REGIONkonkret Informationen der SPD-Regionalfraktion Stuttgart 01/2016 DER GRÜN-SCHWARZE KOALITIONSVERTRAG AUS SICHT DER SPD-REGIONALFRAKTION Auch andere Vorhaben werden im Koalitionsvertrag aufgeführt. So z.B. die Notwendigkeit von Güterterminals in der Region. Des Weiteren soll die blaue Plakette für Diesel-Fahrzeuge (Euro 6-Norm) konstruktiv begleitet werden, ebenso die Einführung von sog. Feinstaubtickets. Auch hier fehlen jedoch Aussagen wie diese Projekte konkret ausgestaltet, umgesetzt und vor allem finanziert werden sollen.
Mit dem Koalitionsvertrag der grünschwarzen Landesregierung wird auch die Frage aufgeworfen, welche Konsequenzen dieser für den regionalen Gedanken und für die Region Stuttgart hat. Bei genauem Hinsehen wird deutlich, so eine erste Bewertung durch unsere Fraktion, dass diese Koalition von Grünen und CDU für unsere Region Stuttgart nicht viel zu bieten hat. Im Gegenteil: die Ergebnisse sind in der Summe enttäuschend. Die Region wird zwar durchaus erwähnt und beim ersten Durchlesen staunt man zunächst über einige ambitionierte Vorhaben. Allerdings sind deren keineswegs gesichert und bleiben im Ankündigungsstadium stecken.
ÖPNV-Projekte weder konkret noch finanziell gesichert Beispielsweise möchte sich das Land aktiv an der Bündelung aller Themen einer nachhaltigen und vernetzten Mobilität in der Region im Rahmen eines Netzwerks (z.B. „Mobilitätsagentur“) beim VRS beteiligen. Dies ist zunächst ein gutes Zeichen, doch es bleibt nur genannt und ist durch keine finanzielle Unterstützung oder Beteiligung durch das Land unterlegt. Die Finanzierung wird vollständig der kommunalen und regionalen Ebene überlassen.
Ferner wird im Vertrag die Reduktion des LGVFG-Anteils für den ÖPNV von 60 auf 50% festgeschrieben. Dies macht die Realisierung von ÖPNV-Projekten noch schwieriger, zumal die von der CDU vor der Wahl angekündigte Erhöhung des Landesanteils auf 75% (derzeit 50%), die auch der Verkehrsausschuss der Regionalversammlung mit breiter Mehrheit gefordert hatte, ausgeblieben ist. Auch der geplante Ausbau der Windenergie sorgt für Diskussion im Verband: 700 Meter-Abstandsregelung zwischen Windenergieanlagen und Wohngebieten sind im Regionalplan festgesetzt, im Koalitionsvertag sind nur 1000 Meter formuliert. Um diese Änderung vorzunehmen, müsste das Landesplanungsgesetz geändert werden. Falls es dazu kommt, müsste der Regionalplan überarbeitet werden. Ob dies dem Ausbau der Windenergie dienen würde, darf berechtigterweise bezweifelt werden. Insgesamt wäre ein Kompetenzausbau und eine Aufwertung der Region im Koalitionsvertrag notwendig gewesen, doch darüber gibt der Vertrag keinerlei Auskunft. Aus der regionalen Sicht ist der Koalitionsvertrag insgesamt mit vollen wohlfeilen Ankündigungen und Prüfaufträgen gekennzeichnet, jedoch ohne klare Aussagen über die konkreten Gestaltungsmöglichkeiten, Folgewirkungen und Finanzierung der Projekte. Harald Raß Fraktionsvorsitzender
Laufende Anträge 2016 Verkehrsausschuss 01.06.2016 Güterbahnhöfe in der Region Stuttgart Verkehrsausschuss 27.04.2016 B 10 Umfahrung Geislingen in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufnehmen Verkehrsausschuss 09.03.2016 S-Bahn Flughafenfrühanbindung Verkehrsausschuss 03.02.2016 Bericht Sozialticket Stuttgart Verkehrsausschuss am 20.06.2016 Nordostring Alle Anträge ausführlich im Internet unter
www.spd-vrs.de
IN DIESER AUSGABE GRÜN-SCHWARZE FOLGEN FÜR DIE REGION 1 FILDERRAUM IM BRENNPUNKT
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REGIONALVERKEHRSPLAN AUF DER ZIELGERADE 3 NEUEN WOHRAUM IN DER REGION SCHAFFEN 4 EINE IBA FÜR DIE REGION STUTTGART? 4
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REGIONkonkret Ausgabe 01/2016
Neue Geschäftsführerin Jasmina Hostert Seit Januar 2016 ist Jasmina Hostert die neue Geschäftsführerin unserer SPD-Regionalfraktion Stuttgart.
