Halbzeit: Regierung hat drei Viertel des Koalitionsvertrages umgesetzt

HALBZEIT Kundenbeilage, Fotos: Freistaat Sachsen, R. Bonß, fotolia

Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

Die neue Servicekultur Leistungsfähige Verwaltung für 2020

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ehördengänge bequem von zu Hausetzt sein und bis dahin Einsparungen von se aus, kompetente Beratung und über 842 Millionen Euro erbringen. Nach schnelle Bearbeitung, das ist der 2020 werde die jährliche Ersparnis bei 285 Leitgedanke der sächsischen Verwaltung – Millionen Euro liegen. auch in Zukunft. Auf immer weniger EinwohMit leistungsfähigen Strukturen von Ämner reagiert die Staatsregierung und strafft tern und Gerichten werde der Freistaat die öffentliche VerSachsen sein Ziel, waltung. Die Regiezu einem der erfolgrung sorgt aber dareichsten BundesWir machen Sachfür, dass die sächsiländer zu werden, sen zu einem der ersche Verwaltung noch schneller erreifolgreichsten Bundesländer. leistungsfähig und chen können. Der Der Einsatz moderner Technik für alle erreichbar Einsatz moderner bleibt.

Technik gehöre dagehört dazu.

Neue Technolozu, vor allem mobile Jürgen Martens, Justiz- und Europaminister gien statt BehördenZugangs- und Inforgang sind die Antmationsmöglichkeiwort auf das veränten für alle Bürger derte Kommunikationsverhalten der Bevölwie „Amt 24“ (www.amt24.sachsen.de) oder kerung und gleichzeitig der Weg zu einfaBürgerterminals. chen wie schnellen Verfahren. Das jüngst Elektronische Verfahren sorgen für Effibeschlossene Standortegesetz ist ein Meizienz, ohne dass dabei die Bürgernähe verlenstein auf diesem Weg. „Wir werden 2020 loren geht. „Bürger, Unternehmen und Beeine genauso leistungsfähige Verwaltung hörden sollen schnell, sicher und ohne Quahaben wie heute. Mit unserer neuen Standlitätsverlust elektronisch Auskünfte einholen, ortstruktur setzen wir den Rahmen für die Anträge stellen und Schriftsätze einreichen erfolgreiche Entwicklung unseres Landes. können“, so Justiz- und Europaminister MarDas ist Politik ganz nah am Bürger für den tens. So ist bis Ende 2012 für alle Gerichte Bürger“, sagt der für die Staatsmodernisieein elektronischer Zugang geplant. rung zuständige Minister Jürgen Martens.

----------------------------------------------------------p www.moderneverwaltung.sachsen.de Das Standortegesetz soll bis 2020 umge-

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Demografie: Sächsische Erfahrungen in Europa gefragt Wie in Sachsen mit einer alternden und zurückgehenden Bevölkerung umgegangen wird, ist für andere europäische Regionen interessant. Generationenfreundliche Supermärkte, das auch im Bereich Telemedizin aktive Gesundheitsnetzwerk „Carus Consilium Sachsen“ oder die Görlitzer „Ausbildungsagentur Passgenau“ gelten laut dem Ergebnis des EU-finanzierten Projekts DART als wegweisend.

Bereits 2010 hat die Landesregierung das Handlungskonzept Demografie beschlossen und die Grundlage für ein ressortübergreifendes Vorgehen geschaffen. Teil dieses Konzepts ist die Einführung eines Demografietests. Mit diesem prüft die Regierung seit Anfang 2011 ihre Entscheidungen daraufhin, ob sie dem Bevölkerungsrückgang Rechnung tragen. Getestet werden auch Bau- oder Infrastrukturvorhaben.

Freiheit und Solidarität Liebe Bürgerinnen und Bürger, vor zweieinhalb Jahren haben CDU und FDP in Sachsen gemeinsam die Regierungsverantwortung übernommen. Unsere Ziele, festgehalten im Koalitionsvertrag, sind überschrieben mit „Freiheit.Verantwortung.Solidarität.“ Nach diesen Maximen gestalten wir unseren Freistaat. Wir schaffen Rahmenbedingungen, damit wir gemeinsam mit den Bürgern unser Land und unsere Zukunft optimal gestalten können – ohne Handlungsspielräume einzuschränken. Wir übernehmen Verantwortung für die Zukunft unseres Landes, ohne zu bevormunden. Und wir werben um ein solidarisches Miteinander.

Dabei denken wir nicht in Wahlperioden, denn unser Ziel ist: Der Freistaat soll wieder eine der wirtschaftlich erfolgreichsten Regionen Europas werden. Deshalb haben wir das Jahr 2020 fest im Visier. Dann enden die Sondermittel für den Aufbau Ost, und es werden rund 300 000 Menschen weniger in Sachsen leben als noch heute. Nur wenn wir unter diesen sich verändernden Bedingungen finanziell und wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen, können wir weiter für eine gute Zukunft sorgen.

Dass wir Sachsen große Aufgaben erfolgreich meistern können, haben wir schon mehrfach bewiesen. Unsere

Stanislaw Tillich, Ministerpäsident des Freistaates Sachsen

Fähigkeiten in Kultur, Ingenieurwesen oder Forschung sind über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Ein starker Mittelstand, motivierte Arbeitnehmer und ein hochwertiges Bildungsangebot sind die Grundpfeiler für Wohlstand, Fortschritt und Solidarität in Sachsen. Jeder Einzelne, ob berufstätig oder im Ehrenamt, trägt mit seinem Engagement am Arbeitsplatz, im Verein oder zu Hause in der Familie jeden Tag ein wichtiges Stück zu einem schöneren und liebenswerteren Sachsen bei.

Wir wollen Politik so gestalten, dass immer wieder neue Chancen entstehen. Das heißt einerseits, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung oder Kultur zu fördern, andererseits aber auch, Freiräume zu schaffen für Kreativität und Eigeninitiative. Sachsen soll allen eine gute Heimat sein. Solidarität ist real, wenn Generationen und Kulturen offen und tolerant miteinander umgehen. Menschenverachtung und Extremismus treten wir entschieden entgegen. Wir sorgen für Aufklärung, aber auch für die nötige Sicherheit.

Jeden Tag stellen wir uns diesen ehrgeizigen Zielen. Der Blick auf die erste Hälfte unserer gemeinsamen Regierungszeit soll Ihnen zeigen, wie gut unser Land vorangekommen ist.

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.

Sven Morlok, stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister

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HALBZEIT

KURZ & KNAPP Elektrisch mobil wie noch nie Sachsen ist seit 2009 eine von acht Modellregionen in Deutschland, in denen Elektromobilität weiterentwickelt wird. Unterstützt werden diese vom Bund.

Erste Erfolge sind der Einsatz von je 20 Hybridbussen im Dresdner und Leipziger Linienbetrieb, die Einrichtung von 60 Ladestationen für Elektrofahrzeuge im ganzen Freistaat und die Eröffnung des Entwicklungs- und Testzentrums für Energiespeichersysteme in Zwickau. Insgesamt sind in Sachsen über 50 Hybridbusse im Einsatz. Zudem unterstützt Sachsen gemeinsam mit dem Freistaat Bayern die Bewerbung führender Unternehmen und Forschungsinstitute an der Ausschreibung des Bundes für ein „Schaufenster Elektromobilität“. Sachsen wird für die „Schaufensterprojekte“ von 2012 bis 2015 insgesamt 15 Millionen Euro bereitstellen.

Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

Sachsen bietet neue Chancen Nicht nur der Bedarf an Fachkräften steigt in den nächsten Jahren

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ie Auftragsbücher sächsischer Unternehmer sind gut gefüllt und die Aussichten positiv. Die Abwanderung ist gestoppt. „Zum ersten Mal seit vielen Jahren sind 2011 mehr Menschen nach Sachsen gezogen als abgewandert. Das zeigt: Noch nie seit 1990 waren die Chancen auf dem Arbeitsmarkt so gut wie heute“, sagt Wirtschaftsminister Sven Morlok. So sank die Arbeitslosigkeit seit 2009 von rund 13 auf knapp zehn Prozent im Dezember 2011.

Gezielte Förderung und gute Rahmenbedingungen haben dazu beigetragen, dass seit 2009 52 000 neue Jobs entstanden sind.

