N E G N I R T R Ä G UNSER Bürgerinformation der CDU Gärtringen Nr. 53
Nachrichten aus Gärtringen und Rohrau Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, sicherlich fragen Sie sich nun, welche Wahl denn wieder ansteht. Doch es steht dieses Jahr keine uns betreffende Wahl mehr an und dieses Informationsblatt ist auch kein Wahlmaterial. Das Gegenteil ist der Fall. Bei der letzten Wahl haben wir das deutliche Feedback bekommen, dass man sich wünscht auch außerhalb des Wahlkampfes mal etwas von uns zu hören. Diesen Wunsch respektieren wir als CDU Gemeindeverband nicht nur, sondern kommen diesem auch nach. Nichts ist für die Ewigkeit. Gerade in unseren Gemeinden, Gärtringen und Rohrau, hat sich die letzten Jahre vieles verändert und mindestens ebenso viele Veränderungen stehen noch an. So wurde die Ortsmit-
Aktuelle Themen unserer Kommunalpolitik über die wir Sie in unserem wiederbelebten Heft informieren wollen. Doch nicht nur das. Darüber hinaus möchten wir Ihnen auch unsere beiden Gemeinden näher bringen und Sie mit interessanten Daten und Fakten versorgen, die vielleicht nicht jeder kennt. Auch stellen sich Ihre Gemeindeund Ortschaftsratmitglieder vor, wofür sie stehen und wie sie Ihre Interessen in den Gremien vertreten. Auf diese Weise bieten wir Ihnen ein neues, informatives und interessantes politisches Medium und wünschen viel Spaß beim Lesen. Freundliche Grüße nach Gärtringen und Rohrau Thomas Oellers Gemeindeverbandsvorsitzender
Unechte Teilortswahl Abstimmung über Abschaffung Seite | 02
Leben in Gärtringen und Rohrau Woher kommt unser Wasser? Seite | 02
aus dem Gemeinderat
te in Rohrau bereits umgestaltet und die Gärtringer Hauptstraße folgt zurzeit. Auch wurde die Villa Schwalbenhof bereits renoviert und ihr wird die Ludwig-Uhland-Halle folgen.
In dieser Ausgabe: Sanierung Ortsdurchfahrt Aufwertung der Ortsmitte
Gärtringen
Seite | 03
Bismarckstraße Zukunft der historischen Gebäude Seite | 04
Es ist jetzt ein Jahr her, dass ich zur Gemeinderätin gewählt wurde. Dieses Jahr war für mich ein sehr interessantes Jahr, denn viele Sachen waren für mich total neu! Ich wurde sehr freundlich von allen Seiten aufgenommen, vor allem von meinen Fraktionskollegen. Sie waren immer hilfsbereit und haben mich sehr unterstützt bei den vielen Fragen die ich am Anfang hatte. Ich denke, wir haben in diesem Jahr schon sehr viel bewegt und die Gemeinde vorwärts gebracht. Wenn ich sehe, was alles in den Schulen und Kindergärten saniert und renoviert wurde und wie unsere Villa jetzt schön aussieht! Dies alles hat mir sehr viel Freude gemacht! Seit Anfang April haben wir jetzt einen neuen Bürgermeister. Ich hoffe, dass wir zusammen mit Thomas Riesch unsere Gemeinde zu einer der Schönsten unserer Umgebung machen können. Ich freue mich sehr, dass ich aktiv etwas für meine Heimat Gärtringen tun kann. Hongi Gotsch
Unser Gärtringen Bürgerinformation der CDU Gärtringen Nr. 53
Woher kommt Aufwertung der Ortsmitte unser Trinkwasser?
Der Hochbehälter Hub
In Gärtringen erfolgt eine Versorgung teils mit Fernwasser des Zweckverbandes Bodensee-Wasserversorgung (ZV BWV) - teils mit Wasser aus den gemeindeeigenen Vorkommen Quelle Obere Dachtel, Quellfassung Edelburg und Tiefbrunnen Silbergrund. Das Wasser wird dann im Hochbehälter Hub (Speichervolumen 4500 m³) gemischt und über Fallleitungen in das Ortsnetz geleitet. Im Ortsteil Rohrau wird ausschließlich Fernwasser der Bodensee-Wasserversorgung geliefert. Die Übergabe erfolgt im Hochbehälter Rohrau auf der Markung Nufringen (Speichervolumen 700 m³), von wo aus eine Hauptleitung den Ortsteil Rohrau versorgt. Das Ortsnetz in Gärtringen und Rohrau hat eine Länge von ca. 60 km und wird laufend durch die Mitarbeiter des Wasserwerks instand gehalten. Über den Einsatz moderner Prozessleittechnik wird die gesamte Anlage ständig überwacht. Der Eigenbetrieb Wasserwerk Gärtringen liefert Jahr für Jahr rd. 500.000 m³ Wasser an die Verbraucher. Durch kontinuierliche Grundsanierung des Trinkwassernetzes wurden die Wasserverluste von annähernd 30 % auf unter 10 % gesenkt. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf den Wasserpreis, da weniger Wasser von der Bodenseewasserversorgung zugekauft werden muss. Elke Groß
2
Wie zwischenzeitlich alle Gärtringer Einwohner leidvoll mitbekommen haben, ist die Gärtringer Ortsdurchfahrt im Abschnitt Wilhelmstrasse - Moltkestrasse seit 15. Juni voll gesperrt
Parken bietet sich insbesondere auch der neue Parkplatz vor der Ludwig-Uhland-Halle an. Die Ausfahrt aus der Garage „Netto-Markt“ (Hauptstr. 25) ist trotz Baustelle frei.
