#WirMachen Nachhaltigkeit – Handlungsempfehlungen zur Bundestagswahl

BTW21 | POSITION | UMWELT

#WirMachen Nachhaltigkeit

Ziel- und akteursgerechte umweltpolitische Instrumente können den Wirtschaftsstandort Deutschland auf dem Weg einer nachhaltigen Entwicklung entscheidend voranbringen. Eine zukunftsweisende Umweltpolitik sollte sich daher dem Ziel verpflichten, Deutschland als attraktiven Wirtschaftsstandort – für börsennotierte Konzerne genauso wie für mittelständische Familienunternehmen – zu erhalten und auszubauen. Das gilt insbesondere mit Blick auf den notwendigen wirtschaftlichen Neustart nach dem konjunkturellen Einbruch in Folge der CoronaKrise.

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Die Industrie macht Umweltschutz nachhaltig Die Bundesrepublik erlebt aktuell eine Rezession, für deren Ausmaß es in der deutschen Nachkriegsgeschichte kein Beispiel gibt. Corona und der Stillstand der Wirtschaft hinterlassen tiefe Spuren bei Beschäftigung und Wohlstand. Die Politik muss daher ab sofort größeres Augenmerk auf das bereits überbordende Umweltrecht richten. Dieses hat sich bereits vor dem Ausbruch der Pandemie zu einem großen Investitionshemmnis für Unternehmen entwickelt. Für die wirtschaftliche Erholung ist ein spürbarer Abbau bürokratischer Lasten und nicht das Hinzufügen zusätzlicher unverhältnismäßiger Regelungen dringend notwendig.

Das Deutsche Umweltrecht wird maßgeblich vom europäischen Recht geprägt. Die Anforderungen aus dem europäischen Umweltrecht haben in den letzten Jahren in der Praxis zu erheblichen Umsetzungsschwierigkeiten geführt und im Green Deal der Europäischen Union (EU) sind weitere Verschärfungen in großer Zahl angekündigt. Aus Sicht der deutschen Industrie existiert auf europäischer Ebene jedoch keine ausreichende Vertretung der Interessen der deutschen Wirtschaft durch die Bundesregierung in den Gesetzgebungsverfahren zum europäischen Umweltrecht. Da Regelungen auf europäischer Ebene erhebliche Auswirkung auf große, mittlere und kleine Unternehmen in Deutschland haben, sollten sich für die Positionierung Deutschlands zu europäischen Umweltrechtsfragen alle betroffenen Ressorts stärker und zielgerichteter einbringen.

Zudem sollte sich die Bundesregierung nachdrücklich dafür einsetzen, dass bereits im Rahmen europäischer Normgebungsverfahren die konkreten Auswirkungen für die Wirtschaft neutral bewertet sowie eine angemessene Umsetzbarkeit und Erreichbarkeit der Anforderungen in der Praxis gewährleistet werden.

Für eine nachhaltige Zukunft braucht Deutschland… …ein klares Bekenntnis der Umweltpolitik zum Standort: ▪

Umweltpolitik an einem klaren Bekenntnis zum Standort Deutschland ausrichten: Die Wirtschaft – börsennotierte Konzerne und mittelständische Familienunternehmen gleichermaßen – benötigt wettbewerbsstärkende Rahmenbedingungen, um in Deutschland und Europa auch weiterhin eine Perspektive als Wachstums- und Jobmotor zu bieten.

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Alle drei Dimensionen der Nachhaltigkeit gleichrangig sehen: Zentrale umweltpolitische Vorhaben fokussieren zu oft allein auf ökologische Ziele, ohne die gravierenden Auswirkungen auf die industrielle Wertschöpfungskette in Deutschland zu berücksichtigen.

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Internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen sichern: Der Rechtsrahmen muss so gestaltet werden, dass sich innovative deutsche Technologien und Produkte im weltweiten Wettbewerb durchsetzen können. Technologieneutralität muss durch technologieoffene, umsetzbare und standortsichernde Zielvorgaben gewährleistet werden, die von der Industrie dynamisch und innovativ ausgefüllt werden können. Nur so kann sich die jeweils beste Lösung durchsetzen.

