Corona-Pandemie Blicken wir auf das Jahr 2021 zurück, gibt es kein Vorbeikommen an der Corona-Krise. Die Pandemie war das alles dominierende Thema und machte selbstredend auch vor dem Städteverband und den Städten nicht halt. Die Umsetzung der Massnahmen zur Pandemiebekämpfung, die auf Bundesebene beschlossen wurden, war häufig die Aufgabe der städtischen Behörden: sei es die Wahrung der Sicherheit, die Durchsetzung der Maskenpflicht oder der Vorschriften für Geschäfte oder Restaurants. Nicht zuletzt strapazierten die unzähligen Demonstrationen das Sicherheitsempfinden und die Nerven der Städterinnen und Städter. Kulturelle Veranstaltungen und grosse Events aller Art wurden, wenn sie überhaupt durchgeführt werden konnten, empfindlich eingeschränkt. Der Städtetourismus kam phasenweise fast gänzlich zum Erliegen. Der Schweizerische Städteverband wies den Bund wiederholt darauf hin, dass der Einbezug der Städte während der Krise ungenügend war. Mit Erfolg: Nach mehrfacher Intervention bei der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der Bundeskanzlei wurde er immerhin bei der Evaluation des Krisenmanagements miteinbezogen.
Der Städteverband setzte sich auch auf politischer Ebene für die Anliegen der Städte ein, damit die mit den gesundheitspolitischen Massnahmen verbundenen Auswirkungen in der Pandemiebekämpfung nicht allzu sehr auf die lokale Ebene abgewälzt wurden. Dies betraf insbesondere die Bereiche Wirtschaft, Soziales und Kultur im Rahmen des Covid-19-Gesetzes sowie die Entschädigungen für den städtischen ÖV. Der Städteverband begleitete seine politischen Interventionen mit einem breiten Mix an zahlreichen Kommunikationsaktivitäten per Medienmitteilungen, News oder auf Twitter.
Wirtschaft, Finanzen und Soziales Der SSV machte sich auf Bundesebene u.a. für die Wirtschaft stark und forderte, dass die Hilfsmassnahmen für betroffene Unternehmen bis zum Ende der Pandemie weitergeführt werden. Dazu gehören alle Massnahmen zur Ausweitung und Vereinfachung der Kurzarbeitsentschädigung, der Erwerbsersatz für Selbständige oder auch die befristete Verlängerung des Anspruchs auf Taggelder der Arbeitslosenversicherungen (ALV). Er forderte ausserdem ein besonderes
«Bei digitalen Formaten der Beteiligung ist die Hemmschwelle tiefer.» Raphael Lanz, Stadtpräsident Thun
Schweizerischer Städteverband 8
