Hanf Journal unabhängig, überparteilich, legal
#32 03
AUSGABE 06/04
. . . fanden wir die Superbong Zusammen mit Roor suchte das Hanf Journal seit einigen Ausgaben die Superbong. Nun haben wir sie gefunden. Sie ist toll, praktisch, einzigartig und sehr hübsch. Doch das war ja schon vorher klar! Wie sie aussieht und alles zum Wettbewerb findet ihr auf Seite 3, die besten Vorschläge in den Ecken. news s.02
wirtschaft s.08
guerilla growing s.09
07
cool-tour s.11
Kostenlos
. . . beginnen wir zu regieren Nun gut, wir fangen noch nicht ganz an, aber wir führen schon einmal Koalitionsverhandlungen. Glaubt ihr nicht? Doch, doch und die ersten beiden Parteien haben schon reagiert. Wirklich!!
regional* s.15
anderswo s.18
fun+action s.19
18
. . . fliegen wir nach St. Vincent Warm und breit sollte es in St. Vincent sein . . . zumindest hörten wir das! Und da wir doch eher zur neugierigen Version der Menschheit gehören, schickten wir eine Korrespondentin los in die Karibik . . . was sie so erlebte erfahrt ihr auf Seite 18.
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„Das ist eine Beleidigung, du Hurensohn“
Berlin progressiv
US-Vertreter beleidigt bei einer Tagung der EU Legalisierungsaktivist
Geringe Menge liegt jetzt bei 15 bis 30 Gramm Endlich hat sich in Deutschland in Sachen Cannabis mal wieder was getan! Wie wir ja in der letzten Ausgabe schon mutmaßten und dann kurz nach Druckschluss auch erfuhren, wurde in Berlin die geringe Menge auf 15 bis 30 Gramm angehoben. Das freut uns als Berliner natürlich besonders, ist aber auch ein deutliches Zeichen an den Rest der Republik. In Kraft tritt diese Neuerung gegen Ende dieses Jahres, wenn sie vom Berliner Senat abgesegnet wurde. Ab dann kann man sich auf Berlins Strassen mit 15 Gramm Gras erwischen lassen, ohne Angst vor Strafe haben zu müssen. Und höchstwahrscheinlich wird sich das Vorgehen der Justiz nicht ändern, sodass der gesetzliche Rahmen voll ausgeschöpft und selbst Personen mit bis zu dreißig Gramm, sofern diese nur für den Eigenkonsum gedacht sind, nicht weiter verfolgt werden.
Skandalös ging es auf einer Sitzung über die zukünftige Drogenpolitik der Europäischen Union in Dublin zu. Auf der Tagung, die unter dem Motto „The Way Forwad“ (Der Weg nach vorne) stand, erlaubte sich ein Vertreter der europäischen Legalisierungsorganisation „Encod“ Argumente für eine humane Drogenpolitik vorzutragen. Als den Regierungsvertretern die Argumente ausgingen, schrieen sie „Skandal!“ Im Mai trafen sich unter der Leitung der irischen Regierung Vertreter der 25 EU-Mitglieder um über die zukünftige Drogenpolitik in Europa zu beraten. Mit dabei waren auch Vertreter dritter Regierungen aus Norwegen und Amerika sowie Repräsentanten der Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) „Encod“ und „Tni“. Sinn und Zweck dieses Treffen war es eine Richtlinie zu erarbeiten, die in einen Aktionsplan für 2005 bis 2008 und einem Strategiepapier für den Zeitraum 2005 bis 2012 münden soll. Endgültig verabschiedet werden diese Pläne wohl im kommenden Frühjahr. Der Vertreter der progressiven Organisation „Encod“ sorgte bei dieser Versammlung jedoch für einigen Wirbel. Bei einer Podiumsdiskussion zusammen mit zwei irischen Ärzten und einem englischen Polizisten begann Joep Oomen mit einem Video, in dem sich Experten aus Tschechien, England, den Niederlanden und Polen für eine Legalisierung aussprachen. Die Regierungen aus Belgien, Italien und Griechenland protestierten prompt über die Präsenz des Encod-Vertreters. In den anschließenden Workshops nutzten einige Regierungen, darunter auch die Deutschen, die Möglichkeit sich über die Tatsache zu beschweren, dass auf der Versammlung der Ruf nach einer Legalisierung laut wurde. Angeblich schreckten sie schon auf, wenn