Grünes Regionenprogramm Steiermark 2015 by Edith Nebald

Z R E H S E N Ü EIN GR FÜR DICH. .

IE REGIONEN

IDEEN FÜR D

DEINE STEIERMARK KANN MEHR. UNSERE STEIERMARK: UNSER ZUHAUSE FÜR UNS ALLE. Wir waren in allen steirischen Bezirken unterwegs um den Steirerinnen und Steirern zuzuhören, um zu erfahren, was den Steirerinnen und Steirern am Herzen liegt und was in ihrer Region anders und besser werden soll. Auf Basis dieser über 2.000 Gespräche haben wir nun dieses Grüne Programm für die Regionen geschrieben – denn unser Ziel ist es, dass sich alle in unserem schönen Land wohlfühlen, dass es genug Jobs für alle gibt, die Einkommen gerecht verteilt sind, Korruption und Misswirtschaft zurückgedrängt werden und vorwiegend saubere Energie genutzt wird. Da gibt es noch viel zu tun. Aber wir werden es schaffen – gemeinsam mit Dir. Die rot-schwarze Landesregierung hat in den letzten zehn Jahren viel Geld verschleudert – ohne Rücksicht auf Verluste. Dadurch kam die Regierung unter Druck und musste das Budget sanieren – wieder ohne Rücksicht auf Verluste und auf Kosten Deiner Region. Das Drüberfahren über die Betroffenen bei Reformen in ihrem direkten Umfeld hat die Lebensqualität verschlechtert und vor allem für die ländliche Bevölkerung zu Benachteiligungen geführt. Die Schließungen von Schulen und Spitälern, die Reduzierung des öffentlichen Verkehrs sowie der Einkaufs- und Arbeitsmöglichkeiten machen das „Leben am Land“ immer schwerer und führen zu massiver Abwanderung. DIE STEIERMARK BRAUCHT GESTALTUNG. Die Steiermark braucht jetzt ein starkes grünes Herz! LAbg. Lambert Schönleitner, Landessprecher 2

DIE GRÜNEN KÜMMERN SICH UM DEINEN JOB. Die Landesregierung redet gerne darüber, wie’s der Wirtschaft geht. Wir reden lieber darüber, was Du davon haben sollst: Einen sicheren und fair bezahlten Job. Egal, ob Du im Büro, in der Werkstatt, am Feld oder im Wald arbeitest. Da gibt es vieles zu verbessern, weil die Regierung auf Kosten der Leute das marode Budget sanieren will. Aber nicht mit uns. Wir wollen familienfreundliche Arbeitsplatzmodelle und wohnortnahe Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen. Wir sind dafür, dass durch nachhaltige Maßnahmen tausende „Grüne Arbeitsplätze“ geschaffen werden und die Nahversorgung wiederbelebt wird. Auch in Deiner Umgebung. Dazu ist es wichtig, dass das Geld nicht immer nur in die Landeshauptstadt und die großen Städte gepumpt wird, sondern verstärkt in die Regionen, die jetzt durch Abwanderung massiv bedroht sind. Die Unterstützung von Ein-Personen-Unternehmen und Kleinunter nehmen soll dabei im Vordergrund stehen. Genauso wie unser Ziel, dass Frauen und Männer im Job die gleichen Chancen haben. Als zentrale Aufgabe sehen wir die Ansiedlung von „High-Tech-Leitbetrieben“ außerhalb des städtischen Zentralraums – nur so kann ein qualifiziertes Jobangebot Menschen dazu bewegen, in der Region zu bleiben. Die Umstellung auf biologische Landwirtschaft und die Sicherung der Arbeitsplätze in den bäuerlichen Betrieben steht bei uns ganz oben. Ein besonderes Anliegen ist uns die Situation junger Frauen und Männer, die aus beruflichen Gründen gezwungen sind, ihren Heimatort zu verlassen. Denn mit ihnen geht ein Stück Zukunft jeder Gemeinde verloren. 4

BIO- UND KLEINLANDWIRTSCHAFTEN BLEIBEN IM REGEN STEHEN? Bis jetzt wird die Landwirtschaft nach dem Gießkannen-Prinzip gefördert – nach dem Motto: Größe vor Qualität. Da bleiben die kleineren Betriebe und vor allem die Biobäuerinnen und Biobauern auf der Strecke. Wir sind mit aller Kraft dahinter, dass sich der Biolandbau bis 2020 verdoppelt und auf jedem Hof zumindest drei Familienarbeitsplätze finanziell gesichert sind.

