NR. 04 1. JAHRGANG DEZEMBER 2010
FRAKTION
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Bergisc Gladba h ch
DAS GL-MAGAZIN DER CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT BERGISCH GLADBACH
Die CDU-Stadtratsfraktion wünscht:
Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die 4. Ausgabe unserer Fraktionszeitung. Im fast abgelaufenen Jahr 2010 waren wir bemüht, uns mit dieser neuen Form der Information über die Schultern schauen zu lassen, jeweils im Abstand von drei Monaten: mit Schwerpunkten aus unserer Arbeit, mit Fakten und Zahlen, mit Beiträgen zum Schmunzeln, mit Geschichten am Rande. Dazu äußerten sich Kolleginnen und Kollegen auf der Dialogseite zu aktuellen Themen. Natürlich haben uns auch Reaktionen aus der Leserschaft erreicht, nicht als klassische Leserbriefe, sondern mehr als sympathische Aufmunterer, wie dem unseres ehemaligen Ratsmitglieds und Fraktionsgeschäftsführers Edmund Schumacher oder der Streicheleinheit unseres Ex-Bürgermeisters Franz Karl Burgmer mit der sanften „Androhung“, sich von Fall zu Fall kritisch mit ein wenig „Salz in der Suppe“ einzubringen. Nur zu! Ich kann Sie alle nur ermutigen, sich zu äußern. Natürlich möchten wir erfahren, wie Sie über uns und unsere Arbeit denken, was bei Ihnen auf Unverständnis stößt, wie man Dinge besser anpacken könnte. In der vorliegenden Ausgabe erwarten Sie die „Wasserstandsmeldungen“ zum Haushalt 2011, und ich verrate Ihnen kein Geheimnis, wenn ich feststelle, dass uns das Wasser unverändert bis zum Halse steht. Aber: Wir können schwimmen. Trotz dieser Fähigkeiten werden wir aus eigenen Kräften in den kommenden Jahren nicht in der Lage sein, das rettende Ufer zu erreichen. Wir werden zwar
strampeln, was das Zeug hält, erwarten aber deutliche Rettungssignale von Bund und Land – und das nicht von der Hand in den Mund mit Schuldenhilfen auf Pump, sondern über eine zuverlässige Gesetzgebung mit Langzeitwirkung. Liebe Leserschaft, über unsere FRAKTIONinFORM möchte ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen zum bevorstehenden Weihnachtsfest und Jahreswechsel noch einige Gedanken mit auf den Weg zu geben: In den letzten beiden Jahren hat gierige Selbstbedienungsmentalität die Finanzwelt an den Abgrund gebracht. Sie hat die Machenschaften der Bankenwelt bloßgestellt, die Ersparnisse vieler Menschen vernichtet und die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden aus der Balance geworfen. Es wäre zu einfach, die an den Pranger zu stellen, die mit ihrer Gier dieses Chaos verursacht haben. Denn eigentlich hat sich ja nur ein schlichtes Menschenbild durchgesetzt: Der Egoismus, und dieser zeigt sich in vielen Facetten. Wie oft fürchten Menschen, zu kurz zu kommen? Angelockt von „Geiz ist geil“ zieht es die Konsumenten in die Läden. Warum beim Einkaufen in der Warteschlange anstellen, wenn man sich doch geschickt an ihr vorbei schleichen kann? Der Spendenbetrug entspricht der gleichen Gier wie die geschönte Steuererklärung, die Abfindungsforderung des Managers oder das Kassieren hoher Sitzungsgelder. Die Sieg- und Rekordmentalität