Es erfolgt gemäß Gemeinderatsbeschluss die Sanierung und Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Gärtringen (Hauptstraße, Bismarckstraße) im Abschnitt Wilhelmstraße – Schlossweg. Die Baumaßnahme ist aufgrund der maroden Hausanschlüsse der Trinkwasserversorgung, welche noch aus den 50er Jahren stammen, zwingend notwendig.
Die Bushaltestelle am Rathaus (Linie 759 Richtung Deckenpfronn/Wildberg) wird ca. 100m in Richtung Bahnhof verlegt und befindet sich in der Parkbucht vor der Bebauung „KWE“ Goethe- / Hauptstraße
Für den ersten Bauabschnitt gilt nach Angaben der Verwaltung folgendes: Der überörtliche Verkehr einschließlich des Schwerverkehrs wird über die West- und Südumfahrung umgeleitet (gilt für gesamte Bauzeit bis Ende 2016) Als örtliche Umleitung wurde die Route Lange Straße – Reinhardstraße - Grabenstraße – Vorstadt – Neue Straße festgelegt. Dort gilt ein LKW-Durchfahrts-verbot mit Ausnahme des Lieferverkehrs (gilt für gesamte Bauzeit bis Ende 2016). Die Kunden der anliegenden Läden, Praxen und Dienstleistern sowie die Anwohner benutzen bitte aus Richtung Stuttgarter Straße die Route Reinhardstraße – Hindenburgstraße oder Goethestraße – Im Pfad –Wilhelmstraße, aus Richtung Bismarckstraße ist die Zufahrt bis zur Moltkestraße frei. Zum
Der Verwaltung und dem Gemeinderat ist bewusst, dass es bedingt durch diese Vollsperrung zu einer Verlagerung des Verkehrs auf andere Gemeindestrassen kommen wird. Dies führt unweigerlich zu einer Beeinträchtigung der Wohnqualität der Anwohner in diesen Bereichen. Es gibt jedoch keine Alternativen dazu. Es ist der Verwaltung und dem Gemeinderat wichtig, dass die innerörtlichen Geschäfte während der Bauzeit stets erreicht werden können. Dies führt zwar zu einer Verlängerung der Bauzeit, ist aber aus diesem Grund akzeptabel. Umso mehr dürfen wir uns nach Fertigstellung dieses Abschnittes auf eine gelungene Aufwertung der Ortsmitte mit deutlich mehr Parkmöglichkeiten freuen. Besonders freut uns, dass der Gemeinderat dem Antrag der CDU nachgekommen ist und der Parkplatz vor der Kreissparkasse vergrößert wird. Dr. Peter Heinkele
www.cdu-gaertringen.de
Unser Gärtringen Bürgerinformation der CDU Gärtringen Nr. 53
Abschaffung der Unechten Teilortswahl Am 23.Juli soll im Ortschaftsrat Rohrau und am 28. Juli im Gemeinderat über die Abschaffung der Unechten Teilortswahl (UTW) abgestimmt werden. Da es dabei – insbesondere für den Ortsteil Rohrau - um eine Abstimmung von historischer Tragweite geht, wollen wir dieses Thema in diesem Artikel etwas näher für Sie beleuchten.
Um was geht es bei der Unechten Teilortswahl eigentlich? Im Zuge der Gemeindereform Anfang der 1970er Jahre hatte sich die Gemeinde Gärtringen im Jahr 1971 in einem Eingliederungsvertrag mit Rohrau verpflichtet, die Unechte Teilortswahl einzuführen. Sinn und Zweck war, dem Teilort Rohrau 5 Sitze im Gemeinderat zu sichern. Somit wurde dem deutlich kleineren Teilort im Gemeinderat Gehör und Stimme gegeben, damit ein Zusammenwachsen erst möglich wurde.
