist begrenzt Kosten steigen auf Grund von streng eren Emissionsnormen, höheren Kraftstoffpreisen und der Notwendigkeit von besseren Technologien Zusätzlich ist die Speditionsindustrie extrem stark zerstückelt und keine einzige Firma kann nationale Abdeckung bieten.

Dies ist gerade im geschäftigen Osten zu beobachten. Die Strecke von Shanghai nach Guangzhou kann in bis zu 36 Stunden mit zwei Fahrern bewältigt werden. Früher hat dies zwischen drei und fünf Tagen gedauert.

Marktausblick

Obwohl sich der Markt noch in einer unausgereiften Situation befindet, wird Chinas Bedarf nach verbesserten Logistikleistungen, gerade auch in der Kühlkettenlogistikbranche, in den nächsten zehn Jahren interessante Investitionsmöglichkeiten bieten. Nach einer Studie von A.T. Kearney zur Kühlkettenindustrie in China, würde ein modernisiertes Kühlkettensystem jährlich mindestens USD 160 Milliarden an Kosten einsparen. Die Studie, „China’s Cold Chain Challenges“, führt weiter aus, dass die Logistikindustrie in der Lebensmittelindustrie den erwarteten USD 650 Milliarden an Ausgaben für Lebensmittel von der chinesischen Mittelschicht bis 2017 nicht nachkommen kann. Die Nachfrage nach Kühlkettenlogistik in China steigt um 24 Prozent pro Jahr, um die wachsenden inländischen Märkte in den Städten in Chinas zweiter und dritter Reihe zu befriedigen. Während zurzeit Möglichkeiten in den größeren küstennahen Städten bestehen, wird sich die Zukunft der Industrie darauf konzentrieren, Fachwissen und Ressourcen in diese aufstrebenden Metropolen zu senden. Ungefähr 75 Prozent des zukünftigen Lebensmittelmarktes in China werden sich auf die Städte in der zweiten und dritten Reihe aufteilen. Mehr als 50 Städte mit mehr als einer Million Einwohner werden moderne Kühlkettensysteme und das nationale Infrastrukturnetzwerk mit Schienen, Straßen, Lagerhallen und Fahrzeugen benötigen, was dieser Branche zu Gute kommt Weitere Informationen zu Chinas aufstre benden Märkten finden Sie in dem China Briefing Handbuch „China’s Emerging Second and Third Tier Cities“, das Sie im China Briefing Bookstore als Buch oder PDFDatei kaufen können.

Trotz dieser Unzulänglichkeiten haben neue Autobahnen die Reisezeit gerade auf längeren Strecken verkürzt und den Wettbewerb angeregt. Langstreckenspeditionen sind weniger abhängig von lokalen Bestimmungen auf diesen Autobahnen. Das Aufkommen von Hunderten neuer Firmen hat zu niedrigeren Preisen und schnelleren Lieferungen geführt.

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Chinas neuer Ausblick auf Auslandsinvestitionen

m 13. April veröffentlichte der chinesische Staatsrat ein neues Dokument über Auslandsinvestitionen, das die Förderung eines positiven Geschäftsklimas zum Ziel hat, während zur gleichen Zeit Mittel für umweltschädliche Projekte gekürzt werden. Die “Opinions of the State Council Concerning Further Improving the Work of Utilizing Foreign Investment” bestätigen den Trend der Regierung, vermehrt Direktinvestitionen (FDI) von Unternehmen zu fördern, die in höherwertige Industrien sowie in Zentral- und Westchina investieren. Diese Meinung geht voraussichtlichen Korrekturen des “Catalogue for the Guidance of Foreign Investment Industries” voraus, dem wichtigsten Dokument der Regierung, das präzise schildert, welche Industrien in China für ausländische Investoren zugänglich sind. Die neue politische Linie umfasst vier Bereiche: die Verbesserung der Nutzung von Direktinvestitionen, die Förderung FDIs in Zentral- und Westchina, die breitere Fächerung der Mittel und die Optimierung des Regelwerks für FDI. Einige wichtige Änderungen der neuen Strategie: Fremdinvestitionen werden besonders in höherwertigen und effizienten Projekten sowie Chinas zentralen und westlichen Regionen gefördert Programme, die Begünstigungen für aufgelistete Industriezweige beinhalten, sind nun zugänglich für FDI Ausländisch investierte Unternehmen (FIEs) werden ermutigt sich an der Börse notieren zu lassen. Bestimmte ausländisch FIEs können Landrechte vergünstigt , zu 70 Prozent des Minimalpreises, erwerben Der Grenzbetrag für die lokale Zustimmung zu ausländisch finanzierten Projekten wurde von USD 100 Millionen auf USD 300 Millionen erhöht FIEs, bei denen das Kapital knapp wird, dürfen den Zeitplan, in welchem die Kapitaleinlage geleistet wird, vergrößern Die neue Strategie fördert weiterhin chinesische Unternehmen, die mit A-Aktien an der Börse zugelassen sind, bei Investitionen im In- und Ausland. Die Richtlinien vereinheitlichen

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außerdem die Regelungen bei inländischen Investitionen ausländischer Unternehmen sowie Unternehmenszusammenschlüssen und -übernahmen. Zielgruppe hierfür sind Firmen in den Bereichen High-Tech, Dienstleistungen, Energieeinsparung und Umweltschutz. Laut der neuen politischen Line wird bald ein nationaler Kontrollmechanismus für das Merger and Acquisition von ausländisch finanzierten Unternehmen vorgestellt. Berechtigten Unternehmen ist es nun erlaubt, Unternehmensanleihen oder an die Börse zu gehen. Außerdem werden ausländische Unternehmen dazu ermutigt, regionale Hauptsitze, Forschungs- und Entwicklungszentren, Beschaffungskontenpunkte, Finanzverwaltungen und andere funktionale Büros in China zu gründen. Vor allem sollen sie sich in den zentralen und westlichen Regionen mit umweltfreundlichen und arbeitsintensiven Projekten ansiedeln.

Die neue Mitteilung wird einige der alten Erfordernisse aufheben, wie beispielsweise Einzelheiten über den Besitz geistigen Eigentums, die Anmeldung von Handelsmarken und über technologische Anforderungen für Geschäfte in China. Diese früheren Voraussetzungen wurden oft als Protektionismus für heimische Unternehmen kritisiert. Laut der Mitteilung 618, die am 15. November letzten Jahres veröffentlicht wurde, wird China einen Produktkatalog erstellen, die von der Regierung bei der Beschaffung bevorzugt werden. Der Katalog wird die folgenden Produkte beinhalten:

Computer- und Anwendungshardware Telekommunikationsprodukte Bürozubehör Software Alternative Energien und Equipment Hocheffiziente Energiesparprodukte

Von berechtigten auslandsfinanzierten Forschungs- und Entwicklungszentren importierte Ausrüstung für wissenschaftliche und technologische Entwicklung werden ab Ende 2010 sowohl von Zöllen, als auch der Importsteuer und der Mehrwertsteuer befreit sein.

Die vorherige Mitteilung schrieb vor, dass Produkte, die als innovativ und von hoher Qualität eingestuft werden, von Unternehmen mit vollem Besitz des geistigen Eigentums in China produziert werden müssen. Zudem verlangte sie, dass Handelsmarken in Besitz von chinesischen Firmen sein müssen, um anerkannt zu werden.

Zusätzlich sind ausländische Anleger jetzt grundsätzlich befugt, von den Begünstigungen der Industrie- und Neubelebungsplänen, die es seit 2009 gibt, Gebrauch zu machen. Diese Pläne geben Anreize für Unternehmen in den Branchen Automobil, Logistik, Petrochemie, Informationstechnologie und Anlagentechnik.

F ü r w e i t e r e B e r a t u n g , S t e u e r, Buchhaltungs-, Gehaltsabrechnungs- und Bilanzprüfungsdienstleistungen sowie Informationen über Due Dilligence in China kontaktieren Sie bitte Dezan Shira & Associates unter info@dezshira.com oder besuchen Sie www.dezshira.com.

Landnutzungsprojekten in Industriezweigen, die unter die Kategorie “gefördert” fallen, ist es nun möglich Rechte an dem Land zu den bereits erwähnten begünstigten Konditionen zu erwerben. Außerdem überdenkt China einige der Kriterien der Mitteilung 618 für “einheimische Innovationsgüter”. Es wurde ein neuer Entwurf angefertigt, mit dem Bedenken ausländischer Investoren bezüglich regierungstechnischer Restriktionen bei Fremdinvestitionen verringert werden sollen.

Ausländisch investierte Partnergesellschaften in China [ Von Chris Devonshire-Ellis und Richard Hoffmann, Dezan Shira & Associates ]

Arbeitserfahrung in bestimmten Branchen mit dem entsprechenden Lebenslauf, der wiederum weitere unterstützende und notariell beglaubigte Referenzen aufzeigen sollte, verbunden. Interessanterweise, erklärt der Erlass ebenfalls, dass Partner ein Zertifikat der Kreditwürdigkeit eines anerkannten Finanzinstituts vorlegen müssen.

etztes Jahr veröffentlichte der chinesische Staatsrat die Staatratsverordnung [2009] Nr. 567, welche die langerwarteten Richtlinien zu ausländisch investierten Partnerschaften (FIPs) beinhaltet. Die Bestimmungen, die ebenfalls für Unternehmen und Einzelpersonen aus Hongkong, Macau und Taiwan gelten, erlauben es ausländischen Unternehmen und Einzelpersonen seit dem 1. März 2010, FIPs in China entweder selbstständig oder mit einem chinesischen Partner zu gründen. Die chinesische Regierung will vor allem ausländische Unternehmen und Einzelpersonen anlocken, die über hochentwickelte Technologien und Managementerfahrung verfügen. Nachfolgend gehen wir auf die Details der Bestimmungen näher ein.

Struktur

FIPs können aus zwei oder mehreren ausländischen Unternehmen oder Einzelpersonen (ausschließlich ausländisch finanzierte FIP) oder aus einer Partnerschaft von einem oder mehrere ausländische Unternehmen und Einzelpersonen mit einem oder mehreren chinesischen Unternehmen oder Einzelpersonen (sino-ausländische FIP) bestehen.

Geltendes Recht

FIPs werden von dem Partnergesellschaftsrecht von 2007 bestimmt und müssen sich im Rahmen der einschlägigen Industrieinvestitionsrichtlinien, wie dem Katalog für ausländische Investitionen, Verwaltungsbestimmungen und Regelung der neuen Bestimmungen die mit den Richtlinien für ausländische Industrieinvestitionen übereinstimmen, bewegen.

Kapitaleinlage

Kapital kann aus ausländischen Quellen so wie durch ordnungsgemäß erworbenen RMB beigesteuert werden.

Registrierung

Ausländische Unternehmen oder Einzelpersonen können einen Bevollmächtigten für die Registrierung einer FIP bei den lokalen Ämtern der Staatlichen Verwaltungsbehörde

für Industrie und Handel beauftragen. Die FIP verpflichtet sich die lokale Verwaltung für Industrie und Handel über jegliche Ve r ä n d e r u n g e n i n d e r S t r u k t u r d e r Partnergesellschaft zu unterrichten. Diese Bestimmungen eröffnen neue Möglichkeiten für ausländische Direktinvestitionen in China und reihen sich in die Riege der anwendbaren Gesellschaftsformen ein. Bis vor kurzem war es nur chinesischen Unternehmen und Einzelpersonen vorbehalten, Partnergesellschaften zu gründen. Ausländische Investoren können nun auf die FIP als ein weiteres Investitionsmittel neben der Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung und dem Joint Venture mit chinesischem Partner zurückgreifen. Die Verwaltungsbestimmungen für die Gründung von FIPs in China wurden vom Rundschreiben [2010] Nr. 47 der Staatlichen Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel dargestellt. Wichtig für FIP-interessierte ausländische Investoren sind die folgenden Punkte.

Vermutliche Absichten

Der Erlass führt aus, dass die Regierung ausländische Unternehmen und Einzelpersonen mit „hoch entwickelten Technologien“ und „Managementerfahrung“ ermutigt FIPs zu gründen. Es bleibt offen, wie dies festgestellt werden wird. In vorhergegangenen Fällen werden Technologien vom chinesischen Staat vorgegeben und sollten demnächst kenntlich gemacht werden. „Managementerfahrung“ dagegen wurde in der Vergangenheit durch professionelle Qualifikationen und Jahre der

Dies kann darauf hinweisen, dass der Fokus der FIPs auf technische und wissenschaftliche Forschung und Entwicklung gesetzt ist. Der Erhalt von Urheberrechten und Gewinnen aus der Veräußerung von Lizenzen aus eine Investition in eine FIP können als Anhaltspunkte für oben genannte Vermutung angesehen werden. Durch Veröffentlichung v o n F o r s ch u n g s ar b eiten , v er wandtes akademisches Material und Patente könnte solche Gewinne realisieren.

Einschränkungen

In Sachen Einschränkungen erörtert der Erlass, dass die derzeit geltenden Industrieeinschränkungen für ausländische Direktinvestitionen in China ebenfalls für FIPs gelten. Zusätzlich, erklärt der Erlass, sind folgende Formen von Unternehmen als Partner für FIPs verboten: Börsennotierte Unternehmen Staatliche Unternehmen Regierungs-gesponserte Institutionen für das öffentliche Gemeinwohl Andere soziale Organisationen, die dem öffentlichen Gemeinwohl gewidmet sind Der Erlass unterscheidet nicht zwischen ausländischen und chinesischen Unternehmen in den oben gelisteten Beschreibungen, was wieder darauf schließen lässt, dass private wissenschaftliche und akademische Unternehmen angesprochen sind, mit dem Einspruch, dass sie das sozialistischen chinesischen Model und deren Struktur nicht stören, keine Forschungen darin anstellen und diese nicht zu kommentieren.

Investment

Bis zum derzeitigen Zeitpunkt wurden keine Angaben zur Mindesteinlage gemacht. Es bleibt daher offen, ob eine Mindesteinlage überhaupt erforderlich ist oder auch wie die Einbringung von Sachleistungen wie

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Ausländisch investierte Partnergesellschaften in China Dienstleistungen, Technologiewissen, Landnutzungsrechte und Rechte an geistigem Eigentum genau gehandhabt wird. Allerdings enthält der Erlass, dass die Finanzierung der FIP durch umtauschbare ausländische Währungen oder durch ordnungsgemäß erworbene RMB (muss durch Bestätigung von gezahlten Steuern auf vorher erklärten Einnahmen bestätigt sein) realisiert werden kann. Dies alles lässt darauf schließen, dass die Partner selbst die Art von Investition festlegen können. Sollten jedoch später nähere Informationen zu der Art der Einlage von Sachleistungen bekanntwerden, wird man daraus die ursprünglichen Absichten der Investitionsmöglichkeit FIP ablesen können und für welche Art der Investition sie gedacht ist. Beachtungswürdig ist ebenfalls die Beschreibung der „investitionsfokussierten“ FIP im Erlass, die für Finanzunternehmen von Relevanz sein könnte. Der Erlass geht darauf ein, dass FIPs, die „Investitionen tätigen,“ die jeweiligen national geltenden Bestimmungen befolgen müssen. Solch eine Beimessung lässt darauf schließen, dass die Regierung davon ausgeht, dass manche FIPs sich solchen Aktivitäten widmen werden. Der Erlass führt weiter aus, dass die Verwaltung für Industrie und Handel auf der Provinz- oder Stadtebene für solche Registrierungen zuständig sind. Dies gilt für Investment FIPs mit einer Kapitaleinlage von bis zu USD 10 Millionen.

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Unternehmungen, deren Kapitaleinlage darüber hinausgeht, scheinen jedoch weiterhin vor der Registrierung die Erlaubnis des MOFCOM zu benötigen. Sollte sich diese Vermutung bestätigen, könnte die Einführung der Investment FIP für Researchhäuser von Finanzinstitutionen von Interesse sein.

Zusammenfassung

Die Absicht hinter der FIP als neues Investitionsmittel für ausländische Investoren in China bleibt noch etwas im Dunkeln. Es wird aber klar, dass die FIP keine Alternative zu den existierenden WFOE- und JV-Strukturen darstellen soll, deren Implementationsregeln gut etabliert und verstanden werden und gut funktionieren. Ebenfalls kann sie nicht als ein Schritt in die Richtung angesehen werden, der zu Partnergesellschaften mit beschränkter oder unbeschränkter Haftung in China führt. Die chinesische Regierung hat, auf Grund von inländischen Konkursgesetzen, Bewegungen in diese Richtung historische gesehen nie ermutigt und sie will auch nicht so aussehen, als würde sie ein Investitionsmittel einführen welches für Missbrauch offensteht. In jedem Fall ist es für ausländische Investoren technisch möglich (obwohl selten) eine Vereinbarung mit unbeschränkter Haftung einzugehen. Angemessener wäre es die FIP

als rechtmäßiges Researchhaus zu benutzen oder um Industrie-bestimmte Einzelpersonen, Akademiker, Wissenschaftler, Forscher oder vermögende Investoren in Zusammenarbeit mit ihren chinesischen Kollegen in Forschungsinstitute in China anzuziehen. Der Aufbau der FIP ist gut bekannt wenn es um die Einschränkung der möglichen Partner in FIPs geht. Außerdem kommen finanziell schwache, aber intellektuell starke Kandidaten mit einem Auge für die zukünftige Schaffung von akademischen oder finanziellen Informationen, Produkten oder Patenten für den chinesischen und Weltweiten Markt in Frage. Weitergehende Klarstellungen der Investitionskriterien, jeweils für die Bestätigung des Status des Investors als Einzelperson und Investitionsrichtlinien, wirken unterstützend um klarzustellen welche Absichten hinter dem ausländische Investitionsmittel FIP stecken.

Steuer- und Freihandelsabkommen eröffnen neue Möglichkeiten [ Von Jennifer Lu, Dezan Shira & Associates ]

er neusten Genehmigung des Legislativrats der “Inland Revenue Disclosure of Information Rules” folgend, die sich den aktuellen internationalen Standards des Informationsaustauschs anpassen, unterschrieb Hongkong acht Steuerabkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung und der Vorbeugung der Einkommensteuerhinterziehung. Die Abkommen kamen auf das Drängen der O rganis atio n für w irts chaf tliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organization for Economic Cooperation and Development, OECD) hin zustande, welche die Regierung Honkongs aufgefordert hatte, ein transparenteres Steuersystem zu schaffen und dem Ruf Hongkongs als Steuerparadies entgegenzuwirken. Dies wurde als Durchbruch bejubelt. “Ich denke die Tatsache, dass wir Gesetze [nach OECD Standards] verabschieden zeigt, dass Honkong stets steuerkonform war” sagt K.C. Chan, Secretary for Financial Services and the Treasury of Hong Kong in einer Stellungnahme. “Hongkong ist kein Steuerparadies.” Die neuen Vorschriften über den Austausch von Informationen verschaffen Hongkong eine legale Grundlage, um das liberalere OECD-Modell von 2004 anzunehmen. Zudem werden sie dazu beitragen, das Gebiet in eine konkurrenzfähigere und attraktivere Position für Auslandsinvestitionen zu bringen. Ebenso soll die neue Regelung Hongkong noch effektiver zum Sprungbrett für Investitionen nach China machen. Hongkong versucht dieses Jahr ganze 12 Doppelbesteuerungsabkommen mit den verschiedensten Nationen der internationalen Gemeinschaft zu unterzeichnen. Steuerabkommen mit Frankreich, Österreich und der Schweiz werden nach offiziellen A n gab en ver h an delt, w äh r end J ap an grundsätzlich bereits einem zugestimmt hat. Zusätzlich zu den Doppelbesteuerungsabkommen hat Hongkong außerdem kürzlich

ein Freihandelsabkommen mit Neuseeland unterzeichnet, das erste dieser Art für ein Gebiet außerhalb Chinas. Im Zuge dieser Übereinkunft wird Neuseeland alle Einfuhrzölle auf Güter aus Hongkong bis 2016 abschaffen. Neuseeland hofft, dass das neue Abkommen zu einem Wachstum in einigen Schlüsselsektoren führen wird, im Speziellen im Finanzdienstleistungssektor. Der reglementierte Rahmen Hongkongs, das Nichtvorhandensein von Korruption und die Zeitzone stellten eine “wahrliche Gelegenheit” in Bereichen wie Fund Management dar, sagte Neuseelands Handelsminister Tim Groser während der Unterzeichnungszeremonie. “Dies ist eine neue Generation einer engen wirtschaftlichen Beziehung, eine Beziehung die nicht Zölle als Fokus oder letztendliches Ziel hat” sagte er. “Stattdessen ist es ein Abkommen, welches die andauernde geschäftliche Zusammenarbeit zweier offenen Wirtschaften unterstützt.”

Neuseeland ist somit das erste Land, das Freihandelsabkommen sowohl mit Hongkong als auch mit dem Festland China seit 2008) unterzeichnet hat. Es war das erste entwickelte Land, das ein solch umfangreiches Abkommen mit China unterschrieb. Unter dem Neuseeland-China Freihandelsabkommen werden alle Güter, die von China nach Neuseeland exportiert werden, ab 2016 zollfrei sein, während die Zölle der meisten neuseeländischen Exporte in die Volksrepublik ab 2019 abgeschafft werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Übereinkunft den Weg für ähnliche bilaterale Abkommen mit anderen Nationen bereitet. Für mehr Informationen oder nähere Beratung über Hongkongs Doppelbesteuerungsund Freihandelsabkommen kontaktieren Sie bitte Dezan Shira & Associates über hongkong@dezshira.com oder besuchen Sie www.dezshira.com.

Hong Kongs Doppelbesteuerungsabkommen Land Belgien Brunei China (Festland) Indonesien Luxemburg Niederlande Thailand Vietnam

Dividendensteuer 0 / 15%1 0 5% / 10%3 5% / 10%5 0 / 10%7 0 / 10%8 10% 10%

Zinssteuer 10% 5% / 10%2 0 / 7%4 0 / 10%6 0 0 10% / 15%9 0 / 10%11

Steuern auf Lizenzgebühren 5% 5% 7% 5% 3% 3% 5% / 10% / 15%10 7% / 10%12

1. Der Steuersatz betägt 0%, wenn die Firma aus Hong Kong mit mindestens 25% direkt an der belgischen Firma beteiligt ist. Zudem muss die Hong Kong Firma während mindestens 12 konsekutiven Monaten ab Erstauszahlung Dividenden ausschütten: In allen anderen Fällen wird eine Steuer von 15% erhoben.. 2. Sollte der Empfänger eine Bank oder Finanzinstitution sein, wird die Quellensteuer auf Zinsen auf 5% reduziert. 3. Die Steuerrate von 5% gilt für Beteiligungen ab 25%. 4. Die Steuerrate von 0% gilt für Zahlungen an die Regierung der VR China oder andere anerkannte Institutionen. 5. Wenn der Empfänger mindestens 25% des Aktienkapitals der zahlenden Firma besitzt, wird die Quellensteuer auf Zinsen auf 5% reduziert. 6. Sollte der Empfänger gewisse Anspruchsrechte besitzen, wird die Quellensteuer auf Zinsen auf null reduziert. 7. Die Steuerrate von 0% ist anzuwenden, wenn die Hong Kong Firma mit mindestens 10% direkt an der luxemburgischen Firma oder mit einem Akquisitionskostenanteil von EUR 1.2 Millionen beteiligt ist; In allen anderen Fällen wird eine Steuer von 10% erhoben. 8. Die Quellensteuer auf Dividenden wird auf null gesenkt, wenn der Empfänger anspruchsberechtigt ist, und einen Anteil von mindestens 10% des Aktienskapitals der zahlenden Firma, einer Bank, einer Versicherungsfirma, eines Pensionsfonds, einer Headquarters Company oder anderer Klassifizierter besitzt. 9. Die Steuerrate von 10% gilt für Zinsen, welche an Finanzinstitute oder Versicherungen bezahlt wurden, sowie für Zinsen betreffend der Begleichung von Schulden für Betriebsmitteln, Gütern oder Dienstleistungen, welche zu Marktpreisen in Anspruch genommen wurden. 10. Die Steuerrate von 5% gilt für Lizenzgebühren betreffend Copyrights, die Rate von 10% gilt für Lizenzgebühren betreffend jeglicher Patente, Marken, Design oder Modelle, Pläne, Geheimformeln oder Prozesse; In allen anderen Fällen wird eine Steuer von 15% erhoben. 11. Die Steuerrate von 0% gilt für Zinszahlungen an die HKSAR Regierung und andere anerkannten Institutionen. In allen anderen Fällen wird eine Steuer von 10% erhoben. 12. Die Steuerrate von 7% gilt für Lizenzgebühren betreffend Gebrauch, Nutzungsrechten, Patenten, Design oder Modellen, Plänen, Geheimformeln oder Prozessen; In allen anderen Fällen wird eine Steuer von 10% erhoben.

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Volume XI - Number V

Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China

In dieser Ausgabe: Finanzplanung vor der Unternehmensgründung Korrekte Berechnung des Stammkapitals Einschätzung der Arbeitskosten und obligatorischen Sozialabgaben Einholen von Erlaubnis für Mehrwertssteuerabzüge Bewerbung für den Status in einem geförderten Industriezweig Flussdiagramm für Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung

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Te n

200

Willkommen zur Juniausgabe der China Briefing

Celebrating 10 Years 1999-2009

In dieser Ausgabe der China Briefing schauen wir uns die wichtigsten Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung für ausländische Investoren in China an. Um den finanziellen und steuerlichen Anforderungen gerecht zu werden, erfordert dies von Unternehmen, die sich in China niederlassen wollen, noch vor der Unternehmensgründung genaueste Planung. Wird dies vernachlässigt, ist ein Unternehmen von seiner Gründung an ineffizient. Einmal im Besitz der Geschäftslizenz, ist nach wie vor liebe zum Detail gefragt, um das Unternehmen vollständig legal und funktionsfähig zu halten. Es gibt grundlegende Schritte im Gründungsablauf, über welche sich jeder Investor bewusst sein muss, sei dies bei der Eröffnung eines Bankkontos, um ein neues Unternehmen bei den Steuerbehörden und der staatlichen Devisenverwaltung zu registrieren, bei einer Kapitalerhöhung, oder bei einem Bestätigungsreport der Kapitalanlagen. Fehler bei der Durchführung dieser Abläufe können zu Nichterfüllungs- und Staatsstrafen führen. Wir haben ebenfalls ein Liste mit den Registrationsschritten vor und nach der Unternehmensgründung für Repräsentanzen, Unternehmen mit ausländischer Beteiligung und Produktionsunternehmen mit ausländischer Beteiligung. Die Artikel in dieser Ausgabe von China Briefing wurden unter Mithilfe der Beratungsfirma für ausländische Direktinvestitionen und Steuern Dezan Shira & Associates recherchiert und fertiggestellt. Nähere Informationen zur Firma können Sie bei Bedarf in dieser Ausgabe finden. Mit freundlichen Grüssen,

Andy Scott Geschäftsführer, China Briefing

Das Titelbild dieser Ausgabe Das Titelblatt für diesen Monat, „Golden Scissors“ (Öl auf Leinwand) ist ein Gemälde des Künstlers Mao Xuhui. Mao ist ursprünglich aus Chongqing und schloss an der Yunnan Academy of Fina Arts in Kunming ab. Seine Werke wurden unter anderem schon in Hong Kong, Shanghai, Beijing, Singapore, Jakarta, Barcelona und Paris ausgestellt. Zur Zeit lebt und arbeitet er in Kunming, wo er auch Mitglied des Yunnan Oil Painting Committee ist. Das Titelbaltt wurde mit Erlaubnis des Künstlers und der Oriental Vista Galery reproduziert. Die Gallerie steht für die Förderung zeitgenössischer Kunst durch Dialog und Ausstellungen ein, und richtet somit die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf zeitgenössische und avant-garde Kunst . Integrität und Professionalität bilden die Brücke zwischen Kunstmarkt, Künstlern und Sammlern. Oriental Vista Galery finden sie unter 19 Shaoxing Lu, Shanghai, China www.ovgallery.com; pr@ovgallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Katharina Urbauer, Eva-Maria Hueber, Florian Bethmann und Fabian Knopf entstanden.

Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China

营业执照 Business license

hina ist ein sehr bürokratisches Land und es liebt diese ganzen Formalitäten. Dementsprechend können selbst die einfachsten Anträge im Geschäftsleben kompliziert sein. Dann sind da natürlich auch die sprachlichen Barrieren und die Eigenheiten der Gesetze, die letztendlich 0815-Anträge von denen unterscheiden, für die Zeit und Sorgfalt aufgewandt wurde. In dieser Ausgabe der China Briefing wollen wir einige der Probleme, die häufig vor und nach der Gründung des Unternehmens auftreten, herausgreifen. Leider wissen viele Unternehmen über diese Themen, die sich auf den Erfolg ihrer Aktivitäten in China auswirken, nicht Bescheid.

Abläufe vor der Gründung einer Repräsentanz Anträge: oft fehlende Dokumente Geschäftsräume

Versichern Sie sich darüber, dass Ihr Vermieter einen Nachweis besitzt, der

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[ Von Chris Devonshire-Ellis, Dezan Shira & Associates ]

es ihm erlaubt, Gewerbeimmobilien an ausländische Unternehmen zu vermieten. Dieses Dokument wird für die Anmeldung aller Repräsentanzen benötigt und ohne dieses kann Ihre Anmeldung nicht stattfinden. Durch den benötigten Nachweis wird der Vermieter in eine höhere Steuerklasse versetzt, weshalb viele diese erforderlichen Dokumente nicht einholen möchten. Wenn Sie einen Vertrag unterschreiben und eine Kaution bezahlen, ohne dass Sie sicher sind, dass diese Dokumente alle vorhanden sind, können Sie sowohl die Kaution als auch Zeit bei der Anmeldung verlieren.

Eigentumsbescheinigung für Geschäftsräume

Gebäudequalität der Klasse A

Typische Finanz- und Verwaltungsprobleme von Repräsentanzen

In Shanghai wird verlangt, dass Repräsentanzen in einem erstklassigen Gebäude, sogenannten Gebäuden der Klasse A, untergebracht werden. Ein Nachweis darüber, dass es sich um ein Gebäude dieser Klassifikation handelt, wird vom Handelsministerium ausgestellt. Für die Anmeldung Ihrer Unternehmenseinheit wird eine Kopie des Nachweises benötigt. Erfreulicherweise haben mittlerweile die meisten Städte eine große Anzahl von Gebäuden der Klasse A (in unterschiedlicher Qualität), so dass es kaum noch Probleme bei der Auswahl oder den Kosten gibt.

Diese wird vom Vermieter bereitgestellt und muss mit dem Firmensiegel des Vermieters versehen werden. Handelt es sich bei dem Vermieter um eine Einzelperson, so ist auch dessen Unterschrift notwendig.

Gewerbeerlaubnis des Vermieters.

Auch diese ist mit dem Firmensiegel zu versehen. Im Falle einer Einzelperson ist ein persönlicher Ausweis und ebenfalls die Unterschrift von Nöten.

Bankkonten

Viele Unternehmen beauftragen ihre Agenten mit der Eröffnung der Bankkonten. Tatsächlich kann dies jedoch problemlos selbst durchgeführt werden. Um Unannehmlichkeiten zu vermeiden und Zeit und Aufwand, der für die Eröffnung aufgewandt wird zu minimieren, eröffnen viele Agenten das Bankkonto ohne das Unternehmen zu fragen, wie dieses das Konto zu verwalten ist. Sollte der Agent engere Verbindungen zu einem Mitarbeiter vor Ort haben, der für Sie arbeitet, kann dies zu

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Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China Interessenkonflikten führen. Schließlich gibt es zahlreiche Sicherheitsaspekte, die vor der Eröffnung besprochen werden sollten: Sollen zusätzlich zu Unterschriften auch Stempel (das Firmensiegel) für die Handhabung des Bankkontos verwendet werden? (wir empfehlen dies, da dies eine weitere Sicherheitsstufe darstellt) Wessen Unterschrift und Stempel werden für die Verwaltung verwendet? Können andere Zeichnungsberechtigte - und wenn ja welche und in welchem Ausmaß - das Konto mit abweichenden Verantwortlichkeiten verwalten? Viele Agenten werden nur das Konto mit dem Buchhaltungsstempel und dem Stempel des gesetzlichen Vertreters eröffnen, ohne die beschriebenen Sicherheitsbedenken und Wünsche mit dem Unternehmen zu besprechen. Für Unternehmen, die so verfahren, ist es nicht ungefährlich ihr Stammkapital auf ein solches Konto zu überweisen. Es gab leider bereits viele Fälle, in denen das Geld verschwunden ist.

Sozialabgaben für Mitarbeiter vor Ort

Vielen ausländischen Investoren ist nicht bewusst, in welchem Umfang Sozialabgaben für die einheimischen Mitarbeiter geleistet werden müssen, die von der Repräsentanz beschäftigt werden. Die Regelungen unterscheiden sich zwar von Stadt zu Stadt, jedoch müssen folgende Abgaben immer geleistet werden: Renten-, Krankenund Arbeitslosenversicherung sowie die Abgabe für den Eigenheimfonds. Die Mutterschaftsversicherung und weitere Zahlungen können ebenfalls verlangt sein. Dies kann einen erheblichen Teil des ganzen Gehalts ausmachen. Dieser Kostenfaktor muss im Budget berücksichtigt werden und die Zahlungen müssen in der richtigen Höhe und zum richtigen Zeitpunkt geleistet werden. Andernfalls kann es passieren, dass Ihrem Unternehmen in der Startphase das Geld ausgeht.

FESCO und andere Vermittler

China hat eine ganze Reihe von Regierungsagenturen die Unterstützung bei vorgeschriebenen Sozialhilfezahlungen anbieten. Der erste dieser Vermittler ist FESCO, aber es existieren auch andere Vermittler wie beispielsweise China Star. Diese Unternehmen sind oft sehr hilfreich, jedoch sind die Dienstleistungen nicht kostenlos. Für Repräsentanzen ist es gesetzlich vorgeschrieben, ihre Mitarbeiter mittels dieser Regierungsorganisationen einzustellen (für WFOEs und FICEs ist dies nicht der Fall). In ihrem Bestreben Gewinn zu machen neigen sie jedoch dazu, zusätzliche

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Dienstleistungen zu verkaufen, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Dazu gehören beispielsweise Versicherungsverhältnisse oder verschiedene Bonuszahlungen. Sie müssen sich daher genau informieren, was gesetzlich vorgeschrieben ist und was nicht.

SP XPGF

GJDF

Nichtleistung von Steuerzahlungen

Da Repräsentanzen häufig nicht über die örtlichen Bestimmungen Bescheid wissen, kommt es manchmal vor, dass sie die einschlägigen Steuern nicht bezahlt haben. Durch Ineffizienzen bei den Steuerbehörden kann es passieren, dass dies den Behörden nicht auffällt und ihr Unternehmen nicht kontaktiert wird. Dies scheint auf den ersten Blick eine gute Nachricht zu sein - ist es aber leider nicht. Repräsentanzen unterliegen mit ihren Ausgaben der Gewerbesteuer, die monatlich berechnet und eingereicht werden muss. Eine jährliche Überprüfung ist ebenfalls erforderlich. Falls Steuerzahlungen nicht geleistet wurden, kann die Steuerbehörde eine Strafe aussprechen, die bis zu fünf Mal so hoch wie die ausstehende Summe sein kann. Der ursprünglich nicht bezahlte Betrag muss zusätzlich zur Strafe geleistet werden. Dies kann sich zu einem stattlichen Betrag summieren.

Änderung der Gewerbeerlaubnis von Repräsentanzen Auch bezüglich der Erneuerung oder Änderung der Gewerbeerlaubnis gibt es immer wieder

Fragen. Falls Sie den Chefrepräsentanten oder Ihre Geschäftsadresse ändern wollen, oder sich Ihr Unternehmen anderweitig verändert hat (beispielsweise eine neue Muttergesellschaft durch eine Übernahme), müssen die chinesischen Behörden darüber informiert werden. Ansonsten können wiederum Strafzahlungen für das Nichteinhalten der Regelungen ausgesprochen werden. Nehmen Sie Hilfe in Anspruch, falls Sie nicht sicher sein sollten, wie Sie verfahren sollen. Dies ist üblicherweise nicht sehr teuer und unkompliziert - aber das Brechen der Gesetze kann zu großen Problemen und saftigen Strafen führen.

Abläufe vor der Gründung von ausländisch investierten Unternehmen Fehlerhafte Anträge und Probleme bei der Steuerplanung

Die im folgenden Abschnitt beschriebenen Szenarien und Probleme sind für Gesellschaften mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE), ausländisch investierte Handelsgesellschaften (FICE) und Joint Venture (JV) relevant. Wir haben diese jedoch unter dem Begriff ausländisch investierte Unternehmen (FIE) zusammengefasst.

Überweisung der Mittel für die Unternehmensgründung an Dritte, bevor das FIE existiert

Üblicherweise dauert es zwischen vier und sechs Monaten bis die Anmeldung f ü r e i n F I E a b g e s c h l o s s e n i s t . Vi e l e Unternehmen wollen jedoch nicht so lange warten und überweisen ihre Mittel für die Unternehmensgründung daher an ihren Agenten oder Mitarbeiter vor Ort, um die Büroausstattung, Betriebskosten oder den Kauf von anderer Ausrüstung zu finanzieren. Das Problem bei dieser Vorgehensweise ist, dass diese Aufwendungen - obwohl sie letztendlich für die Gründung des FIE geleistet wurden - nach Ausstellung der Gewerbeerlaubnis nicht als Kapitaleinlage anerkannt werden können. Dies liegt daran, dass die Kapitaleinlage vom ausländischen Investor direkt vom ausländischen Bankkonto auf das Stammkapitalkonto überwiesen werden muss. Eine Überweisung über Dritte ist nicht möglich. Wir hatten bereits Kunden, die an ihre Lieferanten vor Ort bis zu USD 200.000 überwiesen haben, mit der Bitte für Miete

Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China und den Kauf von Ausrüstungsgegenständen aufzukommen, bevor die Gewerbeerlaubnis ausgestellt wurde. Diese Unternehmen hatten große Probleme den Restbetrag aufzubringen und nachzuweisen, dass diese Ausgaben zur Kapitaleinlage gehören. E s i s t d a h e r b e s s e r, s o f o r t n a c h d e r Eintragung des Namens des Unternehmens ein provisorisches Bankkonto einzurichten.

