DEMO S-4 2013

Demokratische Gemeinde | Einzelpreis 7,00 | 65 JG. | A 02125

Ausgabe S-4 | 2013

Moderner Staat

Gutes besser machen

Exklusiv mit SGK-Regionalbeilage

Wie heißt der Bürgermeister von Weeeeesel?

Ulrike Westkamp

Anschrift und Kontaktdaten von Frau Westkamp sowie anderen Bürgermeistern, Dezernenten, Fraktionsvorsitzenden und viele weitere kommunale Ansprechpartner finden Sie im neuen Deutschland Kommunal 2014. Erscheinungstermin 02.12. 2013

Jetzt auch als App.

Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH | Vertrieb | Stresemannstraße 30 | 10963 Berlin

Deutschland kommunal 2014 Ich bestelle

T zum Einzelpreis von 22,50 Euro inkl. MwSt., zzgl. Versand und Porto T als Abo zum Einzelpreis von 18,– Euro inkl. MwSt., zzgl. Versand und Porto* Anzahl

Zahlungsweise

Widerrufsgarantie

2014

T Bankeinzug

Datum

Unterschrift

T Rechnung

Firma

Nachname

Nachname

Telefon

Fax

E-Mail

Straße

PLZ

Ort

Geldinstitut

Kto.-Nr.

BLZ

Datum

Unterschrift

Die Bestellung kann innerhalb einer Woche (Datum des Poststempels) gegenüber der Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft GmbH, Vertrieb, Stresemannstraße 30, 10963 Berlin, widerrufen werden.

Datum

Unterschrift

* Das Abonnement verlängert sich um ein Jahr, sofern es nicht spätestens drei Monate vor dem Erscheinungstag gekündigt wird.

Die Angaben erfolgen ohne Gewähr. Satz- und Druckfehler sowie Unrichtigkeiten von Namen und Adressen verpflichten nicht zum Schadensersatz. Änderungen werden in der Ausgabe des folgenden Jahres berücksichtigt. Ein Anspruch auf Eintragung besteht nicht.

Telefon: 0 30/2 55 94-130

Fax: 0 30/2 55 94-199

E-Mail: vertrieb@vorwaerts.de

DEMO-S-4 | 2013

Inhalt

4

Die Zukunft der Verwaltung Interview mit Franz-Reinhard Habbel

19

6

MODERNER STAAT 17. Fachmesse und Kongress

20 Flunkerts Traum Gebäudemanagement mit Köpfchen

8

Datenautobahn ins Grüne Glasfaser für die Gemeinde Zeuthen

21

10

Green IT Spart Geld und schützt die Umwelt

22 Bürgerprotest Ein Professor als „Wutbürger“

12

„LiquidFriesland“ Bürgerbeteiligung im Internet

23 Testlabor im Wattenmeer Intelligentes Stromnetz im Norden

13

Busenfreund des Reisenden Start-up bietet Reiseplanungs-App

24 Mit der Sonne fliegen Erneuerbare Energien für Flugplatz

14

Nummernschild trifft Internet Medienbruchfreie Kfz-Anmeldung

26 Standortfaktor Regionale Flughäfen

15

Teer unterm Scanner Spezialfahrzeug prüft Straßenschäden

28 Bioenergiedorf St. Peter Kleine Gemeinde – große Wirkung

16

Das Leben in Zyklen Privates Infrastruktur-Know-how

30 Lieber selber machen Rekommunalisierung vor Ort

18

Statt Kommunalkredit Gemeindeanleihen und ihre Vorteile

IMPRESSUM Demokratische Gemeinde Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH Stresemannstraße 30, 10963 Berlin Postfach 61 03 22, 10925 Berlin Telefon: (030) 2 55 94 - 100 Telefax: (030) 2 55 94 - 192 Internet: www.demo-online.de Redaktion: Barbara Behrends Chefredakteurin

Nils Hilbert Redakteur Layout: Heidemarie Lehmann Schlussredaktion: Monika Koepp Verlagsleitung: Guido Schmitz Anzeigen: Henning Witzel (Verkaufsleiter) Anzeigendisposition: Christine Kluge

Intelligenz im System Mitarbeiter richtig einbinden

Bürger wollen mitwirken Klare Regeln für Partizipation

Vertrieb: Nike Rasche, Tel. (030) 2 55 94 - 130 Litho: metagate Berlin, Litfaß-Platz 1, 10178 Berlin, Tel. 030-28306-0 Druck: Braunschweig-Druck GmbH, Ernst-Böhme-Str. 20, 38112 Braunschweig Titel: Gina Sanders - Fotolia.com Erscheinungstermin: 2. Dezember 2013

Titel: Moderner Staat Messe und Kongress MODERNER STAAT haben in diesem Jahr das Thema „Nachhaltigkeit im öffentlichen Dienst“.

In der Tat wird es in den nächsten Jahren sehr darauf ankommen, wie gut die Kommunen ihre Personalpolitik entwickeln können, ihren Finanzen wieder eine gesunde Grundlage verschaffen, und wieweit es ihnen gelingt, die Verwaltung ohne Schiffbruch in die Zeiten neuer Technologien zu überführen.

Weichenstellung für die Zukunft der Verwaltung Was Kommunalverwaltungen auf die Höhe der Zeit bringt, darüber sprach Chefredakteurin Barbara Behrends mit dem Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Franz-Reinhard Habbel

Junge Leute bevorzugen die Privatwirtschaft. Wie kann man sie in den öffentlichen Dienst bringen?

Indem wir unsere Aufgabenstellung transparenter machen, den jungen Leuten sagen, was man in der Verwaltung für die Gemeinschaft tun kann. Es ist eine faszinierende Aufgabe im öffentlichen Sektor zu arbeiten, sich für die Modernisierung von Infrastrukturen einzusetzen, neue Dienstleistungen zu entwickeln, im Bereich der Bildung, der Energieversorgung, im Gesundheitssektor. Einfach eine neue Politik auf der kommunalen Ebene zu etablieren. Das setzt natürlich voraus, dass wir auch finanziell attraktiv sind. Aufgrund der demografischen Entwicklung sehe ich einen Fachkräftemangel auf

uns zukommen. Der wird sich auch auf den öffentlichen Dienst auswirken, weil unsere Konditionen teilweise geringer als in der Wirtschaft sind. Wir haben heute schon Fälle, wo wir im ITBereich junge Leute in kommunalen Rechenzentren ausbilden.

Dann werden sie von Microsoft und Co. und anderen Privaten aufgekauft und kriegen dort das Doppelte an Gehalt. Wir müssen auch ran an die Arbeitsorte, an die Arbeitsformen. Es muss nicht so sein, dass jeder seinen eigenen Schreibtisch hat. Da wird sich einiges ändern in der Kommune – soweit es sich um Verwaltungsarbeitsplätze handelt. Die jungen Leute wollen ihre Laptops, iPhones und Smartphones auch im öffentlichen Sektor nutzen, weil

sie damit besser kommunizieren können. Und jetzt kommen sie in so eine „Steinzeit“-Verwaltung. Das führt zu Konflikten, bringt aber auch Gutes ein. Wir müssen, insbesondere unter dem Aspekt der IT-Sicherheit, Voraussetzungen schaffen, wie wir diese neuen Technologien integrieren können. Weiterer Punkt: Wir brauchen neue Berufsbilder im öffentlichen Sektor. Drei stehen im Raum: Der Potenzialentdecker, der die Potenziale der Menschen identifiziert in einer Stadt, in einer Region, in der Verwaltung. Der Wandel-Gestalter, der den Wandel, der von außen durch die Globalisierung oder neue Technologien auf uns einwirkt, versucht zu gestalten.

Und drittens der Beziehungsma-

nager, der Kontakte zu Bürgern aufnimmt, das Thema Beratung und Befähigung bearbeitet.

Kompatibel müssen in diesem Wettbewerb auch die Gehälter sein – die Finanznot macht es den Kommunen da nicht einfach. Was geht da?

Personalkosten sind eigentlich keine Kosten, sie sind Ressourcen: Wir müssen stärker in die Köpfe investieren, nicht so sehr in Schreibtische oder Bürogebäude. Aber wir haben Finanzprobleme, die uns – siehe Schuldenbremse, Haushaltskonsolidierung – Grenzen setzen. Wir können zum Beispiel Incentives anbieten im Sinne von Qualifizierung. Wir haben eine Epoche des lebenslangen Lernens, wo sich die Menschen weiterbilden,

5

Foto: Kurhan - Fotolia.com

immer noch das Gleiche machen wie die Nachbarverwaltung, bei der Personalabrechung, der KfzZulassung? Konkret: Müssen wir 423 Kfz-Ämter haben? Die IT-Vernetzung bietet neue Möglichkeiten der administrativen Aufgaben.

um im Arbeitsmarkt mithalten zu können. Wir müssen guten Leuten die Gelegenheit geben, sich neue Horizonte zu eröffnen.

Das sind zusätzliche Leistungen zum Gehalt. Ein Umbruch bei der Personalentwicklung in der Verwaltung steht an. Der Vergreisungsgrad ist im öffentlichen Sektor größer als in der Wirtschaft. Die Personalentwicklung ist die zentrale Aufgabenstellung in den nächsten Jahren neben den Kernaufgaben Bildung, Energiewende oder Mobilität.

Franz-Reinhard Habbel.

Wie kann man den Gestaltungsanspruch der Bürger und die Finanznot unter einen Hut bringen?

Weil die Aufgaben der Kommunen bedeutsamer geworden sind, muss die Politik die Finanzspielräume erhöhen. Frage ist, wie die Aufgaben, die vermehrt von den Städten wahrgenommen werden, finanziert werden können.

Das wird langfristig zu einem anderen Finanzierungsansatz führen. Dieses Thema erreicht die Politik auch auf Bundes- und Landesebene. Das Zweite ist: Wer soll diese Aufgaben übernehmen? Da sind wir wieder beim Thema Public Private Partnership, wie weit man bestimmte

Aufgaben auch durch Dritte erledigen lassen kann. Gerade gibt es eine Welle – vielleicht schon fast vorbei – der Rekommunalisierung, weil die Bevölkerung will, dass die Verantwortung in der Kommune bleibt und nicht von anonymen Großorganisationen oder DAX-Unternehmen organisiert wird. Ich glaube, dass dennoch eine Zusammenarbeit mit der Wirtschaft notwendig sein wird. Zusätzlich werden wir unsere Potenziale der interkommunalen Zusammenarbeit ausreizen müssen. Wir sollten stärker kollaborieren. Muss denn jede Verwaltung in Deutschland

Foto: DStGB

Wenn man nicht konkret wird, ändert sich nie was.

Das Thema Privatisierung lässt sich nicht mit Rekommunalisierung erledigen. Es wird auch wieder eine Welle in die andere Richtung geben. Da sind noch Potenziale, die wir ausschöpfen können. Drittes Element ist, den Bürger als Dienstleister mit einzubinden. Wir erleben heute, dass zum Beispiel Kindergärten von Elterninitiativen organisiert werden. Das müssen wir fördern und Strukturen bereitstellen, weil hier ein Kapital in der Kooperation mit Bürgern liegt. Das wird sich aber erst in den nächsten Jahren weiterentwickeln. Die Verwaltung darf sich ihrer Aufgaben nicht entledigen und alles die Bürger selber machen lassen.

Ich glaube, eine aktive Bürgergesellschaft ist nicht nur eine Gesellschaft, die am Planungstisch irgendwelche Ideen mit Bürgern

entwickelt, sondern wo Bürger sich auch als Teil einer Verwaltung, einer Gemeinschaft verstehen. Solche Initiativen könnten z. B. weniger Steuern zahlen.

Wer längere Zeit in so einer Elterninitiative mitarbeitet, den Kindergarten organisiert, die Finanzabwicklung macht, das ganze Management aufbaut, der kann auch ein Incentive bekommen von der Stadt.

Guter Anreiz. Man sollte das Ehrenamt nicht als Kirche betrachten.

Es geht mir um die Wertschätzung der Menschen, und das kann sich auch in monetären oder sonstigen Services ausdrücken. Man könnte auch darüber nachdenken, so genannte Credit-Points zu vergeben. Das können wir heute bestens z. B. über Smartphones abwickeln.

Wenn also einer zwanzigmal etwas Gutes in einer Gemeinde getan hat, lädt der Bürgermeister ihn am Ende des Jahres dreimal zu ermäßigten Preisen ins Theater oder fünfmal umsonst zum Schwimmen ein. Das ehrt die Menschen. Die freuen sich. Neue Ideen sind gefragt, wenn wir unsere Gemeinschaft weiter entwickeln wollen.

6

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

MODERNER STAAT 17. Fachmesse und Kongress / 3./4. Dezember / Berlin: Themen, Veranstaltungen, Hinweise

Unter dem Leitthema „Nachhaltigkeit im öffentlichen Sektor“ werden auf der Messe und dem begleitenden Kongress die Themenkomplexe Menschen, Finanzen, Organisation, Partizipation sowie Energie und Klima behandelt.

Jedes dieser Themen findet auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene seine entsprechenden Anknüpfungspunkte – oder sprechen wir es offen an: Problemstellungen. Denn Finanzknappkeit, demografische Entwicklung und sich wandelnde Rollenbil-

Modern heißt: App

Sowohl für iPhone/iPad als auch für Android-Geräte steht eine App zur Verfügung. Sie bietet neben allgemeinen Informationen vor allem die Möglichkeit, aus dem Programm eine individualisierte Agenda „zusammenzuklicken“. Programmpunkte,

der von Staat und Verwaltung, sind nicht ohne Konflikte zu bearbeiten.

Ideen sammeln, Neues erfahren, KollegInnen treffen, sind wichtige Bausteine, um (politische) Entscheidungen und (verwaltungsinterne) Prozesse zukunftsfähig zu gestalten.

Um das zu erleichtern, begleitet die DEMO MODERNER STAAT mit dieser Ausgabe.

Auf dieser Seite beleuchten wir schlaglichtartig das Kongressprogramm.

Mehr Frauen im öffentlichen Dienst?

Uhrzeiten oder Hallenpläne: alles auf einen Blick und bequem in der Hosentasche.

Die kostenlose App zum Download finden Sie im Internet unter: www.moderner-staat.com

Die Debatte um den Anteil von Frauen in Führungszirkeln ist auch für den öffentlichen Dienst relevant. Sollte nicht gerade dieser eine Vorreiterrolle bei der Frauenförderung übernehmen?

„Frauen in Führungspositionen: Ein Streitthema im öffentlichen Dienst?“ Mi, 04.12.2013 / 10:30 - 12:00 Uhr / Kongressraum K1

eGovernment Dienst- und Tarifrecht im Wandel

In der Folge der Föderalismusreform ist es zu einer zunehmenden Vielfalt des Dienst- und Besoldungsrechts in den Ländern gekommen. Vergleichbare Entwicklungen sind im Tarifrecht der Vertragsbeschäftigten zu beobachten. Inwieweit sind aber die aktuellen Bestimmungen in

der Lage, den neuen Herausforderungen (rechtlich) zu genügen? „Öffentliche Beschäftigung effizient organisieren: Dienstund Tarifrecht im Wandel“ Di, 03.12.2013 / 10:30 - 12:00 Uhr / Kongressraum K1

Schulden besser im Griff

Die kommunale Verschuldung ist drastisch. Passives Zinsmanagement und Kommunalkredite werden den veränderten Rahmenbedingungen immer weniger gerecht. Welche alternativen Instrumente stehen zur

Verfügung? Welche Entwicklungen gilt es zu bedenken? „Kommunales Schuldenmanagement“ / Di, 03.12.2013 / 13:00 - 14:30 Uhr / Kongressraum K2

eGovernment-Strategien kommen für die Umgestaltung und Vernetzung staatlicher und kommunaler Infrastrukturen eine besondere Bedeutung zu. Ein Erfahrungsaustausch über die Planung und Implementierung moderner Regulierungskonzep-

te steht im Mittelpunkt des Forums. „Effizient und verlässlich organisieren durch eGovernmentLösungen“ / Di, 03.12.2013 / 15:00 - 16:30 Uhr / Kongressraum K3

Partizipation

Kurzvorträge zu den folgenden Aspekten von Bürgerverwaltung sind, bevor es eine Abschlussdiskussion geben wird, geplant:

Beteiligungsplattform in Baden-Württemberg eVoting – Leben Totgesagte länger?