Warum heißt die Wahl nun Unechte Teilortswahl? Unecht ist die Wahl, weil alle Wähler aus Gärtringen und Rohrau ihre insgesamt 22 Stimmen auf die Listen aus Gärtringen (mit max. 17 Kandidaten) und Rohrau (mit max. 5 Kandidaten) verteilen können . (Bei einer „echten Teilortswahl“ würden die Wähler der beiden Teilorte jeweils nur ihre eigenen Teilortsvertreter in den Gemeinderat wählen.)
Warum wird die Abschaffung der Unechten Teilortswahl diskutiert? Die Zusammenarbeit der Gärtringer und Rohrauer Gemeinderäte hat in den letzten 40 Jahren nach Meinung der CDU Fraktion immer hervorragend funktioniert. Die CDU Fraktion des Gemeindeund Ortschaftsrats steht grundsätzlich zur Unechten Teilortswahl und wollte diese auch nicht ändern oder abschaffen. Der FDP Ortsverband hat im Herbst/Winter 2013 im Rahmen eines Bürgerbegehrens „Pro Gärtringen“ 1006 Stimmen gesammelt und damit das Quorum von mindestens zehn Prozent aller wahlberechtigten Bürger erreicht. Dieses Bürgerbegehren hatte das Ziel die Unechte Teilortswahl und die damit verbundenen 5 garantierten Sitze im Gemeinderat für Rohrauer abzuschaffen. Die formalen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid wurden damit erfüllt. Aus Sicht der CDU Fraktion wäre ein Bürgerentscheid keine gute Lösung. Wir plädieren daher für die Lösung, die Unechte Teilortswahl wird durch den Gemeinderat „freiwillig“ abzuschaffen. Damit wäre dem Bürgerbegehren Rechnung getragen. Um diese Option zu evaluieren hat der Rohrauer Ortschaftrat – unter Federführung der CDU Fraktion – in einem gemeinschaftlichen Antrag aller Fraktionen im vergangenen Jahr die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema „Unechte Teilortswahl“ vorgeschlagen.
Arbeitsgruppe erarbeitet Lösungen Seit Oktober 2014 hat diese Arbeitsgruppe Lösungsvorschläge zu einem Paket geschnürt, das neben der Abschaffung der Unechten Teilortswahl auch die Einführung von beschließenden (statt
3
wie bisher beratenden) Ausschüssen (Technischer- und Verwaltungsausschuss) im Gemeinderat vorsieht. Im Rahmen dieses Vorschlags würde der Ortschaftrat deutlich gestärkt. Er könnte – wie die beschließenden Ausschüsse – Projekte bis 150.000€, selbst beschließen. Bei außerplanmäßigen Ausgaben läge die Grenze bei 25.000€. Außerdem bekäme der Ortschaftsrat ein Ortsteilbudget zur freien Verfügung. Mit all diesen neuen Verantwortlichkeiten wäre der Ortschaftsrat deutlich gestärkt und der Verlust der garantierten 5 Sitze im Gemeinderat könnte kompensiert werden. Bei Streitfällen – also wenn der Gemeinderat den Empfehlungen des Ortschaftsrates nicht folgt – würde ein Vermittlungsausschuss einberufen. Des Weiteren dürfte der Ortschaftsrat neben dem Ortsvorsteher ein weiteres beratendes Mitglied ohne Stimmrecht in den Gemeinderat entsenden.
Beschluss Ende Juli Bevor es zum Beschluss Ende Juli kommt wurde - auf Anregung und Initiative der CDU Gemeinde- und Ortschaftsratsfraktion als Zwischenstation auf dem Weg eine Bürgerversammlung am 26.Juni in der Joseph-Haydn-Grundschule in Rohrau einberufen. Rund 100 Bürger und Bürgerinnen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Das vorgestellte Lösungspaket fand beim überwiegenden Teil der Teilnehmer weitgehende Zustimmung. Es ist Zeit, wieder aufeinander zuzugehen. Zudem haben wir mit unserem neuen Bürgermeister Thomas Riesch eine Chance für einen Neugestaltung und Modernisierung der Verwaltung und des Selbstverständnisses der Gemeinde. Peter Probst
Weitere Informationen zu diesem Thema finden sie auf der Homepage der CDU Gärtringen.
