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Ausblick Heute sind der transatlantische Dialog und besonders die transatlantische Wirtschaftsintegration feste Bestandteile der Politik auf beiden Seiten des Atlantiks. Sowohl die Bundesregierung als auch die U.S.-Administration und EU-Kommission fühlen sich der transatlantischen Wirtschaftsintegration verpflichtet. Die deutsche Industrie erwartet hierzu Forschritte von der hochrangigen Arbeitsgruppe für Wachstum und Beschäftigung. Die regulatorische Zusammenarbeit ist ein Schwerpunktthema der deutschen Industrie. Der TEC Prozess sollte daher intensiv weitergeführt und gestärkt werden. Das hochrangige Forum wurde beim EU-U.S. Gipfel 2005 eingerichtet. Wichtigstes Ziel: Entscheidungsträger aus den Regulierungsstellen der USA und der EU zusammenzubringen, um unnötige oder divergierende Regulierungen zwischen der EU und den USA zu vermeiden.
The High Level EU-US Regulatory Cooperation Forum
Der EU-U.S. Summit im November 2011 hat den TEC mit der Einrichtung einer Joint High-Level Working Group on Jobs and Growth beauftragt. Diese soll Möglichkeiten zur Stärkung der transatlantischen Handels- und Investitionsbeziehungen identifizieren. Der U.S.-Handelsbeauftragte Ron Kirk und EU-Handelskommissar Karel de Gucht stehen der Arbeitsgruppe vor.
EU-US High-Level Working Group on Jobs and Growth
TABD
Link zur Startseite USA-Arbeit des BDI: http://www.bdi.eu/Transatlantische-Beziehungen.htm Transatlantic Economic Council (TEC)
EU-U.S. Energierat
2009 wurde der EU-U.S. Energierat ins Leben gerufen, um einen neuen Rahmen für einen vertieften transatlantischen Dialog über strategische Energiefragen zu schaffen und die laufende wissenschaftliche Zusammenarbeit im Bereich neuer Energietechnologien zu stärken.
TACD
Transatlantic Consumer Dialogue (TACD)
Der TACD ist ein Forum von EU und U.S. Verbraucherorganisationen. Ziel ist es, eine übereinstimmende Verbraucherpolitik zur Stärkung von Verbraucherinteressen in der EU und den USA zu schaffen.
Im Rahmen des ersten TEC-Treffens wurde ein Investitionsdialog gestartet. Ziel des Dialogs ist es, Investitionsbarrieren zu reduzieren und Investitionen in der EU und den USA sowie in Drittländern voranzutreiben. Der TEC hat bei seinem Treffen am 13. Mai 2008 eine gemeinsame Erklärung zu Investitionen verabschiedet.
EU-U.S. Investment Dialogue
Unterstützen »Leuchtturm Projekte« des TEC EU-U.S. Financial Markets Regulatory Dialogue (FMRD)
Der Dialog wird seit 2002 von der EU-Kommission und den Regulierungsinstanzen auf US-Seite geführt. Ziel ist es, potenzielle Interessenkonflikte zu vermeiden, ein gegenseitiges Verständnis für den regulatorischen Ansatz zu fördern und die Konvergenz der regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Praktiken zu steigern.
Der TEC setzt sich für den Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren ein und soll eine transparente und effiziente Gestaltung der transatlantischen Wirtschaftskooperation unterstützen. Er zeichnet sich durch seine hochrangige politische Beteiligung aus.
berät
Advisory Group des Transatlantic Economic Council (TEC)
bilden zusammen die
TLD
Transatlantic Legislators Dialogue (TLD)
• im Rahmen des U.S. Board des BDI Präsidiums, • im BDI Arbeitskreis USA, • beim BDI-U.S. Congressional Round Table und BDI-U.S. Business Round Table, • sowie durch den Representative of German Industry and Trade (RGIT) in Washington.
Der TLD trägt dazu bei, die Zusammen-arbeit zwischen dem EU-Parlament und dem U.S.-Kongress zu verstärken und die Verbindung der beiden Parlamente zu fördern.