im Sport – Doping lässt grüßen –, der Kampf um Einschaltquoten bei Funk und Fernsehen, der Wettbewerb um die hohe Buchauflage – irgendwie passt das alles zur Gier. Die Bedürfnisse erscheinen so dringend, dass jedes Mittel recht ist. Selbst vor Wahlen macht sie nicht halt: die Gier nach Stimmen. Hand aufs Herz: Wer würde nicht auch gerne egoistischen Gefühlen nachgeben? Tun wir es – aber nach anderen Spielregeln! Nehmen wir unsere Bedürfnisse und Wünsche bewusst wahr. Vergessen wir dabei aber nicht, uns in die Bedürfnisse anderer einzufühlen und die eigenen eben nicht über die anderer zu stellen. Die Weihnachtsgeschichte von der Geburt Christi bietet eine gute Gelegenheit, dem zerstörerischen Egoismus Einhalt zu gebieten und dafür Frieden und Gerechtigkeit zu leben. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und Freunden ganz im Sinne der christlichen Weihnachtsbotschaft ein versöhnliches und friedvolles Weihnachtfest. Kommen Sie gesund ins neue Jahr. Und: Arbeiten wir weiter gemeinsam für eine Stadt Bergisch Gladbach, in der wir alle gerne leben und respektvoll miteinander umgehen. Herzliche Grüße
Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion FRAKTION
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WAS UNS BEWEGT
Haushalt 2011 Die Zeiten der Wohltaten sind vorbei Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer diesjährigen Haushaltsklausur am 19. und 20. November über insgesamt acht Stunden mit dem Haushaltsentwurf 2011 auseinandergesetzt. Dazu hat sie sich in vertrauter Umgebung in den eigenen Fraktionsräumen zusammengefunden. In offener, ehrlicher und ungemein sachlicher Atmosphäre blieb kein Thema ausgespart. Dabei könnte man ja eigentlich fragen, was denn dieser ganze Aufwand sollte. Schließlich gibt es ja nichts mehr zu verteilen, eben keinen Spielraum für Wohltaten. Das stimmt. Aber genau aus diesem Grund muss es beim Verteilen des Wenigen und beim Rückbau liebgewonnener Gewohnheiten gerecht zugehen. Noch viel wichtiger aber ist die Festlegung eines strikten Konsolidierungskurses. Er wird die kommenden Jahre in unserer Stadt bestimmen, die auf absehbare Zeit im Nothaushalt verbleiben wird. Eine Alternative gibt es nicht. Und genau aus diesem Grunde werden CDU- und FDPFraktion als Kooperationspartner die strikten Spar- und Konsolidierungsbemühungen von Bürgermeister Lutz Urbach ohne Wenn und Aber unterstützen. Er fordert die gemeinsame Anstrengung ein, um Bergisch Gladbach nicht „tot“, sondern „gesund“ zu sparen.
DIE GRUNDLAGEN UND ECKPUNKTE DES HAUSHALTS 2011 Jedes Jahr 5 Millionen weniger Ausgaben – dieses ehrgeizige Ziel hat die Stadt Bergisch Gladbach erstmals mit dem Haushalt 2011
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umgesetzt. Nach den Krisenjahren 2009 und 2010 mit bis zu 37,5 Millionen Minus liegt das erwartete strukturelle Haushaltsdefizit für 2011 bei 17,6 Millionen Euro (197,5 Millionen Euro Erträge; 215,1 Millionen Euro Aufwendungen). Die Gesamtverschuldung liegt bei 338 Millionen Euro. Bedingt durch die Nothaushaltsituation ist der Kreditrahmen für Investitionen auf 4,6 Millionen Euro begrenzt. Für Investitionen stehen 16,4 Millionen Euro u.a. für Schulsanierungen, Straßenerneuerungen und Feuerwehr zur Verfügung. Der Korridor der freiwilligen Leistungen darf 5,4 Millionen Euro nicht übersteigen.
WARUM SPART DIE STADT IN ERSTER LINIE BEI DEN FREIWILLIGEN AUSGABEN? Die Stadt Bergisch Gladbach muss sich an die Gesetze über die kommunale Haushaltswirtschaft halten. Darin wird unterschieden zwischen „pflichtigen“ Aufgaben (z.B. Ordnungsbehörde, Stadtkasse, Bauaufsicht), die erfüllt werden müssen, und „freiwilligen“ Aufgaben (z.B. die Offene Kinder- und Jugendarbeit, kulturelle Einrichtungen, Sportförderung). Diese freiwilligen Aufgaben machten 2010 rund 6 Millionen Euro aus, für 2011 werden es 10% weniger, also 5,4 Millionen Euro sein, so sehen es die gesetzlichen Vorgaben für Nothaushaltgemeinden vor.