www.cdu-gaertringen.de
Unser Gärtringen Bürgerinformation der CDU Gärtringen Nr. 53
Zukunft der Häuser Bismarckstraße
Seit 1.4. ist Thomas Riesch unser neuer Bürgermeister Er wurde bereits im ersten Wahlgang mit fast 63 % der abgegebenen Stimmen gewählt. Die ersten 100 Tage seiner Amtszeit sind nunmehr vorbei und man kann sagen, dass die Zusammenarbeit im Gemeinderat mit allen Fraktionen sehr gut funktioniert. Im Jahr 1978 konnte die Gemeinde Gärtringen den Kieferpark mit der Villa sowie die 3 Gebäude in der Bismarckstraße 16 – 16/2 für 4,2 Millionen DM von Frau Alwine Kiefer kaufen. Frau Kiefer, Witwe von Erich Kiefer, später verheiratet mit dem Schriftsteller Friedrich Sieburg, zog nach dem Tod von Friedrich Sieburg nach München. Dem Kauf durch die Gemeinde gingen damals schon sehr konkrete Überlegungen voraus, auf dem Gesamtgelände Miet- und Eigentumswohnungen zu errichten. Den Kieferpark und die Gebäude in der Bismarck- straße gäbe es dann nicht mehr. Die Gemeinde hat 1978 in einem finanziellen Kraftakt (der Kaufpreis musste über Kredite finanziert werden) das gesamte Gelände erworben. Ziel war es, in der Ortsmitte mit der direkten Anbindung zur StVeiths-Kirche und dem Gärtringer Schloß ein grünes öffentliches Kleinod zu schaffen. Die weitere Entwicklung in Kirchstraße, Schloßweg und Schmidstraße wurde dort durch die Ausweisung verkehrsberuhigter Zonen und den Bau des Samariterstifts angepasst. Heute besitzt Gärtringen mit dem Kieferpark und den Gebäuden in der Bismarckstraße ein Alleinstellungsmerkmal mit großer Attraktivität in der Ortsmitte. Die laufende Unterhaltung und Instandhaltung der Villa und der 3 Gebäude in der Bismarckstraße (das gesamte Ensemble steht unter Denkmalschutz) verlangt der Gemeinde aber auch hohe finanzielle Lasten ab. In den vergangenen Jahren konnte die Gemeinde in einem weiteren finanziellen Kraftakt die Villa grundlegend sanieren.
4
Eine weitere grundlegende Sanierung der 3 Gebäude in der Bismarckstraße kann die Gemeinde aber in absehbarer Zeit nicht stemmen; zumal wenn man in Rechnung stellen muß, dass die Sanierung der Uhland-Halle und in weiterer Zukunft auch die des Rathauses die finanziellen Freiräume der Gemeinde mittel- und langfristig binden werden.
Bei den anstehenden Projekten in Gärtringen und Rohrau wünschen wir ihm eine glückliche Hand und viel Erfolg.
Sommerferienprogramm
Die bisherige notdürftige Instandhaltung der Gebäude durch die Gemeinde kann man nicht weiter fortführen, ohne die Substanz der Gebäude zu gefährden. Der Gemeinderat hat sich daher entschlossen, die unter Denkmalschutz stehenden Gebäude an einen privaten Investor zu veräußern, wobei die Gemeinde mit der Ortsbücherei dort weiter beteiligt sein könnte. Ziel dieser Zusammenarbeit mit einem Investor ist es, die Gebäude grundlegend zu sanieren, das denkmalgeschützte Gesamtensemble dauerhaft zu erhalten und den Park mit dem Gelände in der Bismarckstraße für die Bevölkerung wie bisher als öffentliches Kleinod für die Zukunft zu erhalten. Dies erfordert zum einen einen geeigneten Investor und natürlich auch eine gründliche planungsrechtliche und vertragsrechtliche Gestaltung. Diese Gespräche werden zurzeit von der Gemeinde geführt und es besteht gute Aussicht, dass sie erfolgreich abgeschlossen werden können. Wenn dies gelingt, könnte der Gemeinde ein großer Wurf gelingen. Peter Jost
Eine lange Tradition hat die Beteiligung des CDU-Gemeindeverbands am Sommerferienprogramm der Gemeinde Gärtringen. Auch in diesem Jahr sind wir mit 2 Veranstaltungen vertreten. „Besuch beim Imker“ am 2. August und „Besuch auf dem Bauernhof“ am 8. September. Die Bilder stammen von den Veranstaltungen des letzten Jahres. Impressum: Herausgeber: CDU Gemeindeverband Gärtringen c/o Amselweg 22 71116 Gärtringen vertreten durch Dr. Peter Heinkele (V.d.i.s.P.), Tel. 07034/26677 email: info@cdu-gaertringen.de Konzeption & Gestaltung: Farbenwerk Werbung und Kommunikations GmbH Böblingen, Tel: 07031/7145930 www.farben-werk.de, mail@farben-werk.de Auflage: 5.000 Exemplare | Bildnachweis: CDU Gärtringen Verteilung in alle Haushalte in Gärtringen und Rohrau
www.cdu-gaertringen.de