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Neuö Zürcör Zäitung NZZ – ZEITUNG FÜR DIE SCHWEIZ gegründet 1780

Dienstag, 26. November 2013 V Nr. 275 V 234. Jg.

www.nzz.ch V Fr. 4.20 V € 3.60

Erstmals direkte Verhandlungen Syrien-Konferenz in Genf findet im Januar statt Am 22. Januar beginnt in Genf die nächste Syrien-Konferenz. Bei dem Anlass wird es erstmals zu direkten Verhandlungen zwischen dem Asad-Regime und der Opposition kommen. Jean-Pierre Kapp, Genf

MARK HENLEY / PANOS

Chinas Kinder sollen per Gesetz für Eltern sorgen

Seit Juli 2013 gilt in China ein Gesetz, das Kinder verpflichtet, durch Besuche für das Wohl der Eltern zu sorgen. Kurz darauf entschied ein Gericht, dass ein Paar die Mutter der Frau mindestens einmal alle zwei Monate besuchen muss. Das Urteil wirft ein Schlaglicht auf die moderne chinesische Gesellschaft, deren innere Kohärenz immer mehr zerfällt. Feuilleton, Seite 46

Tiefer Graben zwischen Konservativen und moderat Bürgerlichen se. V Mit Sessionsbeginn herrscht wieder emsiges Treiben im Bundeshaus. Gesetzesvorlagen werden üppig angereichert oder herzhaft zerpflückt – und sobald die Glocke läutet, wird abgestimmt. Die Tausenden von Abstimmungen während einer Legislatur bilden denn auch die Grundlage für das jährliche Parlamentarier-Rating der NZZ. Die Ehre, ganz am äussersten linken Rand des Rats zu politisieren, kommt im Nationalrats-Rating 2013 der Sozialdemokratin Susanne Leutenegger Oberholzer zu, ganz am rechten Rand halten dagegen – wenig überraschend – Christoph Blocher und Pirmin Schwander (beide svp.) die Stellung. Das Rating ermöglicht auch differenzierte Analysen zum Abstimmungsverhalten nach Parteizugehörigkeit, Kantonen, Sprachräumen und nach dem Ge-

schlecht. Letztgenanntes hat der Politgeograf Michael Hermann genauer unter die Lupe genommen. Die Frauen im Nationalrat gelten allgemein als links von den Männern stehend – ein Vorurteil, das der empirischen Überprüfung nur bedingt standhält. Zwar stehen die Frauen insgesamt tatsächlich links von den Männern. Aber nur, weil die linken Parteien mehr Frauen nach Bundesbern schicken als die bürgerlichen. Innerhalb der Fraktionen klaffen längst keine ideologischen «Gender-Klüfte» mehr, wie sie früher vor allem die SVP quälten. Gemäss den Resultaten des Parlamentarier-Ratings gehört dieses Geschlechter-Klischee in die Mottenkiste. Auch zeigt sich ein tiefer Graben im bürgerlichen Lager – zwischen Konservativen und moderat Bürgerlichen. Schweiz, Seite 13

Kritik an Netanyahus Kurs im Atomstreit Geheimkontakte vor Iran-Deal fbi. V Die Übergangsvereinbarung zum iranischen Atomprogramm ist eine Niederlage für Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu. Dieser hatte das Abkommen zuvor mit Druckversuchen auf die USA zu verhindern versucht und es danach scharf kritisiert. Für diesen Kurs musste Netanyahu auch in Israel einige Kritik einstecken. Er schade den Beziehungen zu Washington, so der Tenor. Derweil wurde bekannt, dass das Abkommen weitgehend in geheimen Kontakten vorgespurt wurde. Die Vereinbarung hat auch die Finanzmärkte bewegt. Diese hoffen darauf, dass wieder mehr iranisches Öl ins Ausland fliesst. International, Seite 5 Wirtschaft, Seite 23 Börsen und Märkte, Seite 31

Teilnahme Irans ungewiss Unklar ist allerdings noch, wer alles an der Konferenz wird teilnehmen können. Wie Brahimi erklärte, soll die Teilnehmerliste bei einem weiteren Treffen mit Vertretern der USA und Russlands am 20. Dezember fertiggestellt werden. Unklar ist deshalb auch, ob Iran und Saudiarabien an der Friedenskonferenz dabei sein werden. Brahimi bezeichnete die beiden Staaten allerdings als potenzielle Teilnehmer.