Steigerung der Attraktivität der öffentlichen Verwaltung durch den Einsatz von Social-Media Jugendbeteiligung

„Mitbestimmung: Bestimmt mit Bürger(n)“ Mi, 04.12.2013 / 13:00 - 14:30 Uhr / Kongressraum K4

Kommunen im Zeichen der Klimadabatte Smart Shoppen

Kriterien der Nachhaltigkeit werden in der öffentlichen Auftragsvergabe oftmals weitestgehend ignoriert. Ein kompliziertes Vergaberecht und die Meinung, politisch formulierte Ziele hätten dabei nichts zu suchen, lassen allerdings die Frage aufkommen: Wird man damit

der Sache gerecht? Neben biobasierten Produkten werden die Gestaltungsspielräume für Verwaltungen diskutiert. „Beschaffung – nachhaltig und innovativ!“ Di, 03.12.2013 / 10:30 - 12:00 Uhr / Kongressraum K3

Folgende Kurzvorträge erwarten Sie bei diesem Panel, das mit einer Diskussion abgeschlossen wird: Hessen – die erste CO2-neutrale Landesverwaltung Energiewende in Kommunen – Praxisbeispiele und Tipps – Langen leuchtet; Energieeffizi-

enz durch Einsatz von LED Tipps zur Umsetzung der Energiewende in den Kommunen Wie gehen wir die Herausforderungen der Energiewende an „Auf gehts: Energie- und Klimawende in den Kommunen“ Di, 03.12.2013 / 10:30 - 12:00 Uhr / Kongressraum K4

Wir schaffen Verbindungen.

OECKL. Taschenbücher des Öffentlichen Lebens.

Bürgermeister

Anstalten des Öffentlichen Rechts

Parteien

Länder Bund Behörden Gemeinden Stiftungen Beamte Minister Verwaltungen

Professionelle politische Kommunikation braucht die richtigen Kontakte. Seit 1950 stellt der OECKL die relevanten Akteure des öffentlichen Lebens vor, in Deutschland und Europa. Ihr zuverlässiger Pfadfinder im Behörden-Dschungel: www.oeckl.de

CD

Online

Adress-Services

Postfach 200561 · 53135 Bonn · Tel. (0228) 362021 · Fax (0228) 351771

© fotomek/Fotolia.com

Buch

8

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Datenautobahn ins Grüne Die brandenburgische Gemeinde Zeuthen rüstet auf: mit Glasfaserverkabelung für Highspeed-Internet

D

as Internet ist aus dem privaten und öffentlichen Leben kaum mehr wegzudenken.

Schnelle Internetverbindungen sind für die Zukunft aller wichtig, aber nicht überall im erforderlichen Maß vorhanden. Die Gemeinde Zeuthen in Brandenburg legt in Kürze den Turbogang beim Surfen ein.

Die Region südöstlich von Berlin verzeichnete in den letzten zehn Jahren einen Bevölkerungszuwachs von 30 Prozent. Auf die

mit aktuell 10 959 Einwohnern und fast tausend Gewerbetreibenden ist für Zeuthen eine zukunftsfähige Breitbandversorgung ein entscheidender Baustein für eine nachhaltige Wachstums- und Wirtschaftsinfrastruktur. Als eine von wenigen Gemeinden Brandenburgs mit sich verjüngender Altersstruktur wegen des Zuzugs von jungen Familien mit Kindern hat Zeuthen noch zusätzlich einen entsprechenden Bedarf an schnellem Internet.

Telekommunikationsunternehmen DNS:Net den Zuschlag zum Ausbau der Region. Der Anbieter hat den Auftrag, die Gemeinde zügig an den 3 000 km langen Brandenburger Glasfaserring anzuschließen, sodass sie in Kürze mit VDSL versorgt ist.

enunternehmen mit langer Tradition steht nun endlich eine zukunftssichere Infrastruktur zur Gewährleistung ihrer Servicequalität zur Verfügung.“

In Zeuthen ist man stolz und denkt an die Zukunft

Und auch DNS:NET-Chef Alexander Lucke stellt die Errungenschaften heraus: „Wir freuen uns, dass wir einen der letzten weißen Flecke im südlichen Umland von Berlin beseitigen können und die Wertigkeit des Standortes für Gewerbetreibende durch investitionssichere Glasfaser-Infrastruktur erhöht wird. Dadurch, dass der Start der Planungsphase in die Wintermonate fällt, verlieren wir beim konkreten Ausbau keine Zeit und können schnellstmöglich die Haushalte und Unternehmen mit VDSL versorgen.“

Insgesamt werden 8 738 Meter Glasfaserleitung neu verlegt.

Profitieren soll neben den Privat-

Der letzte weiße Fleck ... ist weg

Förderung vom Land – Förderung der Wissenschaft

Der symbolische Spatenstich für den Ausbau mit Glasfaser fand Ende Oktober im Ortskern von Zeuthen statt.

Mit dabei waren (v.l.n.r): DNS:NET-Geschäftsführer Alexander Lucke, Gemeindevertreter Dr. Manfred Pohl, Regionalleiter Süd des Unternehmens Arndt Hoppe sowie Bauamtsleiter Henry Schünecke und Bürgermeisterin Beate Burgschweiger.

Foto: Hans Wiedl

Telekommunikationsinfrastruktur traf dieses Wachstum bislang nicht zu, das Surfen im Schneckentempo setzte den Anwohnern und Gewerbetreibenden regelmäßig Grenzen.

Tempo ist wichtig – und lockt Unternehmen wie Familien

Als wirtschaftsstarke und schnellwachsende Gemeinde

Im Rahmen einer Untersuchung im Jahr 2012 wurden im Gemeindegebiet 24 unterversorgte Kabelverteiler ermittelt.

Diese sollen nun breitbandfähig ausgebaut werden. Im Zuge der Prüfung und Empfehlung durch die Wirtschaftsförderung Landkreis Dahme-Spree wurde beschlossen, die wesentlichen Infrastrukturelemente nachzurüsten. 2013 erhielt das regionale

haushalten vor allem auch der Wirtschaftsstandort Zeuthen. „Wir sind stolz darauf, durch die Ausbaumaßnahmen die Attraktivität der Gemeinde Zeuthen für weitere Ansiedlungen von Gewerbe und Privathaushalten sichern und erhöhen zu können“, freut sich Bürgermeisterin Beate Burgschweiger. „Besonders für unsere mittelständischen Unternehmen und die Famili-

Der Ausbau der Glasfasertechnologie wird vom Land Brandenburg gefördert. Am Standort Zeuthen ist beispielsweise die renommierte Wissenschaftsorganisation Deutsche ElektronenSynchrotron (DESY) der Helmholtz-Gemeinschaft angesiedelt.

Aber auch zahlreiche Unternehmen unterschiedlicher Art produzieren, entwickeln und investieren in der brandenburgischen Gemeinde. Wirtschaft und Wissenschaft haben in Zeuthen lange Tradition. So zählt DESY mit dem Standort Zeuthen zu den größten Wissenschaftseinrichtungen in Brandenburg, betreibt die erste und einzige Beschleunigeranlage in Brandenburg und ist ein nationales Zentrum für Astroteilchenphysik. Da kommt ein schnelles Internet gerade richtig.

PM HW

Wir von LVR-InfoKom entwickeln Lösungen, wie wir sie selbst gerne nutzen würden. Lösungen so individuell wie unsere Kunden:

>> >> >> >> >>

www.lvr-infokom.de 50679 Köln - Ovttoplatz 2 Telefon: 0221 809-3770 Fax: 0221 809-2165

in der Verwaltung im Sozialwesen in Kliniken und Heimen in Schulen und Jugendheimen im Kulturwesen

Besuchen Sie uns auf der CeBIT 2014, auf dem NRW Gemeinschaftsstand, in Halle 7

10

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Green IT – das rechnet sich Rund 50 000 Euro Ersparnis auf mittlere Sicht plus bessere Leistung. Das freut den Kämmerer – und die Umwelt

V

on der kleinsten Gemeinde bis zur Großstadt sind viele Fachbereiche einer Kommune stets die gleichen. Und für jedes Sachgebiet, vom Standesamtswesen bis zum Einwohnermeldeamt, gibt es eigene IT-Fachanwendungen. In der Stadt Wolfratshausen waren es z. B. knapp 30 Applikationen, die früher verteilt auf zwölf Servern der hausinternen IT liefen. Seit Sommer 2011 hat die Stadtverwaltung ihre Serverlandschaft mit einer Lösung des IT-Systemhauses „nullPC“ komplett virtualisiert: Statt der ehemals zwölf physischen Server sind es heute nur noch zwei Maschinen, die verteilt auf zwei Serverräume im Alt- und Neubau sämtliche Anwendungen bereitstellen. Eine weitere Kommune, die Stadt Lengerich, ist mit dem gleichen Konzept im Dezember 2012 gefolgt.

Die Technik dahinter

Hintergrund bei der Servervirtualisierung: Im Rechenzentrum einer Kommune gibt es üblicherweise für jede Anwendung ein eigenes Stück Hardware. In der Summe steht damit viel mehr Rechnerkapazität zur Verfügung, als die Kommune eigentlich bräuchte, weil auf jedem Server viel Power und Platz ungenutzt brachliegen. Virtualisieren heißt in solchen Fällen, den Speicherplatz für Anwendungen oder Betriebssysteme von der ursprünglich zugeordneten Hardware logisch zu trennen und flexibler, eben „virtuell“, auf die bestehende Hardware zu verteilen.

Herbert Franke ist IT-Leiter der Stadt Wolfratshausen und neuen technischen Konzepten gegenüber aufgeschlossen. So hat er in seiner Abteilung die nullPC-ServerCloud-Lösung des ITDienstleisters installieren lassen.

Sie besteht aus einem auf zwei

Neuer, besser...und günstiger

Historische Rathausfassade – moderne IT-Technik dahinter. Foto: Frank Zscheile

Zonen verteilten Cluster aus Server und Speichersystemen.

der täglichen kommunalen Arbeit gesorgt.

Umweltschutz, der den Computerfachmann freut

Auch Jens Lindemann, Systemadministrator der Lengericher Kommunalverwaltung, beschäftigt sich schon länger mit der Virtualisierung der städtischen Serverlandschaft. Zum Einsatz kommt dafür die Virtualisierungssoftware VMware. „Trotzdem hatten wir noch acht physische Maschinen herumstehen und jede hatte ihren eigenen Speicher“, wie er erklärt. „Der Verwaltungsaufwand und die Energiekosten dafür waren hoch. Aber redundant, also ausfallsicher, war das System dennoch nicht ausgelegt.“ Dies führte die IT-Abteilung auf die Spur Wolfratshausens. Der Installationsaufwand war gering, weil das System als schlüsselfertige Festpreislösung ausgeliefert wird.

Von der Virtualisierung mit angebundenem Speicher verspricht sich Franke eine Ersparnis von rund 3 000 Euro jährlich.

Sie resultiert aus geringerem Stromverbrauch, auch bei der Kühlung. Hinzu kommen die klassischen Vorteile der ServerVirtualisierung: Durch Entlastung bei der Infrastrukturwartung kann die IT-Abteilung die ständig wachsenden Anforderungen des eGovernment besser bewältigen. Die Verwaltung hat dadurch sowohl ihren ITAufwand reduzieren können als auch durch Hochverfügbarkeit und effizientes Backup für insgesamt mehr Datensicherheit in

Gern rechnet Jens Lindemann durch, was die Kommune durch die Einrichtung der Servervirtualisierung einspart: Da ist zum einen die jährliche Stromersparnis zwischen 2 500 und 3 500 Euro angesichts der nunmehr zwei statt früher acht Server.

Daneben erwartet der Administrator deutliche Minderausgaben für Klimaanlage und Kühlung.

Auch mit Blick auf die Anschaffungskosten rechnet sich die neue Lösung: Ein Server kostet durchschnittlich 6 000 Euro bei einer Lebensdauer von sechs Jahren. Bei sechs Servern muss also durchschnittlich jedes Jahr einer von ihnen erneuert werden, das macht nach zwölf Jahren 72 000 Euro. Ein Virtualisierungscluster ist mit 20 000 Euro zwar deutlich teurer und sollte alle vier Jahre erneuert werden. Nach der gleichen Zeitspanne kommt man trotzdem auf nur 60 000 Euro Anschaffungskosten. „Den gesparten Strom in Höhe von rund 36 000 Euro noch addiert, sparen wir also fast 50 000 Euro in zwölf Jahren und haben dabei noch in regelmäßigen Zyklen unsere Hardware erneuert“, so Lindemann.

Der Preis kommt oben drauf

Kurz nach Einrichtung der nullPC-Lösung hat Lengerich übrigens auch den „European Energy Award“ gewonnen. Eine begehrte Trophäe, die die EUKommission an Kommunen für eine erfolgreiche Energieeinsparung, -verwendung und Nutzung regenerativer Energieträger vergibt. Lindemann ist sicher, dass sich die Nebeneffekte der Servervirtualisierung – Energie- und Kosteneinsparungen – auch auf eine eventuelle Neuerteilung des Awards positiv auswirken.

Frank Zscheile

bioenergie.fnr.de

KONGRESS BIOENERGIEDÖRFER 2014 20. und 21. März 2014 in Berlin Weitere Informationen und Anmeldung online unter: veranstaltungen.fnr.de/bioenergiedoerfer2014

KONGRESS 2014

12

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Demokratie im Maßstab 90-9-1 „LiquidFriesland“: Der Landkreis Friesland setzt dauerhaft auf Bürgerbeteiligung im Internet

B

ürgerbeteiligung sollte kein Luxus sein. Vielmehr ist es ein Muss. Diese Linie vertreten die Kommunalpolitiker des Landkreises Friesland vehement.

Dafür, so haben sie sich von SPDLandrat Sven Ambrosy überzeugen lassen, müssen sich Politik und Verwaltung neue, zeitgemäße Kommunikationswege suchen. Diesen „qualitativen Kanal“, wie es Pressesprecher Sönke Klug nennt, gibt es seit ziemlich genau einem Jahr. „LiquidFriesland“ heißt er. Bereits im Juni hat der Kreistag dafür die Weichen gestellt, dass diese Form der Bürgerbeteiligung vom siebenmonatigen Versuchsstadium zum Dauerangebot des Landkreises Friesland wird. Über die Themen entscheidet am Ende der Kreistag

Auf der Basis der über die Piratenpartei bekanntgewordenen Open-Source-Software „LiquidFeedback“ können alle im Landkreis Friesland gemeldeten Bürger ab 16 Jahren eigene Themen einbringen oder über die von der Verwaltung vorgelegten Entwürfe abstimmen.

Hierzu besteht über einen bestimmten Zeitraum die Möglichkeit zu diskutieren. Dann werden die jeweiligen Themen „eingefroren“, wie es im Jargon der Nutzer heißt. Im nächsten Schritt geht es klassisch weiter: Die Fachausschüsse befassen sich mit den via „LiquidFriesland“ erzeugten Themen oder mit den diskutierten Vorlagen der Verwaltung. Endgültige Beschlüsse fasst der Kreistag.

Dieser Weg ist laut einem ebenfalls im Juni vorgelegten Evaluierungsbericht des Landkreises die sinnvolle Verbindung von Elementen der direkten und indirekten Demokratie: Die Bürger des Landkreises könnten sich

an der politischen Entscheidungsfindung beteiligen, ohne die Kompetenz ihrer gewählten Mandatsträger in Frage zu stellen.

Die „Alten“ hauen besonders gerne in die Tasten

Über 50 Themen hätten die gut 500 bei „LiquidFriesland“ registrierten Nutzer bislang abgestimmt – davon 41 von den Bürgern erzeugte Themen, sagt Klug. Lediglich neun Themen seien von der Verwaltung eingebracht worden.

Der Löwenanteil der Nutzer liegt laut Evaluierungsbericht bei der Altersgruppe der mindestens 50-Jährigen. Sie machen genau 43,23 Prozent aus. Die jüngeren Leute bis 30 Jahre sind im Vergleich zu ihrem Anteil an der Bevölkerung geringer vertreten.

Und: 22 Prozent der Registrierten sind Frauen.

Vielmehr sei „LiquidFriesland“ ein „qualitativer Kanal“ für die Kommunalpolitiker. Er ergänze die Möglichkeit für die Bürger, sich neben den klassischen Möglichkeiten wie der Abgabe von Unterschriftenlisten oder dem Einbringen von Bürgeranträgen bei der Kreisverwaltung zu beteiligen. Auf diesem Weg könnten die Nutzer z. B. auch dann ihr Mitspracherecht nutzen, wenn sie zu den Sitzungen der Gremien verhindert seien, so Klug.