Sollte die Summe jedoch nicht ausreichen, um den Geschäftsbetrieb aufrecht zu halten, kann die Unternehmung schnell zu einem Reinfall werden. Denn zusätzliche Mittel nach China zu überweisen, kann ebenfalls sehr kompliziert sein.

Probleme mit dem eingetragenen Kapital: Unterkapitalisierung

Antrag auf Erhöhung des eingetragenen Kapitals bei der Behörde, welche die Gewerbeerlaubnis ausgestellt hat Antrag bei der Staatlichen Devisenverwaltung, um Mittel an die chinesische Bank zu überweisen Kapitalbestätigung Neuausstellung einer Gewerbeerlaubnis, welche die Änderungen berücksichtigt. Dies ist von Bedeutung, da das eingetragene Kapital auch die Haftungsgrenze des Unternehmens darstellt

Eines der häufigsten und folgenschwersten Probleme bei der Anmeldung eines FIE, besonders für kleine Unternehmen, sind die Regelungen zum eingetragenen Kapital. Hier gibt es oft Verwirrung und viele Missverständnisse. Fehlinterpretationen des Ausdrucks “minimum registered capital” haben schon zu vielen unklugen Investitionen in China geführt. Die erforderliche Höhe des eingetragenen Kapitals ist nicht die Summe, die mindestens investiert werden muss. Die Höhe hängt von einer Reihe verschiedener Faktoren ab. Örtlichkeit – Verschiedene Regionen in China haben unterschiedliche Anforderungen an die Kapitalausstattung. Dies soll den regionalen Unterschieden bei den Betriebskosten Rechnung tragen. Geschäftsumfang – Für bestimmte Branchen oder Dienstleistungen kann das erforderliche eingetragene Kapital sehr hoch sein. Dies wird meistens als Eintrittsbarriere für Direktinvestitionen verwendet - entweder um Direktinvestitionen fernzuhalten oder um sicherzustellen, dass nur internationale Unternehmen, die bestimmten Standards entsprechen, in den Markt eintreten können. Zu beachten ist auch, dass Unternehmen, die ihren Geschäftsumfang erweitern möchten, eventuell das eingetragene Kapital aufstocken müssen. Cashflow – Dieser Aspekt ist entscheidend, wird jedoch häufig übersehen. Das eingetragene Kapital wird auch benötigt, um den Geschäftsbetrieb so lange aufrechtzuhalten, bis das Unternehmen sich selbst finanzieren kann. Mit diesem Thema sollte man sich am besten beim Erstellen der Durchführbarkeitsstudie befassen - eine Art Geschäftsplan, der im Rahmen der Anmeldung bei den Behörden eingereicht werden muss. Im Bestreben möglichst viele Direktinvestitionen anzuziehen, schenken viele Regierungsmitarbeiter den Einzelheiten dieses Dokuments jedoch nicht sehr viel Aufmerksamkeit. Fälschlicherweise halten die ausländischen Investoren es oftmals für ein gutes Geschäft, wenn die Kapitalanforderungen sehr niedrig sind.

Folgendes Verfahren muss hierfür durchlaufen werden:

Dieses Verfahren nimmt zwischen sechs und acht Wochen in Anspruch. Falls Sie bereits illiquide sind, können von nun an für zwei Monate weder Ihre Mitarbeiter noch Ihre Zulieferer bezahlen. Ihrem Unternehmen geht also schon die Luft aus, bevor es überhaupt atmen konnte. Daher ist es so wichtig, bei der Kapitalausstattung des Unternehmens nicht nur die Regelungen der Regierung und die Mindestanforderungen im Auge zu haben, sondern auch die wirtschaftlichen und betrieblichen Gegebenheiten zu beachten.

ǀ Unternehmen in China können aus diesem Grund bankrott gehen. Skrupellose Berater, ohne sich Gedanken über die Besonderheiten Ihres Unternehmens zu machen, werden Sie über diese Umstände nicht immer rechtzeitig informieren, da sie nur auf schnelles Geld aus sind und eventuell nach der Gründung weitere Gebühren verlangen können. Ein Ausweg, falls Ihrem Unternehmen die Geldmittel ausgehen, ist Geld auf das Kapitalkonto des Unternehmens zu überweisen. Die chinesischen Steuerbehörden betrachten

dies jedoch als zu versteuerndes Einkommen, so dass eine für die Refinanzierung Ihres Unternehmens zusätzliche Steuer anfällt - dies ist offensichtlich Geldverschwendung. Das notwendige eingetragene Kapital sorgfältig zu berechnen, erspart daher viele Schwierigkeiten und auch viel Geld.

Einfluss des eingetragenen Kapitals auf den Status als allgemeiner Mehrwertsteuerzahler

Vielen ist bewusst, dass das Handelsministerium die Mindestanforderungen an das eingetragene Kapital gesenkt hat, um WFOEs und FICEs zu gründen. Sich nur auf die Mindestsumme zu beschränken kann auch bei der Beantragung des Status als allgemeiner Mehrwertsteuerzahler zu Problemen führen. Der Vorteil als allgemeiner Mehrwertsteuerzahler ist das Recht, Mehrwertsteuerquittungen an die Kunden auszustellen. Dadurch ist es möglich, bei Käufen die Vorsteuer von der Umsatzsteuer abzuziehen. Für FICEs und WFOEs die mit Kunden - wie beispielsweise industrielle Produzenten - zu tun haben, die diese Quittungen benötigen, ist es üblicherweise wichtig, diesen Status zu bekommen. Falls eine FICE nur mit Verbrauchsgütern handelt ist dies eventuell nicht notwendig. Im März hat die staatliche Steuerbehörde eine Mitteilung veröffentlicht, die klarstellt, dass Mehrwertsteuerzahler, deren zu versteuerndes Einkommen die vom Finanzministerium festgelegte Grenze für kleine Steuerzahler überschreitet, bei den Steuerbehörden den Status als allgemeiner Mehrwertsteuerzahler beantragen sollen. Die Grenze wurde für Unternehmen, die Güter produzieren oder steuerpflichtige Dienstleistungen anbieten, bei RMB 500.000 gesetzt. Für Einzel- und Großhändler sind es RMB 800.000. Die Steuerbehörden werden den Antrag von Steuerzahlern bestätigen, die feste Produktionsoder Betriebsstätten haben, die die landesweiten Buchhaltungsbestimmungen einhalten und vollständige Steueraufzeichnungen vorweisen können. Zu erwähnen ist, dass die Behörden in den vergangenen Jahren den Status auch oft an Unternehmen verliehen haben, die weit davon entfernt waren, die oben genannten Kriterien zu erfüllen. Für die Beantragung des Status müssen folgende Dokumente eingereicht werden: Schriftlicher Antrag

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Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China Gründungs- und Mietvertrag Nachweis als allgemeiner Steuerzahler Legitimation des gesetzlichen Vertreters und der Mitarbeiter in der Buchhaltung sowie Buchhaltungsnachweise Ein Foto der Person, welche die Belege kauft Vorübergehende/Offizielle Bestätigung als allgmeiner Steuerzahler Andere Dokumente und Informationen, die von den örtlichen Steuerbehörden verlangt werden Jahresabschlussbericht Da alle FICEs üblicherweise handeln, müssen sie den Status als allgemeiner Mehrwertsteuerzahler beantragen, um die Vorsteuer abziehen zu können. Auch einige WFOEs, die Handel betreiben, müssen dies beachten. Wird hier, vor allem von unerfahrenen Vermittlern und Beratern, zu sorglos vorgegangen, kann dies zu ernsthaften Liquiditätsproblemen eines Unternehmens führen. Aus diesem Grund sollte dieser Sachverhalt und die finanziellen Auswirkungen vor der Gründung des Unternehmens bedacht werden.

Erhaltung der Währungsbeständigkeit in Satzung und Gewerbelizenz

Bei der Beantragung einer Gewerbelizenz ist es wichtig auf Details zu achten und die Gewerbeanmeldung mit dem Gesellschaftsvertrag abzugleichen. Falls beispielsweise der zu registrierende Kapitalbetrag auf der Gewerbelizenz in RMB angezeigt ist, der Gesellschaftsvertrag diesen allerdings in Euro oder US-Dollar bestimmt, kann dies zu Problemen führen. Solche Wechselkursschwankungen können folglich dazu führen, dass die von der örtlichen Buchhaltungsfirma geprüfte Kapitalinjektion, welche erforderlich ist um die Grundkapitalübertragung nachzuweisen, nicht mit den Zahlen der Gewerbelizenz übereinstimmt. Das in RMB umgerechnete Grundkapital könnte dann weniger sein als der zuvor zugesicherte Kapitalbetrag. Der Kunde muss den Betrag daher überweisen und den durch die Wechselkursschwankungen verursachten Differenzbetrag eigenständig ausgleichen. Des Weiteren muss der Kunde eine weitere Kapitalprüfung durchführen, was eine Zeit- und Geldverschwendung des Investors mit sich bringt.

Erhaltung der rechtlichen und betrieblichen Adresse des FIE

Eine Vielzahl an Beratern und Vermittlern in China legen Investoren häufig nah,

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dass es einem FIE erlaubt ist sich an einem Standort (beispielsweise in einem kleinen Bürogebäude) anzumelden, seine Herstellungsanlage allerdings an einem anderem Standort (in ländlicher Lage) zu eröffnen. Dies schafft Vorteile wie höheren Gewinn, bessere Steuersätze oder andere Anreize des Bürostandorts, während das Unternehmen gleichzeitig von einem anderen Standort aus erfolgreich tätig sein kann. Dies kann jedoch auch zu Problemen im Bezug auf Abläufe nach der Registrierung wie z.B. Umweltbewertung und Beantragung der Mehrwertsteuer führen. Dieser Aspekt wird oft von Beratungsfirmen und Rechtsanwälten, die keine Beratung nach der Registrierung anbieten, übersehen. Dies kann ernsthafte Folgen für den Kunden und das Unternehmen mit sich bringen.

Gesellschaftsvertrag als strukturbezogene Angelegenheit

Der Schlüsselfaktor einer WFOE und FICE Beantragung ist der Gesellschaftsvertrag, welcher die Betriebsregeln des Unternehmens darlegt. Da solche Firmen meist eine Lebenserwartung von 10 bis 50 Jahren haben, sind einige wichtige Leitsätze, die in diesen Dokumenten enthalten sein sollten, zu berücksichtigen. Einige grundlegende Artikel und Belange werden im Folgenden erläutert.

Forderungen oder Finanzierungen von sowohl der Holdinggesellschaft als auch anderen Finanzinstitutionen behindern. Falls Ihr Unternehmen zusätzliche Kapitalausstattung benötigt, sollte dieser Aspekt berücksichtigt werden.

Vorstand

Wir raten den Vorstand relativ klein zu halten und Vorstandssitzungen außerhalb von China oder via Telefonkonferenz zu halten. Krisensitzungen sollten 24 Stunden, nicht einen Monat, vorher angekündigt werden. Die Pflichten und Verantwortungen der Direktoren sollten beachtet werden.

Geschäftsführer

Dies ist eine rechtlich haftbare Position, besetzen Sie sie also mit einer vertrauenswürdigen Person , im Idealfall ist dies der für Produktion verantwortliche ausländische Manager. Ein wesentlicher Aspekt ist ein solider Vertrag des Geschäftsführers. Es wird abgeraten von bisherigen Verfahren, welche den Vertrag auf eine Laufzeit von einem Jahr beschränkt, da dieser nach zweimaliger Verlängerung ein unbefristeter Vertrag wird.

Weitere Belange kommerzieller Anwendungen

Geschäftsbereich

Hier muss detailliert bestimmt werden in welchen Bereichen das Unternehmen tätig ist. Zu kurze oder unaufrichtige Beschreibungen d e r G e s c h ä f t s f e l d e r, b e i s p i e l s w e i s e Terminologien wie “Produktion von (Produkt)” sind nicht ausreichend um eine WFOE als Produktionsunternehmen zu qualifizieren. In solchen Fällen qualifiziert die WFOE auch nicht für Mehrwertsteuererstattung oder andere Steueranreize, unabhängig davon ob die Gemeindeverwaltung den Geschäftsbereich akzeptiert, da die Steuerbehörden eine detailliertere und spezifischere Erläuterung fordern können. Solche Probleme kommen nicht selten vor und benötigen eine Veränderung des Geschäftsbereichs bevor die Steuerbehörden einwilligen. Daher ist es von hoher Wichtigkeit sicherzustellen, dass der Geschäftsbereich stets präzise formuliert ist. Das Bestreben von Irreführung der Steuerbehörden endet, selbst wenn es den Genehmigungsprozess besteht, und führt zwangsläufig zum Scheitern der Firma.

Gesamtinvestition

E s g i b t e i n e Ve r b i n d u n g z w i s c h e n Gesamtinvestition und Stammkapital, welche stets ausgewogen sein muss. Sollte das nicht der Fall sein, kann dies zukünftige

? Häufig auftretende Belange kommerzieller Anwendungen:

Unangebrachte Standorte

Nicht alle Standorte sind angebracht für jegliche Arten von Unternehmen, unabhängig davon ob diese industriell, kommerziell oder stationär sind. Wählen Sie einen unpassenden Standort, so wird der Vorgang der Gewerbelizenz verhindert oder kann nicht ausgeführt werden.

Übersetzungen des Unternehmensnamen

Es ist wichtig eine angebrachte Übersetzung

Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China des Firmennamens sorgfältig auszuwählen und diesen stets als einheitliche Übersetzung bei Gewerbeanmeldung, Markeneintragungen und Ähnlichem zu gebrauchen. Der Name repräsentiert Ihre Unternehmensidentität in China. Ein einheitlicher chinesischer Name eignet sich für Marketingzwecke und verhindert Verzögerungen bei den Dokumentations- und Anmeldungsverfahren.

Unterschätzung zusätzlicher Lizenzanforderungen

Bestimmte FIEs müssen spezielle Lizenzen beantragen um mit den Geschäftstätigkeiten beginnen zu können. Diese sind oftmals schwerer zu bearbeiten und erhalten als die Gewerbelizenz. Tätigkeiten, welche Import und Verkauf von Konsumgütern beinhalten, wie zum Beispiel der Handel von bestimmten Metallen, Seltenerdmetallen, Kraftstoffen, Pharmazeutika, und Ähnlichem erfordern zusätzliche Lizenzbeantragungen und eine ausführliche Bearbeitungserläuterung bevor das Unternehmen tätig werden kann.

Landnutzungsrechte

Letztlich gehört die Frage der Landnutzungsrechte in den Aufgabenbereich der rechtlichen Sorgfaltspflicht, die bei Landkäufen erforderlich wird. Hierbei ist die Klärung des rechtlichen Status von entscheidender Bedeutung. Für ausländische Investoren gelten in den häufigsten Fällen eingeräumte Landnutzungsrechte. Mit eingeräumten Rechten besitzt der Investor die Eigentumsrechte für die Landnutzung. Somit können Investoren von Wertsteigerungen des Bodens durch Entwicklung profitieren, was bei zugeteilten Nutzungsrechten nicht der Fall ist. Ausserdem wird Ihnen als Investor eine amtliche Bescheinigung der Eigentumsrechte ausgestellt. Es ist von kritischer Bedeutung für Sie sich über den Handlungsspielraum, welcher auf den amtlichen Dokumenten festgelegt wurde und welcher definiert wie der Boden genutzt werden darf, bewusst sind. Aus offensichtlichen Gründen muss sich diese Definition mit Ihren Absichten decken. Folgende Probleme können demnach auftreten:

Eingeräumte Rechte wurden bezahlt, bestätigt wurden nur zugeteilte Nutzungsrechte

Indem die regionalen Behörden die Prämien für eingeräumte Nutzungsrechte einziehen, jedoch bloß zugeteilte Rechte bewilligen, kann

es gemäß unserer Erfahrung auch zu Problemen mit jenen Behörden kommen, welchen man in der Regel vertraut. Sollte Ihnen als Investor in diesem Fall das Eigentumsrecht auf Land fehlen, so müssen Sie unter allen Umständen die Ihnen eingeräumten Rechte einzeln aufund ausführen.

Strategien

Ungültige Handlungsbefugnis

Landwirtscharftliche Nutzflächen werden, speziell in China, über Nennwert gehandelt und die Erlaubnis derartiges Land für kommerzielle Absichten umzuwandeln, muss auf staatlicher Ebene eingeholt werden. Dennoch kaufen viele lokale Behörden dieses Land den Bauern zu einem Spottpreis ab, um es danach mit gefälschten Urkunden und unrechtmäßig geänderten Befugnissen für den kommerziellen Gebrauch an ausländische Investoren zu verkaufen. Derartige Betrüge sind Gang und Gäbe und sollten Sie darin verwickelt sein, besteht ein hohes Risiko Ihre gesamte Investition zu verlieren, ganz egal wie unschuldig Sie sind. Um solchen Problemen vorzubeugen, muss man deshalb jegliche Fragen bezüglich Landnutzung, Handlungsspielraum und weiteren relevanten Aspekten mit der Behörde für Landnutzung abklären.

Zugangsrechte

Manchmal gibt es Probleme mit Zugangsrechten, weshalb für jeden Vertrag die genauen Bestimmungen hierzu ausgearbeitet werden müssen. Da die Prämien auf Ländereien sehr hoch sind, ist widerrechtliche Nutzung ein häufiges Problem für ausländische Investoren. Ist Ihre rechtliche Sorgfaltsprüfung mangelhaft, können die finanziellen Verluste schnell einmal mehrere hunderttausend Dollar betragen. Sind Sie einmal auf einen Betrug hereingefallen, gibt es kaum noch Möglichkeiten das Ganze geradezubiegen.

Exit-Strategien

Für ausländisch-investierte Unternehmen mögen solche Probleme trivial erscheinen. We n n j e d o c h a l l e s , d a s s c h i e f g e h e n kann, schiefgeht, an wem liegt es dann grünes Licht für einen Rückzug aus der Investition zu geben? Am Investor oder den Genehmigungsbehörden? In China muss ein Investor bei schlechter Wertentwicklung eine Genehmigung zur Geschäftsschliessung einholen. Dies kann bei unterschiedlicher Beurteilung der Unternehmenslage problematisch werden, weswegen die Möglichkeit sich von einer Investition loszusagen nicht wirklich in Ihren Händen liegt. Beschließen die Behörden, dass ein Unternehmen nach wie vor operationsfähig ist,

oder, dass eine Schließung Arbeitlosigkeit oder Steuerverluste nach sich ziehen könnte, so kann sich das Einholen der Ausstiegsgenehmigung als äußerst schwierig erweisen. Im Normalfall lassen diesbezüglich entworfene Vertragsartikel Interpretationen zu und sind oft alles andere als spezifisch. Die beste Methode dieses Problem zu neutralisieren ist die Artikel im Gesellschaftsvertrag derartig zu formulieren, dass die Kündigungsklauseln an die Produktionsklauseln gekoppelt sind (was in Standartentwürfen nicht der Fall ist). Sollte das Geschäft unprofitabel operieren, wird mit dieser Lösung ein ökonomischer Auslöser, welcher als Kündigungsgrund dienen kann, definiert . Es ist wichtig, dass diese Vertragsanpassung vor der Registrierung des Gesellschaftsvertrag mit den Behörden geschieht. Wenn der Gesellschaftsvertrag einmal bewilligt wurde, muss die Genehmigungsbehörde gemäss internen Genehmigungsverfahren und -regelungen den Austritt eines Investors auf Grund von ökonomischen Faktoren prüfen. Das bedeuted, dass ein Austritt geschickt aus dem Doppeldeutigen in den Bereich der objektiv messbaren, wirtschaftlichen Leistung gerückt wird. Wenn man es spezifisch mit einem JV zu tun hat, können, zusätzlich zu Artikeln der Exit-Strategie, Angaben zu Aktienkäufen (inklusive der dafür gebotenen Preise) zu den Vertragsartikeln hinzugefügt werden, sofern beide Vertragsparteien diesem Vorgehen zustimmen. Dies ist ein grundlegender Aspekt des Handhabens von Geschäften. Gehen Sie sicher, dass Sie in solchen Anliegen verlässlichen und professionellen Rat herbeiziehen.

Die Rolle der Gewerkschaft

Hier handelt es sich wiederum um Standartklauseln, die auf den ersten Blick harmlos erscheinen. Sollten diese Klauseln jedoch nicht entsprechend geändert

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Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China werden, kann dies zu Komplikationen auf höchsterEbene Ihres Betriebs führen. Dieser Umstand wurde durch die Inkraftsetzung der neuen Arbeitsvertragsgesetzte am 01. Januar 2008 zusätzlich verkompliziert. Demnach wurden die Rolle und Verantwortung der Gewerkschaften gestärkt. All Firmen in China haben das Recht Gewerkschaften an der Basis der Arbeiterschaft zu gründen, so lange mindestens 25 Personen (inklusive Ausländer) angestellt sind. Auf nationaler Ebene setzen sich die einzelnen Gewerkschaften zu einer ungeheuren Berichterstattung- und Aufsichtsstruktur zusammen, der Nationalen Arbeiterunion, welche ihre Machtbasis letztlich im Nationalen Volkskongress der VR China verankert sieht und somit einen nicht zu unterschätzenden Einfluss ausüben kann. Nach der Gründung einer Gewerkschaft, ist es den gewählten Abgeordneten möglich Sitzungen der Geschäftsleitung beizuwohnen. Außerdem ist das Unternehmen verpflichtet die Gewerkschaft mit zwei Prozent der Gesamtsumme aller monatlichen Saläre zu unterstützen, wobei das Personal ebenfalls eigene Beiträge leistet. Es kommt oft vor, dass solche Fonds von den Abgeordneten missbraucht werden. Es ist auch nicht ungewöhnlich, dass sich der Gewerkschaftsvertreter für das Management zu einem Dorn im Auge entwickelt. Die Gewerkschaftsbeiträge sollten für die Erziehung, Fürsorge und Unterhaltung der Belegschaft benutzt werden. Beispielsweise wurden viele zu Firmen gehörige Basketballplätze, die man überall in China sehen kann, durch den Gewerkschaftsfond bezahlt. Eine andere Anwendungsmöglichkeit ist Arbeitern bei Rechtsstreiten mit dem Unternehmen mit juristischer Unterstützung beizustehen. Einflussnahme in die Geschäftsführung kann durch restriktive Auflagen vermieden werden. Beispielsweise kann das Management beschließen bloß dann Gewerkschaftsvertreter an Treffen teilnehmen zu lassen, wenn Arbeiterrechte besprochen werden. Solche Maßnahmen können im Rahmen der Artikel über die Funktion der Gewerkschaft im Gesellschaftsvertrag getroffen werden.

Anteil

Güterausfuhr (außer wo vom Staat anders festgelegt)

0 Prozent

Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Produkte der Viehzucht, Wasserprodukte;Duplikate von pflanzlichem Öl und Getreide; Leitungswasser, Heizung, Kühlung, Heißwasser, Flüssiggas, natürliches Gas, Methangas, Kohle/Kohleprodukte für den Privatgebrauch; 13 Bücher, Zeitungen, Magazine (außer Zeitungen und Magazine der Post); Futter, Prozent Kunstdünger, landwirtschaftliche Chemikalien, landwirtschaftliche Maschinen und Plastikabdeckungen; Mineralverkleidungen (Metal), Mineralverkleidung (Nichtmetal), Kohle Rohöl, Minensalz und alle oben nicht aufgelisteten Produkte und Veredelungsprozesse, 17 Reparaturen und Instandhaltungen Prozent Die Mehrwertsteuerrate für allgemein Steuerzahler beträgt in der Regel 17 Prozent, für manche Güter 13 Prozent (siehe Tabelle). Für Steuerzahler, welche zu anderen Steuersätzen Güter oder steuerbare Dienste anbieten, müssen die Verkaufszahlen zu den underschiedlichen Steuersätzen separat ausgewiesen werden. Wird dies vernachlässigt, wird eine höhere Steuer erhoben. Grundsätzlich wird die Mehrwertsteuer folgendermaßen berechnet. Mehrwertssteuer für allgemeine Steuerzahler Die erhobene Mehrwertssteuer ist gleich der Differenz von Ausgangssteuer minus Vorsteuer eines gegebenen Zeitraums. Folgende Formel lässt sich anwenden.

Ś Steuerbare Mehrwertsteuer = Ausgangssteuer – Vorsteuer

Oft unterschätzte, aber wichtige Steuerfragen

Die Ausgangssteuer wird über den Wert des steuerbaren Umsatzes berechnet, das heißt: Ausgangssteuer = A x B, wobei A = Verkaufswert und B = Steuerrate ist.

Es existieren viele gängige falsche Auffassungen bezüglich Steuerbefreiung für Mehrwertssteuer auf Exporte. Sollte der Rückerstattungsbetrag tiefer als die Steuererhebung sein, muss ein Unternehmen zusätzliche Mehrwertsteuerkosten für Exporte übernehmen.

Mehrwertsteuer für mittelständische Steuerzahler Der Schwellenwert der den Mittelstand definiert liegt, wie bereits angesprochen, bei 500.000 RMB für Unternehmen, welche hauptsächlich in der Güterproduktion tätig

Umgang mit Mehrwertssteuer

Steuerpflichtige Güter

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sind oder steuerbare Diensteleistungen anbieten; 800.000 RMB für Unternehmen, welche hauptsächlich im Gross- und Einzelhandel tätig sind (wurde 2009 von 1 Million RMB, beziehungsweise 1,8 Millionen RMB heruntergesetzt). Nicht als Unternehmen tätige juristische Personen, welche unter normalen Umständen keinen steuerbaren Aktivitäten nachgehen, können entscheiden ob Sie als kleine Steuerzahler besteuert werden wollen oder nicht. Natürliche Personen, auf der anderen Seite, mit einem Geschäftsumsatz, der über dem Schwellenwert liegt, werden nach wie vor als kleine Steuerzahler behandelt. Zur Zeit liegt der Mehrwertssteuersatz bei drei Prozent. Steuerzahler dieser Kategorie können keine Vorsteuern abziehen, weshalb die Mehrwertsteuer folgendermassen berechnet wird: Mehrwertssteuer = Verkaufswert x Steuerrate (drei Prozent) Für den Verkauf von Gütern oder steuerbaren Diensten wird die Mehrwertssteuer per Empfangsdatum der Verkaufssumme berechnet, oder sobald die Unterlagen, welche das Recht zur Gütereinforderung dokumentieren, eingegangen sind. Für importierte Güter wird sie per Deklarationsdatum berechnet. Mehrwertsteuer auf importierte Güter wird vom chinesischen Zoll im Namen der Steuerbehörde eingefordert. Mehrwertssteuern für Güter, welche zum persönlichen Gebrauch von Einzelpersonen nach China eingeführt oder per Post gesendet wurden, werden gleichzeitig wie Zollgebühren erhoben.

Zolleinzahlung für importierte Rohmaterialien die umgehend exportiert werden

Wir hören häufig die missverstandene Feststellung:„Es werden keine Umsatzsteuer und Zollabgaben auf importierte Rohmaterialien erhoben, wenn diese lokal zu Endgütern weiterverarbeitet werden und

Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China anschließend zu 100 Prozent exportiert werden.” Diese Annahme ist falsch. Von Ausländern gegründete Unternehmen müssen nach wie vor eine Umsatzsteuer (ca. 17 Prozent Prozent), sowie eine Abgabe auf den Import an die Zollbehörden zahlen, in der Regel für einen Zeitraum von sechs Monaten. Viele neue Unternehmen klassifizieren dies nicht als Betriebskapital, welches einen Teil des Stammkapitals darstellt. wodurch es Ihnen später an Liquidität fehlt.

Verbesserte Rückführung von Profiten: Reduzierung von Steuern in Ihrem Unternehmen

Dies ist ein Steuerthema und betrifft alle FIEs, die Dienstleistungen oder Produkte in China verkaufen. Wie zuvor angesprochen, sind diese FIEs nicht nur Lizenznehmer und sollten auch nicht als solche behandelt werden, da sonst Ineffizienzen drohen. Ein Unternehmen kann die Profitabilität durch Senkung der Steuerlast signifikant steigern. Indem es eine Reihe zulässiger Dienstleistungsverträge zwischen dem FIE und dessen Mutterunternehmen im Heimatland eingeht. Diese Dienstleistungen können Folgendes beinhalten: Lizenzgebühren für die Nutzung von Handelsmarken und Patenten Zinsen für Kredite, Mieteinnahmen. Diese Zahlungen werden üblicherweise mit eine Kapitalertragsteuer von 10 Prozent Prozent belastet. Also fallen für ein derartig erzieltes Einkommen von bspw. 1.000 Euro in China nur 100 Euro Abgaben an. Verglichen mit den gierigen Gewinnsteuerbeamten zum Jahresende, birgt diese Methode eindeutige Vorteile für das Unternehmen. Verbleibt das Geld im Unternehmen, können die Steuerbehörden 25 Prozent Ertragssteuer erheben. Um hier einen wirklichen Vorteil zu haben, muss eine Gewinnrückführungsstruktur in die Satzung der chinesischen Tochtergesellschaft integriert, wie auch eine Reihe von Verträgen zwischen Mutter- und Tochergesellschaft geschlossen werden. Danach muss dies bei den chinesischen Steuerbehörden zur Bewertung eingetragen werden.

Andere Prozeduren nach der Registrierung

Der Papierkram endet hier jedoch noch nicht. Bevor Sie über ein voll funktionstüchtiges ausländisch investiertes Unternehmen verfügen, haben Sie noch einen weiten Weg vor sich. Die ausstehenden Schritte sind wie folgt:

Andere Prozeduren nach der Registrierung

Ś Genehmigung für die Nutzung eines Firmenstempels einholen Steuerregistrierung Eröffnung eines RMB Bankkontos Zollregistrierung für Import-Exportlizenz Wareninspektion durch das Wareninspektionsbüro Registrierung bei der staatlichen Behörde für Fremdwährungswechselfew Eröffnung eines Kontos in ausländischer Währung Kapitalzufuhr,sowie Kapitalverifizierungsbericht Erneuerung der Geschäftslizens durch die Staatliche Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel nach der Kapitalzuführung Eintrag ins Wirtschaftsregister Eintrag beim Amt für Statistik Anmeldung für Status als allgemeiner Steuerzahler Beachten Sie, dass viele Unternehmensberater und Kanzleien die Beratung nach erfolgreicher Registrierung nicht als Teil ihrer Dienstleistung betrachten. Daher sollten Sie sich nach einem Unternehmen umsehen, bei dem dieser Service mit inbegriffen ist oder eine weitere Firma engagieren, die Sie nach der Registrierung betreut. Sollten Sie die oben genannten Prozeduren nicht ordnungsgemäß abhandeln könnte dies zu beträchtlichen Strafen von Seiten der Regierung führen.

Bewerbung für den „geförderten“ Status

Wie bei geschäftlichen Genehmigungen üblich, muss diese zuerst beim Handelsministerium oder einer seiner regionalen Niederlassungen eingereicht werden, um ein Zulassungszertifikat

zu erhalten. Anschließsend muss die Bewerbung erneut zum Regionalbüro, um eine Gewerbegenehmigung zu erhalten. Bewerbungen für den “geförderten” Status müssen dann von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) genehmigt werden. Bei Investitionen unter 300 Millionen USDollar können diese auf Provinzebene, bei Investitionen darüber nur auf Staatenebene, genehmigt werden. Wenn sich ein FIE wie ein WFOE oder ein JV nach seiner Gründung darum bewirbt den “geförderten” Status zu erhalten, wie es etwa bei einer Änderung oder Ergänzung des Geschäftsbereichs oder weil derartiges zuvor übersehen wurde der Fall sein kann, muss das Unternehmen der Behörde folgende Dokumente zur Verfügung stellen:

Bewerbungsformular Kopie der Gewerbeerlaubnis Durchführbarkeitsstudie Zulassungsbescheinigung Eine Liste der importierten Maschinen und Anlagen unter Angabe der Anzahl, sowie dem Stück- und Gesamtpreis We n n d i e B e w e r b u n g m i t e i n e r Kapitalerhöhung verbunden ist, sollte neben der Zulassungsgenehmigung zusätzlich ein Prüfungsbericht beigelegt werden. Die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission und die chinesischen Zollbehörden haben im Jahr 2006 die Beglaubigungsbedingungen für den „geförderten”-Status gestrafft; als Referenz dazu dient die Mitteilung FGWZ [2006] 316, welche mehr Details über die Zertifizierungsabläufe enthält. Diese Verfahren definieren klarer, welche die zuständigen Genehmigungsbehörden sind und warnen vor Missbrauch. Gemäß dem Verwaltungsverfahren ist, wie oben bereits erwähnt, eine Genehmigung der NDRC notwendig.Weitere Zulassungsanträge für Zoll- und Steuerbefreiung auf importierte Geräte müssen bei den Zoll- und Steuerbehörden eingereicht werden. Die Mitteilung betont zudem, dass ein Projekt mit einer Gesamtinvestition von über 300 Millionen US-Dollar nicht in einzelne Teile aufgespaltet werden darf, um eine Überprüfung durch die NDRC zu vermeiden. Ebenso werden ausländisch investierte Unternehmen gewarnt, dass sie den Betrag der Gesamtinvestitition nicht zu niedrig angeben dürfen und eine Aufstockung beantragen, nachdem ein Projekt und eine dazugehörige Freistellungsbescheinigung China Briefing

Registrationsabläufe vor und nach der Unternehmensgründung in China zugelassen wurden. Bewerber und regionale Genehmigungsagenturen werden auch vor einer ungerechtfertigten “Dehnung” der Bedeutung von Beurteilungskriterien gewarnt. Die NDRC sagt, es würde die Überprüfung der erteilten Genehmigungen im Rahmen von Projekten unter 30 Millionen USDollar verschärfen, um Unregelmäßigkeiten aufzudecken. Verstöße können nicht nur zu einer Rücknahme der Steuerfreistellung, sondern auch zu Behinderungen beim Import und erheblichen finanziellen Schäden für die Beteiligten führen. Wichtige Punkte der Mitteilung sind die folgenden: Für ein ausländisches Investmentprojekt mit einer Gesamtinvestition von über 300 Millionen US-Dollar sollte die Genehmigung des Projekts von der NDRC ausgestellt werden. Für Projekte unter 300 Millionen USDollar sollte die Genehmigung von der

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Entwicklungs- und Reformkommission der betroffenen Provinz ausgestellt werden. Keine anderen Stellen als die NDRC oder ihre Provinzvertretungen sind befugt die Genehmigungspapiere auszustellen. Es ist wichtig zu wissen, ob Ihre geplanten Aktivitäten in China in den “geförderten”Status fallen. Wenn dies der Fall ist, und Sie und Ihr Berater sich dessen bewusst sind, kann Ihr Unternehmen, je nach Einzelfall, erhebliche Steuervergünstigungen, Mehrwertsteuerrabatte und sogar Gewinnsteuerbefreiung beantragen. Wenn Sie sich dieser Vorteile nicht bewusst sind und keinen speziellen Antrag einreichen, werden Ihrem Unternehmen erhebliche Steuerersparnisse entgehen.

Zusammenfassung Unternehmensgründungen in China werden dem Kunden häufig als Routineaktivität verkauft. Dies ist allerdings nicht der Fall. Ein strukturiertes Unternehmen in China bedarf sowohl einer effektiven Rechtsverwaltung

als auch einer sorgfältigen Steuer- und F in an zier u n g s p lan u n g . F ak toren wie Mehrwertsteuersätze, Stammkapitalbedarf oder Zollregistrierung können die finanzielle Existenzfähigkeit des Unternehmens erheblich beeinflussen und sollten deshalb berücksichtigt werden. Kenntnisse der rechtlichen, steuerlichen und finanziellen Rahmenbedingungen von Seiten des Dienstleisters sind Grundvorraussetzung für ein erfolgreiches Unternehmen in China. Chris Devonshire-Ellis ist Gründungsgesellschafter von Dezan Shira & Associates und ein Kongressmitglied des UNDP Business Advisory Council, der als zwischenstaatlicher Zusammenarbeitsmechanismus in Nordostasien dient. Dezan Shira & Associates verfügt bereits über Erfahrung von 18 Jahren in der Abwicklung von ausländischen Direktinvestitionen in China und ist in 9 regionalen Büros tätig. Weitere Informationen im Bezug auf Unternehmen in China können Sie unter china@dezshira.com anfordern.