Auch die Lage auf dem Ausbildungsmarkt hat sich verbessert. Ab 2013 wird die Zahl der Arbeitnehmer, die in Sachsen in den Ruhestand gehen, höher sein als die Zahl der Berufseinsteiger. Weitere Einstellungen dürfen also erwartet werden.

Gute Berufsperspektiven

Minister Morlok übergab 2011 symbolisch die Schlüssel für neue Hybridbusse an die DVB. Foto: SMWA

Unterwegs in Sachsen In den letzten zwei Jahren wurden im Freistaat rund 1,2 Milliarden Euro in den Erhalt und Neubau von mehr als 700 Straßen investiert. Der Neubau der A72 geht zügig voran, sodass der Verkehr zwischen Chemnitz und Leipzig noch in diesem Jahr durchgängig vierspurig rollen kann. In Ostsachsen ist die Ortsumgehung Herrnhut im Bau und wird 2013 abgeschlossen. Für 2011/12 hat das Verkehrsministerium zusätzlich 65 Millionen Euro Euro zur Beseitigung von Winterschäden bereitgestellt. Die Bahnverbindung Dresden – Berlin wird weiter ausgebaut, ab Ende 2014 wird die Fahrzeit eine halbe Stunde kürzer sein.

Priorität hat die bessere Anbindung Südwestsachsens; die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale bis Hof wird bis 2013 realisiert. Und die direkte Verbindung zwischen Dresden und Breslau über Görlitz konnte erhalten werden. Zur Bewahrung der sächsischen Dampfbahntradition wurde der Weiterbetrieb der Döllnitzbahn gesichert, und Minister Morlok hat grünes Licht für den weiteren Wiederaufbau der Weißeritztalbahn gegeben.

Sachsens Flagge in Brüssel In knapp zwei Jahren beginnt die nächste Finanzperiode der EU. Da Sachsens Wirtschaftskraft gestiegen ist, drohen deutlich weniger EU-Mittel in den Freistaat zu fließen. Ziel der Regierung ist es deshalb, Sachsen auch ab 2014 eine möglichst hohe EU-Förderung zu sichern. Chemnitz und Dresden sollen nach den derzeitigen Vorschlägen der EU zwei Drittel der bisherigen Förderung erhalten.

Für die Region Leipzig arbeitet Europaminister Jürgen Martens an einer Lösung.

Darüber hinaus soll die territoriale Zusammenarbeit von europäischen Regionen stärker gefördert werden. Zudem nutzt die Regierung ihre Kontakte in Brüssel immer wieder, um eine bessere Förderung von Schlüsseltechnologien zu erreichen. Zusammen mit der tschechischen Regierung wirbt Sachsen für den Neubau einer leistungsfähigen Bahnverbindung zwischen Dresden und Prag. Erfolgreich: Das Projekt findet sich in den Entwürfen der Europäischen Kommission zum Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN) wieder.

Um den Fachkräftebedarf decken zu könCindy Grünberg aus Chemnitz nutzte den Weiterbildungsscheck Sachsen erfolgreich für ihre Ausbildung nen, werden in Zukunft auch Fachkräfte zur Marketingassistentin.

Foto: ESF/EFRE aus dem Ausland gebraucht. „Dabei geht zeitarbeitslosen und lernschwachen Juhen sich vor allem auf das Aufenthaltsrecht es nicht mehr nur um IT-Spezialisten oder gendlichen auf dem Arbeitsmarkt. Hierfür für qualifizierte Kräfte.

Spitzenforscher. Verstärkt werden künftig stehen bis 2013 130 Millionen Euro bereit.

Doch auch Sachsens Beschäftigte erhalauch Ausbildungsberufe gefragt sein“, sagt Konzepte und Programme helfen, (wieder) ten Unterstützung, um sich fit zu machen Minister Morlok. auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. für den Job. Mit dem „WeiterbildungsDeshalb haben Innen- und WirtschaftsNach wie vor geringere Chancen auf eischeck“ fördert der Freistaat seit 2010 jede ministerium eine Bundesratsinitiative eingene Vermittlung haben ältere Arbeitslose. Mierfolgreiche Weiterbilbracht, um die Zunisterpräsident Tillich hat Anfang 2011 die dung mit bis zu 80 wanderung von „Initiative 5000 mal 50 – Erfahrung zählt“ Prozent und stellt bis Fachkräften zu erNoch nie seit 1990 gestartet, um bei Unternehmern ein Be2013 13 Millionen leichtern. „Wir müswaren die Chanwusstsein dafür zu schaffen, dass die „GeEuro zur Verfügung. sen klugen Köpfen cen auf dem Arbeitsmarkt neration 50+“ ihren Beitrag zu Wohlstand Darüber hinaus verTüren öffnen“, so Inso gut wie heute. und Innovation leisten kann und will. bessern verschiedene nenminister Markus ---------------------------------------------------------Maßnahmen die Ulbig.

Sachsens Sven Morlok, Wirtschaftsminister p www.stellenmarkt.sachsen.de Chancen von LangVorschläge bezie-

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Die Sachsen sind helle Förderung von Innovationen im Bereich des Mittelstandes

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achsen ist traditionell ein Land der Erfinder und Ingenieure. Melitta Bentz und ihr Kaffeefilter, Karl Nücherlein und die erste Kleinbild-Spiegelreflexkamera oder Jan Bochwitz-Niemoth mit den organischen Leuchtdioden – zukunftweisende Ideen wurden schon oft im Freistaat geboren.

An Kreativität mangelt es hier nicht, doch die Hürden bei der Umsetzung einer Idee sind oft sehr hoch. Hinzu kommt, dass dieser lange Weg für viele innovative Köpfe nicht automatisch zum Erfolg führt. „Innovative Unternehmen erzielen eine höhere Rendite, wachsen mehr als dreimal so schnell wie andere und schaffen mehr Beschäftigung“, sagt Wirtschaftsminister Sven Morlok. Sachsen unterstützt deshalb die hiesigen Unternehmen in allen Phasen des Innovationsprozesses.

Seit 2010 fördert der Freistaat die Zusammenarbeit zwischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und Forschungseinrichtungen noch intensiver und gezielter. „Mit der ‚Innovationsprämie‘ können Unternehmen wissenschaftliche Einstiegsarbeiten und technische Unterstützung im Vorfeld der Entwicklung von Produkten oder

Moderne Forschung: Gunther Schwenzer an einer Anlage zum Belacken und Trocknen von Fotolacken im Reinraum.

Die TU Chemnitz ist Partner des Spitzenclusters „Cool Silicon“ .

Foto: TUC

Verfahren kaufen“, sagt Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer. Sachsen nimmt dafür EU-Mittel in Anspruch und unterstützt die von kleineren und mittelgroßen Unternehmen geprägte Wirtschaft.

Ausgeweitet hat das Land 2010 auch die Förderung von Innovationsassistenten und hochqualifiziertem Personal. Dadurch werden Jobs geschaffen oder gesichert, und die Innovationsfähigkeit von Unternehmen wird

erhöht. Zugleich schafft der Freistaat bessere Einstiegschancen für Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt. „Im Rahmen der Mittelstandsförderung unterstützen wir die Markteinführung von neuen oder weiterentwickelten Produkten, Dienstleistungen oder Verfahren“, ergänzt Wirtschaftsminister Morlok.

------------------------------------------------------------p www.technologie.sachsen.de

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Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

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Mittelschule und Masterabschluss Ministerin Sabine von Schorlemer und Minister Roland Wöller im Interview

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chulbildung, Lehrerbedarf, Bildungspaket, Hochschulentwicklung: Bildung ist eines der Topthemen im Freistaat. Die Wissenschaftsministerin und der Kultusminister geben im Interview Aufschluss über die wichtigsten Programme und Herausforderungen des Freistaates im Bereich Bildung.

Dann kann jemand mit einem Meisterabschluss über eine Aufstiegsfortbildung auch die allgemeine Hochschulreife erreichen. Unsere Hochschulen müssen sich auch da im Wettbewerb behaupten. p Noch einmal zu den Lehramtsstudenten: Mehr Studienplätze erfordern auch mehr Referendarstellen mit Einstellungschancen.

Was wird auf diesem Gebiet getan?