MODERATE STEUERERHÖHUNGEN bei der Gewerbesteuer und Grundsteuer B sollen dazu beitragen, in Bergisch Gladbach ein Stück Lebensqualität zu erhalten und insbesondere die Einsparungen im Bereich
Jugend, Bildung und Soziales abzumildern. In Zahlen: Das geschätzte Plus bei der Gewerbesteuer liegt bei 250.000 Euro (bei 1.000 zu zahlenden Euro sind das 11 Euro mehr), bei der Grundsteuer B bringt die Mehreinnahme rund 1,4 Millionen Euro (pro Wohneinheit eine zusätzliche Belastung zwischen 20 und 40 Euro). Die Hundesteuer wird ebenfalls erhöht.
… UND DIE EINSCHNITTE • Die Parkraumbewirtschaftung wird bis 20 Uhr ausgeweitet • Anteilige Streichung des Theaterzuschusses Bergischer Löwe • Halbierung der Zuschüsse an die Sportvereine • Aufgabe der Schülerspezialverkehre • Die Stadtteilbücherei in Paffrath bleibt mit 1,5 Stellen erhalten. Aber: Die zukünftige Ausrichtung kann nur lauten: Übergang in eine ehrenamtliche geführte Bücherei. • Die Schulbibliotheken in unseren Gymnasien erhalten weiterhin die Personalkostenförderung. Aber: Der Etat für der Kauf neuer Medien wird gestrichen. • Kürzung der Zuschüsse für Karneval • Übertragung der Museen an die Vereine • Neuausrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
ES GEHT NUR MIT EINER GEMEINDEFINANZREFORM Aus eigener Kraft wird die Stadt Bergisch Gladbach auch in den nächsten Jahren nicht aus dem Nothaushalt herauskommen. Eine Gemeindefinanzreform, wie sie die kommunalen Spitzenverbände fordern, ist dringender denn je. Diese sieht bei Beibehaltung der Gewerbesteuer eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage auch für Freiberufler und Selbstständige sowie eine deutliche Entlastung bei den Sozialausgaben vor. Erst wenn diese Strukturen stehen, dürfte Licht ins Dunkel der Gemeindefinanzen kommen.
IM DIALOG
ZUR PERSON
Bürgermeister ein verwaltungsseitig erarbeiteter erster Vorschlag fallen gelassen wurde. Dieser enthielt die Schließung mehrerer Jugendzentren.
NAME: Christian Buchen FUNKTION: Ratsmitglied und jugendpolitischer Sprecher ALTER: 30 Jahre FAMILIENSTAND: ledig BERUF: IT Business Analyst (Dipl. Wirtschaftsinformatiker) LEBENSMOTTO: Ein Glas ist so lange halb voll, wie noch ein Schlückchen drin ist.
Miteinander durch die Krise Fragen an den jugendpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Christian Buchen Was befähigt jemanden wie Sie zum jugendpolitischen Sprecher der Fraktion? Betrachtet man mein Lebensalter – ich bin 30 Jahre alt – dann bin ich deutlich näher an der Jugend als an den Senioren. Das alleine ist allerdings noch kein Grund, der Jugendpolitik besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Ich selbst komme aus der ehrenamtlichen Jugendarbeit, bin mit ihr immer noch stark verbunden, glaube, die Ecken und Kanten zu kennen, wo der Schuh drückt und möchte mich deshalb ganz besonders für die Belange der Kinder und Jugendlichen einsetzen. Finden Sie als „junger Spund“ in den eigenen Reihen denn ausreichend Gehör? Zunächst bin ich ja nicht alleine. Wir sind, was die Jugendpolitik betrifft, innerhalb der Fraktion mit Mechthild Münzer, Elke Lehnert und einigen weiteren Fraktionskollegen wirklich gut aufgestellt. Wir werden ernst genommen und haben alle denkbare Unterstützung. Können Sie ein Beispiel geben? Aber klar! Vor dem Hintergrund unserer klammen Kassen galt es, die offene Kinder- und Jugendarbeit auf sichere Beine zu stellen. Die finanziellen Einschnitte im Haushalt 2011 sind gewaltig, davon war auch unsere Arbeit betroffen.