Vor- und Nach-Einschreibmodalitäten in China Regionale und Branchen-spezifische Abweichungen können auftreten und erfordern zusätzliche Lizenzierung

Repräsentanz Verhandlung des Pachtvertrags mit Vermieter

Registrierung des Pachtvertrags mit Immobilienzentrum

Online Anmeldung bei der Staatlichen Industrie- und Handelsverwaltung

Ernennung eines Generalbevollmächtigten

Generalbevollmächtigter unterschreibt Anmeldungsformular

Technische Aufsichtsbehörden registrieren Unternehmenscode

Zollregistrierung

Registrierung bei örtlicher und nationaler Steuerbehörde

Vollständige Statistikregistrierung

Eröffnung eines RMB Kontos

D Ausstellung der Zulassungsbescheinigung durch Staatliche Industrie- und Handelsverwaltung Rechtliche Repräsentanz besteht

E H Registrierung bei staatlicher Devisenverwaltung (SAFE) F G I

Behörde für öffentliche Sicherheit erteilt Stempel

Eröffnung eines Bankkontos zur Devisenabwicklung

Vorgehensweise für Genehmigung des Generalbevollmächtigten A

Gesundheitsprüfung in designiertem Krankenhaus Bericht über Gesundheitsprüfung erwerben

der staatlichen Industrie- und Handelsverwaltung, ausländische B ArbeitsgenehmigungArbeitsgenehmigung des Arbeiterkammer Arbeitsgenehmigung erwerben

Aufenthaltserlaubnis durch staatliches Sicherheitsbüro

* Anmerkungen - regionale Abweichungen gelten für dieses Verfahren 1. Shenzhen - SAFE Registrierung/Genehmigung nicht erforderlich 2. Guangzhou - keine Beglaubigung des Pachtvertrags erforderlich; Zollregistrierung üblicherweise nicht erforderlich; Devisenkonto nicht erforderlich 3. Beijing - ausschließlich gewerbliche Bauten können als Meldeanschrift genutzt werden; geringfügige Unterschiede bzgl. der Anmeldung des Pachtvertrags existieren

Ausländisch investiertes Unternehmen A

Name Vorregistrierung

Zulassungsbescheinigung

Gewerbeberechtigung Rechtliche Existenz der Firma besteht

Registrierung bei staatlicher Devisenverwaltung (SAFE)

Eröffnung eines Auslandskapitalkontos

Capital Injection and Verification

Erneuerung der Gewerbeberechtigung

Anmeldung als allgemeiner Steuerzahler

Stempel

Registrierung des Unternehmensidentifizierungs-codes

Statistikregistrierung

G Örtliche und nationale Steueranmeldung L

Eröffnung eines RMB Standard Kontos

P Registrierung der Import und Exportprüfung bei staatlicher Devisenverwaltung M

Zollregistrierung

E-Port Registrierung

Finanzielle Registrierung

Warenprüfungsregistrierung

Ausländisch investiertes Herstellungsunternehmen A

Name Vorregistrierung

Umweltbewertung

Zulassungsbescheinigung

Gewerbeberechtigung Rechtliche Existenz der Firma besteht

Registrierung bei staatlicher Devisenverwaltung (SAFE)

Eröffnung eines Auslandskapitalkontos

Kapitalzuführung und Prüfung

Erneuerung der Gewerbeberechtigung

Anmeldung als allgemeiner Steuerzahler

Stempel

Registrierung des Unternehmensidentifizierungs-codes

Statistikregistrierung

H Örtlicher und nationale Steueranmeldung M Eröffnung eines RMB Standard Kontos Q Registrierung der Import und Exportprüfung bei staatlicher Devisenverwaltung N

Zollregistrierung

E-Port Registrierung

Finanzielle Registrierung

Warenprüfungsregistrierung

China Briefing

Volume XI - Number VIII

Die mehrsprachigen Ausgaben können Sie unter www.china-briefing.com abonnieren.

Lohnnebenkosten in Chinas Sozialversicherungssystem

In dieser Ausgabe: Die eigentlichen Kosten der Mitarbeiterbeschäftigung in China Beiträge chinesischer Angestellter Angewandte Administration der Sozialversicherung Vergleich der Mindestlöhne und Sozialversicherung in 20 verschiedenen Städten Chinas Die veränderte Rolle des Personalagenten

Abbonnieren Sie das Magazin unter

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China Briefing

Te n

200

Willkommen zur Juniausgabe der China Briefing 9

Celebrating 10 Years 1999-2009

In dieser Ausgabe der China Briefing werden Chinas Sozialversicherungssystem und die fünf obligatorischen Versicherungsfonds, an welche Unternehmen Beiträge leisten müssen, behandelt: Pensionskasse, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Mutterschaftsversicherung und Betriebsunfallversicherung. Es wird ebenfalls ein Blick auf den Eigenheimfond geworfen. Dies ist ein weiterer Fond, zu welchem sowohl Arbeitgeber, wie auch Arbeitnehmer beitragen. Da die Verpflichtungen bezüglich der obligatorischen Beiträge von Stadt zu Stadt variieren, werden 20 verschiedene Städte in China verglichen, und die Gehaltsanteile, welche in den Städten Dalian, Qingdao, Peking, Shanghai, Hangzhou, Ningbo, Shenzhen, Guangzhou, Zhongshan, Dongguan, Shenyang, Tianjin, Chengdu, Suzhou, Xi´an, Changchun, Nanjing, Jinan, Kunming und Zhengzhou an die Sozialversicherung gehen, werden vorgestellt. Außerdem wird untersucht wie obligatorische Sozialversicherungszahlungen eingerichtet und geregelt werden, und auch wie der Registrierungsprozess bei den Sozial- und Eigenheimfondsbehörden abläuft. Ein weiterer Artikel befasst sich mit den Veränderungen im Personalmanagement in China mit Bezug auf das Einstellungsverfahren, Entsendungen, vorübergehende Versetzungen und die Personalverwaltung. Zuletzt wird der Einfluss von Chinas steigenden Mindestlöhnen betrachtet. Eine Analyse der Veränderungen in 20 verschiedenen Städten sollte Aufschluss über die nachhaltigen Einflüsse dieser Entwicklung geben. Die Artikel dieser China Briefing Ausgabe wurden von Mitarbeitern der in China ansässigen Beratungsfirma für ausländische Direktinvestitionen und Recht Dezan Shira & Associates recherchiert und geschrieben. Nähere Angaben zum Unternehmen können bei Bedarf in dieser Ausgabe gefunden werden. Mit freundlichen Grüssen

Andy Scott Chefredakteur

Design des Titelblatts dieser Ausgabe Das Design des Titelblatts dieser Ausgabe ist von Guan Yong, geboren in Heze, Provinz Shandong, der an der Tianjin Academy of Fine Arts seine akademische Karriere bis zum Masterabschluss absolvierte. Derzeit unterrichtet der Künstler Ölmalerei an seiner Alma Mater. Sein Werk wurde bereits in Korea, Deutschland, Hong Kong und vielen weiteren chinesischen Städten, zum Beispiel in Peking, Shanghai oder Shenzhen, ausgestellt. Das Titelbaltt wurde mit Erlaubnis des Künstlers und der Oriental Vista Galery reproduziert. Die Gallerie steht für die Förderung zeitgenössischer Kunst durch Dialog und Ausstellungen, und richtet somit die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf zeitgenössische und Avantgarde Kunst. Integrität und Professionalität bilden die Brücke zwischen Kunstmarkt, Künstlern und Sammlern. Oriental Vista Galery finden Sie unter der Addresse 19 Shaoxing Lu, Shanghai, China, www.ovgallery.com; pr@ovgallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Sebastian Haymann, Moritz Schmitz, Dominique Bertsch und Martin Kuroczik entstanden.

Chinas Sozialversicherungssystem [ Von Adam Livermore, Dezan Shira & Associates ]

uf Richtlinien der Zentralregierung basiert Chinas Sozialversicherungssystem. Besonderheiten und Verwaltung dieses Systems müssen jedoch auf lokaler Ebene bewerkstelligt werden. Dies ist die einzig praktikable Methode in einem so facettenreichen Land, wie China. Ein über Beiträge und Vorsorgeleistungen bestimmendes System wäre nicht in der Lage, den Bedürfnissen der Staatsbürger in Städten nachzukommen, die so unterschiedlich wie zum Beispiel Lhasa, Harbin, Shanghai oder Zhongshan sind. Dieser Artikel erläutert die grundlegenden Prinzipien dieses Systems. Wir werden die vorgeschriebenen Sozialleistungen in 20 bedeutenden chinesischen Städten vergleichen, um die Unterschiede in der Umsetzung hervorzuheben. Dieser Vergleich ist auch für Firmen bei der Vorbereitung eines Etats für Personaleinstellungen in mehreren Städten, oder bei der Planung von zukünftigen Geschäftstätigkeiten vonnöten, da sich Sozialabgaben auf bis zu 45 Prozent, zusätzlich zum Bruttogehalt eines Angestellten, belaufen können.

Die fünf Sozialversicherungen Überall im urbanen China ist die Sozialversicherung in fünf Kategorien aufgeteilt. Diese sind: 1. 2. 3. 4. 5.

Pensionskasse Krankenversicherung Arbeitslosenversicherung Mutterschaftsversicherung Betriebsunfallversicherung

Diese fünf Kategorien übernehmen folgende Funktionen:

Pensionskasse

Wie viele andere Länder hat auch China ein System implementiert, welches sicherstellt, dass Staatsbürger nach der Pensionierung ein Einkommen erhalten. Dieses System wird sowohl durch monatliche Beiträge vom Arbeitnehmer, als auch vom Arbeitgeber betrieben. Der Anteil des Arbeitnehmers fließt in einen persönlichen Fond (dieser Beitrag häuft sich direkt bei der Einzelperson an). Die Einzelperson kann nach der Pensionierung auf den Fond zurückgreifen. Im Gegensatz zu den Beiträgen des Arbeitgebers: Diese fließen in einen gemeinsamen Fond. Umlagen

aus diesem Fond werden an alle Bürger, die während ihrer Arbeitszeit Beiträge in das System eingezahlt haben, ausbezahlt. Somit haben selbst die Bürger, die ihre persönliche Rente bereits verbraucht haben, ein regelmäßiges Einkommen (allerdings liegt dieses Einkommen häufig bei nicht mehr als einigen Hundert RMB im Monat). Im Bezug auf die monatlichen Beiträge des Arbeitnehmers und Arbeitgebers ist die Pensionskasse im Allgemeinen der wichtigste Bestandteil der Sozialversicherung.

Krankenversicherung

Durch Beiträge in einen Krankenversicherungsfond können chinesische Staatsbürger einige der Kosten für die medizinische Versorgung im Krankheitsfall oder im Falle von Verletzungen abdecken. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, Beiträge in diesen Topf zu entrichten. Im Unterschied zu anderen Ländern, wo die medizinische Behandlung kostenfrei ist, müssen Patienten in China einen bestimmten Prozentsatz der gesamten Krankenhauskosten selbst übernehmen. Dies ist ein relativ einfacher Vorgang, vorausgesetzt das Krankenhaus befindet sich in der selben Stadt, in der die Krankenversicherungsbeiträge China Briefing

Chinas Sozialversicherungssystem eingezahlt werden. Falls Angestellte jedoch im Urlaub oder auf einer Geschäftsreise erkranken, kann dieser Vorgang kompliziert werden. Die Kosten für eine dringende medizinische Behandlung in anderen Städten kann zurückerstattet werden, allerdings muss der Patient hierfür spezielle Auflagen erfüllen. Zusätzlich erhält jeder Angestellte monatlich einen kleinen Geldbetrag auf seine Krankenvericherungskarte. Mit dem Geld können Medizin, andere Arzneimittel, oder geringfügige Krankenhausrechnungen bezahlt werden.

Arbeitslosenversicherung

In allen großen Städten wird erwartet, dass der Arbeitgeber einen Beitrag zur Arbeitslosenversicherung leistet. In vielen Städten wird dies ebenfalls von den Arbeitnehmern erwartet. Beim Eintritt von Arbeitslosigkeit kann die betroffene Person Arbeitslosengeld beantragen, vorausgesetzt, dass Beiträge bereits für mindestens ein Jahr eingezahlt wurden. Allerdings wird die ausbezahlte Geldsumme vor Ort bestimmt und steht nicht in Relation zu dem Gehalt oder vorherigen Einzahlung der betroffenen Person. Die Zuschüsse können außerdem nur über einen Zeitraum von maximal 24 Monaten erhalten werden.

Im Falle eines Arbeitsunfalls sammelt der Arbeitgeber Beweise bezüglich der Verletzung und den entsprechenden Kosten. Dann fordert er die Rückerstattung dieser Kosten bei der Betriebsunfallversicherung. Dabei muss man beachten, dass der Arbeitgeber das monatliche Gehalt während der Genesungszeit weiterhin an den Arbeitnehmer zahlen muss.

Eigenheimfond Zusätzlich zu den fünf Sozialversicherungen sind Arbeitgeber ebenfalls dazu verpflichtet, Beiträge an einen Eigenheimfond zu zahlen. Der Immobilienfond unterscheidet sich in zwei entscheidenden Aspekten von den zuvor genannten Versicherungen. Erstens sammeln sich alle Beiträge von Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber direkt beim Arbeitnehmer an. Zweitens wird der Fond vom Immobilienfondzentrum, getrennt von den übrigen Sozialversicherungen, verwaltet.

Mutterschaftsversicherung

Die chinesische Regierung fordert Eigenheimfondbeiträge von Arbeitnehmern, weil diese ermuntert werden sollen, das Geld anzulegen um später ein Haus zu erwerben. Ersparnisse, die sich in einem solchen Konto angesammelt haben, können sowohl zur Anzahlung als auch zur Kreditrückzahlung für ein Haus genutzt werden. Personen, die genügend Ersparnisse in dem Fond gesammelt haben, können einen niedrigeren Zinssatz als den herkömmlichen Satz eines Geschäftskredits beantragen.

Man sollte dabei beachten, dass eine Angestellte, die mehr als das dreifache Durchschnittsgehalt in der Region, welcher sie angehört, verdient, nicht mehr als die Durchschnittssumme der Mutterschaftsversicherung dieser Region erhalten kann. Manche Firmen zahlen die Differenz zwischen dem Durchschnittsgehalt und dem Gehalt ihrer Mitarbeiterin aus, um sicherzustellen, dass die Mitarbeiterin genügend Geld zur Verfügung hat.

D i e Ve r w a l t u n g d e s E i g e n h e i m f o n d unterscheidet sich sehr innerhalb des Landes. In Shenzhen werden keine Beiträge vom Arbeitnehmer gefordert, während der Arbeitgeber einen festen Betrag von 13 Prozent bezahlen muss. In Dalian, zum Beispiel, können bis zu 25 Prozent vom Arbeitgeber gefordert werden (obwohl es einige spezielle Ermäßigungen gibt), während der Arbeitnehmer höchstens 15 Prozent beitragen muss. Der Eigenheimfond ist ein entscheidender Teil der für Arbeitgeber anfallenden Kosten. Daher ist es wichtig ein gutes Wissen der lokalen Richtlinien zu haben, bevor neuen Mitarbeitern Angebote gemacht werden.

Beiträge an die Mutterschaftsversicherung werden alleine vom Arbeitgeber einbezahlt. Im Falle einer Schwangerschaft, hat die Mitarbeiterin ein Anrecht auf einen Pauschalbetrag, um damit einige Kosten der Geburt zu decken. Der Mutterschaftsfond deckt die monatlichen Gehaltszahlungen während des Mutterschaftsurlaubs ab.

Betriebsunfallversicherung

Die Beiträge an die Betriebsunfallversicherung werden alleine von Seiten des Arbeitgebers entrichtet. Außerdem ist die Beitragssumme von der Art der Arbeit abhängig, die der Arbeitnehmer unternimmt. Je gefährlicher diese Arbeit ist, desto höher ist der prozentuale Beitrag (dieser liegt normalerweise zwischen 0,4 und 2 Prozent des Bruttogehalts). Der genaue Prozentsatz wird von der lokalen

Sozialversicherungsbehörde, gemäß der jeweiligen Industriekategorie, die der Arbeitgeber angehört, bestimmt.

China Briefing

Sozialversicherung und Eigenheimfond im Zusammenschluss werden als ”obligatorische Beiträge” bezeichnet. Dieser Begriff wird im Laufe dieses Artikels im Bezug auf die fünf Versicherungskategorien und den Eigenheimfond verwendet.

Arbeitgeber sind normalerweise dazu verpflichtet die Verwaltung der obligatorischen Beiträge von Mitarbeitern zu übernehmen. Dies bedeutet, dass das Unternehmen Mitarbeiter an die Firmenkonten anschließt, und darin monatliche Beiträge (den Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil) einzahlen muss. Zum Vorteil des Arbeitgebers können alle fünf Versicherungskategorien jeden Monat durch einem Gesamtbetrag bezahlt werden. Dieser Betrag wird im Normalfall an die Sozialversicherungsbehörde gezahlt, welches die Auszahlung der Beiträge an die verschiedenen Fonds verwaltet. Ein weiterer Beitrag muss an das Amt für den Eigenheimfond gezahlt werden. In manchen chinesischen Städten wurde vor kurzem die Verantwortung für das Einsammeln des Sozialversicherungsbeitrags, von der Sozialversicherungsbehörde auf die örtliche Steuerbehörde, übertragen. Dieser Wechsel fand statt, um den örtlichen Steuerbehörden die Kontrolle der Sozialversicherungsbeträge zu erleichtern, da dies einen Einfluss auf den zu bezahlenden Betrag der persönlichen Einkommenssteuer hat (Beiträge an die Sozialversicherung von Einzelpersonen sind steuerfrei). In manchen Städten können die vorgeschriebenen Leistung über das Internet verwaltet werden. Das spart eine Menge Zeit und Mühe, da man Behördenbesuche vermeiden kann. Allerdings sind diese Möglichkeiten im Internet keineswegs allgemein gültig, wie das Beispiel Beijing lehrt. In Städten wie Beijing müssen weiterhin unzählige Dokumente, Besuche bei Regierungsbehörden und lange Wartezeiten in Kauf genommen werden. Der genaue Vorgang wird später in diesem Artikel dargelegt.

Vergleich von vorgeschriebenen Leistungen in 20 chinesischen Städten Hier vergleichen wir die Gehaltsanteile, welche in verschiedenen chinesischen Städten bezahlt werden müssen. Allerdings muss zuvor die Gehaltsberechnung erklärt werden, da dies der grundlegende Aspekt für die Bestimmung der Beiträge, sowohl von Arbeitnehmer, als auch von Arbeitgeber, ist. Um die Basis der Beiträge für vorgeschriebene Leistungen zu bestimmen, muss zuerst die Gesamtsumme des Einkommens des Vorjahres eines jeden Mitarbeiters berechnet werden (für den Zeitraum von Januar bis Dezember). Diese Summe sollte Überstunden, Zuschüsse und Sonderzulagen, die an den Mitarbeiter in

Chinas Sozialversicherungssystem diesem Zeitraum gezahlt wurden, umfassen. Die Gesamtsumme muss dann durch 12 geteilt werden. Das Ergebnis bildet die Grundlage für die Beiträge im kommenden Jahr. Grundlagen und Prozentsätze werden im Allgemeinen von der Regionalverwaltung im Juli oder August aktualisiert, wobei regionale Abweichungen vorkommen. Berechnung der Grundlage von Sozialversicherung und Immobilienfond Angenommen das Gesamteinkommen von Mitarbeiter A in 2009 (Jan – Dez) setzte sich wie Folgt zusammen: Gehalt 2009 (RMB/Euro):

78.000/ ca. 8.850

(6.000 / Monat und 13. Monatsgehalt) Überstunden 2009 (RMB/Euro): 12.000/ ca. 1.350 Wohngeld (RMB/Euro):

12.000/ ca. 1.350

(RMB 1.000 pro Monat) Leistungsprämie (RMB/Euro): Gesamteinkommen für 2009 (RMB/Euro): Durchschnittliches

18.000/ ca. 2.050 120.000/ ca. 13.500 10.000/ ca. 1.130

Monatseinkommen 2009 (RMB/Euro): Die Beitragsgrundlage dieses Mitarbeiters beträgt RMB 10.000 (ca. Euro 1.130) wenn die Sozialversicherungsbehörde / Eigenheimfondbehörde eine Änderung der Grundlage fordert (meistens im Juli oder August). Man sollte beachten, dass die Obergrenze für Beträge in manchen Städten niedriger als RMB 10.000 (ca. Euro 1.130) ist. In solchen Städten ist die Beitragsgrundlage begrenzt. Wenn ein Mitarbeiter in Shanghai angestellt ist (wo die Obergrenze bei RMB 10.698 (ca. Euro 1.200) liegt) würde sein Rentenbeitrag weiterhin auf einer Obergrenze von RMB 10.000 (ca. Euro 1.130) berechnet. Wenn dieser Angestellte allerdings in Ningbo arbeitete, würde sein Beitrag auf Basis der regionalen Obergrenze (RMB 7.822, ca. Euro 889) berechnet.

Für Beiträge der Sozialversicherung und des Eigenheimfonds gibt es auch eine Obergrenze. Eine allgemeine Regel besagt, dass die Obergrenze für Beiträge der Sozialversicherung 300 Prozent des “sozialen Durchschnittsgehalts” innerhalb einer bestimmten Stadt zu sein hat. Es gibt allerdings Ausnahmen, in Guangdong beispielsweise wird die Obergrenze für die ganze Provinz anstatt einzelner Städte verwendet. In diesem Fall bezieht sich die Grundlage der Obergrenze für Rentenbeiträge auf ein Gehalt von RMB 8.277 (ca. Euro 940) für die gesamte Provinz. Das Durchschnittsgehalt der Stadt Guangzhou beträgt allerdings nur RMB 3.780 (ca. Euro 430). In anderen Städten wird die Obergrenze berechnet, indem man sich auf 300 Prozent des Durchschnittsgehalts der Beschäftigten bezieht, anstatt auf das soziale Durchschnittsgehalt. Deshalb ist die Obergrenze in Shenyang zum Beispiel bei der Rente, Arbeitsunfallund Arbeitslosenversicherung auf RMB

9.645 (ca. Euro 1.100; 300 Prozent des Durchschnittsgehalts aller Beschäftigten) begrenzt. Die Obergrenze für Kranken- und Mutterschaftsversicherung allerdings beträgt RMB 8.570 (ca. Euro 975; 300 Prozent des sozialen Durchschnittsgehalts der Stadt). Diese durchschnittlichen Gehaltszahlen werden ebenfalls jährlich aktualisiert. Obergrenzen für Eigenheimfondbeiträge unterscheiden sich in China von Stadt zu Stadt. Dabei bleibt ein Grundsatz relativ unangetastet; basieren Beiträge auf einer Grundlage, die 300 Prozent überschreitet, so gilt der Anteil, welcher diese 300 Prozent überschreitet, als zu versteuerndes Einkommen (obligatorische Beiträge des Eigenheimfonds gelten nicht als steuerpflichtiges Einkommen; falls das Unternehmen oder die Einzelperson mehr als den vorgeschriebenen Betrag bezahlen möchte und dieser Betrag überschreitet 300 Prozent des sozialen Durchschnittsgehalts, so ist der Überschuss im Normalfall zu versteuern). Die Tabelle auf Seite 6 zeigt die neuesten Zahlen aus 20 chinesischen Städten. Wir haben einen Querschnitt von Städten ausgewählt, die über das ganze Land verteilt sind und erhebliche Summen ausländischer Investitionen anziehen, um damit einen brauchbaren Vergleich zu erstellen. Man darf aber nicht vergessen, dass selbst eine Stadt oftmals aus mehreren Verwaltungsbezirken besteht. Die Anteile der Beiträge in diesen Bezirken können sich deutlich von denen der Stadtzentren unterscheiden. Da nicht alle Bezirke in unserer Analyse enthalten sind, sollten Firmen, die in solchen Regionen investieren wollen, weitergehende Recherchen bezüglich der betreffenden Wirtschaftszonen und der Stadtteile betreiben. Der erste wesentliche Unterschied in der Tabelle ist der Unterschied der Obergrenzen für die Sozialversicherungen in den verschiedenen Städten (um die Tabelle zu vereinfachen, wurden nur Obergrenzen der Pensionsbeiträge einbezogen, Obergrenzen von anderen Versicherungen sind nicht unbedingt die selben). In Beijing ist die Obergrenze RMB 12.111 (ca. Euro 1.375), während sie in Jinan, Shangdong Provinz, bei RMB 7.473 (ca. Euro 850) liegt. Hier ein schneller Vergleich: Die Gesamtkosten eines Angestellten mit einem Bruttogehalt von RMB 10.000 (ca. Euro 1.130) (der Einfachheit halber nehmen wir an, dass das durchschnittliche Monatsgehalt des Angestellten im Jahr zuvor ebenfalls RMB 10.000 betrug), die für den Arbeitgeber anfallen, betragen in Beijing RMB 14.430 (ca. Euro 1.640) In Jinan allerdings nur RMB 12.877 (ca. Euro 1.460). Das bedeutet einen Aufschlag von 12 Prozent. Der Grund hierfür ist der ein stückweit der niedriger bewertete

Eigenheimfond in Jinan. Ein wichtigerer Grund aber ist die niedrigere Obergrenze für Beiträge. Dies ist selbstverständlich ein wichtiger Aspekt, wenn Einstellungen von Angestellten auf höherer Ebene des Unternehmens geplant werden. Der zweite bedeutende Unterschied stammt von den Beiträgen für die Rente von Seiten des Arbeitgebers. Dies reicht von 11 Prozent in Shenzhen (nur 10 Prozent für Angestellte ohne eine Shenzhen Hukou) bis zu 22 Prozent in Shanghai. Das kann die Abfindungen und Sozialleistungskosten des Arbeitgebers auch beeinflussen. Beiträge an die Krankenversicherung sind je nach Stadt unterschiedlich; Arbeitslosenversicherungsbeiträge von Seiten des Arbeitgebers können bis zu 2 Prozent betragen (zum Beispiel in Shanghai), wobei dieser Faktor von geringerer Bedeutung ist. Wichtiger ist da der Eigenheimfond. Hier gibt es nicht nur regionale Unterschiede, sondern in vielen Städten müssen eine Reihe verschiedenster Beiträge geleistet werden. Diese Komplexität ist der Grund, dass es wenig Sinn macht einen detaillierten Vergleich der regionalen Beiträge an den Eigenheimfond zu versuchen. Dennoch muss man darauf hinweisen, dass die genauen Anteile am Fond vom Unternehmen selbst entschieden werden und nach Absprache mit der Arbeiterschaft eingeführt werden (als Faustregel gilt, dass die Arbeiter ihren Beitrag dem Betrag, der vom Unternehmen gezahlt wird, angleichen). Das Unternehmen sollte immer sicher gehen, dass Arbeitern, bevor sie unter Vertrag genommen werden, absolut klar ist, wie hoch der Anteil am Eigenheimfond ist. Wird dieser Schritt vernachlässigt, nehmen die Arbeitnehmer in der Regel an (oder bestehen darauf), dass das Unternehmen den höchstmöglichen Anteil beiträgt, oftmals zum Nachteil des Arbeitgebers. In der letzten Kolonne dieser Grafik wurde berechnet, wie hoch der Betrag (in Prozent) ungefähr sein kann, den Arbeitgeber in verschiedenen Städten zusätzlich zum Bruttogehalt zahlen müssen. Hierbei wird davon ausgegangen, dass ein Minimum für den Eigenheimfond und für die Versicherung für Arbeitsunfälle bezahlt werden muss (das bedeutet, dass die Art der Arbeit den Angestellten nicht in unnötige Gefahrensituationen bringt). Es muss daran erinnert werden, dass generell die prozentualen Beiträge eines Angestellten über dessen Durchschnittseinkommen im Vorjahr, und nicht über das Bruttogehalt, berechnet werden.

China Briefing

Chinas Sozialversicherungssystem

Informationen zu Sozialversicherung und Eigenheimfond Stadt Peking

Obergrenze für Mindestgehalt Durchschnittsgehalt Pensionsbeiträge (RMB/Euro) (RMB/ Euro) (RMB/Euro)

Pension C

Krankenversicherung Arbeitslosenversicherung I

Arbeitsunfallversicherung C

Mutterschaftsversicherung Eigenheimfond Gesamtanteil der

Mindestabgabe der Arbeitgeber

960/109

4.037/460

12.111/107 20,0% 8,0%

10,0%

2,0% +3

1,0%

0,2%

0,5%

k.A.

0,80%

k.A.

12%

44,30%

820/93

2.537/288

7.611/865 20,0% 8,0%

7,0%

2,0%

1,0%

0,5%-2%

k.A.

0,70%

k.A.

7%12%

37,20%

Chengdu

850/96,5

2.273/258

6.819/775 20,0% 8,0%

7,5%

2,0%

1,0%

0,6%-2%

k.A.

0,60%

k.A.

6%15%

36,70%

Dalian

900/102

2.859/325

8.577/975 19,0% 8,0%

7,0%

2,0%

1,5%

1,0%

0,5%-2%

k.A.

0,50%

k.A. 10% / 10% / 12% / 12% / 15% / 15% 25%

38,50%

Dongguan

920/104,5

3.549/403

8.277/941 12,0% 8,0%

7,1%

2,0%

0,5%

0,4%-1,2%

k.A.

5%20%

25,03%

Guangzhou

1.100/125

4.101/466

8.277/941 20,0% 8,0% 7,0%+9,83

2,0%

0,2%

0,1%

0,4%

k.A.

0,85%

k.A.

5%20%

33,45%

Hangzhou

1.100/125

2.290/260

6.870/781 14,0% 8,0%

11,5%

2,0% +4

2,0%

1,0%

0,4%- 1,6%

k.A.

0,80%

k.A.

12%

40,70%

Jinan

920/104,5

2.491/283

7.473/850 20,0% 8,0%

8,0%

2,0%

1,0%

0,5%-1,6%

k.A.

0,80%

k.A.

7%12%

38,30%

Changchun

830/94

2.416/275

6.748/767 20,0% 8,0%

10,0%

2,0%

1,0%

0,5%-1,3%

k.A.

0,90%

k.A.

12%

45,40%

Nanjing

Kunming

960/109

3.008/342

9.042/1.028 21,0% 8,0%

8,5%

2,0% + 10

1,0%

0,4%-1,2%

k.A.

0,70%

k.A.

8%12%

39,60%

Ningbo

1.100/125

2.608/297

7.822/889 12,0% 8,0%

11,0%

2,0%

1,0%

0,4%- 1,6%

k.A.

0,70%

k.A.

5%12%

31,10%

920/93

2.116/240

6.348/722 20,0% 8,0%

9,0%

2,0%

1,0%

0,5%

0,3%- 1,4%

k.A.

0,70%

k.A.

5%20%

36,00%

3.566/405 10.698/1.216 22,0% 8,0%

12,0%

2,0%

1,0%

0,5%

k.A.

0,50%

k.A.

44,00%

8,0%

2,0%

1,0%

0,5%-2,0%

k.A.

0,60%

k.A.

8%12%

38,10%

Qingdao Shanghai

1.100/125

Shenyang

900/102

Shenzhen

2.857/325

9.645/1.096 19,0% 8,0%

1.100/125

3.894/443 11.682/1.328 11,0% 8,0%

4,5%

2,0%

0,4%

k.A.

0,25%

k.A.

0,50%

k.A.

13% K.A.

29,65%

Suzhou

960/109

2.986/339 10.065/1.144 20,0% 8,0%

9,0%

2,0% +5

2,0%

1,0%

0,5%

k.A.

1,00%

k.A.

8%12%

40,50%

Tianjin

920/103

2.793/317

10,0%

2,0%

1,0%

0,5%-2,0%

k.A.

0,80%

k.A.

11%- 11%15% 15%

44,30%

8.380/953 20,0% 8,0%

Xi’an

760/86

2.836/322

7.573/861 20,0% 8,0%

7,0%

2,0%

1,0%

0,5%-2,0%

k.A.

0,50%

k.A.

35,00%

Zhengzhou

800/91

2.486/283

7.458/848 20,0% 8,0%

8,0%

2,0%

1,0%

0,5%

0,5%-2,0%

k.A.

1,00%

k.A.

5%12%

35,50%

Zhongshan

920/103

3.014/343

8.277/941 10,0% 8,0%

2,0%

0,5%

0,8%

k.A.

0,8%

k.A.

1,00%

k.A.

5%20%

19,60%

Anmerkungen zur Grafik 1. Pensionsbeiträge der Unternehmen in Shenzhen für Einzelpersonen, die nicht im Besitz einer Shenzhen Hukou sind, liegen bei 10 Prozent, und nicht 11 Prozent 2. Der Basisbetrag für die Krankenkasse in Zhongshan ist ein Pauschalbetrag von RMB 1.240, ohne Bezug auf das Einkommen 3. Hangzhou hat die Raten für den Eigenheimfond ebenfalls auf 8 Prozent gesenkt, jedoch nur für Firmen in finanziellen Schwierigkeiten 4. Obergrenzen für Pensionsbeiträge in Städten in der Provinz Guangdong werden auf Provinzebene und nicht auf Städtebene festgelegt, mit der Ausnahme Shenzhen. Deshalb sind die Obergrenzen für Guangzhou, Dongguan und Zhongshan gleich, obwohl das Durchschnittseinkommen in diesen Städten variiert.

Man kann sehen, dass von den ausgewählten Städten Kunming diejenige ist, die mit 45,4 Prozent die höchste Rate hat, während Zhongshan mit nur 19,6 Prozent die niedrigste Rate auf der Skala besitzt. Kunming hat im Vergleich zu anderen Städten außerdem eine relativ niedrige Obergrenze (RMB 6.748, ca. Euro 770 für Pensionen) für die Berechnung von Beiträgen. Für Unternehemen mit vielen gut verdienenden Angestellten sind die tatsächlichen obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge für den Arbeitgeber in Städten wie Peking, Tianjin (beide 44,3 Prozent) und Shanghai (44 Prozent) höher. Es muss noch einmal ausdrücklich erwähnt werden, dass sich diese Zahlen

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auf die Stadtzentren der Städte beziehen. In der Umgebung der Entwicklungsund Industriezonen könnte es andere Gebührensätze geben. Es gibt drei weitere wichtige Hinweise für die Administration obligatorischer Sozialhilfe und die Kosten bei der Einstellung von Arbeitnehmern. 1. Viele Unternehmen, besonders solche, die im Begriff sind ein Verkaufsnetzwerk in China aufzubauen, haben nicht in jeder Stadt Filialen aber trotzdem Angestellte. Manchmal entscheiden sich nämlich Firmen, die in manchen Städten nur eine handvoll Angestellte haben, dafür, dass es zu aufwendig wäre, eine Filiale sofort

zu registrieren. In diesem Fall, muss das Unternehmen eine Personalagentur engagieren, um alle obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge zu tätigen. Ein Unternehmen darf erst nach der Registrierung Konten für die Sozialversicherungsbeiträge und den Eigenheimfond eröffnen. Die Kosten für die Personalagentur müssen zu den Gesamtsgehaltskosten hinzugefügt werden, wobei dieser Betrag im Normalfall zwischen RMB 50 (ca. Euro 5,5) und RMB 250 (ca. Euro 28,5) pro Monat liegt. 2. G e w i s s e S t ä d t e h a b e n n e b e n den Sozialversicherungs- und Eigenheimfondbeiträgen noch weitere obligatorische Zahlungen.

70ûE

90ûE

100ûE

Chinas Sozialversicherungssystem

110ûE

120ûE

130ûE

L. Baykal

Astana

140ûE

50ûN

80ûE

50ûN 140ûE

R U S S I A Irt

ysh

K A Z A K H S TA N

Heilongjiang

L. Balkhash

Ulaanbaatar

KYRGYZSTAN

40ûN

Jilin

MONGOLIA

Bishkek

Changchun Shenyang

Inner Mongolia

70ûE

NORTH KOREA

Liaoning

Beijing C H I N A

Huang

Ningxia

Qinghai

XianShaanxi

30ûN New Delhi

Jinan

Henan

T i b e t Hubei

Chongqing

Sichuan

Kathmandu

nge

INDIA

Yangtze

Chengdu

NEPAL

Shandong

Shanxi

Zhengzhou

Gansu

Dalian

Tianjin

Hebei

Islamabad

40ûN

(East Sea)

Pyongyang

X i n j i a n g

PAKISTAN

Sea of Japan

Seoul

SOUTH KOREA

Qingdao Yellow Sea

Jiangsu

JAPAN Nanjing Suzhou Shanghai Anhui East China Hangzhou Ningbo Sea Zhejiang

30ûN

130ûE

Thimbu BHUTAN

Guizhou

Hunan

Jiangxi Fujian

BANGLADESH Dhaka

Kunming

Guangxi

Yunnan

20ûN

Salween

Bay of Bengal

MYANMAR

VIETNAM LAOS

In gewissen Städten sind Arbeitgeber verpflichtet, entweder einen bestimmten Prozentsatz körperbehinderter Arbeitnehmer einzustellen, oder einen festgelegten Betrag in einen Fond zu zahlen. Dieser Fond unterstützt körperbehinderte Angestellte dabei Arbeit zu finden. In

THAILAND

3. Bei der Personaleinstellung existieren andere versteckte Kosten, die nicht Zahlungen an Mitarbeiter entsprechen, aber dem Arbeitgeber dennoch zur Last fallen können. Die Liste mit den einzelnen Kosten ist zu lang um sie hier aufzuführen. Das hängt hauptsächlich von regionalen Bestimmungen ab. Als Beispiel für solche Kosten, soll der Hilfsfond für körperbehinderte Angestellte dienen.

20ûN

PHILIPPINES

“ H e i s s w e t t e r z u90ûE lagen” in Südchina beispielsweise oder die “Winterheizungszulagen” in Nordchina. Obwohl diese Kosten nicht besonders hoch sind, sollten sie dennoch bei der Einstellung von neuem Personal berücksichtigt werden.

South China Sea

Taiwan

Rangoon 80ûE D i e

Hainan

Vientiane

Guangdong

Dongguan Guangzhou Shenzhen Zhongshan Hong Kong

den Städten es 100ûEPeking und Shanghai gibt110ûE derartige Bestimmungen. Die Belastung für den Arbeitgeber jedoch, kann sehr unterschiedlich ausfallen. Hier folgt ein kurzer Vergleich: Peking i) Mindestens 1,7 Prozent der Belegschaft eines jeden Unternehmens sollten Arbeitnehmer mit Körperbehinderung sein ii) Wird dieser Prozentsatz nicht erreicht, muss ein festgelegter Betrag in einen Hilfsfond für körperbehinderte Angestellte bezahlt werden iii) U n t e r n e h m e n , d i e k e i n e körperbehinderten Arbeiter beschäftigen, sind dazu verpflichtet Beiträge in diesen Fond nach der folgenden Berechnungsmethode einzubezahlen: P e k i n g s s o z i a l e s Jahresdurchschnittseinkommen des Vorjahres x 60 Prozent x die Anzahl der Belegschaft x 1,7 Prozent

Manila

die körperbehinderte iv) Unternehmen, 120ûE Angestellte haben, aber die 1,7 Prozent Quote nicht erreichen, können die Differenz0 zwischen dem Prozentsatz 5 0 0 M ile s Angestellter mit Körperbehinderung 0 500 KM und der Quote einzahlen. Shanghai i) M i n d e s t e n s 1 , 6 P r o z e n t e i n e s jeden Unternehmens müssen körperbehinderte Angestellte sein ii) Wird dieser Prozentsatz nicht erreicht, muss ein festgelegter Betrag in einen Hilfsfond für körperbehinderte Arbeiter bezahlt werden iii) U n t e r n e h m e n , d i e k e i n e körperbehinderten Arbeiter beschäftigen sind verpflichtet Beiträge in diesen Fond nach der folgenden Berechnungsmethode einzubezahlen: Das Durchschnittsjahresgehalt der Firma im Vorjahr × die Anzahl der Belegschaft × 1,6 Prozent

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Chinas Sozialversicherungssystem

Vergleich zweier Hilfsfonds für körperbehinderte Angestellte Währung RMB/Euro

Stadt (1)

Angestellte (2)

Peking

Durchschnittsgehalt des letzten Jahres (3)

Tatsächliches durchschnittliches Jahresgehalt des Unternehmens - Annahme(4) (RMB/Euro)

Beitragsrate (5)

Berechnungsformel (6)

Zahlbarer Betrag (7) (RMB/Euro)

100

44.712 / ca. 5.083

k.A.