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Strukturiertes Ordnungsrecht, kompetente Vollzugsbehörden, kurze und effektive Verwaltungsverfahren sowie kurze Rechtsschutzverfahren sicherstellen: Unternehmen aller Größen, Branchen und Regionen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen für

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dringend erforderliche Investitionen in Deutschland. Rechts- und Planungssicherheit sowie Betriebskosten sind entscheidende Standortfaktoren. Dazu bedarf es einer sorgfältigen Auswahl der richtigen Instrumente. Die in den letzten Jahren zu beobachtende „Flucht ins Verfahren“ durch immer mehr Öffentlichkeitsbeteiligung, Transparenzanforderungen und Verfahrensschritte hat sich bei abnehmender Rechtssicherheit als zeitraubende Investitionsbremse erwiesen und ist daher zu revidieren.

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1:1-Umsetzung von EU-Vorgaben endlich als Maßstab für die Ausgestaltung des nationalen Umweltrechts setzen: In den vergangenen Jahrzehnten hat das europäische Umweltrecht ein äußerst anspruchsvolles Schutzniveau erreicht, und dies wird ständig weiterentwickelt. Das deutsche Umweltrecht geht aber oft noch darüber hinaus, zum Beispiel mit wesentlich stringenteren Grenzwerten. Derartige Sonderwege benachteiligen die deutsche Industrie im europäischen und internationalen Wettbewerb. Eine umweltpolitische Notwendigkeit für deutsche Alleingänge ist jedoch angesichts der hohen EU-Standards nicht gegeben, sondern gerade im EU-Binnenmarkt anachronistisch.

… die Berücksichtigung zentraler Unternehmensbelange: ▪

Zielkonflikte als Gegenstand der Überprüfung bei der Umsetzbarkeit von Regulierungsentwürfen etablieren: Regulatorische Zielkonflikte innerhalb der Umweltpolitik, wie auch in Bezug auf andere politische Zielsetzungen, müssen transparent herausgearbeitet und entschieden werden. Jegliche Regulierung sollte allen gesellschaftspolitischen Belangen, einschließlich der Bedürfnisse der Wirtschaft, ausgewogen Rechnung tragen. Ein eindimensionales Herangehen an Einzelthemen in der deutschen und europäischen Umweltpolitik erzeugt fast zwangsläufig widersprüchliche Anforderungen an Unternehmen und Vollzug. Dies aber erschwert die Rechtsbefolgung durch die Unternehmen, der Aufwand dafür steigt, und die Rechtsunsicherheit nimmt zu. Zielkonflikte müssen daher auch Gegenstand der Überprüfung der Umsetzbarkeit von Regulierungsentwürfen im industriellen Alltag sein.

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Umweltrechtliche Regelungen im unternehmerischen Alltag anwendbar und umsetzbar gestalten: Dies muss bereits zum Zeitpunkt ihrer Erarbeitung anhand von Praxisbeispielen unter Beteiligung der für den Vollzug der Vorschriften zuständigen Behörden sowie der Wirtschaft als Regelungsadressaten, z. B. in Planspielen, verifiziert werden. Nur so werden Ressourcen der Gesetzgebung sinnvoll eingesetzt, Zielkonflikte in der Umsetzung aufgedeckt und aufwändige Nachbesserungen vermieden.

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Wettbewerbsrelevante Informationen sowie sensible Daten von Unternehmen effizient schützen: Wettbewerbsrelevante Daten und Unternehmens-Know-how sind die Basis unserer Wettbewerbsfähigkeit und stellen oft die höchsten Werte in einem Unternehmen dar, in den großen Unternehmen, wie auch bei den vielen deutschen „Hidden Champions“ und im Mittelstand. Jegliche Veröffentlichungsanforderung muss daher Maß und Mitte wahren.

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Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung zügig vorantreiben: Umfassend umgesetztes E-Government hilft, Bürokratie und Kosten für Unternehmen abzubauen. Deutschland braucht daher bundesweit einheitliche Ziele und Standards, eine Koordination der Ministerien und der föderalen Ebenen sowie den unbedingten Willen aller beteiligten Institutionen, Deutschland zum funktionierenden und führenden E-Government-Staat zu transformieren.