Der transatlantische Dialog mit Politik und Wirtschaft wird von Seiten des BDI in folgenden Gremien intensiv gepflegt:
TransAtlantic Business Dialogue (TABD)
Fokus der BDI-Arbeit
Der TABD setzt sich für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der transatlantischen Wirtschaft und den Regierungen der EU und den USA ein. Das Ziel ist die Schaffung eines barrierefreien transatlantischen Marktes.
Transatlantische Wirtschaftsintegration www.bdi.eu
Impressum Stand: April 2012
Herausgeber Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. Breite Str. 29 · 10178 Berlin www.bdi.eu
Redaktion und Ansprechpartner Deborah Klein Senior Manager Nord- und Lateinamerika, Sicherheit und Global Governance T: +49 (0) 30 2028-1698 F: +49 (0) 30 2028-2698 d.klein@bdi.eu
Sigrid Zirbel Regionaldirektorin Nord- und Lateinamerika, Sicherheit und Global Governance T: +49 (0) 30 2028-1559 F: +49 (0) 30 2028-2559 s.zirbel@bdi.eu
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Transatlantische Wirtschaftsintegration
TEC & High-Level Working Group on Jobs and Growth
BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie Globalisierung, Märkte und Handel
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Transatlantische Wirtschaftsintegration Der Abbau von Handelshemmnissen im transatlantischen Verhältnis ist ein langjähriges Anliegen der deutschen Industrie.
Der BDI setzt sich im Rahmen des Transatlantic Economic Council (TEC) für die Eliminierung nicht-tarifärer Handelshemmnisse und eine enge regulatorische Zusammenarbeit ein. Ziel ist die Schaffung eines barrierefreien transatlantischen Marktes. Dies steht auch im Mittelpunkt der gegenwärtigen Gespräche über ein transatlantisches Partnerschaftsabkommen, welches von europäischer und amerikanischer Seite gleichermaßen gefordert wird. Ein solches Abkommen würde den transatlantischen Handel maßgeblich stimulieren und das Potential der EU-U.S.Wirtschaftsbeziehungen ausschöpfen. Der transatlantische Markt ist bereits jetzt der am tiefsten integrierte der Welt und sichert mit einem Handelsvolumen von 2,1 Milliarden Euro rund 15 Millionen Arbeitsplätze. Die USA sind der zweitgrößte Absatzmarkt für deutsche Produkte außerhalb der EU und das mit Abstand wichtigste Empfängerland deutscher Direktinvestitionen. Folgende Grafik verdeutlicht dies: Transatlantische Wirtschaft Erwirtschaftung des Weltsozialproduktes (2010)*
Deutsche Direktinvestition im Ausland (gesamt: 984,5 Mrd. €, Ende 2009)* Welt 21%
EU & US 54%
Welt 46%
Quellen: IMF, destatis; *Angaben in Prozent
US 22%
EU 57%
Transatlantic Economic Council (TEC) & High-Level Working Group on Growth and Jobs Der »Transatlantic Economic Council« (TEC) wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem ehemaligen U.S.-Präsidenten Georg W. Bush 2007 initiiert. Erstmals wurde das Ziel der transatlantischen Wirtschaftsintegration hiermit in einen institutionellen Rahmen gestellt. Beratungsgremium für die Wirtschaft ist der TransAtlantic Business Dialogue (TABD). Der TABD ist ein Zusammenschluss von über dreißig CEOs europäischer und amerikanischer Unternehmen mit dem Ziel, optimale Rahmenbedingungen durch eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der EU und den USA zu schaffen.