TOURISMUS OHNE LANDWIRTSCHAFT? Wir freuen uns über jeden Gast, der unsere schöne Steiermark besucht. Aber ebenso freuen wir uns über unsere Land- und Forstwirtschaften. Wir wollen daher vom fetten Tourismus-Budget Geld zugunsten von nachhaltigen Projekten im Naturschutz und der Land- und Forstwirtschaft umlenken.

ARBEITEN ODER DIE KINDER BETREUEN? Beides muss möglich sein. Damit Du Deinen Job machen kannst, braucht es nicht nur in den Städten, sondern gerade auch am Land eine funktionierende Kinderbetreuung, die Deinem Kind wirklich etwas bringt. Eine Betreuung, die Dir dann zur Verfügung steht, wenn Du arbeiten musst – denn nur so ist eine Chancengleichheit für Familien mit Kindern gegeben.

GLEICHBERECHTIGUNG IST NUR EIN WORT? Erstaunlich, dass man heute noch darüber reden muss. Frauen sollten schon längst für gleiche Leistung das gleiche Geld verdienen wie Männer. Ein gesetzlicher Mindestlohn, eine Reform der Frauenpension und qualitätsvolle Arbeitsplätze für Frauen sind ebenfalls überfällig.

JUNGUNTERNEHMER/IN JA, ABER WIE? Wenn Du selbst was auf die Beine stellen willst, brauchst Du günstige Büro- oder Arbeitsräume. Zum Beispiel durch die Umgestaltung von leerstehenden Ortszentren in Büro- und Arbeitsgemeinschaften oder durch die Förderung von Mietflächen für Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer. Das verstehen wir unter Wirtschaftsförderung, die dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

SICH BLÖD ZAHLEN FÜR HEIZUNG UND STROM? Es ist nicht zeitgemäß, dass Du so viel Geld für Öl, Gas und Strom ausgeben musst. Wir wollen die Energiekosten massiv senken, indem Solarwärme, Photovoltaik, Windenergie und Biomasse weiter ausgebaut werden. Nur durch den raschen Umstieg auf saubere Energie können wir der „Erdölabhängigkeit“ auf Dauer entkommen.

„Ich würde ja gerne meinen alten Kübel gegen ein Elektroauto tauschen – aber erst, wenn’s zumindest in jeder Gemeinde die Möglichkeit gibt, es auch aufzuladen!“ Franz G. aus Hartberg-Fürstenfeld

„Wie lange wird’s noch dauern bis Arbeit und Familie wirklich vereinbar sind?“ Dagmar S. aus Deutschlandsberg

MUSS MAN FÜR SO VIELE BEHÖRDENWEGE NACH GRAZ FAHREN? Steiermark ist nicht nur Graz allein. Wir sind dafür, dass behördliche Zuständigkeiten besser zwischen Land, Bezirken und Gemeinden verteilt werden und nicht so viele Amtswege unweigerlich nach Graz führen. So werden auch neue Impulse am Arbeitsmarkt geschaffen.

DU WILLST ZUHAUSE ARBEITEN? Du hast dich entschlossen am selben Ort zu wohnen und Deinen Betrieb zu gründen? Toll, damit sparst Du Zeit und Energie, um in die Arbeit zu kommen. Das gehört durch eine spezielle Fördermaßnahme belohnt, finden wir.

DIR SCHEINT, DU ZAHLST ZU VIEL STEUER? Kein Wunder: Österreich ist leider Weltmeister beim Besteuern von Einkommen – und gleichzeitig absolutes Schlusslicht bei der Vermögensbesteuerung. Wir setzen uns beharrlich für mehr Steuergerechtigkeit und den sinnvollen Umgang mit Steuergeldern in unserem Land ein.

EINE GESCHEITE BILDUNG IST NICHT BLÖD. Gelegenheit macht Bildung: Nur wenn Schulen, Bibliotheken, Lern zentren und alle anderen Bildungsmöglichkeiten für jeden gut erreichbar sind, haben alle die gleiche Chance, sich fit für das Leben und den Job zu machen. Klingt gut, ist aber leider nicht so. Im Zuge der Budgetsanierung hat die rot-schwarze Landesregierung eher in die andere Richtung gearbeitet: Türen geschlossen, statt neue aufzumachen. Zum Beispiel wurden viele Kleinschulen am Land geschlossen. Dabei haben gerade sie große Vorteile: Sie sind ohne lange Fahrzeit erreichbar und eine gute Voraussetzung für erfolgreiches Lernen, bei dem ganz individuell auf die Bedürfnisse der Kinder eingegangen werden kann. Deshalb sind wir der Meinung: Bei der Ausbildung unserer Kinder, der Jugend und der Berufstätigen darf sicher nicht gespart werden!