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… einen vertrauensvollen Dialog: ▪

Konstruktiven Dialog zwischen Politik und Wirtschaft fortentwickeln: Umweltpolitische Gesetzgebung ist oft mit komplexen Folgen für die Unternehmen verbunden, die bei Setzung der ursprünglichen politischen Ziele oft nicht beabsichtigt waren. Ein stetiger, konstruktiver Dialog zwischen Vertretern der betroffenen Unternehmen – börsennotierte Konzerne genauso wie mittelständische Familienunternehmen – und ihrer Verbände mit den politisch Verantwortlichen ist daher auch künftig dringend geboten. Der BDI bietet hierzu seine Expertise an.

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Industrie als Adressat umweltgesetzlicher Regelungen auch bei untergesetzlichen normkonkretisierenden Regelungen beteiligen: Die von den Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften der Umweltministerkonferenz regelmäßig erstellten Arbeits- und Vollzugshilfen zur Auslegung von rechtlichen Vorschriften sind für die Unternehmen als Adressaten der Regelungen von großer Bedeutung. Expertise und Praxiserfahrung der Industrie sollten hier künftig mit einfließen.

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Zirkuläre Wirtschaft fördern und die Gewinnung heimischer Rohstoffe sichern: Die Versorgung mit Rohstoffen ist für einen wettbewerbsfähigen Standort Deutschland eine ständige Herausforderung. Die Industrie unterstützt daher im Sinne einer zirkulären Wirtschaft geeignete Maßnahmen, um die Verwertbarkeit ihrer Produkte nach Ablauf ihrer Nutzungsdauer und den Einsatz von sekundären Rohstoffen aus Recyclingprozessen stetig zu verbessern. Gleichzeitig sind Sicherung und Gewinnung heimischer Rohstoffe als legitimes Interesse gegenüber umweltpolitischen Zielen abzuwägen.

… ein industrieförderliches europäisches Umweltrecht: ▪

Deutsche Interessen in der EU geltend machen: Das deutsche Umweltrecht wird maßgeblich vom europäischen Recht geprägt. Die Anforderungen aus dem europäischen Umweltrecht haben in den letzten Jahren in der Praxis zu erheblichen Umsetzungsschwierigkeiten geführt, und im Green Deal der EU sind weitere Verschärfungen in großer Zahl angekündigt. Daher steht auf EU-Ebene die Bundesregierung in der Pflicht, sich für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie – für börsennotierte Konzerne genauso wie für mittelständische Familienunternehmen – engagiert einzusetzen. Fehlsteuerungen in der Umweltregulierung auf EU-Ebene lassen sich national nicht mehr korrigieren. Die künftige Bundesregierung muss entschiedener als bisher auf Ausgewogenheit der Ziele und Umsetzbarkeit der Anforderungen achten.

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Die vom Green Deal der EU anvisierte Transformation auf alle drei Säulen der Nachhaltigkeit stützen und Wertschöpfungsketten erhalten: Der hohe politische Stellenwert von Umweltschutz als Element der Nachhaltigkeit in Europa steht außer Zweifel. Allerdings darf dabei kein einseitiger ökologischer Ansatz verfolgt werden. Die vom Green Deal der EU intendierte umfassende Transformation gelingt nur, wenn sie sich auf alle drei Säulen der Nachhaltigkeit gleichermaßen stützt: Ökologie, Ökonomie und Soziales. Umweltpolitik muss daher die Wirtschaftlichkeit der Produktion am Standort Deutschland stärken und die Wertschöpfungsketten hierzulande erhalten.

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Umweltpolitik auch als Wirtschaftspolitik erkennen: Umweltpolitik ist ein entscheidender Standortfaktor. Ziel- und akteursgerechte umweltpolitische Instrumente können den Standort voranbringen. Fehlerhaft austarierte Regulierung hemmt jedoch Innovation, stellt Investitionen in Frage, gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze und verschenkt Potenzial für den Schutz der Umwelt. Deutsches und europäisches Umweltrecht haben eine große Bedeutung für die Industrie, egal, ob börsennotierter Konzern oder mittelständisches Familienunternehmen. Das Umweltrecht entscheidet über Genehmigung und Betrieb von Industrieanlagen – also die Produktion – und legt Anforderungen an industrielle Produkte fest.