Wöller: Wir erhöhen die Zahl der Referendarstellen bis 2014/15 auf 2 050 und damit auf mehr als das Doppelte. Wir verdoppeln ferner die Zahl der Einstellungen bis zum Schuljahr 2015/16. Ab dem kommenden Schuljahr wird es bis 2015/2016 in vier Schritten insgesamt 2 200 Neueinstellungen geben. Dabei werden erstmals jährlich 100 leistungsabhängige Einstellungszusagen für Grundschulen, Mittelschulen, berufliche Schulen und Förderschulen möglich.

pMittelschule oder Gymnasium, diese Frage stellen sich viele Familien. Welchen Rat können Sie geben?

Wöller: Viele Wege führen zum Abitur. Wenn sich Eltern unsicher sind, ob ihr Kind am Gymnasium richtig aufgehoben ist, besteht kein Grund, zu verzagen. Vielmehr sollten sie die Chancen der Mittelschule nutzen, die bis zum Schuljahr 2013/2014 qualitativ zur Oberschule weiterentwickelt wird. Mittelschüler sind unsere Praxiselite. Und über das berufliche Gymnasium steht Schülern mit einem guten Realschulabschluss in 13 Schuljahren ebenfalls der Weg zur Allgemeinen Hochschulreife offen. Kurzum: Wir haben zwei maßgeschneiderte Wege und zwei Geschwindigkeiten zum Abitur.

Im Rahmen der Kinderuniversität kann der Nachwuchs schon in den Unialltag schnuppern.

p Die Regierung hat die Hürde zum Gymnasium erhöht. Warum?

Wöller: Für das Gymnasium braucht es jetzt einen Schnitt von 2,0 in den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachunterricht. Damit sichern wir das Niveau. Neu ist aber auch die Bildungsempfehlung für Mittelschüler nach Klasse 6. Beides dient dem Ziel, dass mehr Schüler auf dem für sie richtigen Weg ihr Abitur machen und später auch studieren können. pBildungswege sind das eine. Es braucht aber auch Lehrer, und der Bedarf steigt.

Was tun Sie dafür?

Wöller: Die Koalition hat sich Ende 2011 auf ein „Bildungspaket“ verständigt. Wir erhöhen die Zahl der Lehramtsstudienplätze so, dass jährlich 1 700 Studierende ein Lehramtsstudium beginnen können. Dies ist in Leipzig und Dresden sowie voraussichtlich ab Wintersemester 2013/14 für das Lehramt Grundschule auch in Chemnitz möglich. Wir werben für das Lehramtsstudium, insbesondere für Grundschule, Mittelschule und Förderschule. Beim Lehramt Gymnasium sollten sich die Interessenten zur Fächerkombination beraten lassen. pReicht das denn aus?

Wöller: Nein. Deshalb wollen wir Seiteneinstei-

Foto: Jürgen Lösel

ger oder Studienwechsler für das Lehramtsstudium gewinnen, weniger Lehrer in die Verwaltung abordnen und sächsische Lehrer zur Rückkehr aus anderen Bundesländern bewegen. Und wir werden überprüfen, inwiefern wir unsere Ziele erreichen. So kann bei Bedarf auch nachgesteuert werden.

se war sie die erfolgreichste Universität Ostdeutschlands. Die TU Dresden und die TU Chemnitz bewerben sich um Fördermittel, die in den Jahren 2012 bis 2017 fließen sollen.

Nach dem Vorentscheid folgt in der Endrunde der Wettbewerb zwischen den Neubewerbungen und den geförderten Einrichtungen.

p Die Zahl der sächsischen Abiturienten hat sich bereits halbiert. Mittelfristig werden die Studierendenzahlen um 15 Prozent sinken. Wie gehen Sie damit um? von Schorlemer: Wir wollen die Leistungsfähigkeit aller sächsischen Hochschulen erhalten.

Dafür müssen diese ihre Stärken ausbauen und klare Profile entwickeln. Dazu gehört auch, an den Hochschulen Schwerpunkte zu setzen.

Daneben werden wir die Lehre an unseren Hochschulen verbessern. Hierzu werden das Hochschuldidaktische Zentrum gestärkt und ein „Sächsischer Lehrpreis“ ausgelobt.

p Künftig sollen Hochschulen in Sachsen ihre Professoren flexibler besolden können.

Was erhoffen Sie sich von diesem Schritt? von Schorlemer: Wir wollen das Anwerben von Spitzenwissenschaftlern unabhängig von vorgegebenen Stellenplänen erleichtern. Die Hochschulen haben schon mehrere international renommierte Fachleute gewinnen können.

So etwas strahlt positiv auf eine Hochschule aus.

p Welchen Stellenwert hat der bundesweite Wettbewerb der Exzellenzinitiative, und wo stehen die sächsischen Unis? von Schorlemer: Die TU Dresden hat sich mit ihrem „Dresden Concept“ und einem Exzellenzcluster durchgesetzt. In der Programmpha-

p Sie haben auch den Hochschulzugang gelockert. Warum? von Schorlemer: Wir haben ein Hochschulfreiheitsgesetz vorgelegt, das jetzt in der parlamentarischen Anhörung ist. Damit wollen wir die Eigenständigkeit der Hochschulen erhöhen und ihnen mehr Freiheiten, mehr Gestaltungsspielraum geben. Dazu gehört auch, dass wir den Hochschulzugang breiter ermöglichen.

p Der Studienerfolg im Lehramtsstudium soll auf 85 Prozent steigen ... von Schorlemer: Wir wollen Vorreiter bei Effizienz und Qualität der Ausbildung werden. Dafür wird den Studierenden eine intensive fachliche Begleitung angeboten. Da nicht allein die Zahl der Studienplätze über den Erfolg bestimmt, ist eine intensive Beratung bei der Wahl der Schularten und Fächer notwendig.

Wöller: Außerdem sollen Praktika die Studierenden an Schulen binden. Werbung in Schulen soll dazu beitragen, dass unsere Stärke in Mathematik und Naturwissenschaften langfristig von naturwissenschaftlich begeisterten Lehrern weitergegeben werden kann. p Bachelor und Master oder Staatsexamen.

Welcher Abschluss wird zukünftig von Studierenden erreicht werden? von Schorlemer: Wir setzen bei den schulartspezifischen Lehramtsstudiengängen auf den Abschluss Staatsexamen. Bis zum Ersten Staatsexamen sollen die Regelstudienzeiten des Lehramtstudiums für Grundschulen acht Semester, für Mittelschulen neun Semester und für Förderschulen, Gymnasien sowie berufsbildende Schulen zehn Semester mit entsprechenden Praxisphasen umfassen.

--------------------------------------------------------------p www.sachsen-macht-schule.de p www.studieren.sachsen.de

KURZ & KNAPP Ressourcenforschung in Freiberg Sächsische Kompetenz in der Ressourcenforschung reicht bis in das 11. Jahrhundert. Im 21. Jahrhundert ist diese Kenntnis gefragter denn je. Im August 2011 wurde das HelmholtzInstitut Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) gegründet. Im Mittelpunkt stehen Hochtechnologiemetalle, die als Rohstoffe für die Elektronikbranche und für innovative Energietechnologien gebraucht werden. Die Forscher beschäftigen sich mit mineralischen sowie metallhaltigen Stoffen und forschen zur Gewinnung, aber auch zum Recycling seltener Erdelemente und anderer Wertstoffe mit biotechnologischen Verfahren. Ebenfalls auf dem Programm stehen die Ausbildung von Fachkräften und die Förderung der Aus- und Weiterbildung ausländischer Fach- und Führungskräfte.

Wissenschaft an vielen Orten p 6 Einrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz p zwei Helmholtz-Zentren p Helmholtzinstitut in Freiberg p Helmholtz-Partnerstandort in Dresden p 16 Einrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft p 6 Institute der Max-Planck-Gesellschaft p 9 landesfinanzierte Forschungseinrichtungen p Sächsische Akademie der Wissenschaften Leipzig p Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde in Dresden p Simon-Dubnow-Institut für jüdische Geschichte und Kultur an der Uni Leipzig p Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismus-Forschung an der TU Dresden p Sorbisches Institut Bautzen

Junge Genies überzeugen Lisa Sauermann hat alle Rekorde der Internationalen Mathematik-Olympiade gebrochen und arbeitete sich über Jahre von Sieg zu Sieg. Insgesamt sicherte sich das Mathematik-Talent viermal Gold und einmal Silber.