Verbreitet Hochnebel und kalt

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Im Norden verbreitet Hochnebel, Obergrenze um 2000 Meter. Am Nachmittag teilweise Auflockerung. Darüber ziemlich sonnig. In den Bergen mässiger bis starker Nordostwind, im Flachland schwache bis mässige Bise. Im Süden sonnig. Temperaturen um den Gefrierpunkt. Seite 53

BÖRSE Dow Jones

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M A R I N E G M T K O L L E K T I O N – W W W. B R E G U E T. C O M

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Sportresultate 42

TV/Radio 51

Schwierig dürfte sich auch die Zusammenstellung der Delegation der Opposition gestalten. Brahimi erklärte auf entsprechende Fragen von Journalisten, die Nationale Koalition (NK) werde bei den Verhandlungen sicherlich eine wichtige Rolle spielen. Er wollte sich aber nicht genauer festlegen. Angesichts der Tatsache, dass die Gegner Asads heillos zerstritten sind und die NK von Teilen der bewaffneten Opposition nicht anerkannt wird, dürfte die Zusammenstellung der Teilnehmerliste der Opposition nicht nur Brahimi noch Kopfzerbrechen bereiten. Es erscheint deshalb fraglich, ob die Liste bereits bis zum 20. Dezember bereinigt sein wird. International, Seite 5

Start zur Einwanderungsdebatte Drei Bundesratsmitglieder treten gegen die SVP-Initiative auf C. W. V Die Initiative der SVP «Gegen Masseneinwanderung» dürfte in der Schweiz bis zum 9. Februar, dem nächsten Abstimmungstermin, das dominierende politische Thema sein. Am Montag haben seitens des Bundesrats Simonetta Sommaruga, Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann vor den Medien ihre ablehnende Empfehlung begründet. Die Präsenz zu dritt unterstreicht, dass die Initiative zentrale europapolitische und wirtschaftliche Interessen berührt; sie fordert die Ab-

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WETTER

Zerstrittene Opposition

lösung der Personenfreizügigkeit mit der EU durch ein System von Höchstzahlen für die Zuwanderung. Um Vermeidung alarmistischer Töne bemüht, betonten die Regierungsvertreter den Wohlstandsgewinn, welcher der heutigen Regelung zu verdanken sei. Als Kehrseite erwähnten sie Probleme etwa im Bereich von Infrastrukturen und Wohnungsmarkt, die indessen ohnehin und direkt anzugehen seien. Schweiz, Seite 11 Meinung & Debatte, Seite 20

Rot gegen Schwarz

INTERNATIONAL

WIRTSCHAFT

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INTERNATIONAL

FOKUS DER WIRTSCHAFT

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ZÜRICH UND REGION

SPORT

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Schimpftirade von Swatch stockt Berlusconi gegen Linke im Nahen Osten auf

Ruf nach mehr Staat in Deutschland

Abgekürzte Verfahren immer häufiger

Fahrzeuge 8

Anlagefonds 38

NZZ-Präsident Etienne Jornod im Gespräch

Der FC Basel übt sich in Zurückhaltung

Veranstaltungen 48

Redaktion und Verlag: Neue Zürcher Zeitung, Falkenstrasse 11, Postfach, 8021 Zürich, Telefon +41 44 258 11 11, Leserservice/Abonnements: +41 44 258 15 30, weitere Angaben im Impressum Seite 49

Kino 50

Trauer 10, 18

PD

Wie das Parlament tickt

Nach monatelangem Ringen steht es nun fest: Die Syrien-Konferenz (Genf 2) wird am 22. Januar in Genf beginnen. Dies teilten der internationale SyrienEmissär Lakhdar Brahimi und UnoGeneralsekretär Ban Ki Moon am Montag mit. An der Konferenz werden neben Vertretern der derzeitigen Regierung auch Vertreter der Opposition teilnehmen. Damit dürfte es im Januar erstmals zu direkten Verhandlungen zwischen Vertretern des Asad-Regimes und der syrischen Opposition kommen.

Während Moskau sich immer für eine Teilnahme Teherans – mit Russland zusammen der wichtigste Verbündete Asads – starkgemacht hatte, hatten die westlichen Staaten dies abgelehnt, solange Iran nicht dazu bereit sei, die im Juni 2012 bei der ersten internationalen Syrien-Konferenz verabschiedete Forderung zur Schaffung einer Übergangsregierung ohne Einschliessung Asads anzuerkennen. Nach dem Einlenken Teherans im Atomstreit am vergangenen Wochenende dürften sich die Chancen Teherans allerdings verbessert haben. Zarif traf am Rande der AtomVerhandlungen bereits mit Brahimi in Genf zusammen.

Die linksalternativen Zeitungen der 68er Generation sind grossenteils untergegangen. Im Wallis jedoch gibt es weiterhin ein solches Organ. Dort schreibt die «Rote Anneliese» seit vierzig Jahren gegen die Vorherrschaft der «Schwarzen». Mit ihren Recherchen erregte sie in ihrer wechselvollen Geschichte immer wieder Aufsehen. Medien, Seite 54


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