sie nur das Wort „Harm-Reduction“ (Risikominimierung) hörten und stellten fest, dass das Ziel der Europäischen Union nur ein Rückgang des Drogenkonsums sein dürfte. Auf die Feststellung, dass gerade die Spritzenvergabe keinen Konsumanstieg nach sich ziehen und Verbote nachweisbar keinen von Drogen abhalten würden, konnten zwar die Vertreter keine Gegenargumente bieten, zeigten sich jedoch umso empörter. Es war in ihren Augen ein Skandal, dass jemand ihre Drogenpolitik infrage stellen würde und das dann sogar noch mit unschlagbaren Argumenten. Der amerikanische Teilnehmer David Murray ließ sich sogar dazu hinreißen, den Vertreter der „Encod“ als „Hurensohn“ zu bezeichnen. Joep Oomen von der „Encod“ warf ihm im Vorfeld vor, sich nur für eine Repression stark zu machen, da er sonst seinen Job verlieren würde. Im Großen und Ganzen konnte man feststellen, dass die meisten Regierung keine Gegenargumente zu einer Legalisierung hatten. Dies war dann wohl auch der Grund, warum sie eine wirkliche Diskussion ablehnten. Nur von Seiten der neuen EU-Mitglieder
konnte man ein offenes Ohr ergattern. Inwieweit diese sich bei der Ausarbeitung des Aktionsplanes durchsetzen können, wird sich erst noch zeigen. Das alte Europa zeigte seine alt gewohnte Sturheit. Auch in Deutschland sind solche Diskussionsverweigerungen üblich. Frau Caspers-Merk lehnt es nun schon seit über einem Jahr ab – offiziell wegen Terminproblemen –, uns ein Interview zu geben. Und als in einer Anhörung im Bundestag über die Möglichkeit einer Legalisierung gesprochen wurde, fehlte sie gänzlich, genauso wie die zuständige Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion.
Das Ganze begann am 13. Januar 2002, als die rot-rote Koalition in einem Schreiben vom Deutschen Hanf Verband an ihre recht eindeutige Koalitionsaussage erinnert wurde. „Die Koalitionsparteien prüfen, inwieweit der Besitz einer für den Eigenverbrauch bestimmten Menge sowie die Abgabe geringer Mengen weicher Drogen entkriminalisiert werden können.“ Anfangs sträubten sich zahlreiche PolitikerInnen noch dagegen das Thema auf die politische Agenda zu setzen. Vor allem Frau Knake-Werner (PDS) und Frau Schubert (SPD), die beiden zuständigen Senatorinnen, versuchten anfangs sich mit allen Mitteln aus der Schusslinie zu halten. Doch hartnäckiges „Dranbleiben“ des DHV und des Hanf Journals konnte die Akteure von der gesellschaftlichen Dringlichkeit des Themas überzeugen.
„Prohibitionistische Regierungen werden allmählich über die Richtung, welche die Diskussion nimmt, nervös und sie werden alles tun, diese zu blockieren. Aber es wird ihnen auch bewusst, dass sie auf einige unserer Argumente keine Antworten haben,“ resümierte Joep Oomen nach der Konferenz. Es war ein erster Schritt hin zu einer wirklich offenen Debatte innerhalb der EU. Es bleibt auch festzuhalten, dass es auch einige Regierungen gab, die diese Diskussion begrüßten. Wie es im Bezug auf die Aktionspläne nun weitergeht, wird sich jedoch erst in den nächsten Monaten zeigen.
Den mutigen Schritt nach vorn machte dann Volker Ratzmann (Grüne) mit seinem Antrag zur Anhebung der geringen Menge auf 30 Gramm und zur Entwicklung eines Modellversuchs zur kontrollierten Cannabis-Abgabe. Dieser Antrag quälte sich dann durch endlose Diskussionen im Gesundheitsausschuss, wurde von der FDP auf 15 Gramm herabgemildert und ging dann so an den Justizausschuss. Dieser nahm glücklicherweise den Antrag der Grünen an, die Empfehlung der Höhe der geringen Menge zumindest auf 15 bis 30 Gramm festzusetzen.
www.encod.org/warsaw.html http://encod.org/encod_lo-res.pdf
Jetzt muss nur noch der Senat mitziehen und wir haben mal wieder einen kleinen Schritt getan. Und hey, auch kleine Schritte führen zum Ziel!
Werner Graf
Martin Schwarzbeck