1,70%

2 x 3 x5 x 60%

45.606,24 /

100

k.A.

72.000,00

1,60%

2x5x4

115.200,00

100

k.A.

72.000/ ca. 8.185

1,60%

2 x 5 x 4 115.200/ca. 13.098

ca. 5.184

Shanghai Unterschied

69.593,76/ ca. 7.9119

iv) B e s t i m m u n g e n b e s a g e n , d a s s eine Obergrenze für das effektive durchschnittliche Jahresgehalt des Unternehmens existiert. Diese Grenze wird aber nirgends spezifisch genannt. Die in der Praxis angewandte Berechnung der zu leistenden Zahlungen weicht jedoch von der rechtlichen Bestimmung ab. Die Basissätze der Sozialversicherung der Angestellten eines Unternehmens werden als Referenz für die Berechnung der Fondzahlungen benutzt. Dies wirkt sich folgenderweise aus: Ausländische Angestellte zahlen keine Beiträge an die Sozialversicherung, womit ihre (in der Regel hohen) Gehälter nicht reflektiert werden. Der höchste Sozialversicherungssatz in Shanghai im Jahre 2010 liegt bei RMB 10.698 (ca. Euro 1.216). Das bedeutet, dass die vom Unternehmen zu leistenden Beiträge für Angestellte, welche mehr verdienen, beschränkt sind. Aufgrund dieser Handhabung sind die Gesamtkosten des Arbeitgebers niedriger, als wenn sie den offiziellen Richtlinien folgend berechnet würden. Beiträge an den Hilfsfond, welche von einem ausländisch investierten Unternehmen (welches normalerweise höhere Gehälter als einheimische Unternehmen bezahlt) in Shanghai geleistet werden, sollten immer noch höher sein als diejenigen eines vergleichbaren Unternehmens in Peking. Zur Illustration der Unterschiede zwischen beiden Städten dient das obenstehende Beispiel (der Einfachheit halber wurde für Shanghai nach rechtlichen Bestimmungen, und nicht nach der gängigen Praxis gerechnet).

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Das Einrichten und die Bezahlung der obligatorischen Sozialversicherungsprämien Jedes in China gegründete Unternehmen mit chinesischen Arbeitnehmern sollte Konten besitzen, über welche die obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge für die Angestellten abgerechnet werden. Daher sollte man ein Konto bei der Behörde für Sozialversicherung und bei der Behörde für Eigenheimfond eröffnen. Um diese Konten zu eröffnen müssen diverse Dokumente gestempelt und den entsprechenden Behörden übermittelt werden. Danach müssen die Konten verwaltet werden, wobei neue Arbeitnehmer hinzugefügt, und Entlassungen aus dem System entfernt werden. Nachfolgend haben wir für Sie aufgelistet, was für die Eröffnung und Verwaltung dieser Konten in Peking nötig ist. Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass dies in anderen Regionen und Städten Chinas variieren kann.

Registrierungsablauf bei der Behörde für Sozialversicherung

1. Jedes Unternehmen in China braucht eine Sozialversicherungsnummer. Während des Anmeldungsverfahrens für eine derartige Nummer müssen folgende Dokumente zwischen dem ersten und 20. eines des Monats vorgelegt werden (nach dem 20. werden keine Sozialversicherungsnummern mehr ausgestellt): i) Unternehmenslizenz (in Original und Kopie) ii) Bescheinigung des Unternehmenskode (in Original und Kopie) iii) Genehmigungsbescheinigung (in Original und Kopie) iv) P e r s o n a l d o k u m e n t e d e s gesetzlichen Vertreters oder des Firmenverantwortlichen (in Kopie)

v) Formular zur Erfassung von für die Sozialversicherung relevanten Informationen (in zwei Kopien) Sollte eine Filiale gegründet werden, müssen ebenfalls folgende Dokumente eingereicht werden: vi) D ie G es chäfts lizenz s owie die Bescheinigung des Unternehmenskode der Dachgesellschaft (in Kopie) vii) V o l l m a c h t s u r k u n d e z u r Filialengründung mit Firmensiegeln (im Original) II. Nachdem die Sozialversicherungsnummer erhalten wurde, müssen die Angaben zu Angestellten auf einer von der Steuerbehörde programmierten Software gespeichert werden. Eine der wichtigsten Informationen hierbei sind die genauen Gehälter der einzelnen Angestellten, da dies die Berechnung der monatlichen Beitragssumme bestimmt. III. Alle Informationen, welche über die Software gespeichert wurden, müssen über einen Datenspeicher (beispielsweise ein USB Stick) der Sozialversicherungsbehörde übermittelt werden. Dies vervollständigt den Registrierungsprozess für die Gesundheitsversicherung (eine der fünf obligatorischen Versicherungen) IV. Um den Einbezug aller Angestellten in die weiteren vier obligatorischen Ve r s i c h e r u n g e n z u g a r a n t i e r e n , müssen, nach der Registrierung für die Gesundheitsversicherung, zusätzlich weitere Formulare ausgefüllt und zwischen dem sechsten und 25. des Monats an die Behörden weitergereicht werden. V. Vertragsabschluss mit der Bank des Unternehmens, welche von da an die monatlichen Zulagen direkt an die Behörden zu überweisen hat. Seien Sie sich im Klaren, dass die erste Zahlung per Scheck von dem Unternehmen

Chinas Sozialversicherungssystem direkt überwiesen werden kann, und automatische Banktransfers erst ab dem zweiten Monat möglich sind. VI. Neueinstellungen oder Kündigungen müssen den Behörden durch einen physischen Besuch mitgeteilt werden, da die Registrierung in Peking (zum Zeitpunkt dieses Artikels) nicht online möglich ist. Obwohl das nur selten passiert, können für verspätete Zahlungen von Sozialversicherungsbehörden Bußstrafen verhängt werden. Die Nichtbezahlung von Versicherungsbeiträgen, beispielsweise im Falle einer Verletzung am Arbeitsplatz, stellt ein viel größeres Problem für Arbeitgeber dar, da dann das Risiko besteht, dass alle Kosten von ihm übernommen werden müssen.

Registrierungsverfahren für einen Eigenheimfond:

Ein Immobilienfond unterscheidet sich in grundlegenden Punkten von den Sozialversicherungen, vor allem dadurch, dass alle Beiträge für einen Angestellten persönlich und nicht in einem gesamtgesellschaftlichen Fond angelegt werden. Deshalb wird der Immobilienfond von einer eigens dafür angelegten Behörde verwaltet und muss separat registriert werden. Die folgenden Schritte sind für einen erfolgreichen Registrierungsverfahren notwendig:

I. Ein Unternehmen muss bei der zuständigen Behörde ein Konto eröffnen und von da an jegliche Fondzahlungen über dieses Konto abwickeln. Die folgenden Dokumente müssen den Behörden vorgelegt werden: i) Unternehmenslizenz (in Original und Kopie) ii) Bescheinigung des Unternehmenskodes (in Original und Kopie) iii) Anerkennungsurkunde (Original und Kopie) iv) Personaldokumente des Rechtsvertreters des Unternehmens (Kopie) v) Vollmachtsurkunde zur Filialengründung inklusive Firmensiegeln (Original) vi) Formular mit relevanten Informationen des Eigenheimfonds inklusive Firmensiegel II. Die Genehmigung wird in der Regel sofort ausgestellt und das Unternehmen erhält eine spezielle Kontonummer für die Zahlung in den Eigenheimfond. III. Das Unternehmen, die Behörden und die Bank des Unternehmens setzen einen Vertrag auf, welcher der Bank ermöglicht die monatlichen Beiträge direkt einzuzahlen. Die erste Zahlung muss per Scheck von dem Unternehmen direkt überwiesen werden, denn automatische Banktransfers sind erst ab dem zweiten Monat möglich.

IV. Neueinstellungen oder Kündigungen müssen den Behörden durch einen physischen Besuch mitgeteilt werden, da eine Onlineregistrierung nicht möglich ist. Wenn Arbeitnehmer den Eigenheimfond in Anspruch nehmen möchte ist dies ebenfalls durch einen persönlich Besuch zu regeln. Adam Livermore ist Regionalmanager für Dezan Shira & Associates und verantwortlich für die Abteilung für Gehaltslisten in Dalian. Unternehmen, die Assistenz oder Beratung in Fragen der Gehaltstrukturierung, der obligatorischen Sozialbeiträge, oder Dienstleistungen bezüglich Gehaltsliste und Steuern brauchen, bitten wir payroll@dezshira.com zu kontaktieren oder www.dezshira.com zu besuchen. Die folgenden Mitarbeiter bei Dezan Shira & Associates waren für die Fertigstellung der Artikel verantwortlich: Daisy Huang in Guangzhou, Helen Kong und Kevin Li in Dalian, Lisa Qian und Emma Tong in Zhongshan, Sarah Wei in Peking, Jamie Xia in Hangzhou, Jenny Zhang in Shanghai, Liming Zhang in Qingdao, und Eunice Zhou in Shenzhen.

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Die veränderte Rolle des Personalmanagement

i e R o l l e d e s Personalverantwortlichen ändert sich stark, da Personalmanagement in China zunehmend komplizierter wird, und die Behörden, die Lohnnebenkosten beaufsichtigen, ihre Internetpräsenz ausbauen. Bisher war es üblich, alle Aspekte des Personalwesens an ein lokales Unternehmen auszugliedern, die normalerweise unter dem umfassenden Begriff „FESCO“ operierten. Nun geht der Trend dahin verschiedene Dienstleistungen von unterschiedlichen, spezialisierten Anbietern erledigen zu lassen. Ein kurzer Blick auf die wichtigsten Entwicklungen wird klären, warum immer mehr Unternehmen ihre Strategien in dieser Weise ändern.

Rekrutierung

Der Rekrutierungssektor hat sich in den letzten zehn Jahren beachtlich entwickelt. Spezialisierte Rekrutierungsfirmen konzentrieren sich heute auf bestimmte Marktsegmente und versuchen national (manchmal sogar international) geeignete Kandidaten für offene Stellen zu finden. Solche Rekrutierungsfirmen sind in der Lage, Unternehmen zu identifizieren, die weniger als das übliche Gehalt des Marktes an ihre Angestellten zahlen. Sie suchen aktiv nach geeigneten Kandidaten, wobei ihnen ihr Wissen über bestimmte Industriesektoren zu Gute kommt. Für Positionen, die auf der Hierarchieleiter weiter unten angesiedelt sind, hat das Internet eine wichtige Rolle eingenommen. Gegen eine kleine Gebühr können Unternehmen ihre Stellengesuche auf Webseiten wie zhaopin.com oder 51job.com stellen. Oft antworten Stellensucher mit hunderten von Bewerbungen innerhalb von ein oder zwei Wochen, nachdem Anzeigen auf diesen Portalen geschaltet wurden. Die bevorzugte Methode um große Mengen an Arbeitern in kurzer Zeit zu finden, ist die Anwerbung Angestellter über eine vermittelnde Agentur. Diese Agenturen sind oft lokal ansässige Unternehmen.

Entsendungen/ vorübergehende Versetzungen

Seit der Einführung des neuen Arbeitsvertragsrechts sind Unternehmen dazu

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verpflichtet, den „Kern“ von Stammkräften selber zu rekrutieren, und nicht durch Entsendung gemäß Abkommen. Die Strafen bei Zuwiderhandlung sind noch nicht festgelegt. Es konnten auch noch keine Sanktionen von offizieller Seite beobachtet werden. Trotzdem ist klar, dass viele Firmen zumindest ihre Schlüsselpositionen lieber selber besetzen. Da sie das tun, schenken sie Arbeitsverträgen und Arbeitshandbüchern mehr Aufmerksamkeit, auch um juristisch abgesichert zu sein, wenn Angestellte entlassen werden sollen, die hinter den Erwartungen zurückblieben. Die Personalabteilungen verbringen mehr Zeit damit Angestellte zu beobachten und deren Leistung aufzuzeichnen. Es wird auch mehr Wert auf die Kommunikation mit den Angestellten gelegt, und darauf Gehaltspakete zu schnüren, die deren Position und Verantwortung entsprechen. Die Zeiten, in denen Angestellte auf Führungsebene über Dritte rekrutiert wurden, und sie dann zu minimalen Kosten für das Unternehmen entlassen wurden, sind vorbei. In den meisten großen Städten Chinas ist ein Konkurrenzkampf um qualifizierte Arbeitskräfte entbrannt. Man legt darauf Wert, qualifizierte Arbeitnehmer einzustellen und auch zu halten.

Personalverwaltung

Wenn man von Personalverwaltung spricht, meinen wir sowohl die vorher besprochene Verwaltung von Lohnnebenkosten, als auch die Gehaltsabrechnungen. Innerhalb der Gehaltsabrechnung haben wir die Berechnung und Aufzeichnung der verschiedenen Zahlungen, als auch die Durchführung derselben. In der Vergangenheit hätten viele Unternehmen ihrem lokalen Personalverantwortlichen diese Aufgaben übertragen. In manchen Fällen hätten sie ihm auch die Rekrutierung und Anstellung übernehmen lassen. Bevor die Abwicklung von Gehaltsabrechnungen, Lohnnebenkosten und der Einkommenssteuer durch das Internet vereinfacht wurden, war dies die angenehmste Lösung, da man sonst viel von Amt zu Amt gehen musste. Dieses System war ineffizient und mit einigen Risiken behaftet. Ist es beispielsweise wirklich eine gute Idee, dass die eine Firma, die Gehaltsabrechnungen durchführt und Zugang zu vertraulichen

Daten über Löhne der Angestellten hat, auch das Headhunting übernimmt? Ist es sinnvoll oder nötig, eine Pauschale an einen lokalen Personalverantwortlichen zu überweisen, damit dieser die Löhne an die einzelnen Angestellten überweist? Die Dienstleistungen, die von solchen Unternehmen erwartet werden, haben sich verändert. Früher wurde es als positiv angesehen, alle Arbeiten in Zusammenhang mit der Gehaltsabrechnung lokal erledigen zu erlassen. Aus Gründen des Datenschutzes wird das heute eher negativ gesehen. Bevorzugt wird dagegen heute, Anbieter zu beauftragen, die an weiter entfernten Orten ansässig sind. Früher wurden Probleme, die während des Prozesses aufkamen, mündlich auf Chinesisch, direkt zwischen dem lokalen Personalverantwortlichen und einem internen Kontakt, erledigt. Heute wird die Transparenz dadurch erhöht, dass der Austausch per Email in der englischen Sprache stattfindet. In dem Falle, dass Verantwortlichkeiten zugeordnet werden müssen, machen es die hinterlassenen Spuren, dieser Art der Dokumentation, einfacher. Kalkulationen wurden früher mit Hilfe von Tabellen im Programm Excel gemacht. Heute dagegen werden umfassende Systeme entwickelt, die auf die immer komplexer werdenden Gehaltsstrukturen der Angestellten zugeschnitten sind. Mit der Möglichkeit, das Nettogehalt direkt über das interne Computernetzwerk der Unternehmen an die Angestellten zu überweisen, wächst die Zahl der Städte und Gemeinden, die Lohnnebenkostenabrechnungen und deren Zahlungen über das Internet akzeptieren. Deshalb wird die Rolle des lokalen Personalverantwortlichen immer obsoleter. Anbieter, die einen solchen Service effizienter aus der Ferne anbieten können, übernehmen zunehmend deren Platz. Dezan Shira & Associates bietet Geschäftsund Steuerberatung, Due Diligence und Wirtschaftsprüfungsdienstleistungen für multinationale Kunden an. Für professionelle Beratung oder fachlichen Beistand wenden Sie sich bitte an info@dezshira.com oder besuchen Sie www.dezshira.com.

Mindestlöhne in China

iel Aufmerksamkeit wurde in letzter Zeit Fragen zu Löhnen und Gehältern in China gewidmet. Dies trat besonders bei der Berichterstattung über die Selbstmorde bei Foxconn hervor. Foxconn ist ein taiwanischer Hersteller mit über 300.000 Angestellten in Provinz Guangdong. Erhöhter Druck der einheimischen Gesellschaft auf die Regierung, damit Einkommen besser verteilt werden, war eine Folge der tragischen Ereignisse bei Foxconn. Eine Maßnahme, die viele lokale Regierungen ergriffen haben, ist die Anhebung der Mindestlöhne. Dabei gibt es kein festgesetztes Minimum für das ganze Land – verschiedene Regierungen wählen verschiedene Beträge, abhängig von der Situation in der Provinz. Daher liegt der Mindestlohn in Guangzhou bei RMB 1.100 (ca. Euro 125) – ein Anstieg von 22 Prozent gegenüber dem Jahresbeginn 2009. Am unteren Ende der Skala liegt Xi’an mit nur RMB 760 (ca. Euro 86). Das ist weniger im Vergleich mit anderen Städten aus der zweiten Reihe, wie zum Beispiel Dalian (RMB 900,

ca. Euro 102), Shenyang (RMB 900, ca. Euro 102), Kunming (RMB 830, ca. Euro 94), Changchun (RMB 820, ca. Euro 93), oder Zhengzhou (RMB 800, ca. Euro 91). Sehen Sie hierzu auch die Tabelle auf Seite 6. Eine Tendenz von Firmen mit ausländischer Beteiligung ist es, neue Operationen in Städten aufzubauen, die weiter im Westen des Landes liegen. Die niedrigen Lohnkosten sind nur ein Grund für diesen Schritt. Die Etablierung auf dem heimischen, chinesischen Markt, im Gegensatz zur reinen Produktion für den Export, und das Vorhandensein von qualifizierten Arbeitskräften sind ebenfalls Gründe für diesen Schritt. In der Produktion ist dies nicht ganz so ausgeprägt, da hohe Summen in neue, kapitalintensive Anlagen erst getätigt werden, wenn alte Anlagen bereits an der Kapazitätsgrenze angelangt sind. In Sektoren, die eher eine große Anzahl an sprachlich oder technisch ausgebildeten Arbeitern benötigen, vollzieht sich diese Umwandlung schneller.

Chengdu ist ein Beispiel für eine Stadt, die den Sektor für Unternehmen mit ausgelagerten Geschäftsdienstleistungen anzieht, während sich Xi’an mehr auf die Auslagerung von Datenverarbeitung spezialisiert. Da eine hohe Zahl von qualifizierten Universitätsabsolventen jedes Jahr den Arbeitsmarkt betritt, ist es möglich, hohe Investitionen anzuziehen. Ein oftmals übersehener Aspekt ist der Einfluss von plötzlichen Mindestlohnerhöhungen auf Hersteller mit niedriger Wertschöpfung. Löhne und Gehälter bilden einen großen Teil der operativen Kosten solcher Firmen, und ein plötzlicher Anstieg der Mindestlöhne könnte viele dieser Firmen in den Bankrott treiben, falls sich diese an die Bestimmungen halten würden. Firmen, die ihren Gewinn im Export erzielen (viele davon sind in der Provinz Guangdong ansässig) sind sogar härter betroffen, da sie durch den schrittweise ansteigenden RMB belastet sind.

China Briefing

Volume XI - Number VIII

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Die Nutzung Hong Kongs für das China Geschäft Ein Überblick über Hong Kong Holdingund Handelsgesellschaften

In dieser Ausgabe: In Hong Kong registrierte Unternehmen für China Geschäft nutzen Gründungsprozeduren für Unternehmen in Hong Kong Buchhaltung und finanzielle Anforderungen bei Hong Kong Unternehmen Hong Kongs Doppelbesteuerungsabkommen (DBAs)

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Te n

200

Willkommen zur Oktoberausgabe der China Briefing 9

Celebrating 10 Years 1999-2009

In dieser Ausgabe der China Briefing warten wir mit Hong Kong und diejenigen Vorteile auf, die durch Hong Kong Unternehmen für das China Geschäft gewonnen werden. Die Hong Kong Sonderverwaltungszone (SVZ) nimmt in vielerlei Hinsicht einen Spitzenplatz unter den Metropolen Asiens ein. Das trifft auch mit Bezug zum globalen Handel zu. Nach der Rückkehr Hong Kongs zur Volksrepublik im Jahr 1997 zieht die Stadt weiterhin ausländische Investoren an. Diese sehen die Stadt bevorzugt als regionalen Firmensitz an, der als Sprungbrett für geschäftliche Unternehmungen auf dem chinesischen Festland dienlich ist. In dieser Ausgabe stellen wir zuerst die unterschiedlichen Arten der Holdinggesellschaften vor, die für ausländische Investoren in Frage kommen, und die Vorteile, die dann wirksam werden: von der Einfachheit der Gründungsprozeduren bis hin zu den steuerlichen Vorteilen. Wir werfen einen Blick auf die Gründungsprozeduren für Unternehmen im Gebiet der SVZ, dann zeichnen wir ein Bild der finanziellen Anforderungen, sowie der Eigenheiten des lokalen Rechnungswesens, die Hong Kong Unternehmen betreffen. Als letzten Punkt stellen wir kurz die Doppelbesteuerungsabkommen vor, an denen Hong Kong teilnimmt. Die Artikel in dieser Ausgabe der China Briefing wurden mit Hilfe des in China ansässigen Beratungsunternehmens Dezan Shira & Associates, welches auf ausländische Direktinvestitionen sowie Beratung bei steuerlichen, rechtlichen und buchhalterischen Problemen spezialisiert ist, recherchiert und geschrieben. Die Firma hat Repräsentanzen in 10 chinesischen Städten, das schließt Büros in Shenzhen, Guangzhou, Zhongshan, sowie eines in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, ein. Falls Sie Unterstützung oder Rat benötigen, können Sie im Magazin mehr Informationen über das Unternehmen finden. Mit freundlichen Grüssen

Andy Scott Chefredakteur

Design des Titelblatts dieser Ausgabe Das Design des Titelblatts dieser Ausgabe stammt Song Guangzhi, geboren in Huadu, Guangdong Provinz, der einen Abschluss an der Guangzhou Academy of Fine Arts, sowie einen Masters-Studiengang an der Central Academy of Fine Arts absolviert hat. Im Moment ist er Extraordinarius der Guangzhou Academy of Fine Arts, wo er auch als stellvertretender Direktor der Bedruckungsabteilung fungiert. Das Titelblatt wurde mit Erlaubnis des Künstlers und der Oriental Vista Gallery reproduziert. Die Galerie steht für die Förderung zeitgenössischer Kunst durch Dialog und Ausstellungen, und richtet somit die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf zeitgenössische und Avantgarde Kunst. Integrität und Professionalität bilden die Brücke zwischen Kunstmarkt, Künstlern und Sammlern. Oriental Vista Gallery finden Sie unter der Addresse 19 Shaoxing Lu, Shanghai, China. www.ovgallery.com; pr@ovgallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Sebastian Haymann, Moritz Schmitz und Martin Kuroczik entstanden.

In Hong Kong registrierte Unternehmen für China Geschäft nutzen [ Von Rosario Di Maggio, Dezan Shira & Associates ]

ong Kong ist eine der wichtigsten Städte Asiens für internationale Geschäfte. Die Sonderverwaltungszone wird von Marktbeobachtern regelmäßig als eines der freiesten Wirtschaftssysteme der Welt eingeschätzt, wie beim „Index of Economic Freedom“, der vom „The Wall Street Journal” und „The Heritage Foundation“, herausgegebenen wird. Die Stadt führt die jährlich veröffentlichte Liste zum 16. Mal in Folge an. Nach der Rückkehr zum chinesischen Festland im Jahr 1997, wandelte die Sonderverwaltungszone Hong Kong sich immer mehr zu einer Plattform für ausländische Investoren. Durch sie wurde der Zugang zum chinesischen Markt gesucht. Die Stadt baute ihre Position als regionale Drehscheibe für Beschaffung und Handel stetig aus. Politische Stabilität, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhabhängige Justiz, die Grundsätze des freien Marktes und Englisch als eine der zwei offiziellen Sprachen tragen als Kriterien zu diesem Erfolg bei.

Häufige Vorteile bei der Nutzung von in Hong Kong ansässigen Unternehmen

Es gibt viele Vorteile, warum man gerade als ausländischer Investor ein in Hong Kong registriertes Unternehmen benutzen sollte. Diese betreffen oft den Aufbau und die Strategie des Geschäfts: 1) in Hong Kong registrierte Unternehmen sind einfach einzugliedern und im Vergleich günstig zu unterhalten: der Eingliederungsprozess dauert nur ein paar Tage und die allgemeinen gesetzlichen Voraussetzungen, die man erfüllen muss, sind sehr begrenzt 2) strategische und kommerzielle Beteiligung an Geschäften in Asien: Hong Kong hat besten Vorraussetzungen für die Gründung eines regionalen Hauptsitzes, um dort die Geschäfte in Asien zu leiten. Das hiesige

Humankapital wird als eines der besten auf dem Kontinent angesehen. 3) das günstige Steuersystem und die Freiheit von Kapitalbewegungen: der übliche Ertragssteuersatz beträgt 16,5 Prozent und die Einkommensteuer ist eine der niedrigsten in der ganzen Welt. Es gibt keine Kapitalgewinnsteuer, keine Zins- oder Dividendensteuer, keine Umsatzsteuer, Import- oder Mehrwertsteuer (außer bei Alkohol, Kohlenwasserstoff, Öl und Tabak); die Bestimmungen in Hong Kong geben ansässigen Unternehmen sogar Offshore-Status, der ihnen die Befreiung von Steuern auf Erträge ermöglicht, die außerhalb Hong Kongs gemacht wurden. 4) eine Zwischenholding in Hong Kong kann genutzt werden, um für eine andere Holding, welche außerhalb Hong Kongs ihren Sitz hat, Vorteile zu schaffen, 5) die Benutzung eines in Hong Kong ansässigen Unternehmens als Holding oder Zwischenholding zur Gewinnverwendung, und um Desinvestitionen durchzuführen. Eine Hong Kong Holding kann leicht verkauft, umstrukturiert oder abgemeldet werden.

preiswert sein. Im Grunde erlaubt Hong Kong die Gründung von virtuellen Unternehmen. Mit anderen Worten, ein Unternehmen braucht kein wirkliches Büro, sondern nur eine registrierte Adresse. Sie braucht noch nicht mal Mitarbeiter, sondern nur einen „Unternehmenssekretär“, dessen einzige Aufgabe es ist, die Unternehmensunterlagen zu verwahren und die Firma nach den gesetzlichen Bestimmungen zu führen. Daneben ist es erforderlich, dass das Unternehmen eine Gewinnsteuer zahlt und einen Jahresabschlussbericht einreicht, der von einem Hong Konger Wirtschaftsprüfer angefertigt wurde. Es gibt genau wegen der überschaubaren Anzahl an Voraussetzungen Hunderte von Steuer-, Buchhaltungs- und Unternehmensberatungen, die diesen Service für einen annehmbaren Preis anbieten. Bei der Wahl von Anbietern von Dienstleistungen empfehlen wir aber einen gründlichen Hintergrundcheck. Man sollte sich für anerkannte Unternehmen entscheiden. Der Verstoß gegen Richtlinien kann aber, wie überall, teuer werden. Daher ist es umso wichtiger Agenten zu beschäftigen, die vertrauenswürdig sind, und die sich vor Ort um die Leitung des Unternehmens kümmern können, während man selber nicht vor Ort ist.

In Anbetracht der Kosten und Betriebsabläufe, kann die Führung eines Unternehmens mit beschränkter Haftung in Hong Kong sehr China Briefing

In Hong Kong registrierte Unternehmen für China Geschäft nutzen

Holdinggesellschaften in Hong Kong

Hong Kongs Gerichtsbarkeit ist nicht dieselbe, wie die der Volksrepublik China. Da sich die Sonderverwaltungszone zum Beispiel durch ein anderes Rechts- und Steuersystem auszeichnet, ist es zum wichtigsten Quell einer häufig genutzten Struktur geworden. Diese Struktur wird von ausländischen Firmen genutzt, um Direktinvestitionen zu tätigen – durch eine so genannte Zweckgesellschaft. Eine Zweckgesellschaft ist eine Einheit, die in einem Rechtsraum gegründet wird, der einen Steuervorteil ermöglicht. Der Investor kann von dort aus steuereffiziente grenzübergreifende Investitionen tätigen. Es ist genau diese Unternehmensstruktur, die Hong Kong zur Hauptquelle für ausländische Direktinvestitionen mit dem Ziel China gemacht hat. Im letzten Jahr gelangten Euro 40 Milliarden an ausländischen Direktinvestitionen, mehr als die Hälfte der gesamten Euro 66 Milliarden, über Hong Kong nach China. Das entspricht einem Wachstum von 31,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In den Jahren von 1990 bis einschließlich 2009 kamen fast 45 Prozent aller ausländischen Direktinvestitionen über Hong Kong nach China, sagt das Nationale Statistik Büro. Hong Kong bleibt das wichtigste Tor für ausländische Direktinvestitionen mit dem Ziel China. Allerdings kann ein großer Anteil dem so genannten „rundfahrenden“ Kapital vom chinesischen Festland zugeschrieben werden. Bis 2008 wurde Geld illegal von der VR China aus- und dann als ausländische Direktinvestition wieder nach China eingeführt, um so zu Steuervorteilen zu gelangen, welche ausländische Direktinvestitionen in China zu diesem Zeitpunkt genossen. Zusätzlich zu den Vorzügen, die oben genannt wurden, genießen Hong Kong Holdings, die hauptsächlich zum Tätigkeiten von Investitionen im chinesischen Markt gedacht sind, 5 Prozent Quellensteuer gegenüber den sonst üblichen 10 Prozent auf Gewinne, die auf eine chinesische Tochtergesellschaft zurückzuführen sind. Mit dem „Closer Economic Partnership Arrangement“ (CEPA) zwischen Hong Kong und China kommt ein weiterer Aspekt dazu. Das CEPA ermöglicht es qualifizierten Unternehmen, bestimmte Genehmigungen zu erhalten, wie zum Beispiel den Verzicht auf Einfuhrzölle nach China für 90 Prozent der in Hong Kong hergestellten Produkte, oder für Dienstleister aus Hong Kong ein beschleunigter Eintritt in den chinesischen Markt.

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Handelsunternehmen

Steueraufsicht in China

Unternehmen, die sich mit der Beschaffung (für die Bekleidungsindustrie, Industrieteile, und Konsumgüter) befassen sind hier oft mit einem regionalen Hauptsitz angesiedelt. In der Regel hat das Management dieser Firma eine Niederlassung in Hong Kong, während ein kleinerer Standort nahe beim Zulieferer auf dem chinesischen Festland, oder in anderen asiatischen Ländern, angesiedelt ist. Vor Ort braucht man dann nur ein paar einheimische Angestellte, die für Qualitätskontrollen oder der Suche nach neuen Zulieferern zuständig sind.

Ein Offshore-Unternehmen könnte als ein „steuerlich in der VR China ansässiges“ Unternehmen betrachtet werden, wie im Artikel 2 des aktuellen Körperschaftsteuergesetzes vermerkt, und damit wird das Unternehmen durch die Körperschaftsteuer erfasst. Dieser Fall könnte eintreten, falls Büros, Mitarbeiter und Management des Unternehmens in China Tätigkeiten nachgehen.

Hong Kong wird häufig von Multinationalen Unternehmen und KMUs als regionale Zentrale genutzt, um damit in China oder in anderen asiatischen Wachstumsmärkten Geschäfte zu tätigen.

U n t e r n e h m e n , d i e a l s Ve r k ä u f e r i n China auftreten wollen, benötigen lokale Niederlassungen um Händler zu finden, Produkte zu vermarkten, oder Ausstellungsräume um vor Ort potentiellen Kunden Produkte präsentieren zu können. Der Trend heutzutage geht dazu über das Geschäft von Hong Kong auf Chinas Festland zu verschieben. Durch das Verlagern arbeitsintensiver Produktionsschritte nach China, reduzieren Unternehmen ihre Kosten. Die Möglichkeit zu produzieren und zu wachsen sind in China größer als in Hong Kong. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen in China werden immer klarer. Wachsender Konkurrenzdruck zwingt Unternehmen zu größeren Kundennähe und mehr Vielfalt bei den Produkten. Deshalb versucht China verstärkt ausländische Investoren dort zu besteuern wo sie ihre Gewinne generieren, also hauptsächlich in China. Die gleiche Tendenz besteht bei kleinen Unternehmen, die über eine in Hong Kong angesiedelte Tochter in China einkaufen und dann weltweit verkaufen (mit einem Jahresumsatz zwischen US-Dollar 500.000 und US-Dollar 4 Millionen (ca. Euro 365.000 bis Euro 2,92 Millionen). Gleiches gilt auch in umgekehrter Richtung. Die niedrigen laufenden Kosten sowie geringe allgemeine Anforderungen machen Hong Kong immer noch zu einem attraktiven (virtuellen) Standort für rechtliche Hauptsitze der meisten dieser Unternehmen. Die Chancen im Markt, Forderungen der Kunden und Zulieferer, sowie bestehende Probleme bei der Übereinstimmung mit der lokalen Gesetzen, drängen mehr und mehr KMUs dahin, ihre Geschäftstätigkeit nach China auszuweiten.

Man muss erwähnen, dass besonders die Staatliche Steuerbehörde Chinas in Hong Kong registrierte Unternehmen, die Geschäfte mit dem chinesischen Festland machen, zunehmend strenger beäugt.

Mit dem Rundschreiben „Implementation Measures for Special Tax Adjustments (Circular 2)“ vom 9. Januar 2009 hat die Staatliche Steuerbehörde einen entscheidenen Schritt gemacht, so erwirtschaftete Steuervorteile zu verhindern (Article 94). Dadurch soll die Steuerverweigerung von unternehmenseigenen als auch unternehmensfremden Parteien vermieden werden. Im Februar 2009 hat die Steuerbehörde Rundschreiben „Circular 81 (Guoshuihan [2009] No.81)” erlassen, um Chinas bevorzugte Quellensteuer unter einem DBA laufen zu lassen. Wie oben beschrieben berechtigt das China-Hong Kong Doppelbesteuerungsabkommen Unternehmen mit Sitz in Hong Kong zu einer Quellensteuer von 5 Prozent, wenn Dividenden repatriiert werden. Das Rundschreiben ist dafür gedacht, dass steuerlich nicht registrierte Unternehmen nicht in den Genuss von Chinas Steuervorteilen kommen, wenn Einund Verkaufsströme angepasst werden. Das bezieht sich auf die Umsetzung des AntiVermeidung-Prinzips gegen den Gebrauch von Zweckgesellschaften. Rundschreiben „Circular 81“ zur Folge, müssen nachfolgende Bedingungen vom Empfänger der Dividende eingehalten werden, um in den Genuss dieser Vergünstigungen zu kommen: Empfänger der Dividende (in diesem Fall das in Hong Kong ansässige Unternehmen) muss steuerrechtlich in der anderen Vertrags-Zuständigkeit ansässig sein (in unserem Fall der Hong Kong SVR) der Empfänger der Dividende muss der wirtschaftliche Eigentümer der Dividende sein die Dividende muss als solche nach dem chinesischen Steuergesetz anerkannt sein, weitere Auflagen könnte die Steuerbehörde noch auferlegen

In Hong Kong registrierte Unternehmen für China Geschäft nutzen Obwohl die oben genannten Bedingungen internationalen Standards entsprechen, sind jetzt chinesische Behörden berechtigt, die Dokumente zu erfragen, die eine Durchführung nach den Vorgaben beweisen.

China abgehalten werden von den Vorstandsmitgliedern müssen mindestens 50 Prozent, oder leitende Führungskräfte müssen in China gemeldet sein

Eine andere Verfügung des Rundschreibens „Circular 81“ bemächtigt die Staatliche Steuerbehörde Chinas, intensivere Kontrollen durchzuführen. Im Falle einer Vermutung der Existenz einer Zweckgesellschaft, die zum Selbstzweck betrieben wird, können bestimmte Steuervorteile oder die Zahlung der Dividende verweigert werden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt, der OffshoreUnternehmen betrifft, die in China Geschäfte machen, ist die Kapitalgewinnsteuer, welche chinesische Steuerbehörden beanspruchen, wenn die Offshore-Holdinggesellschaft durch Umstrukturierungsprozesse geht oder ihre chinesischen Firmenteile verkauft. Zusätzlich verstärken Behörden ihre VerrechnungspreisKontrollen. (Für weitere Informationen zu diesem Thema, empfehlen wir Ihnen die deutsche Ausgabe der China Briefing vom März 2009).

