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Ausgabe 6 · 10. Februar 2018 · Auflage: 79.829/Gesamt 119.977 · 31. Jahrgang
Bayern- & Deutschlandnews
Kurznachrichten querbeet.
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(beim Autohaus Lerchenberger)
Kommt das „Strabs-Aus“?
Seite 4
Freizeittipps
Seite 12/13
Senioren-Spezial
Tipps & Termine
End wisse lich n, w läuft! as
Seite 16-21
Foto: Digitalstock Seite 24/25
Die umstrittenen Straßenausbaubeiträge für kommunale Straßen sollen in Bayern abgeschafft werden. Ein von den Freien Wählern (FW) initiiertes Volksbegehren bezweckt, einen Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht zu unterstützen. Ziel ist, 25 000 Unterschriften bis März zu erreichen. Für Hubert Aiwanger, FW-Fraktionschef im bayerischen Landtag, ist die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz: Strabs, nicht nur ein Wort-Ungetüm: Manche Anwohner müssten sich mit bis zu sechsstelligen Beträgen am Ausbau der Straßen beteiligen – ohne Mitspracherecht und ohne erkennbare Vorteile für die Grundstückseigentümer. „Das System ist ungerecht und verursacht in den Kommunen erheblichen Verwaltungsaufwand sowie politischen Ärger“, so Aiwanger. Neun Monate vor der Landtagswahl will die CSU die Strabs nun ebenfalls abschaffen – zur „nachhaltigen Befriedung der mittlerweile hoch emotionalen Diskussion“. Seite 5
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