Ergebnisse des TEC TEC liefert greifbare Ergebnisse Der TEC hat auf seinen Treffen in den Jahren 2009 bis 2011 wegweisende Beschlüsse zur Umsetzung der transatlantischen Rahmenvereinbarung gefasst. Für die Industrie wurden Fortschritte unter anderem in folgenden Bereichen erzielt: • Einigung deutscher und amerikanischer Automobilhersteller auf die Förderung eines einheitlichen Ladesystems für Elektro-Autos in der EU und in den USA. • Gegenseitige Anerkennung der EU- und U.S.-Zollsicherheitsprogramme. • Einigung im Bereich der Informations- und Kommunikationsonsdienste (IKT-Dienste). • EU-U.S. Kooperationsvereinbarung im Bereich Chemie. • Einrichtung eines Early Warning System für geplante Gesetzgebungsverfahren in der EU und den USA • Gegenseitige Anerkennung der Rechnungslegungsstandards (IFRS und USGAAP). Weitere Informationen zum TEC und den Ergebnissen der TEC-Treffen finden Sie auf den Seiten der EU-Kommission und des Department of State: www.bdi.eu/Transatlantische-Wirtschaftsintegration-.htm
Transatlantische Wirtschaftsintegration
Weitere politische Schritte Auf dem EU-U.S. Gipfel Ende November 2011 wurde die zentrale Rolle des Transatlantic Economic Council (TEC) unterstrichen und die Einrichtung einer Hochrangigen Arbeitsgruppe für Arbeitsplätze und Wachstum beschlossen. Unter der Leitung des U.S. Handelsbeauftragten Ron Kirk und des EU-Handelskommissars Karel de Gucht soll diese sämtliche Maßnahmen zur Stimulierung des Wirtschaftswachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen prüfen und dazu einen abschließenden Bericht im November 2012 vorlegen. Untergruppen der Hochrangigen Arbeitsgruppe befassen sich mit folgenden Themen: • Tarifäre Handelshemmnisse • regulatorische Zusammenarbeit, • Dienstleistungen und Investitionen, • öffentliches Auftragswesen und Schutz geistigen Eigentums, • Zollwesen, • Handelserleichterung und Wettbewerbsfähigkeit, • Wirtschaftliche Analyse, • Umwelt und Arbeitsmarkt. Die deutsche Industrie fordert, dass die EU und die USA Verhandlungen über ein möglichst umfassendes Abkommen, aufnehmen sollten. Insbesondere der Abbau tarifärer und nicht-tarifärer Handelshemmnisse und die Zusammenarbeit bei Regulierung sind ein wichtiges Anliegen für die deutsche Industrie. Ein Abbau dieser Handelshemmnisse und eine weitere Integration der Märkte erhöhen die Wettbewerbsfähigkeit der transatlantischen Wirtschaft und tragen maßgeblich zu einer Erleichterung des Handels bei. Allein der Wegfall von Zöllen könnte auf beiden Seiten des Atlantiks jeweils zu einem jährlichen BIP-Anstieg von bis zu 85 Milliarden Dollar führen.
Fazit: Transatlantische Wirtschaftsintegration ist erfolgreich Der intensive transatlantische Dialog im Rahmen des TEC und anderen bilateralen Foren ist ein wichtiger Schritt hin zu einem barrierefreien transatlantischen Markt. Der TEC hat unter Beweis gestellt, dass er Ergebnisse liefern kann, die den Ausbau der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen fördern. In Zukunft soll sich der TEC noch stärker mit strategischen Themen befassen. Mit der Einrichtung der Hochrangigen Arbeitsgruppe für Wachstum und Arbeitsplätze ist die Chance gegeben, einen wirklichen transatlantischen Wirtschaftsraum zu schaffen. Der BDI bringt sich zusammen mit seinen Partnerverbänden und anderen Stakeholdern aktiv in den Prozess ein und erwartet deutliche Schritte hin zu einem umfassenden transatlantischen Handelsabkommen.
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»Die Deutsche Industrie begrüßt das Vorhaben, konkrete Verhandlungen über ein umfassendes Handelsabkommen zwischen der EU und den USA aufzunehmen. Der Abbau von Handelshemmnissen fördert Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit und schafft Arbeitsplätze.«
Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Keitel Präsident Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)