Eine weitere wichtige Bestimmung ist das „Guoshuifa [2009] No. 82“, das am 2. April 2009 verabschiedet wurde. Es besagt, dass ein Offshore-Unternehmen, welches maßgeblich im Besitz von chinesischen Anteilseignern ist, in China als steuerrechtlich gemeldet gilt, wenn: die Hauptörtlichkeit des operativen Managements sich in China befindet wichtige Entscheidungen im Bereich der Finanzen und des Personalmanagments in China getroffen und ausgeführt werden wesentliche Vermögensbestandteile der Firma, Buchhaltung und Geschäftsbücher, Unternehmenssiegel oder –stempel in China verwahrt und genutzt werden, und Vorstands- oder Aktionärsmeetings in

Während Hong Kong nicht in der Liste der „Jurisdictions Commited to Improving Transparency and Establishing Effective Exchange of Information in Tax Matters“ der OECD erscheint, gibt es einige Länder, wie zum Beispiel Italien, die Hong Kong immer noch als Steuerparadies ansehen. Die Steuerbehörden jener Länder überprüfen deswegen jede Transaktion, die nach und aus Hong Kong getätigt wird. Diese Länder erwarten von ihren Unternehmen und Staatsbürgern, die dort geschäftlich tätig sind, die Offenlegung der Hintergründe solcher Transaktionen.

In den letzten Jahren kam es verstärkt zu mehr Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Hong Kong und anderen Ländern, wie beispielsweise Österreich, Brunei, Belgien, Ungarn, Indonesien, Irland, Kuwait, Liechtenstein, Luxemburg, den Niederlanden, China, Thailand, dem Vereinigten Königreich und Vietnam. Für weitere Informationen zu Hong Kongs Doppelbesteuerungsabkommen lesen Sie bitte die Seiten 10 und 11. Dezan Shira & Associates ist ein professioneller Dienstleister, der Sie zu ausländischen Direktinvestitionen, bei Steuern, in Fragen der Buchhaltung und Gehaltsabrechnung, berät, sowie Dienstleistungen für internationale Kunden bei der Due Diligence in China, Hong Kong, Indien und Vietnam anbietet. Die Firma kann spezielle Sekretariatsdienste leisten, was auch die Eintragung eines Unternehmens in Firmenregister umfasst, sowie die jährliche Instandhaltung und Einreichung der Steuererklärung, Buchhaltung, die Durchführung jährlicher Audits, das Entrichten jährlicher Registrierungsgebühren, und die jährliche Erneuerung der Betriebserlaubnis. Kontaktieren Sie uns unter info@dezshira.com oder besuchen Sie www.dezshira.com.

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Gründungsprozeduren für Unternehmen in Hong Kong [ Joe Sze, Dezan Shira & Associates ]

nter geltendem Recht und Gesetzgebung in Hong Kong gibt es drei unterschiedliche der Unternehmensstrukturen:

1) alleinige Eigentümerschaft 2) Partnerschaft 3) Unternehmen

Alleinige Eigentümerschaft

Die alleinige Eigentümerschaft ist eine Unternehmensstruktur, die von einer Einzelperson betrieben wird. Ein alleiniger Eigentümer bringt das Kapital und die Erfahrung mit ein. Er hat persönlich das Anrecht auf alle Profite und nimmt ebenfalls alle Risiken für Schulden des Unternehmens auf sich. Als alleiniger Eigentümer ist die Haftbarkeit unbegrenzt. Ein derartiges Unternehmen muss unter der geltenden Gewerbeanmeldungssatzung (Business Registration Ordinance) registriert werden.

Partnerschaft

Eine Partnerschaft ist eine Geschäftsbeziehung unter individuellen Personen zum gemeinsamen Zwecks des Profits. Eine Partnerschaft ist eine Geschäftstätigkeit, welche aus mindestens zwei Partnern (und aus nicht mehr als 20 Partnern, einige Ausnahmen eingeschlossen) besteht. Hierbei ist jeder Partner gleich allen anderen für Schulden und Verbindlichkeiten des Unternehmens haftbar. Die Haftbarkeit bei Partnern ist unbegrenzt. Partnerschaften müssen unter der geltenden Gewerbeanmeldungssatzung (Business Registration Ordinance) registriert werden.

Unternehmen

In Hong Kong gibt es vier verschiedene Arten von Unternehmensstrukturen (bei diesen ist die Haftbarkeit der Mitglieder entweder begrenzt oder unbegrenzt): 1. Personengesellschaft 2. Aktiengesellschaft 3. Börsennotierte Gesellschaft 4. Nicht-Hong Kong Gesellschaft

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Personengesellschaft

Aktiengesellschaft

Laut Absatz 29 der Unternehmenssatzung (Companies Ordinance) bezieht sich die Bezeichnung „Privates Unternehmen” auf ein Unternehmen, das mit folgenden Artikeln übereinstimmt:

Börsennotierte Gesellschaft

Die Personengesellschaft ist mit Abstand die Art der Unternehmensstruktur, die am häufigsten in Hong Kong gegrindet wird. Gemäß Statistiken des Registers der Hong Kong Gesellschaften betrug die Zahl der in Hong Kong registrierten privaten Unternehmen 805.558, während die Gesamtzahl aller Aktiengesellschaften bei 10.204 lag (Juni 2010).

1. das Recht für Aktientransfers ist beschränkt 2. die Anzahl der Beteiligten ist auf 50 begrenzt. Ausnahmen sind Personen, welche vom Unternehmen angestellt sind, sowie Personen, die ehemals beim Unternehmen angestellt waren, und nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiterhin am Unternehmen beteiligt sind 3. jegliche Einladungen an die Öffentlichkeit sich am Unternehmen zu beteiligen oder Schuldscheine zu kaufen, ist verboten Eine Personengesellschaft ist nicht dazu verpflichtet dem Register der Gesellschaften Jahresabschlussberichte zukommen zu lassen, weshalb dessen Finanzlage der Öffentlichkeit nicht zugänglich ist.

Jedes Unternehmen, welches die Auflagen unter Absatz 29 nicht erfüllt ist eine Aktiengesellschaft. Eine Aktiengesellschaft ist verpflichtet dem Register der Gesellschaften auf jährlicher Basis den Jahresbericht zukommen zu lassen, zusammen mit einer vom Vorstand, Manager oder Geschäftsführer beglaubigten Kopie der vollständigen Rechnungsführung jeglicher Konten, einen Bericht vom Vorstand, sowie ein Rechnungsprüfungsbericht der Unternehmenskonten sind ebenfalls einzureichen.

Eine börsennotierte Gesellschaft ist ein Unternehmen, deren Aktien oder Schuldscheine an einer Börse gehandelt werden. Nur öffentliche Unternehmen können sich für eine Quotierung an der Börse bewerben. Deshalb muss eine börsennotierte Gesellschaft ebenfalls eine Aktiengesellschaft sein (umgekehrt ist dies nicht unbedingt der Fall).

Nicht-Hong Kong Gesellschaft

Nicht-Hong Kong Gesellschaften sind Unternehmen, die außerhalb von Hong Kong gegründet wurden und aus bestimmten Gründen eine gewerbliche Niederlassung in Hong Kong eröffnen. Derartige Unternehmen sind verpflichtet sich innerhalb eines Monats nach Inbetriebnahme als Nicht-Hong Kong Gesellschaft beim Register der Gesellschaften zu registrieren.

Gründungsprozeduren für Unternehmen in Hong Kong Eine Nicht-Hong Kong Gesellschaft ist ebenfalls verpflichtet auf jährlicher Basis einen Jahresbericht, gemeinsam mit den Unternehmenskonten bei der Gesellschaftsregistratur abzugeben.

Gründung einer Personengesellschaft in Hong Kong

Der erste Schritt bei der Unternehmensgründung einer neuen Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist die Registrierung des Namens. Dies kann ein englischer und/oder chinesischer Name sein. Seit 1991 wurde das System, welches die Reservierung eines Namens erforderte, abgeschafft, und seither braucht man keine Erlaubnis für die Namensregistrierung vom Registergericht einzuholen. Der Name einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung muss mit dem Wort „limited” enden. Einschränkungen bei der Namensregistrierung sind: 1. der gewählte Name ist schon registriert und wird, gemäß dem Index von Unternehmensnamen des Registergerichts, zur Zeit von einem anderen Unternehmen genutzt 2. der gewählte Name ist identisch mit dem einer juristischen Person, welche unter Verordnung eingetragen oder gegründet wurde 3. der gewählte Name würde, nach Meinung des Generaldirektors, eine Straftat bilden 4. der gewählte Name ist, nach Meinung des Generaldirektors, anstössig oder wirkt in anderem Maße dem öffentlichen Interesse entgegen

Gründungsurkunde und Gesellschaftsvertrag

Gründungsurkunde und Gesellschaftsvertrag sollten zur Gründung des Unternehmens fertig gestellt sein. Die Gründungsurkunde sollte folgende Klauseln sollte enthalten: Namensklausel, Domizilklausel, Haftungsklausel, Kapitalklausel und Zeichnungklausel. Personengesellschaften sind nicht verpflichtet, ihre Absichten in der Gründungsurkunde offenzulegen. Der Gesellschaftsvertrag stellt unternehmensinterne Regeln und Pflichten dar, zum Beispiel die Rechte des Vorstands. Die drei Einschränkungen von Paragraph 29 müssen bei Gründung der Personengesellschaft im Gesellschaftsvertrag enthalten sein.

Gründungsformular

Will jemand eine Personengesellschaft gründen, muss dies über ein Gründungsformular, welches beim Registrator eingereicht wird, getan werden. Das Formular beinhaltet folgende Informationen:

Gesellschaftsname

Wie oben im Text angesprochen.

Registriertes Büro der Gesellschaft

Eine Gesellschaft sollte ein in Hong Kong registriertes Büro haben, welchem jegliche relevante Korrespondenz zukommt. “Care-Of” Addressen oder Postfächer sind nicht erlaubt.

Genehmigtes Aktienkapital

Das genehmigte Aktienkaptial ist die Kapitalsumme, mit welcher die Gesellschaft registriert werden möchte. Der numerische Wert und der Nennwert müssen ausgewiesen sein, wobei keine Verpflichtung besteht, die Gesellschaftaktien in Hong Kong Dollar zu benennen. Die Gesellschaftssteuer kann zu einer Rate von 1 Hong Kong Dollar pro 1.000 Hong Kong Dollar (oder Teil davon) des nominalen Aktienkapitals bezahlt werden.

Ausgegebenes Aktienkapital

Der Gesamtbetrag des Aktienkapitals wird von den Aktieninhabern übernommen. Aktien werden Im Gegenzug für Beiträge zur Finanzierung der Gesellschaft und deren Tätigkeiten ausgegeben.

Gesellschafter

Eine Personengesellschaft muss mindestens einen Gesellschafter haben, sei dies eine Einzelperson oder ein Unternehmen. Ist eine Einzelperson der Gesellschafter, braucht diese Person nicht in Hong Kong ansässig zu sein. Der Gesellschafter ist der Besitzer der Firma. Dieser kann die operative Tätigkeit nicht selbst leiten, wenn er nicht auch Direktor ist. Gesellschafter und Direktor können dieselbe Person sein.

Chefsekretär der Gesellschaft

Jede Gesellschaft braucht einen Sekretär. Dieser wird normalerweise auch “Chefsekretär” genannt. Er ist der Handlungsbevollmächtigte der Gesellschaft. Außer im Fall, dass dies ein börsennotiertes Unternehmen ist, kann der Sekretär eine individuelle Person sein, die ihren Hauptwohnsitz in Hong Kong hat, oder eine Rechtsperson, welche ihr registriertes Büro oder eine gewerbliche Niederlassung in Hong Kong hat.

Direktor

Eine Personengesellschaft muss mindestens einen Direktor haben. Der Direktor kann eine Einzelperson oder ein Unternehmen sein.

Ist der Direktor eine Einzelperson, muss er mindestens 18 Jahre alt sein. Er muss aber kein Bürger Hong Kongs sein. Der Direktor ist der Geschäftsführer der Gesellschaft und ist für das operative Geschäft zuständig. Die Rechte des Direktors sind ihm durch den Gesellschaftsvertrag übertragen.

Eintragung einer Personengesellschaft

Dokumente, die dem Gesellschaftsregister zugestellt werden müssen, beinhalten: 1. Eintragungsformular - Formular NC1 (für durch Aktien begrenzte Unternehmen) 2. eine Kopie von Gründungsurkunde und Gesellschaftsvertrags, falls vorhanden, zusammen mit einer von einem Gründungsmitglied unterzeichneten Echtheitsbestätigung Unter den normalen Umständen wird eine Eintragungsbestätigung für Gesellschaften, welche durch Aktien beschränkt sind, innerhalb von vier Arbeitstagen nach Eingabe ausgestellt. Rechtlich gesehen existiert die Gesellschaft ab dem auf der Bestätigung als Gründungsdatum festgelegtem Zeitpunkt. Innerhalb eines Monats nach der Gründung einer Gesellschaft, muss die Gesellschaft unter der Gewerbeanmeldungssatzung (Business Registration Ordinance) registriert werden, unabhängig davon ob das Unternehmen effektiv existiert oder nicht. Jede Gesellschaft braucht einen Stempel aus Metal, auf welchem in leserlicher Schrift der Gesellschaftsname eingraviert ist.

Jährliche Compliance

Eine Gesellschaft muss die Gewerbeerrlaubnis jedes Jahr erneuern. Personengesellschaften mit Aktienkaptial sollten die Jahresrendite innerhalb von 42 Tagen nach dem Jahrestag der Unternehmensgründung dem Register der Gesellschaften zustellen. Jede Gesellschaft sollte, zusätzlich zu anderen Versammlungen, jährlich eine Generalversammlung einberufen und sollte diesbezüglich spezifische Angaben in den Ankündigungen dieser Versammlung machen. Die Gesellschaft muss ihre erste jährliche Generalversammlung innerhalb von 18 Monaten nach ihrer Gründung abhalten. Bei dieser Versammlung ist die Geschäftsführung verpflichtet die Bilanz vorzustellen. Für weiterführende Informationen zur Gründung von Unternehmen in Hong Kong kontaktieren Sie bitte hongkong@dezshira.com oder besuchen Sie www.dezshira.com.

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Buchhaltung und finanzielle Anforderungen bei Hong Kong Unternehmen [ Von Eunice Zhou und Rachel Wang, Dezan Shira & Associates ]

aut Hong Kongs Gewerbeordnung muss jedes Unternehmen eine angemessene Buchführung einhalten. Einen Bezug hat das auf alle erhaltenen und ausgegeben Gelder des Unternehmens, die Angelegenheiten weshalb Einnahmen und Ausgaben durchgeführt wurden, jegliche Verund Einkäufe durch das Unternehmen, sowie Vermögen und Schulden des Unternehmen. Die Geschäftsbücher geben über die finanzielle Lage des Unternehmens mit angemessener Genauigkeit Auskunft, Somit wird die Vorbereitung der Bilanzaufstellung der Firma und anderer Dokumente ermöglicht, die von der Gewerbeordnung benötigt werden. Die Bilanz muss eine ehrliche und faire Betrachtung der Firma sein, die am Ende des Geschäftsjahres die Tatsachen wiedergeben. Jede Erfolgsrechnung einer Firma muss exakten Gewinn und Verlust des Geschäftsjahres festhalten. Geschäftsbücher der Unternehmen müssen für 7 Jahre aufbewahrt werden. Das gilt ab dem Zeitpunkt des letzten Eintrages am Ende des Geschäftsjahres.

Steuerpflichten

Das einfache und wirtschaftsfreundliche Steuersystem Hong Kongs ist eines der Hauptanreize für ausländische Investoren. Die bedeutendsten Vorteile sind: ein niedriger Gewinnsteuersatz – 16,5 Prozent (15 Prozent für Personen neben Gesellschaften) für 2009/2010 keine Steuer auf Kapitalgewinn und Dividende großzügige Abschreibungspraxis Territorialitätsprinzip der Steuer, welches es Hong Kong Unternehmen ermöglicht Offshore-Status und Steuerbefreiung von Gewinnen, die außerhalb der SVZ erzeugt wurden, zu beanspruchen

Hong Kong hat nur drei direkte Steuern: E r t r a g s t e u e r, E i n k o m m e n s t e u e r u n d Vermögensteuer. Alle Unternehmen aus Hong Kong sind verpflichtet ausreichende Protokolle in englischer oder chinesischer Sprache zu führen. Diese Protokolle müssen Einkommen und Ausgaben beinhalten, um sicherzustellen, dass die steuerpflichtigen Erträge mit den gesetzlichen Anforderungen in Einklang gebracht werden können, um gewisse spezifische Geschäftsvorgänge zu dokumentieren. Geschäftsprotokolle müssen für mindestens 7 Jahre nach der Transaktion auf welche sie sich beziehen aufbewahrt werden. Unterlassung von Protokollführung kann zu einer Strafe von Hong Kong Dollar 100,000 führen. Unter dem Steuersystem Hong Kongs gibt es keine Begrenzung mit Bezug auf das Vortragen von Steuerverlusten, und Verluste können nicht nachgetragen werden.

Ertragssteuer

Jede Person, die in Hong Kong Handel betreibt oder einem Beruf nachgeht, muss Ertragssteuer für steuerpflichtige Erträge, die in Hong Kong entstanden sind, zahlen. Eine Person ist verpflichtet in Hong Kong Ertragssteuer zu zahlen, falls die folgenden

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Konditionen zutreffen: die betreffende Person muss Handel betreiben, eine Profession ausüben, oder ein Unternehmen in Hong Kong führen der zu versteuernde Gewinn muss von diesem Handel, Beruf oder Unternehmen stammen der Gewinn muss in Hong Kong entstanden sein, oder kann aus Hong Kong abgeleitet werden Hong Kongs Steuerverwaltung, das „Inland Revenue Department”, ist nur an Erträgen interessiert, die direkt aus Hong Kong stammen. Das Prinzip der „territorialen Zuständigkeit” muss bei jeder Etappe der Ertragsteuerplanung in Betracht gezogen werden. Da kein Unterschied zwischen Ansässigen und Nicht-Ansässigen gemacht wird, kann ein Ansässiger ohne weiteres Erträge im Ausland erzeugen, ohne sie versteuern zu müssen; ein Nicht-Ansässiger, auf der anderen Seite, muss in Hong Kong erzeugte Erträge versteuern. Typische Fälle zu versteuernder Tätigkeiten in Hong Kong sind: Beratungsdienstleistungen in Hong Kong

Buchhaltung und finanzielle Anforderungen bei Hong Kong Unternehmen der Kauf oder Verkauf von Gütern deren Vertrag in Hong Kong verhandelt oder vereinbart wurde, oder im Falle von Produkten, die in Hong Kong gelagert sind e i n Ve r k a u f e n d e r H o n g K o n g e r Grundstücken durch ertragerzeugendes Immobilienunternehmen Geschäfte, die über eine Agentur in Hong Kong abgewickelt werden Im Veranlagungsjahr 2003/2004 wurde der Ertragssteuersatz wurde von 16 Prozent auf 17,5 Prozent erhöht. Im Veranlagungsjahr 2008/2009 wurde er wieder auf den derzeitigen Satz von 16,5 Prozent gesenkt. Für Personengesellschaften wurde der Ertragssteuersatz im Veranlagungsjahr 2003/2004 um 0,5 Prozent auf 15,5 Prozent erhöht. 2004/2005 kletterte der Ertragssteuersatz für Personengesellschaften auf 16 Prozent, um dann 2008/2009 wieder auf den derzeitigen Satz von 15 Prozent gesenkt zu werden. Die Ertragsteuer bezieht sich auf die steuerpflichtigen Erträge, die aus dem Veranlagungsjahr stammen. Im Normalfall können alle Ausgaben in Verbindung mit den steuerpflichtigen Erträgen vom Steuerzahler abgesetzt werden.

Allerdings muss jeder Fall einzeln betrachtet werden. Es gibt zwei verbreitete Arten von Tests:

Vertragswirksamer Test

D e r v e r t r a g s w i r k s a m e Te s t w i r d f ü r Einkommen durch Handelsaktivitäten angewendet. Der entscheidende Aspekt hier ist ob der Kauf- oder Verkaufsvertrag in Hong Kong gemacht wurde. Dies schließt Verhandlung, Vertragsschluss und Ausführung des Vertrages mit ein.

werden müssen, am Ende des Steuerjahres ausstellen. Eine Verlängerung ist erhältlich, wenn ein Steuerbevollmächtigter (welcher im Normalfall ein professioneller Steuerberater ist) den Steuerzahler repräsentiert Die Steuererklärung kann wie folgt verlängert werden: Bilanzstichtag

Verlängertes Fälligkeitsdatum

1. Jan. 2010 – 31. Mär. 2010 16. Nov. 2010 Keine 1. Apr. 2010 – 30. Nov. 2010 Verlängerung (Mai 2011) 1. Dez. 2010 – 31. Dez. 2010 15. Aug. 2011

Das Steuerjahr ist in Hong Kong wie folgt: vom 1. April bis zum 31. März des darauf folgenden Jahres am Datum des Jahresabschlusses (falls das nicht der 31. März ist) endet das Jahr ein spezieller Zeitraum wird vom Finanzamt verordnet wenn ein Unternehmen seinen Bilanzstichtag angefangen, beendet oder geändert, hat

Ertragssteuererklärung

Die erste Ertragssteuererklärung wird von der Steuerbehörde 18 Monate nach Firmengründung ausgestellt. Die Steuerbehörde wird die zweiten und weiteren Steuererklärungen, welche innerhalb von 30 Tagen fertig gestellt

Offshore Status

Hong Kong wendet ein territoriales Quellenprinzip der Steuern an, was bedeutet, dass nur Erträge die in Hong Kong generiert wurden, zu versteuern sind. Das Prinzip als solches ist leicht verständlich; allerdings ist die Anwendung in manchen Fällen umstritten. Die Fragen ob ein Unternehmen in Hong Kong geführt und Erträge dort erzielt wurden sind Tatsachenfragen. Generell wird festgestellt, welche Aktivitäten der Steuerzahler unternommen hat und wo er diese Aktivitäten unternahm, um Gewinn zu erzielen. Hong Kongs Behörden haben eine allgeimeine Vorgehensweise was dieses Prizip betrifft.

Die folgenden Aspekte werden ebenfalls berücksichtigt werden: wie wurde die Ware versendet? wie wurden die Verkäufe angefordert und Bestellungen bearbeitet? wie wurde die Ware beschaffen und gelagert? wie wurde die Finanzierung gestaltet? wie wurde die Bezahlung getätigt?

Tätigkeitstest

Der Tätigkeitstest bezieht sich auf Fälle, die nicht Handel oder Darlehensgeschäfte betreffen (Herstellungs- und passives Einkommen). Um Steuerbefreiung von Kommisionseinkommen zu beantragen sollten folgende Fragen gestellt werden: was ist der ursprüngliche Anlass des Einkommens? hat der ursprüngliche Anlass in Hong Kong stattgefunden? was wurde unternommen, um Gewinne zu erzielen, und wo wurde dies unternommen? Um weitere Informationen oder Beratung bezüglich Hong Kongs Steuersystem zu erhalten, wenden Sie sich bitte an Dezan Shira & Associates unter tax@dezshira.com oder www.dezshira.com.

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Hong Kongs Doppelbesteuerungsabkommen (DBAs) [ Jennifer Lu, Dezan Shira & Associates ]

oppelbesteuerung entsteht wenn mehrere Steuersysteme sich überschneiden, also beispielsweise ein Gewinn i n m e h r e r e n b e t r o ff e n e n Staaten besteuert wird. In Hong Kong werden ausschließlich im Inland generierte Gewinne und Einkommen besteuert. Gewinne oder Einkommen, die von Einheimischen im Ausland erwirtschaftet wurden sind in Hong Kong in der Regel nicht steuerpflichtig.

China-Hong Kong DBA

Trotz des Verzichtes auf diese Steuererhebung, sieht die Verwaltung der Sonderverwaltungszone Hong Kong viele Vorteile in weiteren Doppelbesteuerungsabkommen (DBAs) mit seinen Handelspartnern. Ein solches Abkommen bietet beiden Vertragsparteien Transparenz in ihren Steuerrechten und erlaubt eine zuverlässige Bewertung der potentiellen Steuerverpflichtungen des Geschäftsbetriebs. Es ergibt sich auch ein weiterer Anreiz für ausländische Unternehmen, die sich in Hong Kong zu engagieren, sowie für einheimische Unternehmen, die im Ausland Geschäfte tätigen. Hong Kongs Regierung hat viele Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet, um die Steuerverpflichtungen seiner Einwohner als auch die der kooperierenden Staaten zu minimieren.

Obwohl die Dividende, die von festländischen Investoren in Hong Kong empfangen wird, von Steuern im Festland befreit sind, bietet die neue Verordnung eine Versicherung für Investoren aus Hong Kong, dass diese Bestimmungen nicht in der Zukunft geändert werden.

Die Verordnung für im Inland erzieltes Einkommen 2010 (Inland Revenue (Amendment) Ordinance), andererseits, die im Januar 2010 verabschiedet wurde, schaffte die legale Basis für die Hong Kongs Regierung, das liberalere OECD Modell für den Austausch von Informationen mit den DBA Partnern einzuführen. Die Verordnung ergänzt bestehende Gesetze, in dem sie einige neue Absätze einfügt. Es werden mehr Einzelheiten darüber verkündet, wie Kong Kong und die Regierung des DBA Partners Informationen austauschen können. Gleichzeitig haben alle neuen Unterzeichner von DBAs, die Länder Ungarn, Kuwait, Österreich, Großbritannien und Irland zusätzliche Klauseln unterzeichnet, die vor einem möglichen Missbrauch der Verordnung schützen wollen.

China Briefing

China und Hong Kong haben am 21. August 2006 ein DBA unterzeichnet. Dadurch wurde das Abkommen aus dem Jahr 1998 ersetzt. Für Steuerzahler vom Festland trat das Abkommen am 01.01.2007 und für Steuerzahler aus Hong Kong zum 01.04.2007 in Kraft. Die China-Hong Kong DBA Quellensteuersätze werden in der Tabelle auf der nächsten Seite angegeben.

Die reduzierten Quellensteuersätze sind unter den niedrigsten von aller DBAs, welche die Volksrepublik je unterzeichnet hat.

Kaptitalgewinnsteuer

Unter Artikel 5 im zweiten Protokol des Hong Kong-China DBAs aus dem Jahr 2008 ist eine vollständige Steuerbefreiung im Festland auf Kapitalgewinne enthalten, welche von Investoren aus Hong Kong durch den Verkauf von Anteilen einer Festlandfirma generiert wurden, Vorraussetzung ist, dass der Investor aus Hong Kong zwölf Monate vor dem Verkauf weniger als 25 Prozent der Anteile gehalten hat. Da es keine Steuer auf Kapitalanlagen in Hong Kong unter einem älteren Gesetz gab, könnte sich das als vorteilhaft für Investoren aus Hong Kong erweisen.

Einkommen aus Anstellungen

Es gibt eine wichtige Änderung, was das Zählen der Tage betrifft, die Angestellte aus Hong Kong auf dem chinesischen Festland verbringen dürfen. Besonders wichtig ist das für diejenigen Personen, die innerhalb einer 12 monatigen Zeitspanne das Festland oft besuchen, Das hat es schwieriger für Steuerzahler auf der einen Seite gemacht, Steuerbefreiungen auf der anderen Seite für sich zu reklamieren.

Dem DTA zur Folge, ist ein Bürger auf der einen Seite ist von Steuern auf der anderen Seite ausgenommen, wenn folgende Kriterien zutreffen: sie sind auf der anderen Seite nicht länger als 183 Tage während einer Zeitspanne von 12 Monaten anwesend. Die Tage werden werden während der jeweiligen Steuerperiode gezählt, die in diesem Jahr beginnt oder endet die Bezahlung wird von-, oder im Auftrag von einem Arbeitgeber gezahlt, der nicht auf der anderen Seite ansässig ist die Bezahlung wird nicht von einer dauerhaften Einrichtung auf der anderen Seite getragen

Austausch von Informationen

Es wurden verschiedene Richtlinien zu diesem Thema erlassen. Während der Austausch von einigen Informationen erlaubt ist, Ist der Entwurf restriktiv und erlaubt nur den Austausch derjenigen Informationen, welche nötig sind um das neue Abkommen zu Erfüllen, oder die zur Erfüllung heimischer Steuergesetze, des Festlandes und Hong Kongs, dienen. Die zwei Regierungen sind nicht verpflichtet, die Informationen, die nicht verfügbar sind unter den normalen Abkommen, oder unter den normalen Verwaltungsabläufen, und welche Handels-, Geschäfts-, Industrie-, kommerzielle oder professionelle Geheimnisse enthalten, preiszugeben. Für weiterführende Informationen zu den Doppelbesteurungsabkommen Hong Kongs, und Ratschlägen zu grenzübergreifender Besteuerung, kontaktieren Sie bitte Deazan Shira & Associates auf tax@dezshira.com oder besuchen Sie www.dezshira.com.

Hong Kongs Doppelbesteuerungsabkommen (DBAs)

Hong Kongs Doppelbesteuerugsabkommen Land

Datum der Unterzeichnung

Datum der Gültigkeit

Quellensteuerraten für passive Einkommen Dividende

Zinsen

Tantieme

Belgien

10.12.2003

Y/A 2004/2005

₁

10%

Brunei

20.03.2010

Bekanntgabe erwartet

0/5/10%₂

Großbritannien

21.06.2010

Bekanntgabe erwartet

0/15%₃

₄

Indonesien

23.03.2010

Bekanntgabe erwartet

5%/10%

₅

0/10%

₆

Irland

22.06.2010

Bekanntgabe erwartet

Kuwait

13.05.2010

Bekanntgabe erwartet

0/5%₈

Liechtenstein

12.08.2010

Bekanntgabe erwartet

Luxemburg

02.11.2007

Y/A 2008/2009

Niederlande

22.03.2010

Österreich

25.05.2010

0/5/15%

0/10%₇

₉

₁₀

3%₁₁

₁₂

Bekanntgabe erwartet

0/10%₁₃

Bekanntgabe erwartet

0/10%₁₄

10%

10/15%₁₅

5/10/15%₁₆

₁₈

₁₉

7/10%₂₀

₂₂

Thailand

07.09.2005

Y/A 2006/2007

Ungarn

12.05.2010

Bekanntgabe erwartet

Vietnam

16.12.2008

V.R. China

21.08.2006

0/5%

0/10%

5/10%₁₇

0/5%

Y/A 2010/2011

10%

0/10%

Y/A 2007/2008

5/10%₂₁

0/7%

Anmerkungen: 1. die 0% Steuerrate trifft zu, wenn der profitierende Eigentümer ein Unternehmen ist, das wenigstens 25% der Anteile für eine ununterbochene Zeitspanne von 12 Monaten zum Zeitpunkt der Dividendeausschüttung hält. Ein Anteil von 10% resultiert in einer Quellensteuerrate von 5%. Die 15% Steuerrate gilt für alle anderen Fälle. 2. die 0% trifft auf alle Zinszahlungen an die HKSVRR und einige andere Regierungsstellen zu. Die 5% treffen auf Zinszahlungen an Banken oder Finanzinstitutionen zu. Die 10% treffen für alle anderen Fälle zu. 3. die 0% trifft dort zu, wo der profitierende Eigentümer ein ein Pesionsfond ist. Die 15% treffen dort zu, wo der profitierende Eigentümer der Dividende in Hong Kong ansässig ist. 4. die 0% Rate trifft zu, außer wenn eine gegen das HK/GB DBA gerichtete Antishoppingklausel zutrifft. 5. die 5% treffen zu, wenn der profitierende Eigentümer der Dividende eine Beteiligungsesellschaft in Hong Kong ist, die wenigstens 25% Anteil an einer indonesischen Firma hält. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 6. die 0% gelten für Zinszahlungen an die HKSVRR und bestimmte andere Institutionen. Die 10% gelten für alle Fälle. 7. die 0% treffen für Zinszahlungen an die HKSVRR, die Geldbehörde von Hongkong, einige staatliche Körperschaften, Institutionen oder Fonds der HKSVRR, einer Bank oder ähnlichen finanziellen Institution, zu. Weiterhin für Empfänger, die in Hongkong ansässig sind um Vorteile innerhalb von Pensionsschemen zu verteilen, welche für Steuerzwecke in Hong Kong anerkannt wurden. Oder für Zinsen, die an Banken oder andere Finanzinstitutionen gezahlt werden, unter Einbezug von Schulden die aus Krediten für den Kauf von Ausrüstung oder Dienstleistungen stammen. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 8. die 0% gelten wenn der begünstigte Eigentümer der Dividende die HKSVRR ist, jede ihrer Institutionen oder andere Institutionen die ihr gehören. Die 5% gelten für alle anderen Fälle. 9. im Moment hat Kuwait keine Quellensteuer auf Zinsen. Die im Vertrag stipulierten Raten sind die Höchstgrenzen für Raten, falls eine Quellensteuer in Zukunft kommen sollte. Die 0% gelten für Zinszahlungen an die HKSVRR, die Geldbehörde von Hong Kong und jede andere Institution die von der HKSVRR gegründet wurde, jede Institution, die in Hong Kong gegründet wurde, jegliches Kapital, das von der HKSVRR oder einer ihrer Institutionen zur Verfügung gestellt wurde. Die 5% treffen für alle anderen Fälle zu. 10. im Unterschied zu anderen Doppelbesteuerungsabkommen in Hong Kong, hat das Abkommen zwischen Hong Kong und Liechtenstein hat keine Anforderungen für einen bevorteilten Anteilseigner und Empfänger von Dividenden für eine Quellensteuer. 11. im Moment gibt es keine Quellensteuer für Tantiemen. Falls Lichtenstein so eine Steuer in Zukunft einfuehren wird, wird diese dem DBA zur Folge auf 3% begrenzt werden. 12. die 0% gilt, wenn der bevorteilte Eigentümer der Dividenden eine Firma ist, die wenigstens 10% des Unternehmens hält, welches die Dividenden zahlt, oder eine Beteiligung in Höhe von Euro 1,2 Millionen hält. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 13. die 0% gelten für von Dividenden bevorzugte Eigentümer, welche a) eine in Hong Kong ansässige Firma direkt 10% der Anteile der niederländischen Firma hält, falls i) die Firma in Hong Kong an einer anerkannten Börse gehandelt wird oder ii) wenigtens 50% der Firma die von einer Firma gehalten werden, die an einer anerkannten Börse gehandelt werden und, dass die Firma entweder eine vertragliche Partei ist oder in der EU regisitriert ist; b) eine Bank oder Versichrung ist c) oder eine vertragsschliessende Partei, eine politische Unterabteilung oder lokale Autorität davon, oder eine Institution die von diesen gegründet wurde, oder die Regierung von einer dieser Parteien; d) ein Hauptquartier für ein internationales Unternehmen (genauer definiert im Vertrag); e) ein Pensionsfond f) jedes Unternehmen, dass nicht hauptsächlich gegründet, erworben oder erhalten wird, um die Dividendequellensteuer zu umgehen. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 14. die 0% gelten, wenn der profitierende Eigentümer der Dividende ein in Hong Kong ansässige Holding ist, die wenigstens 10% der österreichischen Firma hält. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 15. die 10% gelten, wenn sie an eine Finanzinstitution oder Versicherung gezahlt werden, und Zinsen gezahlt werden, die von Krediten für die Verkäufe von Ausrüstung, Maschinen oder Dienstleistungen oder ähnlichem stammen. Die 15% gelten für alle anderen Fälle. 16. die 5% gilt für Tantiemen für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten von Literatur, künstlerischer oder wissenschaftlicher Arbeit. Die 10% gelten für Tantiemen für die Nutzung, oder das Recht auf Nutzung von von Patenten, Markenrechten, Design oder Modellen, Plänen oder geheimen Formeln oder Prozessen. Die 15% gelten für alle anderen Fälle. 17. die 5% gelten, wenn der profitierende Eigentümer der Dividenden eine in Hong Kong ansässige Holding ist, die wenigstens 10% der ungarischen Firma hält. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 18. die 0% gelten für alle Zinszahlungen an die HKSVRR, die Geldbehörde von Hong Kong, und ein Finanzetablissement, welches von der HKSVRR eingerichtet wurde das von beiden Vertragsparteinen Zustimmung erhählt. Die 5% gelten für alle anderen Fälle. 19. die 0% gelten für Zahlungen an die HKSVRR und anerkannte Institutionen. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 20. die 0% gelten für Tantiemen für die Nutzung, oder das Recht auf Nutzung von von Patenten, Markenrechten, Design oder Modellen, Plänen oder geheimen Formeln oder Prozessen. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 21. die 5% gelten, wenn der profitierende Eigentümer der Dividende eine in Hong Kong ansässige Holding ist, die wenigstens 25% der chinesischen Firma hält. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. 22. die 0% gelten für Zinszahlungen an die HKSVRR und anerkannte Institutionen. Die 10% gelten für alle anderen Fälle. HKSVRR: Die Regierung der Hong Kong Sonderverwaltungszone

China Briefing

Der praktische Ratgeber für Unternehmen in China

Volume XI - Number IX

Die mehrsprachigen Ausgaben können Sie unter www.china-briefing.com abonnieren.

