Die Meloni-Reform

Jede Regierung träumt davon, als Urheberin einer großen Verfassungsreform in die Geschichtsbücher einzugehen und dieser den eigenen Namen zu verleihen. Nun ist die Meloni-Reform an der Reihe. Vor ihr haben es Berlusconi 2006 und Renzi 2016 versucht, aber ihre großen Träume vom Ruhm sind schnell geplatzt und haben sich in Misserfolge verwandelt. Renzi war sogar gezwungen, als Ministerpräsident zurückzutreten, Berlusconi hat die darauffolgende Wahl verloren.

Die Hauptursache für die Misserfolge ist in einer Verfassungsbestimmung zu finden: wenn eine Reform im Parlament nicht mit einer Zweidrittelmehrheit verabschiedet wird, können fünf Regionalräte, fünfhunderttausend WählerInnen oder ein Fünftel der ParlamentarierInnen beantragen, dass die Reform einer bestätigenden

Angesagt

Volksabstimmung unterzogen werden muss. Und hier liegt die Schwierigkeit. Für die italienischen BürgerInnen ist die Verfassung heilig, und sie sind sehr resistent gegen jede Änderung. Dies gilt umso mehr, wenn man ein anderes ihrer Heiligtümer antasten will: den Präsidenten der Republik. Doch genau das hatte Giorgia Meloni im Wahlkampf angekündigt. Sie sagte, sie sei mit dem Auftrag gewählt worden, Italien in eine Präsidialrepublik zu verwandeln. In einer solchen wäre der Staatspräsident nicht mehr nur Garant und Schiedsrichter, sondern eine vollwertige politische Figur. So wie in den USA, wo der Präsident gleichzeitig Regierungschef und Staatsoberhaupt ist. Oder wie in Frankreich, wo er den Regierungschef ernennt, der jedoch nur eine sehr geringe Bedeutung hat. Beide Vorschläge würden eine radikale

Umwälzung des italienischen Systems und der Verfassung bedeuten. Alle Oppositionsparteien sind daher auf die Barrikaden gegangen und haben ihre Ablehnung angekündigt. Auch die SVP ist gegen diesen Vorschlag.

Meloni, welche die Präzedenzfälle Berlusconi und Renzi fürchtet, machte einen Schritt zurück. Sie rief alle Oppositionsparteien zu sich, um ihre Meinung zu hören. Dabei bereitete sie einen Alternativvorschlag, welcher die Direktwahl der PremierministerIn vorsieht.

Auch wenn die Oppositionsparteien das Anliegen, dem politischen System mehr Stabilität zu verleihen, teilen, so erntete am meisten Zustimmung jedoch das sogenannte deutsche Modell, das das konstruktive Misstrauen vorsieht. Laut diesem kann das Parlament eine Regierung nicht stürzen, ohne vorher die künftige RegierungschefIn zu benennen. Eine solche Regelung hätte in Italien den Sturz vieler Regierungen verhindert: Vergessen wir nicht, dass es hier in 75 Jahren nicht weniger als 68 Regierungen gab, in Deutschland dagegen nur 25. Hoffen wir also, dass die Meloni – Reform den Konsens im Parlament sucht und die versprochene Stabilität bringt.

Kreativität von Kindern und Jugendlichen fördern

Kulturverein Muspilli bietet im Juli einen Jazzkurs und im August einen Tanz-Workshop an

Besonders in Zeiten wie diesen müssen soziale und kreative Fähigkeiten von jungen Menschen gefördert werden. Muspilli organisiert auch deshalb seit den 90er Jahren Kurse um die Kreativität zu fördern, auch und speziell für Kinder und Jugendliche. Der Verein arbeitet südtirolweit und ist Mitbegründer des Südtiroler Tanzkollektivs.

Tanzträume im August: So bietet das Tanzkollektiv seit Jahren einwöchige, ambitionierte Sommertanzcamps in Mühlbach an. Mit Hilfe des Tanzes sowie theatralischer und weiterer kreativer Ausdrucksformen werden die Teilnehmenden dabei vom 14. bis zum 19. August ein gemeinsam selbst erarbeitetes Stück zum Thema „Traumwelten tanzen“ aufführen. In unruhigen Zeiten können Träume zu Wegweisern werden, stimulieren aber in jedem Fall die eigene

Fantasie. Seinen Träumen Ausdruck zu verleihen, ist gut, denn wie Marie von EbnerEschenbach schrieb: „Wirklich arm ist nur, der nie geträumt hat.“ Das Projekt soll junge Menschen zwischen 9 und 18 Jahren ansprechen, auch solche, die noch wenig Berührung mit dem Tanz hatten. www.communitydance.it. Kleine und große Meister am Instrument und in der Improvisation werden in der Meraner Jazzwoche zu hören sein. Diese führen auch Kinder ab etwa 9 Jahren an den Jazz heran. Der Kurs findet vom 10. bis 16. Juli statt und vereint Konzerte und Workshops mit insgesamt 55 Musikern. Die eigenen Jugendkurse werden von erfahrenen Jugendlehrern geleitet. Die Jazzwoche ist Gelegenheit für Begegnung zwischen jungen und erfahreneren Musikern, wobei es darum geht, miteinander zu üben und zu spielen. Unter den Gästen sind sehr bekannte Musiker wie Ari Hoenig, Dado Moroni, Federica Michisanti und Michael Sagmeister. Das Programm ist abwechslungsreich und bietet Kurse, Jam Session, Meetings und Aufführungen. www.meranojazz.it.