Von 2012 bis 2015 war sie Büroleiterin des ehemaligen Landtagsabgeordneten Florian Wahl in Böblingen. Jasmina Hostert hat Politikwissenschaften, Neuere Geschichte und Kunstgeschichte an der Universität Bonn studiert. Sie ist die Kreisvorsitzende der SPD im Kreisverband Böblingen. Jasmina Hostert ist 33 Jahr alt und hat eine vierjährige Tochter. Im Büro der Regionalfraktion ist sie montags, mittwochs und freitags zu erreichen.
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SPD-Regionalfraktion V.i.s.d.P. Harald Raß Kronenstraße 25 70174 Stuttgart Farbenwerk Werbung und Kommunikations GmbH, Otto-Lilienthal-Str. 36, 71034 Böblingen Fraktion SPD-Regionalfraktion Geschäftsführerin: Jasmina Hostert Telefon: 0711/299 14 95 Fax: 0711/299 14 96 spd@region-stuttgart.org
FILDERRAUM: IM BRENNPUNKT DER REGION STUTTGART Unter diese Überschrift stellte die Regionalverwaltung am 24.02.2016 im Planungsausschuss ihre „Information zum Sachstand Filderraumkonzeption“. Was war passiert? Der Filderraum ist – im Verwaltungsdeutsch – positiv gekennzeichnet von einer erheblichen Dynamik bei Einwohnerzahl und Arbeitsplätzen, einer wichtigen „Gateway“-Infrastruktur und hochrangigen Verkehrsverbindungen, ebenso von einer besonderen Bodengüte und hochwertigen Landwirtschaft und als Folge davon von einer starken Flächenkonkurrenz. Kleinteilige Verwaltungsstrukturen prägen die Siedlungen. Seit nunmehr 20 Jahren(!) bemüht sich der „Kommunale Arbeitskreis Filder“ (KAF) – ein informeller Zusammenschluss von Denkendorf, Esslingen (Berkheim), Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen, Neuhausen a.d.F., Ostfildern und Stuttgart (Birkach/Plieningen, Degerloch, Möhringen, Sillenbuch, Vaihingen) – um eine interkommunale Zusammenarbeit. Eine erhebliche Dynamik ist also absehbar.
Interkommunale Zusammenarbeit dringend notwendig Dies mag die Auswahl an Bauvorhaben auf den Fildern zeigen: Schnellbahntrasse und Filderbahnhof … Bürostandort Airport … Flughafen-City … Ausbau Bahnhof Stuttgart Flughafen/Messe um 3. Gleis … S-Bahn-Verlängerung Neuhausen. Dadurch werden die Erreichbarkeit und Lagegunst der Filder noch weiter verbessert. Insbesondere im Bereich Neuhausen ist eine Anpassung des Regionalplans erkennbar. Allerdings ist diese absehbare Entwicklung planerisch noch nicht abgestimmt. Glücklicherweise sehen auch die Filder-Kommunen einen Handlungsbedarf hinsichtlich weiterer Abstimmung. So haben sich die Verbandsgeschäftsstelle und die KAF-Kommunen auf eine gemeinsame Vorgehensweise verständigt. Vereinbart wurde, Grundlagen zu erarbeiten zu Fragen wie: Welche Entwicklung wird erwartet, welche aktuellen planerischen Aussagen
können getroffen werden, welche Handlungserfordernisse ergeben sich daraus? Auf dieser Basis wird in den Gremien beraten, und zwar noch vor der Sommerpause.