Firmenaufkäufe und Fusionen in China Strukturierung und Bewertung von Firmenaufkäufen und Fusionen auf dem chinesischen Festland

In dieser Ausgabe: Strukturieren von Firmenaufkäufen und Fusionen in China Bewerten von Firmenaufkäufen und Fusionen Chinas Markt der Firmenaufkäufe und Fusionen

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200

Willkommen zur Novemberausgabe der China Briefing 9

Celebrating 10 Years 1999-2009

Das Fortschreiten der Reformen und eine Wirtschaft, die nach der globalen Finanzkrise zu neuem Schwung findet, sind guter Treibstoff für den wachsenden Markt der Zukäufe und Fusionen (M&As) in China. Wegen der steigenden Aktivität im M&A Markt - es kam zu großen Abschlüssen in Sektoren der Industrie, der Finanz und der Technologie - nutzen wir diese Ausgabe der China-Briefing um einige Aspekte im Bereich der Zukäufe und Fusionen von all den Seiten zu beleuchten, die ausländisch investierte Unternehmen betrifft. Denn das Durchführen von M&As bedarf höchste Konzentration und Sorgfalt. Zunächst blicken wir darauf, wie man Zukäufe und Fusionen strukturiert. Wir zählen die Vor- und Nachteile auf, die die verschiedenen Arten der Akquise, die ausländische Investoren durchführen können, mit sich bringen. Dann zeigen wir Ihnen einige wichtige Schritte, die Sie beim Bewerten von Zukäufen und Fusionen beachten sollten. Chinas Volkswirtschaft ist immer noch im Begriff an Reife zu gewinnen. Deshalb sind zum Beispiel oft unabhängige zuverlässige Quellen für Informationen über ein Zielunternehmen nicht vorhanden. Es gibt auch Bedarf, die Vermögenswerte Bewertungs-Industrie auf dem chinesischen Festland in Ihrer Arbeitsweise vorzustellen. Diese Ausgabe werden wir mit einer Zusammenfassung des chinesischen M&A Marktes beschließen. Die Artikel dieser China-Briefing Ausgabe wurden von Mitarbeitern der in China ansässigen Beratungsfirma für ausländische Direktinvestitionen und Recht Dezan Shira & Associates recherchiert und geschrieben. Nähere Angaben zum Unternehmen können bei Bedarf in dieser Ausgabe gefunden werden. Mit freundlichen Grüssen,

Andy Scott Chef Redakteur

Das Design des Titelblatts dieser Ausgabe Das Design des Titelblatts dieser Ausgabe ist vom Künstler Tang Dixin, der in Hangzhou geboren wurde. Das Werk heißt “Künstliches Licht” (Öl auf Leinwand). Tang ist ein Absolvent der Shanghai Normal University. Der Künstler ist zur Zeit in Shanghai wohnhaft, wo er als sowohl als Kurator des Shanghai Doulun Museum für Moderne Kunst, als auch für das Ke Center für Zeitgenössische Kunst arbeitet. Das Titelblatt wurde mit Erlaubnis des Künstlers und der Oriental Vista Gallery reproduziert. Die Gallerie steht für die Förderung zeitgenössischer Kunst durch Dialog und Ausstellungen, und richtet somit die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf zeitgenössische Avant Kunst. Integrität und Professionalität bilden eine Brücke zwischen Kunstmarkt, Künstlern und Sammlern. Die Oriental Vista Gallery finden Sie unter der Addresse 19 Shaoxing Lu, Shanghai, China. www.ovgallery.com; pr@ovgallery.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Sebastian Haymann, Johannes Spöhring und Martin Kuroczik entstanden.

Strukturieren von Firmenaufkäufen und Fusionen in China [ Von der Unternehmensberatung Dezan Shira & Associates ]

hinas wirtschaftliche Reformen und das starke Wachstum haben das Tempo bei Firmenaufkäufen und Fusionen (M&As) erhöht. Der Beitritt des Landes zur World Trade Organisation (WTO) hat bisher abgeschlossene Industriesektoren für ausländische Investitionen geöffnet. Damit wurde ein Markt für ausländisch investierte Unternehmen (FIEs) auf nationaler Ebene in China geschaffen. M&As in China bieten direkten Eintritt in einen umkämpften Markt und sind eine attraktive Alternative zu Investitionen in Strukturen, die bereits vorhanden sind. Zudem erfreuen sich M&As, die im Ausland stattfinden, immer größerer Beliebtheit, denn chinesische Unternehmen haben die finanziellen Mittel und müssen Investitionen im Ausland tätigen. In den letzten Jahren, wählten FIEs oft den Aufbau eines China Geschäfts von Grund auf. Jetzt zeigt sich eine Veränderung dieses Trends. Man kann einen deutlichen Anstieg von M&As bei Unternehmenseinheiten feststellen, die schon existieren. Im Gegensatz zur Gründung neuer Unternehmen, bietet der

chinesische M&A Markt im Moment viele Chancen. Auf diese Weise können Investoren nicht nur langwierige Prozesse abkürzen, die bei einer Unternehmensgründung entstehen, sondern die Möglichkeit einer genauen Analyse der wirtschaftlichen Situation wird zudem geboten. Dadurch können Probleme antizipiert und bewertet werden. So kann sich gründlich auf den Markteintritt vorbereitet werden. In letzten Jahren ist die Zahl der M&As schnell angestiegen, Im Durchschnitt, liegt der Wert der Transaktionen immer noch unter USDollar 20 Millionen (ca. Euro 15,2 Millionen) Grenze. Investitionen in größerem Volumen dagegen unterliegen einem aufwendigen Genehmigungsprozess. Trotzdem scheint es, dass rechtliche Probleme, im Moment von der chinesischen Regierung aufgegriffen werden, dadurch werden Unternehmen jetzt noch daran gehindert an M&As teilzunehmen. Das Ergebnis dieser Konsultationen könnte lauten, dass die Zahl grenzübergreifender M&As wächst. Der komplizierte und unvollständige rechtliche Rahmen bei M&As passt sich trotz aller Schwierigkeiten schnell an den neu

entstehenden Markt an. Der Bereich, der sich mit den gesetzlichen Rahmen bei Investitionen befasst, widerspricht sich noch in seinen Zielen. Während einerseits versucht wird, staatliche Betriebe vor ausländischen Investoren zu schützen, würde man andererseits gerne von Vorteilen profitieren, die westliche Unternehmen und deren Technologien bieten. Es gibt noch Widersprüche und Lücken in der Gesetzgebung, obwohl der gesetzliche Rahmen bei Investitionen immer klarer wird. Die Möglichkeiten sich bei M&As zu betätigen, steigen durch die Lockerung vieler industriebezogener Vorschriften an. So führt sowohl die wachsende Zahl zum Verkauf stehender staatlicher Unternehmen, als auch die Umstrukturierung vieler ausländisch investierter Unternehmen zu Chancen. Diese Form der Investition erfreut sich bei vielen ausländischen Unternehmen steigender Beachtung. Es ist wichtig, dass ausländische Unternehmen, die in den chinesischen M&A Markt einsteigen wollen, die Bestimmungen und Prozesse, die bei der Durchführung zu beachten sind, verstehen lernen. Denn die Unternehmen müssen wissen, was sie genau erwerben und zu welchen Preis sie das tun.

China Briefing

Strukturieren von Firmenaufkäufen und Fusionen in China Gleichzeitig zu diesen Marktreformen, strukturiert die chinesische Regierung ihren Staatsbesitz um. In einigen Branchen bestärkt die Regierung staatliche Betriebe darin, sich zu großen Konglomeraten auszubauen. Das Ziel ist, sie zu globalen Marktführern in ihrer Branche zu machen. Dagegen versucht die Regierung in anderen Sektoren ihre Vermögenswerte zu reduzieren. Das eröffnet ausländischen Investoren weitere Möglichkeiten beim Markteinstieg.

Strukturieren von Firmenaufkäufen und Fusionen

Damit Unternehmen M&As effizient und wirksam durchführen, ist das Einhalten bestimmter Prozesse und die Erfüllung einer umfangreichen Sorgfaltspflicht erforderlich. Ausländische Unternehmen müssen sich über ihre Ziele und darüber klar sein, welche Strukturart sie anstreben. Gleichzeitig muss klar sein, was ein Unternehmen durch ein M&A erreichen will. Das wird nämlich die Wahl der Zielindustrie, des Zielsegments im Markt, der Geographie, der Unternehmensstruktur, der operativen Ziele, der steuerlichen Auswirkung und des Geschäftszwecks beeinflussen. Hohe Steuerraten und undurchsichtiges Regelwerk bedeuten, dass in China ansässige FIEs ihre Transaktionen oft offshore durchführen. Eine vergleichsweise hohe Zahl von in China ansässigen FIEs nutzt daher beispielsweise Hong Kong Holdings und solche anderer Art als Vehikel, da dort transparente Steuergesetze vorhanden sind, sowie mehr Flexibilität und Effizienz bei Kapitalbewegungen. Um so in China zu investieren, kann ein zweites Unternehmen einfach Anteile des ersten Unternehmens erwerben. Dies geschieht dann unter den Gesetzen der jeweiligen Gerichtsbarkeit, der betreffenden Gerichtsbarkeit. Die chinesische Regierung kann solche Transaktionen nicht regulieren und Genehmigungen sind nicht nötig. Ausländische Investoren gründeten traditionell neue FIEs, um geplante Investitionen in China durchzuführen. Diese FIEs haben normalerweise die Struktur eines JointVentures (JV) oder eine Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE). Die WFOE ist allerdings als Unternehmensstruktur bevorzugt, da hier Investoren komplette Kontrolle über die Durchsetzung ihrer Investitionsziele haben.

Verschiedene Arten der Strukturierung

Die Gründung einer FIE in China hat Vorteile, weil Investoren Projekte nach ihren Vorstellungen kontrollieren und formen

China Briefing

Art der Akquise

Vorteile

Kapital- / Anteilskapital– Akquise

Nachteile

weniger bürokratisch; Zustimmung der Regierung und Anmeldung nötig, aber keine weiteren Übertragungsprozeduren weniger Probleme als beim Geschäft mit dem Zukauf hinsichtlich der Steuern Gewerbegenehmigungen sind schon vorhanden sein

komplettes Genehmigungsverfahren durch chinesische Behörden erfordert; sehr zeitaufwendig, und man könnte existierenden Belastungen unterworfen sein (den Sozialkosten zum Beispiel) existierende Partner haben Möglichkeit bei Transaktion Veto einzulegen Investor wird alle existierenden Verpflichtungen, Belastungen und Restriktionen des Zielunternehmens übernehmen könnte wegen größerer Sorgfaltspflicht und Vorplanung zeitaufwendiger sein

Übernahme / Zukauf

Investor kann bevorzugte Vermögenswerte des Zielunternehmens auswählen existierende Verpflichtungen, Haftpflichten oder Restriktionen bleiben in der Verantwortung des Zielunternehmens

ist komplexer und erfordert andere prozeduale Anforderungen für den Transfer der verschiedenen Vermögenswerte, sowie den alten Belastungen des Zielunternehmens Gründung einer neuen FIE erfordert getrenntes Zustimmungsverfahren von Behörden und für Gewerbegenehmigungen Steuerfragen müssen bedacht werden bei der Übertragung von Vermögenswerten mögliche finanzielle Entschädigung bei transferierten Arbeitnehmern

für neu entstandene FIE gibt es günstige gesetzliche Rahmenbedingungen

Fusion

Offshore–Akquise

grenzüberschreitende Fusion unter jetzigen Gesetzen der Volksrepublik nicht möglich nur möglich zwischen FIEs und FIEs, oder zwischen FIEs und einheimischen chinesischen Unternehmen FIEs müssen schon geschäftlich in China sein und über eine genügend Kapital verfügen muss Katalog der FIEs erfüllen, wie auch anderen Aspekten denen FIEs unterliegen normalerweise nicht den Überprüfungen und der Gerichtsbarkeit der VR China unterstellt

können. Behörden vor Ort hatten bereits die Möglichkeit, sich mit dem Prozess der Gründung eines Unternehmens dieser Strukturart vertraut zu machen. Ein M&A in China kann auf folgende Art vollzogen werden:

Kapital-/Anteilskapital–Akquise Übernahme/Zukauf Fusion Offshore–Akquise

Die meist verbreitete Methode dabei ist die Kapital–Akquise und Übernahme durch Zukauf. Fusionen und Offshore–Akquise kommen vor, sind im Vergleich aber nicht so weit verbreitet. Durch die Einschränkung der Geschäftstätigkeiten von Ausländern in China, haben sich Investoren aus dem Ausland von Direktinvestitionen abgewandt und sich einer anderen Methode der Investitionen zugewandt. So werden durch Holdinggesellschaften, die nicht in China ansässig sind, Investitionen durchgeführt. Diese Holdings werden mit einem einzigen Ziel außerhalb Chinas gegründet, nämlich das Kapital einer in China ansässigen FIE zu halten.

Kapital-/AnteilskapitalAkquise

Kapital-/Anteilskapital-Akquise beschreibt den Vorgang vom Kauf von Beteiligungen in

nur möglich, wenn Zielunternehmen ausländische Muttergesellschaft hat und das würde nur zutreffen bei Kapital-/AnteilskapitalAkquise von einem ausländischen Investor

chinesischen Unternehmen durch ausländische Unternehmen: ausländische Investoren erwerben Anteile eines chinesischen Unternehmens Anspruch auf gestiegenes Grundkapital oder auf neue Anteile eines solchen Unternehmens Eine Transaktion von Aktienkapital muss von den chinesischen Behörden komplett genehmigt werden. Deswegen ist es zeitaufwendig. Der Investor kann zudem mit nicht beglichenen Verbindlichkeiten überrascht werden. In diesem Falle, übernimmt er alle existierenden Verpflichtungen, Verbindlichkeiten und Einschränkungen des Unternehmens. Größtmögliche Sorgfaltspflicht ist deswegen eine wichtige Art der Vorbereitung auf einen M&A.

Übernahme/Zukauf

Erwerb chinesischer Unternehmen durch Übernahmen/Zukäufe ausländischer Investoren: ausländische Investoren gründen neue FIE, um durch dieses Vehikel Teile des chinesischen Unternehmens zu erwerben. Diese Teile sollen für operative Zwecke genutzt werden ausländische Investoren erlangen Zugriff auf das Vermögen des chinesischen Unternehmens, und nutzen das als

Strukturieren von Firmenaufkäufen und Fusionen in China Kapitaleinlage, sowohl zur Gründung einer neuen FIE, als auch einer WFOE

Unterzeichnung des Vorvertrags und Vetraulichkeitsabmachung

Früher war die Methode nicht so weit verbreitet, Vermögen chinesischer Unternehmen durch Akquisen zu nutzen, um es im Anschluß in neu gegründeten Unternehmen als Einlage zu verwenden. Es gibt einige Faktoren, welche die Wahl einer Methode der Übernahme beeinflussen. Auf dieser Ebene spielen Kriterien, wie zum Beispiel die finanzielle Lage, die erforderlichen Genehmigungen der Behörden, die benötigte Zeit, Steuern und die jeweils gründlich ausgeführte Sorgfaltspflicht eine Rolle.

gesetzliche und finanzielle Sorgfaltspflicht

Unterzeichnung der Übereinkunft für Übertragung der Stammaktien Erhalt des Zustimmungszertifikat durch Zustimmung des lokalen Ablegers des Handelsministeriums Erhalt der Gewerbelizenz durch Anmeldung beim lokalen Ableger der Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel Erneuerung des Zertifikats für Devisenhandel

Fusion

Nach internationalen Maßstäben sind M&As nur dadurch zu unterscheiden, wie sie gezeichnet sind. Nach chinesischem Recht ist eine Fusion im Inland möglich. Beide Parteien müssen dabei in China registriert sein. Ausländische Investoren müssen ein FIE in China gegründet haben, bevor sie eine Fusion durchführen können. Es gibt zwei Möglichkeiten diese Fusion durchzuführen: a) durch Aufnahme, und b) durch Neugründung. Fusion durch Aufnahme entsteht, wenn Stammkapital und Unternehmensvermögen des aufgenommenen Unternehmens auf das übrigbleibende Unternehmen übertragen wird. Das aufgenommene Unternehmen erlischt als Rechtsperson und existiert dann nicht mehr. Eine Fusion durch Neugründung entsteht, wenn beide Unternehmen aufgelöst werden, und deren Stammkapital und Unternehmensvermögen im Anschluß an ein gemeinsames neugegründetes Unternehmen übertragen werden.

Offshore–Akquise

In diesem Fall erwirbt ein Investor einige oder die ganzen Offshore–Anteile eines ausländischen Mutterunternehmens, um es geteilt oder komplett zu kontrollieren. Diese Form der Übernahme ist nur möglich, wenn das jeweilige Unternehmen eine ausländische Mutter hat. Dieser Erwerb ist nur mit Mitteln des Investors zu tätigen.

Der Prozess bei Übernahmen

Im Normalfall geht die Kontaktaufnahme von der chinesischen Partei aus. Die chinesische Partei übermittelt dem ausländischen Investor dann eine Absichtserklärung oder einen Vorvertrag, welcher den weiteren Prozess bis hin zum Vertragsabschluss skizziert.

Erneuerung des Geschäftskodex Anmeldungs-Zertifikat

Erneuerung des Zulassungsstatistik-Zertifikats

Erneute steuerliche Anmeldung

Erneuerung der finanziellen Anmeldung

Erneuerung der Erlaubnis für RMB Bankkonto

Ab dem Zeitpunkt, wenn ein Investor die Übernahme strukturiert und geplant hat, muss er Genehmigungen und Registrierungen beim chinesischen Handelsministerium einholen (im Falle von Investitionen in chinesische Institutionen sowie in ausländisch investierte Unternehmen, muss das innerhalb eines Monats geschehen). Er muss zudem seine Niederlassungen bei der „Staatlichen Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel“ anmelden. Kapital-/Anteilskapital–Akquise beinhalten die Übertragung oder den Zukauf von Unternehmenskapital eines Zielunternehmens, sowie eine gründliche Nachprüfung des Vorgangs durch das Handelsministerium. Für eine Kapital-/Anteilskapital–Akquise müssen die folgenden Vorbedingungen geschehen: einstimmiger Gesellschafterbeschluss des heimischen Zielunternehmens über die geplante Kapital-/Anteilskapital–Akquise Anmeldeln zum Umwandeln eines ausländisch investierten Unternehmens Vertrag und Satzung des ausländisch investierten Unternehmens, dass nach der Übernahme entsteht Zustimmung zum Übernehmen von Aktienkapital des einheimischen Unternehmens durch den Zukauf von Aktienkapital des ausländische Investoren, des einheimischen Unternehmens, oder durch den Anspruch auf das erhöhte Kapital des einheimischen Zielunternehmens Wirts chaf ts prü fungs berichte eines Zielunternehmens über Abschluss des vorangegangen Geschäftsjahres notariell beglaubigte und zertifizierte Unterlagen um Identität des ausländischen Investors festzulegen: Anmeldung und Auskünfte über Bonität, und Beschreibungen der Unternehmen, in welche das einheimische Zielunternehmen

Erneuerung der Bescheinigung für die Zollbehörde

investiert hat Duplikate der Geschäftslizenzen des einheimischen Zielunternehmens Vorschlag zur Regelung der Verteilung der Arbeitnehmer im einheimischen Zielunternehmen Dokumente, die sich mit Regelungen zur Haftung des einheimischen Unternehmens befassen, Bewertungsgutachten anerkannter Instititionen der Bewertungsbranche, sowie Offenlegung und Erklärungen zu der Orginalrechnung der Transaktion weitere Unterlagen zu Geschäftsumfang, -ausmaß und zu Rechten, könnten erforderlich sein Kapital-/Anteilskapital–Akquise durch ausländische Investoren könnten durch indirekte Offshore-Zukäufe, oder als direkte Onshore-Zukäufe durchgeführt werden. Die chinesische Gesetzgebung erlaubt es bereits existierenden FIE, Kapital-/Anteilskapital– Akquise durchzuführen, wenn bestimmte Vorbedingungen erfüllt sind.

Übernahme/Zukauf

Ein ausländischer Investor, der eine Übernahme plant, muss entweder eine neue FIE gründen, im Normalfall eine Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE), welche Vermögenswerte erwirbt und operiert, oder welche Vermögenswerte kauft und sie in ein existierendes oder neues Unternehmen injiziert. Für eine Übernahme benötigen sie die folgende Unterlagen: Antrag zur Auflösung eines Inhabers der Materialgüterrechte sowie der gesellschaftlichen Macht des einheimischen Unternehmens, nachdem Übereinkunft über den Verkauf der Vermögenswerte erzielt wurde Bewerbung zur Gründung eines FIE nach dem Zukauf China Briefing

Strukturieren von Firmenaufkäufen und Fusionen in China Vertrag und Satzung des zu gründenden FIEs Unterzeichnung unter Einigung zur Übertragung von Vermögenswerten durch die zu gründende FIE und des einheimischen Unternehmen, oder durch den ausländischen Investor und das einheimische Unternehmen Satzung und Geschäftslizenz (Duplikat) des Zielunternehmens Benachrichtigung an die Gläubiger, herausgegeben durch das Zielunternehmen, sowie Erklärung durch Gläubiger den erwogenen Zukauf betreffend, notariell beglaubigte und zertifizierte Unterlagen um die Identität des ausländischen Investors festzulegen: Anmeldung und Auskünfte über Bonität Vorschlag zur Regelung der Verteilung der Arbeitnehmer im einheimischen Zielunternehmen Dokumente, die sich mit Regelungen zur Haftung des einheimischen Unternehmens befassen, Gutachen des Bewerters durch anerkannte Instititionen der Bewertungsbranche, sowie Offenlegungen und Erklärungen der Parteien, die in dieser Übernahme involviert sind weitere Unterlagen könnten erforderlich sein

d e s b e t r o ff e n F I E s z u g e l a s s e n . D i e Anmeldungsprozedur sollte zusammen mit der Staatlichen Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel oder deren lokalen Ableger durchgeführt werden. In dem Falle, dass eine Fusion eine Möglichkeit der Existenz von Monopolen bei bestimmten Industrien oder Dienstleistungen erschafft, werden kartellrechtliche Bewertungen und Prüfungen durch die zuständigen Behörden durchgeführt.

Eine chinesische Akquisitionsgesellschaft wird im Normalfall zum selben Zeitpunkt gegründet, wie der des eigentlichen Zukaufs, um ein Operieren der Vermögenswerte zu ermöglichen. Der Liaison mit der Regierung muss viel Aufmerksamkeit gewidmet werden. Bei dieser Art der Transaktion müssen manchmal die Wirtschaftsprüfer benachrichtigt werden.

In dem Falle, dass eine Fusion von mehr als einer zuständigen Behörde betreut wird, muss der Fusion durch die Behörde zugestimmt werden, welche über die FIE, nach der Fusion, die Gerichtsbarkeit hat. Nach dieser Bewilligung, sollte die erforderliche Anmeldungsprozedur bei der Staatlichen Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel oder bei deren lokalen Ableger durchgeführt werden.

Absprachen, die eine Regelung des Angestelltenverhältnis nach dem Zukauf betreffen, werden im Genehmigungsverfahren auch überprüft; manchmal wünscht die Behörde formale Anhörungen mit den betroffenen Arbeitnehmern.

Die Überprüfung der vorläufigen Bewilligung, die mit möglichen Auswirkungen auf den chinesischen Wettbewerb befasst ist, wird angefordert, wenn die Vermögenswerte in der VR China bestimmte Obergrenzen übertreten.

Fusion

Im Normalfall, wird eine Fusion durch die ursprüngliche Zulassungsbehörde

China Briefing

Wenn das Zielunternehmen in Folge der Fusion aufgelöst werden soll, müssen alle Gläubiger innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt einer vorläufigen Zustimmung von der betrauten Behörde gemäß der Abwicklungs- und Auflösungsbestimmungen der VR China, benachrichtigt werden. Diese werden sich dann einem mehrteiligen Zustimmungsprozess unterwerfen, bei dem vorläufige Zustimmungen, die sowohl von der Behörde, die für das übrigbleibende Unternehmen zuständig ist, als auch von der Behörde, die sich mit Zustimmung des aufzulösenden Unternehmen befasst. Außerdem bedarf es noch einer Zustimmung der Behörde, die für das übrigbleibende Unternehmen verantwortlich ist.

In dem Falle, dass das Zielunternehmen bei einer Fusion aufgelöst wird, müssen alle Gläubiger innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Antwort von der Zulassungsbehörde

gemäß den Bestimmungen zur Abwicklung und Auflösung benachrichtigt werden. Einige Schlüsselaspekte müssen dabei beachtet werden: alle Unterlagen müssen in die chinesische Sprache übersetzt, und zur Überprüfung eingereicht werden: beurkundigte Übersetzungen werden in Abhängigkeit zu den Bestimmungen vor Ort benötigt für Zustimmungen werden normalerweise 30 Tage benötigt, aber einige Kriterien können starke Auswirkungen auf die Dauer des Zustimmungsprozesses haben (zum Beispiel Größe des Unternehmens, Zulassungsstufe, Örtlichkeit) jegliche Zusätze zur Anmeldung oder Besonderheiten des Unternehmens müssen bei der zuständigen Verwaltung für Industrie und Handel eingereicht werden und mit den relevanten Informationen aktualisiert werden der Einkaufspreis beruht auf Bewertung der Vermögenswerte oder der erworbenen Anteile durch einer zuständigen Drittperson die Überprüfung der vorläufigen Bewilligung für möglichen Auswirkungen auf den chinesischen Wettbewerb ist erforderlich, wenn Vermögenswerte oder Einkommen einer oder beider Parteien i n C h i n a b e s t i m m t e O b e rg r e n z e n überschreitet Dezan Shira & Associates ist Kunden behilflich bei Zukäufen und Fusionen in China, sowie bei Joint-Ventures von Unternehmen mit Standorten in Asien. Die Associates unseres Unternehmens bewerten die jeweilige Geschäftssituation, genauso wie mögliche Zukäufe und Fusionen durch verschiedene andere Methoden. Wir verfahren mit gründlicher Sorgfaltspflicht, untersuchen Personalpraktiken und werten den Zustand eines Unternehmens aus. Wenn Sie mehr Informationen wünschen, kontaktieren Sie uns bitte durch info@dezshira.com oder besuchen Sie unsere Webseite www.dezshira.com.

Bewerten von Firmenaufkäufen und Fusionen

[ Von der Unternehmensberatung Dezan Shira & Associates ]

m 8. September 2006 hat das Handelsministerium Regeln zur Akquisition einheimischer Unternehmen durch Investoren aus dem Ausland vorgestellt. Damit werden die Rahmenbedingungen geändert, zu welchen Konditionen ausländische Investoren einheimische Unternehmen übernehmen und zukaufen können.

Es macht Sinn den betroffenen Vermögenswert zunächst selbst zu bewerten bevor ein externer Gutachter eine Bewertung vornimmt. Der Investor kann auf diese Weise einen Preisrahmen ermitteln, der noch für ihn annehmbar ist.

Die Regeln zielen auf erhöhte Transparenz von unternehmerischem Handeln ab und sollen Subventionsmissbrauch eindämmen. In der Vergangenheit ist es wiederholt vorgekommen, dass einheimische Unternehmen zu unrecht diejenigen Subventionen in Anspruch genommen haben, die nur für ausländische Investoren gedacht waren. Ein weiteres Ziel ist die Stärkung der Überwachung der Rahmenbedingungen bei Übernahmen und Zukäufen, zum Beispiel zu welchen Bedingungen ein ausländischer Investor ein einheimisches Unternehmen kaufen kann.

Die Bewertung von einem nicht-staatlichen Unternehmen muss von einem zugelassenen Gutachter angefertigt werden, der nach international anerkannten Mehtoden operiert. Trotzdem sollte der Investor nicht die eigene Sorgfaltspflicht vernachlässigen. Alleine schon aus dem Grund, damit eine Preisspanne ermittelt wird, die ein Investor bereit ist zu zahlen. Durch die eigene Bewertung eines Unternehmens kann man den externen Prüfer gezielt mit Informationen versorgen. Dies kann dazu beitragen, dass der ermittelte Wert des externen Gutachters näher an dem Wert liegt, der durch einen Selbst ermittelt wurde.

Eine der neuen Regeln verlangt den Wert eines einheimischen Unternehmens durch einen externen Gutachter feststellen zu lassen. Dieser Wert dient als Grundlage für den Transaktionspreis. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick: bei einem Unternehmensverkauf und -zusammenschluss müssen eingebrachte Vermögenswerte extern bewertet werden. Der Verkaufspreis muss sich an dem extern ermittelten Wert richten, eine starke Abweichung nach unten ist nicht zulässig. Das betrifft alle ausländischen Unternehmen, die an einem M&A mit einheimischen Unternehmen beteiligt sind. Wenn das chinesische Unternehmen ein nicht-staatliches ist, muss die Bewertung von einem externen Gutachter durchgeführt werden, dessen Untersuchung auf international anerkannten Regeln basiert. Ist das Unternehmen ein staatliches, legt dieses den Wert selbst fest Regeln zur Bewertung von Vermögenswerte Es ist für ausländische Investoren sinnvoll mit dem Gutachten frühzeitig zu beginnen sowie am Bewertungsprozess aktiv mitzuwirken, da das Ergebnis des Gutachtens, den Wert des betroffenen Vermögenswertes festlegt.

Bewertungsmethoden Bewertung nicht-staatlicher Unternehmen

Wichtige Aspekte: vereinheitlichte Bewertungsmethoden, welche in jeder Situation zu einem angemessenen Ergebnis führen. Jede Situation hat ihre eigenen Eigenarten das Verwenden mehrerer Methoden auszuprobieren, um die geeignete Methode auf Grund des Ergebnisses der Nachforschung zu wählen, hat sich bewährt. Anhand der ausgewählten Methode lassen sich die Einflussfaktoren auf den Wert ermitteln zusätzlich zur Einzelbewertung macht es Sinn zu berechnen, wie groß der Wert des Vermögenswertes in seiner neuen Verwendung sein wird h ä u f i g w i r d d e r We r t m i t t e l s d e r Diskontierung des Zahlungsstroms bestimmt. Durch das starke Wachstum der chinesischen Wirtschaft ist jedoch d a s Vo r h e r s a g e n v o n z u k ü n f t i g e n Zahlungsströmen schwer. Es ist auch nicht einfach einen belastbaren Diskontsatz festzulegen. Die Frage nach der Akzeptanz der Methode sollte bei der Auswahl im Vordergrund stehen Aufgrund der mit einzelnen Methoden verbundenen Schwierigkeiten, empfehlen wir nochmals die Verwendung von mehreren

Methoden. Besondere Einschränkungen in China können zu unvorhergesehenen Probleme führen.

Qualität der Information

Sorgfalt ist bei der Durchführung einer Bewertung absolut notwendig. Genauso wichtig ist jedoch die Qualität der Daten auf welche sich die Information bezieht. In den Märkten der entwickelten Industrienationen gibt es eine große Anzahl an relativ verlässlichen Informationsquellen, um ein Unternehmen oder Industriebranche zu bewerten: das wären zum Beispiel Marktstudien, Forschunspapiere, Jahresabschlüsse und andere Informationen, die öffentlich zugänglich sind. China gehört nicht zu den entwickelten Märkten und bei der Qualität der Information müssen, aufgrund mangelnder Unabhängigkeit und geringer Belastbarkeit, Abstriche in Kauf genommen werden. Verschiedenste Unregelmäßigkeiten wurden in der Vergangenheit beobachtet: das Führen zwei unterschiedlicher Bücher zur selben Zeit, unzuverlässige Buchhaltung, große Anteile des Transaktionsvolumens werden nicht belegt, mangelhafte Unterteilung und Kenntlichmachung zwischen Privatvermögen und Unternehmenseigentum, unzureichendes Verständnis der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, sowie mangelhafte Information über Produktionskapazitäten. In China ist es schwer Bewertungen auf Grundlage von Marktwerten zu überprüfen. Vergleiche sind aufgrund der erst vor zwei Jahren eingeführten ökonomischen Indikatoren und Maßstäben in ihrer Zuverlässigkeit bisher noch nicht empirisch gefestigt und bestätigt.

Buchhaltungsstandart

Das Finanzministerium hat an der Angleichung von chinesischen- und internationalen Regeln gearbeitet. Seit dem Jahr 1997, gab es acht Änderungen. Trotzdem hat das Finanzministerium noch eine Menge offensichtlicher Schwächen zu beheben, bevor internationales Niveau erreicht wird.

Bedingte- und versteckte Verbindlichkeiten

In manchen chinesischen Firmen wird nicht dem Grundsatz der Klarheit und Übersichtlichkeit gefolgt. So werden Verbindlichkeiten kumuliert und die

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Bewerten von Firmenaufkäufen und Fusionen Wiederbeschaffungswert nicht, obwohl das international gängige Methode ist.

Einzelpositionen sind entweder nur schwer oder gar nicht in den Büchern zu finden. Weitere Buchungen sind daher schwer korrekt durchzuführen, beziehungsweise die Übersicht verschlechtert sich weiter. In diesem Falle, ist ein Verstehen der Ertragsund Finanzlage anhand der Bücher praktisch nicht möglich. Im Falle eines Erwerbs von Vermögenswerten ist es wichtig sicherzustellen, dass die Vermögenswerte sich im Besitz des Verkäufers befinden. Außerdem muss sichergestellt werden, dass die Vermögensgegenstände des einheimischen Unternehmens in legaler Weise veräußert werden können, und zum Beispiel nicht als Sicherheit für einen Kredit dienen. Der Erwerb von Unternehmensanteilen birgt jedoch weitere Risiken in sich. So kann das Unternehmen zum Beispiel Kredite aufgenommen haben, die unbekannt sind. Es besteht auch beispielsweise Unsicherheit mit Bezug auf den Wert der Betriebsausstattung eines Unternehmens. Weitere Probleme können im Zusammenhang mit dem Personal stehen, wie zum Beispiel: ausstehende Beiträge für die sozialen Sicherungssysteme, ausstehende Einkommensteuerzahlungen, unvorteilhafte Arbeitsverträge oder unzufriedene Mitarbeiter. Das erwerbende Unternehmen sollte Besonderheiten der jeweiligen Industrie im Blick haben, und prüfen, ob das Management die erforderlichen Schlüsselqualifikationen besitzt.

Immaterielle Vermögensgegenstände

Die Bewertungen der immateriellen Vermögensgegenständen sind immer eine schwierige Aufgabe. In China ist dieses Konzept noch sehr neu. Der Geschäftsoder Unternehmenswert, sowie andere immaterielle Vermögenswerte werden über ihren Nutzungszeitraum, der höchstens 10 Jahre beträgt, abgeschrieben. International neigt man zu einer Abschreibungsdauer von 20 Jahren. Alle immateriellen Vermögensgegenstände müssen jährlich bewertet werden. Sollte der Buchwert über dem beizulegenden Wert liegen, so muss eine passende Abschreibung vorgenommen werden. Sollten Forschungskosten nicht unmittelbar zu einem Vermögensgegenstand wie beispielsweise einem Patent führen, müssen diese periodengerecht als Aufwand gebucht werden.

Vermögensbewertung von Staatsunternehmen

Die Bewertung staatlicher Unternehmens hängt davon ab, wer genau für dieses Unternehmen zuständig ist (die Zentralregierung, Provinzregierung oder Lokalregierung).

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Die chinesische Vermögensbewertungsindustrie

Der Ausschuss für Grund und Rohstoffe des Staatsrates verwaltet die meisten der über 190 großen Unternehmen. Dabei handelt es sich um Unternehmen in vollständigem Staatsbesitz sowie solchen in staatseigenen Holdinggesellschaften für Industrie- und Handelsunternehmen. Finanzdienstleister werden vom Finanzministerium zusammen mit einer Reihe anderer öffentlicher Organe verwaltet. Falls ein Unternehmen an einem liquiden Markt gehandelt wird, dann wird eine Bewertung durch den Ausschuss für Grund und Rohstoff des Staatsrates durchgeführt. Die meisten Bewertungen werden im Rahmen eines Börsengangs oder bei der Übertragung von Anteilen durchgeführt. Bei einer Bewertung geht es um die Bewertung einzelner Vermögensgegenstände. Bei der Bewertung kommt es regelmäßig zu unterschiedlichen Ergebnissen bei chinesischen und internationalen Gutachtern. Das liegt daran, dass ein Unternehmen in der Regel einen höheren Wert hält als nur den reinen Buchwert seiner Vermögenswerte. Vor einer Bewertung durch einen anerkannten Buchhalter, muss dieser zuerst einige Vorarbeit leisten. Er muss sich einen Überblick über die finanzielle Situation des Unternehmens verschaffen und überprüfen, ob die Buchwerte im Rahmen seiner Bewertung genutzt werden können. Lokale Bewertungsmethoden für Staatsunternehmen erfordern ein detailliertes Wissen der Bewertungsvorschriften von Umlauf- und Anlagevermögen, diese besitzen in der Regel nur inländische Gutachter, beziehungsweise ausländische mit einem chinesischen Partner. Es ist zu beachten, dass die nationale Wertpapieraufsicht, sowie die nationale Finanzmarktaufsicht in der Regel einen abgeschriebenen Wiederbeschaffungswert für materielle Vermögensgegenstände bei der Bewertung von Staatsunternehmen verlangen, sofern diese an einer ausländischen Börse gehandelt werden. Chinesische Gutachter verstehen in der Regel das Konzept der Abnutzung im reduzierten

Bewertungen, die vom Staatsrat, unter der Verwaltung der Abteilung für die Betreuung von staatlichen Vermögenswerten und der Kommission für Verwaltung des Staatrats, zugelassen werden, werden gleichzeitig einer Bewertung unter dem Management der betroffenen Industrie fallen, sowie der SelbstDisziplin der industriellen Vereinigungen, der China Bewertungsgesellschaft, der China Immobiliensachverständigen, dem China Institut der Vereinigung der Bewerter von Immobilien, sowie der China Automobilhändlervereinigung. Das führt zu vielen Anomalien, zum Beispiel, dass die Sachverständigen nicht unter einander ausgestauscht werden können. Besonders gilt das für die Bewertung der Vermögenswerte, der Immobilien und des Bodens. Diese drei Bereiche können nur durch drei verschiedene Arten von qualifizierten Sachverständigen nach der Zulassung überprüft werden, nämlich durch die befähigten Institutionen aus drei verschiedenen Branchen. Möchte ein Staatsunternehmen an der Börse gehandelt werden, kann die Bewertung ausschließlich durch einen Gutachter mit Zulassung für das Wertpapiergeschäft, sowie einer Zulassung als Gutachter durchgeführt werden. Die Bewertung von Grundstücken kann ausschließlich von einem Gutachter der Klasse A und gültiger Zulassung erfolgen. Sollte die Bewertung im Rahmen einer Kreditvergabe durchgeführt werden, so muss sie durch einen qualifizierten und zugelassenen Grundstücksgutachter erfolgen. Grundstücksgutachter lassen sich in drei Kategorien unterscheiden. Gutachter der Klasse A dürfen im ganzen Land Bewertungen durchführen. Weiter kann in Klasse Aunterschieden werden, diese Kategorie der Gutachter dürfen keine Gutachten für eine Börsennotierung durchführen. Gutachter der Klasse B dürfen in einer Provinz tätig sein. Gutachter der Klasse C dürfen nur innerhalb einer bestimmten Stadt tätig sein.