Sparen an der Jugend, wie sollte das funktionieren? Unser Grundgedanke war: Wir wollen die Weichen für eine zukunftsfähige offene Kinderund Jugendarbeit stellen, ohne Gepolter und politisches Gezänk. Die Jugendpolitik sollte nicht zum politischen Spielball werden. Und dazu hat uns die Fraktion den Rücken freigehalten. Wie denn das? Wir haben uns auf einen interfraktionellen Dialog eingeschworen, jede Gelegenheit genutzt miteinander zu reden und uns mit allen Beteiligten auszutauschen. Und dabei haben dann diejenigen den entscheidenden Schritt getan, um die es geht, nämlich die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe. Das hört sich ungewöhnlich an. Ist es auch. Die Träger der Offenen Kinderund Jugendarbeit haben sich mit der Situation auseinandergesetzt, dass die Stadt Bergisch Gladbach drastisch sparen muss. Obwohl sie über Kürzungen natürlich nicht erfreut waren, haben sie eine wirklich kluge Lösung entwickelt und damit einen ganz überzeugenden Sparbeitrag geleistet. Das war vorbildlich. Das von allen Trägern erarbeitete Konzept war so überzeugend, dass im Einvernehmen mit dem
Und das Konzept der Träger hatte auch Bestand im Jugendhilfeausschuss? Ja! Es hat eine lange intensive Debatte gegeben, und am Ende stand ein einmaliger Schulterschluss mit allen Trägern und einer breiten politischen Mehrheit. Lediglich die Grünen und die Linke haben dagegen gestimmt. Und was ist unter dem Strich herausgekommen? Die sechs großen Standorte der offenen Kinder- und Jugendarbeit bleiben erhalten. Drei kleinere Außenstellen werden aufgegeben – allerdings sollen dort vor Ort neue Angebote wie soziale Gruppenarbeit oder ein intensives Stadtteilmanagement installiert werden. Die offene Kinder- und Jugendarbeit erhält die Sicherheit, dass die jetzt beschlossene Lösung auf die kommenden fünf Jahre finanziell abgesichert ist. Und die Ersparnis für den städtischen Haushalt: 150.000 Euro. Ist das vielleicht ein Fingerzeig für andere „Baustellen“? Eindeutig ja! Das miteinander Sprechen, die gemeinsame Suche nach dem besten Weg über Fraktionsgrenzen hinaus, unter Mitnahme aller – nur das ist der richtige Weg in unserer prekären Situation. Ich hoffe, dass unser Beispiel Schule macht, andere ermuntert und Nachahmer findet.
ZUSAMMENGEFASST Erhalten bleiben folgende sechs Standorte der offenen Kinder- und Jugendarbeit: Das FrESch in Schildgen, das Q1 in der Stadtmitte, das Cross in Gronau, das Ufo in Bensberg, die Kreativitätsschule mit dem Krea-Jugendclub in Refrath sowie das Cafe Leichtsinn (ehrenamtlich geführt) in der Stadtmitte. An den ehemaligen drei Außenstellen im Wohnpark Bockenberg, im Hermann-LönsViertel sowie in Herkenrath werden durch das Jugendamt der Stadt neue soziale Angebote eingerichtet. Das neue Konzept gibt der offenen Kinderund Jugendarbeit Planungssicherheit für die kommenden fünf Jahre – inhaltlich werden der Jugendhilfeausschuss und die freien Träger noch intensiver zusammenarbeiten.