Auch Vincent Grande, Neuntklässler aus Leipzig, konnte Ende 2011 bei der 8. International Junior ScienceOlympiade in Südafrika eine überzeugende Bronzemedaille in der Einzelwertung erringen. Mit ihren Erfolgen stehen Lisa Sauermann und Vincent Grande stellvertretend für die überdurchschnittlichen Erfolge sächsischer Schülerinnen und Schüler bei nationalen und internationalen Wettbewerben. Sie unterstreichen Sachsens positive Bewertung der Bildungsqualität bei „PISA“ oder dem „Bildungsmonitor“.

Lisa Sauermann

Foto: Steffen Füssel

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KURZ & KNAPP Nachgefragt bei Finanzminister Georg Unland p Was macht Sachsen anders?

Man kann nur so viel ausgeben, wie man zuvor eingenommen hat. Das ist die Erfolgsformel der sächsischen Haushaltspolitik. Weil wir geringe Schulden haben, müssen wir etliche hundert Millionen Euro weniger Zinsen an die Banken zahlen als andere Länder. p Was machen Sie mit dem Geld?

Das Geld, das wir nicht Jahr für Jahr an die Banken zahlen, steht uns zum Beispiel für Investitionen und Bildung zur Verfügung. Für Forschung und Entwicklung sowie Kultur geben wir pro Kopf mehr aus als alle anderen Flächenländer in Deutschland. Nur wer solide wirtschaftet, kann sich das leisten. p Wie geht es weiter?

Wir wissen, dass die sicheren Einnahmen von Seiten des Bundes und der EU in den kommenden Jahren zurückgehen werden.

Wir werden abhängiger von unseren Steuereinnahmen und damit von Konjunkturschwankungen. Eine hohe Investitionsquote ist auch weiterhin Ziel der Staatsregierung, denn diese führt zu guten Rahmenbedingungen für die sächsische Wirtschaft und stärkt den weiteren Aufbau unseres Landes.

Sonderkommision aufgestockt Das sächsische Innenministerium hat die Sonderkommission „Rechtsextremismus“ (SoKo Rex) im Jahr 2010 mit mehr Personal ausgestattet. Ziel ist es, mithilfe der derzeit 40 Beamten den Rechtsextremismus in Sachsen noch besser zu bekämpfen.

Darüber hinaus gibt es mobile Einsatz- und Fahndungsgruppen sowie eine Auswertungsstelle für rechtsextremistische Medien beim Landeskriminalamt. U. a. werden verstärkt Kontrollen an SzeneTreffpunkten durchgeführt. Das erhöht den Verfolgungsdruck auf die rechtsextremistische Szene.

Hinzu kommt der Bereich Prävention. So halten sächsische Polizisten regelmäßig Vorträge zum Thema an Schulen sowie in Jugend- und Freizeiteinrichtungen. Das soll dem Abgleiten von Jugendlichen in die Szene vorbeugen.

Hundeführer Markus Nier über seine Arbeit im Justizvollzug: „Seit zwei Jahren bin ich Diensthundeführer in der JVA Chemnitz, eingesetzt werden wir aber auch in anderen Vollzugsanstalten. Unsere Aufgabe ist es, Drogen aufzuspüren.

Speziell dafür ist mein Hund Alpha ausgebildet. Unsere Präsenz ist Vorbeugung, und wir bauen Verfolgungsdruck auf. Um das zu leisten, brauchen wir ein enges Vertrauensverhältnis und müssen uns sehr gut kennen. Alpha ist Teil der Familie. Wichtig ist aber auch, ständig gemeinsam zu trainieren. Nur so können wir für die Sicherheit im Justizvollzug arbeiten.“

Markus Nier und sein Spürhund Alpha im Einsatz.

Foto: JVA Chemnitz

Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

Ein Drittel für Bildung und Forschung Sachsens Finanzpolitik hat Vorbildfunktion

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ohe Investitionen in die Zukunft bei gleichzeitig geringer Verschuldung sind das Markenzeichen der sächsischen Haushaltspolitik. Im Ländervergleich hat Sachsen die zweitniedrigste Verschuldung pro Einwohner. Neue Schulden nimmt die Staatsregierung im Hinblick auf die Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen nicht mehr auf. Vielmehr tilgt das Land Schulden und trifft Vorsorge für zukünftige Belastungen. „Wir können mehr Geld investieren, weil wir weniger Schulden haben und deshalb weniger Zinsen an die Banken zahlen müssen“, sagt der sächsische Finanzminister Georg Unland, der solide Haushaltspolitik nicht als Selbstzweck sieht. Durch die geringe Verschuldung kann der Freistaat in wichtigen Bereichen mehr ausgeben als vergleichbare Bundesländer.

Der Leipziger Uni-Campus zählte zu den größten Bauprojekten des Freistaates.

Hohe Ausgaben für Bildung

fließt in Bildung und Forschung. Mit InvestiSo hat Sachsen im Vergleich zu den andetionen in Höhe von rund drei Milliarden ren ostdeutschen Ländern in den letzten Euro im Jahr 2011 belegt Sachsen eine Jahren pro Kopf für die WohnungsbauförSpitzenposition in Deutschland. Rund 606 derung mehr als das Doppelte und für den Millionen Euro hat der Freistaat 2010 in Bau von Schulen und Kitas rund 20 Proden Neubau oder die Sanierung von Gezent mehr Geld bäuden gesteckt. ausgegeben. Im Regierung stärkt Hochschulbau Wir können mehr Kommunen wurde doppelt so Geld investieren, Von den 34 000 Bauviel investiert. Ein weil wir weniger Zinsen an die aufträgen gingen rund Drittel des HausBanken zahlen müssen.

90 % mit einem Umhaltes von ungefang von 455 Milliofähr 15 Milliarden Georg Unland, Finanzminister nen Euro an sächsiEuro pro Jahr

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Foto: SIB

sche Handwerker und Bauunternehmen.

Obwohl die Steuereinnahmen infolge der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrochen sind, hat der Freistaat dazu beigetragen, die Finanzen der einzelnen Kommunen stabil zu halten.

In diesem Jahr setzt Sachsen zum Beispiel ein zusätzliches Investitionsprogramm von 106 Millionen Euro um. „Damit stärken wir die Investitionen der Kreise, Städte und Gemeinden. Das Geld ist vor Ort gut angelegt“, sagt Finanzminister Unland.

---------------------------------------------------------p www.finanzen.sachsen.de

Sicher leben in Sachsen Positive Bilanz für die Polizei des Freistaates

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achsen ist eines der sichersten Bundesländer in Deutschland. „Die Aufklärungsquote liegt über dem Bundesdurchschnitt; die Kriminalitätsbelastung darunter.

Sicherheit für die sächsischen Bürger – dafür setzt sich unsere Polizei Tag für Tag ein“, sagt Innenminister Markus Ulbig.

Projekt Polizei.Sachsen.2020 Die positive Bilanz ist auch das Ergebnis von Anpassungen und Modernisierungen.

Der demografische Wandel, die knappen öffentlichen Mittel sowie neue Aufgaben machen weitere Korrekturen und Veränderungen notwendig. Deswegen hat die Staatsregierung das Projekt Polizei.Sachsen.2020 auf den Weg gebracht. weitert und modernisiert. Erst Ende des Alle derzeitigen Polizei-Standorte bleiletzten Jahres konnte Minister Ulbig der Poben bestehen, die Zahl der Streifenpolizislizei 355 neue Dienstwagen übergeben. ten wird beibehalten. Außerdem wird es zuDerzeit wird der interaktive Funkstreifenkünftig mehr Bürgerwagen entwickelt, polizisten als Anmit dem die Beamsprechpartner vor Ort ten die üblichen Unsere Aufklägeben. Personal wird Schreibtischarbeivor allem in der Verten gleich vor Ort rungsquote liegt waltung eingespart. In erledigen können. über dem BundesdurchZukunft setzt die PoliEin Schwerpunkt ist schnitt; die Kriminalitätsbezei noch stärker auf und bleibt die Belastung darunter. technische Entwickkämpfung der Kfzlungen. Die FahrzeugKriminalität. „UnseMarkus Ulbig, Innenminister flotte wird ständig erre Polizei hat auf

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Mit moderner Ausrüstung sorgen Sachsens Polizeibeamtinnen und -beamte für Sicherheit und Ordnung im Freistaat Sachsen.