Eigenschaften, Zustand und Richtlinien in der chinesischen Vermögensbewertung

Seit den 1990er Jahren wurden viele Neuerungen zur Verbesserung der Richtlinien eingeführt. Im August 2002 wurden zwei grundlegende Regelwerke eingeführt. Für sie wird im Moment eine Kommentierung erarbeitet wird. Die neuen Bewertungsregelungen sind eine Zusammenfassung einer Vielzahl von bereits existierenden Regeln. Die Gestaltung der Regeln richtet sich an international

Bewerten von Firmenaufkäufen und Fusionen anerkannte Theorien und orientiert sich an einer konzeptionellen Lösung, anstatt auf Einzelfälle. Das momentan genutzte Formular wird an die neuen Regel angepasst.

Bewertungsergebnis ist somit gesichert. Die Schulung der Nutzer der Bewertung ist wichtig, Werden die Nutzer nicht geschult, drohen vermeidbare Fehlinterpretationen.

Die Basis für die Evaluierung ist ein wichtiger Teil der Bewertungstheorie in Ländern mit gut entwickelter Bewertungsindustrie (Vereinigten Staaten und Vereinigtes Königreich). Was als Basis für die Evaluierung dienen soll, wird in den Internationalen Bewertungsstandards, den allgemeinen Regeln für professionelle Bewertung, sowie den europäischen Bewertungsstandards geregelt.

Für die Bewertungen im Rahmen von Umstrukturierungen, gibt es für potentielle Investoren eine Reihe anderer Probleme, die zu beachten sind.

Der selbe Vermögensgegenstand kann verschiedene Werte haben (Marktwert, Verkaufswert, Versicherungswert, Steuerwert, und so weiter). Für die Bewertung sollte niemals ein nicht-definierter Wertansatz verwendet werden. Das würde dem Leser ein Nachvollziehen der Bewertungsmethodik erschweren. In dem Fall, das ein anderer Wert als der Marktwert genutzt wird, sollte dies ausdrücklich ausgewiesen sein. Dieses Konzept wird vom chinesischen Regulatoren übernommen, auch wenn dies langsam geschieht. Um eine Bewertung verstehen zu können, muss man die Methodik verstehen. In der Vergangenheit hat es, aufgrund mangelnder Transparenz und Verständlichkeit wiederholt Schwierigkeiten bei Unternehmen gegeben, die an der Börse notiert waren. Darauf haben die Regierung und Bewertungsunternehmen reagiert. Nun werden sämtliche relevante Informationen veröffentlicht. Das Verstehen, sowie der sichere Umgang mit dem

Umstrukturierungsplan – Es gibt viele Arten von Umstrukturierungen und Käufen Bewertung von Vermögenswerten und die Methodik der Sachverständigen hat manchmal Auswirkungen auf den Umstruktierungsplan Grundstücksrechte – Der Gutachter sollte sich genau mit den Eigentumsverhältnissen bei den betroffenen Grundstücken auseinandersetzen. Dies gilt besonders für Unternehmen, die vor 1997 an die Börse gegangen sind. Teilweise haben nicht alle Aktienbesitzer die gleichen Rechte bezüglich der Grundstücke Kreditnehmer – Manchmal ist eine Übertragen von Vermögensgegenständen mit dem Übertragen von Schulden verbunden. Wer hat die Verfügungsgewalt über die Vermögensgegenstände? Sorgfaltspflicht – Vermögensgegenstände sollten einerseits vollständig, kompatibel und funktionsfähig sein, sowie andererseits wirksam und effizient. Eigentumsrechte von Grundstücken müssen überprüft werden: der Status der Besitzrechte, die Übereinstimmung der Vermögenswerte mit dem Buchwert, Kosten und Einnahmen Identifikation der Annahme und Restriktion der Vermögensbewertungsindustrie. Wo

die Entwicklungsstufe der Industrie und des Unternehmens nicht mit dem eigentlichen Status übereinstimmt, sollte der Bewerter vorsichtig beim Auswerten vorgehen Auswahl vernünftiger Bewertungsmethode – Eine Reihe von verschiedenen Bewertungsmethoden sollte angewandt werden um einen umfassenden Eindruck von der Wertstruktur des Vermögensgegenstandes zu erhalten. Das ist seit kurzem auch rechtlich vorgeschrieben Sicherstellung eines Bewertungsberichtes, der nach international anerkannten Methoden angefertigt wurde, mit wichtigen Informationen im Anhang Dezan Shira & Associates sind Kunden behilflich bei M&As, oder Joint-Ventures mit Unternehmenssitzen in Asien. Die Associates unseres Unternehmens evaluieren Geschäftsmöglichkeiten, mögliche M&As durch verschiedene Methoden, halten gründliche Sorgfaltspflicht, untersuchen Praktiken beim Personal und werten die Gesundheit eines Unternehmens aus. Für mehr Informationen, kontaktieren Sie bitte info@dezshira.com oder besuchen Sie unsere Webseite www.dezshira.com.

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Chinas Markt der Firmenaufkäufe und Fusionen

ach einer Flaute auf dem Markt für Firmenaufkäufe und Fusionen (M&As) im Jahr 2008, nahmen die Aktivitäten in diesem Bereich in den Jahren 2009 und 2010 stark zu. Obwohl in den letzten zwei Jahren nach wie vor viele M&As in China stattfanden, hat der Trend zugenommen, Akquisitionen von China aus zu initiieren. Sowohl staatliche- als auch private Unternehmen mit der benötigten Kapitaldecke und den Ressourcen beteiligten sich an grenzüberschreitenden M&A Aktivitäten, um große Fusionen und Übernahmen durchzuführen.

Chinas Operationen bezüglich M&As konzentrierten sich bisher meistens auf den Rohstoff- und Bodenschatzsektor, zum Beispiel Öl, Kohle oder andere Mineralien. Um Chinas riesige und stetig steigenden Energiebedürfnisse zu decken, haben sich staatliche- und private Unternehmen nach Übersee orientiert. Im Jahr 2009 hat die chinesische Ölfirma Sinopec das Unternehmen Addax Petroleum aus der Schweiz für über US-Dollar 6 Milliarden (ca. Euro 4,571 Milliarden) gekauft. Das chinesische Bergbauunternehmen Yanzhou Mining übernahm die sich in australischen Besitz befindende Felix Resources für über US-Dollar 3 Milliarden (ca. Euro 2,285 Milliarden). Von China geführte M&As waren jedoch nicht nur auf Bodenschätze beschränkt. Der chinesische Maschinenhersteller Tengzhong sorgte 2009, durch die US-Dollar 100 Millionen (ca. Euro 76,185 Millionen) teure und von großem öffentlichem Interesse begleitete Übernahme des Autoherstellers Hummer aus den Vereinigten Staaten, für einige Aufregung. China führte 2009 über 30 ins Ausland gerichtete M&As durch und war somit für einen Großteil der einund ausgehenden grenzüberschreitenden M&As verantwortlich, die insgesamt US-Dollar 37,7 Milliarden (ca. Euro 28,722 Milliarden) Wert waren. Aus China kommende Übernahmeangebote nahmen im Jahr 2010 noch weiteren Schwung auf. Im Oktober kaufte China Petrochemical das brasilianische Unternehmen Repsol für US-Dollar 7,1 Milliarden (ca. Euro 5,409 Milliarden), dem höchsten Preis für Akquisitionen in diesem Jahr in der Energiebranche. Obwohl der Rohstoffsektor nach immer noch ein Kerngebiet der

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[ Von Francesca Baruffi, China Briefing ] chinesischen M&A Aktivitäten ist, bemüht sich die chinesische Regierung in andere Industrien, wie zum Beispiel, dem Technologiesektor, dem Dienstleistungssektor oder in die Produktion, vorzustoßen. Im August diesen Jahres, schloss die Chinese Geely Holding Group in einem US-Dollar 1,5 Milliarden (ca. Euro 1,143 Milliarden) Geschäft die Übernahme des Automobilherstellers Volvo von Ford ab. Seit dem Beginn der Wirtschaftskrise erlebte die Anzahl von eingehenden Investitionen durch M&As ebenfalls einen Aufschwung. Unternehmen aus Korea, Taiwan, den USA, Australien und europäischen Ländern bemühten sich vermehrt ihre globale Reichweite zu vergrößern. Aufstrebende Industrien, wie zum Beispiel die Technologie- oder Lebensmittelindustrie, wählten, in Anbetracht des wirtschaftlichen Rückgangs, China, um ihre Märkte zu diversifizieren. Fokus dieser Investitionen waren 2009 die großgewerblichen, Finanz-, Technologie-, Medien- und Kommunikationssektoren. 2009 war ein Jahr in dem es auch nach China eingehende M&As gab. Die spanische Bankengruppe BBVA investierte US-Dollar 1,45 Milliarden (ca. Euro 1,105 Milliarden) in die China Citic Bank und erhöhte damit ihren eigenen Anteil auf 15 Prozent. Eingehende Investitionen beliefen sich auf US-Dollar 11,1 Milliarden (ca. Euro 8,46 Milliarden) an Kapitalzuflüssen, ein Rückgang im Vergleich zu den US-Dollar 22,1 Milliarden (ca. Euro 16,837 Milliarden) aus dem Jahr 2008. Auch für grenzüberschreitende M&As nach China war 2010 ein gutes Jahr. Seit Jahresbeginn bis zum Monat November beläuft sich die Gesamtsumme der durch M&A investierten Summen auf den bisher unerreichten Höchststand von USDollar 139,3 Milliarden (ca. Euro 106,125 Milliarden), und übertrifft somit die USDollar 134,6 Milliarden (ca. Euro 102,545 Milliarden) aus dem selben Zeitraum des Vorjahres. Apple, der amerikanische Technologiekonzern, traditionell ein eher ruhiger M&A Teilnehmer, war dieses Jahr bereits in Verhandlungsgesprächen, um ein Technologieunternehmen in Sichuan zu übernehmen. In diesem Jahr, erhofft sich Apple erfolgreich die Handseeing Technology Co. zum Ende des Herbsts zu erwerben. Schon davor schloss der amerikanische

Lebensmittelproduzent HJ Heinz Co. den Erwerb von Foodstar, einem Lebensmittelhersteller aus Guangdong, für US-Dollar 165 Millionen (ca. Euro 125,705 Millionen) ab, wobei noch die offizielle Erlaubnis der chinesischen Behörden erwartet wird. Obwohl chinesische M&As in den letzten Jahren eine relativ ausgeglichene Bilanz zwischen einund ausgehenden Investitionen vorzuweisen hatten, lässt das Wachstum von chinesisch geführten ausgehenden M&A Geschäften auf zwei Punkte schließen: chinesische Unternehmen erhöhen ihren Einfluss in ausländischen Märkten, und das Durchführen von M&As in China ist mit einigen Problemen verbunden. Von China aus ins Ausland gerichtete, grenzüberschreitende Investitionen erhielten in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit. Durch den Rückhalt und die Förderung, welche private- und staatliche Unternehmen von der chinesischen Regierung erhalten, haben sich diese nun um Investitionsmöglichkeiten im Ausland orientiert. In einer Zeit des wachsenden Protektionismus, wirkten diese Geschäfte im Ausland wie eine große Beunruhigung. Einige ausländische Unternehmen vermuten hinter den Aktionen der chinesischen Unternehmen die Absicht sich einen strategischen Vorteil zu verschaffen, zum Beispiel durch eine Akquise geistigen Eigentums ausländischer Unternehmen. Die Genehmigung für chinesisch geführte M&As durch ausländische Regierungen gab ebenfalls Anlass zu Diskussionen. Trotz der politischen Querelen ist klar, dass Chinas unbeirrtes Wachstum, selbst in Zeiten einer Rezession, chinesischen Investoren mehr Freiheit zur Erweiterung ihrer Rolle bei M&As gab. Auf der anderen Seite wird Investieren in China immer umständlicher, wobei sowohl Anreize, wie auch Abschreckungsmittel für M&As existieren. Es gibt eine Vielzahl von Vorteilen für ausländische Unternehmen sich an grenzüberschreitenden M&A Geschäften zu beteiligen. Erstens ermöglichen M&As Unternehmen, ihre Markt- und Konsumentenbasis zu erweitern. Dadurch wird der Wettbewerb in dem Land verringert, wo die Investition getätigt wird. Das Unternehmen, welches die Akquisition durchführt, kann bestehende Strukturen des einheimischen Unternehmens nutzen, zum Beispiel Rahmenbedingungen

Chinas Markt der Firmenaufkäufe und Fusionen und Verbindungen, die vom einheimischen Unternehmen bereits aufgebaut wurden, denn das macht den Übergang in den neuen Markt deutlich einfacher.

Ablauf der Firmengründungen für Zukäufe und Fusionen in China (Man soll bitte beachten, dass dieser Ablauf je nach Region und Industrie variiert und zusätzliche Bewilligungspapiere eingeholt werden müssen)

Selbst mit dieser positiven Wirkung sind M&As in China auch mit Komplikationen und Enttäuschungen verbunden. Chinas rasches Wirtschaftswachstum bringt die Notwendigkeit mit sich, entsprechende behördliche, sowie gesetzliche Änderungen und Umstrukturierungen vorzunehmen. Der gesetzliche Rahmen könnte sich jedoch jeden Tag ändern. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind zum Teil vage und unspezifisch. Es gibt verschiedene Ämter innerhalb der chinesischen Regierung, die für die Bewilligung und die Durchführung von M&As ausländischer Investoren verantwortlich sind. Diese Behörden stehen oft im Konflikt miteinander, wenn es darum geht welche Unternehmen zu einer Investition zugelassen werden. Wie mit allen M&As, kann die Integration des einheimischen Unternehmens ein schwieriger Prozess sein. Die Käuferfirma erwirbt das einheimische Unternehmen mit Kind und Kegel, und erbt alle sozialen Probleme, momentane Geschäftskultur und weitere Probleme. Außerdem stellen manche ausländische Unternehmen fest, dass sich eigene Vorstellungen von Unternehmensverantwortung stark von früheren Praktiken des einheimischen Unternehmens unterscheiden. Während der Akquise oder Fusion kann sich ein einheimisches Unternehmen zu einer Art Schallgrenze für regulatorische Verstöße entwickeln, und einen ausländischen Investor in gesetzlich unlautere oder nicht ganz legale Geschäfte verwickeln. Es ist deshalb nicht schwierig die Kausalfaktoren zu bestimmen, die zu dem 2009 und 2010 aufgetretenen Ungleichgewicht bei M&As beitrug. Der wirtschaftliche Rückgang hat für Investoren weltweit sowohl zu Verlusten geführt, als auch neue Chancen eröffnet. Chinesische Firmen wussten die Gunst der Stunde für M&As zu nutzen. Es ist davon auszugehen, dass ins Ausland gerichtete M&As von chinesischer Seite in absehbarer Zukunft weiter zunehmen werden, und damit chinesischen Unternehmen stärkeren Einfluss auf ausländische Industrien geben werden.

Unterschrift der Vertraulichkeitsvereinbarung und erstweilige Abmachung (Memorandum) mit der Partnerfirma

Finanzielle und rechtliche Sorgfaltspflicht

Verhandlung und Unterzeichung der Kapitaltransfervereinbarung

Vorläufige Registrierung des Namens (relevant wenn der Unternehmensname geändert wird)

Bewilligung des Berichts zum Umwelteinfluss (nur für Produktionsunternehmen relevant), Gesellschaftsvertrag, Vereinbarung zur Kapitalübertragung und Machbarkeitsstudie

Ausstellung der Genehmigungsurkunde

Ausstellung der Gewerbeerlaubnis Unternehmen existiert jetzt rechtlich

Registrierung oder Erneuerung der Devisenregistrierungsurkunde

Eröffnung eine Kontos für ausländische Währungen (relevant falls das Stammkapital erhöht werden soll)

Kapitalzufluss (relevant falls Stammkapital erhöht werden soll)

Kapitalverifizierung

Erstellung der Unternehmensstempel

Registrierung des Unternehmenskodex

Erneuerung der Eröffnungsbewilligung für ein RMB Basiskonto

Zollregistrierung

Finanzregistrierung

Erneuerung der Registrierung beim Amt für Statistik

Erneuerung der Gewerbeerlaubnis

Zeitrahmen für den gesamten Prozess: in der Regel drei bis vier Monate, vom Beginn bis zur Ausstellung der Gewerbeerlaubnis, abhängig von spezifischen industriebezogenen Schwierigkeiten bei der Ausstellung der Gewerbeerlaubnis.

Für weitere Informationen zu Chinas M&A Markt, besuchen Sie ChinaAktuell, die mit neuen Nachrichten auf w w w. c h i n a - b r i e f i n g . c o m / n e w s / d e / aktualisiert wird. Weitere Informationen zu neuen Geschäftsfeldern in China und Asien, sowie Updates zu regulatorischen Neuerungen, erhalten Sie durch unseren wöchentlichen Newsletter.

China Briefing

Der praktische Ratgeber für Unternehmen in China

Jahrgang XI - Nummer X

Die mehrsprachigen Ausgaben können Sie unter www.china-briefing.com abonnieren.

Der Vergleich: Statistiken zu Handel, Lohnkosten und Steuern in Asien Bangladesch • Brunei • Kambodscha • China • Hong Kong • Indien • Indonesien Japan • Laos • Malaysia • Mongolei • Myanmar • Nepal • Philippinen Singapur • Südkorea • Sri Lanka • Thailand • Vietnam

In dieser Ausgabe: China verändert sich, Asien wächst Asiens Demografie und Steuern im Vergleich Chinas Steuern - wo stehen sie im Vergleich mit dem Rest der asiatischen Wachstumsmärkten?

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Te n

200

Willkommen zur Dezemberausgabe der China Briefing 9

Celebrating 10 Years 1999-2009

In dieser Ausgabe der China Briefing wollen wir Sie mit unserer zweiten jährlichen Untersuchung versorgen, die Auskünfte über die Zustände der Geschäftswelt erteilt, die quer über ganz Asien verteilt ist. In unserer ersten Ausgabe „Ländervergleich Asien”, die im November des letzten Jahres veröffentlicht wurde, haben wir die Kosten für Arbeit und damit verbundene Ausgaben, wie Lebensmittel, Automobile, Grundstücke und Wohnräume und andere Verbrauchsmaterialien, quer über die Region verteilt, miteinander verglichen. In dieser Ausgabe werden wir uns mit den wachsenden Handelsbeziehungen zwischen den Nationen Asiens beschäftigen, wie sind ausländische Direktinvestitionen (FDI) in das jeweilige Zielland zusammengestellt, wie sieht deren Brutto-Inlands-Produkt (BIP) aus, sowie das BIP pro Kopf, wie robust ist das Wirtschaftswachstum, und wie sind die Steuern bei Unternehmen und Individuen in diesen Ländern geregelt. Wir werfen auch einen Blick darauf, wer denn eigentlich die wichtigsten Handelspartner dieser jeweiligen Länder sind, was sind die wichtigsten Industrien dort und, wie hoch ist dort das Durchschnittseinkommen. Dadurch, das wir so verfahren, hoffen wir darauf, Ihnen einen Einblick gewähren zu können, der darüber aufklärt, welche Länder wettbewerbsfähiger sind als andere und, welche dieser Länder sich als neue Märkte für diejenigen Unternehmen anbieten, die bereits in Asien sind. Welche dieser Länder haben das Potential, ausländische Investoren anzuziehen, die in die aufstrebenden Wachstumsmärkte Asiens investieren wollen. Die Statistiken dieser Ausgabe der China Briefing wurden von unserem internem Recherche Team zusammengetragen: das besteht aus Francesca Baruffi, Teja Yenamandra und Shirley Zhu. Die Artikel wurden mit der Hilfe der in China ansässigen Beratung, Dezan Shira & Associates, veröffentlicht, die sich mit FDI beschäftigen, das China zum Zielland erkoren hat. Dezan Shira & Associates beraten auch bei Fragen zu Steuern. Falls Sie Fragen zu diesen Themen haben oder Hilfe von uns benötigen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Details zur Kontaktaufnahme entnehmen Sie bitte diesem Magazin. Zum Ende dieses Jahres darf ich Ihnen allen frohe Feiertage und eine geruhsame Erholung wünschen,

Andy Scott Chefredakteur

Design des Titelblatts dieser Ausgabe Das Kunstwerk auf dem Titelblatt dieser Ausgabe trägt den Namen „Whisper of Boundary” (Tinte und Farbe auf Reispapier) und wurde vom Künstler You Si erstellt. Der Künstler wurde 1954 in eine Pekinger Künstlerfamilie hineingeboren. You Si machte seinen Abschluss an der Shanghai Theatre Academy, wo er als Bühnenbildner ausgebildet wurde. Vor kurzem wurden You Sis Werke während der Sh Contemporary Art Fair im kuratierten Bereich gezeigt. Damit war er einer von nur 25 Künstlern aus aller Welt, denen dieses Privileg zuteil wurde. Seine Arbeiten erhielten großes Lob. Das Titelblatt wurde mit Erlaubnis des Künstlers und der Art Labor Gallery reproduziert. Die Gallerie widmet sich kontemporärer Kunst und befindet sich im Gebiet der ehemaligen French Concession, im Zentrum von Shanghai. Die Gallerie ist an der Originalität der Werke und an einer hohen Qualität während des Herstellungsprozesses des Werkes in allen Medien interessiert. Sie sucht nach Künstlern, deren künstlerische Arbeit orginell und bedeutungsschwanger ist, egal ob diese Werke durch intellektuelle-, emotionale- oder ästhetische Reize stimulieren wollen. Die Art Labor Gallery befindet sich im Gebäude Nr. 4, 570 Yongjia Lu, Shanghai, China. Im Internet finden Sie die Art Labor Gallery unter www.artlaborgallery.com. Kontaktieren Sie die Gallerie unter der Emailaddresse info@artlaborclub.com.

Jede Vervielfältigung von Informationen oder Daten bedarf der vorherigen Zustimmung von Asia Briefing Ltd. Kontaktadresse: editor@china-briefing.com

Diese Ausgabe ist unter der Mitarbeit von Sebastian Haymann, Johannes Spöhring und Martin Kuroczik entstanden.

China verändert sich, Asien wächst

nser Unternehmen, Dezan Shira & Associates, wird im Jahr 2012 Ihren 20. Geburtstag feiern. Wir unterstützen ausländische Investoren in China seit fast 20 Jahren durch professionelle Beratung und Dienstleistungen in Fragen zu Steuern, der Unternehmensgründung und Buchhaltung. Viele Veränderungen haben wir während dieser Zeit erlebt. Diese Veränderungen betrafen nicht nur die Volksrepublik China selbst, sondern auch die anderen Länder des asiatischen Kontinents. Asien als Ganzes entwickelt sich sehr schnell. Wir trugen als Unternehmen dieser Entwicklung Rechnung, denn vor vier Jahren beziehungsweise drei Jahren eröffneten wir Büros in Indien und Vietnam. Damals, als wir damit begannen unseren Klienten Dienstleistungen anzubieten, konnten wir nicht ahnen, wie groß der Erfolg unseres Unternehmens einmal werden würde. Niemand vermochte damals zu ahnen, dass wir einmal mehr als nur eine Unternehmensberatung in China werden, die professionelle Dienstleistungen anbieten würde. China schien so groß und hatte einen Riesenbedarf an Investitionen und den dazu benötigten Dienstleistungen. Wir wussten damals nicht, dass wir einmal über die Grenzen des Landes hinaus expandieren würden. Irgendwann aber, gab es gute Gründe, warum internationale Investoren damit begannen, eine Abwanderung in andere Länder des asiatischen Kontinents in Erwägung zu ziehen. Chinas rasantes Wachstum hat den ganzen Kontinent einen Wachstumsschub verpasst. Wir hätten leichtfertig Chancen verspielt, wenn wir, als Reaktion auf diese Ereignisse, die Beratung und professionellen Dienstleistungen, die unser Unternehmen Klienten anbietet, nicht weiter entwickelt hätten. Von Bangladesch über Kambodscha, Indonesien und weiter, ausländische Investoren haben viele Investitionsmöglichkeiten auf dem asiatischen Kontinent. Der Kontinent bietet günstige Bedingungen für Ihre Produktion einerseits und verfügt, andererseits, über einen riesigen und unverbrauchten Markt. In jedem einzelnen Land Asiens, gibt es über zehn- oder sogar mehrere hundert Millionen an konsumhungrigen Menschen. Keine Frage, das Wachstum in Asien wird für die Weltwirtschaft immer wichtiger und diese auch bestimmen. Einst exotische und verschlafene Touristenziele sind nun zu florierenden Volkswirtschaften geworden. Als Folge der überall in Asien zu findenden Möglichkeiten, ist in den letzten Jahren der Wohlstand gewachsen. China verändert

[ von Chris Devonshire-Ellis, Dezan Shira & Associates ] sich ständig, denn Wandel ist ein andauernder Prozess. Zum Beispiel, als das Land vor ungefähr 30 Jahren damit anfing sich zu öffnen, waren im chinesischen Steuersystem viele Unregelmäßigkeiten enthalten. Langsam werden diese nun, Schritt für Schritt, ausgebügelt. Im regulatorischen Umfeld des Landes wird nach anspruchsvollen Lösungen gesucht, damit das Land an einer werthaltigeren Produktion teilnehmen kann. Auch in der Zukunft sollen gute Rahmenbedingungen für Investitionen angeboten werden, damit das Land im Wettbewerb um internationale Geldströme nicht leer ausgeht. Während der Periode des explosionsartigen Wachstums in den letzten 30 Jahren, hat China von einer jungen Bevölkerung und den niedrigen Lohnnebenkosten profitiert. Diese Löhne in China steigen nun, genauso wie die Werthaltigkeit der Produktion in der Wertschöpfungskette. Der dort einsetzende demografische Wandel und die damit einhergehende Erhöhung der Lohnnebenkosten, führen zu einer Reduzierung der Konkurrenzfähigkeit des Landes bei Produkten mit hoher Arbeitsintensität, die am unteren Ende der Wertschöpfungskette angesiedelt sind. Trotzdem bleibt das Land in anderen Bereichen als Ziel für ausländische Investitionen äußerst interessant, denn besonders die Größe und das Volumen des einheimischen Marktes, bei dem damit gerechnet wird, dass die Binnennachfrage stark ansteigt, verschafft dem Land einen klaren Standortvorteil gegenüber anderen, kleineren Märkten. Von Sri Lanka, welches zum ersten Mal seit 30 Jahren so etwas wie Frieden erlebt, über die Ostküste Vietnams, die günstige Produktionsmöglichkeiten, sowie gute Zugänge zu Häfen bietet, bis hin zu einem anderen riesigen Markt in Asien, nämlich dem der Bundesrepublik Indien, welcher selbst durch Reformen versucht, sich bietende Entwicklungschancen wahrzunehmen. Es geht in dieser Ausgabe der China Briefing also nicht mehr nur um China, sondern um Asien als Ganzes. In dieser Ausgabe der China Briefing werfen wir einen Blick auf die Zustände, die durch demografische Veränderungen entstanden sind. Zudem betrachten wir die Handels- und Steuerumgebung, die in den verschiedenen Volkswirtschaften Asiens vorherrscht. Unser umfangreiches Datenmaterial erlaubt es dem Leser, sich einen fundierten Überblick zu verschaffen. Mit dieser Ausgabe knüpfen wir an die sehr erfolgreiche Ausgabe „Ländervergleich Asien”, aus dem November des Vorjahres an. Wir

Die Ausgabe aus dem letzten Jahr, „Ländervergleich Asien“ verglich Gehälter und die Kosten für Grund, Unterkünfte und Rohstoffe über ganz Asien verteilt. Finden Sie diese Ausgabe im Internet unter www.asiabriefingmedia.com/store.

versuchen Informationen über die 19 Gebiete, - von Bangladesch bis Vietnam - die sowohl Länder als auch Territorien sind, zur Verfügung zu stellen, sowie durch diese Daten aus diesen Gebieten, einen Vergleich mit der jetzigen Situation in China anzustellen. Diese Sammlung von Informationen ist für multinationale Produzenten und Dienstleister von unschätzbaren Wert, um damit einen detaillierten Einblick, nicht nur in die jetzige Situation in Chinas zu erhaschen, sondern auch zu verstehen, wohin der Weg des Landes führt. Zudem wird beleuchtet wie alternativ oder komplementär andere asiatische Märkte sich zu China oder zueinander entwickeln. Die Idee dieser Ausgabe ist, die Vor- und Nachteile in den verschiedenen Volkswirtschaften Asiens zu veranschaulichen. Finanzen sind das Öl im Getriebe eines jeden Wirtschaftssystems. Deshalb ist es wichtig zu wissen, welches Volumen die Kosten annehmen, die durch Löhne, Steuern und und Betriebskosten entstehen. Durch das Wachstum Chinas, wächst auch das Handelsvolumen innerhalb Asiens an. Mit genau diesen Informationen, die wir Ihnen auf diesen Seiten präsentieren, möchten wir Ihnen und Ihrem Unternehmen helfen, eine erfolgreiche Strategie für Ihre Investition in Asien zu entwickeln.

Statistiken zu Handel- und Steuern für Asiens Wachstumsmärkte

Nachfolgend befindet sich ein Überblick über 19 Gebiete in Asien, der sowohl Länder als auch Territorien beinhaltet. Die Statistik enthält die Wachstumsraten des Brutto-Inlands-Produkts (BIP), BIP pro-Kopf, Hauptexportländer, Schlüsselindustrien, sowie einige verschiedene Steuersätze. Alle Informationen wurden sorgfältig zusammengetragen. Trotzdem kann es aufgrund häufiger Änderungen im regulatorischen Rahmen der betroffenen Länder zu Ungenauigkeiten kommen. Wir empfehlen daher zum Zweck der Klarstellung, professionelle Unterstützung zu Rate zu ziehen.

Bangladesch Bevölkerung: 162.221.000 BIP: US-Dollar 89,38 Milliarden (cirka Euro 69,23 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 5,9 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 551 (cirka Euro 427) Exporte: US-Dollar 18,77 Milliarden (cirka Euro 14,54 Milliarden) Exportländer: Europäische Union (EU), USA, Indien, Kanada, China Importe: US-Dollar 26,81 Milliarden (cirka Euro 20,76 Milliarden) Importländer: China, Indien, EU, Kuwait, Indonesien Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 674 Millionen (cirka Euro 522 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Baumwolltextilien, Jute, Kleidung, Teeverarbeitung, Papier

Brunei Bevölkerung: 388.190 BIP: US-Dollar 14,14 Milliarden (cirka Euro 10,62 Milliarden) BIP Zuwachsrate: -0,5 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 34.827 (cirka Euro 26.150) Exporte: US-Dollar 7,17 Milliarden (cirka Euro 5,38 Milliarden) Exportländer: Japan, Indonesien, Südkorea, Australien, USA Importe: US-Dollar 2,4 Milliarden (cirka Euro 1,8 Milliarden) Importländer: Malaysia, Singapur, Japan, EU, USA Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 177 Millionen (cirka Euro 133 Millionen) Wichtige Industriezweige: Erdöl, Erdölrafinierung, Gas (LNG), Baugewerbe

Kambodscha Bevölkerung: 14.858.000 BIP: US-Dollar 10,36 Milliarden (cirka Euro 7,78 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 0,1 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 693 (cirka Euro 520) Exporte: US-Dollar 4,99 Milliarden (cirka Euro 3,75 Milliarden) Exportländer: USA, Hong Kong, EU, Kanada, Vietnam Importe: US-Dollar 3,9 Milliarden (cirka Euro 2,93 Milliarden) Importländer: China, Thailand, Hong Kong, Vietnam, Taiwan Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 53 Millionen (cirka Euro 39,8 Millionen) Wichtige Industriezweige: Tourismus, Kleidung, Baugewerbe, Reismüllerei, Fischerei

China Bevölkerung: 1.331.460.000 BIP: US-Dollar 4,98 Billionen (cirka Euro 3,74 Billionen) BIP Zuwachsrate: 9,1 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 3.744 (cirka Euro 2.811) Exporte: US-Dollar 1,29 Billionen (cirka Euro 969 Milliarden) Exportländer: EU, USA, Hong Kong, Japan, Südkorea Importe: US-Dollar 1,05 Billionen (cirka Euro 788 Milliarden) Importländer: Japan, EU, Südkorea, China, Taiwan Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 78,19 Milliarden (cirka Euro 58,71 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Bergbau, Maschinenbau, Rüstung, Textilien, Erdöl

Sätze für Körperschaftsteuer (KS) Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

23,5 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (BDT in Millionen)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = BDT 96,4)

Steuersatz

Männer Erste 1,65 Nächste 2,75 Nächste 3,25 Nächste 3,75 Verbleibender Betrag Frauen bzw. Senioren über 65 Jahre Erste 1,8 Nächste 2,75 Nächste 3,25 Nächste 3,75 Verbleibender Betrag

Erste 17.623 Nächste 29.372 Nächste 34.712. Nächste 40.053 Verbleibender Betrag

Befreit 10 Prozent 15 Prozent 20 Prozent 25 Prozent

Erste 19.226 Nächste 29.372 Nächste 34.712 Nächste 40.053 Verbleibender Betrag

Befreit 10 Prozent 15 Prozent 20 Prozent 25 Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

23,5 Prozent

Keine persönliche Einkommensteuer

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

20 Prozent

0 - 10 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährlicher zu versteuernder Verdienst (KHR in Millionen) Bis zu 6 Über 6 bis 15 Über 15 bis 102 Über 102 bis 150 Über 150

Jährlicher zu versteuernder Verdienst (Euro) (Euro 1 = KHR 5.441) Bis zu 1.112 Über 1.112 bis 2.781 Über 2.781 bis 18.910 Über 18.910 bis 27.809 Über 27.809

Steuersatz 0 Prozent 5 Prozent 10 Prozent 15 Prozent 20 Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

25 Prozent

3 - 17 Prozent

20 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährlicher zu versteuernder Verdienst (RMB)

Jährlicher zu versteuernder Verdienst (Euro) (Euro 1 = RMB 8,793)

Bis 6.000 Über 6.000 bis 24.000 Über 24.000 bis 60.000 Über 60.000 bis 240.000 Über 240.000 bis 480.000 Über 480.000 bis 720.000 Über 720.000 bis 960.000 Über 960.000 bis 1.200.000 Über 1.200.000

Bis 678 Über 678 bis 2.710 Über 2.710 bis 6.776 Über 6.776 bis 27.105 Über 27.105 bis 54.211 Über 54.211 bis 81.317 Über 81.317 bis 108.422 Über 108.422 bis 135.528 Über 135.528

Steuersatz 5 Prozent 10 Prozent 15 Prozent 20 Prozent 25 Prozent 30 Prozent 35 Prozent 40 Prozent 45 Prozent

Hong Kong Bevölkerung: 7.004.000 BIP: US-Dollar 209,3 Milliarden (cirka Euro 156,8 Milliarden) BIP Zuwachsrate: -2,8 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 29.879 (cirka Euro 22.383) Exporte: US-Dollar 316,5 Milliarden (cirka Euro 237,1 Milliarden) Exportländer: China, EU, USA, Japan, Taiwan Importe: US-Dollar 345,1 Milliarden (cirka Euro 258,5 Milliarden) Importländer: China, Japan, EU, Taiwan, Südkorea Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 48,45 Milliarden (cirka Euro 36,29 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Textilien, Bankwirtschaft, Schifffahrt, Tourismus

Indien Bevölkerung: 1.155.348.000 BIP: US-Dollar 1,31 Billionen (cirka Euro 981 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 7,7 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 1.134 (cirka Euro 849,5) Exporte: US-Dollar 327,54 Milliarden (cirka Euro 245,35 Milliarden) Exportländer: EU, Vereinigte Arabische Emirate, USA, China, Hong Kong Importe: US-Dollar 393,05 Milliarden (cirka Euro 294,44 Milliarden) Importländer: EU, China, Vereinigte Arabische Emirate, USA, Saudi Arabien Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 34,58 Milliarden (cirka Euro 25,90 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Textilien, Chemie, Lebensmittelverarbeitung, Stahl, Verkehrsmittel

Indonesien Bevölkerung: 231.370.000 BIP: US-Dollar 546,53 Milliarden (cirka Euro 409,42 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 4,5 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 2.362 (cirka Euro 1.769) Exporte: US-Dollar 116,51 Milliarden (cirka Euro 87,28 Milliarden) Exportländer: Japan, EU, China, USA, Singapur Importe: US-Dollar 96,83 Milliarden (cirka Euro 72,54 Milliarden) Importländer: Singapur, China, Japan, EU, USA Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 4,88 Milliarden (cirka Euro 3,66 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Erdöl und Gas (LNG), Textilien, Bekleidung, Schuhe, Bergbau

Japan Bevölkerung: 127.560.000 BIP: US-Dollar 5,07 Billionen (cirka Euro 3,76 Billionen) BIP Zuwachsrate: -5,2 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 39.727 (cirka Euro 29.524) Exporte: US-Dollar 580,72 Milliarden (cirka Euro 431,57 Milliarden) Exportländer: China, USA, EU, Südkorea, Taiwan Importe: US-Dollar 551,96 Milliarden (cirka Euro 410,20 Milliarden) Importländer: China, USA, EU, Australien, Saudi Arabien Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 11,83 Milliarden (cirka Euro 8,79 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Fahrzeuge, Elektroequipment, Maschinenteile, Stahl und eisenfreie Metalle, Schiffbau

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

16,5 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (HK-Dollar)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = HK-Dollar 10.409)

Steuersatz

Bis 40.000 Über 40.000 bis 80.000 Über 80.000 bis 120.000 Über 120.000

Bis 3.866 Über 3.866 bis 7.733 Über 7.733 bis 11.599 Über 11.599

Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

45,5 Prozent

12,5 Prozent

2 Prozent 7 Prozent 12Prozent 17 Prozent

Sätze für KS

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (INR)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = INR 61.480)