Mädchen, Müll und mehr

Die Themen, die die Friesländer diskutieren sind vielfältig: Sie reichen von der Schaffung besserer Ausbildungsmöglichkeiten für Mädchen über die Erweiterung der Integrierten Gesamtschule Friesland bis hin zu Ver-

kehrsthemen und der Müllentsorgung. Auch die Einführung der bundesweit gültigen Behördenrufnummer 115 geht auf das Konto der „LiquidFriesland“-Diskussion. „Wir hatten das Thema schon einmal auf der Tagesordnung, doch die Bürger haben es wieder aufgegriffen“, sagt Klug.

Sein Fazit: „Das läuft recht erfolgreich.“ Auch andere Kreise und Städte sind ein Jahr nach der Einführung und Verstetigung des Projekts an „LiquidFriesland“ interessiert. Anfragen gebe es zahlreich, weiß Klug. Nachziehen wird demnächst die Stadt Seelze in der Region Hannover.

Ulf Buschmann www.liquid-friesland.de

Die 90-9-1-Regel

Gut 500 „LiquidFriesland“Teilnehmer bei 70 000 Wahlberechtigten – Kritiker hatten den Initiatoren anfangs immer wieder entgegengehalten, dass die Proportionen im krassen Widerspruch zueinander stünden und so wenig repräsentativ seien.

Dem hält der Landkreis damals wie heute entgegen, dass er darin überhaupt keinen Widerspruch sehe, im Gegenteil. „Wenn wir uns dagegen die Bürgerbeteiligung bei öffentlichen Sitzungen der Kreisgremien anschauen, ist es richtig viel“, ist Pressesprecher Klug überzeugt. Im Übrigen verweist der Landkreis auf die sogenannte 90-9-1-Regel: Wissenschaftler haben herausgefunden, dass ein Prozent der Nutzer den meisten Inhalt generieren, neun Prozent beteiligen sich an der Diskussion und 90 Prozent lesen nur mit.

„LiquidFriesland“ ist seit mehr als einem Jahr ein Erfolgsmodell – zum Beispiel bei der Einführung der Behördennummer 115.

Foto: Buschmann

DEMO-S-4 | 2013

Moderner Staat

Der Busenfreund des Reisenden „Wer sucht, der findet“ – ein Spruch, der den Faktor Zeit nicht berücksichtigt. Ein Startup hat hier weiter gedacht

V

iele deutsche Städte kennen das Problem: Am Bahnhof oder Flughafen, vielleicht auch mit dem eigenen Pkw kommen Reisende aus anderen Regionen oder Ländern an. Diese wollen sich sicher und selbstständig innerhalb der Stadt bewegen – zum Beispiel während eines Wochenendausflugs oder eines Messebesuchs. Und hier beginnt das Problem: Ortsunkundige werden im Zweifel entweder das eigene Auto nutzen oder aus Bequemlichkeit das Taxi. Auf jeden Fall werden sie Schwierigkeiten haben, die richtige Verbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu finden.

dem sie ganz einfach immer das zur jeweiligen Situation passende Verkehrsmittel finden – und der MVV liegt dabei oft vorne.

Langstreckenreisende direkt am Flughafen oder Bahnhof abzuholen, ist besonders interessant für uns“, sagt Alexander Freitag, Geschäftsführer des MVV. Darfs ein bisschen weiter sein?!

Im Web bietet Waymate auch eine Lösung für Langstreckenreisende. Die wissen zwar in der Regel genau,33 wohin sie möchten, kennen jedoch nicht alle mögli-

bevor sie schließlich ihren Kaufentschluss fassen.

Anders als bei anderen Reiseportalen gibt es auf der Homepage des jungen Unternehmens keinerlei blinkende Banner, nichts lenkt vom eigentlichen Vorhaben ab. Mit einem Klick startet die Suche nach allen verfügbaren Reiseoptionen auf der gewünschten Strecke. Während Dutzende von Quellen live abgefragt und die Ergebnisse geladen werden, wird man über das Wetter am Zielort informiert. Nach wenigen Sekunden öffnet sich die Ergebnisseite.

Klick, klack: Buchung vollbracht

Wenn die App die Region verlässt

Die Suche ist zudem kostenfrei, und es gilt der Preis des jeweiligen Anbieters. Sobald die passende Verbindung gefunden wurde, wird der Nutzer auf die Buchungsseite der Anbieter weitergeleitet. Dort wird dann die eigentliche Ticketbuchung abgewickelt. Die Zeitschrift „Computer Bild“ lobt das Angebot als „eine übersichtliche und einfach zu nutzende Alternative zu den etablierten Online-Reise-Diensten“.

Zwar gibt es mehr und mehr regionale Applikationen, die die Suche auf dem Smartphone erleichtern. Sie sind aber oft nur auf ein Verkehrsmittel beschränkt und auch schwer im App-Store zu finden.

Dieses Problem geht das Berliner Startup Waymate an. Eine kostenfreie iPhone-App begleitet Reisende mobil in allen deutschen Großstädten. Egal ob per S-Bahn, U-Bahn, Tram, Bus, Taxi oder Carsharing wie car2go und DriveNow, die App sucht und findet alle Optionen. So sind Reisende an ihrem Zielort bestens informiert unterwegs.

Möglich ist das über Partnerschaften, die das junge Unternehmen mit regionalen Verkehrsverbünden eingegangen ist, zuletzt mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und dem Münchener Verkehrsverbund (MVV). Die Verbünde freuen sich über die Zusammenarbeit: „Wir unterstützen Waymate gerne, weil wir so unseren Fahrgästen ein ergänzendes Informationsangebot anbieten können, bei

ten werden im Direktvergleich auf einer Seite angezeigt. So hat man Preis, Dauer und Verfügbarkeit sofort im Visier. Möchte der Nutzer etwa die schnellste Verbindung von München nach Düsseldorf finden, so kann er die Optionen mit nur einem Klick nach dem Kriterium „schnell“ filtern. Ein Klick auf „günstig“ zeigt in Sekundenschnelle die günstigen Varianten auf der gewünschten Strecke. Unter „optimal“ wird mit Hilfe eines speziellen Algorithmus die optimale Kombination aus Preis, Dauer und Umstiegen berechnet.

Die Orientierung via Smartphone ist innerhalb der Stadt schon gang und gäbe. Schön, dass es jetzt auch möglich ist, weitere Reisen zu planen.

Foto: Can Stock Photo Inc. / scanrail

chen Reiserouten und Verkehrsmittel. Es gilt, zahllose Anbieter und Transportmöglichkeiten zu vergleichen und unter den vielen Angeboten den besten Preis oder auch den schnellsten Weg zu finden. Im Durchschnitt besuchen Internetnutzer sieben verschiedene Reisewebseiten,

Hier werden auf einen Blick Flüge, Züge, Busse und sogar die Fahrt mit dem PKW miteinander verglichen. Bereits hier zeigt sich der besondere Ansatz: Man muss nicht zwischen verschiedenen Seiten hin und her klicken, um etwa Flüge und Züge zu vergleichen – alle verfügbaren Reiserou-

So wird die Reiseplanung sowohl auf der Langstrecke als auch innerhalb der Stadt erleichtert. Jedermann kann sich kinderleicht über alle Optionen informieren, vor allem über den gesamten öffentlichen Nahverkehr. Die umfassende Suche im Web spart den Aufwand, den der herkömmliche Preis- und Reiseroutenvergleich auf mehreren Webportalen mit sich bringt.

Besonders interessant sind die Filteroptionen, mit denen auf einen Blick alle Optionen nach Belieben sortiert und angezeigt werden können.

Jan Strecker www.waymate.de/de/phone

13

14

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Nummernschild trifft Internet Medienbruchfreie Kfz-Abmeldung in Ingolstadt: Ein Feldversuch, der überzeugt

A

m 1. Januar 2015 tritt die neue Fahrzeug-Zulassungsverordnung in Kraft. Sie ermöglicht eine künftig medienbruchfreie Fahrzeug-Abmeldung per Sicherheitscode. Dies soll wesentliche Erleichterung für die Zulassungsbehörden und den Bürger bringen. In der Zulassungsbehörde der Stadt Ingolstadt praktiziert man dies schon seit zwei Jahren in einem groß angelegten Feldversuch mit der Audi AG unter Einsatz von Technologie der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB).

Nur die Schilder werden noch mit Muskelkraft bewegt

In Ingolstadt entfällt inzwischen rund die Hälfte der Neuanmeldungen auf Audi. Die Kuriere des Unternehmens gingen folglich bei der Zulassungsbehörde ein und aus, um Anträge und Fahrzeugbriefe zu überbringen, Fahrzeugscheine und Kennzeichen abzuholen. Ein riesiger Aufwand, sowohl für den Autobauer als auch für die Beschäftigten der Kfz-Zulassung, die alle An-, Ab- und Ummeldungen von Hand in der Software vornehmen mussten. „Wir suchten deshalb eine Möglichkeit, das Meldeverfahren durch innovative IT vollständig ins Web zu verlagern“, erklärt Ralph Aubele, Leiter der Ingolstädter Zulassungsbehörde. Dafür musste die zugrunde liegende Technologie funktional erweitert werden.

Seit 2005 setzt die Behörde das Zulassungsverfahren „OK.Vorfahrt“ (Offenes Kommunales Kfz-Zulassungssystem) der AKDB mit fast allen Modulen ein.

Für die automatisierte Zulassung hat die AKDB OK.Vorfahrt um eine Schnittstelle erweitert, über die Audi alle Neuanmeldungen gesammelt in einer Datei einspielt. Das System kann die

Zulassungsdaten automatisiert abarbeiten, ohne dass sich ein Mitarbeiter durch Dialogmasken klicken muss. Am Ende druckt die Software von selbst den KFZBrief – ein in Deutschland bislang einmaliges Verfahren.

Auch die täglich bis zu 180 Abmeldungen wollte man vor diesem Hintergrund automatisieren. Gemeinsam entwickelten Zulassungsstelle und AKDB eine technische Funktion, mit der Audi Datensätze der abzumeldenden Fahrzeuge inklusive Bildern der entwerteten Schilder und Zulassung an die Zulassungssoftware übermittelt. Ralph Aubele: „Die visuelle Prüfung automatisiert und erleichtert uns die zulassungsrechtliche Abmeldung bei Finanzamt, Kraftfahrtbundesamt und Versicherungswirtschaft“. Das Eintippen der Abmeldung im Softwaredialog fällt weg. Trotz allem: Die Nummernschilder mussten immer noch kistenweise zur Zulassung transportiert werden.

Den letzten Bruch überwinden

Diesen letzten Medienbruch zu überwinden eröffnete das „Deutschland-Online“-Projekt zur internetbasierten Außerbetriebsetzung via Sicherheitscode und TAN-Verfahren. Wenn das Verfahren ab 1. Januar 2015 für alle Bundesbürger offensteht, sind die Ingolstädter vorneweg, denn ihre Zulassungsstelle verfügt bereits über die komplette IT-Infrastruktur.

Das Prozedere bei der medienbruchfreien Abmeldung in Ingolstadt: Die Siegelplaketten und Kfz-Scheine (heute: Zulassungsbescheinigung Teil 1, kurz ZBI) der auf Audi zugelassenen Fahrzeuge enthalten eine sichtbare Druckstücknummer und einen verdeckten Sicherheitscode (TAN). Beide werden in Form eines speziellen Standards in digitaler Form ins System geladen.

Diesen neuen, vom KraftfahrtBundesamt (KBA) betriebenen Standard sieht „Deutschland-

Online“ für die Gestaltung medienbruchfreier Kommunikationsbeziehungen der Zulassungsbehörden vor; er soll bis Ende 2013 zur Verfügung stehen.

Dank TAN für Jedermann

Bei der Abmeldung legt Audi die TAN frei und teilt sie der Zulassungsbehörde per Webmaske mit, oder eingescannt und via Smartphone übermittelt. Damit ist das Fahrzeug abgemeldet.

Kennzeichen und Kfz-Schein müssen nicht mehr vorgezeigt werden, weil mit dem TAN-Abgleich einwandfrei nachgewiesen ist, dass das Fahrzeug entwertet ist.

Was Audi schon jetzt davon hat, nämlich seine Autos schneller wieder verwerten zu können, kommt dann allen Bürgern zugute: Für die Abmeldung muss niemand mehr zur Behörde, Käufer und Verkäufer können an beliebigen Orten die Abmeldung gemeinsam per Webdialog durchführen. Das KBA als zentrales Fahrzeugregister wird künftig ein Portal anbieten, über das Halter ihre Abmeldung durchführen können. Die kommunalen Zulassungsstellen übermitteln dann die Fahrzeugdaten mit Siegel- und Schein-TANs an die Behörde. Mit der Eingabe der TAN im KBA-Portal wird das Fahrzeug identifiziert; der Vorgang wird an die zuständige Kommune übermittelt. Diese nimmt dann die eigentliche zulassungsrechtliche Abmeldung vor und erhebt folglich auch die Abmeldegebühr.

Derzeit wird die Möglichkeit diskutiert, ob diese Abmeldung auch direkt auf den Web-Plattformen der Kommunen stattfinden kann – wie es Ingolstadt exemplarisch vormacht.

„Vorsprung durch Technik“ – verspricht nicht nur der Autobauer Audi, sondern auch die neue Zulassungs-Software aus Bayern. Foto: moonrun - Fotolia.com

Frank Zscheile

DEMO-S-4 | 2013

Moderner Staat

Teer unterm Scanner Ein Spezialfahrzeug erkennt selbst kleinste Risse und Dellen in der Straßenoberfläche

H

eute ist es zu nass, um echte Messfahrten durchzuführen!“ Hermann Beuchel wirkt enttäuscht. Doch bereits am Folgetag sind er und sein heftig blinkender, oranger Kleintransporter mit geheimnisvollen Aufbauten auf den Straßen Nürnbergs unterwegs. Beuchel und sein „STIER“ überprüfen den Straßenzustand. Wofür das Kürzel S.T.I.E.R steht, kann auch der Vermessungsingenieur nicht auf Anhieb sagen. Er erklärt lieber allgemeinverständ--

Teile außen dürften ein LaserScanner oberhalb der Hecktür und vier rote Laser an der rechten Außenseite des Sprinters sein. Innen leuchten zwei Laptops, der ganze Laderaum ist mit Technik vollgestopft. „Alle fünf Meter ein Bild zur Einschätzung der Straßensituation“ erstellen die Kameras, und die Laser erfassen „Risse ab 0,5 Millimeter sowie Vertiefungen im kleinsten Bereich. Das funktioniert vom Stand bis etwa 80

Die schlimmsten Stellen auf 750 km Strecke

Da wirken die 300 km Nürnberger Hauptstraßen recht mickrig, die Hermann Beuchel an fünf Tagen abfährt. „Doch selbst das sind 750 km Strecke“, weil jeder einzelne Fahrstreifen kontrolliert werden muss, ergänzt der Messtechniker. Trocken müsse es sein, damit die Laser keine falschen Abstände messen. Ihm sei „die Helligkeit aber egal: Mir ist nachts sogar lieber“.

der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), um solche Überprüfungen zu machen.

Für das Geld bekommt man aber viel mehr als nur das Einscannen geteerter Straßen: Eine komplette Auswertung, für die ein riesiger Rechenaufwand betrieben wird, ist mit dabei. „Wir können auf Basis dieser objektiven Zustandserfassung Dringlichkeitsanforderungen erstellen“, sagt Stefanie Lurz. Denn die Straßenunterhaltsmittel seien auf etwa vier Millionen Euro pro Jahr begrenzt. Weshalb man bei SÖR lieber auf S.T.I.E.R als „auf den Faktor Mensch“ setzt, um Fahrbahn-Löcher und -Rillen zu erkennen.

Alle vier Jahre den S.T.I.E.R. loslassen

Das Messfahrzeug S.T.I.E.R: Der Laser-Scanner in der Größe eines Schuhkartons tastet aus drei Metern Höhe die Straße auf einer Breite von vier Metern ab.

Foto: LEHMANN + PARTNER GmbH

lich: „Es ist ein schnellfahrendes Messsystem, das die Quer- und Längsunebenheiten von Straßen erfasst.“

km/h. Dafür gibt es große Anforderungen an die Technik“, erläutert Prof. Andreas Großmann vom Fachgebiet Verkehrswesen der Hochschule Konstanz.

Laserscharfer Blick

Dafür hat sein S.T.I.E.R keine Hörner, sondern Sensoren: Auf dem Dach sind eine Reihe von Kameras und Antennen montiert, am Heck blinken vier weiße Stroboskoplampen sowie orange Warnleuchten. Die wichtigsten

Großmann hat gemeinsam mit einer Erfurter Ingenieurgesellschaft den High-Tech-STIER entwickelt. Dieser werde in diesem Jahr in Süddeutschland etwa 14 000 km Autobahnstrecken auf ihren Zustand überprüfen, so die Erfurter Ingenieure.