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QUERBEET Fraktionsfahrt nach Wolfsburg Trotz des engen Terminkalenders ist sie doch noch zustande gekommen: unsere Fraktionsfahrt in die Autostadt Wolfsburg am 22. Oktober 2010. Mit an Bord war der kleine Moritz Nagelschmidt nebst Mama, die Papa Felix, unser finanzpolitischer Sprecher, einfach nicht missen wollte. Gut so! Ein Dankeschön an unseren ehemaligen Kollegen Thomas Muth, heute Kämmerer der Stadt Wolfsburg, der uns tatkräftig unterstützt hat, den Wolfsburgabstecher zu ermöglichen. Spannend war die Werksbesichtigung mit der Entstehung eines VW von der Rolle Blech bis
zum fertigen Auto. Die Fahrzeuge schwebten über unseren Köpfen und ringsum arbeiteten wie von Geisterhand geführte Roboter, einfach faszinierend! Ein Erfahrungsaustausch mit Vertretern der Wolfsburger CDU-Stadtratsfraktion und des Landtags standen ebenso auf dem Programm wie der herzliche Empfang von Oberbürgermeister Prof. Rolf Schnellecke. Neidisch kann man nur sein, dass Wolfsburg mit seinem VW-Werk einen so großzügigen Unterstützer und Partner hat, der viel Geld für Kultur, Sportstätten und Projekte bereitstellt. Am Bahnhof in Wolfsburg
Die schlechtesten Früchte sind es nicht, an denen die Wespen nagen! Gottfried A. Bürger Zum Schmunzeln – Kommunalpolitik vor 30 Jahren – beobachtet an den Mitgliedern des Rates und der Spitze der Verwaltung, festgehalten mit der spitzen Feder von Franz Karl Burgmer – Bürgermeister von 1975 bis 1984 –, unterlegt und übersetzt durch Weisheiten kluger Leute.
NEWS-TICKER Dem Volk aufs Maul geschaut
Junge Union läuft für „Kein Kind ohne Mahlzeit“ Die Junge Union hat den diesjährigen Martinilauf zum Spendenlauf umfunktioniert und für das Projekt „Kein Kind ohne Mahlzeit“ gesammelt. Mehr als 500 Euro sind zusammengekommen, davon alleine 475 Euro aus den Reihen der Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Wie man sieht, hat Diego Faßnacht, Vorsitzender der JU und seit wenigen Wochen als sachkundiger Bürger Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion, seine neu gewonnen Kontakte
sofort mit Erfolg genutzt. Die Gegenleistung der Jungen Union: Beim Martinilauf musste dreimal der Schlossberg bewältigt werden. „Kein Kind ohne Mahlzeit“ soll verhindern, dass Kinder mit einem leeren Magen in der Schule sitzen. Die prekäre Haushaltssituation versagte es der Stadt Bergisch Gladbach, sich finanziell an dem Landesprojekt zu beteiligen. Deshalb müssen Spenden die fehlenden Haushaltsmittel ersetzen.
Gut gerüstet ging die CDU-Fraktion in ihre Haushaltsberatungen. Denn bereits in den vergangenen Wochen hat die CDU auf den unterschiedlichsten Ebenen – über den Stadtverband, die Fraktion, die Ortsverbände und die eigenen Fraktionsmitglieder – „dem Volk aufs Maul geschaut“ in öffentlichen Versammlungen, Gesprächen und Diskussionen. Angebote über einen eigens konzipierten CDU-Fragebogen und eine Umfrage per E-Mail ergänzten diese Art der Öffentlichkeitsarbeit. Immer ging es dabei um das zentrale Thema „Haushalt“. Die hieraus gewonnene positive Resonanz hat eines bereits bewirkt: Die CDU-Fraktion wird diesen eingeschlagenen Weg der Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung in den Ortsteilen und Wohnplätzen unserer Stadt fortsetzen und weiter forcieren.
IMPRESSUM HERAUSGEBER: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach Konrad-Adenauer-Platz 1 • 51465 Bergisch Gladbach T: 02202 14-22 18 • F: 02202 14-2201 buero@cdu-gl-fraktion.de • www.cdu-gl-fraktion.de twitter.com/cdu_gl REDAKTION: Lennart Höring, Petra Holtzmann, Peter Mömkes, Peter Schlösser (verantwortlich) SATZ/LAYOUT: Anke Klasen DRUCK: ICS Druck, Bergisch Gladbach VERSAND: CDU-Fraktionsgeschäftsstelle
Die sechs Läufer der Jungen Union mit Moderator Herbert Watterott: v. l. o. Julian Vielhauer, Diego Faßnacht, Herbert Watterott, David Zenz, Alexander Schütze; v. r. u. Martin Lucke, Max Becker 04 |
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FOTOS/ILLUSTRATIONEN: Diego Faßnacht, Franz Karl Burgmer, Hermann-Josef Wagner AUFLAGE: 2.000 Stück