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Kehrtwende beim Stadtrat
DieMäässollandertraditionellenStätteweitergeführtunddieGrünflächedesInselisnichterweitert werden.DerStadtratunterstütztdieInitiative«DieMääsmussaufdemInselibleiben!»
Dieüber5000Stimmen,diedasKomitee fürdieEntstehungderInitiative«DieMääs muss auf dem Inseli bleiben!» sammelte, haben ihre Wirkung nicht verfehlt – der Stadtrat hat die Situation neu analysiert und unterstützt die Initiative.
Kurze Rückblende: Im Jahr 2017 wurde die Juso-Initiative «Lebendiges Inseli statt Blechlawine» denkbar knapp angenommen Später wurde klar: Die Määs kann nichtmehraufdemInselistattfinden,weil dieFahrgeschäfteeinenfestenUntergrund benötigen würden Nach einer Machbarkeitsprüfung entschied sich der Stadtrat auf ein grünes Inseli zu setzen und für die MääseinenneuenStandortzusuchen.Da während des Abstimmungskampfes sowohlvondenJuso-Initiant:innenwieauch vomStadtratbetontwurde,dassdieMääs auf dem Inseli bleiben solle, was letztlich abernichtderFallwar,wurdedieInitiative «Die Määs muss auf dem Inseli bleiben!» lanciert.
Neben der Bodensituation war auch der möglicheBaudesDurchgangsbahnhofsoft als Argument zu hören, dass die Määs zu dieser Zeit ohnehin nicht auf dem Inseli stattfindenkönnte «Dahabenwirnunvon denSBBneueInformationenerhalten Eine Määs wäre selbst während der Bauphase möglich» erklärteStadträtinManuelaJost anderPressekonferenzvonletzterWoche
«Was sicher nicht möglich sein wird sind die Fahrgeschäfte auf dem Bahnhofplatz, denn da wird während des Baus einfach ein Loch sein», so Jost weiter Die BespielungdesEuropaplatzessollte,wennallenfalls auch eingeschränkt während der Bauphase möglich sein.
Mögliche Alternativen bereit Um bereit zu sein falls eine Durchführung der Määs plötzlich während eines JahresoderzweiJahrendochnichtaufdem
Inseli stattfinden könnte, hat die Stadt möglicheAlternativengeprüft DieseAlternativen wären unter anderem der Alpenquai derParkplatzbeimLidounddieMes-
Voraussichtlich wird die Bevölkerung im November darüber abstimmen können, ob die Määs auf dem Inseli bleiben muss. Bild:BorisBürgisser/LZ seLuzern «DiesePlätzemüsstenabernoch genauer geprüft werden» stellte Pascal Stolz, Ressortleiter Stadtplanung, an der Pressekonferenz klar Bis 2027 wird die Määs vorerst wie gewohnt auf dem Inseli auf dem BahnhofplatzunddemEuropaplatzstattfinden Bei der IG Luzerner Herbstmesse und Märkte istmanerfreutüberdieUnterstützungdes Stadtrats für die Initiative und blickt auch der politischen Beratung und der Volksabstimmung im November positiv entgegen Genausozufriedenistmanselbsterklärend beim Initiativkomitee:«Wir sind froh,dass der Stadtrat seinen eingeschlagenen Weg korrigierthat» sagteSVP-Grossstadtratund
Mediterrane Nächte sorgen nicht für mehr Klagen
Versuchemitlängeren Öffnungszeitenvon Aussenwirtschaften führennichtzuvermehrtenLärmklagen, dieszeigteineStudie derHochschule.
DieRegelnfürdieBoulevard-undTerrassengastronomie werden in mehreren SchweizerStädtendiskutiert Öffnungszeiten werden verlängert oder Pilotversuche dazupolitischgefordertunddurchgeführt BekannteBeispielesindnebenLuzernauch
Basel, Bern, St Gallen, Thun Winterthur und Zürich. Dafür hat sich der Begriff der mediterranen Nächte etabliert Solche Massnahmen stehen im Spannungsfeld von gesellschaftlichem Wandel und sich widerstrebenderBedürfnisse:demBedürfnis, eine lebendige Ausgehstadt zu sein, und dem Ruhebedürfnis der Stadtbewohner:innen.
Um einen Überblick zu gewinnen und den Erfahrungsaustausch unter den Städten zu fördern,hat die Konferenz der Städtischen Sicherheitsdirektorinnen und -direktoren (KSSD) zusammen mit sieben Städten eine vergleichende Studie in Auftrag gegeben Diese fasst die gemachten Erfahrungen mit verlängerten Öffnungszeiten, aber auch mit weiteren Ansätzen und Modellen in den Städten Basel, Bern, Genf, Lausanne, Lugano Luzern St.Gallen, Thun,Winterthur und Zürich zusammen
Nicht mehr Lärmklagen
DieStudiederHochschuleLuzernkommt zumSchluss,dasssowohldiebestehenden Regelungen als auch die Pilotversuche der letzten Jahre zu keiner Zunahme von Reklamationengeführthaben Allerdingsbewirken spätere Schliesszeiten teilweise einezeitlicheVerschiebungderLärmbelästigungen Der Bericht führt die fast durchwegs positive Bewertung in den Städten unteranderemaufdiePlanbarkeitunddie Transparenz zurück, sowohl für Anwohnende als auch für die Betriebe Die flankierenden Massnahmen wie Sicherheitsdienste,Information der Bevölkerung und Lärm-Hotline seien wenig beansprucht worden.DieBekanntgabeeinerAnsprechstelle sowie das Lärm-Monitoring würden jedochdieAkzeptanzunterstützen Gartenund Terrassenwirtschaften können zu einer Durchmischung der Nutzenden im öffentlichen Raum beitragen – und damit zu mehr Sicherheit und Sauberkeit.