Das koste die Stadt Nürnberg etwa 70 000 Euro, sagt Stefanie Lurz von der „Fachkoordination Straße“ im Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR), der den Prüfauftrag an die Erfurter Entwickler vergeben hat. Eine Auswahl hatte SÖR dabei wohl nicht. „Wir haben europaweit ausgeschrieben, aber nur ein Angebot erhalten“, bestätigt Lurz‘ Chef Hans-Peter Kauppert. Doch das sei kein Wunder: Gerade mal vier Firmen hätten die Zulassung

2008 wurden Nürnbergs Hauptstraßen das letzte Mal „befahren“, danach Zug um Zug repariert, so SÖR-Frau Lurz. Autobahnen, weiß Prof. Großmann, müssen sogar alle vier Jahre überprüft werden. Er kennt in Deutschland als Konkurrenzanbieter dafür nur „den TÜV Rheinland und die BASt selber“. Ein Grund dürften die Entwicklungskosten sein, die im siebenstelligen Bereich lagen. Dafür sind aber auch Sicherheitsaspekte berücksichtigt worden: „Stellen Sie sich vor, ein Kind fährt mit dem Fahrrad durch den Laser.“ Dank der verwendeten Technologie, erklärt Prof. Großmann, besteht für Personen keine Gefahr.

Die Technik scheint zu stimmen, Hermann Beuchel hofft auf gutes Wetter in Nürnberg und der S.T.I.E.R kann zeigen, was in ihm steckt. Das hat er übrigens auch schon in viel kleineren Gemeinden, Landkreisen und Schnellstraßen bewiesen.

Heinz Wraneschitz

15

16

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Das Leben in Zyklen Privates Kapital und Know-how für öffentliche Infrastruktur: Modelle für die Zukunft?

B

und, Länder und Kommunen sind zunehmend mit finanziellen Herausforderungen konfrontiert: Neben der Haushaltskonsolidierung sind dringend Investitionen in Erhalt und Ausbau der bestehenden Infrastruktur notwendig. Angesichts begrenzter Ressourcen kann dies nur durch effizienten Mitteleinsatz gesichert werden. Diese Problematik ist nicht neu, doch gewinnt sie vor dem Hintergrund des demografischen, technologischen und gesellschaftlichen Wandels verstärkt an Bedeutung.

Um in diesem schwierigen Umfeld handlungsfähig zu bleiben, erscheint die konsequente Orien-

tierung am Lebenszyklus als eine mögliche Lösung.

Konsequenz statt Kassenlage

Eine nachhaltig wirtschaftliche Haushaltsführung ist eine der grundlegenden Haushaltsregeln für alle staatlichen Ebenen. Die Innovation der Lebenszyklusorientierung besteht in der konsequenten Umsetzung dieser Herangehensweise: Es wird nicht nur nach den wirtschaftlichsten Konzepten in jeder einzelnen Projektphase gesucht, sondern das insgesamt – über alle Phasen – effizienteste Konzept ermittelt.

Dies bedeutet eine Abkehr von

einer Investitionspolitik nach „Baukosten“ und „Kassenlage“, sodass die Folgekosten und der langfristige Werterhalt bereits bei der Planung berücksichtigt werden. Ein „Bauen oder Sanieren ohne Geld“ wird durch die Einbindung privater Partner allerdings nicht ermöglicht. Finanzierungsaspekte sind eher ein Nebenschauplatz.

Was bedeutet diese erweiterte Perspektive für die öffentliche Planungshoheit und Infrastrukturverantwortung? Müssen Verwaltungen anders als bisher denken? Wie wird die zukünftige Handlungsfähigkeit von Staat

und Kommunen beeinträchtigt?

Was haben alternative Finanzierungsmodelle hiermit zu tun?

Die Beeinträchtigung der Handlungsfähigkeit kann mit dem Abschluss langfristiger Betreiberverträge, wie sie beispielsweise in ÖPP-Projekten vorgesehen sind, durchaus gegeben sein.

Räten und Verwaltung wird in gewissen Grenzen die Möglichkeit genommen, kurzfristig auf eigentlich wirtschaftlich notwendige Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen zu verzichten. Vielmehr werden bestimmte Teile des öffentlichen Budgets mit entsprechenden Ver-

Anzeige

Als Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft sind wir für Unternehmen der öffentlichen Hand und vornehmlich mittelständische private Unternehmen in den Bereichen Prüfung, Beratung, Planung, Gestaltung und Organisation tätig.

Gute Beratung hat Tradition – bei uns seit 1913 Unsere Kompetenz

Unsere Schwerpunkte

Wir haben spezielles praxisnahes Know-how auf den Gebieten:

Wir unterstützen, prüfen und beraten kommunale und private Unternehmen wie z.B.

t Prüfung des Jahresabschlusses t Erstellung von Eröffnungsbilanz, Jahresabschluss und Gesamt- (Konzern-)abschluss

t Energieversorger, Entsorgungsunternehmen und Stadtwerke

t Gesellschafts-, Wirtschafts- und Steuerrecht

t Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Projektentwicklungsgesellschaften

t Betriebswirtschaftliche Beratungen

t Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen

t Beratung und Unterstützung bei der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts

t Verkehrsunternehmen

t Rekommunalisierung der Energieversorgung

www.wikom-ag.de

in unterschiedlichen Rechtsformen wie Kapitalgesellschaften, Eigenbetrieben, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts u.a.

www.m-treuhand.de

,PCMFO[ t #FSMJO t $IFNOJU[ t &SGVSU t &TTFO t 'SBOLGVSU t )BMMF t )BNCVSH t -FJQ[JH t .BJO[ t 1PUTEBN t 4DIXFSJO t 4UVUUHBSU

DEMO-S-4 | 2013

trägen gebunden. Insofern wird die öffentliche Hand gezwungen, die erforderlichen Maßnahmen unmittelbar zu finanzieren und nicht zu Lasten noch höherer Ausgabenotwendigkeiten auf zukünftige Perioden zu verlagern.

Bitte keine Stangenware

Ob dies tatsächlich ein schädlicher Eingriff in die Entscheidungsautonomie ist, kann durchaus unterschiedlich gesehen werden. In der Vergangenheit ist jedenfalls zu beobachten gewesen, dass Verschiebungen von notwendiger Infrastrukturerhaltung zu einem verstärkten Bedarf an öffentlichem Vermögen geführt haben. Die öffentliche Hand bindet sich jedoch nur in dem Maße selbst, wie sie es für sich selbst entscheidet. ÖPP-Projekte gehen mit umfangreichen Wirtschaft-

lichkeitsuntersuchungen und strukturierten Abwägungsprozessen einher. Sie sind keinesfalls „alternativlos“, sondern können im Planungsprozess bei gegebener Wirtschaftlichkeit auch durch konventionell realisierte Verfahren abgelöst werden. Vielfältige Möglichkeiten der Vertragsgestaltung sichern zudem, dass die öffentliche Hand keine unpassenden Produkte „von der Stange“, sondern bedarfsgerechte Lösungen erhält.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass die flächendeckende (wenn auch nicht vollständige) Umstellung auf die Doppik eine Veränderung der Denkweise mit sich bringt. Mit der Offenlegung von Abschreibungen und der konsequenteren Trennung von Investitionen und laufendem Erhaltungsaufwand kann der Erhalt

Moderner Staat

der Infrastruktur nicht mehr länger an der Kenngröße „Investitionsausgaben“ gemessen werden.

Vielmehr tritt eine umfassendere Perspektive in den Vordergrund, die auch die Folge- und Erhaltungskosten von Anfang an im Planungsrahmen berücksichtigt.

Die Einbindung privater Partner und deren Know-how kann hierbei eine Unterstützung sein.

Gerade in kleinen Kommunen kann die Verwaltung nur selten die Kapazitäten vorhalten, die eine technische und betriebswirtschaftliche Planung unter Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus erfordert. Aber auch in größeren Einheiten stellen umfangreiche Projekte die Bauund Fachverwaltung vor große Herausforderungen. Untersuchungen zeigen, dass daher auch im klassischen Beschaffungsver-

fahren regelmäßig auf externe Dienstleister im Planungsprozess zurückgegriffen wird.

Investitionen müssen sich künftig stärker als bisher an Wirtschaftlichkeitserwägungen messen lassen. Eine an Lebenszyklen orientierte Planung von ÖPPProjekten mit standardisierten Verfahren und Analysen kann den Prozess des kommunalen Umdenkens unterstützen. In der jüngeren Vergangenheit werden aber auch vermehrt Projekte realisiert, die den Lebenszyklusgedanken zielgerichtet verfolgen, aber aus diesen Überlegungen heraus klassische kommunale Finanzierungsinstrumente (Kommunalkredite) nutzen.

Mario Hesse, Matthias Redlich ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen

– Anzeige –

eGo-Saar – kommunales eGovernment aus einem Guss Der Zweckverband eGo-Saar, dem alle saarländischen Städte, Gemeinde, Landkreise und kommunalen Spitzenverbände angehören, feiert 2014 sein 10-jähriges Bestehen.

Als Aufgabe hat sich der Zweckverband eGo-Saar gestellt, die verwaltungsinternen Abläufe und Entscheidungsprozesse zu straffen und die Qualität der Leistungen der Kommunalverwaltungen für die Bürger/innen, die Unternehmen und die Wirtschaft zu verbessern, um damit gleichzeitig das Verwaltungshandeln der kommunalen Behörden transparenter und günstiger zu gestalten.

Darüber hinaus sieht sich der eGo-Saar als Dienstleister, der seinen Mitgliedern Basisinfrastrukturen, Netzdienste und Rechenleistungen zur nachhaltigen Verwaltungsmodernisierung anbietet.

Der Zweckverband löst für seine Mitglieder gleichgelagerte Probleme in Form von Projekten. Die entwickelte Lösung wird den Kommunen als Dienstleistung angeboten. Die Projektleitung ist beim eGo-Saar angesiedelt und das Know-how der Fachebene wird in Form von Kompetenzteams in die jeweiligen Projekte mit eingebracht.

In 2013 wurde das ehrgeizige Projekt „elektronisches Personenstandsregister“ umgesetzt. Zum 04. 10. 2013

und somit rechtzeitig vor dem gesetzlich vorgegebenen Termin, konnte vermeldet werden, dass alle saarländischen Standesämter mit der elektronischen Registerführung arbeiten. Die Einführung bedeutet für die Standesämter einen erheblichen Einschnitt, denn ab dem Zeitpunkt der elektronischen Registerführung entfällt das Führen der bisherigen papiergebundenen Personenstandsbücher. Alle Beurkundungen werden zukünftig nur noch in elektronischen Registern geführt.

Hintergrund ist das neue Personenstandsgesetz (PStG).

Danach sind ab dem 01. 01. 2014 bundesweit alle Standesämter verpflichtet, ihre Personenstandsregister elektronisch zu führen.

Weitere Projekte, von denen vor allem auch die Öffentlichkeit profitiert, sind das Verwaltungsportal „Bürgerdienste Saar“ (www.buergerdienste-saar.de) sowie das Meldeportal Saarland (www.meldeportal-saar.de). Auch die elektronische Beantragung der Briefwahlunterlagen verzeichnet stetig steigende Nutzerzahlen.

17

18

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Alternative zum Kommunalkredit Im Mai haben NĂźrnberg und WĂźrzburg die erste Gemeinschaftsanleihe in Deutschland ausgegeben.

Es war ein „Manufakturprodukt“. Doch die MĂźhe hat sich gelohnt

D

ie Finanzmarktkrise hat Spätfolgen. Das spĂźren auch die Kommunen, wenn sie neue Kredite aufnehmen mĂźssen. „Das Angebot hat sich sehr stark verringert“, sagt Harald Riedel, Kämmerer von NĂźrnberg. Zum einen bieten weniger Banken Kommunalkredite an, weil als Folge der Finanzkrise Landesbanken geschlossen oder zusammengelegt wurden. Landesbanken gehĂśren zu den Hauptfinanzierern von Kommunalkrediten.

AuĂ&#x;erdem engagieren sich die FĂśrderbanken der Länder inzwischen vor allem regional.

Dritter und fĂźr die Zukunft wichtigster Punkt ist Basel III. Mit dem dritten Reformpaket zur Bankenregulierung werden die Regeln fĂźr die Kreditvergabe strenger. Die Banken mĂźssen mehr Eigenkapital vorhalten.

Das begrenzt die Menge an Krediten, die sie vergeben kĂśnnen.

Kredite werden knapper und vermutlich teurer. Preiswerte Kommunalkredite kĂśnnten also bald der Vergangenheit angehĂśren.

Die Idee hat uns gefallen

Deshalb hat auch bei Kommunen die Suche nach alternativen Geldgebern begonnen und damit eine Rßckkehr zu dem, was vor hundert Jahren ßblich war – Kommunalanleihen. Pioniere waren Hannover und Essen, die schon 2009 und 2010 Anleihen platzierten. Pioniere sind auch Nßrnberg und Wßrzburg in Bayern, denn sie haben als erste in Deutschland eine kommunale Gemeinschaftsanleihe platziert.

Geplant war ursprĂźnglich ein noch grĂśĂ&#x;erer Wurf, eine „Franken-Anleihe“, an der sich noch mehr fränkische GroĂ&#x;städte beteiligen sollten.

Die Idee entstand auf einem Treffen der fränkischen GroĂ&#x;-

Gemeinschaftsanleihe

&'4 56 &6' 0¸40$'4) 7 0 & 9 ¸ 4 < $ 7 4 )

a

0Ă&#x2DC;TPDGTI /KQ a 9Ă&#x2DC;T\DWTI /KQ a -WRQP 2TQ\GPV R C

&GMNCTCVQTKUEJG 5EJWNFWTMWPFG $Ă&#x2019;TUG /Ă&#x2DC;PEJGP

Viel gelernt â&#x20AC;&#x201C; Unabhängigkeit gewonnen

Fiktive Illustration zu der Anleihe, die die Stadt WĂźrzburg zur Veranschaulichung hat anfertigen lassen.

Quelle: Stadt WĂźrzburg

stadtkämmerer. Vorangetrieben haben sie dann die beiden Kämmerer Harald Riedel (NĂźrnberg) und Christian Schuchardt (WĂźrzburg). â&#x20AC;&#x17E;Je mehr wir uns damit beschäftigt haben, umso mehr hat uns die Idee gefallen, und so haben wir beschlossen, es gemeinsam zu probierenâ&#x20AC;&#x153;, sagt Riedel. Geholfen hat dabei, dass die beiden Kämmerer sich von vielen gemeinsamen Projekten schon lange kennen und zusammenarbeiten.

Am 16. Mai 2013 war es soweit: NĂźrnberg und WĂźrzburg

Harald Riedel.

Foto: Graubalance GmbH & Ludwig Olah

waren institutionelle Anleger, also Banken (zu 45 Prozent), Versicherungen (zu 37 Prozent) und VermĂśgensverwalter (8 Prozent).

Das Risiko fĂźr die beiden Kommunen ist begrenzt. Sie mĂźssen die Zinsen zahlen und nach zehn Jahren die 100 Millionen wieder auszahlen. â&#x20AC;&#x17E;Das werden wir auch tunâ&#x20AC;&#x153;, so Riedel. Das Signal an die Märkte mĂźsse sein: â&#x20AC;&#x17E;Kommunen sind gute Schuldnerâ&#x20AC;&#x153;.

platzierten eine 100-MillionenEuro-Anleihe mit zehnjähriger Laufzeit auf dem Markt â&#x20AC;&#x201C; 80 Millionen fĂźr NĂźrnberg und 20 Millionen fĂźr WĂźrzburg. Dabei haftet jede Stadt fĂźr ihren Teil der Anleihe. Etwas anderes wäre kommunalrechtlich auch gar nicht mĂśglich gewesen.

Kommunen sind gute Schuldner

Die Aktion wurde ein voller Erfolg: â&#x20AC;&#x17E;Beim Einholen der Interessenbekundungen am ersten Tag hat sich sehr schnell gezeigt, dass wir eine Ăźberwältigende Nachfrage hattenâ&#x20AC;&#x153;, sagt Riedel.