Foto: SMI

die Kfz-Diebstähle reagiert und spezielle Ermittlungsgruppen bestehend aus Landes- und Bundespolizei gebildet“, sagt Minister Ulbig zur Polizeiarbeit. Deutlich ausgebaut wurde zuletzt auch die Zusammenarbeit mit der polnischen und der tschechischen Polizei. Ende 2011 wurde zudem das neue Polizeigesetz verabschiedet. Dieses schafft u. a. die Rechtsgrundlage für den Einsatz mobiler Kennzeichenlesegeräte. „Diese sind ein wirksames Mittel insbesondere im Kampf gegen Kfz-Kriminalität“ so Minister Ulbig.

---------------------------------------------------------p www.sicherheit.sachsen.de

HALBZEIT

Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

KURZ & KNAPP

Landleben modern

1 000 000 000 Euro

Breitband und sanierte Schulen für attraktiven ländlichen Raum

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Die Förderung über die Integrierte Ländliche Entwicklung sorgt für attraktive Dörfer.

Ein ehemals leer stehender Hof in Mannichswalde wurde mit Zuschüssen zu einer Tagespflegeeinrichtung umgestaltet.

Foto: LfULG

ändliche Gebiete sollen modern ausgestattet und angeschlossen sein, das ist das Ziel der Staatsregierung.

Im Koalitionsvertrag wurde 2009 dazu fixiert: „Die Besonderheiten ländlicher Regionen müssen berücksichtigt werden. Dies betrifft den Ausbau der Infrastruktur, insbesondere der schnellen Internetzugänge, ebenso wie vielfältige Bildungsangebote vor Ort.“ Sachsen hat den Nachholbedarf bei der Versorgung mit schnellem Internet im ländlichen Raum erkannt. Mit der Förderung des Freistaats wird seit 2009 Breitband für über 100 000 Haushalte, rund 19 000 Unternehmen und 1 100 öffentliche Einrichtungen angeboten. „Auch in Zukunft darf der ländliche Raum bei der Breitbandversorgung nicht benachteiligt werden“, sagt Frank Kupfer, Minister für Umwelt und Landwirtschaft.

Energetische Sanierung Ein großer Schritt ist dem Freistaat in Bezug auf den Ausbau von Kindertagesstätbrauch senken und zum Klimaschutz beiten und Schulen in ländlichen Regionen getragen“, sagt Minister Kupfer. Bisher wurlungen. Seit 2011 werden die Sanierung den für 64 Schulen 20,4 Millionen Euro Förund der Neubau von Schulen und Kindertadermittel bewilligt. Außerdem sind 71 Kingesstätten im Rahdertagesstätten und men der „IntegrierHorte mit 18,8 Millioten ländlichen Entnen Euro Zuschuss Auch in Zukunft wicklung“ (ILE) unsaniert worden. Zum sollen die Menterstützt. „Ein lebenswerten ländlischen gern im ländlichen Schwerpunkt der chen Raum gehört Raum wohnen und arbeiten.

Förderung liegt auf aber mehr als eine Maßnahmen, die moderne BreitbandFrank Kupfer, Umweltminister den Energieverversorgung und at-

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traktive Schulen und Kindergärten. Deshalb wurden seit 2009 über die ILE die Umnutzung und Erhaltung ländlicher Bausubstanz mit 103 Millionen Euro gefördert und die kommunale Infrastruktur mit 159 Millionen Euro unterstützt. „Auch in Zukunft sollen die Menschen gern im ländlichen Raum wohnen und arbeiten“, so Minister Kupfer. „Deshalb werden wir weiterhin dazu beitragen, dass es abseits der Großstädte für Jung und Alt attraktive Lebensbedingungen gibt.“ ------------------------------------------------------------p www.laendlicher-raum.sachsen.de

Der Tier- und Umweltschutz liegt Sachsens Landwirten sehr am Herzen. Foto: LfULG

Im August 2002 erlebten große Teile Sachsens ein Jahrhunderthochwasser. Die erschreckenden Bilder von damals haben viele Menschen noch genau vor Augen; die Bilanz hat schockiert. Seitdem hat der Freistaat bereits 530 Millionen Euro in den Hochwasserschutz investiert und 80 umfangreiche Projekte abgeschlossen. Hierzu gehören z. B. Großprojekte wie die Hochwasserrückhaltebecken Lauenstein/Müglitz und Rennersdorf/Pließnitz oder umfangreiche Maßnahmen in der Dresdener Altstadt, in Eilenburg, Torgau, an der Neiße in Ostritz oder in Groß Särchen. 55 im Bau befindliche Maßnahmen sollen bis 2015 und weitere 216 Vorhaben möglichst bis 2020 umgesetzt werden. Dann wird Sachsen eine Milliarde Euro in den Hochwasserschutz gesteckt haben.

Mobile Wände sorgen in vielen Orten für Hochwasserschutz.

Foto: LTV

Drei Fliegen mit einer Klappe Wohneigentum, generationengerechtes Wohnen und die energetische Sanierung von Wohngebäuden – das sind die Schwerpunkte der Wohnraumförderung. Der Freistaat hat von 2009 bis 2011 knapp 1 900 günstige Darlehen und Zuschüsse in Höhe von 128 Millionen Euro vergeben. Mit dem Geld konnten fast 7 500 Wohnungen saniert oder umgebaut werden. Bau- und Innenminister Markus Ulbig: „Wir unterstützen vor allem Familien, ältere Menschen und Menschen mit Behinderung; wir brauchen moderne Wohnungen für Jung und Alt.“

377 Millionen für Sachsens Städte

Hightech-Höfe und eine intakte Umwelt Sachsen setzt auf nachhaltige Landwirtschaft

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achsens Landwirte haben in den vergangenen Jahren einen großen Beitrag zum Tier- und Umweltschutz geleistet. „Mit unserer Förderung bieten wir einen verlässlichen Rahmen für die Betriebe und unterstützen ihre unternehmerische Tätigkeit“, sagt Landwirtschaftsminister Frank Kupfer. Der Freistaat hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren Gesamtinvestitionen von 480 Millionen Euro gefördert.

Bis Ende 2013 wird die geförderte Investitionssumme ca. 800 Millionen Euro betragen. „Eine wettbewerbsfähige und umwelt-

freundliche Landwirtschaft liegt im Interesse des Freistaates“, so Minister Kupfer.

Die Förderung über das Agrarumweltprogramm hat in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, dass die Umweltbelastung der sächsischen Böden weiter verringert und damit der Gewässerzustand verbessert werden konnte. Um hier weiter voranzukommen, hat das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium für die nächsten vier Jahre über 100 Millionen Euro eingeplant.

Spitzenfördersätze vergibt der Freistaat an Landwirte, die auf den Ökolandbau um-

stellen wollen. Sowohl in den ersten beiden Umstellungsjahren als auch in der gesamten fünfjährigen Einführungsphase nimmt Sachsen hier die Spitzenposition in der Bundesrepublik Deutschland ein.

Dies bestätigt auch der „Bund für Ökologische Lebensmittelwirtschaft“ in einer Studie. „Die Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung im Ökolandbau werden wir weiterhin unterstützen“, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer.

------------------------------------------------------------p www.landwirtschaft.sachsen.de

Mit der Städtebauförderung unterstützt der Freistaat die sächsischen Städte und Gemeinden, damit Gebäude saniert, Straßen und Plätze erneuert und die Städte weiter gestaltet werden können. 240 sächsische Städte und Gemeinden mit 650 Fördergebieten profitieren von der Förderung. In den letzten drei Jahren hat Sachsen gemeinsam mit dem Bund 377 Millionen Euro in sechs unterschiedlichen Förderprogrammen zur Verfügung gestellt. Ziel ist die Stärkung der Innenstädte. Gegenüber dem Bund wird sich Sachsen auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Städtebaufördermittel nicht gekürzt werden.

Brachen beseitigen, Flächen nutzen In vielen Städten und Gemeinden liegen Grundstücke brach. Oftmals wird das Ortsbild verschandelt, und wertvolle Flächen bleiben ungenutzt. Sachsen unterstützt die Städte und Gemeinden auch weiterhin dabei, Brachen zu nutzen und führt das Landesbrachenprogramm fort. Dafür stehen in den Jahren 2009 bis 2012 insgesamt 28 Millionen Euro zur Verfügung. Im Freistaat wurden bislang 224 Flächen dem Dämmerschlaf entrissen und wieder nutzbar gemacht. Neben den eingesetzten Landesmitteln werden Brachen auch mit EU-Mitteln wieder auf Vordermann gebracht.

