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Sofortige Sicherung unserer Grenzen – Schutz vor Terror statt unkontrollierter Einreise
Temporäre Aufnahme statt dauerhafter Einwanderung
Angesichts der in immmer kürzeren Abständen erfolgenden islamistisch motivierten Terroranschläge fordern wir, dass die von der Bundesregierung nach wie vor zugelassene irreguläre Einreise nach Deutschland ohne gültige Papiere sofort gestoppt wird.
Bereits in Deutschland befindliche Bürgerkriegsflüchtlinge müssen nach Wegfall des Fluchtgrundes wieder in ihre Heimat zurückkehren, statt sich dauerhaft hier niederzulassen.
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Kein Asyl bei Einreise aus sicheren Drittstaaten Asylverfahren sind künftig außerhalb Deutschlands durchzuführen und die Einreise ist allein tatsächlich Schutzberechtigten zu gestatten – und das nur bei Ausschluss jeglichen Terrorverdachts und bis zu einer Obergrenze (für ein neues Asylrecht in Anlehnung an das australische Modell)
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Konsequente und zügige Abschiebung aller abgelehnten Asylbewerber – geltendes Recht muss durchgesetzt werden.
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„Die Asylpolitik der Bundesregierung ist rechtswidrig und nimmt keinerlei Rücksicht auf die Interessen der einheimischen Bevölkerung. Die unkontrollierte und unbegrenzte Einreise erhöht die Gefahr von Terrorakten wie von massenhaften sexuellen Übergriffen. Der Sozialstaat wird ebenso überfordert wie das Bildungssystem und der Wohnungsmarkt.” Dr. Frauke Petry
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Statt Familiennachzug: Zuflucht in regionalen Schutzzonen für Bürgerkriegsflüchtlinge
Nur mit sicheren Grenzen überlebt der Sozialstaat
Jeder Euro erzielt vor Ort das dreißigfache an Wirkung gegenüber einem in Deutschland ausgegebenen Euro (Entwicklungsminister Müller in FAZ 11.03.16).
Man kann nur eines haben - entweder offene Grenzen oder einen leistungsfähigen Sozialstaat. Alle Altparteien wollen offene Grenzen, wir wollen den Sozialstaat.
Bundessprecherin der AfD, sowie Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen und Fraktionsvorsitzende
Alternative für Deutschland
Schillstraße 9 ·10785 Berlin bundesgeschaeftsstelle @alternativefuer.de Telefon: (030) 265 583 70
V.i.S.d.P: Alternative für Deutschland · Pressestelle · Schillstr. 9 · 10785 Berlin | 08.2016 · Fotos: fotolia, Titelfoto: metropolico.org CC BY-SA 2.0
UNSERE FORDERUNGEN
EINWANDERUNG, INTEGRATION, ASYL Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, gibt sich – und seine Bürger – auf.
Die Islamisierung beschleunigt sich. Integrationsprobleme nehmen zu.
Zahlen im Vergleich
0,7 % Asylberechtigte nach Art. 16 a GG
+1.500.000
München: 1,4 Mio Einwohner
+Nachzug
*
Berlin: 3,4 Mio EW London: 8,5 Mio EW **
Anzahl der Asylanträge in Deutschland von 2010 bis 2016
ausreise51,3 % abgelehnte, pflichtige Asylbewerber * Quelle: BAMF, Statistik 2015 **nach Genfer Flüchtlingskonvention, gesetzlichen Abschiebeverboten und sonstigen Gründen
60%
Über 60% der Asylbewerber sind - meist männliche - Muslime und gehören damit der Gruppe an, deren Integration schon in den vergangenen Jahrzehnten die meisten Probleme bereitet hat und vielfach gescheitert ist.
In 2016 wurden bisher über 60 % aller europaweiten Asylanträge in Deutschland gestellt. Inzwischen haben alle EU-Länder außer Deutschland wirksame Grenzkontrollen oder Obergrenzen eingeführt, so dass der Anteil Deutschlands sich weiter erhöhen wird.
Stand: Juli 2016
500.0002 Familiennachzug
Karslruhe: 299 Tsd Einwohner
aller Asylbewerber sind 2015 aus sicheren Drittstaaten eingereist
48 % Aufenthaltsberechtigte
1.100.000 (1,1 Millionen)
+300.000
600.0001 neue Asylbewerber
60%
100 %
Bamberg: 71 Tsd Einwohner
2010 1
2011
2012
2013
202.834
Die größtenteils nur gering oder gar nicht qualifizierten Asylbewerber werden hunderttausendfach zu Hartz-IV-Beziehern und belasten so den Sozialhaushalt. Die allein von den Arbeitnehmern zu tragenden Zusatzbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen steigen, weil diese immer mehr arbeitslose Zuwanderer mitfinanzieren müssen. Zudem verschärft sich der Konkurrenzdruck im Bereich der niedrig qualifizierten und gering entlohnten Tätigkeiten.