Konkrete Fragen an die Regionalplanung bereits heute Bereits heute liegen konkrete Fragen an die Regionalplanung auf dem Tisch: Wie groß wird der Gewerbeflächenbedarf des Landkreises Esslingen auf den Fildern sein? Welche Entwicklung im Umfeld des neuen Filderbahnhofs wird erwartet? Welche Potenziale durch neue (großräumige) Erreichbarkeit sind vorstellbar? Wie wird die Gewerbegebietsentwicklung im Flughafenumfeld sein? Wie wird die Umgebung am S-Bahn-Haltepunkt in Sielmingen und in Neuhausen überplant? Wie kann eine adäquate Wohn- und Gewerbe-Flächenbereitstellung realisiert werden? Fazit: Mit der Teilraumuntersuchung Filder muss es gelingen, die Filder von einem Brennpunkt zu einem Leuchtturm der Region Stuttgart zu entwickeln. Prof. Dr. Willfried Nobel Regionalrat Filderstadt
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REGIONkonkret Ausgabe 01/2016
„ÖPNV-OFFENSIVE IN DER REGION UND KEINE ÖRTLICHEN ALLEINGÄNGE WIE FAHRVERBOTE ODER DIE EINFÜHRUNG EINER CITYMAUT“ Der notwendige weitere Ausbau des ÖPNV wird viel Geld kosten. Die SPD ist davon überzeugt, dass der Wert eines gut ausgebauten ÖPNV seine Kosten bei weitem übersteigt.
Einführung einer Citymaut ab. Sie sind keine Lösungsansätze, sondern würden nur den Verkehrskollaps in der ganzen Region hervorrufen und damit auch zur massiven Gefährdung der regionalen Idee führen.
Neben einem weiteren Ausbau der Schieneninfrastruktur sieht die SPD große Chancen für die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel in der ganzen Region. Denn der PKW, Busse und Bahnen, Carsharing, E-Bikes und Pedelecs sind keine Gegensätze, sondern Fortbewegungsmittel, die sinnvoll verknüpft werden müssen. P+R-Plätze und Mobilitätspunkte haben hier für die SPD eine besondere Schlüsselfunktion.
Auch die Wirtschaft unserer Region braucht nach Ansicht der SPD eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Deshalb ist es verkehrspolitisches Ziel, mehr Güter von der Straße auf die Schiene und den Neckar zu bringen. Um den kombinierten Verkehr zu fördern braucht der Regionalverkehrsplan deshalb ein Güterverkehrskonzept.
Straßenbau wo nötig Beim Mandatsträgertreffen der SPD in der Region Stuttgart, haben sich am 13. April 2016 SPD-Vertreterinnen und Vertreter aus der Regionalversammlung, aus Kreistagen und Gemeinderäten auf einige Grundsätze und Ziele für die anstehende Fortschreibung des Regionalverkehrsplans verständigt.
ÖPNV-Offensive in der Region „Wir brauchen eine ÖPNV-Offensive in der Region“, fordert der SPD-Vorsitzende in der Region Stuttgart, Thomas Leipnitz, der auch verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion in der Regionalversammlung ist. Nach Ansicht der SPD kann es nur mit einem gut ausgebauten, für alle attraktiven und barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gelingen, die Verkehrsprobleme in der Region Stuttgart zu lösen. Die Menschen werden aber nur dann auf Busse und Bahnen umsteigen, wenn der ÖPNV ihre Lebenswirklichkeit abbildet, ihre Mobilitätsbedürfnisse befriedigt und trotzdem bezahlbar bleibt – gerade auch für die finanziell Schwächeren in unserer Region.