„Mein Lukas soll alle Chancen haben!“ Theresa R., Mürzzuschlag

DEINE KINDER STEHEN VOR GESCHLOSSENEN SCHULEN? Ist es wirklich notwendig, dass die Schulwege unserer Kinder immer länger werden, nur weil die Regierung das Budget sanieren muss? Wir sagen: nicht auf Kosten unserer Kinder. Deshalb setzen wir uns für eine Bestandsgarantie für Kleinschulen und Familienklassen am Land ein.

DU STEHST IM JOB UND WILLST DAZULERNEN? Schön wär’s. Aber wo? In vielen Regionen fehlen die Ausbildungsmöglichkeiten und zwingen Dich zu langen Anfahrten. Wir wollen, dass Du Deine Job-Pläne verwirklichen und Dir eine sichere Zukunft aufbauen kannst. Das gehört gefördert. Alles andere wäre Sparen am falschen Platz. Für Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger braucht es dazu spezielle Angebote.

LEHRE STATT LEERE. Lieber Lehrling, wir sind froh, dass es Dich gibt! Auf Dich wartet eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft, denn noch nie wurden so viele Facharbeiter und Facharbeiterinnen gebraucht wie heute. Aber von nix kommt nix. Deshalb machen wir viel Druck bei der Landesregierung, damit die Lehrlingsausbildung modernisiert wird und Du danach in Deiner Region einen guten Job kriegst.

STELL’ DIR VOR, DIR TUT WAS WEH ... ... und niemand ist da – Du musst 20 oder gar 30 Kilometer weit fahren, um Hilfe zu finden. Das kann nicht wahr sein. Ärztinnen und Ärzte, Pflege, Therapie, Apotheken und so weiter müssen für Dich in nächster Nähe liegen und rasch erreichbar sein. Das gehört für uns zur Mindest versorgung einer Region. Gerade ältere und pflegebedürftige Menschen, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben, brauchen diese Unterstützung in ihrer gewohnten Umgebung. Dazu braucht es auch die Einführung neuer Modelle wie z. B. das „Pflegetelefon“, bei dem die notwendige Unterstützung sehr schnell angefordert werden kann.

„Als ich in der Zeitung gelesen hatte, dass es in vielen Bezirken manchmal gar keinen Notarzt mehr gibt, habe ich mich schon gefragt: Wie weit sind wir gekommen?“ Karl-Heinz P. aus Weiz

PFLEGE AUF RÄDERN. Wenn Du nicht mehr so gut auf den Beinen bist, dann wäre es doch angenehm, wenn die Pflege zu Dir ins Haus kommt. Wir finden das eigentlich selbstverständlich und setzen uns für einen massiven Ausbau der mobilen Pflege ein. Und auch dafür, dass qualifizierte und engagierte Pfleger und Pflegerinnen verstärkt als Ein-Personen-Unternehmen tätig werden und mit lokalen Ärztinnen und Ärzten zusammenarbeiten – damit Deine Pflege noch persönlicher wird.

DER PFLEGEREGRESS IST UNGERECHT. Wenn mobile Pflege an ihre Grenzen stößt, ist eine stationäre Pflege oft die einzige Möglichkeit, um eine umfassende Betreuung zu gewährleisten. Die Steiermark war bis vor kurzem das einzige Bundesland, das von den Kindern der Betroffenen finanzielle Beiträge einfordert. Diese Familienstrafsteuer ist ungerecht und muss „ohne Wenn und Aber“ abgeschafft bleiben. Denn wir haben nicht vergessen, dass der Pflegeregress ja auch bereits vor der letzten Wahl abgeschafft wurde – um dann danach wieder eingeführt zu werden.

BEI ANRUF HILFE: DAS PFLEGETELEFON. Wenn Du am Land wohnst, sind die Möglichkeiten für qualitative Pflege oft begrenzt. Deshalb wollen wir unbedingt das „Pflegetelefon“ durchsetzen. Mit einer geschulten Pflegekraft kannst Du sehr schnell klären, welche Form von Hilfe Du jetzt dringend brauchst – und die wird dann auch gleich organisiert.