Steuersatz

Männer: Bis 160.000 Über 160.000 bis 500.000 Über 500.000 bis 800.000 Über 800.000 Frauen: Bis 190.000 Über 190.000 bis 500.000 Über 500.00 bis 800.000 Über 800.000 Senioren (65+) Bis 240.000 Über 240.000 bis 300.000 Über 300.000 bis 500.000 Über 500.000

Bis 2.644 Über 2.644 bis 8.263 Über 8.263 bis 13.086 Über 13.086

Befreit 10 Prozent INR 14.000 + 20 Prozent INR 54.000 + 30 Prozent

Bis 3.140 Über 3.140 bis 8.263 Über 8.263 bis 13.086 Über 13.086

Befreit 10 Prozent INR 11,00 + 20 Prozent INR 51.000 + 30 Prozent

Bis 3.966 Über 3.966 bis 4.958 Über 4.958 bis 8.263 Über 8.263

Befreit 10 Prozent INR 6.000 + 20 Prozent INR 46.000 + 30 Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

25 Prozent

0 - 10 Prozent

15 - 20 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährlicher zu versteuernder Verdienst (IDR in Million)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = IDR 12.333)

Steuersatz

Bis 50

Bis 4.162

5 Prozent

Über 50 bis 250

Über 4.162 bis 20.810

Über 250 bis 500

Über 20.810 bis 41.620

Über 500

Über 41.620

IDR 2,5 Millionen + 15 Prozent auf den Betrag über IDR 50 Millionen IDR 32,5 Millionen + 25 Prozent auf den Betrag über IDR 250 Millionen IDR 95 Millionen + 30 Prozent auf den Betrag über IDR 500 Millionen

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

40,87 Prozent

5 Prozent

20 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (JPY Millionen) Bis 1,95 Über 1,95 bis 3,3 Über 3,3 bis 6,95 Über 6,95 bis 9 Über 9 bis 18 Über 18

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = JPY 110,66) Bis 17.374 Über 17.374 bis 29.400 Über 29.400 bis 61.900 Über 61.900 bis 80.158 Über 80.158 bis 160.316 Über 160.316

Steuersatz 5 Prozent 10 Prozent 20 Prozent 23 Prozent 33 Prozent 40 Prozent

Laos Bevölkerung: 5.922.000 BIP: US-Dollar 5,58 Milliarden (cirka Euro 4,14 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 7,6 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 942 (cirka Euro 700) Exporte: US-Dollar 1,24 Milliarden (cirka Euro 0,92 Milliarden) Exportländer: Thailand, China, Vietnam, EU, Südkorea Importe: US-Dollar 1,73 Milliarden (cirka Euro 1,29 Milliarden) Importländer: Thailand, China, Vietnam, EU, Japan Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 319 Millionen (cirka Euro 237 Millionen) Wichtige Industriezweige: Bergbau, Holz, Elektrizität, Verarbeitung von landwirtschaftlichen Gütern, Baugewerbe

Malaysia Bevölkerung: 2.671.000 BIP: US-Dollar 4,2 Milliarden (cirka Euro 3,12 Milliarden) BIP Zuwachsrate: -1,6 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 1.573 (cirka Euro 1.169) Exporte: US-Dollar 1,88 Milliarden (cirka Euro 1,40 Milliarden) Exportländer: China, Kanada, EU, USA, Russland Importe: US-Dollar 2,13 Milliarden (cirka Euro 1,58 Milliarden) Importländer: Russland, China, EU, Südkorea, Japan Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 437 Millionen (cirka Euro 325 Millionen) Wichtige Industriezweige: Tierproduktverarbeitung, Kaschmirverarbeitung, Bergbau

Mongolia Bevölkerung: 2.671.000 BIP: USßDollar 4,2 Milliarden (cirka Euro 3,12 Milliarden) BIP Zuwachsrate: -1,6 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 1.573 (cirka Euro 1.169) Exporte: US-Dollar1,88 Milliarden (cirka Euro 1,40 Milliarden) Exportländer: China, Kanada, EU, USA, Russland Importe: US-Dollar 2,13 Milliarden (cirka Euro 1,58 Milliarden) Importländer: Russland, China, EU, Südkorea, Japan Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 437 Millionen (cirka Euro 325 Millionen) Wichtige Industriezweige: Tierproduktverarbeitung, Kaschmirverarbeitung, Bergbau

Myanmar Bevölkerung: 59.534.000 BIP: US-Dollar 24,97 Milliarden (cirka Euro 18,55 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 4.8 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 419 (cirka Euro 311) Exporte: US-Dollar 6,34 Milliarden (cirka Euro 4,71 Milliarden) Exportländer: Thailand, Indien, China, Japan, EU Importe: US-Dollar 3,85 Milliarden (cirka Euro 2,86 Milliarden) Importländer: China, Thailand, Singapur, Malaysia, Südkorea Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 579 Milliarden (cirka Euro 430 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Verarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten, Holzprodukte, Bergbau, Zement und Baugewerbe, Pharma

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

20 Prozent

10 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (LAK in Millionen) Bis 3,6 Über 3,6 bis 18 Über 18 bis 48 Über 48 bis 96 Über 96 bis 180 Über 180

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = LAK 11.005) Bis 335 Über 335 bis 1.676 Über 1.676 bis 4.468 Über 4.468 bis 8.936 Über 8.936 bis 16.757 Über 16.757

Steuersatz 0 Prozent 5 Prozent 10 Prozent 15 Prozent 20 Prozent 25 Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

25 Prozent

5 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (RM)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = RM 4,112)

Steuersatz

Auf die Ersten 2.500 Auf die Nächsten 2.500 Auf die Ersten 5.000 Auf die Nächsten 5.000 Auf die Ersten 10.000 Auf die Nächsten 10.000 Auf die Ersten 20.000 Auf die Nächsten 15.000 Auf die Ersten 35.000 Auf die Nächsten 15.000 Auf die Ersten 50.000 Auf die Nächsten 20.000 Auf die Ersten 70.000 Auf die Nächsten 30.000 Auf die Ersten 100.000 Über 100.000

Auf die Ersten 596 Auf die Nächsten 596 Auf die Ersten 1.192 Auf die Nächsten 1.192 Auf die Ersten 2.382 Auf die Nächsten 2.382 Auf die Ersten 4.765 Auf die Nächsten 3.574 Auf die Ersten 8.339 Auf die Nächsten 3.574 Auf die Ersten 11.913 Auf die Nächsten 4.765 Auf die Ersten 16.678 Auf die Nächsten 7.148 Auf die Ersten 23.826 Über 23.862

0 Prozent 1 Prozent

Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

10 Prozent

15 Prozent

3 Prozent 3 Prozent 7 Prozent 12 Prozent 19 Prozent 24 Prozent 26 Prozent

Sätze für KS

Persönliche Einkommensteuersätze Aufenthaltsstatus

Steuersatz

Im Inland wohnhaft Nicht im Inland wohnhaft

20 Prozent 15 Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

30 Prozent

0 Prozent - 200 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Aufenthaltsstatus Ausländer in staatlich geförderten Projekten Im Inland wohnhafte Ausländer Nicht im Inland wohnhafte Ausländer Im Inland wohnhafte Staatsbürger Nicht im Inland wohnhafte Staatsbürger

Steuersatz 20 Prozent 15 Prozent 35 Prozent 3 - 30 Prozent 10 Prozent

Nepal Bevölkerung: 29.331.000 BIP: US-Dollar 12,53 Milliarden (cirka Euro 9,31 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 4,7 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 427 (cirka Euro 317) Exporte: US-Dollar 2,01 Milliarden (cirka Euro 1,49 Milliarden) Exportländer: Indien, EU, USA, Bangladesch, China Importe: US-Dollar 4,64 Milliarden (cirka Euro 3,44 Milliarden) Importländer: Indien, China, EU, Saudi Arabien , Indonesien Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 38 Millionen (cirka Euro 28,3 Millionen) Wichtige Industriezweige: Tourismus, Teppiche, Textilien, Reis, Jute, Zucker und Ölsamen Produktion, Zigaretten

Philippinen Bevölkerung: 92.227.000 BIP: US-Dollar 161,36 Milliarden (cirka Euro 119,87 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 1,1 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 1.750 (cirka Euro 1.300) Exporte: US-Dollar 38,334 Milliarden (cirka Euro 28.478 Milliarden) Exportländer: EU, USA, Japan, Hong Kong, China Importe: US-Dollar 45,53 Milliarden (cirka Euro 33,82 Milliarden) Importländer: Japan, USA, China, Singapur, EU Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 1,95 Milliarden (cirka 1,45 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Elektrofertigung, Kleidung, Schuhe, Pharma

Singapur Bevölkerung: 4.988.000 BIP: US-Dollar 182,70 Milliarden (cirka Euro 135,72 Milliarden) BIP Zuwachsrate: -1,3 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 36.631 (cirka Euro 27.213) Exporte: US-Dollar 269,83 Milliarden (cirka Euro 200.45 Milliarden) Exportländer: Hong Kong, Malaysia, China, Indonesien, EU Importe: US-Dollar 245,79 Milliarden (cirka Euro 182,59 Milliarden) Importländer: EU, USA, Malaysia, China, Japan Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 16,26 Milliarden (cirka Euro 11,97 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Elektronik, Chemie, Finanzdienstleistungen, Ölförderequipment, Erdölrafinierung

Südkorea Bevölkerung: 48.637.000 BIP: US-Dollar 48,64 Milliarden (cirka Euro 36,13 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 0,2 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 17.078 (cirka Euro 12.687) Exporte: US-Dollar 363,5 Milliarden (cirka Euro 270 Milliarden) Exportländer: China, Europäische Union, USA, Japan, Hong Kong Importe: US-Dollar 323,1 Milliarden (cirka Euro 240 Milliarden) Importländer: China, Japan, EU, USA, Saudi Arabien Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 1,51 Milliarden (cirka Euro 1,12 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Elektronik, Telekommunikation, Automobile, Chemie, Schiffbau

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

20 Prozent

13 Prozent

15 oder 30 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (NPR) Bis 160.000 Über160.000 bis 300.000 Über 300.000

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro1 = NPR 99,8) Bis 1.691 Über 1.691 bis 3.170 Über 3.170

Steuersatz 1 Prozent 7 Prozent + NPR 1.600 25 Prozent + NPR 16.600

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

30 Prozent

7 Prozent

27 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (PHP)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = PHP 60.18)

Bis 10.000 Über 10.000 bis 30.000

Bis 170 Über 170 bis 510

Über 30.000 bis 70.000

Über 510 bis 1.189

Über 70.000 bis 140.000

Über 1.189 bis 2.378

Über 140.000 bis 250.000

Über 2.378 bis 4.246

Über 250.000 bis 500.000

Über 4.246 bis 8.492

Über 500.000

Über 8.492

Steuersatz 5 Prozent PHP 500 + 10 Prozent auf überscheitenden Betrag PHP 10.000 PHP 2.500 + 15 Prozent auf überscheitenden Betrag PHP 30.000 PHP 8.500 + 20 Prozent auf überscheitenden Betrag PHP 70.000 PHP 22.500 + 25 Prozent auf überscheitenden Betrag PHP 140.00 PHP 50.000 + 30 Prozent auf überscheitenden Betrag PHP 250.000 PHP 125.000 + 32 Prozent auf überscheitenden Betrag PHP 500.000

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

18 Prozent

0 - 7 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (SGD)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro1 = SGD 1,733299)

Auf die Ersten 20.000 Auf die Nächsten 10.000 Auf die Ersten 30.000 Auf die Nächsten 10.000 Auf die Ersten 40.000

Auf die Ersten 11.437 Auf die Nächsten 5.719 Auf die Ersten 17.158 Auf die Nächsten 5.719 Auf die Ersten 22.878

Auf die Nächsten 40.000 Auf die Ersten 80.000 Auf die Nächsten 80.000 Auf die Ersten 160.000 Auf die Nächsten 160.000 Auf die Ersten bis 320.000 Über 320.000

Auf die Nächsten 22.878 Auf die Ersten 45.756 Auf die Nächsten 45.756 Auf die Ersten 91.512 Auf die Nächsten 91.512 Auf die Ersten bis 183.024 Über 183.024

Steuersatz 0 Prozent 3,5 Prozent 5,5 Prozent 8,5 Prozent 14 Prozent 17 Prozent 20 Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

24,2 Prozent

12 Prozent

15 beziehungsweise 30 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (KRW in Millionen) Bis 12 Über 12 bis 46 Über 46 bis 88 Über 88

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = KRW 1.511) Bis 7.875 Über 7.857 bis 30.187 Über 30.187 bis 57.751 Über 57.751

Steuersatz 6 Prozent 15 Prozent 24 Prozent 35 Prozent

Sri Lanka Bevölkerung: 20.304.000 BIP: US-Dollar 41,98 Milliarden (cirka Euro 31,19 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 3,5 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 2.068 (cirka Euro 1.536) Exporte: US-Dollar 9,24 Milliarden (cirka Euro 6,86 Milliarden) Exportländer: EU, USA, Indien, Vereinigte Arabische Emirate, Russland Importe: US-Dollar 12,17 Milliarden (cirka Euro 9,04 Milliarden) Importländer: Indien, EU, Singapur, Iran, China Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 404 Millionen (cirka Euro 300 Millionen) Wichtige Industriezweige: Gummiverarbeitung, Tee, Obst und Gemüse, Tabak, Telekommunikation, Versicherung, Bankwirtschaft, Tourismus, Schifffahrt, Textilien, Erdöl, Baugewerbe

Thailand Bevölkerung: 66.903.000 BIP: US-Dollar 264,323 Milliarden (cirka Euro 196,362 Milliarden) BIP Zuwachsrate: -2,2 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 3.951 (cirka Euro 2.935) Exporte: US-Dollar 152,50 Milliarden (cirka Euro 113,29 Milliarden) Exportländer: EU, USA, China, Japan, Hong Kong Importe: US-Dollar 133,77 Milliarden (cirka Euro 99,38 Milliarden) Importländer: Japan, China, EU, Malaysia, USA Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 5,96 Milliarden (cirka Euro 4,43 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Tourismus, Textilien und Kleidung, Verarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten, Getränke, Tabak

Vietnam Bevölkerung: 86.025.000 BIP: US-Dollar 96,32 Milliarden (cirka Euro 71,55 Milliarden) BIP Zuwachsrate: 5,2 Prozent BIP pro Kopf: US-Dollar 1.104 (cirka Euro 820) Exporte: US-Dollar 56,69 Milliarden (cirka Euro 42,11 Milliarden) Exportländer: USA, EU, Japan, China, Australien Importe: US-Dollar 69,23 Milliarden (cirka Euro 51,43 Milliarden) Importländer: China, Singapur, Taiwan, Japan, Korea Ausländische Direktinvestitionen: US-Dollar 7,6 Milliarden (cirka Euro 5,6 Milliarden) Wichtige Industriezweige: Lebensmittelverarbeitung, Kleidung, Schuhe, Maschinenbau, Bergbau

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

35 Prozent

15 Prozent

10 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (LKR)

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = LKR 150)

Erste 400.000 Nächste 400.000 Nächste 400.000 Nächste 500.000 Nächste 500.000 Nächste 500.000 Verbleibender Betrag

Erste 2.662 Nächste 2.662 Nächste 2.662 Nächste 3.327 Nächste 3.327 Nächste 3.327 Verbleibender Betrag

Steuersatz 5 Prozent 10 Prozent 15 Prozent 20 Prozent 25 Prozent 30 Prozent 35Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

30 Prozent

7 Prozent

10 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährliches zu versteuerndes Einkommen (THB) Bis 150.000 Über 150.000 bis 500.000 Über 500.000 bis 1.000.000 Über 1.000.0000 bis 4.000.000 Über 4.000.000

Jährliches zu versteuerndes Einkommen (Euro) (Euro 1 = THB 41.21) Bis 3.722 Über 3.722 bis 12.406 Über 12.406 bis 24.812 Über 24.812 bis 99.250 Über 99.250

Steuersatz Befreit 10 Prozent 20 Prozent 30 Prozent 37 Prozent

Sätze für KS Einkommensteuersatz für KS

Umsatzsteuersatz

Dividendensteuersatz

25 Prozent

0 - 10 Prozent

Persönliche Einkommensteuersätze Jährlicher zu versteuernder Verdienst (VND in Millionen) Bis 60 Über 60 bis 120 Über 120 bis 216 Über 216 bis 384 Über 384 bis 624 Über 624 bis 960 Über 960

Jährlicher zu versteuernder Verdienst (Euro) (Euro 1 = VND 26.490) Bis 2.292 Über 2.292 bis 4.584 Über 4.584 bis 8.252 Über 8.252 bis 14.671 Über 14.671 bis 23.840 Über 23.840 bis 36.676 Über 36.676

Steuersatz 5 Prozent 10 Prozent 15 Prozent 20 Prozent 25 Prozent 30 Prozent 35 Prozent

Die Steuersätze variieren zwischen den verschiedenen Staaten Asiens erheblich. Doppelbesteuerungsabkommen (DBAs) können einen erheblichen Effekt auf die Rückführung von Dividenden haben. Zum Teil müssen bis zu 50 Prozent abgeführt werden. Indien wird zu Jahresanfang 2011 eine umfangreiche Steuerreform durchführen und die Körperschaftssteuer auf eine 30 Prozent Pauschale setzen, damit ist eine Reduzierung um 15 Prozentpunkte erwirkt. Zusammen mit den geringen Arbeitskosten und niedrigen Lohnnebenkosten ist Indien damit ein ernstzunehmender Konkurrent für China. Besonders im Bereich der exportorientierten Weiterverarbeitung wird das Land damit eine echte Konkurrenz für China. Vietnam bleibt konkurrenzfähig und ist dabei, seine Infrastruktur im erheblichen Umfang auszubauen. Produktionszentren, wie Ho-Chi-Minh-Stadt mit gutem Zugang zur Ostküste, werden immer mehr Fertigungsstätten anziehen. Das gibt die Möglichkeit, sich kontinuierlich weiter zu entwickeln. Das Land Kambodscha wird für Investoren auch immer attraktiver. Der Haupthafen der Stadt Sihanoukville ist nur 1.000 km vom Stadtstaat Singapur entfernt und bietet ein ausgezeichnetes Preis-Leistungs-Verhältnis um die Märkte in Südost-Asien und darüber hinaus zu versorgen. Bangladesch ist besonders für Investoren attraktiv, die mit Geschäften auf dem indischen Subkontinent vertraut sind. Bangladesch ist ein preiswerter Kompromiss zwischen den Ländern Indien und China und bietet günstige Bedingungen, zum Beispiel, für die Bekleidungsindustrie. Singapur und Hong Kong sind auch weiterhin bestens geeignet, um die Funktion als Standorte für Dienstleistungsunternehmen in der Region einzunehmen. Diese unternehmensfreundlichen regulatorischen und rechtlichen Standards sind wahrscheinlich nirgendwo anders in Asien erhältlich, deshalb werden sie geeignete Standorte für Investitionen bleiben, mit besten steuerlichen Rahmenbedingungen für Holdinggesellschaften, die in der Region investieren wollen.

Asiens Demografie und Steuern im Vergleich In den folgenden Tabellen geben wir Ihnen einen Überblick über die demografische und steuerliche Situation in 19 asiatischen Volkswirtschaften. Daneben finden Sie auch Informationen über Mindestlöhne, sowie Lohnnebenkosten in der Tabelle.

Ausgewählte Statistiken für 2009 Land

BIP Euro Mrd.

Bangladesch 66 China 3.687 Hong Kong 155 Indien 969 Japan 3.748 Mongolei 3 Nepal 10 Südkorea 616 Sri Lanka 31 Brunei 11 Kambodscha 7 Indonesien 405 Laos 4 Malaysia 143 Myanmar 18 Philippinen 119 Singapur 135 Thailand 195 Vietnam 71 Quelle: World Bank, ASEAN, WTO, IMF

Land

BIP Wachstum (pro Jahr) Prozent

Bevölkerung Mil.

BIP pro Kopf Euro

Exporte Euro Mrd.

5,9 9,1 -2,8 7,7 -5,2 -1,6 4,7 0,2 3,5 -0,5 0,1 4,5 7,6 -1,7 4,8 1,1 -1,3 -2,2 5,2

162 1.331 7 1.155 128 3 29 49 20 0,5 15 231 6 28 60 92 5 67 86

408 2.769 22.098 839 29.832 1.163 316 12.687 1.529 25.758 513 1.747 697 5.045 310 1.294 27.091 2.935 820

14 959 234 243 430 1 1 269 7 5 4 87 0.74 115 4 28 200 112 42

Jährlicher Mindestlohn Durchschnittliche Sozialabgaben (Euro) (Prozent vom Lohn)

Bangladesch 5901 k. A. Brunei k. A. 10 Prozent Kambodscha 4972 k. A. China 1.1093 50 Prozent Hong Kong 5.8664 10 Prozent Indien 6345 10 Prozent Indonesien 7606 6 Prozent Japan 8.323 38 Prozent Laos 7827 9,5 Prozent Malaysia 3.502 23 Prozent Mongolei 1.482 k. A. Myanmar 2978 k. A. Nepal 1.397 k. A. Philippinen 1.5189 9,4 Prozent Singapur k. A. 33 Prozent Südkorea 8.132 46,5 Prozent Sri Lanka 1.197 k. A. Thailand 1.69610 6,88 Prozent Vietnam 741 15 Prozent 1. Wird vom Nationalen Kommittee für Mindeslohn festgelegt, ist je nach Industrie unterschiedlich, eine Lebensversicherung ist zwingend. 2. Enthält US-Dollar 6 (cirka Euro 4,4) Wohnungszuschuss, der nur in der Textilindustrie anfällt. 3. Regionale Unterschiede, die in der Verantwortung der verschiedenen Lokalregierungen liegen. 4. Wird gerade neu geregelt. 5. Unterschiedlich nach Regionen und Industrie. 6. Große Unterschiede nach Regionen. 7. Große Unterschiede zwischen Beamten und Angestellten. 8. Große Unterschiede zwischen Beamten und Angestellten. 9. Regionale Unterschiede durch Dreipartei Mindestlohnkomitee. 10. Regionale Unterschiede durch Dreipartei Mindestlohnkomitee.

Importe Euro Mrd. 20 774 255 291 408 1 4 239 9 1 3 72 1 91 3 34 182 99 51

Ausländische

Direktinvestitionen

Euro Mil. 498 57.830 35.832 25.573 8.752 323 28 1.114 300 131 392 3.607 236 1.021 428 1.441 12.023 4.406 5.621

Zusammenfassung

Die Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise waren ungleichmäßig über Asien verteilt. Einige Länder im Jahr 2009 verzeichneten negatives Wirtschaftswachstum. Die aktuellsten Informationen zeigen eine verbesserte Wirtschaftsleistung im Jahr 2010, die über ganz Asien verteilt ist. Die Zahlen zum BIP Wachstum sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum daher ohne die aktuellen Zahlen vom Jahr 2010 sehr konservativ geschätzt. Während der Mindestlohn in China großen Schwankungen unterliegt, sollte festgestellt werden, dass die zu erbringenden Sozialleistungen nun zu den höchsten in Asien zählen. Das sollte bei einem Vergleich der Lohnkosten und Lohnnebenkosten nicht vergessen werden. Die Kosten für Sozialleistungen werden sich wahrscheinlich im nächsten Jahrzehnt auch in anderen asiatischen Wachstumsmärkten erhöhen, zum Beispiel in den Ländern Indien, Kambodscha, Laos, Thailand und Vietnam. Es wird erwartet, dass Chinas Regierung eine Richtlinie zur Verdoppelung der Mindestlöhne bis zum Jahr 2015 verabschiedet. Das würde einen durchschnittlichen Anstieg der Mindestlöhne von 20 Prozent pro Jahr bedeuten, der in einem Zeitraum über die nächsten fünf Jahre stattfindet. Diese Maßnahmen würden mit dem neuen Fünf-JahresPlan starten, der im März des Jahres 2011 anlaufen wird.

Chinas Steuern - wo stehen sie im Vergleich mit dem Rest der asiatischen Wachstumsmärkten? [ Von Chris Devonshire-Ellis, Dezan Shira & Associates ]

hinas Demografie ändert sich - die Arbeitskräfte, welche das zum Export weiterverarbeitende Gewerbe befeuerten, sind jetzt gealtert – die Wachstumsmärkte Asiens beobachteten diesen Prozess ganz genau. Sie haben ihre Lehren daraus gezogen und gewannen zunehmend an Selbstvertrauen in die eigenen Fähigkeiten, um es China gleichzutun. Entsprechend werden zur Zeit in vielen Ländern der Region Steuerreformen durchgeführt, manche zielen darauf ab, ausländische Direktinvestitionen von China weg, in die eigene Entwicklungsstrategie zu lenken und zu integrieren. Der Aufstieg Chinas gab den Anstoss zum Wettbewerb in ganz Asien um das Geld aus Land

Zeitaufwand (Stunden pro Tag)

Bangladesch Brunei Kambodscha China Hong Kong Indien Indonesien Japan Laos Malaysia Mongolei Myanmar Nepal Philippinen Singapur Südkorea Sri Lanka Thailand Vietnam

302 144 173 504 80 271 266 355 362 145 192 k.A. 338 195 84 250 256 264 1.050

ausländischen Direktinvestitionen (FDI). Es erstaunt deshalb nicht, dass sich Asiens Steuerregelungen schnell verändern. Es ist wichtig mit diesen Entwicklungen Schritt zu halten und zu wissen, was wann und wo geschieht. Die Zeiten sind karg und Steuergesetze, sowie das steigende Interesse an Zweckgesellschaften, Steueroasen und die Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), sind mehr denn je unter dem prüfenden Blick der verschiedenen asiatischen Regierungen geraten. Es gibt auch wichtige Steuerreformen, die kurz vor der Durchsetzung sind, nicht zuletzt in Indien, welches daran ist, seine Abgabenordung komplett umzugestalten. Die Körperschaftsteuer soll in Indien im Frühjahr 2011 erheblich Körperschaftssteuer ( Prozent) 27,51 23,5 202 253 16,5 45,55 25 40,87 209 2511 1012 30 2014 30 18 24,2 3518 3020 2522

niedriger gesetzt werden, während andere Länder, wie zum Beispiel Vietnam, ebenfalls radikale Reformen unternehmen. Daher lohnt es sich also eine Momentaufnahme von China im Vergleich mit anderen asiatischen Ländern zu unternehmen. Die Tabelle unter dem Text ist einfach zu verstehen und handelt davon, wie viele Stunden es gemäß der Beurteilung der Weltbank (World Bank) dauert in einem bestimmten Land die obligatorischen Steuerformulare auszufüllen. Man führe sich zudem die darunter befindlichen Addenda vor Augen, besonders im Falle von Indien und dem Gebrauch von Doppelbesteuerungsabkommen. Dies ist ein nützlicher Indikator für zwei Aspekte: erstens, wie veraltet ist ein System, zweitens

Mehrwertsteuer ( Prozent) 15 Keine 0 - 10 3 - 17 Keine 12,5 0 - 10 5 10 5 10 0 - 200 13 7 0-7 12 15 7 0 - 10

Standardsteuer auf Dividenden ( Prozent) 10 Keine Keine 204 Keine Keine6 15 - 207 208 1010 Keine 1513 Keine 15 oder 3015 2716 Keine 15 oderr 3017 1019 1021 Keine

1. Eine Körperschaftssteuer von 27,5 Prozent gilt für öffentlich-gehandelte Gesellschaften; ein Prozentsatz von 37,5 Prozent für nicht-öffentlich gehandelte Gesellschaften. 2. Gesellschaften aus der Gas- und Ölindustrie, sowie gewisse Mineralrohstoffförderungen unterliegen einer Körperschaftssteuer von 30 Prozent. 3. Eine Steuerrate von 20 Prozent gilt für KMUs; 15 Prozent gelten für neue High-Tech Unternehmen. 4. Steuern auf Dividenden können unter Doppelbesteuerungsabkommen auf 10 Prozent gesenkt werden. 5. Ausländische Unternehmen bezahlen 45,5 Prozent Körperschaftssteuer, während für einheimische Unternehmen eine Steuerrate von 43 Prozent gilt. Dies wird sich jedoch durch eine Steuerreform ändern, die im nächsten Jahr durchgeführt wird und zu eine Vereinheitlichung der Körperschaftssteuer von 30 Prozent führen soll. 6. Steuern auf Dividenden wird für Individuen, nicht für Unternehmen erhoben. 7. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 8. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 9. Körperschaftssteuern können bei Investitionen in Schlüsselindustrien und –lokalitäten reduziert werden. 10. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 11. KMUs (Aktienwert von RM 2,5 Millionen und darunter) unterliegen anderen Steuerregelungen: die ersten RM 500,000 besteuerbares Einkommen eines KMUs werden mit 20 Prozent besteuert, der Restbetrag mit 25 Prozent 12. 25 Prozent auf Profite, die MNT 3 Milliarden übertreffen; Gewisse Schlüsselindustrien und –investitionen können von der Körperschaftssteuer befreit sein. 13. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 14. Unternehmen, die mit Tabak, Bidi, Khainy, Alkohol oder Bier zu tun haben unterliegen einer anderen Körperschaftssteuer von 25 Prozent. 15. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 16. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 17. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 18. Körperschaftssteuern können bei Investitionen in Schlüsselindustrien und –lokalitäten reduziert werden. 19. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 20. Für Unternehmen verschiedener Größe gelten unterschiedliche Steuerraten. Unternehmen deren Nettogewinn nicht über THB 150.000 liegt, sind steuerbefreit; Unternehmen mit Nettogewinn von über THB 150.000 aber nicht über THB 1 Million bezahlen 15 Prozent; Unternehmen mit Nettogewinn über THB 1 Million, aber unter THB 3 Million zahlen 25 Prozent; Unternehmen mit Nettogewinn über THB 3 Millionen bezahlen 30 Prozent. 21. Steuern auf Dividenden können über relevante Doppelbesteuerungsabkommen um 50 Prozent gesenkt werden. 22. Unternehmen, welche in die Erkundung, Schürfung und Förderung von Petroleum, Gas oder anderen seltenen und wertvollen Rohstoffen involviert sind, unterliegen einer Körperschaftssteuer von 32 Prozent - 50 Prozent.

China Briefing

Chinas Steuern - wo stehen sie im Vergleich mit dem Rest der asiatischen Wachstumsmärkten? wie groß ist die Notwendigkeit zu detaillierten Darstellungen geworden, da Regierungen in ihrem Kampf gegen Steuervergehen vermehrt nach größeren Datenmengen verlangen (beispielsweise in China). Körperschaft-, Mehrwert-, und Dividendensteuern sind heutzutage weit verbreitet, aber es ist trotzdem auf die Fussnoten zu verweisen, speziell diejenigen, die Indien betreffen. Indien ist die Schlüsselnation, die aber selten in die Steuerdiskussionen einbezogen wird. Reformen dort werden eine entscheidende und positive Auswirkung auf die Steuerzahlung ausländischer Investoren haben. Letztlich bewirken die Reformen eine Verbereiterung des Steuernetzes in Indien, jedoch mit Kürzungen des Spitzensteuersatzes. Als Konsequenz davon werden mehr indische Staatsbürger Steuern bezahlen, aber die Körperschaftsteuerrate und zusätzliche Steuern werden wohl deutlich sinken. Sobald diese Reformen zu Beginn des nächsten Jahres durchgesetzt werden, wird dies einen riesigen Einfluss auf die ausländischen Direktinvestitionen mit dem Ziel Indien haben. Vergleiche wie der oben beschriebene, bilden außerdem nur einen kleinen Teil der Gesamtsituation ab. Was beispielsweise nicht miteinbezogen wurde, sind die äußerst unterschiedlich auftretenden Formen der Lohn- und Nebenkosten – die in China bis zu 50 Prozent des Lohnes eines Arbeitnehmers ausmachen -, die hauptsächlich vom Arbeitgeber übernommen werden. In Indien liegen diese Beiträge normalerweise bei 10 Prozent. Es ist wohl möglich, dass diese in China noch weiter steigen werden. Eine alternde Arbeiterschaft könnte ebenfalls bedeuten, dass hier und dort ein Prozentpunkt für Rente oder Gesundheitsversicherung dazugenommen wird. Diese Variationen machen einen beträchtlichen Unterschied aus, wenn man Vergleiche und indirekte Kosten aufstellt. Die obligatorischen Zahlungen an die Solzialversicherung sind ein entscheidender Punkt, wenn es darum geht die tatsächlichen Lohnkosten zu berechnen, und mittlerweile kann man China als teuer betrachten, zumindest im Vergleich mit den Alternativen. Die individuelle Einkommenssteuer kann ebenfalls zu den Unternehmensverpflichtungen hinzukommen, wenn spezifische obligatorische Unternehmensbeiträge an das Einkommen der Arbeitnehmer gekoppelt sind. Außerdem variiert die individuelle Einkommenssteuer von Region zu Region. In China liegt die Obergrenze bei 45 Prozent, in Indien wird sie bald bei 30 Prozent liegen, und in Vietnam ist sie auf

35 Prozent festgelegt. Das wiederum macht vergleichen nötig. Wie viel Geld kann man einem Arbeitnehmer zugestehen und welche Kosten entstehen hierbei für das Unternehmen. Das ist ein Schlüsselproblem bei der Anstellung und dem Halten von fähigen Arbeitskräften. Manche Steuersysteme sind in diesem Zusammenhang attraktiver als andere. Die Mehrwertsteuer ist ein weiterer Faktor, der die Leistungsfähigkeit eines Unternehmens beeinflusst. Alle Länder haben eine Reihe von Mehrwertsteuern auf verschiedene Produkte, wobei in der Regel eine davon als „Auffangbecken” den Großteil der Produkte umfasst. In China liegt diese Steuer generell bei 17 Prozent, in Indien wird diese vermutlich als Güter- und Dienstleistungssteuer (Goods and Service Tax, GST) auf demselben Niveau liegen, während in Vietnam der allgemeine Steuersatz bei 10 Prozent liegt. Die Länder stärken auch ihre Bemühungen mittels Steuern spezifische Industrien zu fördern oder zu bestrafen. Exportzollgebühren in Vietnam, um nur ein Beispiel zu nennen, werden nur bei sehr wenigen Gütern erhoben, und fast alle anderen Produkte werden gar nicht besteuert. Das ist ein gutes Geschäft und demonstriert Vietnams Bemühungen dem benachbarten China seinen Platz als Standort für die Exportproduktion streitig zu machen. Vietnam ist ebenfalls sehr attraktiv im Hinblick auf Dividendensteuern, die bei null, in Indien aber bei 15 Prozent und in China bei 10 Prozent liegen.

und es muss mit der nötigen Genauigkeit und Vorsicht gearbeitet werden. Im Grunde sind dies Punkte, die bei der Bewertung der Komplexitäten von Steuervergleichen abgehakt werden müssen: Was sind die geltenden direkten Steuern? Was sind die geltenden indirekten Steuern (Stempelgebühren, Zollabgaben, Landnutzung etc.)? Werden diese Steuern in nächster Zeit einer grundlegenden Reform unterworfen (wie in Indien)? Was sind die Steuersätze für die individuelle Einkommenssteuer und was beeinflusst diese? Was sind die Kosten für Angestellten bei Einbezug der obiglatorischen Beiträge (Rente, Arbeitslosigkeit, Versicherung und so weiter, werden normalerweise als Prozentsatz des Lohnes berechnet)? Wie hoch ist die Mehrwertsteuer und welchen Teil davon kriegt man bei Exporten zurückerstattet? Gibt es für Überseehandel irgendwelche Quellensteuern? We l c h e D i v i d e n d e n s t e u e r g i l t b e i Gewinnrückführung? Welche Doppelbesteuerungsabkommen können zur Reduktion der Steuerlast benutzt werden?

Die zuletzt angesprochene Steuer ist meistens abhängig von DBAs und Chinas Abkommen mit Singapur, zum Beispiel, reduziert diese Steuerbelastung um die Hälfte. Es ist tatsächlich so, dass alle der in der Tabelle genannten Länder weitgreifende – und immer weiter reichende – DBAs haben und, diese haben einen großen Einfluss auf die Profitabilität, wie auch die Standortwahl eines Unternehmens im asiatischen Raum.

Im Zuge der immer größer werdenden Attraktivität Asiens für ausländische Investoren, und auch mit der Umlagerung einiger Industrien in der Region, müssen solche Fragen angepackt werden. Regierungen aus der ganzen Region schwanken zwischen steuerfreundlichen Bedingungen und strikterer Überwachung, weshalb Investoren in diesen Regionen eine Bestandsaufnahme machen und diese Checkliste durchgehen sollten. Wichtig ist vor allem, dass man erfahrene, professionelle Beratung für die vielfältigen Rechtssysteme in Anspruch nimmt, um somit die optimale Lösung für Steuerfragen zu finden, die bei Investitionen in China, Indien, Vietnam oder dem Rest des aufstrebenden Asiens auftreten.

China steht im direkten Steuervergleich eigentlich nicht so schlecht da. Der Trick ist bei der Berechnung der tatsächlichen Kosten in China, die Sozialbeträge einzubeziehen, welche direkte Kosten sind, und die Dividendensteuer, die zwar teils über DBAs verringert oder ganz abgewendet werden kann. Das Ausmaß der Mehrwertsteuer und deren Rückvergütung muss ebenfalls kalkuliert werden.

Dezan Shira & Associates verfügen über zehn Vertretungen in China, fünf in Indien und zwei Vertretungen in Vietnam und bieten zusammen mit den Kontakten in anderen asiatischen Ländern, Beratungsdienstleistungen und Assistenz bei finanziellen und steuerlichen Vergleichen in ganz Asien an. Bitte kontaktieren Sie uns per E-mail unter info@dezshira.com oder besuchen Sie uns unter www.dezshira.com.

Obwohl die obenstehende Tabelle als nützlicher Startpunkt dient, bleibt die Steuerplanung in China und in Asien eine komplexe Angelegenheit

China Briefing

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