Die SPD ist nicht gegen Straßenbaumaßnahmen. Für die SPD steht aber im Vordergrund, dass Straßenbau in erster Linie Engpässe beseitigen, die Hauptverkehrsachsen in ihrer Leistungsfähigkeit stärken und dadurch die Wohngebiete der Menschen vom Verkehr entlasten soll. Ein weiterer Ausbau des Straßennetzes soll, wo immer möglich und sinnvoll, mit Rückbaumaßnahmen zum Schutz der Anwohner im Nebenstraßennetz einhergehen. „Ein von diesen Vorgaben losgelöstes „Wünsch-Dir-was“ wird es mit der SPD nicht geben. Deshalb lehnen wir z.B. den Nordost-Ring nach wie vor ab“, bekräftigt SPD-Regionalfraktionsvorsitzender Harald Raß.
Keine Fahrverbote, keine Citymaut Wichtig ist der SPD in der Region, dass die Verkehrsprobleme in unserer Region nur gemeinsam mit regionalen Ansätzen gelöst werden können. Deshalb lehnt die SPD örtliche oder einseitige Vorschläge, wie Fahrverbote oder die
Wenn Feinstaub und Stickoxide gezielt vermieden werden sollen, muss insbesondere die Citylogistik vermehrt die Chancen der Elektromobilität für den Transport von Waren und Dienstleistungen insbesondere auf der sogenannten letzten Meile nutzen.
Veranstaltungsreihe in den Kreisen der Region Nach der Auftaktveranstaltung wird die SPD-Regionalfraktion die Ergebnisse der Untersuchungen des Regionalverkehrsplans in mehreren Veranstaltungen zusammen mit der Regional-SPD, den Mitgliedern in den Landkreisen der Region Stuttgart und der Öffentlichkeit diskutieren. Dabei wird es dann auch um die jeweiligen örtlichen Maßnahmen beim Öffentlichen Personennahverkehr und die lokalen Straßenbauprojekte gehen. Bis zur Sommerpause sind folgende Veranstaltungen geplant: - Montag 13. Juni, Ditzingen - Donnerstag 23. Juni, Göppingen - Freitag 24. Juni, Leinfelden-Echterdingen - Montag 18. Juli, Böblingen Thomas Leipnitz Sprecher der Fraktion für Verkehr
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REGIONkonkret Ausgabe 01/2016
WOHNUNGSQUARTIERE IN NEUER QUALITÄT Spätestens seit den Haushaltsberatungen für 2016 befasst sie die Region wieder intensiver mit der Bereitstellung von Wohnbauflächen. Die Ausweisung im Regionalplan eröffnet dabei Spielräume, die die Kommunen mit Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen ausfüllen müssen.
Die verstärkte Zuwanderung von Arbeitskräften in die Region Stuttgart hat bereits 2011 begonnen. Diese Menschen haben mit ihrer berechtigten Nachfrage nach preiswertem Wohnraum die vorhandene Wohnungsknappheit vergrößert. Erst mit der hitzigen Debatte über die Zuwanderung von Flüchtlingen in der zweiten Jahreshälfte 2015 hat eine breite Diskussion über notwendigen Zubau von öffentlich geförderten Wohnungen für Bezieher niedriger Einkommen in unserer prosperierenden Region begonnen.
Nach intensiver Diskussion zog der Planungsausschuss am 16. Dezember 2015 das Fazit, dass für eine überstürzte Ausweisung neuer Wohnflächen im Regionalplan aktuell keinen Anlass gibt, da der auf moderaten Zuwachs angelegte Plan von 2009 große von den Kommunen nicht ausgenutzte Reserven beinhaltet.