1,1 Millionen einreisende Asylbewerber wurden 2015 registriert, von denen aufgrund der Überforderung der Verwaltung erst 476.000 formal einen Asylantrag stellen konnten.
+70.000
127.023
Arbeitslosigkeit, Sozialkosten und Konkurrenzdruck auf dem Arbeitsmarkt steigen
Durch die hunderttausendfache unkontrollierte Einreise von überwiegend jungen Männern aus Krisengebieten hat sich die Terrorgefahr noch einmal deutlich erhöht. Die Terroranschläge von Würzburg, Reutlingen und Ansbach zeigen, dass es unmöglich ist, aus der Masse der hier befindlichen Asylbewerber die Terroristen zu identifizieren, bevor sie Anschläge begehen. Die massiven sexuellen Übergriffe in der Sylvesternacht in Köln sind kein Einzelfall. Vielmehr kam es seither in vielen deutschen Städten zu sexuellen Belästigungen von Frauen im öffentlichen Raum, so auf Musikfestivals, bei Stadtfesten und in Schwimmbädern. Einbrecher- und Diebesbanden tarnen sich als Asylbewerber, um in Deutschland organisiert auf Beutezug gehen zu können.
Prien/Chiemsee: 10 Tsd Einwohner
77.651
Die Konkurrenz um die zu wenigen bezahlbaren Wohnungen verschärft sich noch einmal, indem vom Staat finanziell unterstützte Asylanten auf den Markt drängen. Die erhöhte Nachfrage führt gleichzeitig zu weiter steigenden Mieten.
1,1 Mio
+10.000
53.347
Mangel an Wohnraum verschärft sich. Mieten steigen.
Terrorakte werden alltäglich und die Kriminalität nimmt weiter zu. Die Sicherheit im öffentlichen Raum geht verloren.
WAS WIR KRITISIEREN:
ZAHLEN, DATEN, FAKTEN ZAHLEN, DIE KLARTEXT SPRECHEN
48.589
MUT ZUR WAHRHEIT AUSWIRKUNGEN DER ASYLKRISE
2014
2015
2016
Prognose der Bundesregierung von Anfang 2016, 2 lt. Bundesamt für Migration allein für Syrer
„Eine Herrschaft des Unrechts“ Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident am 09.02.2016 über die Politik der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD.
Die Asylpolitik ist illegal und bedeutet einen kompletten Kontrollverlust des Staates über die Zuwanderung Seit Anfang September 2015 hat die Bundesregierung die Kontrolle über unsere Grenzen und damit ein zentrales Element unserer Staatlichkeit und unserer demokratischen Selbstbestimmung gezielt aufgegeben . Seither strömen täglich mehrere tausend Menschen völlig unreguliert nach Deutschland. Das geltende Recht wird weder beachtet noch umgesetzt: Die Bundesländer schieben nur einen Bruchteil der Ausreisepflichtigen ab. Fast alle dieser Asylbewerber sind unter Missachtung geltenden EURechts nach Deutschland gekommen. Weder nach europäischem Recht noch nach dem Grundgesetz ist Deutschland verpflichtet, Asylbewerber aufzunehmen, welche über sichere Drittstaaten einreisen. Inzwischen bestreiten auch ehemalige Verfassungsrichter wie Udo di Fabio und Hans-Jürgen Papier die Rechtmäßigkeit des Handels der Bundesregierung. ES GIBT KEINE FAIRE LASTENTEILUNG INNERHALB DER EU. Um für die Aufnahme wirklich Schutzbedürftiger die nötigen Ressourcen bereitstellen und Akzeptanz in der Bevölkerung finden zu können, muss eine wirtschaftlich motivierte Zuwanderung unter Missbrauch des Asylrechts unterbunden werden.
Das Asylrecht darf nicht Vorwand für ungerechtfertigte Einwanderung werden. Der Zustrom von überwiegend unqualifizierten und nicht Deutsch sprechenden Asylbewerbern kann weder den angeblichen Fachkräftemangel beheben noch den Bevölkerungsrückgang adäquat kompensieren. Allenfalls 10 % der Asylbewerber lassen sich kurzfristig in den Arbeitsmarkt integrieren, weshalb die Zahl der Arbeitslosen und der Hartz-IV-Bezieher um mehrere hunderttausend Personen ansteigen wird.
150 – 240 Mrd Zusätzliche Haushaltskosten laut Ifo-Institut, SZ v. 31.05.16 Um diese Summen aufzubringen, werden Steuererhöhungen oder Schuldenaufnahme unvermeidbar sein.
Ausgaben Bundeshaushalt 2015 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: 8.5 Mrd EUR. *Institut der deutschen Wirtschaft