So konnten die beiden Städte am nächsten Tag die Verzinsung noch etwas senken, was das Stadtsäckel schont. 1,965 Prozent betrug der Zinssatz am Ende fĂźr die Investoren. Mit den GebĂźhren fĂźr die Banken mĂźssen die beiden Städte um die zwei Prozent Zinsen zahlen. â&#x20AC;&#x17E;Das war ziemlich genau identisch mit dem Angebot fĂźr Kommunalkredite, das wir am gleichen Tag eingeholt habenâ&#x20AC;&#x153;, so Riedel. Innerhalb von zwei Stunden, sagt er, war die Anleihe weg. Zielgruppe

Der Kommunalkredit wird zwar auch in Zukunft die Hauptfinanzierungsquelle NĂźrnbergs bleiben, aber ein gutes GefĂźhl hat der Kämmerer trotzdem. â&#x20AC;&#x17E;Wir sind durch die Anleihe unabhängiger von unseren Hauptgläubigerbanken geworden.â&#x20AC;&#x153; Allerdings war die Vorbereitung der Transaktion aufwendig, schlieĂ&#x;lich war die Platzierung einer Anleihe Neuland fĂźr ihn und seine Mitarbeiter. Als GroĂ&#x;stadt hatte NĂźrnberg jedoch die fachlichen Kapazitäten â&#x20AC;&#x201C; die Bankkaufleute und Betriebswirte, die das Vorhaben vorbereiten konnten. Riedel: â&#x20AC;&#x17E;Wir haben viel gelernt, wir haben gezeigt, dass wir es kĂśnnen und wenn wir es noch einmal machen wollen, geht es schneller.â&#x20AC;&#x153; Dann wird aus dem â&#x20AC;&#x17E;Manufakturproduktâ&#x20AC;&#x153; vielleicht eine â&#x20AC;&#x17E;Serienproduktionâ&#x20AC;&#x153;, wie die Zeitschrift â&#x20AC;&#x17E;Der neue Kämmererâ&#x20AC;&#x153; kĂźrzlich schrieb.

Das wird allerdings so schnell nicht der Fall sein. FĂźr Anleihen sind groĂ&#x;e Summen notwendig.

100 Millionen Euro sind schon fast die untere Grenze. So viel Geld braucht auch NĂźrnberg zum GlĂźck nicht alle Tage. Die Stadt hat nämlich 2012 â&#x20AC;&#x17E;den Einstieg in den Schuldenabbauâ&#x20AC;&#x153; (Riedel) geschafft.

Susanne Dohrn

DEMO-S-4 | 2013

Moderner Staat

Intelligenz im System Guus van der Upwich berät Non-Profit-Organisationen und öffentliche Einrichtungen. Sein Fokus liegt dabei auf einer Organisationskultur, die Mitarbeiter aktiv einbindet und zur Beteiligung einlädt

E

s gibt einen klaren Rahmen.

Er muss vorher abgesteckt werden. „Sonst sind wir ganz schnell bei ,Wünsch Dir was‘!“, sagt Guus van der Upwich. Der ehemalige Berufsoffizier der niederländischen Armee und Sozialwissenschaftler ist seit vielen Jahren in den großen Feldern der Kommunikation, Teamentwicklung, Prozessbegleitung, Moderation und Führungskräfteschulung unterwegs.

gemanagement genannt, bedeute hingegen, etwas anders zu machen. Innerhalb dieses Rahmens sei es dringend notwendig, die Menschen, die involviert sind, zu beteiligen. Es sei überdies wichtig zu akzeptieren, dass die Leute auch Angst vor Neuem haben.

Schließlich wünsche sich der Mensch Sicherheit.

Was auf den ersten Blick anmutet, wie ein Allerwelts-Unternehmensberater, entpuppt sich bei genauer Betrachtung als etwas ganz Spezielles: Guus van der Upwich hat sich auf Non-ProfitOrganisationen und öffentliche Einrichtungen spezialisiert. Dabei richtet er seinen Blick insbesondere auf die Mitarbeiter. Er plädiert für eine Kultur der Beteiligung; aber – siehe oben – in einem klar abgesteckten Rahmen.

Das Changemanagement vollzieht sich nach dem Muster des sogenannten Sierpinski-Dreiecks: Der polnische Mathematiker Waclaw Sierpinski wies bereits 1915 nach, dass sich innerhalb eines Dreiecks wegen des Wechselspiels von Anweisung und Zufall immer gleiche neue Flächen ergeben. Dieses Prinzip lässt sich auf die Veränderungsprozesse übertragen. Für Behörden und Einrichtungen etwa heißt dies, dass sich ganz neue Arbeitsabläufe ergeben.

Dieser Phase der „Musterwech-

Wider die „innere Kündigung“

Musterwechsel für die Mitarbeiter

sel“, wie van der Upwich sie nennt, folgt die der Instabilität: Die neuen Muster seien noch nicht gefestigt. „Das ist hochkritisch“, betont der Berater, denn wer bis hierher als Mitarbeiter nicht eingebunden werde, finde das Neue doof und ziehe sich zurück. Oftmals knickten auch die Führungskräfte ein und kehrten zu alten Abläufen zurück. Ihr Prinzip müsse aber „Und bist Du nicht willig, so brauch‘ ich Geduld!“ sein.

Denn nach den Veränderungsfolgen die Optimierungsprozesse: Die Mitmacher schauen gemeinsam, wo sie nach dem Einführen des neuen Systems oder neuer Strukturen zum Beispiel Abläufe verbessern können.

Sinn und Zweck sei es, das Beste zum Wohle aller zu erreichen. „Intelligenz“ – das sind die Mitarbeiter

für Unternehmen genauso wie für Kommunen, hier will van der Upwich keinen Unterschied machen. Hätten sie sich dazu entschieden, einen Berater dafür zu engagieren, gebe dieser den Beteiligten lediglich Methoden an die Hand, „damit sich die Intelligenz entwickeln kann“, umschreibt es van der Upwich. Und: „Die Intelligenz sind die Mitarbeiter.“ Als Beispiel nennt der Niederländer eine Open-Space-Veranstaltung der kommunalen Kliniken Bremens zum Thema Demenz: Einen ganzen Tag lang hätten die Mitarbeiter dieses komplexe Thema diskutiert und seien auf eine einfache Lösung gekommen: Jede der vier städtischen Kliniken schaut, welche Einrichtungen sich in ihrem jeweiligen Quartier mit dem Thema Demenz befassen.

Ulf Buschmann

Changemanagement gehöre generell in gute Zeiten. Dies gelte

www.teamvanderupwich.de

Er hält überhaupt nichts davon, wenn den Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst oder in sozialen Einrichtungen Konzepte übergestülpt beziehungsweise vorgesetzt werden, die sie nicht mittragen können oder an deren Entwicklung sie nicht beteiligt sind. Sein Credo: „Die Intelligenz befindet sich im System.“ Wer sie nicht nutze, verschenke viele Ressourcen – zum Beispiel dadurch, dass die Mitarbeiter den sprichwörtlichen Dienst nach Vorschrift machten oder entsprechend innerlich kündigten.

Van der Upwich unterscheidet zwischen Optimierungs- und Veränderungsprozessen. Bei ersterem gehe es darum, „gleiches einfach besser zu machen“. Veränderungsprozesse, auch Chan-

Guus van der Upwich setzt sich für eine Beteiligungskultur der Mitarbeiter ein.

Foto: Buschman

19

20

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Flunkerts Traum Das Gebäudemanagement Wuppertal hat über 400 Mitarbeiter. Personalpolitik will da gut durchdacht sein – das Resultat: Lernen fürs Leben. Und mancher kehrt zurück

D

em Mann, der sich selbst mit einem Hauptschulabschluss hochgearbeitet hat, wird ein Herz für junge Leute nachgesagt, die leistungsbereit und zielstrebig sind, auch wenn sie kein Abitur gemacht haben. Dr. Uwe Flunkert ist Chef des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW), mit knapp 400 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von über 100 Millionen Euro einer der großen Anbieter kommunaler Gebäudebewirtschaftung in Deutschland.

und den nötigen Ehrgeiz entwickelt, dem wird auf seinem Weg zum Facharbeiter, Meister oder Techniker beziehungsweise zum Sachbearbeiter der rote Teppich ausgerollt. Wer zum Beispiel den Meisterbrief machen will, dem zahlt der Betrieb 50 Prozent der Kosten, wenn sich der Mitarbeiter verpflichtet, fünf Jahre beim GMW zu bleiben. „Jeder hat – etwas bombastisch formuliert – den Marschallstab im Tornister“, zitiert Flunkert einen alten Lehrspruch.

In der Müngstener Straße sitzt die Verwaltung des GMW. Die Werkstatt ist dagegen in der Münzstraße, wo ehedem die Konsumgenossenschaft residierte, untergebracht. Hier gehen hauptsächlich Heizungsmonteure, Mechatroniker sowie Mess- und Regelungstechniker ihrer Arbeit nach. Sie sind die Herren über etwa 30 000 Messpunkte in der ganzen Stadt, mit denen die Temperatur vom Büro des Oberbürgermeisters bis zu den Räumen des Stadtarchivs gemessen und, wenn nötig, abgesenkt oder nach oben korrigiert werden kann. Mit „die Geräte warten, pflegen, instand halten“ umschreibt Flunkert den Aufgabenbereich.

Auf jeden Fall setzen die Verantwortlichen des GMW auf eine gute Ausbildung, wohl wissend, dass Fachkräfte in der freien Wirtschaft besser verdienen als im öffentlichen Dienst mit seiner mitunter schwerfälligen Personal- und Tarifstruktur. „Wenn in der freien Wirtschaft Leute gerne genommen werden, die wir ausgebildet haben,

spricht das doch für uns“, meint Flunkert. „Außerdem ist der eine oder andere sogar schon zurückgekommen zum GMW.“ Investition in die Köpfe

Auch wenn es, über die Jahre betrachtet, nur fünf bis sechs neue Auszubildende im Jahr sind, wovon vielleicht die Hälfte übernommen werden kann, ist doch das Herangehen an das Thema beispielhaft. Flunkert: „Wir investieren in die Köpfe und wissen, dass sich das für uns, für die Stadt und auch für die regionale Wirtschaft auszahlt.“ So zum Beispiel, als 2013 die Unihalle Wuppertal, unter anderem Austragungsort von Handball-Bundesligaspielen, im Hauruckverfahren renoviert und für neue Anforderungen an den Brandschutz fit gemacht werden musste: Die bauausführende Firma hatte nicht genü-

Meisterbrief und Treueschwur

Das GMW steckt in einem Umbruch. Besser gesagt: Wird demnächst in einem Umbruch stecken. Denn das Durchschnittsalter im Betrieb beläuft sich auf 48 Jahre. Es werden demnach in absehbarer Zeit eine Reihe von – handwerklich und auch finanziell interessanten – Jobs frei, die möglichst mit eigenen Leuten besetzt werden sollen. Das Betriebsklima spielt eine große Rolle. Wer von den Jüngeren nicht auf den Kopf gefallen ist

gend Personal, um die Arbeiten in der erforderlichen Zeit zu stemmen. Kurzerhand halfen Flunkerts Azubis aus. Anfangs noch sehr skeptisch, ob denn das junge Volk am Ende nicht mehr Zeit kosten würde, urteilte der Meister am Ende: „Das sind alles Klasse-Jungs!“ Ein anderes Beispiel, das 1985 seinen Anfang nahm: Von vier Auszubildenden der Zentralwerkstatt arbeiten heute zwei beim GMW als Meister, der eine als Sachbearbeiter und der andere in der Werkstatt selbst. So zieht sich das weiter durch die Jahre. Flunkerts Traum: Dass ein Mensch, der vom GMW ausgebildet worden ist, sich so nach oben arbeitet, dass er Leiter des Gebäudemanagements wird.

Früh übt sich

Derzeit sucht die Stadt Wuppertal über ihre Homepage für das GMW Elektroniker und Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik – selbstverständlich männliche wie weibliche. Die Letztgenannten sind für die Montage von Mess-, Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen im Bereich der Heizungssysteme, Klimaanlagen, Solar-, Gasversorgungsund Trinkwasseranlagen oder sanitären Anlagen in städtischen Einrichtungen zuständig. „Ich halte nichts von der ewigen Lamentiererei über die moderne Jugend, die zu nichts nütze sei“, bekennt Flunkert. „Man muss die Richtigen finden und sie dann fordern und fördern.“ Wenn es schon nicht alle zum Marschall oder Betriebsleiter bringen können: Die Ausbildung beim GMW ist eine gute Basis für das spätere Leben.

Dr. Uwe Flunkert.

Foto: GMW

Matthias Dohmen

DEMO-S-4 | 2013

Moderner Staat

Bürger wollen konstruktiv mitwirken Klare Regeln und Kontrollmechanismen für die Bürgerbeteiligung – diese Forderungen stehen am Ende einer erfolgreichen Bürgerinitiative in Brandenburg. Würden diese verletzt, dann müsse es auch „schon mal weh tun“

I

komme als Bürgerinitiative „vier Wochen Zeit, mehrere Dutzend Aktenordner einzusehen, an denen Fachleute zuvor jahrelang gearbeitet haben“.

nfrastrukturkonsens“ nennt sich eine Projektgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, die genau das zum Ziel hat: einen Konsens breiter Bevölkerungsgruppen zu anstehenden Infrastrukturvorhaben herbeiführen.

Denn längst kennt man das Phänomen, dass zwar „grüner Strom“ gewollt ist, doch sobald die neue Ökotrasse vor der eigenen Haustür verlaufen soll, Widerspruch aufkeimt. Aber nicht jeder Protest ist mit privatem Egoismus gleichzusetzen. Es gilt also, alle Interessen fair abzuwägen und dazu gerade potenziell Betroffene vor Ort frühzeitig und angemessen einzubeziehen.

Dekorierte Kämpferin

Dr. Ursula Theiler aus dem brandenburgischen Kleinmachnow kennt dieses Spannungsverhältnis. Denn zum Thema „Mehr Bürgerbeteiligung bei Planungsvorhaben. Mitreden – aber wie?“ kann die Wirtschaftsmathematikerin aus eigener Erfahrung berichten – und Erfolge vorweisen. So gelang der Bürgerinitiative „Pro Kanallandschaft Kleinmachnower Schleuse“ – von der SPD unterstützt, in der sie Sprecherin ist – das Unerwartete: Sie verhinderte eine neue Großschleuse am Teltowkanal.

Nach fast 20 Jahren Kampf war 2013 die Planfeststellung für das überdimensionierte 190-MeterBauwerk endgültig vom Tisch.

Die Potsdamer Landesregierung, die den Schleusenbau unterstützte, gab sich sportlich-fair: Ursula Theiler erhielt für ihr Wirken den Brandenburgischen Umweltpreis. Auch eine moralische Entschädigung für das zehrende Agieren in der Bürgerinitiative. „Es kostet immens viel Energie, Nerven und Kraft – oft unter dem Eindruck, einen aussichtslosen Kampf zu führen“,

Erst reden, dann Tatsachen schaffen – eine sinnvolle Reihenfolge aus Sicht der betroffenen Bürger.

Foto: Can Stock Photo Inc. / mhatzapa

erzählt Theiler. Häufig gerate das schon zu einem zweiten Job. Zugleich ist sie sicher: „Wer sich das auflädt, wer Demos organisiert, Pressemeldungen schreibt, Internetseiten betreut, Flyer entwirft, Plakate klebt, Unterschriften sammelt und sich bei minus zehn Grad die Beine am Infostand in den Bauch steht – der oder die muss schon einen sehr starken Anreiz haben.“ Motivation für den „Zweitjob“

Motivation entsteht letztlich aus Betroffenheit, erzählt sie. So etwa ein sachlich wie emotional nicht akzeptabler Eingriff in die Natur oder schlicht die Art und Weise, wie Bürger allzu oft von Behörden und Entscheidern behandelt werden. Dass „Akzeptanz keine Modeerscheinung ist, die irgendwann vorübergeht“, habe sich offenbar noch nicht überall herumgesprochen, bedauert Theiler. Für sie ist es vor allem eines: „ein deutlich gewachsenes Be-

wusstsein der Bürger. Sie wollen darüber mit-entscheiden, wie ihr Umfeld gestaltet wird“. Doch gerade bei Infrastrukturprojekten fühlten sich die Menschen regelmäßig vor vollendete Tatsachen gestellt und haben den Eindruck, ihren Willen nicht ausreichend artikulieren zu dürfen.

Deshalb, so fordert Theiler mit Nachdruck, dürfe es künftig nicht mehr im Ermessen einer Verwaltung liegen, ob sie Betroffene beteiligt. Vielmehr sei zwingend „ein Einbeziehen auf Augenhöhe“ notwendig. Zudem gelte es, Ombudsleute oder Bürgerberater zu berufen sowie für die gesamte Verfahrensdauer Kontrollmechanismen zu installieren, über die eine unabhängige Stelle wacht. „Und es hat dann auch wehzutun, wenn sich zeigt, dass wichtige Informationen zurückgehalten wurden.“ Sie denkt hier an Sanktionen oder Eskalationsprozeduren. Wären die verschwiegenen Fakten „von erheblicher Relevanz für das Projekt, müsse man das Vorhaben auch stoppen oder entsprechend ändern können“, so Ursula Theiler. Anders sei keine Akzeptanz zu erzielen.