Keine überstürzte Planänderung Im März 2016 stellte die Verwaltung bei verschiedenen Gelegenheiten dar, dass der Regionalplan Flächen für fast 150.000 Einwohner ausweise, davon 34.700 in Regionalen Wohnbauschwerpunkten, die teilweise rasch bebaubar sind. Beim geförderten Wohnungsbau für breite Bevölkerungsschichten bedarf es neben Flächen deutlich erhöhter Mittel von Bund und Land zur Stabilisierung der Miete und zur Schaffung eines qualitätsvollen Woh-
numfelds. Die Region ist im engen Kontakt mit den Kommunen, um sie beim Planen zu unterstützen. Ein von der Region initiierter Regionaler Wohnungsbaugipfel mit den Oberbürgermeistern von Gemeinden mit Wohnbauschwerpunkt hat im März die Hemmnisse und Perspektiven benannt.
Qualität in Dichte und Mischung Am 8. Juli folgt eine Fachtagung zur bedarfsgerechten Wohnraumbereitstellung. Themen sind die Qualität von neuen verdichteten Quartieren mit gemischter, ausgewogener Sozialstruktur, mit gut gestaltetem Wohnumfeld, die von den Nachbarn akzeptiert werden. Die Qualität von Baugebieten soll nicht am Nachfragedruck leiden. Die SPD-Fraktion kann sich bei hierzu überzeugend ausgearbeiteten Vorschlägen punktuelle Erweiterungen von Baugebieten vorstellen.
Matthias Hahn Sprecher der Fraktion für Planung
NEUE WEGE DURCH EINE INTERNATIONALE BAUAUSSTELLUNG IN DER REGION? Stark vertreten war die SPD-Regionalfraktion bei der Auftaktveranstaltung „IBA Plattform“, die die Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart initiiert und durchgeführt hat.
Denkanstöße WRS-Geschäftsführer Dr. Walter Rogg hob eingangs darauf ab, dass sich die wachsende Region im Wandel befinde und die wesentliche Aufgabe darin liege, die „Story“ für eine IBA zu finden.
Visionen Markus Müller, Präsident der Architektenkammer, stellte sich die Frage, ob es ein Bild von Stuttgart gibt, das in die Zukunft getragen werden kann. Es hob die Vielgestaltigkeit in Bezug auf die Menschen und die Landschaft hervor, hinterfragte die Infrastruktur und forderte das Zulassen absurder Idee auf der Suche nach der großen Überschrift für eine IBA.
Lebensformen der Zukunft
Der gedankliche Ansatz von Prof. Kunibert Wachten (Mitglied im IBA-Expertenrat) war, dass es erforderlich sei, mit einer IBA einen „Denkraum“ außerhalb des Alltagsgeschehens zu schaffen, um heute das zu denken, was in 20 Jahren Realität ist.
Stuttgarts OB Kuhn postulierte, dass Nachhaltigkeit als Schlagwort für die Zukunft nicht mehr ausreicht, sondern es müsse mit experimentellen Elementen Voraussetzungen für alle Lebensformen der Zukunft geschaffen werden.
Die wesentlichste Aufgabe sei jetzt die Suche nach dem Megathema spezifisch für Stuttgart, dessen modellhafte Lösung die Herausforderung ist. Hierfür braucht es die Rückdeckung aus der Politik. Die Bereitschaft auch unbequeme Themen anzugehen, muss zugelassen, ein Scheitern in Zwischenschritten muss in Kauf genommen werden.
Vielfalt bezüglich Mobilität und Diversität bezüglich Nationalität, sozialer Schichtung und Altersstrukturen müssen sich in einem Thema verbinden. Dieser Ansatz wird seitens der SPD-Regionalfraktion mit großem Interesse gesehen. Bau- und Wohnformen der Zukunft müssen flächenorientiert, sozial flexibel, in
allen Preisniveaus verfügbar und wandelbar sein. Hierzu könnte eine IBA 2027 – zum 100. Geburtstag der Weißenhofsiedlung – neue Wege aufzeigen. Regina Traub Regionalrätin