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Europäischen Umweltschutz an wettbewerbsfähiger Industrie mit innovativen technologischen Lösungen ausrichten: Die angestrebten Ziele im Klima- und Umweltschutz setzen eine nach Branchen, Regionen und Unternehmensgröße ausdifferenzierte, wettbewerbsfähige Industrie mit innovativen technologischen Lösungen voraus. Sie ist der Schlüssel für eine wirklich nachhaltige Entwicklung und schafft erst die Voraussetzungen, um die nötigen enormen Investitionen in Klima- und Umweltschutz aufbringen zu können. Bei der Ausgestaltung und Umsetzung des Green Deal der EU muss die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit der Industrie in Europa daher ein prioritäres Ziel sein.

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Bessere Umsetzung und Anwendung eines kohärenten europäischen Umweltrechts gewährleisten: Die Beseitigung von Inkohärenz in der EU-Umweltgesetzgebung sollte verstärkt in Angriff genommen werden. Dies erfordert, dass die EU-Kommission die Zusammenarbeit zwischen ihren Dienststellen verbessert und sicherstellt, dass die Grundsätze und Instrumente der besseren Rechtsetzung systematisch und übergreifend angewendet werden. Die Auswirkungen von (neuen) europäischen Vorgaben für die Wirtschaft müssen bereits in europäischen Normgebungsverfahren konkret und neutral ermittelt und bewertet werden. In diesem Zusammenhang muss zudem sichergestellt werden, wie die europäischen Anforderungen vollzugstauglich und objektiv erreichbar sind. Ferner muss gewährleistet werden, dass die Mitgliedstaaten europäisches Recht einheitlich um- und durchsetzen und keine zusätzlichen Belastungen schaffen, die das Funktionieren des EU-Binnenmarkts und des Green Deal der EU untergraben.

… das Potenzial einer leistungsfähigen Industrie: ▪

Beitrag der Industrie für einen effizienten Umweltschutz erkennen: Deutsche Unternehmen nehmen ihre Verantwortung für die Umwelt ernst, denn eine leistungsstarke Industrie ist ohne eine intakte Umwelt nicht zukunftsfähig. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass die deutsche Industrie beim Welthandel mit sogenannten Umweltschutzgütern mit rund 14 Prozent Welthandelsanteil führend ist.

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Potenzial einer leistungsfähigen Industrie nutzen: Die deutsche Industrie – börsennotierte Konzerne genauso wie mittelständische Familienunternehmen – trägt schon seit Jahrzehnten mit innovativen Technologien und Produkten entscheidend zu einem immer effizienteren Einsatz natürlicher Ressourcen bei. Innovation und Effizienz sind der Schlüssel für weiteren Fortschritt und eine im besten Sinne nachhaltige Entwicklung. Die Umweltpolitik muss daher den Mechanismen der Marktwirtschaft und ihren Regeln Vertrauen entgegenbringen und der Innovation ihren unverzichtbaren Freiraum belassen.

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Impressum Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) Breite Straße 29, 10178 Berlin www.bdi.eu T: +49 30 2028-0 BDI Dokumentennummer: D 1311

Redaktion Umwelt, Technik und Nachhaltigkeit Dr. Thomas Holtmann t.holtmann@bdi.eu

Betriebssicherheit, Brandschutz, Einstufung und Kennzeichnung chemischer Stoffe Prof. Dr. Herbert Bender h.bender@bdi.eu

Allgemeines Umweltrecht, Umweltbezogenes Anlagenrecht, Immissionsschutz Annette Giersch a.giersch@bdi.eu

Produktpolitik, Ressourceneffizienz, Umweltmanagement, Nachhaltigkeitspolitik Franz-Josef v. Kempis v.kempis@bdi.eu

Chemikalienrecht, Gefahrstoffrecht, Technischer Arbeitsschutz Dr. Mirjam Merz m.merz@bdi.eu

Naturschutz, Biodiversität, Wasserrecht, Genehmigungsrecht Catrin Schiffer c.schiffer@bdi.eu

Gebäudeenergieeffizienz Wilko Specht, Michael Wolfram w.specht@ieg.bdi.eu, m.wolfram@ieg.bdi.eu

Technikpolitik, Normung, Akkreditierung, Umweltverträglichkeitsprüfung Simon Weimer s.weimer@bdi.eu

EU-Politikfelder und Gesetzgebung, Green Deal-Strategien Dr. Alexander Kessler a.kessler@bdi.eu

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