BEWERTUNG
TPP Transpazifische Partnerschaft
Am 4. Februar unterzeichneten die zwölf Verhandlungspartner der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) den Vertragstext. Die TPP-Staaten sind für rund 36 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts verantwortlich. Das Abkommen wird bedeutende Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft haben.
Ziel von TPP ist, Handel, Investitionen, Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit zu fördern. Dazu sollen Zölle und technische Handelsbarrieren abgebaut, die Beschaffungsmärkte geöffnet und der Dienstleistungshandel liberalisiert werden. Der Vertrag beinhaltet Regeln zum Schutz geistigen Eigentums, Umgang mit Staatsunternehmen, digitalen Handel sowie zum Investitionsschutz. Kapitel zu Arbeits- und Umweltstandards sollen Nachhaltigkeit fördern. Zudem sollen kleine und mittlere Unternehmen unterstützt werden. TPP deckt damit nicht nur die klassischen Kernthemen eines Handelsabkommens ab, sondern geht weit darüber hinaus.
TPP tritt in Kraft, sobald mindestens sechs Staaten, die wenigstens 85 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aller TPP-Staaten repräsentieren, das Abkommen ratifiziert haben. Der Ratifizierungsprozess gestaltet sich in einigen Ländern, wie den USA, problematisch. Ein Inkrafttreten des Abkommens noch im Jahr 2016 erscheint schwierig.