Harald Lachmann Mehr zur Initiative unter: www. schleuse-kleinmachnow.de

Konstruktive Verbindlichkeit

Dabei spricht sie nicht nur für sich, wenn sie beteuert: „Die Bürger wollen ja nicht generell ein Projekt verhindern. Sie wollen aus persönlicher Betroffenheit konstruktiv daran mitgestalten, um die für sie zu erwartenden Nachteile zu minimieren.“ Viele Debatten ließen sich entschärfen, wenn die Leute von vornherein in bestimmte Vorhaben von öffentlicher Tragweite einbezogen wären. Doch nicht selten habe eine Verwaltung wohl „Angst, dass ihr jetzt jemand in die Akten schaut oder sie ihr Gesicht verliert“. Oder man be-

Dr. Ursula Theiler.

Foto: Lachmann

21

22

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Bürgerprotest mit Harro Honolka Ob als „Bankster“ oder stiller Sitzblockierer: Sein Ziel ist es, den Primat der Politik wieder herzustellen

W

o die Politik versagt, bleibt allein der Protest – der Bürgerprotest als Bürgerpflicht. Denn nichts fürchten die Kommunalpolitiker mehr als öffentlichkeitswirksame Aktionen frustrierter Wähler“, weiß Harro Honolka. Der schlaksige Sozialwissenschaftler organsiert seit vielen Jahren nicht nur kommunale Bürgerproteste wie Sitzblockaden gegen die Schließung eines Schwimmbades. Der 70-Jährige ist auch bei bundesweiten Protesten dabei. So tanzte das Münchner Attac-Mitglied 2011 vor der Deutschen Bank den „Bankenwechsel-Tango“.

Er verkleidete sich mit einer Wollmütze als „Bankster“ – der Fusion von Banker und Gangster – und forderte Kunden und Passanten auf, „ihre Kröten wandern zu lassen: Weg von Banken wie der Deutschen Bank, hin zu Banken, die verantwortungsvoller wirtschaften“.

Der deutsche „Wutbürger“ ist der zahmste seiner Art

Buch auch „Jetzt reicht‘s!“ genannt. Untertitel: „50 Anleitungen zum Bürgerprotest“. Denn die wenigsten wissen, wie man eine Demo, einen Carrotmob oder eine eigene Internet-Kampagne organisiert. Geschweige denn, wie man eine Bürgerinitiative gründet – für Honolka „die Krönung des Bürgerprotests, die aber viel Arbeit macht“.

Mit dem Buch verfolgt er das Anliegen, den Bürgerprotest vor einem Abgleiten in nicht legitimierbare Gewalthandlungen zu bewahren. Er beschreibt eine Reihe altbekannter Aktionen: Leserbriefe, Flugblatt- und Unterschriften-Aktionen oder Mahnwachen. Er empfiehlt aber auch „Whistleblowing“, gemeint ist das Ans-Licht-Bringen betrieblicher Missstände. Oder „Adbusting“, kreatives Umgestalten von Plakaten, damit Firmenreklame prägnant konterkariert wird.

Oder das „Guerilla Gardening“, mit „Saatbomben“ ungepflegte öffentliche Plätze zu begrünen

und mit dieser Verschönerung auf den Missstand aufmerksam zu machen.

Protest kann auch der Stromwechsel sein

Honolka plädiert dafür, den Begriff des Protestes nicht allzu eng zu fassen. „Ein Protest ist nicht gleich die große Demo mit Transparenten.“ Protest ist auch, den Stromanbieter zu wechseln.

So bringt man zum Ausdruck, dass man die Energiepolitik, dominiert von einer Handvoll großer Stromkonzerne, nicht für richtig hält. „Wenn 50 Prozent der Bürger wechseln, ist das eindeutig und braucht kein Plakat mehr.“ Bürgerlicher Protest bedeutet für den begeisterten Bergwanderer auch, dass die Aktionen verantwortlich und verantwortungsbewusst durchgeführt werden sollen. Die politische Wirkung muss abschätzbar sein, in einem gerechtfertigten Verhältnis zur

Honolka, seit über 30 Jahren SPD-Mitglied, weiß aus eigener Erfahrung: Protest, Widerstand, Ungehorsam löst immer noch großes Unbehagen aus. Wer gegen etwas protestiert, bekommt schnell den Anarchie- und Chaoten-Stempel aufgedrückt.

Der „Wutbürger“ ist längst zum Negativbegriff geworden. „Radikalisierte ältere Demonstranten gegen den Bau von Stuttgart 21 mussten vielen vor dem Hintergrund der gemäßigten politischen Kultur in Deutschland als abstoßend erscheinen – im internationalen Vergleich wirken sie aber eher moderat.“ Zudem hält es Professor Honolka für falsch, Wut als Antriebsmittel für Bürgerprotest generell zu diffamieren: „Lieber Wut als Lethargie“, da ist er sich ganz sicher. Deshalb hat er sein neues

Protest-Experte Honolka zeigt Solidarität mit Spanien. Dort weigern sich Feuerwehrleute und Schlüsseldienste, bei Zwangsräumungen von Wohnungen mitzumachen und so jenen Banken zu dienen, die erst mit Steuermilliarden gerettet wurden und nun die Schuldner auf die Straße setzen wollen.

Foto: privat

Sache stehen. „Gute Absichten allein genügen nicht. Menschen entschließen sich zum Protest, wenn die emotionale Bilanz stimmt, wenn sie Wut ausdrücken und Spaß haben können.“ Für Honolka ist sein Buch ein „work in progress“, das heißt, im Internet können weitere ProtestAktionen dazugeschrieben werden, sodass alle voneinander lernen können.

Wenns passt, freut sich auch die Politik

Wenn es gut läuft, ergänzen sich Bürgerprotest und Politik. Bürgerproteste „bekommen staatstragende Funktionen, helfen den Primat der Politik wiederherzustellen“. Als beispielsweise die skandalöse (aber gesetzeskonforme) Behandlung von AmazonMitarbeitern bekannt wurde, haben Politiker implizit oder explizit aufgerufen, dort nicht mehr zu kaufen. Honolka weiß, dass (Kommunal-)Politiker über Bürgerproteste oft gar nicht so unglücklich sind, „weil diese ihnen den Rücken stärken gegenüber Lobbyisten oder gegen Fraktionszwänge“. „Mit einer Sitzblockade allein kann man die Schließung einer sozialen Einrichtung bestenfalls vorübergehend verhindern. Ihren Erhalt erreicht man nur, wenn die Medien über die Sitzblockade berichten, sodass öffentlicher Druck entsteht.“ Dabei hilft auch das Internet, das geradezu eine „Protestschleuder“ geworden und aus dem zivilen Widerstand nicht wegzudenken ist. Aber die Welt lässt sich nicht per Mausklick retten. „Das Internet bietet lediglich Informationen, politisch gehandelt werden muss in der realen Welt.“ Maicke Mackerodt www.harro-honolka.de

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Testlabor im Wattenmeer Auf der Nordseeinsel Pellworm ist das erste intelligente Stromnetz Norddeutschlands in Betrieb gegangen.

Pellworm ist damit – wieder mal – Vorreiter in Sachen Erneuerbare

V

iel Grün, viel Wind und Sonne, 1 000 Bewohner, 3 000 Schafe, das ist Pellworm. Wie ein Suppenteller liegt die nordfriesische Insel im Meer, erreichbar nur per Schiff und umgeben von einem acht Meter hohen Deich.

Abgelegener geht es kaum. Und doch ist die Insel Pionier. Pellworm produziert mit regenerativen Energien dreimal mehr Strom als die Insel verbraucht.

Seit dem 10. September ist die Insel zudem offizielle Region der Energiewende. An dem Tag wurde dort das erste intelligente Stromnetz Norddeutschlands in Betrieb genommen.

Ein Konzept entstand für eine CO 2 -neutrale Energieversorgung und damit für ein drittes wirtschaftliches Standbein: die Stromerzeugung.

So erzählt es Uwe Kurzke, Ex-Kölner, Inselarzt und Mitbegründer von „Ökologisch Wirtschaften“.

Das Konzept überzeugte schließlich auch die Alteingesessenen.

Ein Bürgerwindpark entstand, an dem sich 42 Familien beteiligten, sowie eine Biogasanlage

Wetter und Verbraucher in Einklang bringen

Der nächste Schritt, die SmartRegion, ist da nur konsequent.

Dahinter steht die Erkenntnis: Erneuerbare können nur dann optimal genutzt werden, wenn meteorologische Daten, die Energieausbeute und das Verhalten der Kunden aufeinander abgestimmt sind. Seit September ist Pellworm dafür ein Testlabor. „Wir wollen herausfinden, wie

Öko-bewegte Neu-Insulaner

„Schleswig-Holstein schaut jetzt nach Pellworm“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig bei der Einweihung. Drei Tage später titelte die „Japan Times“ in Anlehnung an John Lennons Song: „Tiny German island gives power to the people“. „Power“ – das ist in diesem Fall Energie aus Wind und Sonne, die seit September von zwei hochmodernen Batterien gespeichert und über ein intelligentes Stromnetz verteilt wird. „Hier wird dezentrale Stromgewinnung mit innovativer Speichertechnik und gutem Netz-Management verknüpft“, so Albig.

Vorreiter in Sachen Erneuerbare ist Pellworm schon länger. 1983 entstand hier die damals größte Solaranlage Europas. Richtig Schub bekamen die Erneuerbaren mit der Öko-Bewegung und dem Zuzug von Neu-Insulanern.

Zunächst kritisch beäugt von der alteingesessenen Bevölkerung gründeten sie den Verein „Ökologisch Wirtschaften“. Die Idee: die Insel weiterentwickeln, mit Rücksicht auf die Ökologie und die wirtschaftlichen Standbeine Landwirtschaft und Tourismus.

Knopfdruck zur Inbetriebnahme des intelligenten Stromnetzes (v. l.): Dr. Thomas König, E.ON Deutschland, Torsten Albig, MP, Jürgen Feddersen, Bürgermeister von Pellworm, Dr. Leonhard Birnbaum, Vorstand E.ON Hanse, Matthias Boxberger, Vorstand Schleswig-Holstein Netz AG. Foto: E.ON

für die Grundlastversorgung.

Das Solarfeld wurde 1989 mit einer Windanlage ergänzt. Die Insel war wieder Vorreiter: Nun beherbergte sie Europas größtes Sonne-Wind-Hybridkraftwerk.

das alles zusammenpasst“, sagt Dieter Haack von der SchleswigHolstein Netz AG und Projektleiter der SmartRegion Pellworm.

Wichtig dabei: Kein Kunde muss sei Verbrauchsverhalten ändern.

Im Zentrum der SmartRegion stehen die Hochleistungsbatterien. Sie sollen Strom liefern, wenn Wind und Sonne Pause machen. Hinzu kommen dezentrale „Windspeicheröfen“, wie Haack sie nennt. Das sind mit Strom betriebene Speicherheizungen. Zudem wurde ein Drittel der 600 Inselhaushalte mit intelligenten Stromzählern ausgestattet, um Informationen über das Verbraucherverhalten zu bekommen. Haack und seine Mitstreiter erkunden Neuland: Es geht um das Zusammenspiel von Erzeugung, Speicherung und Bezug von Energie, die dahinter stehende komplexe Steuerung und Datenverarbeitung und um neue Geschäftsmodelle.

Haack: „Was kostet es, wenn jemand Strom einspeichert und ihn später wieder abrufen will, und wie wird das abgerechnet?“ Gefördert wird das Projekt von der Bundesregierung. Mit dabei sind die FH Westküste, zwei Fraunhoferinstitute, die RWTH Aachen, zwei Wirtschaftsunternehmen und E.ON Hanse.

Neue Impulse kann die Insel brauchen. Die Bevölkerung sinkt bis zum Jahr 2020 um 25 Prozent, so Prognosen. „Wir müssen etwas tun, um die Wirtschaftskraft der Insel zu stärken“, sagt Inselarzt Kurzke. Das sehen auch die Pellwormer Sozialdemokraten so. „Viele Familien erzielen über die regenerativen Energien schon jetzt den einen oder anderen Euro“, so SPD-Fraktionsmitglied Walter Herrig. Autarkie ist deshalb nicht das Ziel, im Gegenteil. Kurzke: „Wenn die ländlichen Räume in Zukunft noch eine Chance haben sollen, müssten sie ihre Ressourcen selbst veredeln.“ Dazu gehört die Umwandlung der Ressource Wind in das Exportprodukt Strom.

Susanne Dohrn

23

24

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Mit der Sonne fliegen Der Segelflugplatz Friesener Warte wird mit Solarstrom versorgt – vom Elektroflieger bis zur Gaststätte

D

as hatten sich die Segelflieger auf der Friesener Warte anders vorgestellt: Als sie ihre solare Inselversorgung am Fluggelände auf dem Berg im oberfränkischen Hirschaid in Betrieb nehmen, stürmt es, die Sonne verzieht sich hinter einer dicken Wolkendecke, es schüttet wie aus Kübeln.

das denn? Geplant hat das ganze System Joachim Geiger aus Bamberg, selbst begeisterter Segelflieger. Sein Lebenstraum: „Der Flieger gleitet durch die Luft mit Hilfe der Sonnenenergie, deren Auftrieb, die Thermik er nutzt.

Und mit der Photovoltaik (PV), welche die Batterien für den Elektromotor lädt, schließt sich der Kreis.“

Vom Hobby zum Traum

Doch von Anfang an: Das Segelfluggelände des Luftsportvereins (LSV) Friesener Warte e.V. will der „weltweit erste emissionsfreie Flugplatz“ sein. Umweltfreundliche Fliegerei – wie geht

Geiger betreibt ein Ingenieurbüro für Automatisierungstechnik.

Sein Hobby führte zum zweiten Standbein Avionik: Die Firma entwickelt elektrische Antriebe und Steuerungen für „leichte Freizeitfluggeräte wie Drachen,

Gleitschirme und Flugtrikes“.

Ein elektrischer Antrieb, den Geiger gemeinsam mit dem Motorentwickler Werner Eck auf die Beine gestellt hat, arbeitet inzwischen in über 150 Fluggeräten.

Startschwierigkeiten

Am Flugplatz auf der Friesener Warte verweht der Sturm am Einweihungstag alle Starthoffnungen für zwei Elektro-Ultraleicht-Flugzeuge mit GeigerAntrieben. Die RuhmAir, ein futuristisch wirkender, 15 Meter breiter, in Österreich gebauter Nur-Flügler, bleibt am Boden.

Und am dreirädrigen Trike mit Namen Milan aus Tschechien werden die Flügel gar nicht erst montiert. Dabei können die, wenn sie erst einmal vom hinter dem Piloten montierten E-Antrieb nach oben geschoben wurden, mehrere 100 Kilometer durch die fränkische Landschaft segeln. Nur wenn mal Not am Aufwind ist, sorgt der LithiumIonen-Akku dafür, dass es aufund nicht mehr abwärts geht.

An jenem nass-windigen Oktobertag sorgt die PV-Anlage dank einer modernen Bleibatterie trotzdem im Innenraum des Hangars für Beleuchtung

Anzeige

„Die Bekämpfung von Rechtsextremismus ist nach wie vor ein aktuelles und zentrales Thema. Wer den blick nach rechts regelmäßig liest, erkennt die aktuellen Gefahren von rechtsaußen und kann sachkundig argumentieren. “

Schirmherrin Ute Vogt

➜

Weitere Informationen im Netz: www.bnr.de

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

ger, ist der Ingenieur überzeugt.

Und außerdem fielen für die nächsten Jahrzehnte keine laufenden Stromkosten an, anders als bei Netzbezug.

und Strom für den Beamer. Die 48-Volt-Systemgleichspannung stelle keine Gefahr für Leib und Leben dar – auch nicht für Feuerwehrleute im Brandfall, so Planer Geiger in seiner Präsentation.

der zurück schleppt. Nur für die Seilwinde zum Hochziehen der motorlosen Segelflieger wird im Bedarfsfall der bisher genutzte Notstromdiesel noch angeworfen.

Nur die Seilwinde fehlt noch

„Deutschland hat etwa 550 Flugplätze“, von denen etwa die Hälfte Segelfluggelände ist, wie Wikipedia weiß. Oft weit ab vom Schuss – also auch vom Stromnetz. Eine große Zahl kleiner Landeplätze hat wegen ihrer Lage bis heute keinen öffentlichen Stromanschluss. Deshalb ist Jürgen Geiger optimistisch, dass sich die Solarversorgung auf der Friesener Warte nicht als einmaliges Projekt erweisen wird.

