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#28
Ausgabe Hanfparade 2003
AUSGABE 03/04
Happy Birthday „geringe Menge“ Seit zehn Jahren ignorieren nun die Politiker das Bundesverfassungsgerichtsurteil Am 09. März 2004 gibt es einen Geburtstag zu feiern, denn an diesem Datum jährt sich ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum zehnten Mal. Zehn Jahre, in denen die Politiker es verschlafen haben eine einheitliche geringe Menge für Cannabis in Deutschland einzuführen. Zehn Jahre, seitdem die Politik aufgefordert wurden, zu prüfen ob ein Cannabis-Verbot wirklich der geeignete Weg ist, einen sinnvollen Umgang der Bevölkerung mit Drogen wie Marihuana sicherzustellen. Zehn Jahre, in denen die Politik nicht ansatzweise versucht hat irgendetwas zu unternehmen. Im Jahre 1992 legte der Richter Wolfgang Neskovic vom Landgericht Lübeck dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Beschlussvorlage vor, welches das Cannabis-Verbot infrage stellte. Nach gut zwei Jahren, am 09. März 1994 stellte dann das BVerfG fest, dass es zwar kein Recht auf Rausch gäbe, dass aber die Verfolgung und die Strafen von Cannabis-Konsumenten ihre Grenzen haben und diese bundesweit einheitlich gelöst werden müssen. Dass dies bisher immer noch nicht geschehen ist, weiß jeder Kiffer. Von 30 Gramm in SchleswigHolstein bis zu sechs Gramm in Bayern variieren die Größen für eine „geringe Menge“. Zwar stellte einst eine Studie für
Killerregierung! Schweden lässt Menschen sterben Unglaublich aber wahr, die Zahl der Drogentoten in Schweden ist in den letzten neun Jahren um das Vierfache gestiegen. Laut einem Bericht des schwedischen Fernsehens (SVT) vom 11.02.2004 ist die Zahl der tödlichen Vergiftungen von 99 im Jahre 1995 auf 425 im Jahre 2002 emporgeschnellt. Im Jahr 2003 sank die Zahl wiederum leicht auf 413 Tote. Obwohl Deutschland gleich neunmal so viele Einwohner hat, gibt es hier nur viermal so viele Drogentote. Laut www.cannabislegal.de ist die Häufigkeit von drogenbedingten Todesfällen bezogen auf die Einwohnerzahl in Schweden also mehr als doppelt so hoch als in Deutschland, wo sie wiederum deutlich höher ist als in den Niederlanden. Dass die schwedische Regierung darin aber kein Scheitern ihrer sehr harten Prohibitionspolitik sieht ist schon mehr als verwunderlich. Dass sie innerhalb Europas und der UNO sogar für ihre tödliche Politik wirbt, ist eigentlich schon fahrlässig. Denn dem Ziel einer „drogenfreien Gesellschaft“ ist Schweden meilenweit entfernt. Gerade die Droge Alkohol ist Schweden sehr stark verbreitet. Auch so genannte „harte Drogen“ erfreuen sich in Schweden größerer Beliebtheit als in Ländern wie Deutschland, England oder den Niederlanden, die dagegen statistisch gesehen einen höheren Cannabis-Konsum haben. Dass sich in Schweden die Politiker trotz dieses eklatanten Anstiegs immer noch verweigern, praktische Überlebenshilfen wie Heroinabgabestellen, einzurichten, scheint nach den neuesten Zahlen auf unterlassene Hilfeleistung hinzudeuten. Auch in Schweden scheinen sich wohl Menschen an dem Leid anderer zu erfreuen, oder wie wäre sonst diese Politik zu erklären. Teo Nanacatl
Die Lesermessage
des Monats: „Hallooooo. . . . . .denken? Hirn?“
das Gesundheitsministerium – damals noch unter der Regierung von Helmut Kohl – fest, dass es eine einheitlich Praxis geben würde, geglaubt hat das aber schon damals niemand. Noch heute behauptet die Bundes-regierung, dass es eine ein-heitliche Praxis geben würde, hat aber das Max-Planck-Institut erneut beauftragt, diese Problematik zu prüfen. Seit über einem Jahr ist nun das Ergebnis dieser Studie schon überfällig. Warum diese Verspätung auftrat, ist derzeit noch nicht ganz klar. Man hat nur munkeln hören, dass dieses Mal das Max-Planck-Institut erkannte, dass es nicht einmal ansatzweise eine einheitliche „geringe Menge“ geben würde. Das würde bedeuten, dass die Regierung zum Handeln gezwungen wäre – was sie ja eigentlich schon seit über zehn Jahren ist. Des Weiteren forderte das BVerfG vor über zehn Jahren die Bundesregierung auf, aufmerksam und offen die Studien und Forschungen zum Thema Cannabis zu verfolgen. Dass dies wiederum nicht passiert ist zeigt die Tatsache, dass Studien wie die von Kleiber und Söllner, obwohl sie sogar vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegeben wurden, nicht in die praktische Arbeit mit eingeflossen sind. Auch die Studien über die Folgen der Prohibition aus Kanada oder die neueste Untersuchungen aus Neuseeland scheinen der Bundesdrogenbeauftragten vollkommen unbekannt. Das BVerfG wird sich wohl bald wieder mit dem Thema Cannabis beschäftigen. Seit gut einem Jahr liegt nun erneut eine Beschlussvorlage zum Thema Cannabis auf ihrem Tisch. Dieses Mal stammt der Antrag aus Bernau von dem Amtsrichter Andreas Müller. Seit den letzten zehn Jahren hat sich enorm viel getan. Cannabis ist in allen gesellschaftlichen Bereichen eingekehrt, Studien wie die von Kleiber und Co. haben die relative Unbedenklichkeit von Cannabis bestätigt, eine Abschreckung vom Konsum durch das Verbot kann bei bestem Willen nicht festgestellt werden. All dies sind Punkte, die das Bundesverfassungsgericht vor über zehn Jahren von der Politik prüfen, ändern oder hinterfragen lassen wollte. Passiert ist seither nichts. Wenn nun das BVerfG sich in ein paar Monaten erneut mit dem Thema Cannabis beschäftigt, bleibt nur zu hoffen, dass sie erkennen, dass egal was sie sagen, die Politik niemals reagieren wird. So traurig es ist, werden sie feststellen müssen, dass sich die Politik niemals nach der Vernunft, sondern immer nach der nächsten Wahl richten. Es bleibt zu hoffen, dass sie dies alles erkennen. Denn dann besteht die Chance, dass die Richter nun selbst die Studien lesen und feststellen werden, dass das Cannabis-Verbot verfassungswidrig und hirnrissig ist und nur sie es stoppen können. Werner Graf
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05 . . . reden wir mit deiner Pflanze Pflanzen sind liebe Wesen, sie brauchen Zärtlichkeit, Wohlbefinden und viel Liebe. Man sollte regelmäßig mit ihnen reden und wenn man sie gießt freuen sie sich – manche reden sogar von Orgasmus. Glaubt ihr net, dann lest mal auf Seite 10.
05 *Unter der Rubrik „regional“ ab Seite 15 befinden sich, je nach Region, die Ausgaben "Austria", "Berlin", "Pot", "SeedWest"und "Überregional"
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