MEHR ÄRZTINNEN UND ÄRZTE BRAUCHT DAS LAND. In den nächsten zehn Jahren droht ein massiver Mangel an Ärztinnen und Ärzten in der Steiermark. Jede zweite Praxis wird vermutlich nicht nachbesetzt, weil die berufliche Perspektive fehlt. Das ist für uns nicht akzeptabel. Wir fordern, dass der Beruf „Landarzt/Landärztin“ wieder attraktiv gemacht wird – durch zielgerichtete Ausbildung und bessere finanzielle Absicherung.

MENSCHEN MIT BEHINDERUNG HABEN RECHTE. Es muss endlich Schluss damit sein, dass Menschen mit Behinderung zu BittstellerInnen degradiert werden – sie haben Rechte, egal ob in der Schule oder als Erwachsene. Und dafür müssen sie nicht betteln!

WIR HABEN NICHTS GEGEN DEIN AUTO. Gerade am Land wäre es unsinnig zu verlangen, dass Du auf Dein Auto verzichten sollst. Wir wollen jedoch dafür Sorge tragen, dass es auch gute Alternativen gibt. Damit das gelingt, braucht es aber deutlich mehr Geld für den öffentlichen Verkehr. Auch müssen Bahn und Bus leistbar sein und in vernünftigen Abständen fahren. Unser Ziel ist es, dass alle Regionen mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut, bequem und ohne lange Wartezeiten erreichbar sind. Dazu müssen die Regionalbahnen attraktiver gemacht werden und stillgelegte Linien wieder in Betrieb genommen werden. Dann braucht es moderne Bussysteme, mit denen man das ganze Land abseits der Schiene erreichen kann. Es sollte möglich sein, jedes Dorf zumindest einmal pro Stunde mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Weniger macht keinen Sinn und keinen Spaß. Zeitgemäße Mobilität umfasst auch den Ausbau bzw. die Förderung von effektiven Mikro systemen wie Car-Sharing, Ruftaxi, Rufbus, e-Mobilität und Fahrgemein schaftsmodellen.

„Wieso muss ich jedes Jahr über 1.000 Euro ausgeben, um mit dem Zug zur Arbeit zu kommen?“ Jenny S. aus Leoben

DIE BAHN WIRD AUF SCHIENE GEBRACHT. Stell’ Dir vor: Die Bahn wird moderner, stillgelegte Linien werden wieder aktiviert und Du kommst mit der Bahn durchs ganze Land. Kein Märchen, sondern in Südtirol und in der Schweiz tägliche Realität. Es geht. Und genau dafür sorgen wir.

BESSER WERDEN ERWÜNSCHT, SCHLECHTER WERDEN VERBOTEN. Man nennt das auf gut steirisch „Verschlechterungsverbot“. Liebe Landesregierung: die Latte (oder Schiene) liegt hoch. Nur, wenn die Bahn und die Verbindungen besser werden und der Fahrplan dichter, macht das Sinn. Das Schienennetz muss unbedingt erhalten bleiben und darf nicht verfallen oder streckenweise gar herausgerissen werden. Weitere Regionalbahnen, Busver bindungen und Anschlussbahnen zu Unternehmen stilllegen – nicht mit uns.

DEINE JAHRESKARTE KOSTET 365 EURO. Andere Bundesländer haben es vorgemacht: Wenn die öffentlichen Verkehrsmittel nur noch 1 Euro pro Tag kosten und man dafür durchs ganze Land kommt, werden sie sofort stärker genutzt. Das freut Deine Geldbörse, freut die Umwelt und es erspart ein bürokratisches und kompliziertes Tarifsystem. Es ist machbar, wir klemmen uns dahinter.

DIE JUGEND FÄHRT UM FAST NIX. Das nennen wir Jugendförderung: Jugendliche zahlen für alle öffentlichen Verkehrsmittel nur 60 Euro pro Jahr. Schüler und Schülerinnen, Lehrlinge sowie Studierende können diesen Top-Tarif in der ganzen Steiermark nutzen. Warum soll die Steiermark nicht können, was in Wien und Niederösterreich längst Realität ist?

BEIM SCHWERVERKEHR STEIGEN WIR AUF DIE BREMSE. Du sollst gute Luft atmen und ruhig schlafen können: Auf den Bundesstraßen und Landesstraßen haben LKW-Mautflüchtlinge nichts verloren. Wir erlassen wirksame LKW-Fahrverbote, die den Menschen ihre Lebensqualität zurückgeben. Wer Dreck schleudert, soll dafür bezahlen: Wir stehen für eine Erhöhung der LKW-Maut und für eine neue Maut-Technologie, die überall und nicht nur auf den Autobahnen zum Einsatz kommt.