Nur mit dem Titel „1. SolarFlugplatz“ wird es nichts: Den hat sich schon vor über einem Jahrzehnt der Flugsportverein Mössingen e.V. auf dem Fluggelände Farrenberg gesichert.

Doch die dortige PV-Anlage ist lediglich für die Versorgung von Hallenkränen und Beleuchtung gedacht. Aber das System funktioniert bereits seit 2002.

Denn die Leitung zum Netz hätte hier gut 100 000 Euro gekostet; da sei die Insel-PV-Anlage heute auf jeden Fall wesentlich günsti-

Auf der Friesener Warte dagegen werden sogar mehrere Ferienwohnungen, Stellplätze für Camper, die Gaststätte, die neue

Die Solarmodule wurden gespendet, gut die Hälfte davon sind ins Süddach eines Nebengebäudes eingelassen. Pro Tag im Sommer erzeugen die Module durchschnittlich 80 kWh Strom. Genug für die Gaststätte, die Beleuchtung und die Wasserpumpe, aber auch „alle batterieabhängigen Systeme wie Flugzeug-, Bord- und Funkbatterien“, so Geiger.

Außerdem wird ein Elektrofahrzeug geladen, das die Segler vom Hangar auf den Platz und wie-

Fast die Nr. 1 – aber dennoch ein „Leuchtturm“

Webcam, Funkanlagen, die Hallenbeleuchtung, die Pumpe für den Tiefbrunnen, ein Elektromobil und viele Geräte mehr mit Solarstrom versorgt. Gästen, die mit E-Bikes oder E-Autos auf den Berg kommen, steht eine Elektrotankstelle zur Verfügung. Und nicht zuletzt werden besagte zwei Ultraleicht-Elektrosegler ständig betankt. Es fehlt also nicht mehr viel zum „weltweit ersten emissionsfreien Flugplatz“.

Deshalb hat der Verein eine Bewerbung als „Leuchtturmprojekt“ beim Umweltcluster Bayern abgegeben. Vielleicht ein Startschuss für Solar-Lichter auf vielen Segelflugplätzen?

Heinz Wraneschitz www.friesenerwarte.de Anzeige

Entspannter ankommen. Mit kurzen Wegen.

Und neuem Flugplan.

Der Winterflugplan 2013/2014 ist da!

Jetzt kostenlos bestellen unter: www.dortmund-airport.de/winter

Der Dortmund Airport steht für entspanntes Reisen zu vielen Zielen in ganz Europa. Hier sind Sie in wenigen Schritten am Auto und nach wenigen hundert Metern auf der Autobahn. Wann landen Sie in Dortmund?

Jetzt online buchen: www.dortmund-airport.de

Treffen Sie uns auch bei

und

25

26

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Regionale Flughäfen als Standortfaktor Beispiel Dortmund: Der Airport fühlt sich dem Konzept der „kurzen Wege“ verpflichtet

W

as macht eine Region für die Menschen, die dort leben und arbeiten tatsächlich attraktiv? Ist es das vielfältige Kulturangebot, die Bildungslandschaft, die umfangreiche Shopping-Gelegenheit nebenan?

Oder sind es die guten Arbeitsmöglichkeiten? All diese Aspek-

Region pflegen ihre Geschäfte mit ausländischen Firmen und sichern so Arbeitsplätze hier bei uns“, beobachtet Udo Mager, Geschäftsführer der Flughafen Dortmund GmbH. Insbesondere die Staaten Ost-Europas sind es, die seit der EU-Osterweiterung ihr Wachstum über den Dort-

Flugverbindungen schnell und kurzfristig möglich. Dieses Angebot kommt an: Gut 1,9 Millionen Passagiere nutzten allein in 2012 den Dortmund Airport als Startbahn. Viele Ziele sind Direktverbindungen. Über Anschlussflüge ist nahezu jedes Ziel weltweit erreichbar. Da-

den offenbar ganz oben auf der Prioritätenskala steht, wie aktuelle Studien zeigen: Bei der Auswahl eines Flughafens sind für Privat- wie Geschäftskunden die Erreichbarkeit mit dem Pkw, preiswerte Parkmöglichkeiten, die Schnelligkeit der Abfertigung sowie die Übersichtlichkeit des jeweiligen Flughafens besonders wichtig.

Mehr als von A nach B

Am Dortmunder Flughafen ist man dank kurzer Wege stets fix unterwegs.

te kennzeichnen urbanes Leben.

Und doch zeigt sich bei näherer Betrachtung: Ohne Mobilitätsinfrastruktur würden diese Faktoren an Wert verlieren.

Eine Region punktet heute zunehmend mit einer guten Anbindung an die Luftfahrt. Dabei fördern Flughäfen nicht nur die Mobilität der Menschen, sondern sind zugleich ein Motor für die wirtschaftliche Entwicklung.

Flughäfen sind ein Pfeiler des Wohlstands der Bevölkerung.

Ost-Europa rückt näher

„Die europäischen Regionen und Städte rücken stetig enger zusammen, Unternehmen in der

Foto: Can Stock Photo Inc. / robwilson39

mund Airport auch in die heimische Wirtschaft tragen. „Sie kurbeln so die historisch guten Beziehungen weiter an und unterstützen damit den Strukturwandel im Ruhrgebiet und in Westfalen“, beschreibt Mager die Situation.

mit sei der Dortmunder Flughafen nicht nur ein wichtiger Baustein der heimischen Wirtschaft, sondern ebenso eine tragfähige Brücke für internationale Kontakte und die neue Kosmopolität der Menschen, konstatiert Mager.

Fast zwei Millionen Passagiere im Jahr

Alles kann schnell gehen

Mobilität wird immer wichtiger. Bereits heute verdienen immer mehr Menschen aus der Dortmunder Region ihren Lebensunterhalt im Ausland oder nehmen dort geschäftliche Termine wahr. Auch innereuropäische Besuche von Freunden und Verwandten sind über gute

Flughäfen leisten einen wesentlichen Beitrag dazu, Reisezeiten zu verkürzen. Schnelligkeit und Zuverlässigkeit wiederum sind zentrale Vorteile im globalen Wettbewerb. Der Flughafen Dortmund ist beispielsweise von vornherein als Airport der kurzen Wege konzipiert. Ein Pluspunkt, der bei den Reisen-

„Für diese Erwartungen der Reisegäste ist unser Dortmunder Flughafen geradezu idealtypisch zugeschnitten“, wirbt Mager für das Konzept. Der Airport ist aus einem Einzugsgebiet von rund 100 Kilometern mit zehn Millionen Menschen schnell erreichbar. In der Regel genügt eine Fahrzeit von höchstens einer Stunde. Auf dem Flughafengelände selbst haben die Passagiere lediglich kurze Distanzen zwischen Parkhaus, Check-inSchalter und Gate zurückzulegen. Bereits nach wenigen Minuten erreichen die Passagiere den Warteraum. Es fallen nur kurze Abfertigungszeiten an.

Mobilität ist mehr als von A nach B zu gelangen. Vor allem die dezentralen Flughäfen in den Regionen bieten den Passagieren genau das. Sie haben daher einen unverzichtbaren Platz in der Flughafenlandschaft neben den Drehkreuzen. Für die Metropole Ruhr ist Dortmund Airport deshalb ein Standortfaktor mit landesweiter Bedeutung und stellt mit einer regionalen Wertschöpfung von fast 300 Millionen Euro, regionalen Einkommenseffekten in Höhe von 130 Millionen Euro und über 3 000 Arbeitsplätzen, die direkt und indirekt mit dem Flughafen verbunden sind, einen wesentlichen Wirtschaftsfaktor dar.

Anja Stoiser

Energie von morgen.

FĂźr Sie schon heute.

Mit Erneuerbarer Energie versorgen wir unsere Kunden bereits heute: zum Beispiel mit Windkraft aus hochmodernen Windparks in Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg. Und wir investieren weiter in die nachhaltige Gegenwart â&#x20AC;&#x201C; unter Einbeziehung der Menschen vor Ort, in Abstimmung mit den Kommunen und im Einklang mit der Natur. Mehr Erneuerbares: www.mainova.de

28

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

In St. Peter gilt 1:166 Eine Genossenschaft schafft, dass die Gemeinde Bio schafft.

Oder: Energiewende – konkret, effizient, dezentral

D

sammen. Aufgrund der internen Transparenz und der doppelten Kontrolle durch die eigenen Mitglieder und den Verband stellt die Genossenschaft eine vergleichsweise insolvenzsichere Rechtsform dar, deren Restrisiko sich auf viele Rücken verteilt. Weil man eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung und bewusst keine Gewinnmaximierung im Dorf anstrebt, ist das Risiko ohnehin sehr klein.

ie kleine Landgemeinde St. Peter im Naturpark Südschwarzwald betreibt ein eigenes Nahwärmenetz. Mit Hackschnitzeln und Pellets hat man es zum „Bioenergiedorf“ gebracht.

Eine dörfliche Initiative gab im 2 500 Einwohner zählenden St. Peter den Anstoß, sich im Zuge der Energiewende sowohl von fossilen Brennstoffen als auch von den großen Energieversorgern unabhängig zu machen. „Die Menschen waren von vornherein von der Idee begeistert, manche meinten sogar, es sei egal was es koste, sie seien dabei. Damals haben sich ganze Straßen organisiert und mobilisiert.“ Roman Appenzeller erinnert sich gerne an den Enthusiasmus der Bürger. Appenzeller ist Vorstand der Genossenschaft, die als Organisation das realisiert, was vormals die Initiative angeregt hat. Gemeinsam mit seinem Vorstandskollegen und Forstwirt Markus Bohnert leitet er ehrenamtlich das operative Geschäft.

Smart finanziert und ordentlich (ein)gespart

Vom Juni 2009 bis November 2011 wurde das Fernwärmenetz und ein Hackschnitzelkessel mit einer Leistung von 1 700 kW installiert. Lastspitzen begegnet man mit zwei Heizölkesseln. Die Gesamtfinanzierung von 5,6 Millionen Euro geschah mit zinsgünstigen Krediten und Förderprogrammen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), vor Ort betreut von der Sparkasse Kirchzarten.

Bewusst keine Gewinnmaximierung

Der Plan war, in Eigenregie ein Nahwärmenetz mit einem Heizkessel zu installieren, gespeist von Hackschnitzeln aus den eigenen Wäldern. Zudem sollte diese dörflich zentralisierte Versorgungsinfrastruktur aus nachwachsenden Rohstoffen und Erneuerbaren Energien von den Bürgern selbst finanziert, organisiert und betrieben werden.

Bei einer Umfrage im Jahr 2009 stimmten 80 Haushalte sowie die für einen wirtschaftlichen Betrieb wichtigen Großabnehmer, wie die Gemeinde (Verwaltung, Schule, Hallenbad, Bürgerhalle), das Erzbischöfliche Ordinariat (Kloster, Kirche, Pfarrhaus) sowie Hotels und Restaurants im Ortskern für das Wärmeprojekt.

In der Heizzentrale arbeiten das Pellet-BHKW und der Hackschnitzelkessel vollautomatisch aufeinander abgestimmt.

Foto: Bürger Energie St. Peter eG

Die Dorf-Initiative favorisierte von vornherein ein Modell direkter, basisdemokratischer Beteiligung der Bewohner: Die Genossenschaft Bürgerenergie St. Peter eG ist das Ergebnis.

Mit dem Beitritt zahlt(e) jedes Mitglied einen einmaligen Beitrag, gestaffelt nach Anteilen zu je 500 Euro. Ein bis maximal drei Anteile (nach Wärmebedarf) für Wärmekunden; je ein Anteil für Holzlieferanten und Fördermitglieder. Diese erworbenen Anteile gelten zudem auch für das Stimmrecht.

Von den über 200 Genossen sind 166 zugleich Wärmekunden, weitere 20 fungieren als Biomasse-Lieferanten, sodass Auftraggeber, Kunden und Auftragnehmer Teil derselben Organisation sind.

Ortsansässige Land- bzw. Forstwirte traten der Genossenschaft bei und sicherten sich dadurch ein Vorverkaufs- bzw. Lieferungsrecht für ihr Holz, da das Nahwärmenetz mit eigenen Hackschnitzeln betrieben werden sollte.

Das Stammkapital von 680 000 Euro setzt sich aus Beiträgen und Darlehen der Mitglieder zu-

Das Fördervolumen von knapp 20 Prozent der Investitionssumme wurde für die Verlegung des Fernwärmenetzes auf dem Grundstück der Bürger und die Installation der Übergabestationen gewährt. Dabei handelte es sich um direkte Fördermittel aus dem KfW-Programm „Erneuerbare Energien“, die als Tilgungszuschüsse gewährt wurden: 1 800 Euro für jede Übergabestation, 80 Euro pro Laufmeter Wärmenetz.

Das notwendige Eigenkapital von 370 000 Euro setzte sich aus Mitgliedsbeiträgen und -darlehen zusammen.

Hinzu kamen dann noch die 200 000 Euro Preisgeld. Die gab es bereits 2009, weil St. Peter aus dem Bioenergie-Wettbewerb Baden-Württemberg als „Bioener-

DEMO-S-4 | 2013

giedorf“ hervorgegangen war. Im Zentrum von St. Peter sind bis dato rund 50 Prozent der Gebäude mit etwa 900 Einwohnern an das Fernwärmenetz angeschlossen worden. Das knapp zehn Kilometer lange Fernwärmenetz (Hauptleitung: 4,8 km, Hausanschlüsse: 4,4 km) versorgt somit 166 Gebäude. Das trägt nicht nur zu der Heizkostenreduzierung von gut 30 Prozent bei, sondern macht auch den jährlichen Besuch des Schornsteinfegers überflüssig. Stattdessen entsorgt nun ein einziger, 30 Meter hoher Kamin die Abluft aus der Heizzentrale – dank Elektrofilter weitestgehend frei von Schad- und Schwebstoffen.

Betrieben wird das Heizwerk von der Genossenschaft, der Genossenschaftsverband kümmert sich um die steuerlichen Angelegenheiten und Gemeinde-Mitarbeiter betreuen das Heizkraftwerk ebenfalls.

Der Segen des Bildhauers

Der Anstoß, eine gemeinsame Wärmeversorgung in der Gemeinde aufzubauen, kam vom Steinbildhauermeister Daniel Rösch, der Einblick in die veralteten Heizsysteme in St. Peter hatte. Für die finanziell auf Sparflamme kochende Gemeinde war die Umstellung der Energieversorgung ein wahrer Segen, wie Hauptamtsleiter Bernd Bechtold bestätigt: „Vor dem Fernwärmeanschluss hatten Turnhalle, Schule und Hallenbad einen jährlichen Verbrauch von gut 80 000 Liter Heizöl (Kostenpunkt: rund 65 000 Euro), die eigene Fernwärme aus nachwachsenden Rohstoffen kostet uns jetzt nur noch 45 000 Euro im Jahr.“ Darüber hinaus bleibt nicht nur die Wertschöpfung aus der eigenen Energieversorgung und der Ersparnis durch den überflüssig gewordenen Einkauf von Heizöl und Gas der Region erhalten. Gesamt St. Peter spart derzeit jährlich etwa. 850 000 Liter Heizöl

ein – eine Reduktion von 2 700 Tonnen CO2.

Im März dieses Jahres installierte die Bürger-Genossenschaft ein Holzvergaser-BHKW (Blockheizkraftwerk), das mit Holzpellets betrieben wird. Die ausgereifte Technik bietet 7500 Stunden wartungsfreien Dauerbetrieb bei einem Wirkungsgrad von bis zu 85 Prozent. Die 180 kW Strom und 270 kW Wärme, die das BHKW produziert, werden in das öffentliche Stromnetz bzw. das Fernwärmenetz geleitet. Der Strom wird nach EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) vergütet.

Aus 900 Tonnen Holzpellets soll das Holzvergaser-BHKW jährlich etwa 2100 MWh Wärme und 1 400 000 kWh Strom produzieren. In den ersten Monaten seit der Inbetriebnahme im Februar 2013 produzierte das BHKW im Durchschnitt 187 kWh Strom und 280 kWh Wärme bei einer Verfügbarkeit von 86 Prozent. Die laufenden Betriebs- und Unterhaltungskosten des Heizwerkes und Fernwärmenetzes können aus den Einnahmen der Wärmelieferung und der Stromeinspeisung auf EEGBasis bestritten werden, die mit 20,30 Cent je in das öffentliche Netz eingespeister kWh vergütet werden.

