derPlan_13_Dezember 2008

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derPlan Die Zeitschrift der Kammer der

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Architekten und Ingenieurkonsulenten für Wien, Niederösterreich und Burgenland

No 13_Dezember 2008

Inhalt Public×Private Was bedeuten PPP. Projekte für Architekten? Im November veranstaltete die Sektion Architekten ein Symposium. Oliver Frey und Volker Dienst analysieren. Zwei unterschiedliche Positionen

Public Private Partnership

Weder Heilsbringer noch Teufelszeug Architektur und PPP: Die Spannbreite der Rolle des Architekten zwischen Entwerfendem und kooperativem Projektmanager ist groß. Welche Herausforderungen entstehen dabei? Das internationale Symposium der Kammer für Architekten und Ingenieurkonsolenten in Kooperation mit der Technischen Universität Wien hat verdeutlicht, dass PPP-Verfahren sehr differenziert zu beurteilen sind. Die Situation in Österreich ist nur teilweise vergleichbar mit anderen Ländern und fordert einen eigenen Standpunkt der Architekturschaffenden heraus. Public Private Partnerships (PPP) sind nicht nur im Gefolge des Neoliberalismus seit den 1990er Jahren verstärkt von Kommunen zur Mobilisierung privaten Kapitals für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben eingesetzt worden. Diese Form kommunalen Handelns über eine langfristig vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft ist auch durch gesellschaftlichen Wandel und neue Formen der staatlichen Steuerung sowie zunehmende Modernisierungen der Verwaltungen verursacht. PPP stellt die traditionellen Rollen des (lokalen) Staates und der öffentlichen Institutionen aufgrund der Pluralisierung und Heterogenisierung von Akteuren und ihren Interessenlagen in Frage. Dieser Wandel des politisch-administrativen Systems durch den Umbau des intervenierenden Wohlfahrtsstaates hin zu einem angebotsorientierten, kooperativen Staat geht mit einem neuen Verständnis der Beziehungen zwischen Staat, privater Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Art der Steuerung räumlicher Entwicklungen einher. Auf der einen Seite werden dadurch Verschiebungen von Profit,

Risiken und Verantwortung hin zum privaten Sektor ausgelöst; zum anderen ermöglicht die Mobilisierung privaten Kapitals für die Stadtentwicklung den Kommunen neue Spielräume. Die öffentlichen Gebietskörperschaften stehen dabei vor der Herausforderung, den privaten Sektor über Verträge und Kooperationsstrategien in eine hoheitliche gemeinwohlorientierte Planung einzubeziehen. Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit als rechtlich verbindende Grundsätze für öffentliche Auftraggeber gelten sowohl für klassische Bauprojekte wie auch für PPP-Projekte. Eine Aufgabe für die öffentliche Hand im Rahmen der PPP-Verfahren besteht darin, die marktwirtschaftlichen Instrumente und unternehmerisches Wissen so einzubinden, dass für die beteiligten Akteure Win-Win-Situationen entstehen können. Dafür müssen für spezifische Situationen kooperative Strategien, Verfahren und Verträge eingesetzt werden, die im PPP-Prozess die Qualitäten sicherstellen. Wie dies vertraglich geregelt wird, dafür gibt es keine einheitliche Definition. Die in der Praxis eingesetzten Formen des PPP sind – so hat das Symposium verdeutlicht – sehr vielfältig und unterschiedlich. Sie reichen über Kooperations-, Betreiber-, Erwerber-, Konzessionsmodellen bis hin zu Betriebsüberlassungen. Um in den PPP-Verfahren eine wirtschaftliche Leistungserbringung im Interesse aller erreichen zu können, bedarf es einer transparenten Definition des vertraglichen Rahmens, eines offenen Aushandlungsprozesses der unterschiedlich gelagerten Interessen sowie der demokratischen Legitimation des Verfahrens. Zentrale Voraussetzung dafür, dass die Kommunen in diesem Prozess nicht von Unternehmen gegenseitig ausgespielt werden, ist eine selbstbewusste Haltung der Städte und Gemeinden, die letztlich die Verfahren und den Rahmen der staatlichen Steuerung vorgeben. Der Wandel der Politik-, Verwaltungsund Planungsstile von einem hoheitlichhierarchischen zu einem stärker kooperativ partnerschaftlichen Interaktions- und Verfahrensmodus erfordert nicht nur neue Ins-

titutionen, sondern von allen Akteuren neue (Er)Kenntnisse, Fähigkeiten und Lernprozesse. Die Chancen neuer Governance-Formen im Rahmen von PPPs beruhen auf der Mobilisierung unterschiedlicher Ressourcen der verschiedenen Akteure. Neue Rollen für Architekturschaffende Architekturschaffende können im Rahmen von PPP-Projekten sowohl als Auftragnehmer für den öffentlichen Partner als auch den privatwirtschaftlichen Partner tätig werden. Die Partnerschaften zwischen Architekturschaffenden und den anderen Akteuren nehmen dabei unterschiedliche Formen an. Zum einen besteht die Aufgabe in der Startphase eines PPPs als Impulsgeber und in der Vorbereitung des Verfahrens im Rahmen von Bedarfs- und Marktanalysen. Bei der Ausschreibung können die Vorgaben des PPP-Verfahrens zusammen mit der öffentlichen Hand erarbeitet werden. Für den privaten Partner im PPP-Projekt können im Rahmen der Bauphase und der Erstellung des Objektes Architekturleistungen im Spannungsfeld der Ausschreibungsvorgaben und der Vorgaben des Investors Berücksichtigung finden. Dabei stehen Formen der partnerschaftlichen interdisziplinären Zusammenarbeit im Vordergrund, welche eine Optimierung des Planens, Bauens, Betreibens, Finanzierens und Verwertens von Objekten zum Ziel haben. Neue Rollen der Architekturschaffenden als Projektmanager und Developer gehen mit einer ganzheitlichen Betrachtungsweise des Bauens einher. Die Einbeziehung des Gedankens des Lebenszyklus von Materialien und von Objekten im Rahmen von PPP-Projekten muss keinen Widerspruch zur architektonischen Qualität darstellen. Der vermeintliche Gegensatz zwischen architektonischer Entwurfsqualität und ökonomischer Effizienz löst sich dann weitgehend auf, wenn der Gewinn nicht nur als finanzieller Erfolg bemessen wird, sondern die Steigerung der Qualität architektonischer Räume auch nachhaltig in die Wertberechnungen einfließt. Es können Fortsetzung auf Seite 3

Steuertipps Steuersparen für Bilanzierer, wie können Sie noch schnell 25.000 Euro Steuer sparen, und wie können Sie den neuen Freibetrag für 2008 optimal nutzen? Christian Klausner informiert

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Plan Pause Für Architektinnen und Architekten reicht es nicht, gute, womöglich sogar höchst talentierte Entwerfer zu sein. Ute Woltron über das Ende der Einzelkämpfermentalität.

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Die Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für Wien, Niederösterreich und Burgenland und die Arch+Ing Akademie wünschen allen ihren Mitgliedern und Kunden frohe Weihnachten und ein glückliches, erfolgreiches neues Jahr 2009!

No 13 Ausgabe Dezember 2008 P.b.b. Verlagspostamt 1040 Wien GZ 02Z030155 M

Illustration: PM Hoffmann

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