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KURZ & KNAPP „KOMM! in den Sportverein“ Bereits seit 2009 besteht die Initiative „KOMM! in den Sportverein“. Das Kultusministerium erleichtert mit diesem Projekt Schulkindern den Zugang zum Sportverein und unterstützt durch Gutscheine deren Vereinsmitgliedschaft. Bisher wurden rund 26 000 Gutscheine eingelöst, und die sächsischen Sportvereine konnten rund 6 600 neue Mitglieder begrüßen. Ziel ist es, bei den Schülern das Interesse an Sport zu wecken und sie zur regelmäßigen Bewegung zu motivieren. In den letzten Jahren haben alle Grund- und Förderschüler der 3. Klasse einen Gutschein von bis zu 50 Euro erhalten und konnten diesen bei der Mitgliedschaft in Vereinen des Landessportbundes Sachsen verrechnen.

Lars Bauer zum KOMM!-Projekt: „ Das Projekt hat, wie jedes andere erfolgreiche Vorhaben auch, den Freiraum, sich zu entwickeln und den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Mit Weitsicht und ständigem Austausch konnten das Ministerium und der organisierte Sport ein flexibles Fundament schaffen. Starre Strukturen gibt es nicht. Mit dem Feedback der Basis werden kontinuierlich Stellschrauben gedreht, wobei es im engsten Sinne nur um eins geht: jedem Kind die Chance zu geben, sich regelmäßig zu bewegen. Mehr Kinder in Sportvereine zu holen, bedeutet auch eine Mehrbelastung für die Übungsleiter und Sportstätten. In diesem Bereich gibt es noch ausbaufähige Ressourcen.

Die steigenden Mitgliederzahlen und das zunehmende Interesse vieler Eltern sprechen für das Projekt. Der kontinuierliche Ausbau und die langfristige Sicherstellung können damit den Erfolg des Projektes garantieren.“

Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

Kinderwunsch und Familienhebammen Freistaat unterstützt Familien

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leich ob Kleinkind oder Hochbetagter – in unterschiedlichen Lebenslagen brauchen Menschen individuelle Unterstützung. Sachsen bietet zahlreiche Angebote und Leistungen, die bereits beim jüngsten Nachwuchs beginnen.

Da der Bund die Finanzierung von Kinderwunschbehandlungen durch die Krankenkassen deutlich eingeschränkt hat, deckt der Freistaat die Lücke und fördert diese Behandlung seit 2009 mit eigenen Mitteln.

Sachsen ist damit deutschlandweit Vorreiter. Rund 180 Babys wurden 2011 im Ergebnis einer Kinderwunschbehandlung geboren, und weitere sind unterwegs. Sachsen hat dies mit rund 600 000 Euro unterstützt. Das Sozialministerium sagt, diese Zahlen sprächen für sich und man wolle, dass Kinderwunschbehandlungen unabhängig von Einkommen und sozialem Status möglich sind.

Familienministerin Christine Clauß erläutert im Interview, wie die Staatsregierung Familien mit Kindern unterstützt.

p Die Belange von Kindern scheinen in der „großen Politik“ etwas unterzugehen. Was halten Sie entgegen?

Clauß: Große Politik hin oder her. Wichtig ist, dass vor Ort gezielt Hilfen angeboten werden. Wir haben einen ganzen Strauß von Leistungen und Maßnahmen in Sachsen etabliert und fördern gezielt die Unterstützung von Familien und Kindern. p Was heißt das im Einzelnen?

Clauß: Ein Beispiel: Mit dem Kinderschutz-

Eine glückliche Familie gemeinsam mit Familienministerin Christine Clauß

gesetz von 2010 haben wir die Erinnerung an die Früherkennungsuntersuchung eingeführt. Ärzte erkennen durch Signale oder Verhaltensweisen von Kindern, ob Eltern Hilfe benötigen oder ob der Nachwuchs vernachlässigt wird. Das trägt zu einem gesunden Aufwachsen unserer Kinder bei. Als zweites Beispiel nenne ich die Familienhebammen. Diese helfen minderjährigen Müttern oder Familien mit sozialen Problemen zum Beispiel bei der Erziehung und geben Gesundheitstipps. Und zwar über den üblichen Zeitraum hinaus. Insgesamt kommt es darauf an, dass Lehrer, Jugendämter, psychologische Beratungsstellen und Ärzte eng zusammenarbeiten. Daran arbeiten wir.

Foto: SMS

p Stichwort Familienhebammen. Was genau tut der Freistaat?

Clauß: Wir haben in den vergangenen Jahren die Ausbildung von insgesamt 40 Familienhebammen unterstützt und werden dies auch weiterhin tun. Ich danke allen Familienhebammen, die sich mit intensiver Fortbildung diesem Thema stellen. Aber auch auf ehrenamtlicher Basis kann durchaus viel erreicht werden.

Seit Herbst 2011 werden im Freistaat auch ehrenamtliche Familienpaten fortgebildet. Bis zu drei Jahre nach der Geburt des Kindes können Familien von ihnen begleitet und unterstützt werden.

---------------------------------------------------------p www.familie.sachsen.de

Leben im Alter – am liebsten zu Hause PflegeNetze bringen Informationen und Ansprechpartner zusammen tionen, in denen kleine Hilfen nötig sind. Dafür gibt es in Sachsen ehrenamtliche Alltagsbegleiter, die noch nicht pflegebedürftige Senioren betreuen, mit ihnen einkaufen oder spazieren gehen. Landesweit unterstützt der Freistaat schon rund 40 Projekte.

Lars Bauer, Fachbeirat Kinder- und Jugendsport beim Landessportbund Sachsen Foto: privat

Ärzte für das Land Um auch künftig ärztlichen Nachwuchs für ländliche Regionen zu gewinnen, wird das Stipendienprogramm für den Medizinernachwuchs weiterentwickelt und für die Jahrgänge 2012/2013 verlängert.

Stipendien können Studenten erhalten, die sich verpflichten, auf dem Lande zu praktizieren. Darüber hinaus wird jährlich eine Jobbörse in Österreich durchgeführt.

”

Unter einen Hut Der Freistaat fördert verschiedene Projekte und Netzwerke, um Unternehmen für eine familienfreundliche Personalpolitik zu sensibilisieren. So arbeiten in der Sächsischen Allianz für Familien die Wirtschaft, die Politik und die Kommunen zusammen, um Familienfreundlichkeit in Unternehmen der Regionen zu verankern. Künftig soll ein sächsisches „Gütesiegel Familienfreundlichkeit“ insbesondere kleine und mittelständische Firmen motivieren, familienfreundliche Maßnahmen umzusetzen. Im Februar wurde in ausgewählten Kitas zudem ein Modellprojekt gestartet, um die Öffnungszeiten der Einrichtungen noch flexibler zu gestalten.

Sie stellen den Pflegebedürftigen und seine Angehörigen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit.

So können passgenaue individuelle Lösungen gefunden werden“, erklärt Sozialministerin Christine Clauß.

Im Internetauftritt des PflegeNetzes Sachsen sind alle Informationen rund um Individuelle Pflegeberatung die Pflege und aus ganz Sachsen zusamPflegebedürftigkeit ist für ältere Menschen mengeführt. Es enthält Antworten auf häuund ihre Angehörigen ein großer und vor alfig gestellte Fragen rund um die Pflege und lem emotionaler übt eine LotsenEinschnitt im Leben. funktion aus, indem Auf einmal muss es den Rat- und HilDie PflegeNetze man sich auskenfesuchenden bei stellen den Pflegenen mit Pflegegeld der Suche nach rebedürftigen und seine Angehöund Pflegeleistungionalen und überrigen in den Mittelpunkt ihrer gen, es stellen sich regionalen AnFragen zu Pflegesprechpartnern unArbeit. Christine Clauß, Sozialministerin diensten und zur terstützt.