WIRKLICH MOBIL MIT E-MOBILITY. Du willst mit einem Elektroauto unterwegs sein, aber in Deiner Gemeinde gibt es keine Aufladestation? Das wollen wir ändern, denn umweltfreundliche Mobilität gehört gefördert!

ZUSAMMENLEBEN AUF GUT STEIRISCH. Auf der Suche nach Ausbildung, Arbeit und neuen Chancen sind in den letzten Jahren viele Steirerinnen und Steirer aus den ländlichen Gegenden in die Städte gezogen. Die zum Teil massive Abwanderung hat Familien zerrissen und Gemeinschaften aufgelöst. Die „Jungen“ sind weg und die, die geblieben sind, fühlen sich von allen verlassen. Es ist unser Ziel, Menschen wieder aktiv zurückzuholen. An spezifischer Wirtschaftsförderung für die ländlichen Regionen führt kein Weg vorbei – denn ohne Arbeitsplätze auch keine Bewohnerinnen und Bewohner. Helfen kann dabei beispielsweise eine Agentur, die die Abwandererinnen und Abwanderer wieder zurück holt – vorbildhafte Projekte dafür gibt es etwa in Deutschland zur Genüge. Doch es braucht noch mehr: Wohnen in der Heimat muss ressourcen schonend und leistbar sein – auch wenn es um neue Wohnformen für Jung und Alt geht. Dazu müssen leerstehende Gebäude mit Förderungen revitalisiert werden und zu günstigen Preisen angeboten werden – zum Beispiel für junge Unternehmen, die in ihrer Heimat durchstarten wollen. „Greißlersterben“, Schulschließungen, Zwangsfusionen … Wir werden reparieren, was die rot-schwarze Landesregierung in den letzten Jahren unachtsam zerstört hat, bevor auch in Deiner Gemeinde das letzte Wirtshaus schließen muss und es keinen Ort mehr gibt, an dem die Menschen zusammenkommen. Wir wollen, dass die Beteiligung an Entscheidungsprozessen auf Gemeinde ebene für alle Menschen mit ihrem Privat- und Berufsleben selbstverständ lich vereinbar ist. Dazu braucht es den Mut, festgefahrene Systeme aufzubrechen und sie den gegenwärtigen Lebensbedingungen anzupassen. Demokratische Mitbestimmung muss Frauen und Männern im gleichen Ausmaß zugänglich sein – um aus Betroffenen Beteiligte zu machen. 28

FREU DICH, WENN DU 60+ BIST. In der Pension ist Dir Dein Haus vielleicht zu groß und auch zu teuer? Vielleicht hast Du es satt, alleine zu leben, oft außerhalb des Ortes, mit wenig Kontakt zur Familie? Wir wollen auch neue Wohnformen fördern – denn miteinander leben heißt voneinander lernen und sich gegenseitig unterstützen.

VOLLES LEBEN STATT LEERER GEBÄUDE. Findest Du es auch trostlos, wenn im Ort oder sogar im Ortszentrum Gebäude leer stehen? Wir setzen uns dafür ein, dass sie jetzt umgebaut und modernisiert werden und dass das neue Leben vom Land kräftig gefördert wird. Sei es durch einen Baukostenzuschuss, sei es durch einen Zuschuss zur Miete.

FEIERE EIN COMEBACK IN DEINER GEMEINDE. Vielleicht bist Du irgendwann einmal weggezogen, weil es wichtig war für Dein Leben. Vielleicht überlegst Du auch schon, wieder zurückzukehren. Dahoam ist dahoam. Wir wollen spezielle Wirtschaftsförderungen für Arbeitsplätze in der Region und eine Agentur, die Dir dabei hilft, wieder neues Leben in Deine UrGemeinde zu bringen.

REDEN, SPASS HABEN ODER LANGEWEILE? Nichts mehr los in Deiner Gemeinde? Wir unterstützen Initiativen, die Leben in Deinen Ort bringen – denn der Spruch „Beim Reden kommen die Leut zamm“ stimmt heute noch immer. Du willst mehr Details über Grüne Regionalpolitik erfahren – Informationen auf www.stmk.gruene.at

E TA I L S D R H E M T S L DU WIL A LN O I G E R E N ÜBER GRÜ HREN? A F R E K I T I L PO DIE GRÜNEN Landtagsklub Steiermark Kaiser-Franz-Josef-Kai 70/1 8010 Graz stmk.gruene.at www.facebook.com/diegruenensteiermark twitter.com/GrueneSt steiermark@gruene.at

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