Für Sicherheit sorgt der Kloster-Keller

Das BHKW stellt die Grundversorgung sicher, insbesondere in der heizfreien Zeit sowie in den Übergangsphasen, während der Hackschnitzelkessel die Spitzenlasten des Winters trägt. Für die Notfall-Absicherung stehen im Heizraum des Klosters zwei neue Ölkessel bereit, dort platziert, weil man so die alten Öltanks weiter nutzen kann.

Unabhängiges Energieversorgungsmosaik

Bedingt durch die höheren Leistungsvolumina an Strom und Wärme setzte die Genossenschaft bei der Auswahl des

Moderner Staat

BHKW-Typs auf die Pellet-Lösung. Als Bioenergiedorf galt es 100 Prozent des Strom- sowie mindestens 50 Prozent des Wärmebedarfs aus Erneuerbaren Energien und nachwachsenden Rohstoffen selbst zu erzeugen.

In St. Peter produzieren jährlich vier Windkraftanlagen, fünf Kleinwasserkraftwerke, die Photovoltaikanlage und das BHKW weit mehr Strom, als vor Ort benötigt wird.

Die Wärmebilanz ist hingegen (noch) nicht ausgeglichen: Der Produktion von gut 8 000 MWh aus der Genossenschaft steht ein Wärmeverbrauch von rund 12 000 MWh gegenüber. Doch den Genossen liegen über 42 neue Anträge von zukünftigen Wärmekunden vor. Mit diesen haben auch die letzten Skeptiker

im Dorf realisiert, dass das genossenschaftliche Modell dezentraler Energieversorgung aus eigenen, nachwachsenden Rohstoffen ebenso zuverlässig wie wirtschaftlich attraktiv funktioniert.

Bis heute bezahlt jeder angeschlossene Genosse für die kWhWärme aus nachwachsenden Rohstoffen 6,43 Cent, während der Ölpreis für die kWh Wärme bei 10,31 Cent liegt. Und wenn das Heizwerk ebenso wie das Fernwärmenetz in ein paar Jahren abbezahlt und Öl- wie Gaspreise weiter gestiegen sind, wird sich diese Spanne weiter vergrößern.

Marc Wilhelm Lennartz Weitere Informationen zum Thema unter: www.wegezum-bioenergiedorf.de Anzeige

WIR SUCHEN EINE/N BÜRGERMEISTERKANDIDATIN/EN FÜR PADERBORN! Paderborn ist eine wachsende Stadt mit über 140.000 Einwohnern. Namhafte Unternehmen, eine Universität mit z. Zt. ca. 20.000 Studierenden und anhaltendes Wachstum trugen zu einer erkennbaren Gesichtsveränderung der Stadt bei. Dieses spiegelt sich nicht nur im kulturell-gesellschaftlichen Leben wieder, sondern auch in den Wahlergebnissen der letzten Jahre. Bei der letzten Kommunalwahl verlor die CDU erstmals die absolute Mehrheit und muss jetzt mit der FDP koalieren. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr gewannen SPD und Grüne mehr Stimmen als CDU und FDP zusammen.

Zur Kommunalwahl 2014 wird der jetzige Bürgermeister (CDU) aus Altersgründen nicht wieder antreten. Die Grünen haben signalisiert, eine/n Kandidaten/in der SPD zu unterstützen.

Wir rechnen uns daher große Chancen aus, dass es im nächsten Jahr zu einer Mehrheit für einen Bürgermeister-Kandidaten der SPD reichen wird.

Eine gute Gelegenheit, für eine/n engagierten/n sozialdemokratische/n Kandidatin/Kandidaten ins Rennen zu gehen.

Wir suchen eine/n Kandidatin/en mit politischer Erfahrung, persönlicher Überzeugungskraft und Teamgeist. Wir bieten jeder/jedem, die/der sich von diesem Aufruf angesprochen fühlt, ein umfassendes Sondierungsgespräch in Paderborn an und bitten dazu um Kontaktaufnahme mit unserem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Rings.

Für Rückfragen stehen euch gerne zur Verfügung: Rainer Rings Ortsvereinsvorsitzender Mail: rainerrings@mac.com Telefon: +49 172 5245028

Franjo Henze Fraktionsvorsitzender Mail: fj.henze@t-online.de Telefon: +49 172 5213914

29

30

Moderner Staat

DEMO-S-4 | 2013

Lieber wieder selber machen Ganz alleine wollte man den Weg in Rösrath nicht bestreiten. Zum Glück gibt es Partner in anderen Städten, die schon wissen wie es geht. Und so rollt die Rekommunalisierungswelle weiter durchs Land

D

ie Grundbedürfnisse der Menschen sollten nicht zum Spielball der Energie-Privatwirtschaft und der Kapitaleigner werden“, fordert Rösraths Stadtwerke-Chef Ralph Hausmann. „Daseinsvorsorge heißt, für die Bürger da zu sein.“ Deshalb hat man es in der rheinischen Gemeinde gewagt: Die 28 000-Einwohner-Stadt stieg Anfang 2013 in das Geschäft mit Ökostrom und Gas ein. Gemeinsam mit den Stadtwerken Aachen, kurz Stawag, gründete Rösrath die Tochtergesellschaft StadtWerke Rösrath Energie GmbH. Mehrheitseigner ist die Stadt Rösrath mit 51 Prozent, der strategisch kleinere Partner Aachen hält 49 Prozent.

ternehmen“ die Stawag, „weil uns die Detailgenauigkeit des Angebotes überzeugt hat und das große Engagement in regenerative Energien“. Die Stawag erzeugt seit zehn Jahren Ökostrom vollständig selbst. Zudem wollte man keinen Partner mit externen Kapitalgebern einbinden.

Neidlos nachgemacht und an den Bürger gedacht

Es war der Erfolg der Nachbargemeinde Nümbrecht, der die Politiker in Rösrath zum Nach-

send organisieren.“ Demnach soll künftig nicht nur Energie erzeugt werden, sondern auch Beratung und Service angeboten und die Energieverteilung über das Stromnetz übernommen werden. Das entspricht einem „integrierten Stadtwerk“. „Wichtig ist, auch den technischen Service hier am Ort anzusiedeln, Unternehmen aus dem Umkreis zu beteiligen und so kurze Wege für alle Beteiligten zu schaffen.“ Für die Bürger in Rösrath und Umgebung tritt somit ein neu-

Rösrath liegt voll im Trend

Allein zwischen 2005 und 2012 wurden bundesweit über 70 solcher eigenen Stadtwerke gegründet. Das Zauberwort heißt „Rekommunalisierung“. Man könnte sie auch als gelebte Demokratie vor Ort bezeichnen. Ende der Neunziger galten die Stadtwerke als aussterbende Spezies, große Energiekonzerne kauften sie reihenweise auf. Nun hat sich die Lage umgekehrt: Großkonzerne wie E.ON und RWE kämpfen mit Atomausstieg und Energiewende, stoßen einen Großteil ihrer kommunalen Beteiligungen wieder ab. Somit erleben kleine Stadtwerke eine Renaissance.

Wie die meisten jungen Stadtwerke hat sich Rösrath einen strategischen Partner gesucht. „Das war ein Schritt in einen neuen Markt, da brauchten wir das wirtschaftliche Knowhow der Stadtwerke Aachen“, sagt Hausmann. „Ohne das nötige Fachwissen kann man so ein Projekt nicht von Null auf 100 selbst stemmen.“ Den Zuschlag bekam als „kommunal verankertes Un-

Strom tanken? Ja, bitte – aber stadtgemacht und bio, bitte!

denken anregte. Bereits Anfang der 90er Jahre, damals unter enormen Schwierigkeiten, wurden in Nümbrecht eigene Gemeindewerke (GWN) gegründet.

2008 haben diese für alle Haushalte auf Ökostrom umgestellt – ohne Aufpreis. „Die Diskussion im Stadtrat verlief einstimmig“, erinnert sich Hausmann. „Alle wollten die Energieversorgung unter dem Dach der Stadtwerke Rösrath mit ansiedeln und die Energieversorgung allumfas-

Foto: Mackerodt

er Anbieter auf den Plan, der auf Erneuerbare Energien setzt – vor allem auf Wind und Wasser – und möglichst dezentral produzieren will. Das ist für ökologisch orientierte Kunden in der Region offenbar interessant.

Trotz Verzicht auf Lockprämien wurden seit April 2013 über 2 800 Haushalte gewonnen. „Mit stetigem Zulauf Woche für Woche“, freut sich der StadtwerkeChef, der offen das Ziel verfolgt, Grundversorgerstatus zu erlan-

gen, also der Versorger mit den meisten Kunden zu werden.

Energiepolitik machen

„Wir nutzen als kommunales Unternehmen ohne jegliche Konzerninteressen unseren guten Namen, um grünen Strom zu verkaufen“, so Stawag-Sprecherin Eva Wußing. „Wir halten uns im Hintergrund, haben jetzt – ähnlich wie in Rösrath – auch in Bonn-Wachtberg und in Waldbröhl geholfen, eigene TochterStadtwerke zu gründen. Und in der Eifel haben wir gerade zwei Netzkonzessionen gewonnen, sind jetzt sogar Netzbetreiber.“ Die meisten Netze wurden zu Beginn der 90er Jahre vergeben, die Verträge liefen über 20 Jahre.

Wo die Kommunen sich für Privatisierung entschieden, bietet sich jetzt die Rückkauf-Chance.

Auch die Rösrather Stadtwerke haben sich bei der eigenen Gemeinde um die Stromkonzession beworben, die bisher RWE hat. Der Stadtrat hat bereits die Weichen für die Konzessionsübernahme gestellt, aber Mitbewerber wie RWE haben noch die Möglichkeit, Einspruch einzureichen. Die Millionen, die eine Kommune wie Rösrath zum Erwerb der Strom- und Gasnetze aufnehmen muss, bekommt sie von ihren Strom- und Gaskunden üppig verzinst. Denn die müssen die Netzkosten am Ende sowieso schultern. „Außerdem wollen wir Einfluss auf energiepolitische Entscheidungen, die Preisbildung mitgestalten und die Stadtfinanzen stärken“, erklärt Hausmann. Und die ersten Investitionen zur nachhaltigen Energienutzung gibt es auch schon: Ladeboxen für E-Bikes und -Autos sowie ein modernes E-Auto für Dienstfahrten.

Maicke Mackerodt

ANZEIGE

Seit 10 Jahren geht die WVR „ Mit Tertia auf Spurensuche“

Dr. Willi Kiesewetter Anlässlich des 100jährigen Bestehens der Wasserversorgung Rheinhessen GmbH (wvr) wurde 2004 ein langgehegter Projektwunsch realisiert. Auf dem naturnahen Außengelände der wvr in Bodenheim entstand der Wasser- und Naturerlebnispfad mit dem Untertitel „Mit Tertia auf Spurensuche“.

Der Lebensraum Trockenmauer und die Umgebung bieten ideale Verhältnisse für viele Arten von Insekten und Gliedertiere. Die Schüler schlüpfen in die Rolle von Naturdetektiven und sammeln mit Hilfe von Becherlupen die Tiere, um sie genauer zu beobachten. Auch die Hecke, ein Stück rheinhessischer Kulturlandschaft, bietet einen reichhaltigen Lebensraum für

Das Konzept Folgende Ziele standen bei der Konzeptionierung im Vordergrund: – Handlungsorientierter Unterricht im Freien – Lehrplaninhalte unkonventionell, aktiv und selbständig erarbeiten – Sinnliche Wahrnehmung, interaktive Wissensvermittlung und spielerische Elemente – Natur erleben – Einbindung der 4 Stadien des „Flow Learning“ nach Joseph Cornell: Begeisterung wecken – konzentriert wahrnehmen – unmittelbare Erfahrung – Andere teilhaben lassen.

Das Maskottchen Tertia viele Vögel und Kleintiere. Die In Verbindung mit der geologi- Naturdetektive bekommen nun schen Entstehung des Mainzer die Aufgabe, die Hecke genauer Beckens, besonders der Meeres- zu untersuchen. vorstöße im Tertiär und seinen Leitfossilien wurde das Maskott- Station Carla Kalkstein chen Tertia ins Leben gerufen. Es An einer massiven Muschelkalkrepräsentiert die Turmschnecke, steinplatte, die der Gruppe als die hier vor ca. 25 Millionen Jahren Arbeitstisch dient, werden Gipsim Meer lebte. Tertia begleitet die abdrücke von dem Maskottchen Schüler einen ganzen Vormittag, Tertia angefertigt. Dabei werden gibt Tipps und bespricht wichtige die geologische EntstehungsgeRegeln in der Natur. schichte des Mainzer Beckens und der Bezug zum Muschelkalk entStation Hecke und Trockenmauer deckt. Der fertige Gipsabdruck, An der angelegten Trockenmauer der in der Klassensammlung nicht soll die heimische Kleintierwelt von mehr fehlen darf, stellt das Leitden Schülern erkundet werden. fossil des Tertiärs dar, welches die

Schüler auf dem ganzen Gelände wiederentdecken können.

Station Wasserpumpe An dieser Station können die Schüler das Wasser auf ihre Eigenschaften hin testen. In einem Lernspiel „Was sinkt, was schwimmt“ sollen die Schüler unterschiedliche Gegenstände auf ihre Schwimmfähigkeit untersuchen und das

Dabei wird der Weg der Wassergewinnung vom Brunnen, über die Aufbereitungsanlage, den Hochbehälter und schließlich zum hauseigenen Anschluss verfolgt.

In den beiden durch Wasserleitungen verbundenen Modelldörfern Bodenheim und Nackenheim soll nicht nur Wasser fließen, sondern auch ein Rohrbruch simuliert werden. Die Aufgabe der Gruppe besteht darin, diese realitätsnahe Situation zu meistern.

Fazit Über 300 Grundschulklassen haben in den letzten zehn Jahren unseren Lehrpfad besucht. Witterungsbedingt bieten wir unser „grünes Klassenzimmer“ von April bis Oktober an; Anmeldungen für die kommende Saison laufen bereits. Das Konzept, in Kleingruppen „mit allen Sinnen“ Zusammenhänge zwischen Wasser, Natur und menschlicher Nutzung kennen zu lernen, hat sich bewährt. Experimente und interaktive Wissensvermittlung kombiniert mit spielerischen ElemenFotograf: Klaus Benz ten erleichtern das Begreifen von komplexen Ergebnis begründen. Die Schüler naturkundlichen Lerninhalten. Die bekommen auch die Möglichkeit, wvr freut sich, dazu einen Beitrag in die Aufgaben der Wasseraufbe- leisten zu können, entsprechend reitung einzutauchen. Dazu wird einem alten chinesischen Sprichein natürlicher Wasserfilter gebaut, wort: der das aus der Wasserpumpe entnommene und mit Tinte gefärbte Sagst Du’s mir, Wasser reinigt. Ähnlich wie bei so merke ich es mir vielleicht; der dritten Aufbereitungsstufe Zeigst Du’s mir, von Trinkwasser im Bodenheimer kann ich mich daran erinnern.

Wasserwerk wird auch hier Aktiv- Lässt du’s mich tun, handle ich gemäß der Sache. kohle als Filtermaterial benutzt.

Station Wasserdorf An dieser Station soll die Gruppe technisches Know-how beweisen und zwei Modelldörfer an die Wasserversorgung anschließen.

Oberbürgermeister a. D. Friedrich Decker

Wenn das Kamel mit dem Bürgermeister durchgeht.

Der Oberbürgermeister ritt bei einer Jubiläumsveranstaltung auf einem Kamel, um für den Städtischen Zoo zu werben.

Das Kamel ging durch und überrannte einen Zuschauer. Der Zuschauer forderte Schadenersatz. Ein Fall für GVV.

100 Jahre GVV. Jedem Risiko gewachsen.

GVV-Kommunalversicherung VVaG – der starke Partner von über 6.000 Städten und Gemeinden, Kreisen, kommunalen Unternehmen und Sparkassen in Deutschland. s s s s s s s s s

!LLGEMEINE (AFTPmICHTVERSICHERUNG +RAFTFAHRTVERSICHERUNG 6ERMÚGENSEIGENSCHADENVERSICHERUNG 0ERSONALGARANTIEVERSICHERUNG FàR 3PARKASSEN $ / 6ERSICHERUNG !LLGEMEINE 5NFALLVERSICHERUNG 3ACHVERSICHERUNGEN 4ECHNISCHE 6ERSICHERUNGEN !USSTELLUNGSVERSICHERUNG

GVV-Kommunalversicherung VVaG Aachener Straße 952-958 50933 Köln Telefon 0221. 48930 www.gvv.de