Vereinbarkeit von Geriatrische Versorgung Beruf und Pflege. Deshalb hat sich Sachsen für eine wohnungsnahe, individuelle Ein weiterer Baustein ist das Geriatriekonund passgenaue Pflegeberatung entschiezept. Es hat das Ziel, alten Menschen ein den – die PflegeNetze. möglichst langes selbstbestimmtes Leben Unter der Leitung der Landkreise bzw. im häuslichen Umfeld zu ermöglichen. Mit der drei großen kreisfreien Städte arbeiten geriatrischen Versorgungszentren werden alle an der Pflege Beteiligten zusammen, die Qualität der geriatrischen Versorgung um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen verbessert und die vorhandenen Ressouram Wohnort über Angebote, Leistungen, cen effizienter eingesetzt.

Anträge oder Rechte zu beraten. „Die säch---------------------------------------------------------sischen PflegeNetze arbeiten erfolgreich. p www.pflegenetz.sachsen.de

Generationen helfen sich gegenseitig.

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Foto: djd

ine repräsentative Forsa-Umfrage bestätigt es: Die Deutschen möchten möglichst in den eigenen vier Wänden alt werden. Selbst wenn man sich körperlich und geistig noch fit fühlt, gibt es aber Situa-

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Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

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Kunst für die Menschen

Freistaat hat höchste Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur

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unst und Kultur brauchen angemessene finanzielle Unterstützung. Sachsen fördert die Kultur mit 390 Millionen Euro pro Jahr. Dazu gehören Zuschüsse an die Semperoper genauso wie Literaturförderung, die Unterstützung der Industriekultur, von regionaler Kultur oder von Musikschulen. Sachsen ist das Flächenland, das pro Kopf die meisten Mittel für Kultur ausgibt.

Die Regierung hält daran trotz knapper werdender Mittel fest.

Unterstützung für Kultur Früh übt sich – junge Feuerwehrleute im Einsatz.

Foto: SMI

Engagement wird anerkannt Sachsen fördert Aktive

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b beim Katastrophenschutz, in Sportvereinen, der Altenpflege oder der Hospizarbeit – das Ehrenamt tut unserer Gesellschaft gut. Weil bürgerschaftliches Engagement unverzichtbar ist, hat Sachsen Ende 2009 eine Ehrenamtskarte eingeführt, die ehrenamtlich Aktiven Vergünstigungen in öffentlichen Einrichtungen verschafft.

Förderung für Feuerwehr Die Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen mit mehr als 46 000 aktiven Mitgliedern sind ein Beispiel dafür, was Ehrenamtliche leisten.

Um den Dienst noch attraktiver zu gestalten und auch in Zukunft junge Menschen dafür zu begeistern, hat der Freistaat seit 2009 ein Bündel an Fördermaßnahmen auf den Weg gebracht. Wehrleiter und Gerätewarte können höhere Aufwandsentschädigungen von den Städten und Gemeinden erhalten.

Langjährige Mitglieder werden mit einer Jubiläumszahlung gewürdigt.

Außerdem hat die Regierung die Förderung der Landesjugendfeuerwehr auf 400 000 Euro jährlich erhöht. Engagement und Verantwortung sind auch das Elixier der De-

mokratie. Sie lebt von Bürgern, die sich einbringen. Sachsen unterstützt auch dieses Engagement.

Demokratie und Toleranz Mit dem Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ stellt der Freistaat Geld für Projekte bereit, mit denen Städte und Gemeinden oder Vereine vor Ort Weltoffenheit und demokratische Kultur fördern. Zwischen 2009 und 2011 hat das sächsische Innenministerium 278 Anträge auf Fördermittel bewilligt und 5,3 Millionen Euro ausgezahlt. Für 2012 wurden die Mittel von zwei auf drei Millionen Euro aufgestockt. Zudem wurde ein Aktionsfonds für kurzfristige Fördermaßnahmen aufgebaut.

Gestartet ist auch ein Projekt des Verfassungsschutzes, der Polizei, des Städte- und Gemeindetages, des Landkreistages und der Landeszentrale für politische Bildung unter dem Titel „Forum starke Demokratie“. Kommunen und andere Stellen werden damit konkret im Umgang mit dem Extremismus vor ihrer Tür unterstützt.

----------------------------------------------p www.ehrenamt.sachsen.de

Kunstministerin Sabine von Schorlemer: „Wir geben weiterhin Jahr für Jahr 86,7 Millionen Euro für regionale Kulturförderung aus. Das Land zahlt das Geld an Zusammenschlüsse von Landkreisen bzw. an die drei Großstädte, die ihrerseits damit regional wichtige Museen, Theater, Orchester und andere kulturelle Einrichtungen unterstützen.“ Auch die Landesbühnen Sachsen bleiben langfristig erhalten.

Hierzu wird im August eine Theater GmbH gegründet. Heimatsitz der Landesbühnen bleibt Radebeul, doch soll das Ensemble stärker in Regionen ohne eigene Theater präsent sein. Für internationales Echo hat die Eröffnung zweier bekannter Einrichtungen gesorgt. Die

tion mit 2 700 Tonnen Gewicht. Die„Türckische Cammer“ präsentiert ses „raumhaltige Dach“ – die sogeseit dem Frühjahr 2010 mehr als nannte Arche – ist die Heimat für 600 Objekte, darunter Prunkreitzeudas Depot und die Werkstätten der ge, Helme, Fahnen, Waffen und Gewänder, welKunstsammlunche die Bewungen. Aus Sachderung sächsisens Bauetat flosWir geben scher Monarsen 51,7 Millioweiterhin chen für das nen Euro in das Jahr für Jahr 86,7 MilOsmanische Projekt. Saniert Reich verdeutliwurde auch der lionen Euro für regiochen. WiedererKaisertrutz in nale Kulturförderung öffnet werden Görlitz, der 2011 aus. Sabine von Schorlemer, konnte nach die 3. Sächsische Kunstministerin umfangreichen LandesausstelBaumaßnahlung „Via regia men im Som800 Jahre Bewemer 2010 der Kulturmagnet Albertigung und Begegnung“ beherbergte. num. Mit der Skulpturensammlung Knapp 170 000 Interessierte, darunund der Galerie Neue Meister sind ter 700 Schulklassen aus Deutschzwei hochrangige Museen in das land und den Nachbarländern, statmoderne Gebäude eingezogen. teten der Schau in der Grenzstadt einen Besuch ab.

Museen als Botschafter „Die Ausstellung hat viel Auf„Die Kunstsammlungen sind ein merksamkeit für Görlitz und die Botschafter des Freistaates auf Oberlausitz erzeugt. Hier konnte ein dem ganzen Globus. Sie werben für Stück europäische Geschichte erSachsen und müssen den Vergleich lebt werden“, sagt von Schorlemer. mit Museen in London, Paris, St. „Das Projekt Landesausstellung hat Zukunft. Wir schauen bereits auf Petersburg oder Madrid nicht die vierte Ausstellung dieser Art. scheuen“, erklärte Ministerpräsident Sie soll die Industriekultur SachTillich anlässlich der Wiedereröffsens in den Blick nehmen.“ nung. Über dem Innenhof des Al-----------------------------------------------bertinums schwebt ein Meisterwerk p www.kulturland.sachsen.de der Gegenwart, eine Stahlkonstruk-

”

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (Mitte) eröffnete im Jahr 2010 gemeinsam mit dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle und dessen türkischem Amtskollegen Ahmet Davutoglu die Türckische Cammer als Teil der Staatlichen Kunstsammlungen im Dresdner Residenzschloss.

Foto: Wolfgang Wittchen

KURZ & KNAPP Feuerwehrmann Holger Reinhold zum Ehrenamt: „Wir Feuerwehrleute müssen immer zur Verfügung stehen und Menschen in Notsituationen helfen.

Mir macht es allerdings nichts aus, wenn ich meine Tätigkeiten dem Dienst unterordnen muss. Ich mache meinen ehrenamtlichen Job als Leiter der Jugendfeuerwehr in Neuhausen aus Überzeugung und möchte dieses Gefühl auch unserem Nachwuchs weitergeben. 14 Jugendliche, darunter drei Mädchen, gehören meiner Gruppe an.

Feuerwehrleute sind Helden, man

Holger Reinhold

Foto: privat

kann es nicht anders sagen. Heute wird jungen Menschen in allen Bereichen viel geboten. Deshalb ist es nicht immer leicht, Nachwuchs zu gewinnen. Wir versuchen deshalb schon in der Grundschule für uns zu werben. Auch der „Tag der offenen Tür“ und andere Informationsveranstaltungen helfen uns dabei.