Ausblick
Eine weitere Ausweitung der Öffnungszeiten bis in die Morgenstunden wird von vielen Beteiligten negativ beurteilt Dies nicht nur im Hinblick auf die Wohnbevölkerung sondern auch aus ökonomischen Gründen: Das Angebot würde vom Publikum wohl nicht genügend genutzt Pilotversuche eignen sich offenbar gut,um die Auswirkungen von neuen Regeln und die Akzeptanz bei den Betroffenen zu testen.
Die Studie der Hochschule Luzern ist unterwww kssd chverfügbarundwird an der öffentlichen Fachtagung Stadt-Lärm –Stadt-LebeninLuzernvorgestelltundpolitisch kommentiert. PD
Sprecher des Initiativ-komitees Thomas Gfeller der neben weiteren Komiteemitgliedern ebenfalls an der Pressekonferenz von letztem Dienstag teilnahm WenigererfreutüberdieEntwicklungen sinddieMitgliederderJuso derenInitiative «Grünes Inseli statt Blechlawine» sie gewonnen hatten Auch sie hatten ursprünglichnichtgegendieMääsgekämpft hätten diese aber nun doch lieber nicht mehr auf dem Inseli, wenn dies lediglich auf Kosten von Grünfläche möglich ist «Entschieden war eigentlich die Variante grünesInseli Woherdiese180-Grad-Kehrtwendekommt,verstehenwirnicht»,lässt sich Valentin Humbel, Präsident Juso Lu- zern in einer Mitteilung zitieren «Der Stadtrat ist überzeugt dass wir beim Inseli einen attraktiven Freiraum schaffen können, auch wenn der Boden befestigt ist», erklärte Manuela Jost an der Pressekonferenzabschliessend «ImPunktbezüglich der Erweiterung der Grünfläche wird die Initiative nun übersteuert nicht aber beimThemaCar-Halteplätze» soJost Weil der Stadtrat die Bäume beziehungsweise deren Wurzeln beim Areal schützen will, ist doch eine leichte Reduktion der Betonfläche notwendig. Entsprechend wird es gemäss Manuela Jost auch zu einer kleinenReduktionanFahrgeschäftenbeider Määs kommen. Marcel Habegger
Grünes Licht für Cannabis-Studie
DerBundhatdenStudienantragderUniBern fürdenreguliertenVerkaufvonCannabisin
Apothekenbewilligt An dieserStudieistauchdie StadtLuzernbeteiligt
Der Stadtrat und das Stadtparlament habenderTeilnahme derStadt Luzern an den Cannabis-Pilotversuchen bereits im Jahr 2017 ausdrücklich zugestimmt und sich auch für eine Anpassung des Betäubungsmittelgesetzeseingesetzt.Mitdem Inkrafttreten der neuen Gesetzesbestimmungen im Frühling 2021 wurden die Grundlagen für eine Genehmigung der Pilotprojekte gegeben Seither wurden durch die verschiedenen Studienstädte dieVorbereitungsarbeitenfürdieNeueinreichungderGesucheansBundesamtfür Gesundheit (BAG) vorangetrieben.
Nach Basel,Zürich und Lausanne ist die Berner Studie «The Safer Cannabis – ResearchInPharmaciesrandomizedcontrolled Trial (Script)» der vierte Pilotversuch, der vom BAG bewilligt wird Die ScriptStudie ist bisher die einzige multizentrische Studie, die in mehr als einer Stadt durchgeführt wird Neben Bern und LuzernistauchdieStadtBieldaranbeteiligt «Ziel der Studie ist, die gesundheitlichen und die sozialen Auswirkungen eines strikt regulierten,nicht gewinnorientierten Verkaufs von Cannabis in Apotheken zuuntersuchen»,sagtRetoAuer,Leiterder Script-StudieanderUniversitätBern.Dabei können die Studienteilnehmenden Cannabis-Produkte,die spezifisch für die Studie hergestellt werden,in ausgewählten Apotheken kaufen. Das Cannabis für die Studie stammt aus der Schweiz und wird nach Vorschriften der Bio-Verordnung produziert. Die Apotheken erzielen beim Cannabis-Verkauf keinen Gewinn, sondern decken mit dem Erlös aus dem Verkauf nur ihren Aufwand Das Sicherheitskonzept der Studie wurde mit den Sicherheitsbehörden der Kantone Bern und Luzern entwickelt So sind der Konsum des Studien-Cannabis im öffentlichen Raum und die Weitergabe oder der Verkauf nicht erlaubt.
«Der Stadtrat begrüsst es ausdrücklich, wennfürgesellschafts-undgesundheitspolitischeProblemstellungenneueWege und Lösungen im Rahmen von wissenschaftlichen Versuchen getestet werden»,hält Stadtrat Martin Merki fest.«Es braucht diese Initiative der Schweizer Städte, um Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen zu erhalten.»
Das Pilotprojekt wird in Bern voraussichtlich im Herbst 2023 gestartet,in Luzern und Biel einige Monate später Geplant ist die Rekrutierung von 1091 TeilnehmendenindendreiStädten darunter rund300inLuzern AnderStudieteilnehmen können Personen mit Wohnsitz in der Stadt Luzern, die bereits regelmässig Cannabis konsumieren und mindestens 18Jahrealtsind EineAnmeldungistnoch nicht möglich die Rekrutierung startet voraussichtlich im Sommer 2023.