Durch finanzielle Hilfe vom Freistaat können wir Ausflüge planen oder neue Geräte anschaffen, die kindgerecht genutzt werden können. Strahlende Kinderaugen sind für mich der schönste Dank für die geleistete Arbeit.“

Kostenfreier Eintritt

Madonna wird 500

Bereits seit Ende des Jahres 2009 haben Kinder und Jugendliche bis zum Alter von 16 Jahren in den staatlichen Museen des Freistaates Sachsen freien Eintritt. „In Museen werden junge Menschen zum Lernen verführt und motiviert, Neues zu entdecken. Museen sind Orte kultureller Bildung und vermitteln mehr als reines Wissen. Der kostenfreie Eintritt wird daher hoffentlich viele Kinder und Jugendliche animieren, die attraktiven Angebote unserer Museen zu nutzen“, sagte Sachsens Kunstministerin Sabine von Schorlemer.

Raffaels „schönste Frau der Welt“ feiert 500-jähriges Jubiläum. Seit 1757 ziert das Bildnis der Sixtinischen Madonna die Gemäldegalerie Alte Meister in Dresden. Sie zieht jährlich Besucher aus aller Welt an.

Nun geht sie auf Weltreise: Das Bundesfinanzministerium hat am 1.

März 2012 eine Sonderbriefmarke herausgegeben. Sie wurde von der Gemäldegalerie Alte Meister und der Deutschen Post kreiert. MadonnaFans können außerdem vom 26. Mai bis 26. August 2012 die Jubiläumsausstellung „500 Jahre Sixtina“ in der Gemäldegalerie besichtigen.

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Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung

Mehr als nur die Nachbarn Sachsen baut internationale Zusammenarbeit aus

O Aktive Nachwuchsforscher gemeinsam mit Kultusminister Wöller

Foto: SMK

Neugierde stillen und Wissen schaffen Freistaat unterstützt die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“

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inder wollen die Welt entdecken, begreifen und verstehen. Diese Neugierde soll früh gefördert und auch gestillt werden.

Deshalb unterstützt Sachsen die Arbeit der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“. Diese engagiert sich für die Bildung von Kindern im Kita- und Grundschulalter in den Bereichen Naturwissenschaften, Mathematik und Technik.

In Sachsen arbeiten rund 1 000 Kindertagesstätten in dem Projekt mit. Allein 2011 haben 49 Einrichtungen die begehrte Auszeichnung als „Haus der Kleinen Forscher“ erhalten. Dafür müssen die Kitas das Lehrangebot der Stiftung einsetzen

und das naturwissenschaftlichtechnische Interesse der Kinder fördern. Sachsens Regierung unterstützt das Projekt 2011 und 2012 mit 130 000 Euro für die Koordination. „Das Programm ist ideal, um die Kinder schon im Kindergarten an die Naturwissenschaften heranzuführen und ihren Spaß am Erforschen unserer Umwelt zu fördern“, sagt Kultusminister Roland Wöller. Er dankt den Erziehern und Erzieherinnen, die mit ihrem Elan und Engagement für die Kinder das Projekt in die Kindertagesstätten geholt haben.

-----------------------------------------------p www.sachsen-macht-schule.de

b Vietnam, Israel oder Sankt Petersburg – Kontakte mit dem Ausland sind im Freistaat Chefsache. So reiste Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Sommer 2010 nach Jerusalem und Tel Aviv sowie Ramallah in den palästinensischen Autonomiegebieten.

2011 war St. Petersburg das Ziel einer weiteren Reise. Doch nicht nur in der Ferne wird der Kontakt mit Partnern gesucht. Besonders die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den angrenzenden Staaten präsentiert sich besser denn je.

Enge Partnerschaften Mehrsprachige Kindergärten und Gymnasien, Hochschulkooperation, gemeinsame Fahndungsgruppen der Polizei und grenzüberschreitende Verkehrsverbünde prägen die Ministerpräsident Stanislaw Tillich während seines Besuchs in der Holocaust-GedenkZusammenarbeit mit unseren Nachstätte Yad Vashem in Jerusalem im Juli 2010 Foto: momentphoto.de/Bonß barn. Im Frühjahr plant Sachsen die auf der Themen der Energiepolitik Eröffnung von Verbindungsbüros in schaftlicher und kultureller Ebene diskutiert wurden. Eine AusstrahBreslau und Prag. „Mit unserer Präsetzt Maßstäbe. 43 sächsische lungskraft auf die sächsisch-polnisenz vor Ort stärken wir die nachSchulen haben Tschechisch-Unterschen Beziehungen hatte die Lanbarschaftlichen Beziehungen und richt oder -AGs in ihr Angebot intedesausstellung in Görlitz. machen den Freistaat sichtbar. Eine griert. Rund 2 700 Kinder und JuDie zweisprachig konzipierte bessere Wergendliche lernen Schau zum Thema „Via Regia“ wurbung gibt es in diesem Zude erst durch Exponate aus polninicht“, sagt Misammenhang Mit unserer schen Museen ermöglicht. Auch der nisterpräsident diese Sprache.

Präsenz vor Tillich. TscheEin herausraPolnisch-Unterricht ist an 36 Schuchien hat sich gendes Projekt len von Jonsdorf bis Weißwasser inOrt stärken wir die nachzum wichtigsten des vergangetegriert. Der Freistaat unterstützt die barschaftlichen BeziehunHandelspartner nen Jahres war grenzüberschreitende Zusammenargen und machen den FreiSachsens entwidie Sächsischbeit und Projekte, die den Europastaat sichtbar. ckelt. Doch auch Tschechische Gedanken befördern. der Austausch Energiekonfe------------------------------------------------Stanislaw Tillich, Ministerpräsident p www.internationales.sachsen.de auf wissenrenz in Dresden,

”

KURZ & KNAPP Regierung im Online-Dialog Das neue Format „Politik im Gespräch“ ermöglicht online die Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen. Die Nutzer können Kommentare schreiben, Videos hochladen und über die Weiterleitung von Beiträgen an die Regierung abstimmen. Bis Ostern können sich Interessierte mit Ideen am Online-Dialog zur Standortkampagne beteiligen. p www.dialog.sachsen.de

Förderung aus einer Hand Wer ein Energiespar-Haus bauen, eine Weiterbildung anbieten oder auf Öko-Landbau umsteigen will, kann auf finanzielle Förderung vom Freistaat hoffen. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) ist der

Impressum Das Lösungswort senden Sie bitte mit frankierter Postkarte und ihrer Adresse an: Sächsische Staatskanzlei, Archivstraße 1, 01097 Dresden oder per E-Mail an gewinnen@sk.sachsen.de (Einsendeschluss: 31. März 2012). Die Gewinner werden schriftlich benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Gewinne: 1 Führung mit dem Ministerpräsidenten durch die Sächsische Staatskanzlei; 10 x 1 Jahreskarte für das Schlösserland Sachsen; 3 x 1 Tasche gefüllt mit „Kulinarischen Grüßen aus Sachsen“; 10 Bücher „Dresdner Gastlichkeit – von den Anfängen bis zur Gegenwart“.

Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, Referat 42, Archivstraße 1, 01097 Dresden Projektleitung / Gesamtverantwortung: Sandra Jäschke, stv.

Regierungssprecherin, Archivstraße 1, 01097 Dresden

richtige Ansprechpartner für Fragen rund um Richtlinien, Förderungen oder zinsgünstige Darlehen und bietet als zentrales Förderinstitut in Sachsen passende Förderprogramme. p www.sab.sachsen.de

Stabile Rundfunkgebühren Künftig wird nicht mehr eine Gebühr pro Empfangsgerät, sondern nur noch pro Haushalt erhoben. Sachsen hat sich dafür eingesetzt, dass der Bürger durch die Umstellung von der Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag nicht mehr belastet wird. Für den Bürger wird die Höhe des Beitrags damit auch in der Übergangszeit nach 2013 unverändert 17,98 Euro monatlich betragen.

Redaktion: Sächsische Staatskanzlei, Referat 35 / 41 / 42, freie Redakteurin Eva Wagner Druck: Dresdner Verlagshaus Druck GmbH, Meinholdstraße 2, 01129 Dresden Redaktionsschluss: 24. Februar 2012 kostenfreier Download: www.regierung.sachsen.de